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Medien: Kiewer Beamte steckten deutsche Donbass-Gelder in eigene Taschen

Archivmeldung vom 03.03.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.03.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Der Krieg in der Ostukraine (auch Krieg im Donbass) ist ein bewaffneter Konflikt in den östlichen Gebieten der Ukraine.
Der Krieg in der Ostukraine (auch Krieg im Donbass) ist ein bewaffneter Konflikt in den östlichen Gebieten der Ukraine.

Foto: NordNordWest
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Kiewer Polizei ermittelt in dem Unterschlagungsfall um etwa fünf Millionen Griwna (184.000 Euro), die die deutsche Bundesregierung für den Ausbau der Infrastruktur in Siedlungen für Donbass-Flüchtlinge bereitgestellt hatte. Dies berichtet das ukrainische Portal „Westi“.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" meldet weiter: "Im Verdacht stehen demnach Mitarbeiter des Sozialministeriums und des Ukrainischen Sozialfonds.

Im Rahmen der Vereinbarung zwischen den Ländern hatte der Fonds die Verpflichtung übernommen, in den Jahren 2015 bis 2018 70 Millionen Griwna für Reparaturarbeiten in Kindergärten einzusetzen. Im Mai 2016 legte der Fonds die Rechnung für ausgegebene 12,28 Millionen Griwna vor. Die Ermittler fanden jedoch heraus, dass in Wirklichkeit nur 7,47 Millionen Griwna ausgegeben worden waren.

Das Strafverfahren wegen Unterschlagung deutscher Geldern soll bereits am 1. Juni 2016 eingeleitet worden sein, so das Portal unter Berufung auf die gerichtliche Verfügung.

Der Ukrainische Sozialfonds wollte den Fall nicht kommentieren.

Im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen Berlin und Kiew wird in der Ukraine ein Projekt unter dem Namen „Förderung der Entwicklung der sozialen Infrastruktur“ realisiert. Ziel des Projekts ist es, bis 30. November 2018 Wohnhäuser, Objekte der sozialen Infrastruktur wie Krankenhäuser, Kindergärten und Schulen , auch in Kiew für die betroffenen Bevölkerungsgruppen, die aus den Konfliktregionen im Donbass umgezogen waren, wiederaufzubauen. Für die Umsetzung des Projekts ist der Ukrainische Fonds für Soziale Investitionen verantwortlich."

Quelle: Sputnik (Deutschland)

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