CSU-Politiker Hans-Peter Uhl ist tot
Der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl ist tot. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Demnach starb er am Sonntag im Alter von 75 Jahren. Seit 1970 war Uhl CSU-Mitglied. Weiter lesen …
Der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl ist tot. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Demnach starb er am Sonntag im Alter von 75 Jahren. Seit 1970 war Uhl CSU-Mitglied. Weiter lesen …
Gründer haben 2019 in Deutschland erstmals mehr als fünf Milliarden Euro Risikokapital erhalten. Das ergab eine Untersuchung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young (EY) für das "Handelsblatt". Weiter lesen …
Neue Präsidentin des Berliner Landesverfassungsgerichts soll nach rbb-Informationen Ludgera Selting werden. Die 55-Jährige ist bisher Vizepräsidentin des Berliner Landgerichts. Die SPD-Fraktion hat Selting nach rbb-Informationen vorgeschlagen für das Amt der Landesverfassungsgerichtspräsidentin. Sie soll Sabine Schudoma nachfolgen. Weiter lesen …
Am Dienstag hat sich der DAX kaum verändert gezeigt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.939,62 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,02 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Weiter lesen …
»Für mich ist Myopia ein Album über Vertrauen und Zweifel. Kannst du dir selbst vertrauen oder nicht? Kannst du deinem eigenen Urteil vertrauen? Kannst du darauf vertrauen, dass du das Richtige tust? Kannst du deinen Instinkten und deinen Gefühlen vertrauen? Oder sind deine Gefühle verzerrt?« - Agnes Obel Weiter lesen …
Einige Hochschulräte mahnen deutsche Universitäten und Fachhochschulen zur Aufholjagd bei der Digitalisierung: Dies sei die mit Abstand größte Herausforderung der deutschen Hochschulen und zwar in Forschung, Lehre und Verwaltung. Das ergab eine Umfrage des Centrums für Hochschulforschung (CHE) für den Stifterverband und die Heinz Nixdorf Stiftung, über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …
Die Einführung einer Altersvorsorge für Spitzensportler wird immer wahrscheinlicher. Auch wenn das Vorhaben der Großen Koalition nie detailliert im Sportausschuss des Deutschen Bundestages besprochen wurde, zeichnet sich vor der abschließenden Plenardebatte Ende November keine nennenswerte Opposition zu dem Vorhaben ab. Weiter lesen …
Im Rahmen der 300. Montagsdemo in Terminal 1 des Frankfurter Flughafens - Deutschlands größtem Drehkreuz mit ca. 35% Inlandsflügen - erfolgt am 11. November ab 18:40 Uhr der Kampagnenstart "Deutschland fliegt nicht". Weiter lesen …
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil appelliert an die Gliederungen der SPD, auf Wahlempfehlungen bei der Stichwahl um den Parteivorsitz zu verzichten. Weiter lesen …
Der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann, begrüßt die Verurteilung der Spitzenpolitikerin der Partei DIE LINKE, Cansu Özdemir, wegen Zeigens der verbotenen PKK-Flagge auf einem ihrer Twitter-Einträge. Weiter lesen …
Die Haushaltsexpertin der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Kristin Brinker, sieht die Kritik der AfD an der Haushalts- und Finanzpolitik des Berliner Senats durch den Bund der Steuerzahler bestätigt, der in seinem am 29. Oktober 2019 erschienenen „Schwarzbuch“ viele Ausgaben als Steuergeldverschwendung eingestuft hatte: „Auch in diesem Jahr hat Rotrotgrün das Geld der Steuerzahler in teilweise haarsträubender Weise verschwendet." Weiter lesen …
Libanons Ministerpräsident Saad Hariri hat seinen Rücktritt von seinem Amt als Regierungschef angekündigt. Das Land befinde sich in einer Sackgasse und benötige einen Anstoß, um die Krise zu beenden, teilte Hariri am Dienstag mit. Weiter lesen …
Die Wohnungspolitikerin Caren Lay will Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion werden. Sie habe ihre Fraktionskollegen am Dienstag über ihre Kandidatur in einem Rundschreiben informiert, über das die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …
ProVeg fordert die Bundesregierung anlässlich des neuen Pflanzenmilch-Reports auf, die steuerliche Diskriminierung klimafreundlicher Pflanzenmilch zu beenden. Die veraltete Mehrwertsteuerpolitik behindert nachhaltige, pflanzliche Innovationen. Weiter lesen …
Das Bundesjustizministerium will das Sorge- und Umgangsrecht für Trennungskinder umfassend reformieren und die gemeinsame Betreuung durch beide Elternteile erleichtern. Die Reform solle "die elterliche Verantwortung stärken, die Gestaltungsmöglichkeiten der Eltern verbessern und einvernehmliche Lösungen erleichtern und fördern", heißt es in dem Thesenpapier der Experten-Arbeitsgruppe Sorge- und Umgangsrecht im Ministerium, über welches die "Welt" berichtet. Weiter lesen …
Die baden-württembergische Landesregierung stellt den Landessportplan für 2020/21 auf. [1] Dabei versäumt sie die Möglichkeit eSport einzubinden. Die Piratenpartei fordert eine Auseinandersetzung mit der Thematik und eine Unterstützung für eSportlinnen und eSportler. Weiter lesen …
Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seiner Partei nach der Landtagswahl in Thüringen zu einer schärferen Abgrenzung von den Grünen geraten. "Bei der Europawahl haben 20 Prozent grün gewählt, aber 80 Prozent eben auch nicht. `Fridays for Future` ist eine tolle Bewegung, aber eine von Gymnasiasten und Studenten", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …
