Oppermann fordert "ausgeprägtes Wirtschaftsprofil" der SPD

Thomas Oppermann Bild: Gerrit Sievert

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat seine Partei aufgefordert, ihr Wirtschaftsprofil zu schärfen. "Wichtig ist, unsere wirtschaftspolitische Kompetenz zu unterstreichen", sagte Oppermann der Zeitung "Welt am Sonntag". Wenn die SPD auch "ein ausgeprägtes Wirtschaftsprofil zeigt, hat sie große Chancen, wieder über 30 Prozent zu kommen". Bei der nächsten Bundestagswahl müsse die SPD wieder "um die politische Mitte kämpfen", verlangte er. "Das haben wir bei der letzten Wahl vernachlässigt."

Oppermann sprach sich zugleich für Steuerentlastungen aus. "Wir werden bis 2017 ein intelligentes Steuerkonzept entwickeln, in dem Belastungen und Entlastungen angemessen justiert werden", kündigte er an. Die Steuerbelastung dürfe nicht so hoch sein, dass die Motivation für Arbeit und Leistung schwinde. Konkret forderte der Fraktionsvorsitzende eine Abmilderung der kalten Steuerprogression.

"Das ist de facto eine Steuersenkung für die Mittelschicht, die allerdings aufkommensneutral finanziert werden muss", sagte er. Oppermann schloss ausdrücklich nicht aus, dass es noch in dieser Wahlperiode zu Korrekturen bei der kalten Progression kommt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur