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23. Juni 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

Erste Gespräche über Beilegung des Ukraine-Konflikts in Donezk

In Donezk haben am Montag erste Gespräche zur Beilegung des Ukraine-Konflikts stattgefunden. Nach Angaben der ukrainischen Regierung trafen sich der ehemalige ukrainische Präsident Leonid Kutschma, der russische Botschafter in der Ukraine, Michail Surabow, und Vertreter der Separatisten, darunter der selbsternannte Ministerpräsident der "Volksrepublik Donezk", Alexander Borodaj. Weiter lesen …

Zeitung: Ökostrom-Gesetz droht Verzug

Die Novelle des deutschen Ökostrom-Gesetzes droht in Verzug zu geraten. Ursprünglich hatten sich an diesem Montag schon die Koalitionsfraktionen mit dem Gesetzesvorschlag von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) befassen sollen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Daraus wurde offenbar nichts: Die Brüsseler EU-Kommission habe Nachbesserungen verlangt, hieß es der Zeitung zufolge in Koalitionskreisen. Weiter lesen …

Petry: Bedarfsgerecht fördern - Menschen mit Behinderungen effektiver einbinden

"Das deutsche Bildungssystem leidet unter sinkenden Standards als Folge von falschen Prioritäten in der derzeitigen Bildungspolitik. In Sachsen wird dies insbesondere durch den seit Jahren herrschenden Lehrermangel an allen Schulformen deutlich. Hier umzudenken, ist die Voraussetzung für den Erhalt unserer gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Daher brauchen wir gerade bei sinkenden Kinderzahlen den Wandel hin zu einem bedarfsgerechten und stärker individualisierten Bildungssystem", so Frauke Petry, Sprecherin der Alternative für Deutschland. Weiter lesen …

Maas: Justiz wird härter gegen Rechtsterrorismus vorgehen

Polizei und Justiz sollen nach dem Willen von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) künftig härter gegen den Rechtsterrorismus in Deutschland vorgehen. Der Ostsee-Zeitung (Dienstag) sagte Maas: "Nie wieder dürfen Justiz und Polizei blind sein gegenüber rassistischen, fremdenfeindlichen und sonstigen menschenverachtenden Motiven. Deswegen haben wir einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, der sicherstellt, dass diese Motive bei der Strafzumessung künftig stärker berücksichtigt werden. Bereits die Ermittlungen müssen sich auf diese Motive erstrecken." Weiter lesen …

Grüne werfen de Maiziere Untätigkeit beim Datenschutz vor

Mit scharfer Kritik haben die Grünen auf den Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) für eine unabhängige Schlichtungsinstanz bei Streitfällen mit Internetfirmen reagiert: "Die Vorschläge für eine Schlichtungsstelle helfen nicht weiter und vernebeln Verantwortlichkeiten, statt sie zu klären", sagte der Vize-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Rente mit 60: Spahn wähnt DGB auf rentenpolitischer Geisterfahrt

Der CDU-Politiker Jens Spahn wähnt den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) auf einer rentenpolitischen Geisterfahrt: "Wer nun wie der DGB ernsthaft die Rente mit 60 diskutiert, hat die letzten zehn Jahre gepennt. Das ist rentenpolitische Geisterfahrt", sagte Spahn der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstagausgabe) mit Blick auf Äußerungen des DGB-Chefs Reiner Hoffmann, der sich für eine Teilrente ab 60 Jahren ausgesprochen und bessere Möglichkeiten gefordert hatte, vor dem gesetzlichen Rentenalter teilweise aus dem Beruf auszusteigen. Weiter lesen …

Mattel gewinnt Kinderspiel des Jahres 2014: Geister, Geister Schatzsuchmeister wurde von der Jury als Gewinner gekürt

Nach der Bekanntgabe der Nominierung im Mai der Jury "Kinderspiel des Jahres" wurde das Spiel von den Experten nun zu dem Kinderspiel des Jahres 2014 gewählt. Im repräsentativen Atlantic Kempinski Hotel Hamburg mit Blick auf die Alster gab das Gremium auf der offiziellen Pressekonferenz in einer spannenden Preisverleihung den Gewinner bekannt. Weiter lesen …

China hat schnellsten Supercomputer

Der derzeit schnellste Supercomputer der Welt steht in China. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Liste der 500 schnellsten Supercomputer auf der Welt hervor. Der "Tianhe-2", der an der National University of Defense Technology in Guangzho betrieben wird, kommt demnach auf 33,86 Petaflops. Er ist damit nahezu doppelt so schnell wie der zweitplatzierte US-Supercomputer "Titan", der auf 17,59 Petaflops kommt und im Oak Ridge National Laboratory steht. Weiter lesen …

