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1. März 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Leyhe mit Startnummer 35 auf der Großschanze

Verpatzte Generalprobe in der Qualifikation, wieder die alte Stärke im Wettkampf? Nach einem Schreck in der Probe, als Stephan Leyhe nur bei 102 m landete, schaffte der Willinger dann die Qualifikation für die Entscheidung auf der Großschanze mit 113,5 m auf Platz 23, ohne allerdings an seine Topweite von 129,5 m aus dem Montagstraining heranzukommen. Auch Richard Freitag kam mit 114,5 m nur auf Platz 27, Markus Eisenbichler (105,5) und Andreas Wellinger (114,0) waren vorqualifiziert, kamen aber ebenfalls auch nicht auf ihre gewohnte Weite. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (01.03.2017)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 12, 22, 29, 30, 31, 38, die Superzahl ist die 4. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 3751736. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 764357 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Experte: Der nächste Crash kommt sicher, größer als zuvor

747 Milliarden Euro – auf diese Summe schätzt das Transnational Institute in Amsterdam die Kosten der Bankenrettungen in Europa. Die Autoren des Berichts kritisieren außerdem, dass die Wirtschaftsprüfungsgesellschaften für ihre früheren Fehler noch belohnt werden. Der Finanzexperte und Buchautor Marc Friedrich spricht beim russischen online Magazin "Sputnik" von einem Skandal sondergleichen. Weiter lesen …

CDU-Abgeordneter Brand sieht Türkei auf dem Weg in die Diktatur

Der menschenrechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Brand (CDU), sieht die Türkei auf dem Weg in eine Diktatur. "Ein Absegnen seines Präsidialsystems im Referendum wäre der nächste Schritt Richtung Diktatur", sagte Brand der "Welt" mit Blick auf die am 16. April terminierte Abstimmung über mehr Befugnisse für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Bereits jetzt zweifelt Brand die Rechtsstaatlichkeit der Türkei an. Weiter lesen …

Singhammer: Imame aus Deutschland könnten in Kairo geschult werden

Der Großscheich der Azhar-Universität in Kairo hat nach Angaben des Vizepräsidenten des Bundestags, Johannes Singhammer, angeboten, islamische Geistliche aus Deutschland fortzubilden. "In unserem 90-Minütigen Gespräch in Kairo hat der Großscheich der Azhar, Ahmed Al-Tayyeb, angeboten, Imame für zwei Monate in Ägypten im Umgang mit muslimischem Extremismus zu schulen", sagte Singhammer der "Welt". Der CSU-Politiker hatte sich eine Woche in Ägypten zu Gesprächen mit hohen politischen und religiösen Führern aufgehalten. Weiter lesen …

Söder: Höchste Zeit für Abkehr von ultralockerer Geldpolitik der EZB

Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) hat die Europäische Zentralbank angesichts der auf 2,2 Prozent gestiegenen Inflationsrate scharf angegriffen: "Es ist höchste Zeit für eine Abkehr von der ultralockeren Geldpolitik der EZB", sagte Söder der F.A.Z.. "Das Sparvermögen in Deutschland beträgt mehr als fünf Billionen Euro. Angesichts der Nullzins-Politik der EZB bedeuten zwei Prozent Inflation, dass die Sparer allein in diesem Jahr 100 Milliarden Euro verlieren." Weiter lesen …

Staatsanwaltschaft Dresden stellt Ermittlungen gegen Höcke ein

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Ermittlungen gegen den AfD-Politiker Björn Höcke wegen seiner umstrittenen Rede in Dresden am 17. Januar eingestellt. Nach den Ermittlungen lasse sich weder eine Volksverhetzung noch eine Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener nachweisen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Der objektive Sinn der Rede sei "eine radikale Kritik an der Art und Weise der Vergangenheitsbewältigung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft" und unterliege der Meinungsfreiheit. Weiter lesen …

Schon wieder warnen Ökonomen vor Folgen eines Handelskrieges mit den USA

Ökonomen haben zum wiederholten male vor den Folgen eines Handelskrieges mit den USA gewarnt. Der Präsident des Vereins Deutsches Instituts für Wirtschaftsforschung e.V. (DIW), Marcel Fratzscher befürchtet für Deutschland große Nachteile durch weltweiten Protektionismus: "Gemeinsame Regeln sind für die globale Wirtschaft genauso unabkömmlich wie innerhalb Europas", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Stevens zweifelt an neuem Wolfsburg-Trainer Jonker

Der ehemalige Bundesliga-Trainer Huub Stevens steht dem neuen Trainer beim VfL Wolfsburg, Andries Jonker, skeptisch gegenüber. "Er hat selbst nicht auf dem höchsten Level gespielt, aber gut, da gibt es mittlerweile viele Trainer. Ich weiß aus einem anderen Grund nicht, ob Jonker wirklich der richtige Mann für Wolfsburg ist. Weiter lesen …

Journalist Hahn: Darum muss Thomas de Maizière den Stuhl räumen!

