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25. Juni 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

Medien: BND leitete Telefondaten an NSA weiter

Der US-Geheimdienst NSA hatte mit Hilfe des Bundesnachrichtendienstes (BND) offenbar jahrelang Zugriff auf große Mengen von Telekommunikationsdaten: Laut eines Berichts von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR leitete der BND in der Zeit der rot-grünen Bundesregierung mindestens drei Jahre lang in Frankfurt abgefangene Rohdaten direkt an den US-Partnerdienst weiter. Als Kanzleramtschef verantwortlich sei damals zunächst der heutige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gewesen. Weiter lesen …

Nigeria: Mehrere Tote bei erneuter Explosion in Abuja

Bei einer erneuten Explosion in der nigerianischen Hauptstadt Abuja sind am Mittwoch offenbar mehrere Menschen ums Leben gekommen. Wie die Zeitung "Premium Times Nigeria" auf ihrer Internetseite berichtet, ereignete sich das Unglück am Nachmittag im Eingangsbereich eines beliebten Einkaufszentrums. Mindestens sechs Menschen seien dabei getötet worden, mindestens 17 weitere Menschen seien verletzt worden, weitere Opfer würden befürchtet. Weiter lesen …

Nahverkehr: Baden-Württemberg holt Millionen von der Bahn zurück

Zwischen der Deutschen Bahn und dem Land Baden-Württemberg bahnt sich nach Informationen der "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstagausgabe) eine neue Kraftprobe an. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) verweigert der Bahntochter DB Regio Zahlungen in zwei- bis dreistelliger Millionenhöhe für den Schienenpersonennahverkehr im Südwesten. Seine Begründung: durch die bisher gewährten Entgelte würden Kostensteigerungen gleich doppelt ausgeglichen, was eine unvertretbare "Überkompensation" darstelle. Weiter lesen …

Zeitung: Bundesländer halten nicht am Sparkurs fest

Die Bundesländer nehmen es mit dem Sparen offenbar nicht mehr so genau: In den ersten fünf Monaten des Jahres gaben die 16 Länder insgesamt sechs Milliarden Euro mehr aus, als sie eingenommen haben. Das berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) unter Verweis auf Berechnungen aus dem Bundesfinanzministerium. Damit sei das Haushaltsloch rund 1,8 Milliarden Euro größer als im Vorjahreszeitraum gewesen. Weiter lesen …

Zeitung: Justizminister Maas kritisiert den geltenden Mordparagrafen als "ungerecht"

Der geltende Mordparagraf benachteiligt die Frauen, erklärt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in einem Gastbeitrag für die Stuttgarter Zeitung (Donnerstagausgabe). Die Zeit sei reif für eine Reform. Maas erinnert an den Fall einer Frau, die jahrelang von ihrem Mann misshandelt worden war, sich oft vergeblich um Hilfe bemüht hatte, keinen Ausweg mehr wusste und schließlich ihren schlafenden Mann tötete. Die Frau wurde, weil sie "heimtückisch" gehandelt hatte, als Mörderin verurteilt. Weiter lesen …

Linken-Chef Riexinger verlangt "verbale Abrüstung" im Streit um Gauck

Linken-Chef Bernd Riexinger hat in der Debatte über die Kritik an Äußerungen des Bundespräsidenten zu Bundeswehreinsätzen zu verbaler Abrüstung aufgerufen. Der Online-Ausgabe der Ostsee-Zeitung sagte der Linken-Vorsitzende: "Es muss jetzt schleunigst verbal abgerüstet werden. Kritik an Äußerungen des Bundespräsidenten ist nicht nur zulässig, sondern nötig, wenn er sich bewusst gegen die Mehrheit der Bevölkerung stellt und einem verstärkten militärischem Engagement der Bundeswehr im Ausland das Wort redet." Wer den Bevölkerungswillen akzeptiere, müsse Krieg als Mittel deutscher Politik ausschließen. Gauck habe sein Amt genutzt, um diese Debatte zu beginnen. "Jetzt muss sie in aller Sachlichkeit und mit dem nötigen Respekt vor der Würde des Amts geführt werden", verlangte Riexinger. Weiter lesen …

Vogelschutz lohnt sich! – Vogelbestände in Osteuropa profitieren von neuer Gesetzgebung