"Auf uns" ist aktuell erfolgreichster Fussball-WM-Song

Deutschland ist im WM-Fieber. Neben Partymeilen, Public Viewing und heißem Sommerwetter, sorgen Fußballhits für die richtige Stimmung. GfK Entertainment hat die zehn erfolgreichsten WM-Songs seit Weltmeisterschaftsbeginn ermittelt. Das Ergebnis ist eindeutig: "Auf uns" von Andreas Bourani wurde von der ARD zum offiziellen WM-Song deklariert und steht in der Sonderauswertung auf Platz eins. Weiter lesen …

Michael Schumacher bleibt Markenbotschafter von Rosbacher

Die in 2006 begonnene erfolgreiche Zusammenarbeit mit Michael Schumacher wird auch in den nächsten Jahren fortgesetzt. Aus Rücksicht auf den aktuellen gesundheitlichen Zustand aufgrund seines schweren Skiunfalls sah sich Hassia Mineralquellen mit seiner Marke Rosbacher gezwungen, die Testimonial-Kampagne durch einen produktbezogenen Markenauftritt ohne Michael Schumacher auszutauschen. Weiter lesen …

Leutheusser-Schnarrenberger: Europarat soll mehr Gewicht bekommen

Der Europarat soll nach dem Willen der früheren Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mehr Gewicht bekommen. Der "Bild" (Dienstagausgabe) sagte die FDP-Politikerin, die am Dienstag zur Generalsekretärin der internationalen Organisation gewählt werden will, das Gremium solle in Zukunft "als paneuropäische Institution" auf eine Ebene mit den Vereinten Nationen (UN) rangieren. Weiter lesen …

AfD: FDP-Führung lässt "Anstand und Wahrhaftigkeit" vermissen

Der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Hans-Olaf Henkel, hat der FDP-Führung vorgeworfen, "Anstand und Wahrhaftigkeit" vermissen zu lassen. "Ich kann die FDP nicht wiedererkennen. Als ich sie noch unterstützte, war sie für Eigenverantwortung, Wettbewerb, Subsidiarität und Wahrhaftigkeit. Allein um den Euro retten zu wollen, steht sie nun für das glatte Gegenteil, für Schuldensozialismus, Harmonisierung und galoppierenden Zentralismus", sagte Henkel am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Stegner warnt SPD vor falschen Steuerversprechungen

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner hat seine Partei vor falschen Steuerversprechungen gewarnt. "Eine gute Wirtschaftspolitik ist eine, die keine falschen Versprechungen macht", sagte Stegner der "Welt". "Wir sind nicht in der Situation zu sagen: Wir haben Geld übrig und können deshalb die Steuern absenken." Weiter lesen …

ROG kritisiert Urteil gegen Al-Jazeera-Journalisten in Ägypten als Tiefschlag für die Pressefreiheit

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist bestürzt über die Haftstrafen für drei Journalisten des Fernsehsenders Al-Jazeera English in Ägypten. "Dieses schockierende Urteil bedeutet einen neuen Tiefschlag für die Pressefreiheit in Ägypten", kritisierte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. "Nun ist amtlich, dass Journalisten in Ägypten für ihre bloße Berufsausübung zu Terroristen abgestempelt werden können. Die drei heute Verurteilten müssen ebenso wie alle anderen inhaftierten Journalisten sofort und bedingungslos freigelassen werden." Weiter lesen …

Rückruf für AEG Warmwasser Wandspeicher DEM Basis 30, 50, 80, 100 und 150 Liter

Für eine begrenzte Anzahl von Warmwasser Wandspeichern der Marke AEG wird ein Produktrückruf durchgeführt. In Ausnahmefällen kann es dazu kommen, dass die Heizung des Gerätes nach Erreichen der Wunschtemperatur aufgrund eines fehlerhaften Sicherheitsbauteiles nicht zuverlässig abgeschaltet wird. In der Folge kann Wasserdampf mit hohem Druck aus dem Sicherheitsventil oder den Armaturen entweichen und es kann zu schweren Verbrühungen kommen. Im äußersten Fall kann ein Gerätebrand entstehen. Weiter lesen …

Holländer erfinden den ersten elektrischen Joint der Welt

Das holländische Unternehmen E-Njoint BV hat den ersten elektronischen Joint der Welt erdacht und entwickelt. Der E-Njoint ist ein elektronischer Einweg-Joint und wird auf angesagten Dancepartys und Musikveranstaltungen, in Bars, Clubs und ähnlichen Locations konsumiert. Derzeit werden täglich 10.000 e-Joints produziert und überall in Europa im regulären Tabakwaren- und Einzelhandel verkauft. Weiter lesen …

Kritik an Fußball-WM: Unmut über verschwendete Millionen richtet sich auch gegen WM-Sponsoren

