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7. März 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

DFS: Kurzfristiger Start bei BER-Eröffnung nach 2018 nicht gewährleistet

Die Deutsche Flugsicherung (DFS) sieht sich nicht in der Lage, einen Start des geplanten Hauptstadtflughafens BER kurzfristig zu gewährleisten, sollte es nicht wie zuletzt geplant zu einer Eröffnung im Jahr 2018 kommen. "Die DFS hat sich auf einen Termin 2012 vorbereitet und die Anspannung hochgehalten", sagte DFS-Präsident Klaus-Dieter Scheurle dem "Handelsblatt". "Jedoch wird diese nach 2018 nicht mehr hochgehalten werden können. Bei einer späteren Inbetriebnahme des BER könnte die Mindestvorlauffrist deutlich mehr Zeit in Anspruch nehmen als die bisher genannten 13 Monate." Weiter lesen …

Schäfer-Gümbel: SPD geht es nicht um Revision der Agenda 2010

Nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel geht es seiner Partei nicht um eine Revision der Agenda 2010, sondern darum, deren "unerwünschte Nebenwirkungen abzustellen". Pauschal sei die Agenda auch in der SPD nie kritisiert worden, "sonst hätte sie auch keine Mehrheiten bekommen", sagte er der F.A.Z. Es wäre aus seiner Sicht aber "völlig falsch anzunehmen, dass man einmal eine Reform macht, und dann ist bis zum Ende aller Tage alles gut. Weiter lesen …

ZDF-Magazin "Frontal 21": Berliner Attentäter Amri suchte über Facebook Frauen, um sie zu heiraten

Der Attentäter Anis Amri hat offenbar über Facebook gezielt Frauen gesucht, um sie zu heiraten und so eine Abschiebung in seine Heimat Tunesien zu verhindern. Nach Recherchen des ZDF-Magazins "Frontal 21" (Sendung am Dienstag, 7. März 2017, 21.00 Uhr) kontaktierte Amri mehrere Frauen aus Deutschland und der Schweiz über das soziale Netzwerk. Eine zum Islam konvertierte Schweizerin bestätigte im Interview mit "Frontal21"-Reportern Amris Heiratsabsicht. "Man hat schon gemerkt, dass er ein Problem mit dem Aufenthalt hat. Mein Vorschlag war, vielleicht ein Jahr zu warten, aber sicher nicht so schnell, schnell." Eine weitere Schweizerin und eine Frau aus Brandenburg bestätigten Kontaktversuche Amris. Sein inzwischen gelöschter Account hatte 140 Frauen-Kontakte. Weiter lesen …

DAX schließt nach Industriedaten kaum verändert

Am Dienstag hat der DAX kaum verändert geschlossen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.966,14 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,06 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Zuvor waren die Auftragszahlen für das Verarbeitende Gewerbe veröffentlicht worden: Laut Statistischem Bundesamt erhielten die Betriebe im Januar saison- und arbeitstäglich bereinigt 7,4 Prozent weniger Aufträge als im Monat zuvor. Beobachter hatten nur ein Minus von 2,5 Prozent erwartet. Weiter lesen …

Berliner CDU-Politikerin Behrends fordert bedingungsloses Kindergrundeinkommen

Die Berliner CDU-Politikerin Jenna Behrends kann sich in der Frauen- und Familienpolitik eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei vorstellen. "Was im Bundestag vielleicht noch verpönt ist, findet in der Lokalpolitik ständig statt", sagte Behrends der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe). "Linke stimmen für Anträge der CDU und andersherum. Was im Kleinen funktioniert, kann auch im Großen funktionieren, wenn es ausnahmsweise gemeinsame Positionen geben sollte", so Behrends. Weiter lesen …

Umbro wird neuer Ausrüster des SV Werder

Der britische Sportartikelhersteller Umbro wird ab der Saison 2018/19 offizieller Ausrüster des SV Werder Bremen und löst damit den langjährigen Partner Nike ab. Die Grün-Weißen und Umbro haben sich zunächst auf eine Zusammenarbeit bis 2022/23 geeinigt. Die traditionelle Fußballmarke wird sämtliche Mannschaften des SV Werder ausstatten. Das bestätigten beide Seiten am Dienstagnachmittag. Weiter lesen …

