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25. Oktober 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Justizminister: Soziale Netzwerke sollen Hasskommentare melden

Die Justizminister der Länder verlangen von den Betreibern sozialer Netzwerke aktive Mitwirkung bei der Bekämpfung von Hasskommentaren. Auskunftsersuchen der Strafverfolgungsbehörden müssten "ohne Wenn und Aber beantwortet werden" - und zwar auch dann, wenn die betreffenden Firmen so wie Facebook ihren Sitz nicht in Deutschland hätten, heißt es in einer von Bayern eingebrachten Beschlussvorlage für die Justizministerkonferenz Anfang November in Berlin, über die der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Nowitzki: "Ich bin über Basketball hinweg"

Nach seinem Karriereende vor sechs Monaten hat der ehemalige NBA-Profi der Dallas Mavericks, Dirk Nowitzki, nach eigenen Angaben nur einmal einen Basketball in der Hand gehalten. "Das letzte Jahr war echt schwer mit den Schmerzen im Fuß, da hab ich echt damit abgehakt", sagte Nowitzki dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Bund beforscht Boomsektor Tourismus trotz Klimawandels spärlich

Die Grünen werfen der Bundesregierung vor, dass die Tourismusforschung ungenügend auf Herausforderungen wie den Klimawandel oder die Digitalisierung reagiere. So seien im Jahr 2018 nur 0,022 Prozent aller Forschungsmittel des Bundes - das entspreche 3,8 Millionen Euro - in diesen Sektor gegangen, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über die der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Altmaier konkretisiert Pläne für Datencloud "Gaia-X"

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Pläne für die europäische Datencloud "Gaia-X" konkretisiert. "Gaia-X" solle eine Plattform zum Speichern, Austauschen und Analysieren von großen Datenmengen werden, heißt es in einem Strategiepapier, das Altmaier am kommenden Dienstag auf dem Digitalgipfel der Bundesregierung in Dortmund vorstellen will und über das die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

CDU will mit Luftverkehrsteuer-Erlösen neue Treibstoffe erforschen

Die Erträge aus der Erhöhung der Luftverkehrsteuer sollen auch in die Erforschung von synthetischen Kraftstoffen und Wasserstoff fließen. "Wenn mit einem Teil der Einnahmen aus der Luftverkehrsteuer Investitionen in klimaneutrales Fliegen finanziert werden könnten, wäre das ein starkes Signal", sagte Thomas Jarzombek (CDU), Luftfahrtkoordinator der Bundesregierung, dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Medien bringen Thüringer Linken-Chef Ramelow mit dem Stasi-Sumpf in Verbindung

"Die Linke streitet darüber, ob die DDR ein Unrechtsstaat war – ihr Vermögen hat sie aber einem dubiosen Stasi-Netzwerk anvertraut. Mittendrin ein Mann, der stets auf seine vermeintlich reine Weste bedacht ist: Bodo Ramelow. Der amtierende Ministerpräsident von Thüringen steckt bis zum Hals im roten Sumpf." Dies zitiert das Portal "Anonymousnews" aus einem Bericht der "Welt". Weiter lesen …

Lagarde will EZB neu ausrichten

Die künftige Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, will die tiefe Spaltung in der Währungsbehörde überwinden. "Ich suche immer nach der gemeinsamen Basis, um die verschiedenen Meinungen zusammenzubringen", sagte Lagarde dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Santiano neu an der Spitze der Album-Charts

Santiano steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "MTV Unplugged" der deutschen Schlagerband stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt von "Curaetion 25 - Anniversary" der britischen Rockband The Cure, deren Album ebenfalls neu einstieg. Weiter lesen …

Dänemark darf im Ausland lebenden Dschihadisten Bürgerschaft ohne Gerichtsbeschluss entziehen

Das dänische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das es der Regierung ermöglicht, Bürgern die dänische Staatsbürgerschaft zu entziehen, die für die Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien und im Irak kämpfen. Allerdings müssen sie via Internet über die Entscheidung informiert werden. Dies berichtet die Zeitung „Extra Bladet“. Weiter lesen …

Dobrindt: SPD muss sich zur GroKo bekennen

Angesichts der SPD-internen Abstimmung über eine neue Doppelspitze hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt von den Sozialdemokraten verlangt, "nach ihrem quälenden Prozess der Selbstfindung jetzt ein klares Bekenntnis zur Großen Koalition und der Weiterführung dieser Regierung" abzugeben. Weiter lesen …