Die Fußball-Weltmeisterschaft begeistert die Menschen. Doch negative Begleitumstände wie Korruptionsvorwürfe, soziale Not und Verschwendung haben bei den Zuschauern Spuren hinterlassen. Mehr als 80 Prozent der Bundesbürger ärgern sich darüber, dass Millionensummen in den Bau überflüssiger Stadien geflossen sind, während in Brasilien soziale Not herrscht. Diese Kritik überträgt sich auch auf das Bild, dass die Menschen von den großen Sponsoren der WM haben. Immerhin 44 Prozent der Beobachter meinen, dass die Konzerne mit dem WM-Sponsoring Geld zum Fenster hinauswerfen und wollen die betreffenden Marken daher künftig meiden. Das sind die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage der weltweit tätigen Markenberatung Prophet unter 1.000 Bundesbürgern zum Thema "Sponsoring bei der Fußball-WM in Brasilien". Weiter lesen …

Ost-Beauftragte: Ost-Industrie muss neue Exportmärkte erschließen

Die Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Länder, Iris Gleicke (SPD), hat gefordert, dass die "wiedererstarkte ostdeutsche Industrie" neue Exportmärkte erschließen müsse. Zwar sei die Industrie in den neuen Ländern seit 1995 jährlich real um fünf Prozent gewachsen und stelle damit den "Motor des Aufbaus Ost" dar, wie es im erstmals erstellten "Atlas der Industrialisierung" heißt, der im Auftrag der Ost-Beauftragten erstellt worden ist. Weiter lesen …

"Das Schicksal ist ein mieser Verräter" bleibt an der Kino-Spitze

Die Fußball-WM hat Deutschland fest im Griff und selbst im Kino haben es Neustarts schwer. Wie in der Vorwoche verteidigt "Das Schicksal ist ein mieser Verräter" die Spitze der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von GfK Entertainment. Nach vorläufigen Angaben sahen zwischen Donnerstag und Sonntag rund 143.000 Zuschauer das Drama von Josh Boone – fast genauso viele wie am Startwochenende vor sieben Tagen. Weiter lesen …

Was macht ein pädagogisch wertvolles Kinderzimmer aus?

Das Kinderzimmer ist mehr als ein Raum mit kleinen Möbeln und viel Spielzeug, es ist das erste eigene kleine Reich des Nachwuchses und somit ein Ort des Wachsens und der persönlichen Entwicklung. Vielen Eltern ist jedoch nicht klar, wie viel Einfluss die Gestaltung des Kinderzimmers und auch der Umgang mit Themen, wie selbstständigem Spielen, regelmäßigem Aufräumen und neuen Medien im Kinderzimmer, auf die Entwicklung ihres Kindes hat. Anbei werden die zehn wichtigsten Fragen rund um das Thema pädagogisches Kinderzimmer beantwortet und möglicherweise wird die eine oder andere Antwort selbst erfahrene Eltern überraschen. Weiter lesen …

Home Sweet Home

Es ist Sommer, in den Urlaubsländern der Deutschen herrscht Hochsaison. Doch nicht jeder brennt darauf, auf die große Reise zu gehen. Wie eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Apothekenmagazins "Senioren Ratgeber" ergab, macht jeder vierte Deutsche (25,9 %) keinen oder nur selten Urlaub, weil es ihm daheim am besten gefällt. Weiter lesen …

Wo das Auto wohnt

Die meisten Familien verfügen über ein Auto, manche sogar über zwei. So angenehm es ist, mit Hilfe eines PKW mobil zu sein - zum Einkaufen, zur Arbeit oder in den Urlaub zu fahren -, so schwierig ist es aber oft auch, einen geeigneten Unterstellplatz für sein Auto zu finden. Im schlechtesten Falle gibt es sogar juristische Auseinandersetzungen um den Zuschnitt des Stellplatzes oder um Unfälle, die sich in einem Parkhaus ereignen. Der Infodienst Recht und Steuern der LBS hat in seiner Extraausgabe einige Urteile deutscher Gerichte gesammelt, die von diesem Themenkreis handeln. Weiter lesen …

Israel greift Ziele in Syrien an

Die israelische Luftwaffe hat Angriffe auf Stellungen der syrischen Armee geflogen, nachdem zuvor ein 14-Jähriger auf den Golanhöhen durch Schüsse aus Syrien getötet worden war. Nach Angaben der israelischen Streitkräfte seien insgesamt neun Ziele unweit der Grenze getroffen worden. "Wir haben präzise Schläge gegen die Ziele durchgeführt", so ein Sprecher des israelischen Militärs. Neben Kampfjets habe die Armee auch Boden-Boden-Raketen eingesetzt. Weiter lesen …