Als Innenminister wäre Thomas de Maizière eigentlich derjenige, der Probleme beim Namen nennt, sie anspricht und dafür sorgt, dass Lösungen getroffen werden. Doch hier passiert nichts. In unserem Land herrscht Chaos an allen Fronten. Das sonst so aufgeräumte Deutschland leidet unter Terror, unter Berichten über Organisierte Kriminalität und Nachrichten von alltäglichen Verbrechen, Drogen und No-Go-Areas. Und ein Hauptgrund für diese Zustände ist die Verharmlosung der Vorkommnisse und ein zu lasches oder gar ausbleibendes Eingreifen durch die Behörden. Dies schreibt der Journalist Volker Hahn bei watergate.tv. Weiter lesen …

Bildungsforscher sorgen sich um Qualität des deutschen Abiturs

Bildungsforscher sorgen sich um die Qualität des deutschen Abiturs. "Immer mehr Abiturienten schließen die Schule mit einem Einser-Abitur ab. Diese Abiturienten bereiten uns keine Sorgen", sagte der Frankfurter Biologie-Didaktiker Hans Peter Klein der Wochenzeitung "Die Zeit": Ein Problem seien aber die Abiturienten, "die mit einem Dreier-Schnitt an die Uni kommen und früher durchs Abitur gerauscht wären". Weiter lesen …

Verbraucherpreise im Februar 2017 voraussichtlich um 2,2 % höher als im Februar 2016

Die Inflationsrate in Deutschland - gemessen am Verbraucherpreisindex - wird im Februar 2017 voraussichtlich 2,2 % betragen. Eine solch hohe Inflationsrate wurde zuletzt im August 2012 gemessen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigen die Verbraucherpreise gegenüber Januar 2017 voraussichtlich um 0,6 %. Weiter lesen …

Vielen Pharmakonzernen ist Datenschutz total egal

Die Mehrheit der Pharmakonzerne missachtet den Datenschutz rigoros, wenn es um den direkten Kundendialog geht. Das hat eine aktuelle Studie der Unternehmensberatung absolit ergeben. Obwohl 90 Prozent der untersuchten Firmen einen Newsletter-Service anbieten, weisen die Mailings erhebliche Mängel in Bezug auf Rechtssicherheit und Qualität auf. Weiter lesen …

Frankreich: Fillon will trotz Verfahren Kandidat bleiben

Der französische Präsidentschaftskandidat der Konservativen, François Fillon, will trotz eines Verfahrens gegen ihn wegen des Verdachts der Scheinbeschäftigung seiner Frau weiter für das Präsidentenamt kandidieren. Er sei für den 15. März offiziell vorgeladen worden, teilte Fillon am Mittwoch in Paris mit. Der Präsidentschaftskandidat sprach von "politischem Mord". Weiter lesen …

Schulz: "Wir kämpfen nicht mit persönlichen Beleidigungen"

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich für einen "harten" Wahlkampf ohne "persönliche Beleidigungen" ausgesprochen. Auch im Bierzelt werde aus dem politischen Wettbewerber kein Feind, sagte der SPD-Politiker beim Politischen Aschermittwoch seiner Partei im bayerischen Vilshofen. "Wir kämpfen mit harten Argumenten aber nicht mit persönlichen Beleidigungen." Weiter lesen …

Geislingen - Schon wieder falscher Polizist am Telefon - Richtig gehandelt haben vier Geislinger am Dienstagabend

Am Dienstagabend erhielten vier Geislinger einen Anruf. Gemeldet hat sich jedes Mal ein angeblicher Polizist. Der Unbekannte gab vor, Einbrecher festgenommen zu haben. Die hätten die Telefonnummer der Angerufenen bei sich gehabt. Da die Angerufenen bereits von der Betrugsmasche gehört hatten wurden sie misstrauisch und beendeten das Gespräch. Sie erstatteten Anzeige bei der Polizei. Die ermittelt jetzt, wer der Anrufer war. Weiter lesen …