Die Ende der 80er / Anfang der 90er Jahre etablierte Gesetzgebung zum Vogelschutz in Osteuropa hat dazu beigetragen, den Rückgang der Bestände geschützter Vogelarten zu verringern. Das traf insbesondere in den Ländern zu, in denen die Ressourcen für den Schutz für ausgewählte seltene oder stark bedrohte Arten verwendet wurden. Das ist das Ergebnis einer Studie, die vor kurzem im Fachjournal Biological Conservation veröffentlicht wurde. Beteiligt waren Forschende der Universität Brno, des Frankfurter LOEWE Biodiversität und Klima Forschungszentrums (BiK-F) sowie weitere Experten, z.B. die internationale Vogelschutz-Organisation BirdLife. Weiter lesen …

Ökonom fordert Finanzierung der Ökostrom-Reform über Bundeshaushalt

Der Direktor des Instituts für Wirtschaftsforschung (IW), Michael Hüther, hat sich dafür ausgesprochen, die Energiewende über Steuermittel statt per Umlage auf den Strompreis zu finanzieren. Hintergrund ist die EU-Kritik an der geplanten Ökostrom-Reform in Deutschland. Die EU-Kommission sieht einen Verstoß gegen das europäische Wettbewerbsrecht, wenn die Industrie in Deutschland von der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) befreit ist. Weiter lesen …

Meedia: Jörg Kachelmann verklagt Bild, Bunte und Fokus auf 3,25 Mio. Euro Schmerzensgeld

Nach MEEDIA-Infos verklagt der ehemalige ARD-Wettermoderator Jörg Kachelmann die Medien Bild, Bild.de, Focus und Bunte auf Schmerzensgeld in Höhe von über drei Millionen Euro. Die entsprechende Klage wurde den Medien kurz vor Ablauf der Verjährungsfrist bereits Ende 2013 zugestellt. Es dürfte die höchste Summe sein, die jemals vor einem deutschen Gericht als Entschädigung gefordert wurde. Weiter lesen …

Historikerverband für kritische Edition von Hitlers "Mein Kampf"

Angesichts der aktuellen Diskussion um Adolf Hitlers Buch "Mein Kampf" unterstützt der Historikerverband das Vorhaben, eine kritische Edition zu erarbeiten und zu veröffentlichen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte eine Sprecherin, eine solche Ausgabe sei nicht nur für die Forschung ein dringendes Desiderat, sondern auch für eine aufgeklärte Geschichtskultur wichtig. Weiter lesen …

PETA-Kampagne gegen Wildtiere im Zirkus wird zur Bürgerkampagne

Tausende fordern Ende von Tierleid im Zirkus: Über 600.000 Menschen haben die Petition Tyke2014.de der Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. an die Bundesregierung zum Verbot von Wildtieren in Zirkussen bereits unterschrieben. Nun wurde die Kampagne auf aktives Mitwirken der Bürgerinnen und Bürger ausgeweitet: Auf der Petitionsplattform Change.org starteten über 4.400 Tierfreunde selbst eine Petition zum Thema Wildtierhaltungsverbot an die Bundestagsabgeordneten aus ihrem jeweiligen Wahlkreis. Weiter lesen …

Streit um EEG-Reform: Gabriel warnt vor neuen Belastungen

Die Auseinandersetzungen zwischen Bundesregierung und EU-Kommission um die Industrieprivilegien im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) nehmen kein Ende: In einem Brief an die Spitzen der Regierungsfraktionen, der dem "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) vorliegt, warnt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vor neuen Belastungen für energieintensive Unternehmen. Weiter lesen …

Kaum Veränderung bei den Kraftstoffpreisen

Nach dem spürbaren Anstieg in der vergangenen Woche verharren die Kraftstoffpreise nun mehr oder weniger auf ihrem Niveau. Während Diesel mit einem Literpreis von 1,394 Euro genau so teuer ist wie vor Wochenfrist, registriert der ADAC in seiner wöchentlichen Auswertung bei Benzin lediglich eine leichte Verteuerung. Weiter lesen …

Alt-Bundespräsident Horst Köhler kritisiert in Bochum den Finanzsektor

Die gesellschaftlichen Herausforderungen unserer Zeit sind groß, sie reichen von Bodenspekulation bis Energiewende. Auch das Finanzwesen steht vor großen Aufgaben, denn auch wenn die Krise für viele vergessen scheint, ihre Ursachen bestehen fort. Daher nutzte die GLS Bank die Feier zu ihrem 40-jährigen Bestehen im Bochumer RuhrCongress nicht nur zum Feiern, sondern auch zum gemeinsamen Nachdenken über ein Finanzsystem der Zukunft. Weiter lesen …

