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24. Juni 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

Albanien erhält Status als EU-Beitrittskandidat

Die Europaminister der 28 Mitgliedsstaaten haben Albanien am Dienstag in Luxemburg den Status eines Beitrittskandidaten zur Europäischen Union zugesprochen. Dies sei eine Anerkennung der Reformanstrengungen der albanischen Regierung, so EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle. Er rief allerdings auch dazu auf, den Reformkurs als Vorbereitung auf die Beitrittsverhandlungen fortzusetzen. Weiter lesen …

Landwirtschaftsminister Schmidt: Keine Chlorhühnchen in Deutschland

Landwirtschaftsminister Christian Schmidt schließt die Öffnung des europäischen Marktes für US-Chlorhühnchen aus. "Unsere Standards sind nicht verhandelbar", sagte der CSU-Politiker im Interview mit dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Einige besonders sensible Themen müssten aus den Verhandlungen ausgeklammert werden, "dazu zählen aus unserer Sicht die Behandlung von Fleisch mit Chlor oder Hormonen ebenso wie das Klonen von Tieren und der Anbau gentechnisch veränderter Organismen in Deutschland". Weiter lesen …

Ex-DFB-Präsident Zwanziger sieht veränderte Rechtskultur bei der Fifa

Der ehemalige Präsident des Deutschen Fußball-Bunds (DFB), Theo Zwanziger, sieht in der harten Linie der Fifa gegenüber ihrem früheren Exekutivkomitee-Mitglied Franz Beckenbauer ein Zeichen der veränderten Rechtskultur beim Weltfußballverband. "Es gibt bei der Fifa jetzt, anders als früher, nicht mehr nur die Befehlsgewalt Sepp Blatters oder des Exekutivkomitees", schreibt Zwanziger in seiner WM-Kolumne bei "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Ex-Wirtschaftsweiser Rürup schlägt Reform des EZB-Rats vor

Bert Rürup, Präsident des "Handelsblatt Research Institute" und ehemaliger Wirtschaftsweiser, hat eine Reform des EZB-Rats vorgeschlagen und davor gewarnt, mehr Macht für die Bundesbank im Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) zu fordern: "Die Forderung nach einer Stimmgewichtung im EZB-Rat, die sich an den Kapitalanteilen der jeweiligen Länder orientiert, ist zwar populär. Aber sie widerspricht klar dem Ende der 1990er-Jahre formuliertem Ziel einer Entnationalisierung der Geldpolitik", schreibt Rürup in einem Gastkommentar für das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Die Mainstreammedien – im Sog des Abwärtstrends

Spätestens seit der Krise in der Ukraine wird selbst für naive Gemüter die plumpe prowestliche Manipulation der Medien offensichtlich. Die Medienberichterstattung basiert zum größten Teil auf dem Prinzip: „Eine Lüge, die oft genug erzählt wird, wird irgendwann zur Wahrheit.“, nur das immer mehr Menschen dieses Prinzip durchschauen und sich abwenden. Mit dieser Einleitung beginnt der Publizisten Heiko Schrang seinen neusten Beitrag, an dessen Ende noch ein Videointerview zu sehen ist. Weiter lesen …

Merkel für Einheitsregierung im Irak

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Dienstag für eine Einheitsregierung im Irak ausgesprochen. Alle Religionen und alle Teile der Bevölkerung müssten in einen Dialog mit einbezogen werden, sagte Merkel anlässlich des Besuchs des jordanischen Königs Abdullah II. bin al-Hussein. Nur so könne der Irak gegen Fundamentalisten und Extremisten gestärkt werden. Weiter lesen …

Kaspersky Lab deckt neue mobile Spionage-Software von HackingTeam für Android- und iOS-Geräte auf

Kaspersky Lab bestätigt mit einem heute veröffentlichten Bericht (1) die Existenz einer umfangreichen internationalen Spionageinfrastruktur. Wichtiger Bestandteil sind bislang noch unbekannte von Kaspersky Lab entdeckte mobile Trojaner für die Betriebssysteme Android und iOS, die Teil der Spionage-Software Remote Control System (RCS) – auch Galileo genannt – sind. Die Software wird von dem italienischen Hersteller „HackingTeam“ speziell entwickelt. Zu den Opfern zählen unter anderem Aktivisten und Menschenrechtler, aber auch Journalisten und Politiker. Kaspersky Lab führte die Untersuchung gemeinsam mit Citizen Lab durch. Weiter lesen …