FDP korrigiert Rechtschreibung von rechtsextremen Graffitis und erntet Shitstorm

Ein Video, mit dem die FDP für mehr Bildung werben will, zeigt wie ein Graffitisprayer rechte Parolen ausbessert. So wird beispielsweise aus „Sieg Hail“ „Sieg Heil“ und aus „Scheiss Asilanten“ „Scheiß Asylanten“. User im Internet sind irritiert, welche Nachricht durch das Video transportiert werden soll. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Schneehöhenmessung mit Satelliten möglich

Forscher der Katholischen Universität Löwen nutzen Satellitendaten, um die Schneehöhe zu bestimmen. Das funktioniert in der ganzen nördlichen Hemisphäre und ist besonders wichtig für Regionen, die zu Fuß oder mit Hilfsmitteln nicht oder nur schwer zu erreichen sind. Dazu zählen beispielsweise der Himalaja, aber auch Teilgebiete der Alpen. Weiter lesen …

Bundeswehr und Polizei bereiten sich auf komplexe Terroranschläge im Inland vor

"Die Terrorismusabwehrübung BWTEX 2019 (Baden-Württembergische Terrorismusabwehr Exercise), welche vergangene Woche durchgeführt wurde, sprengte sämtliche Dimensionen: 2500 Polizisten, Soldaten, Feuerwehrleute und natürlich »Terroristen«. Allein 300 Statisten mimen Fußgänger und Terroropfer." Dies zitiert das Portal "Anonymousnews" aus verschiedenen internationalen Berichten. Weiter lesen …

Bundeswehr rechnet für Syrien-Schutzzone mit 2.500 Soldaten

Die Bundeswehr könnte bei einem möglichen Syrien-Einsatz etwa 2.500 Soldaten stellen. Laut eines Berichts des "Spiegels" haben die Militärplaner im Verteidigungsministerium für ihre Ressortchefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) inzwischen grob überschlagen, was sie den europäischen Partnern anbieten könnte, sollte ihr Vorschlag einer internationalen Schutzzone im Norden Syriens umgesetzt werden. Weiter lesen …

Schweizer zensieren sich im Internet selbst

Mehr als die Hälfte der Internet-User in der Schweiz trauen sich aufgrund von Angst vor Überwachung nicht, ihre Meinung öffentlich zu äußern oder nach bestimmten Informationen zu suchen. Weil sie sich von Suchmaschinen oder sozialen Netzwerken beobachtet fühlen, zensieren sie sich selbst, wie eine Umfrage der Universität Zürich ergibt. Weiter lesen …

Hilse: Klimaschutzgesetz plündert die Bürger aus

Zur ersten Lesung des Klimaschutzgesetzes teilt der in Bautzen direkt gewählte Bundestagsabgeordnete und umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Hilse, mit: "Beim Klimaschutzgesetz handelt es sich um ein Sammelsurium von verschiedenen Einzelmaßnahmen, um die Menschen in unserem Land noch effektiver auszuplündern. Auf das Klima hat es dagegen praktisch keine Wirkung." Weiter lesen …

Ärzte-Delegation zog im Rahmen der Aktion "Ärzte warnen vor 5G-Mobilfunk" vors Staatsministerium in Stuttgart

Eine Ärzte-Delegation von über 20 Medizinern in weißen Arztkitteln zog am Mittwoch, den 23. Oktober 2019, mit einem 3 Meter breiten Banner vor den Amtssitz von Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Stuttgart. Dort übergeben sie einen in DIN A1-Größe gedruckten offenen Brief inklusive ausrollbarer Unterzeichner-Liste an die Landesregierung von Baden-Württemberg. Der Brief trägt den Titel „Ärzte warnen vor 5G-Mobilfunk“. Weiter lesen …

Deutsche Umwelthilfe kritisiert Coca-Cola wegen dreistem Greenwashing mit Einwegflaschen aus Meeresplastik

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert den Getränkehersteller Coca-Cola für dreistes Greenwashing mit Einweg-Plastikflaschen, die aus 25 Prozent Meeresplastik bestehen sollen. Dieser angeblich innovative Recyclingansatz dient nach Einschätzung der DUH dazu, die Vermüllung der Meere mit Plastikabfällen zu legitimieren und sogar als etwas Positives darzustellen. Weiter lesen …

Steaks kommen künftig aus dem Bioreaktor

Schlachtvieh könnte eines Tages von Steaks und Filets aus dem Labor abgelöst werden. Dazu werden den Tieren, deren Fleisch gewünscht ist, Muskelzellen entnommen und vermehrt, wie Forscher der Tufts University meinen. Sie haben herausgefunden, dass sich das Zellwachstum stark beschleunigt, wenn die Nährlösung mit den Proteinen Myoglobin oder Hämoglobin versetzt wird. Der Zusatz verbessert auch die Zusammensetzung des künstlichen Fleischs und dessen Farbe. Weiter lesen …