Selbstjustiz-Fall von Neuenburg: Mutmaßliches Vergewaltigungsopfer zeigt Verständnis für Racheakt seines Bruders

Im Selbstjustiz-Fall von Neuenburg hat sich jetzt zum ersten Mal das Opfer der mutmaßlichen Vergewaltigung geäußert. Die 26-Jährige soll am 12. Juni missbraucht worden sein. Sechs Tage später soll der Bruder des Opfers den mutmaßlichen Täter Patrick H. mit einem Messer getötet haben. Gegenüber dem Magazin stern zeigte die Frau Verständnis für die Tat ihres 17-jährigen Bruders. "Ich kann es echt verstehen", sagte sie dem stern. "Er hat es für mich getan, seine Schwester. Er liebt mich sehr. Und er wollte mich immer beschützen." Weiter lesen …

Mehrheit der Deutschen will gesetzliche Krankenversicherung für alle

In der Debatte um die Reform der Krankenversicherungen sorgen neue Zahlen für Sprengstoff: Nach einer exklusiven Umfrage für das Magazin Reader's Digest (Juli-Ausgabe) plädieren 58 Prozent der Deutschen dafür, dass sich alle Bürger in der gesetzlichen Krankenversicherung versichern müssen - also auch Selbstständige, Besserverdienende und Beamte. Die Mehrheit der Bürger empfindet es offenbar als ungerecht, dass diese Berufsgruppen aus dem Solidarsystem ausscheren und sich privat versichern können. Weiter lesen …

Fußball-WM 2014: Was ist im Autokorso erlaubt?

Wenn die deutsche Nationalmannschaft bei der WM in Brasilien um Tore kämpft, fiebern die Fans in der Heimat kräftig mit. Spätestens seit dem Sommermärchen 2006 gehören Autokorsos zum festen Programm einer Fußball-Weltmeisterschaft. CosmosDirekt verrät, was bei der mobilen Partyparade erlaubt ist und was es zu beachten gilt. Weiter lesen …

Warnwestenpflicht: Jeder Fünfte fährt noch ohne!

Gut ein Fünftel der deutschen Autofahrer (21,8 Prozent) ist trotz der ab 1. Juli bestehenden Warnwestenpflicht noch ohne Weste unterwegs. Das ergab eine repräsentative Umfrage der GfK im Auftrag der Christoph Kroschke GmbH, Marktführer für Kfz-Kennzeichen in Deutschland und Betreiber eines Onlineshops für Kfz-Kennzeichen und Sicherheitszubehör. Vor allem bei Frauen mangelt es an entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen: Unter weiblichen Fahrern besitzt sogar über ein Viertel noch keine Warnweste (25,4 %). Weiter lesen …

Fregatte "Schleswig-Holstein" auf dem Weg ins Mittelmeer

Am Sonntag, den 29. Juni 2014 um 10 Uhr, verlässt die Fregatte "Schleswig-Holstein" ihren Heimathafen Wilhelmshaven, um die Fregatte "Augsburg" bei der gemeinsamen Mission der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen abzulösen. Unter dem Kommando von Fregattenkapitän Thorsten Geldmacher (43) werden sich die Frauen und Männer der "Schleswig-Holstein" dem maritimen Verband zum Schutz des US-amerikanischen Spezialschiffes "Cape Ray" anschließen und ihren Beitrag zum Erfolg der Mission leisten. Weiter lesen …

Fahrräder müssen passen - auch bei jungen Radlern

Für die Kleinen ist als Geburtstagsgeschenk das erste Fahrrad immer noch das Größte. Damit der Nachwuchs sicher unterwegs ist, ist es wichtig, dass das neue Fahrrad passt und richtig ausgestattet ist. Die erste Frage, die sich Eltern stellen sollten ist, ob ihr Kind groß genug für ein richtiges Fahrrad ist. Räder, mit denen ein Kind erste Erfahrungen im Straßenverkehr machen kann, gibt es für Kinder ab etwa fünf Jahren. Weiter lesen …

Monsanto: Steuern sparen in der Schweiz als Ziel - Pläne aber nicht länger verfolgt