ZDF-"WISO"-Oma deckt kreative Gebühren-Abzocke bei Banken auf

Kein Geld auf der hohen Kante, aber ein neues Auto oder eine neue Einbauküche muss unbedingt her. Was liegt näher, als bei einer Bank einen Kredit aufzunehmen? Was vielen Privatkunden oft nicht klar ist, sind die anfallenden Gebühren bei Krediten. Vor allem bei den Bearbeitungsgebühren schlagen die Banken ordentlich zu. Auch bei den variablen Zinssätzen blicken die meisten Kunden nicht durch - und die Banker freut es. Die gewiefte 76-jährige "WISO"-Oma Hanne Pries testet für das ZDF-Verbrauchermagazin einige Kreditinstitute. Inwiefern Banken wirklich Abzocker sind, zeigt "WISO" am heutigen Montag, 23. Juni 2014, 19.25 Uhr. Weiter lesen …

Parteienforscher: AfD könnte große Konkurrenz für Union werden

Nach Einschätzung von Parteienforschern könnte die Annäherung der Union an die SPD den Aufstieg der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD) beschleunigen: Die AfD könne in Zukunft "für konservative Wähler eine Konkurrenz zur CDU darstellen, wenn sie sich glaubhaft vom Rechtspopulismus abgrenzt und von den Bürgern als national-konservative Partei wahrgenommen wird, da konservativ-bürgerliche Wähler in der Regel davor zurückschrecken, eine rechtspopulistische Partei zu wählen", sagte der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer "Handelsblatt-Online". Wenn dies so komme, dann sollte die CDU die AfD nicht weiter ignorieren, sondern sich mit ihr argumentativ auseinandersetzen. Weiter lesen …

EU könnte diese Woche über E-Plus-Übernahme durch O2 entscheiden

Die EU-Kommission entscheidet möglicherweise schon in dieser Woche, ob der Mobilfunk-Anbieter O2 den Konkurrenten E-Plus übernehmen kann. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf informierte Kreise in Brüssel. Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia sei gewillt, die Übernahme durchzuwinken und sich über den Widerstand nationaler Kartellbehörden hinweg zu setzen, hieß es. Weiter lesen …

Stauprognose für den 27. bis 29. Juni 2014 Die Ruhe vor dem Sturm

Am kommenden Wochenende wird es laut ADAC noch einmal relativ ruhig bleiben auf den deutschen Autobahnen. Allerdings ist dies bis September das letzte Wochenende mit normalem Verkehrsaufkommen, danach beginnen bereits die ersten Sommerferien. Autofahrer sollten sich allerdings auf Engpässe durch Bauarbeiten einstellen, denn immer noch wird am Fernstraßennetz kräftig gearbeitet. Weiter lesen …

Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes: Initiative für mehr Tierwohl könnte sich bis 2015 verzögern

Der Beginn der Initiative für mehr Tierwohl von Masttieren in der Landwirtschaft verzögert sich möglicherweise bis Anfang 2015. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Joachim Rukwied, Präsident des Deutschen Bauernverbandes, dass sich die gemeinsame Trägergesellschaft von Schlachtbranche, Lebensmittelhandel und Landwirtschaft noch in der Gründung befände. "Gegen Ende dieses Jahres, spätestens aber mit Beginn 2015" könne der Startschuss fallen, sofern das Bundeskartellamt keine Bedenken habe. Ursprünglich sollte die Initiative Anfang dieses Jahres anlaufen. Den Bauern soll dabei der Mehraufwand für eine artgerechtere Haltung von Hühnern, Schweinen und Rindern durch einen Fonds des Lebensmittelhandels vergütet werden. Weiter lesen …

Simone Peter sieht Rot-Rot-Grün als Option für 2017

Trotz der Auseinandersetzungen mit der Linkspartei über die Ukraine-Krise hält Grünen-Parteichefin Simone Peter ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis nach der Bundestagswahl 2017 für möglich. "Rot-Rot-Grün bleibt eine Option, wenn wir 2017 auf Basis unserer grünen Inhalte Mehrheiten für eine ökologisch-soziale Politik ausloten wollen", sagte Peter der "Welt". Weiter lesen …

Union warnt vor Vorruhestand mit 60 Jahren

Die vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und Teilen der SPD geforderte Einführung eines flexiblen Renteneinstiegs ab 60 Jahren wird von der Union vehement kritisiert. Viele Bürger würden vergessen, dass eine Frühverrentung mit hohen Einkommenseinbußen verbunden sei, die in die Altersarmut führen könnten, sagte der sozialpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Fußball-WM: USA und Portugal trennen sich 2:2

