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11. März 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Österreich gewinnt Team-Wettkampf bei Raw Air-Serie in Oslo

Einen spannenden Team-Wettbewerb gab es beim Weltcup in Oslo im Rahmen der neuen Serie Raw Air. Österreich sammelte in der Besetzung Michael Hayböck, Manuel Fettner, Markus Schiffner und Doppel-Weltmeister Stefan Kraft 999,7 Punkte und war nicht zu schlagen. Das deutsche Team, das zur Halbzeit noch knapp vor den Österreichern vorn gelegen hatte, wurde Zweiter. Weiter lesen …

Zypries widerspricht Trump im Handelsstreit

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) will dem protektionistischen Druck der neuen US-Regierung widerstehen: "Europa steht zu seinen Werten und Grundüberzeugungen", sagte sie der "Welt am Sonntag" kurz vor dem Besuch der Bundeskanzlerin bei US-Präsident Donald Trump. Je stärker der Gegenwind, desto fester müsse man zusammenstehen. "Wir sind offen, aber weder naiv, noch wehrlos." Die Amerikaner hätten ihre Standpunkte stets selbstbewusst vorgetragen. "Und wir tun das auch." Weiter lesen …

Nahles macht Wahlkampf in Frankreich

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat angekündigt, sich in den französischen Wahlkampf einzumischen. "Ich mache mir große Sorgen um die französische Wahl und werde mich daher persönlich einsetzen. Zum ersten Mal werde ich privat Wahlkampfhilfe im Ausland leisten", sagte die SPD-Politikerin der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Merkel: Digitale Option stärken

Bundeskanzlerin Angela Merkel will die Digitalisierung zwischen Bürgern und Verwaltung deutlich ausbauen. Bei allen Abläufen, etwa Anmeldungen, Abmeldungen oder ähnlichem, gelte es, "viel mehr die digitale Option" zu stärken, sagte Merkel in ihrem neuen Video-Podcast. "Wir werden das in den nächsten vier Jahren machen müssen." Weiter lesen …

BER: Ramsauer fordert Offenhaltung von Flughafen Tegel

Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Peter Ramsauer (CSU), fordert die Offenhaltung des Berliner Flughafens Tegel. "Das ist der erste Fall in Deutschland, wo Anwohner einen Flughafen in der Nachbarschaft behalten wollen. Deshalb kann ich das Land Berlin nur ermuntern, diese Chance zu nutzen", sagte Ramsauer der "Welt". Weiter lesen …

Zwei Jahre nach Germanwings-Absturz: Kein höheres Schmerzensgeld für Angehörige

Die Lufthansa hat es nach WDR-Informationen abgelehnt, den Angehörigen der Opfer des Germanwings-Absturzes mehr als die bereits gezahlten 10.000 Euro Schmerzensgeld pro Person zukommen zu lassen. Der Berliner Rechtsanwalt Elmar Giemulla, der die Angehörigen von 39 der insgesamt 72 deutschen Opfer vertritt, hatte von der Lufthansa im Rahmen eines Vergleichs ein Schmerzensgeld von 30.000 Euro pro Hinterbliebenem verlangt. Im Gegenzug bot er an, dass die Angehörigen auf weitere juristische Schritte gegen die Lufthansa verzichten. Die Lufthansa lehnte das Angebot ab. Durch die von ihr beauftragte Anwaltskanzlei ließ das Unternehmen mitteilen, es gebe "keinen Regelungsbedarf". Die Lufthansa sei den nächsten Angehörigen bereits in besonderer Weise entgegengekommen, indem ein freiwilliges Schmerzensgeld in Höhe von jeweils 10.000 Euro gezahlt worden sei, heißt es in einem Antwortschreiben an den Anwalt. Weiter lesen …