CDU-Politiker stellt EU-Zuständigkeit für deutsche Energiepolitik infrage

Angesichts der neuen Hürden der EU für die Reform des deutschen Ökostrom-Gesetzes stellt der Energiebeauftragte der Unions-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß (CDU), die Zuständigkeit Brüssels für das Thema generell infrage: "Sorgen macht mir, wie sich die EU-Kommission während des Gesetzgebungsverfahrens verhalten hat. Wir brauchen dringend eine Klärung der europäischen Zuständigkeiten", sagte Bareiß "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Union reagiert mit Kritik auf Treffen zwischen SPD-Chef Gabriel und Linken-Spitze

Unions-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer hat sich kritisch zu dem Gespräch von SPD-Chef Sigmar Gabriel mit der Führung der Linkspartei geäußert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) erklärte der CDU-Politiker, als treibende Kraft für dieses Treffen habe der linke SPD-Flügel " immer noch nicht verstanden", dass mit den Linkenkeine seriöse Zusammenarbeit möglich sei. Weiter lesen …

ARD für DVB-T2 und Breitband-Internet

Die ARD will schneller als ursprünglich geplant auf DVB-T2 umsteigen. Damit unterstützt sie die Breitbandinitiative der Bundesregierung für eine flächendeckende Internetversorgung in Deutschland. Heute vom Fernsehen genutzte Frequenzen des 700-MHz-Bandes sollen dem Mobilfunk nun schon ab Mitte 2019 und nicht wie ursprünglich vorgesehen Ende 2020 für die Datenübertragung zur Verfügung stehen. Weiter lesen …

Ökonomin: Belastungen für Industrie durch EEG-Reform verkraftbar

Die Energie-Expertin beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Claudia Kemfert, hat die Mehrbelastungen für die Industrie durch die angestrebte Ökostrom-Reform verteidigt und die aus ihr resultierenden Belastungen für die Industrie als verkraftbar bezeichnet. Es sei zu erwarten gewesen, dass die EU-Kommission die von der Bundesregierung gemachten Vorschläge zur geringen Einbeziehung der Industrie nicht akzeptieren werde. Weiter lesen …

Hannover 96: Neuer Teammanager und neuer Zeugwart für Bundesliga-Mannschaft

Hannover 96 geht mit einem neuen Teammanager und einem neuen Zeugwart in die Bundesliga-Saison 2014/15. Auf der Position des Teammanagers hat sich Hannover 96 für eine interne Lösung entschieden: Dominic Prinz wird als Teammanager ab sofort alle organisatorischen Abläufe rund um das Profiteam verantworten und sehr eng mit Sportdirektor Dirk Dufner und Cheftrainer Tayfun Korkut zusammenarbeiten. Der 27 Jahre alte studierte Sportwissenschaftler ist seit 2011 für Hannover 96 tätig und arbeitete zuletzt als Assistent des Sportdirektors. Prinz tritt die Nachfolge von Thomas Westphal an, der auf eigenen Wunsch im Sommer ausgeschieden ist. Weiter lesen …

WhatsApp-Alternativen fürs Business

Mit dem Boom von WhatsApp haben sich die Chat-Programme auch für die berufliche Kommunikation etabliert. Doch weder WhatsApp noch die meisten Alternativen überzeugen mit vertrauenswürdigen Verschlüsselungsmechanismen. Unternehmen, die komplett auf Nummer sicher gehen wollen, sollten ein eigenes Messaging-System aufsetzen, schreibt das IT-Profimagazin iX in seiner aktuellen Juli-Ausgabe. Weiter lesen …