Schäuble ruft zum Kampf gegen Populismus auf

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will sich in der G20 gegen eine Politik der Abschottung einsetzen: "Nationale Alleingänge oder gar eine Rückabwicklung internationaler Kooperationen und Vereinbarungen sind keine Antwort auf die globalen Herausforderungen unserer Zeit. Es ist schlicht falsch, dass die internationale Zusammenarbeit ein Nullsummenspiel ist, bei dem es Gewinner und Verlierer geben muss", schreibt Schäuble in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Streit um Stickoxide: Bundesländer stellen sich gegen Dobrindt

Im Streit um die von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) vorgeschlagene blaue Plakette für Euro-6-Diesel in Innenstädten formiert sich scharfer Widerstand gegen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Nach einer Umfrage der Wochenzeitung "Die Zeit" unter allen 16 Landesregierungen stützen mittlerweile fünf Länder offen die Idee. Lange war Baden-Württemberg mit der Forderung nach der blauen Plakette im Kreis der Landesregierungen eher in der Minderheit. Weiter lesen …

US-Medienkonzern Breitbart arbeitet an Expansion nach Deutschland

Der umstrittene US-Medienkonzern Breitbart arbeitet daran, möglichst bald eine Redaktionsvertretung in Deutschland zu eröffnen. Die "ersten Bewerbungsgespräche haben stattgefunden", sagte Breitbarts Rom-Korrespondent Thomas Williams der Wochenzeitung "Die Zeit". Ziel sei es, innerhalb der nächsten sechs bis acht Monate ein Büro in Deutschland zu eröffnen allerdings könne sich der Start noch verzögern. Entscheidend sei, "die richtige Person an der Spitze" zu finden, so Williams. Weiter lesen …

Schäuble will Investitionspartnerschaft mit afrikanischen Ländern

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat mit ersten afrikanischen Ländern Gespräche über Investitionspartnerschaften begonnen. "Wir wollen erreichen, dass die Internationalen Organisationen mit ausgewiesener Afrikaexpertise gemeinsam mit interessierten afrikanischen Ländern sowie bilateralen Partnern enge Partnerschaften eingehen, um private Investoren zu gewinnen. Weiter lesen …

Konservative in Union fordern mehr "wichtige Positionen" ein

Der Mitinitiator des konservativen Berliner Kreises, Christean Wagner (CDU), fordert eine Stärkung des wertkonservativen Flügels der Union und übt zugleich Kritik an Bundeskanzlerin und CDU-Parteichefin Angela Merkel: "Wir brauchen auch wieder mehr konservative Persönlichkeiten in wichtigen Positionen", sagte der frühere hessische Kultus- und Justizminister der "Heilbronner Stimme". Merkel habe in der Vergangenheit nicht viel unternommen, um den wertkonservativen Teil in der CDU und deren Anhängerschaft zu unterstützen. Weiter lesen …

Müssen Minderjährige allein für einen Unfall haften?

Minderjährige haften selbst für einen verursachten Schaden, wenn sie die erforderliche Reife und Einsicht haben, um ihr Handeln als falsch zu erkennen. Ein Elfjähriger, der per Fahrrad den Sturz einer anderen Radfahrerin verursacht hat, muss daher für deren Schmerzensgeld aufkommen. Dies entschied laut D.A.S. Rechtsschutz Leistungs-GmbH (D.A.S. Leistungsservice) das Oberlandesgericht Hamm. Weiter lesen …

3D-Display: Laser erzeugt Bilder durch Mikroblasen

Forscher der japanischen Utsunomiya University haben ein neues Hightech-Display entwickelt, das 3D-Bilder mittels Laser erzeugt. Der Laser formt kleine Blasen in einer stabilisierenden Flüssigkeit. Der neue Bildschirm unterscheidet sich von anderen 3D-Screens dadurch, dass die Abbildungen nicht auf einer Fläche dargestellt werden, sondern volumetrisch sind. Zum Ansehen sind laut den Entwicklern weder eine 3D-Brille noch ein Headset notwendig. Weiter lesen …

