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24. März 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Rewe plant Bau einer neuen Zentrale im Deutzer Hafen in Köln

Der Kölner Handelskonzern Rewe prüft den Bau einer neuen Zentrale und hat als Standort den Deutzer Hafen ins Auge gefasst. Entstehen könnte das Gebäude an der Südseite entlang der Eisenbahn, sagte Konzernchef Alain Caparros dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Noch sind die Planungen in einem sehr frühen Stadium: Der Konzern und die Stadttochter "Moderne Stadt GmbH" haben dazu gerade eine Absichtserklärung unterzeichnet, "um die Möglichkeit der Ansiedlung zu prüfen und gegebenenfalls gemeinsam zu entwickeln", teilte das Unternehmen der Zeitung weiter mit. Frühestmöglicher Realisierungstermin wäre das Jahr 2024. Andreas Röhrig, Geschäftsführer von "Moderne Stadt", sprach von einem Meilenstein. Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker betonte: "Die Absichtserklärung beflügelt die Entwicklung des neuen Stadtquartiers." Weiter lesen …

Polens Außenminister Waszczykowski: "EU agiert nicht transparent"

Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski hält das EU-Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen sein Land für eine "abgeschlossene Angelegenheit": Seit ihrem Wahlsieg im Herbst 2015 hat die nationalkonservative Partei PiS das Verfassungsgericht mit getreuen Parteigängern besetzt und seine Kompetenzen stark beschnitten dagegen hatte die EU protestiert. "Wir haben dazu im Februar unsere letzte Stellungnahme nach Brüssel geschickt und seitdem nichts gehört", sagte Waszczykowski dem "Spiegel". Weiter lesen …

Brexit: Oettinger stellt Briten Milliardenrechnung in Aussicht

Unmittelbar vor dem Beginn der Brexit-Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger den Briten eine erhebliche Abschlussrechnung in Aussicht gestellt. "Es wird wahrscheinlich auf einen hohen zweistelligen Milliardenbetrag hinauslaufen", sagte Oettinger dem "Spiegel". Oettinger will EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker seine Kalkulation am Montag präsentieren. Weiter lesen …

NDR Rundfunkrat informiert sich über digitale interaktive Medien

Facebook, WhatsApp, YouTube und Google - welche Rolle spielen die sogenannten Intermediäre für Kommunikation und Information in einer zunehmend digitalisierten Gesellschaft? U. a. mit dieser Frage befasste sich der NDR Rundfunkrat am Freitag, 24. März, in Hamburg. Als Referenten hatte das Gremium Dr. Jan-Hendrik Schmidt vom Hans-Bredow-Institut für Medienforschung an der Universität Hamburg eingeladen. Schmidt wies in seinem Vortrag darauf hin, dass Intermediäre keine neutralen Plattformen sind; vielmehr strukturierten sie Kommunikation. Ihr dominierendes Strukturprinzip sei die Personalisierung, so Schmidt. Das verspreche "relevantere" Informationen für die Nutzer, aber auch gezieltere Werbung, und es beinhalte Potential für "Filterblasen". Weiter lesen …

Maut-Gesetz: Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg stellen gemeinsam Antrag auf Einberufung des Vermittlungsausschusses

Bei der umstrittenen Pkw-Maut wird die Einleitung eines Vermittlungsverfahrens zwischen Bundesrat und Bundestag immer wahrscheinlicher. Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg haben am Freitag einen gemeinsamen Antrag in den Finanzausschuss des Bundesrates eingebracht, in dem sie die Einberufung eines Vermittlungsausschusses verlangen. Beide Länder fordern eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzes. Das berichtet die "Heilbronner Stimme" (Samstagausgabe). In dem Antrag, der der Zeitung vorliegt, heißt es: "Die Einführung der Infrastrukturabgabe lässt weitere negative Implikationen für die deutsche Volkswirtschaft, so z. B. für den Handel in Grenzregionen, erwarten. Damit entstünden auch negative Effekte für das Steueraufkommen von Bund, Ländern und Gemeinden." Weiter lesen …

Kraft wieder vor Wellinger und Eisenbichler

Stefan Kraft (490,2 Punkte) ist in diesem Winter das Maß aller Dinge. Auch beim Skifliegen in Planica behauptete sich der Doppel-Weltmeister aus Österreich mit 243,0 und 240,5 m und seinem elften Saisonsieg vor dem deutschen Duo Andreas Wellinger (480,4/235,0m/235,0m) und Markus Eisenbichler (461,8/243,5m+236m) als Sieger ganz oben auf dem Treppchen. Weiter lesen …

Bosbach und Solms: Regeln zur Bestimmung des Alterspräsidenten erst nach der Wahl ändern