Bayern treffen zum Bundesliga-Auftakt auf Wolfsburg

Der FC Bayern München trifft zum Auftakt der 52. Bundesliga-Saison zu Hause auf den VfL Wolfsburg. Das gab die Deutsche Fußball Liga (DFL) am Dienstag in Frankfurt am Main bekannt. Demnach findet die Auftaktpartie am 22. August um 20:30 Uhr statt und wird live in der ARD und bei dem Bezahlsender Sky übertragen. Weiter lesen …

Verbraucher-Ampel kann falsche Sicherheit vortäuschen

Die Kennzeichnung von Produkteigenschaften durch ein Ampel-System beeinflusst Verbraucher in ihrer Kaufentscheidung. Eine Studie Münchner und französischer Wissenschaftler zeigt nun erstmals, dass dies nicht nur für Lebensmittel, sondern auch für Finanzprodukte gilt – allerdings nicht immer in der Weise, die von den Befürwortern des Systems gewünscht ist. So achteten Probanden weniger auf die Unsicherheiten beim Ertrag einer Geldanlage, wenn den Produktinformationen eine Ampel hinzugefügt wurde. Bei Nahrungsmitteln sank die Aufmerksamkeit für andere Kennzeichnungen wie das Bio-Siegel. Weiter lesen …

Nachrichtenagentur dpa meldet Umsatzplus von 6,3 Prozent

Umsatz gesteigert, Ergebnis verbessert, Marktposition ausgebaut: Die Nachrichtenagentur dpa blickt auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr 2013 zurück. Der Umsatz der dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH stieg im vergangenen Jahr um 6,3 Prozent auf 87,2 Millionen Euro (Vorjahr: 82,1 Millionen Euro). Getragen wurde das Umsatzplus vor allem durch das Angebot von Inhalten der Nachrichtenagentur AP, die dpa seit Anfang 2013 im deutschsprachigen Raum vermarktet. Zu der Entwicklung trugen auch neue Bezugsverträge mit zwei Großkunden im Medienbereich bei. Der Jahresüberschuss der dpa GmbH lag mit 910 000 Euro nach Steuern ebenfalls über dem Vorjahreswert von 684 000 Euro. Weiter lesen …

Extremisten entführen Dutzende Kinder in Nigeria

In Nigeria haben Extremisten offenbar erneut Dutzende Kinder entführt. Örtliche Medien berichten am Dienstag unter Berufung auf Augenzeugen, dass im Nordosten des Landes 60 Frauen und Mädchen sowie 31 Jungen verschleppt wurden. Ein Behördenvertreter bestätigte demnach die Entführung der Frauen und Mädchen und sagte, diese seien in der vergangenen Woche bei Angriffen auf ein Dorf im Bundesstaat Borno verschleppt worden. Weiter lesen …

Lambsdorff: "Europahasser" Le Pen und Wilders bleiben isoliert

Der Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, Alexander Graf Lambsdorff, hat das Scheitern der Fraktionsbildung der rechten Parteien im EU-Parlament begrüßt: "Es ist eine gute Nachricht, dass die Europahasser weiterhin gespalten sind - Le Pen und Wilders bleiben isoliert", sagte Lambsdorff am Dienstag. "Das zeigt: Nationalisten können Europa nicht gestalten, sie können sich noch nicht einmal auf eine strukturierte Zusammenarbeit verständigen." Weiter lesen …

Experte: Fire Phone läutet "Tod des Einzelhandels" ein

"Kaufen, kaufen, kaufen ist die Kernfunktionalität des neuen Fire Phone", erklärt der Mobilfunkanalyst Raimund Hahn und prognostiziert: "Damit läutet Amazon die Schlussrunde bei der Zerstörung des stationären Einzelhandels ein." Die Begründung: "Apple & Co werden ihre Geräte bald ebenso konsequent wie Amazon zu universellen Shopping-Begleitern ausbauen. Damit wird Mobile Commerce endgültig zum Albtraum des Einzelhandels, denn die Verbraucher können einfacher denn je im Ladengeschäft per Smartphone feststellen, ob ein Produkt online preiswerter und bequemer zu haben ist", sagt Raimund Hahn, Chairman des Global Mobile Forum im Diplomatic Council und CEO der weltweiten Smartphone-Großhandelsgruppe Rhino Inter Group. Weiter lesen …