Umfrage: Manager geben SPD-Kanzlerkandidat Schulz schlechte Noten

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz schneidet laut einer Umfrage bei der deutschen Wirtschaft im direkten Vergleich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schlecht ab. In der Erhebung des Forsa-Instituts für den "Business-Monitor" des "Handelsblatts" gab eine Mehrheit der befragten Manager an, Merkel für führungsstärker und kompetenter, aber auch für sympathischer zu halten. Weiter lesen …

Silbereisen – Alteisen – Goldeisen

Normalerweise hätten nach dem famosen Triumpf der deutschen Kombinierer wieder Andere im Fokus gestanden. Johannes Rydzek oder Eric Frenzel beispielsweise, die mit dem WM-Mannschaftstitel ihre jeweils vierte Goldmedaille einsammeln konnten. Oder der finnische Altmeister Hannu Manninen, der im zarten Alter von 38 Jahren ein sensationelles Comeback feierte. Aber im Mittelpunkt des Interesses stand ein anderer rüstiger Kombinations-Oldie: Björn Kircheisen. Denn „Kirche“ stand ganz oben – zum ersten Mal in seiner langen Laufbahn bei den Erwachsenen in eine wirklich wichtigen internationalen Rennen. Weiter lesen …

43,6 Millionen Erwerbstätige im Januar 2017

Im Januar 2017 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 43,6 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Gegenüber Januar 2016 nahm die Zahl der Erwerbstätigen um 612 000 Personen oder 1,4 % zu. Erwerbslos waren im Januar 2017 rund 1,8 Millionen Personen, 88 000 weniger als ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

Tarifverdienste 2016: + 2,0 % gegenüber dem Vorjahr

Die Tarifverdienste - gemessen am Index der tariflichen Monatsverdienste einschließlich Sonderzahlungen - waren im Jahr 2016 durchschnittlich 2,0 % höher als im Vorjahr. Damit wird das vorläufige Ergebnis vom 29. November 2016 bestätigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist das der geringste Anstieg seit 2011 (+ 1,7 %). Ohne Sonderzahlungen lagen die tariflichen Monatsverdienste 1,9 % über dem Vorjahresdurchschnitt. Die tatsächlich gezahlten Bruttomonatsverdienste waren 2016 nach vorläufigen Ergebnissen um 2,3 % höher als im Vorjahr (siehe Pressemitteilung Nr. 40 vom 06.02.2017). Weiter lesen …

Dobrindt setzt auf weitere harte Urteile gegen Raser

Nach der Verurteilung zweier Raser wegen Mordes zu lebenslangen Haftstrafen, beide Urteile sind noch nicht rechtskräftig und gehen wohl in weitere Instanzen, geht Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) davon aus, dass es in ähnlichen Fällen ebenfalls harte Strafen geben wird. "Ich halte die harten Strafen bei diesen Fällen für folgerichtig. Wer das Leben anderer so bewusst aufs Spiel setzt, muss mit maximalen Konsequenzen rechnen", sagte Dobrindt der "Bild". Weiter lesen …

Wahltrend: Union verliert weiter

Der Abstand zwischen SPD und CDU/CSU wird knapper: Im stern-RTL-Wahltrend kann die SPD weiterhin ihre 31 Prozent aus den drei Vorwochen halten und liegt nur noch zwei Prozentpunkte hinter der Union. Die verliert nämlich im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt auf 33 Prozent. Auch die Linke büßt einen Punkt ein und kommt auf 7 Prozent, während die Grünen wieder einen hinzugewinnen auf 8 Prozent. Ebenfalls leicht verbessert hat sich die AfD, die nun bei 9 Prozent steht. Um einen weiteren Prozentpunkt legt auch die FDP zu auf jetzt 7 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 5 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt nach wie vor 23 Prozent. Weiter lesen …

Ex-SPD-Chef warnt vor neuen Frühverrentungskonzeptionen

Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat sich gegen weitgehende Änderungen an der Agenda 2010 ausgesprochen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Politiker mit Blick auf Höhe und Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I, "jeder muss eine Chance haben - aber es sollte auch den Anreiz geben, dass er sie wahrnimmt". Weiter lesen …

EU-Migrationskommissar: Europa in Sicherheitsfragen sehr zersplittert

Vor der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Ägypten und Tunesien hat EU-Migrationskommissar Dimitri Avramopoulos die nordafrikanischen Staaten vor einer Blockadehaltung in der Flüchtlingspolitik gewarnt: "Sie wollen mehr Hilfe von Europa, also müssen sie uns auch helfen", sagte Avramopoulos den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er betonte: "Man sollte nicht vergessen, dass niemand in diesen Staaten so viel in Entwicklungshilfe investiert wie die EU. Weiter lesen …

Flugexperte: BER zu klein gebaut?