Der Vorstoß von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), noch in dieser Wahlperiode neue Regeln zur Bestimmung des Alterspräsidenten zu beschließen, stößt auch in der Union und der FDP auf Skepsis. Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach sprach sich im Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe) dafür aus, Lammerts "grundsätzlich sympathischen Vorschlag" erst in der kommenden Wahlperiode zur Abstimmung zu stellen. Weiter lesen …

DSU fordert Lockerung des Waffenrechts

Falls die Grenzen nicht geschlossen werden und die Zuwanderung nicht gestoppt wird, fordert die DSU eine Änderung des Waffenrechts.Dazu teilt man heute mit: "Das Hereinholen von 1,5 Millionen Fremder gegen Recht und Gesetz durch Bundeskanzlerin Merkel bescherte den Deutschen eine so noch nie dagewesene Terrorgefahr sowie eine sprunghaft angestiegene Kriminalität. Mit den sogenannten Flüchtlingen wurden auch Terroristen, Mörder, Vergewaltiger, Drogendealer und Diebe ins Land gelassen. Die Deutschen sind diesen Verbrechern schutzlos ausgeliefert, da der Staat die innere Sicherheit nicht mehr gewährleisten kann." Weiter lesen …

Depeche Mode neue Nummer eins der Album-Charts

Die britische Synthie-Pop-Gruppe Depeche Mode ist mit ihrem Album "Spirit" die neue Nummer eins der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Es ist ihr zehntes Nummer-eins-Album. Der britische Singer-Songwriter Ed Sheeran kommt mit dem Album "Divide" auf den zweiten Platz, der Soundtrack zum Kinofilm "Bibi & Tina 4" steht auf Rang drei. Weiter lesen …

Bundesverband Deutscher Stiftungen lädt in die Fuggerei

Der Bundesverband Deutscher Stiftungen hat heutzutage seinen Sitz zwar in Berlin, seine Wurzeln liegen aber in Augsburg: Daher fand heute der Auftakt zu "Bundesverband vor Ort", einem neuen Dialog- und Netzwerkformat des Bundesverbandes in der Leonhardskapelle der Fuggerei statt. Um künftig Vernetzung und Kompetenzvermittlung für Stiftungen im süddeutschen Raum zu fördern, setzt der Verband verstärkt auf regionale Veranstaltungen. Gastgeber der Auftaktveranstaltung waren die Fuggerschen Stiftungen. Weiter lesen …

CSU unterstützt Lammerts Vorstoß für neue Alterspräsidentschaftsregeln

Der Vorstoß von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), den Alterspräsidenten des Parlaments künftig nicht mehr nach Lebensjahren, sondern nach Dienstjahren zu bestimmen, stößt in der Union auf ein positives Echo. "Ich unterstützte den Vorschlag, denn die konstituierende Sitzung nach der Wahl steht im besonderen Blickpunkt der Öffentlichkeit. Sie zu leiten braucht Erfahrung und nicht Alter", sagte der Justiziar der Unions-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl (CSU), dem "Handelsblatt". Dieser Vorstoß soll verhindern, daß der Posten an die AfD geht. Weiter lesen …

SPD-Kanzlerkandidat Schulz verzichtet auf Schattenkabinett

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will im bevorstehenden Bundestagswahlkampf offenbar auf die Benennung eines Schattenkabinetts verzichten. Das berichtet die "Bild" (Samstag) unter Berufung auf SPD-Führungskreise. Stattdessen wolle Schulz einzelne Schwerpunktthemen von prominenten Mitgliedern der SPD-Führung bearbeiten lassen, die dann auch für die entsprechenden Kapitel des Wahlprogramms zuständig seien, schreibt die Zeitung. Weiter lesen …

Grüne: Sigmar Gabriel hat bei Ministererlaubnis unsauber gearbeitet

Die Grünen sehen sich durch die jüngste Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf, das dem Bundeswirtschaftsministerium den Löwenanteil der Kosten im Verfahren um die Ministererlaubnis für die Übernahme von Kaiser's Tengelmann aufgebürdet hat, in ihrer Kritik am damaligen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel bestätigt. "Sigmar Gabriel hat bei dieser Ministererlaubnis von Anfang bis Ende schlecht und unsauber gearbeitet", sagte die wettbewerbspolitische Sprecherin der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Katharina Dröge, dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Griechische und deutsche Linkspolitiker: Europa ist noch zu retten - als Sozialunion

Der stellvertretende griechische Außenminister Giorgos Katrougalos und der deutsche Linkspolitiker Axel Troost sehen die Europäische Union weiter als linkes Zukunftsprojekt. "Trotz der beklagenswerten Situation der Europäischen Union ist es eine Erleichterung, dass viele EU-Bürger, auch in Deutschland und Griechenland, das Europäische Projekt weiterhin unterstützen. Das macht Hoffnung, dass die EU noch zu retten ist - jedoch nicht um jeden Preis", schreiben die Linkspolitiker in einem Gastbeitrag anlässlich des 60. Jahrestags der Römischen Verträge in "neues deutschland". Weiter lesen …