Chef der Polizeigewerkschaft attackiert Innenminister

Rainer Wendt, der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, wehrt sich gegen Vorwürfe, er kassiere doppeltes Gehalt. "Was läuft da für eine miese Kampagne?", fragte er gegenüber der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Die Äußerung von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD), keine Details zu kennen, kommentierte er mit den Worten: "Ich bin erstaunt darüber." Weitere Einzelheiten wollte er mit Hinweis auf die laufenden Ermittlungen nicht nennen. Er bestritt aber energisch, zwei Gehälter zu beziehen. Wendt fällt allerdings auf, indem er regelmäßig Medienkampangen von Politikern unterstützt mit Kommentaren und Interviews. Weiter lesen …

Türkischer Außenminister will Berliner Tourismusmesse ITB besuchen

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat für Mittwochvormittag kurzfristig einen Besuch auf der Berliner Tourismusmesse ITB angekündigt. Das bestätigte laut "Welt" eine Sprecherin der Messe Berlin GmbH. Über die genauen Pläne des Außenministers wisse man nichts, erklärte die Sprecherin. "Wir nehmen an, dass er in der Türkeihalle mit den Ausstellern sprechen wird." Die weltgrößte Reisemesse eröffnet am Mittwoch unter dem Funkturm in Berlin ihre Tore für das Fachpublikum. Weiter lesen …

Behindert der Justizminister die Justiz?

Der Journalist Volker Hahn schreibt bei watergate.tv: "Als Bundesjustizminister sollte Heiko Maas eigentlich sowohl Recht als auch Gesetz in ganz besonderem Maße verpflichtet sein, das versteht sich von selbst. Oder etwa nicht? Nun, es scheint, dass hier etwas gewaltig schiefgelaufen sein könnte und dass Heiko Maas sein Amt dazu genutzt haben könnte, Druck auf die Justiz auszuüben. Das zumindest lassen die seinerzeitigen Ermittlungen wegen des Verdachts auf Landesverrat gegen zwei Blogger des Rechercheportals netzpolitik.org vermuten." Weiter lesen …

Bedford-Strohm: Europa muss Grenzen überwinden

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm, hat heute in Brüssel die europäischen Kirchen aufgerufen mit gemeinsamer Stimme wahrnehmbarer zu werden. "Reformatorische Tradition zu leben, muss immer heißen, Grenzen zu überwinden und darf nie heißen, sich selbst ins Zentrum zu stellen", sagte Bedford-Strohm bei einer hochrangigen Konferenz mit EU-Politikern und europäischen evangelischen leitenden Geistlichen im Europäischen Parlament. Das gelte gleichermaßen für Kirchen wie für Länder. Zugleich wies er auch auf die Bedeutung der Ökumene hin: "Luther wollte Christus neu ins Zentrum stellen, und das können wir 500 Jahre nach der Reformation nur ökumenisch tun." Weiter lesen …

Verbraucherschützer für Musterklagen als Thema im Wahlkampf

Der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV), Klaus Müller, fordert von den Parteien, die Rechte von Verbrauchern gegenüber Unternehmen zum Thema im Wahlkampf zu machen. Es gebe ein "klares Bekenntnis" sowohl von Seiten der SPD als auch von CDU/CSU zur Einführung einer Musterfeststellungsklage: "Wir erwarten deshalb, dass diese in den Wahlprogrammen und in einem späteren Koalitionsvertrag festgeschrieben wird", sagte Müller dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Meinungszensur: Hamburger Datenschützer auch für mehr Zensur im Internet - Grundgesetz ausgehebelt

Der stellvertretende Hamburger Datenschutzbeauftragte, Ulrich Kühn, hat den Umgang sozialer Netzwerke mit unerwünschten Meinungen, meist als "Hasskommentare" bezeichnet, scharf kritisiert und Konsequenzen gefordert. "Die Erfahrung der Vergangenheit zeigt, dass das Setzen auf Selbstverpflichtungsmechanismen nicht ausreicht, um dem Ausufern von Hasskommentaren gegenzusteuern", sagte Kühn dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Urteil zur Spielersperre in Nordrhein-Westfalen steht noch aus - Gauselmann bereitet flächendeckendes Sperrsystem vor