Der US-Saatguthersteller Monsanto hat vor kurzem erwogen, den Schweizer Pflanzenschutzriesen Syngenta zu schlucken. Hauptgrund für die Überlegung zum Kauf des Unternehmens soll die Steuergesetzgebung in der Schweiz gewesen sein. Wäre es zur Übernahme der 34 Mrd. Dollar schweren Schweizer gekommen, hätten die Amerikaner ihren Steuer-Sitz in das Land der Eidgenossen verlegen können. Vertrauten Kreisen zufolge verfolgt Monsanto die Pläne inzwischen jedoch nicht mehr. Weiter lesen …

Kaufentscheidungen häufig nicht durch soziale Medien beeinflusst

Soziale Medien haben keine Auswirkung auf das eigene Konsumverhalten. Das sagen jedenfalls 62 Prozent der US-Amerikaner in einer Studie des Markt- und Meinungsforschungsinstitut Gallup. "Dabei setzen viele Unternehmen auf umfangreiche Marketing-Kampagnen in den sozialen Medien", heißt es bei Gallup. Und dennoch spielt für die Konsumenten die Werbung auf Facebook, Twitter und Co keine Rolle. Weiter lesen …

Die Frankfurter wohnen geräumig und teuer!

Das Immobilienportal Immonet ist der Frage nachgegangen, wie groß die Deutschen wohnen. Nach Hamburg und München, zieht nun die hessische Metropole Frankfurt nach. Hier ist das Ergebnis eindeutig: Der Frankfurter lebt groß - und teuer. Die großzügigsten Wohnungen finden sich in der Stadt am Main im Viertel Westend-Nord. Aber: In einigen Stadtteilen begnügen sich die Frankfurter auch mit kleineren Appartements - zum Beispiel im Stadtteil Zeilsheim. Weiter lesen …

Videoüberwachung von Handwerker, Putzfrau, Babysitter und Co.: Für 81 Prozent der Deutschen kein Tabu

Im Alltag schlägt schnell das Bedürfnis nach Sicherheit und Kontrolle die moralische Bedenken: Auch wenn es nicht die feine Art ist, so haben 81 Prozent der Deutschen keine Skrupel davor, mit der Videokamera zu kontrollieren, was während der eigenen Abwesenheit in ihrem Zuhause passiert. Das ist das Ergebnis einer aktuellen repräsentativen Studie von immowelt.de, einem der führenden Immobilienportale. Lediglich 19 Prozent der Befragten verwehren sich gegen jegliche Form der Videoüberwachung. Weiter lesen …

Gefährliche Schienenfehler und defekte Signale bei der Deutschen Bahn

Recherchen für die "betrifft"-Dokumentation "Die Methode Bahn - Preise rauf, Angebote runter" am Mittwoch, 25. Juni um 20.15 Uhr im SWR Fernsehen, ergaben: Das Eisenbahnbundesamt (EBA) wies der Deutschen Bahn innerhalb von zwei Jahren viele gravierende Verstöße gegen Sicherheitsbestimmungen nach. Zwischen 2012 und 2014 deckte das Bundesamt rund 100 "schwerwiegende Verletzungen von Sicherheitsanforderungen" durch die Deutsche Bahn auf. Dem SWR liegen dazu exklusiv sieben Aktenordner mit 81 Verwaltungsverfahren und 49 amtlichen Bescheiden vor. Weiter lesen …

Umfrage: Vier von zehn Deutschen kennen Personen, von denen sie vermuten, dass sie alkoholkrank sind

Alkoholmissbrauch bzw. -abhängigkeit kennen nicht wenige Deutsche direkt aus ihrem nächsten Umfeld. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Gesundheitsmagazins "Apotheken Umschau". Vier von zehn (39,7 Prozent) der Befragten haben im Bekannten- und Freundeskreis Personen, von denen sie vermuten, dass sie alkoholkrank sind. Weiter lesen …

Umfrage: Deutsche bei Merkels WM-Besuch gespalten

Die Bundesbürger sind hinsichtlich des Besuchs der Fußball-Weltmeisterschaft von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gespalten. In einer Forsa-Umfrage für den "Stern" gaben 47 Prozent der Deutschen an, dass die Kanzlerin mit ihrem Besuch der deutschen Fußball-Nationalmannschaft ihrer Meinung nach nur politisch profitieren wollte. Weiter lesen …

Umfrage: Breite Mehrheit gegen Beteiligung Deutschlands an militärischen Einsätzen