Feuerwehr Hamburg rettet Hund aus brennendem Wintergarten

Nachbarn eines Einfamilienhauses informierten über den Notruf 112 die Feuerwehr Hamburg, weil sie einen lauten Knall und starke Rauchentwicklung aus dem Wintergarten des Gebäudes bemerkt hatten. Aufgrund des Meldebildes alarmierte der Dispatcher in der Rettungsleitstelle den zuständigen Löschzug der Feuer- und Rettungswache Stellingen sowie ein weiteres Löschfahrzeug zur Einsatzstelle. Vor Ort stellte der Einsatzleiter ein Feuer im Wintergarten eines Einfamilienhauses fest. Weiter lesen …

Teilhabebericht verdeutlicht erheblichen Handlungsbedarf

Der Teilhabebericht der Bundesregierung zeigt nach Einschätzung des Sozialverband SoVD erheblichen Handlungsbedarf auf. "Der Bericht verdeutlicht die Lebenslagen behinderter Menschen. Und das ist zunächst sehr zu begrüßen. Die Ergebnisse dieses Lageberichts sind jedoch beunruhigend. Denn die Teilhabechancen für behinderte Menschen haben sich zwischen 2005 und 2013 in vielen Bereichen nicht spürbar verbessert", sagt SoVD-Präsident Adolf Bauer anlässlich der Beratung des Teilhabeberichts im Deutschen Bundestag. Weiter lesen …

Macron will von Deutschland mehr Engagement zur Reform der Euro-Zone

Der französische Präsidentschaftskandidat Emmanuel Macron hat Deutschland vorgeworfen, sich zu wenig für eine grundlegende Reform der Euro-Zone zu engagieren. "Die Deutschen sagen nach wie vor, sie hätten schon viel mehr gezahlt als die anderen, was aber nicht stimmt", sagte Macron der italienischen Tageszeitung "La Repubblica", die mit der "Welt" in der Zeitungskoopration LENA verbunden ist. Weiter lesen …

Endlich: Der Frühling ist da

Nach den letzten grauen Tagen ist es nun endlich soweit: Der Frühling ist da und läuft sogar zu Hochform auf. Viel Sonnenschein macht das vergangene schlechte Wetter wieder wett und belohnt uns in den nächsten Tagen mit einer prachtvoll aufblühenden Natur. Weiter lesen …

Thomas Hetz: "Ausnahmeregelung für die DRK-Schwesternschaft ist Willkür"

Erst in der vergangenen Woche entschied das Bundesarbeitsgericht, dass es sich beim Einsatz von Krankenschwestern des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in einem von Dritten betriebenen Krankenhaus um Arbeitnehmerüberlassung handelt. Bereits vor dieser Entscheidung verständigten sich Arbeitsministerin Andrea Nahles und das DRK auf eine Sonderregelung, nach der die für die gesamte Zeitarbeitsbranche kürzlich eingeführte Höchstüberlassungsdauer von 18 Monaten nicht gilt. Weiter lesen …

Tour-Hoffnung Buchmann: "Andere Nationen gucken neidisch auf uns Deutsche"

Radprofi Emanuel Buchmann sieht den deutschen Radsport gut drei Monate vor dem Tour-de-France-Start in Düsseldorf zurück in der Weltspitze. "Wir haben einige Weltklassefahrer, die große Rennen gewonnen haben. Und ich denke, da gucken einige andere Nationen ganz sicher neidisch zu uns rüber. Und wir sind ja alle noch nicht so alt, dass wir bald aufhören müssen", sagte der 24-Jährige vom Team Bora-hansgrohe der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Sicherheitsbehörde kümmert sich um Belange der CDU im Wahlkampf

Vor der Landtagswahl im Saarland am Sonntag hat die Cyber-Sicherheitsbehörde BSI vor einer zunehmen Zahl von Hackerangriffen gewarnt. Der Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, rechnet wegen der Wahlkämpfe im Bund und in mehreren Ländern mit mehr Attacken auf Parteien, Regierungen und Parlamente. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Schönbohm: "Ich denke, dass es mehr Cyberangriffe geben wird." Weiter lesen …

Maas bezeichnet EU als "nicht perfekt aber unverzichtbar"

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Europäische Union zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge als "nicht perfekt, aber unverzichtbar" bezeichnet. Die Sorge der Menschen, "ob wir trotz Globalisierung unser bewährtes Wirtschafts- und Sozialmodell bewahren können", sei berechtigt: "Aber ein Rückfall in Isolation und Kleinstaaterei wäre keine Lösung", schreibt der Minister in einem Gastbeitrag für "Zeit-Online". Selbstverständlich gäbe es sehr gute Alternativen zur undemokratischen EU mit Hilfe subsidären lokaler Strukturen die in Kooperation statt Konkurenz zusammenarbeiten würden. Weiter lesen …

