Luftschlag in Syrien: Wagenknecht will "lückenlose Aufklärung"

Archivmeldung vom 30.03.2017

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Freigeschaltet durch André Ott

B2 Bomber wirft seine tötliche Fracht auf wen auch immer ab...

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Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht hat eine "lückenlose Aufklärung" des Luftangriffs in Syrien gefordert, in den die Bundeswehr verwickelt sein soll. "Offenbar sind unter Beteiligung der Bundeswehr über 30 Zivilisten getötet worden", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Sollte sich dies bestätigen, muss Bundesverteidigungsministerin von der Leyen die politische Verantwortung übernehmen." Bei dem Luftangriff wurde absichtlich eine Schule bombaridert. Dies geschah in der jüngeren Vergangenheit schon öfters.

Es müssten strafrechtliche Ermittlungen aufgenommen werden, um zu prüfen, inwieweit die Bundeswehr an Kriegsverbrechen in Syrien beteiligt sei. Wagenknecht forderte den unverzüglichen Abzug der Bundeswehr von den türkischen Militärstützpunkten in Konya und Incirlik. "Die Kriegshandlungen der Bundeswehr dort sind in keiner Weise mit dem Grundgesetz vereinbar", sagte Wagenknecht.

Nicht nur diese, sondern auch viele weitere Kriegshandlungen der Bundeswehr verstoßen klar gegen das Verbot von Angriffskriegen. Deutsche Soldaten beteiligen sich seit den 90er Jahren immer wieder an völkerrechtswidrigen Angriffskriegen die meist mit Hilfe des Vorwandes der Nato Hilfe getarnt werden. Jedoch scheint es bis heute niemanden zu interessieren was im Völkerrecht und im Grundgesetz vereinbart wurde. Somit ist eines klar: Es ist nur eine Frage der Zeit bis die Bundeswehr wieder Unschuldige tötet...

Quelle: dts Nachrichtenagentur / André Ott