Pumpe aus Papier für die Biomedizin

US-Forscher haben eine Pumpe entwickelt, die winzige Mengen an Flüssigkeiten transportiert, ohne mit Energie versorgt zu werden. Sie nutzen ein Phänomen, das seit Jahrhunderten bekannt ist: Die Kapillarwirkung. Die "hydraulische Batterie", wie die Forscher ihre Entwicklung nennen, pumpt Flüssigkeit in ein mikrofluidisches System. Die darin laufenden Reaktionen können beispielsweise dem Nachweis von Rauschgiften oder Krankheiten dienen. Weiter lesen …

Steuer für das mobile Heim

Die Zweitwohnungssteuer ist bei den Bürgern nicht besonders beliebt. Wer will schon gerne dafür, dass er an einem anderen Ort eine weitere Immobilie unterhält, auch noch steuerlich zur Kasse gebeten werden? Doch nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS kann es unter bestimmten Umständen sogar den Besitzer eines "Mobilheim" treffen. (Verwaltungsgericht Schleswig-Holstein, Aktenzeichen 2 A 186/15; 2 A 179/14) Weiter lesen …

"Schweinebacke"- Mieter erhielt für diese Beleidigung kein Schmerzensgeld

Wenn ein Mietverhältnis zu Ende geht, dann ist das manchmal auch nicht angenehmer als eine auseinanderbrechende Ehe. Die Parteien beschimpfen sich, vergreifen sich erheblich im Ton. So schrieb etwa ein Ex-Vermieter seinem Ex-Mieter Kurznachrichten auf das Handy, in denen er die Begriffe "Schweinebacke", "asozialer Abschaum" und "Lusche allerersten Grades" verwendete. Der Betroffene forderte auf gerichtlichem Wege ein Schmerzensgeld. Doch von der höchsten zuständigen Gerichtsinstanz wurde ihm das nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS verweigert. Weiter lesen …

DM tritt bei Onlineshops im Ausland auf die Bremse

Der Drogeriemarkt DM will vorerst keine weiteren Onlineshops im Ausland mehr eröffnen. "Innereuropäisch gibt es sicher noch angrenzende Länder, die mal spannend sein könnten. Aber wir wollen uns nicht verzetteln mit vielen gleichzeitigen Baustellen", sagte Konzernchef Erich Harsch der "Heilbronner Stimme". Das gelte auch für die USA: "Über ein Engagement in Übersee haben wir noch nicht richtig nachgedacht, zumal es in Nordamerika eine funktionierende bestehende Struktur gibt mit vielen Anbietern. Da ist eine unheimliche Dichte. Ich hätte erst einmal meine Zweifel, dass es uns dazu braucht", sagte Harsch dem Blatt. Weiter lesen …

WikiLeaks-Coup: „Die USA machen, was sie wollen“

Die CIA tritt gerade in Konkurrenz mit der NSA - das behauptet der Dokumentarfilmer und Geheimdienstexperte Dirk Pohlmann. Er kritisiert gegenüber Sputnik-Korrespondent Paul Linke im Zusammenhang mit den WikiLeaks-Veröffentlichungen die Spionagepraktiken der US-Geheimdienste und verurteilt die fehlenden Reaktionen seitens der Bundesregierung. Weiter lesen …

Grünen-Politiker Tressel fordert Masterplan für die Tourismuswirtschaft

Einen Masterplan für die Entwicklung der Tourismuswirtschaft in Deutschland hat der Grünen-Bundestagsabgeordnete Markus Tressel gefordert. Nur auf die Entwicklung der Metropolen zu setzen, wäre ein großer Fehler, sagte Tressel im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland". Frühere klassische Urlaubsregionen wie der Harz, der Bayrische Wald oder der Schwarzwald brauchten Geld für Investitionen, um nicht weiter abgehängt zu werden. Weiter lesen …

Matthias Schweighöfer: Ständig Fake-Accounts und falsche Abbuchungen

Matthias Schweighöfer ist im Internet wiederholt Opfer von Identitätsklau geworden. "Das passiert tatsächlich immer wieder", sagte der 36-Jährige der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). "Ich hatte schon Ärger mit unberechtigten Kreditkarten-Abbuchungen, mit Fake-Accounts auf Instagram und Facebook. Oder es schreiben Leute in meinem Namen. Vor kurzem wurde meine Assistentin verarscht, die gutgläubig darauf vertraut hat, dass sie mit einem netten Freund von mir korrespondiert, der gerade mal meine Hilfe braucht." Weiter lesen …

