Zeitung: Bundesländer halten nicht am Sparkurs fest

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Die Bundesländer nehmen es mit dem Sparen offenbar nicht mehr so genau: In den ersten fünf Monaten des Jahres gaben die 16 Länder insgesamt sechs Milliarden Euro mehr aus, als sie eingenommen haben. Das berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) unter Verweis auf Berechnungen aus dem Bundesfinanzministerium. Damit sei das Haushaltsloch rund 1,8 Milliarden Euro größer als im Vorjahreszeitraum gewesen.

In elf der 16 Länder sei die Etatlage derzeit schlechter als vor einem Jahr. Mit Sachsen, Bayern und Niedersachsen schrieben gegenwärtig nur drei Länder schwarze Zahlen; vor einem Jahr hätten Ende Mai immerhin fünf Länder einen Überschuss erzielt. Grund für die Entwicklung seien steigende Ausgaben. Für Personal, Investitionen und die Kommunen hätten die Länder auf breiter Front mehr Geld ausgegeben. Insgesamt seien die Ausgaben um vier Prozent gestiegen, während die Einnahmen lediglich 2,7 Prozent höher als in Vorjahreszeitraum gewesen seien. Nur die um 8,3 Prozent geringeren Zinsausgaben hätten eine noch schlechtere Bilanz verhindert.

Quelle: dts Nachrichtenagentur