Acht Millionen Android-Nutzer von Adware-Kampagne betroffen

42 Apps einer Adware-Kampagne mit insgesamt rund acht Millionen Installationen auf Google Play haben ESET Forscher entdeckt. Der Entwickler konnten diese Anwendungen über Jahre unerkannt auf Google Play veröffentlichen. ESET-Sicherheitslösungen erkennen diese Adware als Android/AdDisplay.Ashas. Im Zuge der Analyse hat das Forscherteam den Entwickler aufgespürt und weitere mit Adware verseuchte Apps entdeckt. Google hat diese Anwendungen nach Meldung der ESET-Spezialisten sofort entfernt. Ihre Ergebnisse haben die Experten nun auf WeliveSecurity veröffentlicht. Weiter lesen …

"VisibleV8" prüft heimlich JavaScript-Software

Forscher der North Carolina State University (NCSU) haben mit "VisibleV8" ein kostenloses Open-Source-Tool entwickelt, das es Nutzern ermöglicht, das Verhalten von potenziell schädlichen JavaScript-Anwendungen zu kontrollieren und aufzuzeichnen. Die Webseiten, die diese Programme ausführen, bekommen von der Überprüfung nichts mit. Auf diese Weise kann sich die Malware nicht aktualisieren, um etwaige Sicherheitssysteme zu umgehen. Weiter lesen …

Klingbeil wirft Höcke "faschistische Gedanken" vor

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat den Thüringer AfD-Spitzenkandidaten Björn Höcke scharf kritisiert. "Herr Höcke ist einer der radikalsten AfD-Vertreter, jemand, der faschistische Gedanken hat, der die auch offen ja mitteilt und der nochmal enorm polarisiert", sagte Klingbeil in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

Jeder zweite britische Musiker sexuell belästigt

In Großbritannien ist jeder zweite Musiker mit sexueller Belästigung am Arbeitsplatz konfrontiert. Laut einer Umfrage der Musician's Union, der britischen Gewerkschaft für Musiker, führt das Problem inzwischen dazu, dass viele Talente die Musikbranche verlassen. Ein Großteil der Betroffenen erstattet bei Vergehen keine Anzeige. Weiter lesen …

Auftragseingang im Bauhauptgewerbe im August 2019: -2,6 % saisonbereinigt zum Vormonat

Der reale (preisbereinigte) Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im August 2019 saison- und kalenderbereinigt 2,6 % niedriger als im Juli 2019. Im weniger schwankungsanfälligen Dreimonatsvergleich sank das reale Volumen der saison- und kalenderbereinigten Auftragseingänge von Juni bis August 2019 gegenüber März bis Mai 2019 um 1,4 %. Weiter lesen …

AfD will mehr Entschädigung und bessere Rehabilitierung für Opfer der DDR-Diktatur

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Detlev Spangenberg ist vom Gesetzentwurf der Bundesregierung zur ‚Entschädigung und Rehabilitierung von Opfern des DDR-Unrechts‘ enttäuscht und fordert eine deutliche Nachbesserung sowie die Einführung eines Gedenktages für die Opfer der DDR-Willkühr: „Dieser Gesetzentwurf hält leider nicht ganz das, was der Titel verspricht." Weiter lesen …

Durchbruch für die Hafermilch - wenig Interesse an Soja-Drinks

Ob morgens im Cappuccino, im Müsli oder beim Kochen: Pflanzliche Alternativen zur Kuhmilch liegen bei Allergikern, Veganern und anderen ernährungsbewussten Deutschen im Trend. Insgesamt sind in diesem Zeitraum die durchschnittlichen monatlichen Anfragen nach den als besonders gesund geltenden Milchalternativen wie Kokosmilch, Mandelmilch und Hafermilch um rund 70 Prozent gestiegen. Weiter lesen …

Bartsch: Kramp-Karrenbauers Syrien-Vorschlag kann "Sargnagel" für die Koalition oder für die SPD werden

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat die SPD aufgefordert, einen Einsatz der Bundeswehr in einer von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) vorgeschlagenen Schutzzone unter UN-Aufsicht in Nordsyrien zu verhindern. "Stilkritik an Frau Kramp-Karrenbauer reicht nicht. Die SPD muss die Verteidigungsministerin stoppen", sagte Bartsch der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Rechnungshof wirft Ländern zu geringe Ausgaben für Nahverkehr vor