Magazin: Geschasster Berliner Airport-Planer war nur technischer Zeichner

Die Berliner Flughafengesellschaft ist bei der Planung ihrer funktionsuntüchtigen Entrauchungsanlage offenbar einem möglichen Hochstapler aufgesessen. Wie das Magazin stern in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe berichtet, ist der im Frühjahr öffentlichkeitswirksam von Flughafen-Chef Hartmut Mehdorn geschasste Alfredo di Mauro, der ehemalige Planer der sogenannten Anlage 14, kein Ingenieur, wie bisher in Berlin allgemein angenommen. Vielmehr bestätigte di Mauros Anwalt dem stern nach mehrmaligen Nachfragen, dass sein Mandant lediglich über einen Gesellenbrief als technischer Zeichner verfüge. Weiter lesen …

Neues Verfahren zum Recyceln von Röhren- und LCD-Bildschirmen entwickelt

Das Entsorgen von Röhren- und LCD-Bildschirmen birgt bis heute ein hohes Risiko für die Umwelt. Gleichzeitig gehen wertvolle und begehrte Inhaltsstoffe wie die Metalle Indium und Zinn dabei verloren. Die TU Bergakademie Freiberg hat zusammen mit dem Helmholtz-Institut Freiberg für Ressourcentechnologie ein Verfahren entwickelt, wie beide Gerättypen zusammen umweltschonend und gewinnbringend recycelt werden können. Dafür erhalten die Wissenschaftler heute den mit 50.000 Euro dotierten Kaiserpfalz-Preis der Metallurgie. Weiter lesen …

Leihwagen: Im Ausland kann Kostenfalle drohen

Wenn Flugreisende auf das Auto nicht verzichten wollen, bleibt nur ein Leihwagen. Urlauber sollten bei der Buchung einige Punkte beachten, die sie vor bösen Überraschungen schützen. "Am besten das Fahrzeug vorab in Deutschland bei einem seriösen Verleihunternehmen buchen. Dann gilt bei eventuellen Streitigkeiten deutsches Recht", sagt Hans-Ulrich Sander, Kraftfahrtexperte von TÜV Rheinland. Weiter lesen …

Die dunkle Seite von Audi

Die Vorkriegsjahre mit den legendären Luxuskarossen dominierten bisher die Sicht auf die 1932 gegründete Chemnitzer Auto Union. Doch produzierte der expandierende Konzern im Laufe des Zweiten Weltkriegs von Infanteriemunition bis hin zu Panzer- und Flugzeugmotoren nahezu alles – und seine Werkhallen füllten sich mit Zwangsarbeitern und schließlich sogar KZ-Häftlingen. Weiter lesen …

Huhn ohne Hoffnung?

Für Birkhühner ist die Partnersuche ein Problem. Auf dem Hühner-Heiratsmarkt herrscht zwar Polygamie, aber es gibt einfach zu wenig Auswahl auf dem Balzplatz! Die Folgen sind dramatisch: "Die genetische Vielfalt der heutigen Birkhühner hat sich mit der Abnahme der Bestände deutlich reduziert", sagt Dr. Gernot Segelbacher. Weiter lesen …

Gabriel hat Linken-Chefs getroffen

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich laut eines Berichts von "Spiegel Online" Anfang Juni mit den beiden Parteichefs der Linken, Katja Kipping und Bernd Riexinger, getroffen. Bei dem Treffen sei es um ein mögliches rot-rotes Bündnis in Thüringen gegangen, heißt es in dem Bericht. Weiter lesen …

Keine Belege für negative Arbeitsmarkteffekte durch Mindestlöhne – Ausnahmen schwächen Effektivität

Der geplante gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro ist notwendig und geeignet, um zu verhindern, dass das Lohnniveau in Deutschland immer weiter nach unten ausfranst. Die Probleme des großen deutschen Niedriglohnsektors lassen sich durch einen Mindestlohn allein allerdings nicht lösen, dafür ist zusätzlich eine generelle Stärkung des Tarifsystems nötig. Die Bundesregierung verfolgt auch in dieser Frage Ansätze in die richtige Richtung. Weiter lesen …