Nitrat-Klage: Deutschland weist Vorwürfe der EU-Kommission als falsch zurück

Im Streit um den Zustand des deutschen Grundwassers wehrt sich die Bundesregierung gegen die Nitrat-Klage der EU-Kommission am Europäischen Gerichtshof. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf die deutsche Klageerwiderung berichtet, weist die Bundesregierung die Vorwürfe aus Brüssel als unbegründet zurück. Die Kommission hatte unter anderem moniert, dass Deutschland keine ausreichenden Maßnahmen gegen die Gewässerverschmutzung mit Nitrat ergriffen habe. Die Bundesregierung hält in ihrer Erwiderung dagegen, dass sich der Gewässerzustand im fraglichen Zeitraum sogar verbessert habe. Weiter lesen …

Datenschützer Peter Schaar kritisiert Ausweitung der Videoüberwachung scharf

"Wir brauchen kein neues Gesetz", sagte Peter Schaar, früherer Bundesdatenschutzbeauftragter und heute Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID), mit Blick auf die Entscheidung des Bundestages zur Ausweitung der Videoüberwachung. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Schaar: "Ich halte die Erweiterung der Befugnisse zur privaten Videoüberwachung für unausgewogen. In Zukunft wird die Sicherheit über die Freiheitsrechte gestellt - und zwar generell und ohne gründliche Prüfung des Einzelfalls." Weiter lesen …

Mineralöl-Spuren in Lebensmitteln: Foodwatch greift Bundesregierung an

Die Verbraucherorganisation Foodwatch wirft der Bundesregierung vor, den besseren Schutz der Verbraucher vor Mineralöl-Rückständen in Lebensmitteln zu verzögern. Seit sieben Jahren boykottierten deutsche Behörden die europäische Zusammenarbeit und übermittelten ihre Laboranalysen nicht an die EU, so die Verbraucherschützer. Foodwatch beruft sich dabei auf Schreiben der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA, die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegen. Weiter lesen …

SPD will "Ehe für alle" spätestens in nächster Wahlperiode

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann geht fest davon aus, dass es spätestens nach der Bundestagswahl zur vollständigen Gleichstellung homosexueller Menschen in Fragen der Ehe kommt. "Ich bin absolut sicher, dass die Ehe für alle spätestens in der nächsten Wahlperiode kommt", antwortete er der "Frankfurter Rundschau" auf die Frage, ob die SPD noch einmal einen Koalitionsvertrag unterschreiben werde, in dem dies nicht vereinbart sei. Weiter lesen …

Oppermann ruft türkische Regierungspolitiker zur Mäßigung auf

PD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat türkische Regierungspolitiker im Streit über Wahlkampfauftritte in Deutschland zur Zurückhaltung aufgefordert. "Sie müssen sich mäßigen, wenn sie in Deutschland auftreten wollen. Wer hier reden will, muss die geltenden Spielregeln beachten", sagte er der "Frankfurter Rundschau". "Nazi-Vergleiche sind absolut hanebüchen und absurd. Dieser Unfug muss endlich aufhören." Weiter lesen …

Entwicklungsminister nennt Lage in Libyen "alarmierend"

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat die Lage in Libyen als "alarmierend" bezeichnet. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" warnte Müller vor einem "Brennpunkt vor unserer Haustür". EU und UN seien gefordert, Strukturen zu schaffen in diesem zerfallenen Staat. 200 000 bis 300 000 Menschen vegetieren in Libyen unter unvorstellbar schlechten Bedingungen. UN-Sondergesandte berichteten von Folterungen, von in erbärmlichen Lagern zusammengepferchten, hungernden Menschen hinter Zäunen. "Diese Camps gehören unter die Kontrolle der UN-Flüchtlingshilfe (UNHCR), damit es dort einigermaßen menschenwürdig zugeht", verlangte Müller. Weiter lesen …