Vor dem Landgericht Bielefeld wurde heute die Streitfrage verhandelt, ob der Fachverband Glücksspielsucht (fags) von der Gauselmann Gruppe verlangen kann, Spielersperren wie in Spielbanken auszusprechen, obwohl es in Nordrhein-Westfalen dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Die Gauselmann Gruppe ist seit langem von der Wichtigkeit von Spielersperren überzeugt, lehnt aber die vom Fachverband Glückspielsucht geforderte Sperrpraxis unter anderem wegen schwerwiegender datenschutzrechtlicher Bedenken in Bezug auf die Ausweiskontrollen aller Spielgäste ab. Weiter lesen …

INSA-Umfrage: CDU im Saarland vorne - SPD legt deutlich zu

Die CDU liegt einer INSA-Umfrage zufolge im Saarland weiter in der Wählergunst vorne, die SPD legt aber deutlich zu: Im aktuellen Saarland-Trend des Meinungsforschungsinstituts für die "Bild" gewinnt die SPD im Vergleich zur Befragung Anfang Januar insgesamt neun Prozentpunkte hinzu und erreicht 33 Prozent. Die CDU gewinnt einen Punkt hinzu und kommt auf 36 Prozent. Alle anderen Parteien verlieren teilweise deutlich. Weiter lesen …

Giousouf: Integrationsministerium auf Bundesebene ist Symbolpolitik

Eine Studie der Vodafone Stiftung hat am heutigen Dienstag die Einrichtung eines Bundesministeriums für Integration vorgeschlagen. Hierzu erklärt die Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Cemile Giousouf: "Unser Land braucht keine neuen Ministerien. Die Menschen erwarten Politiker, die klare Ziele haben, Probleme lösen und eine effiziente Verwaltung gewährleisten. Ein neues Ministerium trägt dazu nichts bei." Weiter lesen …

Gauland: Frau Merkel drückt sich vor ihrer Verantwortung

Zur Hamburger Absage des Auftrittes des türkischen Außenministers erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: "Es gibt kein Recht für Vertreter fremder Staaten in Deutschland Versammlungen abzuhalten. Wenn ausländische Staatsmänner in Deutschland eine Rede halten, dann geschieht dies aus reiner Kulanz der deutschen Bundesregierung. Daher ist es eine Zumutung, wenn Frau Merkel sich einmal mehr wegduckt, erklärt, es gäbe kein Problem, jeder könne herkommen und Reden halten und die Kommunen mit dieser heiklen politischen Entscheidung im Regen stehen lässt." Weiter lesen …

Maas zieht positive Verbraucherschutz-Bilanz

Verbraucherschutzminister Heiko Maas (SPD) zieht eine positive Bilanz seiner Amtszeit. "Die Zusammenführung der Verbraucherpolitik mit dem Recht hat den wirtschaftlichen Verbraucherschutz gestärkt", sagte Maas dem "Handelsblatt". Mit der Verlagerung der Zuständigkeit für Verbraucherschutz vom Landwirtschafts- ins Justizministerium sei es gelungen, "viele Verbesserungen" für die Verbraucher auf den Weg zu bringen. Trotz alledem werden beispielsweise Verbraucher erst Monate nachdem giftige Substanzen in Lebensmittel entdeckt wurden darüber informiert. Weiter lesen …

Anti-Vogel-Laser verscheucht ungebetene Tiere

Geflügelfarmer, die ihre Tiere im Freiland leben lassen, können sich mit Lasern gegen Wildvögel schützen, die möglicherweise an Vogelgrippe erkrankt sind. Orchard Eggs, eine britische Biofarm in Forest Row, setzt diese Lösung des niederländischen Unternehmens Bird Control Group ein, um sowohl die Auflagen der Regierung zu erfüllen, die bis April Stallpflicht vorsehen, als auch das Wohlbefinden der Legehennen zu sichern. Weiter lesen …