Zuckmücken und Blätter transportieren Kohlenstoff zwischen Wasser und Land

Noch stehen Bäume und Sträucher in voller Blüte. Doch wenn sie im Herbst ihre Blätter verlieren, gelangen auf diesem Weg organische Kohlenstoff-Verbindungen aus dem Umland in unsere Gewässer. Forscher des Leibniz-Instituts für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB) konnten nun erstmals den Weg des Kohlenstoffs ins aquatische Nahrungsnetz und wieder zurück an Land verfolgen. Dem IGB-Team ist es damit gelungen, ein bislang fehlendes Puzzleteil im Kohlenstoffkreislauf zu schließen. Ihre Ergebnisse wurden kürzlich in den Fachjournalen „Ecology“ und „Oikos“ veröffentlicht. Weiter lesen …

Reallöhne im 1. Quartal 2014 zum Vorjahresquartal um 1,3 % gestiegen

Nach den Ergebnissen der Vierteljährlichen Verdiensterhebung sind die Reallöhne in Deutschland vom ersten Quartal 2013 bis zum ersten Quartal 2014 um 1,3 % gestiegen. Dies ist der höchste Reallohnanstieg seit dem zweiten Quartal 2011. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren im 1. Quartal 2014 die Nominallöhne um 2,6 % höher als im Jahr zuvor, die Verbraucherpreise legten um 1,2 % zu. Sowohl die regelmäßig gezahlten Verdienstbestandteile als auch die Sonderzahlungen trugen zu diesem hohen Verdienstzuwachs bei. Weiter lesen …

Richtig verpackt einfrieren

Damit gefrorene Lebensmittel nicht austrocknen, sollte die Verpackung luft- und feuchtigkeitsdicht sein und darf nicht reißen. "Verwenden Sie nur Verpackungen, die im Handel als ,gefriergeeignet' angeboten werden", rät die Ernährungsexpertin Gabriele Kaufmann vom aid Infodienst in Bonn im Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

Das Auge isst mit - Bilder von Nahrungsmitteln als Forschungsgegenstand

Ein Forscherteam um Kathrin Ohla vom Deutschen Institut für Ernährungsforschung (DIfE) und Jens Blechert von der Universität Salzburg hat eine Fotodatenbank für Ernährungsstudien zusammengestellt. Sie soll künftig psychologische Studien erleichtern und vergleichbarer machen, die das Ernährungsverhalten oder damit verbundene kognitive Prozesse untersuchen. Die Datenbank ist für Wissenschaftler frei verfügbar und umfasst Fotos von 568 verschiedenen Speisen und Getränken sowie von 315 Alltagsobjekten, welche die Forscher von 1.988 Personen hinsichtlich ihrer Wirkung beurteilen ließen. „Unsere Datenbank ist hinsichtlich ihrer Größe und der von uns erhobenen Metadaten einzigartig“, sagt Ohla. Weiter lesen …

Mäuseköder können auch Menschen gefährden

Fraßköder, wie beispielsweise chemische Mittel zur Bekämpfung von Nagetieren, können ein Risiko für die menschliche Gesundheit darstellen. Deshalb hat das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) ein Merkblatt zur sicheren Anwendung von Mäuseködern veröffentlicht. „Mäuseköder können insbesondere gefährlich sein, wenn sie in die Hände von Kindern gelangen“, sagt BfR-Präsident Professor Dr. Dr. Andreas Hensel. „Eine chemische Bekämpfung ist deshalb immer das letzte Mittel der Wahl. Vorher sollten nicht-chemische Alternativen, wie z. B. Fallen, geprüft werden.“ Das BfR-Merkblatt gibt Verbrauchertipps zum Schutz der Gesundheit. Weiter lesen …

Rosneft-Chef wegen Sanktionen gegen Moskau besorgt

In Russland wächst die Sorge vor Wirtschaftssanktionen der EU: "Sanktionen helfen niemandem. Es entstehen nur zusätzliche Risiken, und der Kreis der Betroffenen wird größer. Es werden Menschen in die politische Auseinandersetzung hineingezogen, die nichts mit dem Thema zu tun haben", sagte der Chef des russischen Öl- und Gaskonzerns Rosneft, Igor Setschin, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Baumaschinen tragen stärker zur Luftverschmutzung bei als bekannt