Medien: Wieder Beweismittel zu NSU verschwunden

Offenbar wurden Akten zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) manipuliert. Darin fehlen angeblich über 100 aufgezeichnete SMS-Nachrichten. Die Obfrau der Linksfraktion im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Petra Pau, hat am 9. März in der letzten Sitzung des Gremiums Aufklärung durch die Generalbundesanwaltschaft gefordert. Weiter lesen …

Ex-Innenminister Behrens bestreitet Vereinbarung mit Wendt

Der frühere NRW-Innenminister Fritz Behrens (SPD) hat Behauptungen widersprochen, er habe seinerzeit den Gewerkschafter Rainer Wendt vom Polizeidienst freigestellt. "Eine Vereinbarung zwischen Herrn Wendt oder seiner Gewerkschaft und mir über eine mögliche Freistellung von Herrn Wendt als Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft hat es in meiner Zeit als Innenminister von 1998 bis 2005 nicht gegeben", sagte Behrens der "Rheinischen Post". Sein Nachfolger Ingo Wolf (FDP) hatte am Vortag erklärt, die Teilzeitbeschäftigung von Wendt sei "2001 unter Rot-Grün begründet worden". Weiter lesen …

CDU-Sozialflügel will schneller Erhöhung der Erwerbsminderungsrente

Kurz vor der Präsentation der Haushaltseckwerte für 2018 hat der CDU/CSU-Sozialflügel eine Beschleunigung der Rentenreform gefordert. In einem Beschluss der Unions-Arbeitnehmerschaft (CDA), der der "Berliner Zeitung" vorliegt, heißt es, der Regierungsentwurf zur Erwerbsminderungsrente müsse nachgebessert werden: "Die angestrebten stufenweisen Leistungsverbesserungen für Menschen mit geminderter Erwerbsfähigkeit sind in ihrem geplanten Umfang nicht ausreichend." Weiter lesen …

Vault 7: Die Cyber-Waffen der CIA

Die Veröffentlichungen von vertraulichen CIA-Dokumenten auf der Enthüllungsplattform Wikileaks beleuchten deren Aktivitäten im Bereich Hacking von Hard- und Software in den Jahren 2013 bis 2016. Ziele sind unter anderem iPhones, Android-Geräte, Linux, Windows und Smart-TVs. Auch Sicherheitsanbieter sind in den Dokumenten des Auslandsnachrichtendienstes genannt. Es scheint somit kein Betriebssystem und keine Soft- und Hardware vor den Cyber-Waffen der CIA sicher zu sein. Weiter lesen …

Oettinger erwartet eigene EU-Regierung und starkes Parlament

Die Europäische Union wird nach Einschätzung von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger langfristig eine eigene Regierung und ein starkes Parlament bekommen, aber auch wieder neue Mitglieds-Staaten aufnehmen. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte Oettinger: "In 20 Jahren werden wir nach dem Brexit kein weiteres Mitglied verloren haben und eine Generation von Briten erleben, die in Parlament, Regierung und Öffentlichkeit einen erneuten Beitritt überlegt." Weiter lesen …

NRW: Verfolgung der Bundespolizei endet in den Niederlanden

Am 09.03.2017 gegen 12:11 Uhr reiste der Fahrer eines Pkw mit Aachener Kennzeichen über die Kirchratherstrasse/Herzogenrath aus den Niederlanden kommend ein. Eine Streife der Bundespolizei wollte ihn im Rahmen der Grenzfahndung anhalten, als er jedoch die Polizisten erkannte, bremste der Kraftfahrzeugführer unter Gefährdung des nachfolgenden Verkehrs stark ab und fuhr plötzlich in den Gegenverkehr. Dabei beschleunigte er sein Fahrzeug in Fahrtrichtung Niederlande. Weiter lesen …

US-Börsen legen zu - Mehr neue Jobs als erwartet

Der Dow hat am Freitag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 20.902,98 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,21 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.370 Punkten im Plus gewesen (+0,32 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 5.380 Punkten (+0,37 Prozent). Weiter lesen …