Bei der Fußball-WM in Brasilien haben Portugal und die USA am Sonntagabend (Ortszeit) mit 2:2 unentschieden gespielt. In der Tabelle der Gruppe G bleibt Deutschland auf Platz eins, gefolgt von den USA, Ghana und Portugal. Den USA und Deutschland reichen im letzten Gruppenspiel nun ein Unentschieden, damit beide Teams weiterkommen. Erstmals bei dieser WM gab es während der Partie zwischen Portugal und den USA bei rund 30 Grad und einer Luftfeuchtigkeit über 70 Prozent offizielle Trinkpausen für die Spieler. Weiter lesen …

Magazin: Staats- und Regierungschefs schnüren Programm für Juncker

In der Debatte um die Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten zeichnet sich eine neue Wendung ab: Die Staats- und Regierungschefs planen laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel", den konservativen Kandidaten Jean-Claude Juncker mit einem Programm für seine Amtszeit auszustatten. Es sieht demnach unter anderem die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit sowie die Stärkung des Binnenmarktes vor. Weiter lesen …

Autor Ahmed Rashid warnt vor gnadenlosen Religionskämpfen

Der pakistanische Autor Ahmed Rashid sieht gnadenlose Religionskämpfe in der muslimischen Welt kommen. Sunnitische Extremisten wie die Gruppe "Islamischer Staat im Irak und in Syrien" (Isis) wollten den Islam von allen Spaltungen säubern und ignorierten dabei, dass sie selbst die schlimmste Abspaltung seien, schreibt Rashid in einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus". "Wenn Isis die heiligen Schiiten-Städte Kerbela und Nadschaf südlich von Bagdad erreicht, will die Gruppe deren Schreine und Moscheen zerstören. Dies könnte zum Anfang eines weltweiten Genozids von Sunniten an Schiiten werden", so Rashid. "Schiitische Militante würden sich wiederum an Sunniten rächen." Weiter lesen …

Führungsdebatte in der CSU setzt sich fort

Nach dem schlechten Abschneiden der Partei bei der Europawahl reißt die Führungsdebatte in der CSU nicht ab: Führende CSU-Politiker werfen Parteichef Horst Seehofer vor, in Berlin die falschen Anliegen zu verfolgen und so zum Ansehensverlust der Partei beizutragen. "Mütterrente oder Ausländermaut sind keine Kernanliegen Bayerns", sagte der Spitzenkandidat der CSU bei der Europawahl Markus Ferber dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Siemens weiter offen für Verhandlungen mit Alstom

Nach der Niederlage im Poker um die französische Alstom ist Siemens-Chef Joe Kaeser weiter zu Verhandlungen bereit. "Wir sind weiter gesprächsbereit", sagte Kaeser in einem Interview mit der "Bild-Zeitung". "Die Türen stehen Alstom und der französischen Regierung offen." Wer das bessere Ergebnis wolle, wisse, wo er hingehen müsse. Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit der Deutschen gegen mehr Auslandsengagement der Bundeswehr

Knapp zwei Drittel der Deutschen (60 Prozent) lehnen ein stärkeres Auslandsengagement der Bundeswehr ab. Das ist das Ergebnis einer Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin "Focus". Am stärksten war die Ablehnung demnach bei Anhängern der Linken mit 77 Prozent und bei der SPD mit 61 Prozent. Unter den Anhängern der Union, der FDP und der Grünen hielten sich die Zahl der Befürworter und die der Gegner etwa die Waage. Weiter lesen …

Indien setzt mehrere ausländische Hilfsorganisationen auf rote Liste

Indien hat zehn ausländische Hilfsorganisationen, darunter fünf deutsche, auf eine rote Liste gesetzt. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, wird ihnen vorgeworfen, den Gebrauch ihrer Spendengelder zu verschleiern, Aktionen gegen Industrieprojekte zu finanzieren und so das indische Wirtschaftswachstum um zwei bis drei Prozentpunkte pro Jahr zu schmälern. Das geht dem Magazin zufolge aus zwei Berichten des Geheimdienstes hervor, die über indische Medien lanciert wurden. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Tauber will Parteireform

Als Reaktion auf den Mitgliederschwund und die anhaltende Profildebatte in der Großen Koalition will Generalsekretär Peter Tauber eine Reform der Partei. "Die CDU soll jünger, weiblicher und bunter werden", sagte Tauber dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Ich will dem Präsidium am Montag eine umfassende Parteireform vorschlagen. Es wird um Themen gehen wie die Stärkung der Mitgliederrechte, einen Familienbeitrag für Mitglieder oder den Aufbau einer Parteiakademie." Weiter lesen …