NABU: 1,5 Millionen Vögel sterben pro Jahr an Stromleitungen

Mindestens 1,5 Millionen Vögel kollidieren pro Jahr an Hochspannungsleitungen. Das ermittelte ein vom NABU beauftragtes Gutachten ("Vogel-Kollisionsopfer an Hoch- und Höchstspannungsfreileitungen in Deutschland - eine Abschätzung"). Die Gutachter berechneten das Risiko von Vögeln gegen freistehende Hochspannungsleitung zu fliegen auf Grundlage vorliegender Daten aus Europa und auf Basis von 61.000 Kilometer Freileitungen. Insgesamt sei davon auszugehen, "dass es in Deutschland jährlich zu Kollisionsopfern an Vögeln in der Größenordnung zwischen 1,5 bis 2,8 Millionen Individuen kommt", so das Ergebnis. Der NABU fordert eine nachträgliche Sicherung der Leitungen sowie eine sorgfältige Planung künftiger Trassen. Weiter lesen …

EuGH: EU-Staaten müssen keine humanitären Visa ausstellen

Die Staaten der Europäischen Union sind nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nicht dazu verpflichtet, Personen, die sich in ihr Hoheitsgebiet begeben möchten, um dort Asyl zu beantragen, ein humanitäres Visum zu erteilen. Es stehe den Mitgliedstaaten weiterhin frei, dies auf der Grundlage ihres nationalen Rechts zu tun, teilte der EuGH zur Urteilsbegründung am Dienstag in Luxemburg mit. Weiter lesen …

Crashs ohne Regel: Erde wird zufällig bombardiert

Asteroiden schlagen alles andere als regelmäßig gehäuft auf der Erde ein, wie bisher vermutet. Zu diesem Schluss kommen Erdwissenschaftler der ETH Zürich in Zusammenarbeit mit Kollegen der schwedischen Universität Lund. Sie haben die Einschlagkrater, die in den vergangenen 500 Mio. Jahren entstanden, analysiert und konzentrierten sich dabei auf präzis datierte Ereignisse. Weiter lesen …

Polizei und Bundeswehr üben gemeinsame Terrorismusabwehr: Der Nationale Territoriale Befehlshaber beantwortet am Mittwoch, 08.03. von 10:30 bis 11:30 Fragen der Bevölkerung im Bundeswehr Facebook-Chat

Heute startet die erste gemeinsame Anti-Terror-Übung von Bundeswehr und Polizei. Die Übung heißt GETEX, als Abkürzung für Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise*. Generalleutnant Martin Schelleis, Nationaler Territorialer Befehlshaber der Bundeswehr, ist zugleich Inspekteur der Streitkräftebasis und führt die Kräfte der Bundeswehr beim Einsatz innerhalb Deutschlands. Weiter lesen …

Linke will Abzug der Bundeswehr aus der Türkei

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Jan van Aken, fordert die sofortige Aussetzung der Sicherheitskooperation mit der Türkei auf dem Gebiet der Geheimdienste, der Polizei und des Militärs: Außerdem müsse Deutschland sämtliche Rüstungsexporte in das Nato-Partnerland stoppen und die Bundeswehr aus den türkischen Standorten Incirlik und Konya abziehen, sagte der Linken-Politiker der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

"Gewerbliche Systeme sind verlockend für Hacker"

Nicht nur Konsumenten, sondern auch Unternehmen aller Größen sollten sich auf immer mehr Ransomware-Angriffe einstellen. Zu diesem Schluss kommt Anton Shingarev, Vice President for Public Affairs bei Kaspersky, im Gespräch mit pressetext. Denn in der modernen Welt sei alles zunehmend vernetzt, sodass relativ einfache Angriffe große Auswirkungen haben könnten. Das gilt freilich auch im Eigenheim - und im Auto. Weiter lesen …

Deutliche Mehrheit heißt Rache-Pornos gut

Eine überwältigende Mehrheit der Menschen würde Rache-Pornos zumindest unter bestimmten Umständen gutheißen. Das hat eine Studie von Psychologen der University of Kent ergeben. Immerhin 87 Prozent der Teilnehmer haben demnach einen gewissen Grad an Begeisterung oder Amüsement für die Filmchen eingeräumt, satte 29 Prozent könnten sich vorstellen, selbst zu diesem Mittel zu greifen. Was die Ergebnisse noch erstaunlicher macht: Die klare Mehrheit der Studienteilnehmer waren Frauen. Weiter lesen …