Linken-Chef Riexinger kritisiert Kretschmann

Die Führung der Linkspartei hat in scharfer Form auf Kritik des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) reagiert. "Offenbar lebt Kretschmann in einer anderen sozialen Realität als der Großteil der Menschen", sagte der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. In einem "klassischen Fall von Aggressionsverschiebung" greife Kretschmann jetzt SPD und Linke an, nachdem die Grünen auf das falsche Pferd gesetzt hätten. Weiter lesen …

Germanwings-Absturz: Vater des Copiloten kritisiert Ermittler

Genau zwei Jahre nach dem Germanwings-Absturz hat der Vater des Copiloten, Günter Lubitz, Zweifel an der Selbsttötung seines Sohnes als Absturzursache geäußert und die Ermittler kritisiert. "Ich möchte betonen, dass unser Sohn zum Zeitpunkt des Absturzes nicht depressiv war", sagte er am Freitag in Berlin. Andreas Lubitz sei zwar früher an einer Depression erkrankt gewesen, habe diese aber überwunden. Experten hegen seit langem schwere Zweifel an der offiziellen Version der Absturzursache die in der Rekordzeit von 2 Tagen feststand. Weiter lesen …

Falsche Polizisten am Telefon

Am Donnerstag, den 23.03.2017, erhielten eine 95-jährige Gelsenkirchenerin aus Bulmke-Hüllen und eine 71-Frau aus Buer Telefonanrufe von unbekannten Männern, die sich als Polizeibeamte ausgaben. Die falschen Polizisten fragten die Frauen nach Wertgegenständen und Bargeld in der Wohnung. Die Angerufenen erkannten die kriminellen Absichten der Anrufer, beendeten das Gespräch und verständigten die Polizei. Bitte merken Sie sich: Ein Polizeibeamter wird Sie nie über die Notrufnummer 110 Zuhause anrufen! Weiter lesen …

Super-Filter macht Bakterien und Viren den Garaus

Aus Zellstoff und Spezialkunststoff, der elektrisch positiv geladen ist, haben Forscher der Technischen Universität Stockholm einen hocheffektiven Wasserfilter entwickelt. Eingesetzt werden soll er in Katastrophengebieten und in Regionen, in denen es kein sauberes Trinkwasser gibt. Bakterien und Viren, so Projektleiterin Monica Ek, tragen elektrisch negative Ladungen. Der Kunststoff zieht sie wie ein Magnet an und lässt sie nicht wieder los. Sie sterben ab. Weiter lesen …

MIT-Forscher bauen Miniroboter mit Zuckerantrieb

Eine hydraulische Pumpe, deren Wirkprinzip dem der Bäume nachempfunden ist, soll künftig winzige Roboter antreiben. "Tree-on-a-Chip" nennen die Forscher vom Massachusetts Institute of Technology (MIT) ihre Entwicklung. Das kleine Gerät entwickelt hydraulische Kräfte, weil es die Technik kopiert, mit der Bäume das Wasser bis in die allerhöchsten Blätter pumpen. Weiter lesen …

Bundestag beschließt Pkw-Maut

Der Bundestag hat am Freitag die Einführung der umstrittenen Pkw-Maut beschlossen. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte in der namentlichen Abstimmung für den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderungen der seit 2015 geltenden Maut-Gesetze. Weiter lesen …

Smart Cities: Vodafone und innogy machen Laternen schlau

Zwei große Infrastruktur-Spieler tun sich zusammen: Auf der CeBIT zeigen Vodafone und innogy die intelligente, digital vernetzte Laterne. Sie sorgt nachts für strahlendes Licht und steckt voller Technologien, die das Stadtleben rund um die Uhr verbessern, bietet Passanten Internetzugang per WLAN und sorgt für mehr Sicherheit. Über die integrierte Notrufsäule lässt sich auf Knopfdruck die Polizei alarmieren und mit der eingebauten Kamera können öffentliche Plätze bei Bedarf überwacht werden. So werden Gefahren früher erkannt. Für ein besseres Klima sorgen eingebaute Sensoren, die ständig Umweltwerte wie etwa den Feinstaubgehalt in der Luft messen. Damit haben Städte jederzeit einen genauen Überblick und können bei zu hohen Werten entsprechende Maßnahmen einleiten. Und dank optional integriertem Display erhalten Bürger und Touristen Informationen zu Kunst und Kultur oder den neuesten Angeboten des Einzelhandels in der Umgebung. Weiter lesen …