Der bekannte Luftfahrtexperte Dieter Faulenbach da Costa befürwortet ein gemeinsames Luftfahrtkonzept der Länder Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt. "Schon vor der Eröffnung des Hauptstadtflughafens BER ist absehbar, dass der neue Airport zu klein gebaut wurde", sagte der Flughafenplaner und Architekt der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Dündar: Keine Chance auf Freilassung inhaftierter Journalisten vor Volksabstimmung

Der ehemalige Chefredakteur der türkischen Zeitung "Cumhuriyet", Can Dündar, schließt eine Freilassung von inhaftierten Journalisten in der Türkei vor der Volksabstimmung über die Einführung eines Präsidialsystems aus: "Vor dem Referendum am 16. April gibt es meines Erachtens keine Chance auf Freilassung. Die Kollegen wissen, dass die türkische Regierung sie als Geiseln genommen hat", sagte Dündar der "Welt". Weiter lesen …

Schäfer-Gümbel erteilt breiter Entlastung über Sozialbeiträge eine Absage

SPD-Vizechef Thorsten Schäfer-Gümbel hat einer breiten Entlastung geringer Einkommen über die Sozialbeiträge eine Absage erteilt. "Wir prüfen, ob Menschen, die wenig verdienen und daher kaum Steuern zahlen, besser über die Sozialabgaben entlastet werden können", sagte Schäfer-Gümbel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Mit der Gießkanne geht das aber nicht, das wäre nicht finanzierbar." Zudem solle künftig mehr Transparenz bei der Abgabenlast für die Bürger herrschen. Weiter lesen …

EU-Kommission mahnt Türkei zur Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien

Im Fall des verhafteten "Welt"-Journalisten Deniz Yücel hat sich nun auch die Brüsseler EU-Kommission geäußert und die Türkei zur Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien aufgefordert. "Die Europäische Kommission ist sehr besorgt über die große Zahl an Verhaftungen von Journalisten in der Türkei und der selektiven Anwendung der Anti-Terror-Gesetzgebung", sagte der zuständige EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn der "Welt". Weiter lesen …

SPD-Arbeitsmarktexpertin Griese fordert "Entgeltsicherung" für ältere Arbeitnehmer

Die Vorsitzende des Arbeitsausschusses im Bundestag, Kerstin Griese (SPD), hat eine Neuauflage der Entgeltsicherung gefordert. "Wir brauchen eine Rückkehr zur Entgeltsicherung. Dies würde den Anreiz für Arbeitslosengeld-I-Empfänger deutlich erhöhen, einen neuen Job anzunehmen, auch wenn dieser schlechter bezahlt ist", sagte Griese der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Wieder deutlich mehr Abzocke am Telefon

Trotz des seit 2013 geltenden Gesetzes gegen unerlaubte Werbeanrufe ist die Abzocke am Telefon offenbar wieder auf dem Vormarsch. Wie die "Saarbrücker Zeitung" unter Berufung auf Zahlen der Bundesnetzagentur berichtet, wurden im vergangenen Jahr deutlich mehr Verbraucher Opfer von unseriösen Geschäftemachern als noch in 2015. Weiter lesen …

SPD-Außenexperte Erler kritisiert Westen für neue Anti-Syrien-Sanktionen im UN-Sicherheitsrat

Nach dem erneuten Scheitern von Syrien-Sanktionen im UN-Sicherheitsrat hat der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), den Westen scharf kritisiert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der SPD-Außenexperte, es sei momentan nicht zielführend, dass die USA, Großbritannien und Frankreich im UN-Sicherheitsrat andauernd Sanktionen gegen die syrische Regierung einbringen würden, obwohl Russland dagegen sei und mit seinem Veto den Rat blockiere. "Die Entscheidung im UN-Sicherheitsrat zu Syrien-Sanktionen kommt politisch gesehen zur Unzeit." Weiter lesen …

EU-Migrationskommissar: Europa in Sicherheitsfragen sehr zersplittert

Angesichts der Bedrohung durch den internationalen Terrorismus hat der EU-Kommissar für Migration und Inneres, Dimitris Avramopoulos, Polizei und Geheimdienste der europäischen Staaten zu einer engeren Zentralisierung aufgefordert: "Das Problem ist, dass in Sicherheitsfragen Europa noch sehr zersplittert ist", sagte Avramopoulos den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Polizisten und Geheimdienste müssten besser mit anderen Behörden zusammenarbeiten. Weiter lesen …