INSA sieht SPD knapp vor der Union

Das Meinungsforschungsinstituts INSA sieht die SPD in der Wählergunst knapp vor der Union: Im aktuelle Meinungstrend des Instituts für die "Bild" verliert die SPD einen halben Prozentpunkt und liegt mit 31,5 Prozent einen Prozent vor der CDU/CSU (30,5 Prozent). Die Union hält damit ihr Ergebnis aus der Vorwoche ebenso wie die Grünen (6,5 Prozent) und die AfD (11 Prozent). Die Linke (8,5 Prozent) und die FDP (7,5 Prozent) gewinnen je einen halben Punkt hinzu. Die FDP erreicht damit ihren höchsten Wert seit dem Sommer 2016. Weiter lesen …

Bei Paaren mit kleinen Kindern ist eine Vollzeittätigkeit für Mütter die Ausnahme

Bei Paaren mit Kindern unter drei Jahren gingen im Jahr 2015 rund 83 % der Väter einer Erwerbstätigkeit in Vollzeit nach. Für die Mütter war eine Erwerbstätigkeit in Vollzeit mit einem Anteil von 10 % hingegen eher die Ausnahme. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des internationalen Frauentages am 8. März weiter mitteilt, waren im Westen Deutschlands nur rund 8 % der in einer Partnerschaft lebenden Mütter von Kleinkindern in vollem Umfang erwerbstätig. Im Osten war der Anteil mit rund 21 % deutlich höher. Bei diesen Angaben wurden Personen nur dann als erwerbstätig betrachtet, wenn sie nicht in Mutterschutz beziehungsweise Elternzeit waren. Weiter lesen …

Verarbeitendes Gewerbe im Januar 2017: Auftragseingang - 7,4 % saisonbereinigt zum Vormonat - Umsatz + 3,7 % saisonbereinigt zum Vormonat

Der preisbereinigte Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Januar 2017 saison- und arbeitstäglich bereinigt um 7,4 % niedriger als im Vormonat. Für Dezember 2016 ergab sich ein Anstieg von 5,2 % gegenüber November 2016. Das im Vormonat veröffentlichte vorläufige Ergebnis wurde damit bestätigt. Der preisbereinigte Auftragseingang ohne Großaufträge im Verarbeitenden Gewerbe lag im Januar 2017 saison- und arbeitstäglich bereinigt um 2,9 % niedriger als im Vormonat. Weiter lesen …

Volkswagen strafft Entwicklung von Verbrennungsmotoren

Bei Volkswagen dürfte es künftig weniger Motorvarianten geben: "Wir haben mit der Überarbeitung unseres gesamten Antriebsportfolios bei Verbrennungsmotoren begonnen. Es geht dabei um eine Vereinheitlichung und weniger Komplexität", sagte Volkswagen-Entwicklungschef Ulrich Eichhorn dem "Handelsblatt". Durch verschärfte Umweltauflagen und den damit verbundenen höheren Entwicklungsaufwand gerate der Diesel besonders in "kleinen und preisgünstigen Fahrzeugen unter Druck". Weiter lesen …

Einsparungen von über einer Milliarde Euro durch Nahrungsergänzungsmittel möglich

Eine breitere Verwendung von Nahrungsergänzungsmitteln mit Calcium und Vitamin D könnte dazu beitragen, allein in Deutschland rund 1,09 Milliarden Euro pro Jahr an Gesundheitskosten durch die Vermeidung von osteoporosebedingten Knochenbrüchen einzusparen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Analyse des unabhängigen Marktforschungsunternehmens Frost & Sullivan im Auftrag von Food Supplements Europe. Weiter lesen …

Studie: Deutschem Staat droht Personalengpass

Der deutsche Staat steuert in den nächsten Jahren auf den bisher größten Personalengpass zu. Bund, Länder und Kommunen werden immer größere Schwierigkeiten haben, ausreichend Fachkräfte zu finden: Im Jahr 2030 könnten insgesamt bis zu 816.000 Stellen im öffentlichen Dienst unbesetzt bleiben, berichtet die "Welt" unter Berufung auf eine Studie der Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC). Weiter lesen …