US-Start-up will mit E-Flugzeug durchstarten

Das US-Start-up Wright Electric will in den nächsten zehn Jahren einen vollkommen elektrisch betriebenen kommerziellen Flugverkehr zwischen London und Paris etablieren. Für diesen Zweck ist ein Fluggerät namens "Wright One" geplant, das 150 Passagiere über eine Strecke von bis zu 300 Meilen (rund 483 Kilometer) transportiert. Erste Airlines würden bereits Interesse zeigen. Weiter lesen …

Die Evolution der Beziehungen zwischen Donald Trump und den Geheimdiensten Ihrer Majestät

Erstmals wurde über die Einmischung der britischen Geheimdienste in den US-Wahlkampf nach der Veröffentlichung durch BuzzFeed eines Berichts von "ehemaligen" MI6-Agenten Christopher Steele bekannt. In dem Bericht wird behauptet, Moskau großen Einfluss auf amtierenden Präsident Donald Trump ausübt. Trotz des Fehlens von den Beweisen der Wahrhaftigkeit von veröffentlichten Informationen, lagen sie der von liberalen Medien und Clinton-Unterstützer ausgeweiteten Informationskampagne gegen Trump zu Grunde. Weiter lesen …

Neue "O-Cast"-Applikation soll Frauen zielsicher zum Orgasmus führen

Die auf das Streamen von Live-Sex-Shows spezialisierte US-Firma CamSoda hat eine neue App namens "O-Cast" vorgestellt, die eigenen Angaben zufolge das "iTunes des Oralsex" ist. Der digitale Marktplatz bietet keine Musik, sondern Cunnilingus-Profile von Pornostars, Webcam-Models und Amateuren, die sich auf Bluetooth-Vibratoren herunterladen lassen und so zielsicher zum Orgasmus führen sollen. Weiter lesen …

SPD-Managerkreis sieht Schwächen im Gesetzentwurf zu Manager-Gehältern

Der Managerkreis der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung will die Bezüge von Top-Kräften in Unternehmen stärker beschränken als SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. In einem Impulspapier, welches dem Nachrichtenmagazin "Focus" vorliegt, fordern der frühere Bahn-Aufsichtsrat Christoph Dänzer-Vanotti, der ehemalige Arbeitsdirektor des Unternehmens, Horst Föhr, und der Zentralabteilungsleiter im Familienministerium, Heiko Geue, die Vergütungen von Top-Verdienern steuerlich nur noch begrenzt abzusetzen. Weiter lesen …

Deutsche Bank baut Team für Fusionen mit Digitalisierungs-Bezug auf

Die Digitalisierung bringt neuen Schub in das Geschäft mit Fusionen und Übernahmen: Die Deutsche Bank baut deshalb ein Spezialisten-Team auf, um von diesem Trend profitieren zu können. "Wir bauen jetzt ein `Emerging Technologies Team` auf, welches das Thema in München und Berlin mit vier Experten bearbeitet, die wiederum mit vielen anderen Stellen im Konzern vernetzt sind", sagte Patrick Frowein, Co-Head Corporate Finance der Deutschen Bank im Heimatmarkt dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

CDU diskutiert grundlegend neues Pkw-Mautsystem

Die CDU diskutiert zur Vorbereitung des Wahlprogramms für die Bundestagswahl eine grundlegend andere Pkw-Maut, als an diesem Freitag im Bundestag beschlossen werden soll. Ein entsprechendes Konzept hat der Bundesfachausschuss Wirtschaft und Finanzen der Partei in seiner Arbeitsgruppe Verkehrsfinanzierung erarbeitet, welches dem "Handelsblatt" vorliegt. Es gehe um "die Möglichkeit eines konsequenten Umsteuerns", wie es in dem Papier heißt. Weiter lesen …

Drohnen gegen Hundekot-Problem

Tinki.de, eine Vergleichsseite für Hundeliebhaber hat gemeinsam mit Space53, dem internationalen Drohnentestzentrum, zwei Dogdrones entwickelt, die das Hundekot-Problem bekämpfen sollen. Die zwei Dogdrones - Watchdog 1 (WD1) und Patroldog 1 (PD1) kombinieren Drohnentechnologie in der Luft und auf dem Boden. Weiter lesen …

2 % weniger Verkehrstote im Januar 2017

Im Januar 2017 kamen 234 Menschen auf deutschen Straßen ums Leben, das waren 5 Verkehrstote oder 2,1 % weniger als im Januar 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen weiter mitteilt, wurden rund 25 100 Menschen im Straßenverkehr verletzt. Das entspricht einem Rückgang um 3,3 %. Weiter lesen …

Auftragseingang im Bauhauptgewerbe im Januar 2017: - 0,3 % saisonbereinigt zum Vormonat