Baumaschinen tragen in deutschen Städten in weit größerem Maße zur Verschmutzung der Atemluft mit gesundheitsschädlichen Feinstaub-Partikeln bei als bisher bekannt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, berichtet die "Berliner Zeitung". Darin heiße es, die Hälfte der Feinstaub-Emissionen des Straßenverkehrs "aus motorischer Verbrennung im städtischen Bereich" seien auf den Betrieb von Baumaschinen zurückzuführen. Weiter lesen …

Ökonom: Deutschland hat zu spät auf Euro-Schuldenmisere reagiert

Deutschland hätte sich nach Ansicht des Harvard-Ökonomen Kenneth Rogoff schon früher großzügiger gegenüber den EU-Peripherieländern zeigen sollen - indem es neue Wege für den Schuldenabbau aufzeigt und Strukturreformen unterstützt. Die Vorstellung, dass ein Deutschland in der Form einer gigantischen Ausgaben-Lokomotive sämtliche Probleme lösen könnte, sei "leider ein Trugschluss", heißt es in einem Vortrag des Wissenschaftlers anlässlich der Ludwig-Erhard-Lecture der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Dienstag in Teilen vorab veröffentlicht. Weiter lesen …

Steinmeier fühlt sich manchmal wie Sisyphos

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier fühlt sich in seinem diplomatischen Bemühen nach eigenen Angaben manchmal wie Sisyphos. "Manchmal stimmt es: Man geht nach einem Tag mit neuen diplomatischen Initiativen nachts mit einem Fünkchen Hoffnung schlafen - und in den Frühnachrichten hört man, dass die Hoffnung getrogen hat", sagte er mit Blick auf die Krisen in der Ukraine und im Nahen Osten in einem Interview mit der "Bild-Zeitung". "Da muss man eben wie Sisyphos am nächsten Morgen den Stein erneut den Berg hinaufrollen." Weiter lesen …

"Mein Kampf": Verbreitung erfüllt laut Justizministerium Straftatbestände

Nach Ansicht des Bundesjustizministeriums verstößt eine Verbreitung von Adolf Hitlers "Mein Kampf" nach Ablauf der sogenannten Schutzfrist am 31. Dezember 2015 gegen geltendes Recht und wäre damit strafbar. Auf Nachfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte eine Sprecherin der Berliner Behörde, dass eine Veröffentlichung oder ein Nachdruck des Buchs den Straftatbestand der Volksverhetzung oder den Tatbestand des Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen erfüllen könnte. Weiter lesen …

SPD sprechen sich für Altschuldenfonds aus

Führende SPD-Politiker sprechen sich im Vorfeld der anstehenden Verhandlungen über eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen für einen Altschuldenfonds aus. "Eine der möglichen Varianten ist, die Mittel aus dem Soli für ein Altschuldenprogramm einzusetzen", sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) der "Welt". "Dieses Modell finde ich durchaus überzeugend." Weiter lesen …

Bundesbankchef warnt vor Aufweichung des Stabilitätspakts

Angesichts der Forderungen aus Frankreich und Italien hat Bundesbank-Chef Jens Weidmann davor gewarnt, den Euro-Stabilitätspakt aufzuweichen und die Schuldenlast, die kommenden Generationen aufgebürdet wird, "trickreich zu verschleiern". Dies wäre "fatal" und könnte "massive Erschütterungen der Währungsunion auslösen", schreibt er in einem Gastbeitrag für die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Steuerzahlerbund: Bundeshaushalt 2014 ist Stückwerk

Der Bund der Steuerzahler hat vor den am heutigen Dienstag beginnenden Etatberatungen im Bundestag den Haushalt 2014 als "Stückwerk" kritisiert. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erklärte der Präsident Reiner Holznagel, auf dem Papier halte die Große Koalition auf Biegen und Brechen an neuen Schulden in Höhe von 6,5 Milliarden Euro fest. Weiter lesen …