ADAC gibt Widerstand gegen Maut für Ausländer auf

Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bekommt Unterstützung für seine Pläne einer Pkw-Maut für Ausländer: Der ADAC, bislang Gegner des Vorhabens, will das Projekt nicht länger bekämpfen, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". "Wenn Herr Dobrindt einen Gesetzentwurf vorlegt, der keinen deutschen Autofahrer mehr belastet, mit EU-Recht in Einklang steht und signifikante Mehreinnahmen bringt, sagen wir: Respekt und Glückwunsch, Herr Minister!", erklärte ADAC-Vizepräsident Ulrich Klaus Becker. Weiter lesen …

Mietpreisbremse stößt auf Gegenwind aus SPD

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wertet derzeit die Reaktionen auf seinen Gesetzentwurf zur Mietpreisbremse aus: Dabei kommt heftiger Gegenwind für die geplante Deckelung von Mieten in Ballungsräumen aus gerechnet von SPD-Kollegen. In einer Stellungnahme aus dem Haus von NRW-Justizminister Thomas Kutschaty heißt es dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zufolge, es gebe "vor allem aus der gerichtlichen Praxis erhebliche Bedenken". Weiter lesen …

Papst Franziskus: Foltern ist Todsünde

Papst Franziskus hat Folter als eine Todsünde bezeichnet. "Erneut verurteile ich jegliche Anwendung von Folter", erklärte der Papst am Sonntag beim Mittagsgebet auf dem Petersplatz in Rom anlässlich des Internationalen Tags zur Unterstützung für die Opfer von Folter am kommenden Donnerstag. Weiter lesen …

Großbritannien wichtigstes Abnehmerland für deutsche ITK-Produkte

Großbritannien ist dem Branchenverband Bitkom zufolge das wichtigste Abnehmerland für Produkte der Informations- und Kommunikationstechnik (ITK) aus Deutschland. Im ersten Quartal dieses Jahres wurden Waren im Wert von 640 Millionen Euro nach Großbritannien geliefert, teilte der Verband am Sonntag mit. Damit löse das Land den bisherigen Spitzenreiter Frankreich ab: Dorthin seien ITK-Produkte im Wert von 609 Millionen Euro geliefert worden. Weiter lesen …

Müller besorgt über Lage in der Republik Moldau

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat sich besorgt über die Lage in der Republik Moldau geäußert. Das Land stehe vor einer entscheidenden Weichenstellung, sagte Müller nach einer Reise in die ehemalige Sowjetrepublik der "Welt". "Es kann passieren, dass sich große Bevölkerungsteile nach Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit Russland solidarisieren. Wir müssen abwarten, ob Moskau den Weg der Republik Moldau akzeptiert oder Druckinstrumente einsetzt." Weiter lesen …

Woidke warnt SPD vor Abgrenzung von Linkspartei

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Sozialdemokraten vor einer Abgrenzung von der Linkspartei gewarnt: "Die Linke steht eindeutig im demokratischen Spektrum der deutschen Parteien. Im Osten ist sie sogar Volkspartei", sagte er der "Welt". "So muss man mit ihr auch umgehen." Weiter lesen …

Ukraine: Merkel, Hollande und Putin pochen auf Einhaltung der Waffenruhe

Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident François Hollande und Russlands Präsident Wladimir Putin haben am Sonntag erneut zu einer Einhaltung der Waffenruhe in der Ukraine von allen Seiten aufgerufen. Merkel, Hollande und Putin betonten in einem gemeinsamen Telefongespräch die Notwendigkeit, dass ein politscher Gesprächsprozess in Gang gesetzt wird, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Weiter lesen …

Studie: Wirtschaft investiert immer weniger auf ihrem Heimatmarkt

Die deutsche Wirtschaft investiert immer weniger auf ihrem Heimatmarkt. Das geht aus einer Studie der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hervor, wie die "Welt am Sonntag" berichtet. "Der Trend geht dahin, dass kleine und mittlere Unternehmen ihre Investitionen abschmelzen und große Unternehmen netto gar nicht mehr in Deutschland investieren", sagte KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner. Weiter lesen …

DGB-Chef Hoffmann: Mindestlohn kann zu Preiserhöhungen führen

Der gesetzliche Mindestlohn kann nach Ansicht des DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann auch Preiserhöhungen auslösen. "Wenn der Wert der Arbeit steigt, dann steigen auch die Preise der Produkte - nicht überall, aber in einigen Fällen", sagte Hoffmann in einem Interview des Nachrichtenmagazins "Focus". "Das Pfund Spargel wird vielleicht 20 Cent teurer. Ich möchte aber den sehen, der deswegen keinen Spargel mehr kauft. Es geht um Cent-Beträge." Weiter lesen …