Der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Januar 2017 um 0,3 % niedriger als im Dezember 2016. Im weniger schwankungsanfälligen Dreimonatsvergleich stieg das Volumen der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigten Auftragseingänge von November 2016 bis Januar 2017 gegenüber August bis Oktober 2016 um 5,0 %. Weiter lesen …

Alter unbegleiteter minderjähriger Ausländer wird in Niedersachsen nur selten überprüft

Unbegleitete Flüchtlinge, die sich selbst als minderjährig bezeichnen, werden in Niedersachsen nur selten auf ihr echtes Alter kontrolliert. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf eine Antwort des niedersächsischen Sozialministeriums auf eine Anfrage der CDU. Nach den Angaben des Ministeriums wurden zwischen November 2015 und Mitte Januar 2017 im Land mindestens 4927 unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) in Obhut genommen. Bei 3213 beruhte die Altersfeststellung auf Selbstauskunft des Betroffenen. In 683 Fällen hatten die Behörden Zweifel an den Altersangaben der Betroffenen, doch lediglich in 157 Fällen kam es zu ärztlichen Untersuchungen. Damit wurden weniger als 5 Prozent der Selbsteinschätzer kontrolliert. Dabei stellte sich in 90 Fällen heraus, dass die Betroffenen nicht mehr minderjährig waren. Weiter lesen …

Sahra Wagenknecht wirft Erdogan aktive Terrorunterstützung vor

Nach dem Anschlag von London fordert die Vorsitzende der Bundesfraktion der Linken, Sahra Wagenknecht, eine Veränderung der deutschen Außenpolitik. Wagenknecht sagte der "Heilbronner Stimme": "Wir müssen genauer auf die Länder schauen, mit denen Deutschland kooperiert, an die wir auch Waffen liefern. Ich denke da an Saudi-Arabien, Katar und an Erdogan in der Türkei. Das sind alles aktive Unterstützer islamistischer Terrorbanden." Weiter lesen …

Unionsfraktionschef lehnt Gabriel-Forderung nach mehr Geld für EU-Kasse strikt ab

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat Forderungen von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) eine Abfuhr erteilt, wonach Deutschland deutlich mehr in die EU-Gemeinschaftskasse einzahlen sollte. "Wir brauchen ein starkes Europa. Europa wird aber nicht schon dadurch stärker, wenn Deutschland mehr Geld nach Brüssel überweist. Das ist ein Trugschluss", sagte Kauder der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Vordringlich ist etwas anderes: Europa muss sich mehr auf seine Kernaufgaben konzentrieren - auf das, was wirklich wichtig ist." Dann würden die Mittel auch reichen. Weiter lesen …

Lammert will demokratische Spielregeln schnell ändern um gegen AfD vorzugehen

Die SPD unterstützt einen Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), mit dem verhindert werden könnte, dass ein AfD-Politiker als Alterspräsident den nächsten Bundestag eröffnet: Lammert plädiert dafür, dass für das Amt nicht mehr wie bisher das Lebensalter, sondern das Dienstalter entscheidend ist. "Das ist ein guter Vorschlag", sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Mehrheit der Europäer sieht die Europäische Union auf Abwegen

Vor 60 Jahren, am 25. März 1957, wurden die Römischen Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft unterschrieben und ein wichtiger Grundstein für die Europäische Union (EU) gelegt. Eine internationale Studie des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos zeigt, die Bürger weltweit sehen Grund zum Feiern dieses Jubiläums: die Hälfte (53%) der Befragten denkt, die EU habe Europa stärker gemacht. In Deutschland stimmt jeder Zweite (50%) dieser Aussage zu. Gleichzeitig sind die Europäer unsicher, hinsichtlich der Zukunft: 57% der Befragten in neun EU-Ländern fürchten, die EU befinde sich auf dem falschen Weg. Auch in Deutschland sieht das knapp die Hälfte (45%) der Bürger so - ein Drittel (32%) glaubt jedoch auch, sie steuere in die richtige Richtung. Weiter lesen …

BA-Chef Weise: 400.000 könnten von Schulz' Agenda-Plänen profitieren Sorge vor neuer Vorruhestandswelle

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, warnt vor den Plänen von SPD-Chef Martin Schulz, Älteren länger Arbeitslosengeld zu zahlen. "Es ist richtig, dass die Politik die Agenda 2010 nun kritisch überprüft. Ich hielte es aber für bedenklich, die Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld einfach nur deutlich zu erhöhen", sagte Weise der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Hunderte Windkraftanlagen in Sachsen-Anhalt bald vor dem Aus