CDU-Reformer Spahn: Kandidaten-Urwahl mit Merkel an der Spitze wäre absurd

Jens Spahn, einer der Wortführer der CDU-Reformerriege "CDU 2017", hält eine Urwahl des Kanzlerkandidaten der Union in den aktiven Zeiten von Angela Merkel für absurd. Vor dem Hintergrund der in der CDU angeschobenen Parteireform meinte Spahn in einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung": "Eine Urwahl des Spitzenkandidaten ist in Zeiten des Umbruchs sinnvoll, vor allem, wenn es mehrere Kandidaten gibt. Das kann den Prozess befrieden und macht es spannend. Mit einer erfolgreichen Bundeskanzlerin an der Spitze wäre eine Urwahl aber absurd, das ist ja kein Selbstzweck." Weiter lesen …

Zeitung: Brauereien legen wegen Fußball-WM Sonderschichten ein

Wegen der Fußball-WM und des sonnigen Wetters kommen zahlreiche Brauereien in Deutschland mit der Bierproduktion nicht hinterher: "Viele der bundesweit 1.300 Brauereien haben in den vergangenen Wochen Sonderschichten eingelegt, um die deutlich höhere Nachfrage zu bedienen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Brauer-Bunds, Holger Eichele, der "Bild-Zeitung". Für konkrete Zahlen zum Absatzplus sei es aber noch zu früh. Die Situation könne noch länger anhalten. Weiter lesen …

Zeitung: EU-Kommission lehnt deutsche Ökostrom-Reform ab

Im Streit um die Ökostrom-Reform verlangt die EU-Kommission weniger Ausnahmen für die deutsche Industrie, als im Gesetzentwurf der Bundesregierung vorgesehen ist. So sieht die Kommission in der geplanten kompletten und dauerhaften Befreiung von Bestandsanlagen zur Eigenstromversorgung eine Wettbewerbsverzerrung gegenüber neuen Anlagen. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Vermerk des Bundeswirtschaftsministeriums, der nach einem Gespräch von Wirtschaftsstaatsekretär Rainer Baake mit der Kommission am 22. Juni entstanden ist. Weiter lesen …

Merkel rechnet mit weiteren EU-Sanktionen gegen Russland

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet damit, dass beim EU-Gipfel Ende der Woche in Brüssel harte Sanktionen gegen Russland beschlossen werden. Wie die "Bild-Zeitung" berichtet, habe Merkel auf der CDU-Vorstandssitzung am Montag erklärt, Russland mache keine Anstalten, die Destabilisierung der Ostukraine zu beenden. Die Zeitung beruft sich auf Teilnehmerkreise der Sitzung. Weiter lesen …

Polioviren in Brasilien entdeckt

In Brasilien sind Polioviren entdeckt worden. Die Viren seien in Abwasserproben vom Flughafen in Campinas in der Region Sao Paulo nachgewiesen worden, teilte die Weltgesundheitsorganisation am Montag mit. Die Abwasserprobe stamme bereits aus dem März 2014, bisher seien keine weiteren Polioviren entdeckt worden. Es habe noch keine Meldungen von Infektionen gegeben. Die Viren stammten wahrscheinlich aus Äquatorialguinea, wo in den vergangenen Wochen vermehrt Polio aufgetreten sei. Weiter lesen …

UN besorgt über Urteil gegen Journalisten in Ägypten

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und die Hohe Kommissarin für Menschenrechte Navi Pillay haben sich besorgt über das am Montag in Ägypten gefällte Urteil gegen mehrere Journalisten - darunter drei Mitarbeiter des Nachrichtensenders Al Jazeera - gezeigt. Die Verfahren hätten nicht den grundlegenden Standards von fairen Prozessen entsprochen, erklärte Ban. Weiter lesen …

FDP kritisiert die Grünen: "Da ist nichts Liberales"

Der Vorsitzende der FDP in Sachsen, Holger Zastrow, hat die Grünen scharf dafür kritisiert, dass sie sich künftig als liberale Partei in der politischen Mitte positionieren wollen: "Da ist nichts Liberales. Die Grünen sind ja das komplette Gegenteil von der FDP", sagte der Fraktionschef der Liberalen im Dresdner Landtag "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

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