Eine klare Mehrheit von 71 Prozent der Bundesbürger lehnt Militäreinsätze mit deutscher Beteiligung in anderen Ländern ab - auch wenn sich Konflikte nicht durch Diplomatie oder Sanktionen beilegen lassen. Gegen eine Beteiligung der Bundeswehr an militärischen Interventionen sind nach einer Forsa-Umfrage für das Hamburger Magazin stern vor allem Frauen mit 80 Prozent und die über 60-Jährigen mit 81 Prozent. Nur 24 Prozent befürworten dagegen notfalls Waffengänge mit deutscher Beteiligung, darunter 35 Prozent der männlichen Befragten. Weiter lesen …

Worauf Diabetiker beim Kauf von Schuhen achten sollten

Schlecht sitzende Schuhe sind die häufigste Ursache für viele Fußprobleme wie Blasen, Schrunden oder eingewachsene Zehennägel - und sie stellen für langjährige Diabetiker ein zusätzliches Risiko dar: Viele Zuckerkranke leiden unter Nervenschäden an den Füßen, die sie kleine Verletzungen nicht wahrnehmen lassen. Daraus entstehen leicht tiefe, schwer zu behandelnde Wunden. Weiter lesen …

Aus für 19 Wirkstoffe

Seit 1994 wurden in der Zuständigkeit des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) rund 120 neue Wirkstoffe erstmals zugelassen. Im gleichen Zeitraum widerrief die Behörde in 19 Fällen die Zulassung, meist weil die Stoffe Herzrhythmusstörungen oder Leberschäden verursachten, berichtet die "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Umfrage: 84 Prozent der Deutschen machen Urlaubsfotos

84 Prozent der Deutschen halten ihre Urlaubseindrücke in Form von Bildern fest. Das ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag des Fotoentwicklungsunternehmens Cewe. Besonders ausgeprägt ist die Urlaubsfotografie demnach mit 95 Prozent bei den 18- bis 29-Jährigen. Hingegen macht knapp ein Drittel der über 60-Jährigen auf Reisen keine Fotos. Weiter lesen …

Entscheidung über EU-Posten soll beim kommenden Gipfel fallen

Die Entscheidung über die Top-Posten in Europa soll noch in dieser Woche beim Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel fallen. Dies berichtet die "Welt" unter Berufung auf hohe EU-Diplomaten, die mit den Verhandlungen vertraut sind. "Die sozialistischen und sozialdemokratischen Regierungschefs haben massiv auf eine schnelle Personalentscheidung und auf ein Gesamtpaket gedrängt", hieß es übereinstimmend in informierten Diplomatenkreisen. Weiter lesen …

900.000 Rentner brauchen Grundsicherung

Die Zahl der Bezieher von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung hat sich in den vergangenen neun Jahren mehr als verdoppelt: Sie ist zwischen 2003 und 2012 von rund 439.000 auf rund 900.000 gestiegen. Diese Zahlen gehen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der "Rheinischen Post" vorliegt. Betroffen sind den Daten zufolge vor allem Erwerbsgeminderte, also Menschen, die wegen Krankheit oder Behinderung keinem Job mehr nachgehen können. Weiter lesen …

Wahltrend: Union legt um zwei Prozentpunkte zu

Die Unionsparteien CDU/CSU gewinnen im Vergleich zur Vorwoche 2 Prozentpunkte hinzu und kommen jetzt auf 41 Prozent, während die Linke einen verliert und nun bei 9 Prozent liegt. Im stern-RTL-Wahltrend hat die SPD weiterhin 23 Prozent, während die Grünen bei 10 Prozent und die AfD bei 7 Prozent bleiben. Die FDP stagniert bei 4. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen 6 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 26 Prozent. Weiter lesen …

Greenpeace-Report: Erneuerbare und Effizienz machen Europa unabhängig

Die Europäische Union (EU) kann nach einem heute veröffentlichten Greenpeace-Report ihre Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 40 Prozent senken. Voraussetzung dafür ist der konsequente Ausbau der Erneuerbaren Energien und mehr Energieeffizienz. Die EU könnte eine echte Energiewende in Europa einleiten und ihren klimaschädlichen CO2-Ausstoß erheblich mindern. Weiter lesen …