Der Ausbau der Windkraft könnte ins Stocken geraten: Jede zehnte Windkraftanlage in Sachsen-Anhalt droht nach dem Jahr 2020 die Verschrottung. Das sind rund 300 von derzeit 3 000. "Der wirtschaftliche Betrieb der voll funktionsfähigen Windmühlen rechnet sich dann wahrscheinlich nicht mehr", sagte Ruth Brand-Schock vom Landesvorstand Sachsen-Anhalt des Bundesverbandes Windenergie (BWE) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Bankhaus Lampe baut neue Zentrale in Düsseldorf

Das Bankhaus Lampe plant offenbar den Bau einer neuen Zentrale. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinischen Post" unter Berufung auf Finanzkreise. Danach soll der Neubau im Düsseldorfer Stadtteil Golzheim entstehen. Dort soll ein altes Siemensgebäude abgerissen und durch einen moderneren Bürokomplex ersetzt werden. Weiter lesen …

Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) will Europa der zwei Geschwindigkeiten bei Innerer Sicherheit

Landesinnenminister Boris Pistorius (SPD) hat den Bund dazu aufgerufen, sich zur Stärkung der Inneren Sicherheit für ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten" einzusetzen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung forderte Landesinnenminister Boris Pistorius insbesondere eine konsequente Zusammenarbeit in der Polizeibehörde Europol. Diese Behörde "muss dringend gestärkt werden und ihrer Bestimmung gemäß arbeiten können", sagte Pistorius. Weiter lesen …

Kretschmann nennt Linkspartei "kaum regierungsfähig"

Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich klar gegen eine rot-rot-grüne Koalition nach der Bundestagswahl ausgesprochen: Mit dem Kurs, den die Linkspartei bisher im Bundestag fahre, sei sie "kaum regierungsfähig", sagte der Grünen-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die Linken tun so, als lebten wir noch in einer Nationalökonomie. Das ist aber längst vorbei. In der Außenpolitik ist die Linkspartei auch von gestern." Weiter lesen …

Verbraucherschützer-Chef fällt Verbrauchern in den Rücken und fordert Pkw-Maut für alle Deutschen

Deutschlands oberster Verbraucherschützer, Klaus Müller, hat mittelfristig eine Pkw-Maut für alle Autofahrer in Deutschland gefordert und fällt somit den Verbrauchern, die er schützen sollte, in den Rücken: "Wir brauchen die Pkw-Maut mittelfristig für alle in Deutschland und Europa", sagte Klaus Müller, Chef des Bundesverbandes Verbraucherzentrale (vzbv), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wagenknecht: Gabriel verhöhnt Betroffene der Agenda 2010

Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Linkspartei, hat scharfe Kritik an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geäußert. Gabriel hatte bei seinem Besuch in Griechenland erklärt, gegen die Reformen Athens seien die Reformen der Agenda 2010 "vielleicht ein lauer Sommerwind". Dazu sagte Wagenknecht der "Heilbronner Stimme": "Es ist richtig, dass es in Griechenland in den letzten Jahren eine Verarmung der Bevölkerung gegeben hat, die mit der Situation in Deutschland nicht vergleichbar ist. Aber »lauer Sommerwind« muss für diejenigen, die hier von Niedriglöhnen, schlechten Renten oder Hartz IV betroffen sind, wie blanker Hohn klingen." Weiter lesen …

Steinmeier reist zuerst nach Bayern

Die erste innerdeutsche Reise führt den neuen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier Ende April oder Anfang Mai nach Bayern. Eine entsprechende Verabredung hätten Steinmeier und CSU-Chef Horst Seehofer bereits kurz nach der Wahl Steinmeiers getroffen, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf CSU-Kreise. Eine konkrete Tagesordnung werde derzeit zwischen der Münchner Staatskanzlei und dem Bundespräsidialamt abgestimmt, hieß es. Weiter lesen …

Gabriel will deutsche Außenpolitik mehr nach Asien ausrichten

Außenminister Sigmar Gabriel will künftig die deutsche Außenpolitik mehr nach Asien ausrichten, um dem gewachsenen politischen und wirtschaftlichen Gewicht der Region Rechnung zu tragen: "Europa braucht heute mehr denn je verlässliche Partner in der Welt. Dazu wollen wir unsere bestehenden Partnerschaften in Asien weiter ausbauen und neue Abkommen vorantreiben", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

VDMA Landtechnik fordert besseren Datenschutz für Landwirtschaft

Der Branchenverband VDMA Landtechnik fordert wirksame Vorkehrungen zum Datenschutz in der vernetzten Landwirtschaft. Zum Abschluss der Computermesse CeBIT in Hannover sagte der Verbandsvorsitzende, Christian Dreyer, der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "In der digital gesteuerten Präzisionslandwirtschaft muss sichergestellt werden, dass der Landwirt die Hoheit über seine Daten behalten kann. Es darf weder Datenmissbrauch noch Monopole oder Oligopole über Daten geben." Weiter lesen …