Der Bundesrechnungshof hat die Länder für Missmanagement im Umgang mit den Milliardenbeträgen kritisiert, die der Bund für den Öffentlichen Personennahverkehr an sie überweist. Im Jahr 2016 ließen die Länder etwa jeden zehnten Euro, insgesamt 840 Millionen Euro, liegen. Dies geht aus einem Bericht der Rechnungsprüfer an den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, der der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Unionsfraktion denkt über kontrollierte Cannabis-Abgabe an Erwachsene nach

In die Debatte über die Legalisierung von Cannabis kommt Bewegung. SPD, Grüne, FDP und Linkspartei befürworten die kontrollierte Freigabe für Erwachsene. Auf die Frage, ob auch die Union inzwischen darüber nachdenke, sagte Unions-Gesundheitspolitikerin Karin Maag (CDU) der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Selbstverständlich denken wir darüber nach, und zwar schon seit Jahren. Natürlich wird man nicht vom einmaligen Gebrauch süchtig", ergänzte die gesundheitspolitische Sprecherin der Unions-Bundestagsfraktion. Weiter lesen …

DGB: Komplett auf Abbau des Soli verzichten

Die nur teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlags bleibt heftig umstritten. Arbeitgeber und Steuerzahlerbund fordern mit Blick auf die gerade gestarteten Lesungen im Bundestag die völlige Abschaffung der Ergänzungsabgabe. DGB-Vorstand Stefan Körzell betont dagegen in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Korrekt und vernünftig wäre gewesen, komplett auf den Soli-Abbau zu verzichten." Weiter lesen …

IG Metall deutet bescheidene Lohnrunde für 2020 an

Für die anstehende Tarifrunde 2020 in der Metallindustrie zeichnet sich eine niedrigere Lohnforderung als in den vergangenen Jahren an. Der Bezirksleiter der IG Metall Baden-Württemberg, Roman Zitzelsberger, deutete einen Abschluss auf Inflationsniveau an: "Schon wegen der Inflation müssen wir über eine Entgeltsteigerung reden, damit die Realeinkommen nicht sinken", sagte Zitzelsberger dem Nachrichtenmagazin Focus. Weiter lesen …

Klein fürchtet "neuen Höhepunkt" des Antisemitismus

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat vor einem "neuen Höhepunkt" des Antisemitismus in Deutschland gewarnt. "Antisemitismus war in bürgerlichen Kreisen in Deutschland immer vorhanden. Doch heute äußern sich die Menschen offener. Die Hemmschwellen sind gesunken, zum Beispiel durch die Verbreitung von Hass und die Verrohung im Internet", sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Die Geister, die er rief

Mario Draghi hat dafür gesorgt, dass die letzte Ratssitzung unter seiner Leitung in Sachen geldpolitische Signale ein echtes "Non-Event" war. Das liegt freilich daran, dass er vor einem Monat bereits das ganz große geldpolitische Besteck ausgepackt hat - und sich nun darauf beschränken konnte, die Ankündigungen (etwa der Wiederaufnahme von Netto-Anleihekäufen) zu bestätigen. Weiter lesen …

Rheinische Post: Den Knall nicht gehört

Silvester ohne Feuerwerk und Böller? Für viele undenkbar. Man kann die Knallerei nervig finden, sie ablehnen und sagen, dass man das Geld besser spenden sollte. Aber man sollte diese Entscheidung jedem selbst überlassen. Daher geben die NRW-Städte auch die einzig richtige Antwort auf die Forderung der Deutschen Umwelthilfe nach einem Böllerverbot: Sie lehnen es ab. Weiter lesen …

neues deutschland: Neue Lohnuntergrenze für Azubis

Die Einführung einer Mindestvergütung für Azubis ist überfällig. Ob aber 515 oder perspektivisch 620 Euro wirklich reichen, um eine Ausbildung als Friseur, Bäcker oder Fleischer attraktiv zu machen, ist fraglich. Denn leben kann man auch davon nicht. Zudem müssen neben der Vergütung die sonstigen Arbeitsbedingungen stimmen. Weiter lesen …

junge Welt: Westen aus dem Spiel

»Historisch« ist sie genannt worden, die Vereinbarung über Nordsyrien, auf die sich die Präsidenten Russlands und der Türkei am Dienstag nach langwierigen Verhandlungen geeinigt haben. »Historisch« ist ein höchst anspruchsvoller Begriff. In diesem Fall könnte sein Gebrauch sich aber als gerechtfertigt erweisen - aus mehreren Gründen. Weiter lesen …