Özoguz sieht nachhaltigen Schaden in deutsch-türkischen Beziehungen durch Fall Yücel

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), sieht die deutsch-türkischen Beziehungen durch den Fall des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel nachhaltig beschädigt. "Der türkische Staat scheint nur noch mit Verboten und Inhaftierungen auf jede Form der Kritik zu reagieren. Dieses Vorgehen und der Fall Yücel schaden den deutsch-türkischen Beziehungen nachhaltig", sagte Özoguz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Europarat fürchtet Abdriften der Türkei in Autokratie

Der Europarat in Straßburg befürchtet ein Abdriften der Türkei in eine Autokratie. Wochenlang hat die für Verfassungsreformen zuständige Venedig-Kommission des Europarats die Lage in der Türkei unter die Lupe genommen, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". Nun komme sie zu dem Ergebnis, dass das Land vor einem "dramatischen Rückschritt der demokratischen Ordnung" stehe und auf dem Weg "zu einer Autokratie und einem Ein-Personen-Regime" sei. Weiter lesen …

"Unverschämt": Müntefering weist Vergleich von Schulz mit Trump und Populisten zurück

Der frühere Vizekanzler Franz Müntefering hat den SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz gegen Vergleiche mit Donald Trump oder den Vorwurf des Populismus in Schutz genommen. "Das ist nicht nur falsch, sondern unverschämt", sagte der Sozialdemokrat der "Neuen Osnabrücker Zeitung". An Schulz sei "nichts trumpiges" dran. "Er spricht populär, aber dabei geht er stets von rechtsstaatlichen Grundsätzen und demokratischen Grundwerten aus." Weiter lesen …

Reicht nicht: Über den neuen Mindestlohnreport

Weltweit sind die Mindestlöhne im vergangenen Jahr gestiegen. In der EU gab es den höchsten Reallohnzuwachs seit dem Jahr 2000. Das ist im Mindestlohnbericht 2017 zu lesen, den die Hans-Böckler-Stiftung am Dienstag vorstellte. Doch vielerorten reicht der Mindestlohn kaum zum Mindesten. In Deutschland können Beschäftigte in einem Mindestlohnjob über die Runden kommen - so lange, bis sie sich in die Altersarmut hinüberretten. Und das im Land mit dem weltweit höchsten Exportüberschuss. Weiter lesen …

Winkler sieht im gesamten Westen grundsätzliche politische Auseinandersetzung

Der Historiker Heinrich August Winkler sieht angesichts der populistischen Herausforderung im gesamten Westen eine grundsätzliche politische Auseinandersetzung. "Wir erleben innerhalb der Vereinigten Staaten und im transatlantischen Westen insgesamt einen Kulturkampf zwischen liberalen und illiberalen Kräften", sagte der mehrfach für seine Bücher ausgezeichnete Autor der "Welt". Weiter lesen …

Verbrühter Rentner stirbt - Ermittlungen gegen Pflegerinnen

Nach einem Todesfall in einem Pflegeheim ermittelt die Staatsanwaltschaft Halle gegen zwei Mitarbeiterinnen der Einrichtung, die sich in einem Ortsteil von Allstedt (Landkreis Mansfeld-Südharz) befindet. Sie sollen einen 79 Jahre alten Mann in einer mit zu heißem Wasser gefüllten Badewanne allein gelassen haben. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Der Heimbewohner starb am Montag dieser Woche. Den beiden 49 und 53 Jahre alten Frauen wird fahrlässige Tötung vorgeworfen. Am Dienstag wurde zudem bekannt, dass der Betreiber des Heims die Mitarbeiterinnen entlassen hat. Weiter lesen …

Roth nennt Yücels Inhaftierung "staatlich organisierte Geiselnahme"

Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel als "staatlich organisierte Geiselnahme" bezeichnet. "Leider ist nun zu befürchten, dass Erdogan Deniz Yücel als Faustpfand einsetzen wird, um seine Erpresserposition gegenüber der Bundesregierung weiter auszubauen", sagte Roth dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es räche sich nun, dass die Bundesregierung immer noch keine klare Haltung gegenüber der türkischen Regierung auf ihrem Weg in die Diktatur entwickelt habe. Weiter lesen …