Große Koalition will Rabattverträge bei umstrittenen Impfstoffen kippen

Die gesetzlichen Krankenkassen sollen nach mehreren Engpässen in der Versorgung künftig keine Impfstoffe mehr ausschreiben dürfen. Um "Unsicherheiten bei der Versorgung" und "zeitweilige Lieferprobleme" zu vermeiden, "sollen künftig die Impfstoffe aller Hersteller für die Versorgung zur Verfügung stehen", heißt es in einem Änderungsantrag zum Arzneimittelversorgungsgesetz, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Inwieweit Impfstoffe einen positiven Nutzen haben, ist bisher sehr umstritten. Weiter lesen …

BKA besorgt über dramatische Zunahme von Kokainschmuggel

Das Bundeskriminalamt registriert eine dramatische Zunahme von Kokainimporten aus Südamerika nach Deutschland und Westeuropa. Zahlen einer internen Auswertung des BKA zufolge, die dem NDR vorliegen, sind die weltweiten Sicherstellungen größerer Kokainmengen von mehr als 50 Kilogramm in den vergangenen beiden Jahren um 72 Prozent auf 576 Tonnen angestiegen. Im Interview mit dem NDR sprach BKA-Referatsleiterin Bettina Fehlings von einer "dramatischen Entwicklung, die uns tatsächlich Sorgen bereitet". Weiter lesen …

Grüne nennen Übung für Einsatz der Bundeswehr im Innern "verantwortungslos"

Vor der heute in sechs Bundesländern startenden Übung von Bundeswehr und Polizei für Terrorlagen hat die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, scharfe Kritik an dem Vorgehen geäußert. "Mit der gemeinsamen Übung wird auf unverantwortliche Weise der Grundsatz in Frage gestellt, dass die innere Sicherheit Hoheitsaufgabe der Polizei ist", sagte Mihalic der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiterhin ist in der Vergangenheit bei einer großen Zahl von "Anti-Terrorübungen" ein Terroranschlag verübt worden. Weiter lesen …

Halbe Million Ausreisepflichtige werden vermutlich dauerhaft in Deutschland bleiben können

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz geht davon aus, dass viele der bis Jahresende voraussichtlich 500.000 Ausreisepflichtigen im Land bleiben werden. "Insgesamt stehen wir vor dem Problem, dass wir sehr viele Menschen gegen ihren Willen zurück in ihre Heimat bringen und geltendes Recht durchzusetzen müssen", sagte Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) der "Welt". Weiter lesen …

Anti-Terror-Kampf: IMK-Chef Ulbig (CDU) für nationalsozialistische Methoden beim Kampf gegen Unschuldige

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Markus Ulbig (CDU), hält im Anti-Terror-Kampf eine bessere Kooperation von Bund und Ländern für notwendig. "Bund und Länder müssen enger zusammenarbeiten", sagte Ulbig der "Welt". Sachsens Ressortchef stellte die Bedeutung der ersten gemeinsamen Übung von Bundeswehr und Polizei in dieser Woche heraus: "Das wäre noch vor kurzem unvorstellbar gewesen", sagte Ulbig. Weiter lesen …

Bei Innogy droht Jobabbau in den Niederlanden

Bei der RWE-Tochter Innogy droht Stellenabbau in den Niederlanden. Innogy wolle dort 20 bis 30 Prozent der Jobs streichen, erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Konzernkreisen. Innogy beschäftigt im Vertrieb Niederlande/Belgien 2840 Mitarbeiter. Der Abbau solle im laufenden Geschäft ohne spezielles Programm erfolgen. Weiter lesen …

DGB will Rückkehrrecht in Vollzeit für alle

Der DGB hat den Entwurf der Bundesregierung für ein Teilzeigesetz als unzureichend zurück gewiesen: Das geplante Rückkehrreicht von einer Teilzeit-auf eine Vollzeitstelle dürfe nicht auf Beschäftigte in Betrieben mit mindestens 15 Angestellten beschränkt sein, sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Arbeitsmarktexperten begrüßen SPD-Reform-Pläne

Führende Arbeitsmarktexperten haben die SPD-Pläne zur besseren Qualifizierung von Arbeitslosen grundsätzlich begrüßt. "Es ist eine kluge und richtige Strategie, in der Arbeitsmarktpolitik die Qualifizierung in den Mittelpunkt zu rücken. Deshalb macht es Sinn, die Weiterbildungsangebote und die entsprechende Beratung der Arbeitsagenturen auszuweiten", sagte Joachim Möller, Direktor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Verdi-Chef Bsirske nennt SPD-Arbeitsmarkt-Konzept "zukunftsgewandt" Arbeitgeberkritik scharf zurückgewiesen