Estlands Außenminister fordert besseren Nato-Schutz für sein Land

Vor dem Hintergrund laufender Beratungen der Nato-Außenminister in Brüssel hat Estlands Chefdiplomat Urmas Paet einen besseren Schutz seines Landes durch das Verteidigungsbündnis gefordert. "Wir werden bei der Sicherheit unseres Landes keine Kompromisse eingehen", sagte Paet mit Blick auf die Ukraine-Krise der "Welt". "Estland hält es für nötig, dass Nato-Truppen permanent auf seinem Gebiet stationiert sind solange die Sicherheitslage in Europa instabil ist. Kollektive Verteidigungsbereitschaft und Solidarität zwischen den Nato-Partnern sind von fundamentaler Bedeutung." Weiter lesen …

NRW-Justizminister fordert Fahrverbot für Steuersünder

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) hat ein Fahrverbot für Steuersünder gefordert. Bei vermögenden Steuerstraftätern sei eine Geldstrafe nicht effektiv genug, sagte der Minister. "Hier können wir mit einer verfassungskonformen Vermögensstrafe oder in kleineren Fällen dem Entzug der Fahrerlaubnis wirksamer strafen", sagte Kutschaty der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Wenn der Zahnarzt sechs Monate seinen Porsche stehen lassen muss, trifft ihn das viel mehr als eine Geldstrafe", sagte Kutschaty. Weiter lesen …

DENA-Chef befürchtet endgültiges Aus für das EEG

Der Geschäftsführer der Deutschen Energie-Agentur (DENA), Stephan Kohler, befürchtet schon in der kommenden Woche das endgültige Aus des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Wenn der Europäische Gerichtshof so entscheide wie allgemein erwartet, dann "muss die Politik einen ganz neuen Ansatz suchen", sagte Kohler der "Bild-Zeitung" und fügte hinzu: "Das derzeitige EEG funktioniert dann nicht mehr, weil es den Stromkunden in Deutschland nicht zugemutet werden kann, die Energiewende auch noch in anderen EU-Staaten mitzufinanzieren." Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize: Gabriel-Treffen mit Linken-Chefs unproblematisch

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz (CDU), hat gegen das Treffen des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel mit den Linkspartei-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger keine Einwände. "Der Auftritt zur Ukraine-Krise hat die Linkspartei diskreditiert", sagte Vaatz der "Mitteldeutschen Zeitung". "Ich glaube nicht, dass die SPD in der Lage ist, mit einer solchen Partei, die einen derart fanatischen antiwestlichen Duktus in die Politik einbringt, glaubwürdig zu koalieren." Weiter lesen …

Neuer Chef der NRW-Verbraucherzentrale will gegen Online-Konzerne wie Google vorgehen

Der neue Chef der Verbraucherzentrale NRW, Wolfgang Schuldzinski, will die Organisation zu einem Kompetenzzentrum für Datenschutz und gegen fragwürdige Geschäfte im Internet ausbauen. "Die Internetkonzerne aus den USA schlachten die Daten der deutschen Bürger hemmungslos aus - also müssen wir den Datenschutz auf breiter Front verteidigen", sagte Schuldzinski der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Gröhe will Gesetz zur elektronischen Gesundheitskarte

Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will Krankenkassen und Ärzte gesetzlich verpflichten, die Entwicklung der elektronischen Gesundheitskarte schneller voranzutreiben. "Ärzte und Kassen haben sich schon viel zu lange gestritten", sagte Gröhe der "Bild-Zeitung". "Jetzt gehört endlich der Patient und der Nutzen der Karte für den Patienten in den Mittelpunkt. Deshalb werden wir gesetzlich tätig." Weiter lesen …

Christian Ströbele droht Bundesregierung mit Klage in Karlsruhe

Der Grünen-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss, Christian Ströbele, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Anhörung Edward Snowdens durch den Ausschuss in Berlin zu ermöglichen. "Wenn die Bundesregierung sich weigert, die Voraussetzungen für die Vernehmung zu schaffen, dann werden wir das Bundesverfassungsgericht bemühen", sagte Ströbele dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Justizministerium will Anleger besser schützen

Das Bundesjustizministerium will Anlegern den Beweis erleichtern, falsch beraten worden zu sein. Es sei zu überlegen, ob man die Beratungsprotokolle, die Banken und Versicherungen nach einem Anlagegespräch anfertigen müssen, "nicht standardisieren sollte, damit bestimmte Punkte in jedem Fall immer abgefragt und dokumentiert werden", sagte Justizstaatssekretär Gerd Billen der "Süddeutschen Zeitung". Auch sei "denkbar, Beratungsgespräche generell aufzeichnen zu lassen". Auf EU-Ebene werde das Thema ohnehin bereits diskutiert. "Das hätte den Vorteil, dass wirklich alles, was besprochen wurde, auch festgehalten wird." Weiter lesen …