Martin Schulz gegenüber Angela Merkel bei einer Direktwahl im Vorteil

Wenn die Bürger den Bundeskanzler bzw. die Bundeskanzlerin direkt wählen könnten, würden sich 45 Prozent für Martin Schulz und 36 Prozent für Angela Merkel entscheiden. Elf Prozent der Befragten würden sich für keinen der beiden Kandidaten entscheiden. Im Vergleich zur Befragung vom 2. Februar 2017 verliert Martin Schulz fünf Prozentpunkte, Angela Merkel gewinnt zwei Prozentpunkte. Weiter lesen …

Fischer und Bauern in Deutschland spüren Klimawandel, Wettermanipulation und Naturzerstörung

Der Klimawandel, die Wettermanipulationen und Naturzerstörung ist in Deutschland spürbar. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die Direktorin des Alfred-Wegener-Instituts für Polar- und Meeresforschung, Prof. Dr. Karin Lochte, Fischer stellten zum Beispiel fest, "der Dorsch wandert weiter nach Norden. Die Streifenbarbe, die sonst im Mittelmeer unterwegs war, kann man mittlerweile hier fangen." Auch Obstbauern könnten veränderte Blühperioden beobachten. Weiter lesen …

Schwesig will Frauenquote verschärfen

Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig (SPD) will die gesetzliche Frauenquote für Führungsgremien in Unternehmen in der kommenden Wahlperiode verschärfen. "Die Unternehmen, die meinen, sie können sich mit Nichtstun aus der Verantwortung stehlen, provozieren, dass wir uns das Gesetz zur Frauenquote in der nächsten Legislaturperiode wieder vornehmen und weiter verschärfen", sagte Schwesig der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

US-Börsen lassen vor Abstimmung über Gesundheitsgesetz leicht nach

Die US-Börsen haben am Donnerstag leicht nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.656,58 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,02 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.340 Punkten im Minus gewesen (-0,18 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.345 Punkten (-0,33 Prozent). Weiter lesen …

WAZ: Wortklauberei macht wütend - Kommentar zum Silvesterbericht

Die Wortklauberei um den Abschlussbericht des Landtags-Untersuchungsausschusses zur Kölner Silvesternacht 2015 dürfte viele der überfallenen Frauen einfach nur wütend machen. Nach einem Jahr parlamentarischer Aufklärungsarbeit müsste das Versagen von Polizei, Innenministerium und Stadtverwaltung jedem deutlich vor Augen geführt worden sein. Viel Spielraum für beschönigende Formulierungen blieb eigentlich nicht. Fatale Fehlplanungen bei der Einsatzvorbereitung, katastrophale Kommunikationspannen in der Silvesternacht selbst und ein unwürdiges Abschieben von Verantwortung in den Tagen danach - an dieser Bilanz lässt sich schwer deuteln. Weiter lesen …

Berliner Zeitung: Kommentar zu den Vorwürfen gegen Martin Schulz

Weil der als Neuling wahrgenommene Martin Schulz den Sozialdemokraten so gute Umfragewerte beschert hat, tun sie in der SPD gern gelegentlich so, als sei er ein Mann ohne Vergangenheit. Das Problem ist nur: Schulz hat eine. Wenn man sich ansieht, was er für die Außenwahrnehmung des Europäischen Parlaments und der europäischen Idee getan hat, ist es auch eine, auf die er stolz sein kann. Gleichzeitig ist Schulz aber, was die Förderung eigener Mitarbeiter angeht, in seiner Zeit als Parlamentspräsident zumindest nicht zimperlich gewesen. .. War Schulz der einzige in Brüssel, der so gehandelt hat? Weiter lesen …

taz-Kommentar zur Bahnbilanz

Richard Lutz, oberster Lokomotivführer der Republik, will angreifen: mehr Investitionen, mehr Kunden, mehr Umsatz, mehr Gewinn. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt zeigte der neue Bahnchef, dass er dort weitermachen will, wo sein Vorgänger Rüdiger Grube aufhörte. Das mag vielen Kritikern zu wenig visionär sein; überraschend ist es aber nicht. Weiter lesen …

Westfalenpost: Atommüll

Es ist müßig, darüber zu streiten, aber der Gedanke ist es wert. Wie können sich Politik und Wirtschaft einer Energie verschreiben, ohne eine Vorstellung davon zu haben, wie sie mit dem radioaktiven Abfall umgehen? Schon Konfuzius wusste: Wer das Morgen nicht bedenkt, wird Kummer haben, bevor das Heute zu Ende geht. 60 Jahre lang ist mit der Kernenergie viel Geld verdient worden, dafür müssen 30.000 Generationen nach uns mit den Folgen des lebensbedrohlichen Mülls leben. Weiter lesen …

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