Verdi-Chef Frank Bsirske hat die Kritik der Arbeitgeber und der Union am neuen SPD-Arbeitsmarkt-Konzept zurückgewiesen. "Der Vorwurf des Arbeitgeberlagers und der Union, der SPD-Vorschlag sei rückwärtsgewandt, ist völlig aus der Luft gegriffen. Das Gegenteil ist der Fall", sagte Bsirske der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Regierung prüft grüne Pfeile speziell für Fahrradfahrer

Radfahrer könnten künftig schneller durch deutsche Städte kommen: Das Bundesverkehrsministerium lässt laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" die Einführung spezieller Schilder für Radfahrer prüfen, die ihnen künftig erlauben könnten, an Kreuzungen bei Rot rechts abzubiegen. Die Bundesanstalt für Straßenwesen solle die Frage klären, ob eine solche Regelung für die Verkehrssicherheit sinnvoll sei und ob die "Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung" entsprechend geändert werden könne. Weiter lesen …

SPD-Landtagsabgeordneter Serdar Yüksel fordert Einreiseverbot für Erdogan und türkische Minister

Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel fordert die Bundesregierung auf, ein Einreiseverbot für den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan sowie für Mitglieder seiner Regierung zu verhängen. "Es kann nicht sein, dass jemand in eine Demokratie kommt und Werbung für die Einführung einer Diktatur macht", sagte Yüksel der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Türkische Gemeinde fordert "konstruktives Signal" von deutsch-türkischem Außenminister-Treffen

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Gökay Sofuoglu, hat von dem für Mittwoch geplanten Treffen von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu ein "konstruktives Signal" gefordert. "Ich setze darauf, dass von dem Gespräch der Außenminister ein konstruktives Signal ausgeht", sagte Sofuoglu der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kreditversicherer Coface zur Novelle der Insolvenzanfechtung: Das Risiko bleibt

Der Bundestag hat eine Reform der Insolvenzanfechtung beschlossen. Beim Kreditversicherer Coface sehen die Experten keinen Grund zur Entwarnung. "Es gibt allenfalls gewisse Erleichterungen für Gläubiger", sagt der Leiter der Rechtsabteilung bei Coface in Deutschland, Jan Völker. Nach wie vor stünden Lieferanten aber vor dem Risiko, dass Insolvenzverwalter von ihnen Geld zurückforderten, das deren inzwischen insolvente Abnehmer vor der Insolvenz bezahlt haben. Möglichkeiten zur Absicherung bietet eine Anfechtungsversicherung, wie sie Coface als Zusatz zu einer Kreditversicherung anbietet. "Der Bedarf bleibt auf jeden Fall bestehen", sagt Dr. Thomas Götting, Regional Commercial Director Nordeuropa bei Coface. Weiter lesen …

EU-Kommission erhöht in Abgasaffäre Druck auf VW

Die EU-Kommission erhöht wegen der Abgasaffäre den Druck auf Volkswagen. Ähnlich wie in den USA soll der Autokonzern auch in Europa Kunden entschädigen: "Volkswagen hat nach mehr als einem halben Jahr des Dialogs mit uns die Schlüsselforderungen der Verbraucher nicht erfüllt", sagte die zuständige EU-Verbraucherschutz- und Justizkommissarin Vera Jourova der "Welt". "Volkswagen hat europäisches Konsumentenrecht gebrochen." Weiter lesen …

Nur 1 von 3 Führungskräften in der EU ist eine Frau

Knapp 7,3 Millionen Personen haben eine Führungsposition in Unternehmen mit mindestens 10 Beschäftigten in der Europäischen Union (EU) inne: 4,7 Millionen Männer (65% aller Führungskräfte) und 2,6 Millionen Frauen (35%). Mit anderen Worten sind Frauen, obwohl sie ungefähr die Hälfte aller beschäftigten Personen in der EU ausmachen, in Führungspositionen weiterhin unterrepräsentiert. Weiter lesen …