Oppermann fordert "ausgeprägtes Wirtschaftsprofil" der SPD

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat seine Partei aufgefordert, ihr Wirtschaftsprofil zu schärfen. "Wichtig ist, unsere wirtschaftspolitische Kompetenz zu unterstreichen", sagte Oppermann der Zeitung "Welt am Sonntag". Wenn die SPD auch "ein ausgeprägtes Wirtschaftsprofil zeigt, hat sie große Chancen, wieder über 30 Prozent zu kommen". Bei der nächsten Bundestagswahl müsse die SPD wieder "um die politische Mitte kämpfen", verlangte er. "Das haben wir bei der letzten Wahl vernachlässigt." Weiter lesen …

Deut­sche Bank-Chef will wei­te­re Frau­en im er­wei­ter­ten Vor­stand

Die Deut­sche Bank will wei­te­re Frau­en für ihren er­wei­ter­ten Vor­stand ge­win­nen. Das kün­dig­te Jür­gen Fit­schen, Ko-Vor­stands­chef der Deut­schen Bank, ge­gen­über "Bild am Sonntag" an. "Wir freu­en uns, Syl­vie Ma­the­rat als erste weib­li­che Kol­le­gin für das Group Exe­cu­ti­ve Com­mit­tee ge­won­nen zu haben und wei­te­re wer­den fol­gen", sagte Fit­schen der Zei­tung. "Um er­folg­reich zu sein, brau­chen wir eine di­ver­se Be­leg­schaft und die rich­ti­ge Mi­schung an Fä­hig­kei­ten und Ta­len­ten. Des­halb wol­len wir Viel­falt auch in den Ma­nage­ment-Funk­tio­nen er­hö­hen." Weiter lesen …

­Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um will keine neuen Sturm­ge­wehre G36

Das Bun­des­ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­ri­um hat nach In­for­ma­tio­nen von "Bild am Sonntag" einen Be­schaf­fungs­stopp für das Sturm­ge­wehr G36 ver­hängt und lässt das Stan­dard­ge­wehr der Trup­pe neu un­ter­su­chen. Aus­lö­ser ist ein ge­hei­mer Be­richt des Bun­des­rech­nungs­hofs (BRH), in dem die Treff­si­cher­heit des G36 an­ge­zwei­felt wird. Weiter lesen …

Isis-Krise: Jordanien mobilisiert Truppen an irakischer Grenze

Nachdem Kräfte der radikal-sunnitischen Gruppierung Isis einen Grenzübergang zwischen dem Irak und Jordanien eingenommen haben, mobilisiert Amman seine Streitkräfte. Nach der Eroberung des Überganges Turaibil würden nun Truppen zusammengezogen, teilte das jordanische Militär mit. Das Königreich habe "Dutzende" Verbände aktiviert und an der Grenze in Stellung gebracht, hieß es. Weiter lesen …

Zeitung: EU legt sich auf wachstumsfördernde Politik fest

Die Europäische Union wird in den kommenden fünf Jahren offenbar den Schwerpunkt ihrer Politik darauf legen, Arbeitsplätze zu schaffen und Wachstum zu ermöglichen. Wie die "Welt am Sonntag" berichtet ist der erste und wichtigste Punkt der "strategischen Ausrichtung" der EU-Politik, die der EU-Gipfel in der kommenden Woche beschließen wird, mit dem Titel "Arbeitsplätze, Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum" versehen. Das berichtete der Zeitung zufolge EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in dieser Woche nach übereinstimmenden Teilnehmerangaben den Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP) bei einer Klausurtagung in Portugal. Weiter lesen …

Müller will deutsche Flüchtlingshilfe ausweiten

Entwicklungsminister Gerd Müller hat eine Ausweitung der deutschen Flüchtlingshilfe für den Mittleren Osten angekündigt. "Angesichts der aktuellen Dramatik will ich in der kommenden Woche im Rahmen der Haushaltsberatungen die Sondermaßnahmen für Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak verstärken und dafür voraussichtlich weitere 50 Millionen Euro bereitstellen", sagte der CSU-Politiker der Zeitung "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

EVP unterstützt Wahl von Martin Schulz zum EU-Parlamentspräsidenten

Die Europäische Volkspartei (EVP) will die Wiederwahl des Sozialdemokraten Martin Schulz zum Präsidenten des Europaparlaments mittragen. "Ich werde meiner Fraktion vorschlagen, dass wir das Präsidentenamt im Europäischen Parlament zwischen Sozialisten und EVP für je zweieinhalb Jahre aufteilen", sagte der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), der Zeitung "Die Welt". Weiter lesen …

Brasilien: Rousseff tritt für zweite Amtszeit an

Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff tritt für eine zweite Amtszeit an. Die 66-Jährige wurde von ihrer "Partido dos Trabalhadores" (PT) am Samstag auf einem Kongress in der Hauptstadt Brasilia nominiert. "Das Ende der Armut ist nur der Anfang. Die Leute wollen mehr, und sie haben auch mehr verdient", sagte Rousseff und kündigte für den Fall ihrer Wiederwahl Investitionen in die Infrastruktur, öffentliche Dienstleistungen und den Bildungsbereich an. Weiter lesen …