Gericht spricht Moose Knuckles in US-Markenfälschungsverfahren 52 Millionen USD zu

Ein Bundesgericht in Chicago (Aktenzeichen 16-cv-11618) hat der Outerwear- und Lifestylemarke Moose Knuckles in einem Verfahren gegen 26 Beklagte aus China 52 Millionen USD (68,5 Millionen CAD) Schadensersatz zugesprochen - ihnen wurde vorgeworfen, illegale "Moose Knuckles"-Websites zu betreiben und gefälschte Bekleidung und Zubehör unter dem Namen Moose Knuckles zu verkaufen. Weiter lesen …

Ohne Orientierung am BER: Aufsichtsrat stellt Mühlenfeld zur Rede

Man kann schon auf die Idee kommen, dass die Erbauer des Hauptstadtflughafens inzwischen komplett die Orientierung verloren haben. Gut möglich, dass sie heute bei einer Sondersitzung des Aufsichtsrates BER-Chef Karsten Mühlenfeld entlassen. Der Manager hat es gewagt, eine umstrittene Führungsentscheidung zu treffen, als er seinen Technikchef Jörg Marks feuerte. Aber noch viel schlimmer war, dass der kauzige und oft zu selbstbewusste Mühlenfeld davor nicht im Roten Rathaus und im Bundesverkehrsministerium um Erlaubnis gefragt hatte. Weiter lesen …

INSA: SPD überholt erneut Union - FDP vor Grünen

In der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA hat die SPD zwei Prozentpunkte hinzugewonnen und mit 32 Prozent erneut die Union überholt. Zweiter Gewinner ist die FDP (7 Prozent), die im Vergleich zur Vorwoche eineinhalb Prozentpunkte zulegt. CDU/CSU (30,5 Prozent) verlieren einen Punkt, die Linke (8 Prozent) sogar eineinhalb Punkte. Grüne (6,5 Prozent) und AfD (11 Prozent) halten ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. Weiter lesen …

FDP-Vize Kubicki: Erdogan kein Visum für Deutschland erteilen

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) aufgefordert, dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan wegen "eklatanter Verletzung der Menschenrechte" in der Türkei für dessen geplanten Wahlkampfauftritt in Deutschland kein Visum zu erteilen: Dafür genüge eine eindeutige Aufforderung an die deutsche Botschaft in Ankara, sagte Kubicki den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

US-Börsen lassen vor Trump-Rede nach

Die US-Börsen haben am Dienstag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.812,24 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,12 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.360 Punkten im Minus gewesen (-0,24 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.325 Punkten (-0,34 Prozent). Weiter lesen …

Polizei warnt erneut vor Anrufen falscher Polizisten

Am Dienstagnachmittag war wieder einmal ein falscher Polizist in der Leitung. Diesmal bei einer bei 75-jährigen Freudenberger Seniorin. Der hinterlistige Betrüger gab sich in diesem Fall als Beamter der Polizei Wiesbaden aus. Nach der üblichen Masche behauptete der "falsche Fünfziger" dann, er sei bei der Polizei für die Bearbeitung von Einbrüchen zuständig. Weiter lesen …

Bestseller-Autor John Irving: "Ich will nie aufhören"

Für den US-Schriftsteller John Irving ist Schreiben eine Lebensaufgabe: "Nur wenn ich auf Reisen bin, schreibe ich nicht täglich", sagte Irving dem "Lufthansa Magazin" (Ausgabe 3/2017). "Warum sollte ich damit aufhören? Wenn ich einen Job hätte, der mir keinen Spaß machen würde, okay, dann würde ich lieber früh Feierabend machen und ein Bier trinken. So ist es aber nicht. Ich bin jeden Tag dankbar dafür, schreiben zu dürfen, nichts anderes tun zu müssen." Weiter lesen …

Straubinger Tagblatt: "Autofasten": Busfahren tut nicht weh

Die Politik ist gefordert, es den Bürgern zu erleichtern, das Auto stehen zu lassen. Und zwar nicht nur von Aschermittwoch bis Ostern. Je attraktiver die Alternativen zum Individualverkehr sind, desto mehr Menschen sind bereit, sie auch zu nutzen. Deshalb ist es zu begrüßen, wenn Kommunen oder Verkehrsbetriebe in der Fastenzeit mit Vergünstigungen locken. Weiter lesen …