Tiefensee begrüßt Opel-Verkauf an PSA

Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat den geplanten Opel-Verkauf von General Motors (GM) an PSA begrüßt: Die genauen Details würden zwar erst nach dem Closing in spätestens einem Dreivierteljahr feststehen, sagte Tiefensee dem "Handelsblatt". "Aber ich bin optimistisch, weil wir einen Eigentümer bekommen, der die europäische Sprache spricht, sich mit dem europäischen und internationalen Markt auskennt und die Tarifvereinbarungen ohne Wenn und Aber übernimmt." Weiter lesen …

Dow-Jones-Index schließt unter 21.000 Punkten

Die US-Börsen haben am Montag nachgelassen. Zum Handelsende in New York wurde der Dow-Jones-Index mit 20.954,34 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,24 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.375 Punkten im Minus gewesen (-0,23 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.365 Punkten (-0,13 Prozent). Weiter lesen …

Smudo: "Information kann uns retten!"

Der Rapper Smudo ist zuversichtlich, dass es gelingt die "fanatischen Ränder" im Wahljahr "wieder klein zu bekommen". Der Sänger der Band "Die fantastischen Vier" sagte am Montag im rbb-Inforadio, es sei positiv, dass die Debatte "emotionalisiert" wurde: "Momentan haben die Parteien mehr Zulauf als sonst. Viel mehr jüngere Leute sprechen jetzt irgendwie nicht darüber, was gerade ein hippes Album ist, sondern was politisch irgendwie am Bach ist. (...) Jetzt wird auf den Putz gehauen, jetzt geht's ab. (...) Also man sieht, die Emotionen kommen auf den Tisch". Weiter lesen …

Christian Ulmen und Fahri Yardim: "Wir funktionieren nach dem Prinzip Fahrradfahren"

Die Schauspieler Christian Ulmen und Fahri Yardim sind Kindheitskumpel. Für Ulmen ist Yardim sein bester Freund. Fahri Yardim sieht das allerdings anders. Beste Freunde seien sie nicht wirklich, aber: "Auch wenn Christian das zu esoterisch ist, glaube ich, dass sich (...) über die Jahre eine Seelenverwandtschaft entwickelt hat", so der Schauspieler im Gespräch mit dem Magazin NEON (Ausgabe 4/2017). Weiter lesen …

Westfalenpost: Kein Kinderkram

Kinderkram ist die Leitung einer Kita heutzutage keineswegs. Die Ansprüche an die Kindergärten sind hoch. Kitas sind mehr als Indoor-Spielplätze. Sie sollen stark fürs Leben machen. Sie sollen den Grundstein im Bildungssystem legen und dafür sorgen, dass I-Dötze nicht mit Sprachdefiziten in die Schule kommen. Sie sind bis zu 45 Stunden pro Woche für die Kleinen da - und müssen deshalb umso besser und enger mit den Eltern zusammenarbeiten, damit Erziehung gelingen kann. Weiter lesen …

Westfalen-Blatt zum Schlecker-Prozess

Schon jetzt ist klar: Im Schlecker-Prozess geht es um eine der aufsehenerregendsten Firmenpleiten der vergangenen Jahre. Mehr als 25000 Mitarbeiter in Deutschland verloren durch die Insolvenz der Drogeriemarktkette 2012 ihren Job. Seitdem sind viele Tränen geflossen, seitdem hat sich aber auch viel Wut angestaut. Wut auf einen Mann, der in Verdacht steht, seine Beschäftigten nicht nur »im Stich« gelassen zu haben, sondern auch mehrere Millionen Euro vor dem Zugriff der Gläubiger beiseite geschafft zu haben. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Weg mit Schaden

And the winner is - PSA. Die Aktie des französischen Autokonzerns legte gestern in der Spitze kräftig um 5 Prozent zu, während GM im frühen New Yorker Handel 2 Prozent einbüßte. Mit dem Erwerb der europäischen Aktivitäten Opel/Vauxhall vom US-Autobauer General Motors (GM) ist Carlos Tavares, Vorstandschef von PSA Peugeot Citroën, ein Schnäppchen gelungen. Wie auch immer man die äußerst komplexe Transaktion rechnet, unter dem Strich zahlt der einstige Weltmarktführer aus den USA drauf. Der US-Konzern stellt sich auf außerordentliche Aufwendungen von 4 Mrd. bis 4,5 Mrd. Dollar aus der Transaktion ein. Weiter lesen …