Nahles: Lage für berufstätige Eltern "alles andere als entspannt"

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hält die Lage für berufstätige Eltern für "alles andere als entspannt". "Da müssen wir noch viel tun", sagte Nahles der "Welt am Sonntag". Sie selbst spreche öffentlich auch deshalb über ihre eigenen Versuche, Familie und Beruf zu vereinbaren, weil "es keine private, sondern eine politische Frage ist". Nahles legt regelmäßig "Bonn-Tage" ein, um sich um ihre dreijährige Tochter kümmern zu können, schreibt die "Welt am Sonntag". Trotz aller gesellschaftlichen Fortschritte bei dem Thema spüre sie gerade bei älteren Menschen "immer wieder so etwas zwischen Ungläubigkeit, Skepsis und Bewunderung". Weiter lesen …

Söder for­dert mehr po­li­ti­schen Mut in der Gro­ßen Ko­ali­ti­on

Der baye­ri­sche Fi­nanz­mi­nis­ter Mar­kus Söder for­dert von CDU und CSU mehr po­li­ti­schen Mut in der Gro­ßen Ko­ali­ti­on: "Die Union soll­te in ihrer Po­li­tik mehr In­no­va­ti­on und Fri­sche zei­gen, an­statt nur über die SPD zu jam­mern", sagte Söder "Bild am Sonntag". "Es ist Zeit für mehr ei­ge­ne Ideen. Die Union muss sich ein­fach mehr trau­en." Weiter lesen …

Emnid: Union und SPD in Wäh­ler­gunst sta­bil

Ein hal­bes Jahr nach dem Start der Gro­ßen Ko­ali­ti­on blei­ben Union und SPD in der Wäh­ler­gunst sta­bil. Im ak­tu­el­len Sonn­tags­trend, den das Mei­nungs­for­schungs­in­sti­tut Emnid wö­chent­lich im Auf­trag von "Bild am Sonntag" er­hebt, sind CDU/CSU mit 39 Pro­zent wei­ter mit kla­rem Ab­stand stärks­te po­li­ti­sche Kraft in Deutsch­land. Weiter lesen …

Schwe­sig ver­tei­digt Quo­ten­ge­setz

Nach An­sicht von Fa­mi­li­en­mi­nis­te­rin Ma­nue­la Schwe­sig (SPD) ist das Quo­ten­ge­setz aus ihrem Haus nötig, um die Vor­macht­stel­lung der Män­ner in der Wirt­schaft zu bre­chen. "Es geht um Macht, Ein­fluss und Geld für Frau­en. Das gibt nie­mand frei­wil­lig ab", sagte Schwe­sig "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Fußball-WM: Deutschland spielt 2:2 gegen Ghana

Bei der Fußball-WM in Brasilien hat die deutsche Auswahl gegen Ghana mit 2:2 mühsam ein Unentschieden erkämpft. Schon in der ersten Halbzeit zeigten sich die Ghanaer überraschend stark und begegneten der DFB-Elf auf Augenhöhe. Beide Mannschaften hatten ihre Chancen, Neuer wurde mehrfach gefordert. Weiter lesen …

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Ex-Pfizer-Vizepräsident: „Die Regierungen lügen euch an und bereiten eine Massenentvölkerung vor“
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Dr. Wodarg warnt Geimpfte: „Nehmen Sie auf keinen Fall noch eine Spritze!“ „Hier werden wir gentechnisch verändert!“
Verschiedene Barettfarben des Bundshheres bei einer Angelobung zum Nationalfeiertag am Heldenplatz
Aufstand gegen Corona-Diktatur beim Bundesheer: „Für Freiheit und Menschenwürde“
Bild: SS Video: "„Ungeimpft Gesund“ – Teilnahmemöglichkeit an Studie mit wertvollem Nebeneffekt" (www.kla.tv/19775) / Eigenes Werk
„Ungeimpft Gesund“ – Teilnahmemöglichkeit an Studie mit wertvollem Nebeneffekt
Dr. Geert Vanden Bossche (2021)
Top-Virologe warnt: Corona wird durch Impfung zur biologischen Massenvernichtungswaffe
Nebenwirkungen bei Impfungen? Kein Problem für Institute (Symbolbild)
Liste des Leidens: Die vielen schweren Nebenwirkungen der Corona-Impfungen
Saskia Esken (2020)
SPD-Chefin Saskia Esken will deutsche Bürger enteignen, um Corona-Krise zu finanzieren