Mindestlohn: CDA-Vize warnt vor Sonderregelung für Zeitungsbranche

Der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, hat davor gewarnt, der Zeitungsbranche als teilweisen Ausgleich für die Mehrkosten durch den gesetzlichen Mindestlohn ab 2015 einen Rabatt bei den Sozialbeiträgen für Zeitungsboten zu gewähren. Die geplante Sonderregelung sei rechtswidrig: "Der Hinweis auf den Verfassungsrang der Pressefreiheit trägt nicht", sagte Bäumler "Handelsblatt-Online". "Ansonsten müsste auch die Ehe- und Familienberatung von Sozialabgaben entlastet werden." Die Fachpolitiker der Großen Koalition sollten daher diese Idee noch einmal überdenken. Weiter lesen …

Flughafen-Manager sieht Regionalflughäfen in der Krise

Der Geschäftsführer des Flughafens Köln/Bonn, Michael Garvens, sieht die deutschen Regionalflughäfen in der Krise. "Die Not der Regionalflughäfen ist so groß geworden, weil mittlerweile jeder deutsche Flughafen außer Frankfurt und München ein nennenswertes Billigflugangebot hat", sagte Garvens im Frankfurter Luftfahrt-Presseclub, wie die F.A.Z. berichtet. Weiter lesen …

Zeitung: Frauenquote trifft mehr Firmen als angekündigt

Die geplante Frauenquote in Aktiengesellschaften trifft deutlich mehr Firmen als bislang gedacht. Das berichtet die F.A.Z. Einen Mindestanteil von 30 Prozent im Aufsichtsrat hat die schwarz-gelbe Bundesregierung zwar nur für die rund 100 größten Unternehmen – mit Ausnahme der "Europa-AGs" – angekündigt. Doch in dem am Wochenende bekanntgewordenen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas und Frauenministerin Manuela Schwesig (beide SPD) findet sich der Zeitung zufolge an versteckter Stelle eine folgenreiche Bestimmung für rund 3.500 Unternehmen, die sich die Höhe ihrer "Flexi-Quote" selbst aussuchen können. Demnach müssen dort in den Aufsichtsräten und Vorständen "mindestens ein Mann und eine Frau" sitzen, wie die F.A.Z. berichtet. Weiter lesen …

Gauck lobt portugiesischen Reformkurs

Bundespräsident Joachim Gauck hat den "entschlossenen Reformkurs" Portugals gelobt. Dieser verdiene großen Respekt, so Gauck am Dienstag bei einem Besuch in Lissabon. "Ich wünsche Ihrem Land, dass diese erfreuliche Entwicklung konsequent vorangetrieben werden kann und schon bald - ablesbar an den Wirtschaftsdaten, aber vor allem spürbar für die Bevölkerung - zu weiterem Aufschwung und neuen Arbeitsplätzen führen wird." Weiter lesen …

UN: Investitionen in Deutschland 2013 deutlich gestiegen

Die Summe ausländischer Direktinvestitionen in Deutschland ist im Jahr 2013 deutlich gestiegen. Laut dem Weltinvestitionsbericht, den die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) am Dienstag vorstellte, verdoppelten sich die Investitionen in Deutschland auf insgesamt rund 19,9 Milliarden Euro. Damit liegt Deutschland auf Rang 15, auf Platz eins liegen die USA, gefolgt von China und Russland. Weiter lesen …

Drehbeginn für neuen Kieler NDR-"Tatort" mit Axel Milberg und Sibel Kekilli

Ein Toter in einem sozialen Brennpunktviertel, Kinder aus schwierigen Verhältnissen, die von dem Ermordeten offenbar missbraucht wurden: Klaus Borowski (Axel Milberg) und Sarah Brandt (Sibel Kekilli) geraten in ihrem neuen Fall mehr als einmal an ihre Grenzen. Den neuen NDR-"Tatort: Borowski und die Kinder" setzt Florian Gärtner vom 24. Juni bis zum 24. Juli in Kiel und Umgebung in Szene. Weiter lesen …

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