Familie, Lebensgemeinschaften, enge Freunde - unser soziales Umfeld ist für die meisten von uns Dreh- und Angelpunkt der wichtigsten Lebensereignisse. Sofern unsere Bindungen stark sind, insbesondere innerhalb der Familie oder im engsten Kreis, können wir uns geborgen und sicher fühlen und spüren Zusammenhalt und Vertrauen. Das prägt uns von klein auf, ein Leben lang. Weiter lesen …
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat eine Ausweitung des staatlichen Flächenerwerbs in Regionen intensiver Tierzucht gefordert. Weiter lesen …
Wildhunde, die demokratisch abstimmen. Fische, die ihre Absichten lauthals äußern. Und Giraffen, die summen. In der dreiteiligen Dokumentation "Die Kommunikation der Tiere" von Michelle Read am Montag, 4. November, ab 16.15 Uhr, entdeckt 3sat die Sprache der Tiere. Weiter lesen …
Im Norden von Halle (Saale) ist am Dienstagmorgen eine Radfahrerin bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Weiter lesen …
Die Mieten in Hamburg sind binnen elf Jahren um ein knappes Drittel gestiegen. Dieser Anstieg in den Jahren von 2007 bis 2018 ist für die Verhältnisse in einer deutschen Metropole eher moderat, berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" (Hamburg-Ausgabe) unter Berufung auf Daten des Forschungsinstituts Empirica. Weiter lesen …
Der Schweizer Historiker und Friedensforscher Dr. Daniele Ganser sprach am 1. November 2016 in Dresden über den Angriff auf Afghanistan 2001, den er als illegal einstuft. Dabei stützt sich Ganser auf das UNO-Gewaltverbot, das klar und deutlich Kriege seit 1945 verbietet und sagt: Alle UNO-Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede Androhung oder Anwendung von Gewalt. Ganser zeigt in seinem Vortrag, dass der Angriff auf Afghanistan mit Verweis auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 begründet wurde. Weiter lesen …
"Weil sie den mutmaßlichen Suizid einer 17-Jährigen zum Anlass nahm, um Cybermobbing, Doppelmoral und den strengen Moralkodex von Muslimen zu thematisieren, soll eine deutsche Pädagogin 5.000 Euro Strafe wegen „übler Nachrede“ zahlen." Dies zitiert das Portal "Anonymousnews" unter Verweis auf gleichlautende Medienberichte. Weiter lesen …
Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, sieht in Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einen möglichen Kanzler. Weiter lesen …
Während der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien ist ein deutscher Staatsbürger getötet worden. Nach Informationen des NDR stammt der Mann aus Kiel, Schleswig-Holstein. Konstantin G. hatte als Freiwilliger auf Seiten der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Syrien gekämpft und nannte sich "Andok Cotkar". Weiter lesen …
SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf muss sich für Frauen und Männer gleichermaßen verbessern!" Weiter lesen …
Der frühere Ministerpräsident von Hessen, Roland Koch (CDU), hat scharfe Kritik am Zustand seiner Partei und am politischen Wirken von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geübt. In einem Gastbeitrag für das Magazin Cicero warf Koch der Bundesregierung und der CDU-Spitze unter anderem Mut- und Visionslosigkeit vor. Weiter lesen …
Im Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) starb Ende April der Psychiatriepatient Tonou Mbobda nach einer Zwangsfixierung durch Sicherheitskräfte. In der aktuellen ZEIT:Hamburg äußert sich dazu erstmals ein langjähriger Mitarbeiter des UKE öffentlich und kritisiert die Klinikleitung. Weiter lesen …
Nach dem Bühnensturz von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat Regierungssprecher Steffen Seibert dem CDU-Politiker im Nahmen der Bundesregierung eine schnelle Genesung gewünscht. Weiter lesen …
Die Parteienforscher Oskar Niedermayer und Jürgen Falter sehen nach der Landtagswahl in Thüringen eine Basis für eine Zusammenarbeit der CDU mit den Linken. Weiter lesen …
Die Körnermaisernte in Deutschland kommt nur schleppend voran. Während sie im Westen in einigen Regionen auf ihr Ende zugeht, stehen insbesondere im Südwesten noch große Mengen auf den Äckern. Die Gesamternte schätzt der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) auf 4,2 Millionen Tonnen. Das entspricht dem langjährigen Durchschnitt. Weiter lesen …
Der Weg für vorgezogene Neuwahlen in Großbritannien im Dezember ist offenbar frei: Die britische Labour-Partei teilte am Dienstagmittag mit, dass man dem Vorschlag von Premierminister Boris Johnson für ein Wahlgesetz zustimmen werde. Weiter lesen …
Arbeitgeber müssen kaum fürchten, wegen der Behinderung von Betriebsräten verurteilt zu werden. Zwischen 2008 und 2017 sprachen deutsche Gerichte deswegen nur elfmal eine Geldstrafe aus. Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei hervor, die "neues deutschland" vorliegt. Weiter lesen …
46 Prozent der Hamburger schätzen ihre finanzielle Lage als "gut" bis "sehr gut" ein. Damit liegen die Hanseaten im Vergleich der Bundesländer auf Platz 2 hinter Bremen und zugleich über dem Bundesschnitt (43 Prozent), der sich auf einem Rekordhoch befindet. Während an der Elbe die Hälfte der Männer zufrieden ist, sind es bei den Frauen nur 42 Prozent. Weiter lesen …
AfD-Gründer Bernd Lucke hat Hamburgs Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank (Grüne) aufgefordert, seine Verfassungstreue zu überprüfen. "Leiten Sie bitte ein Disziplinarverfahren gegen mich ein!", sagte er in einem von der Wochenzeitung "Die Zeit" moderierten Streitgespräch mit der Grünen-Politikerin. Weiter lesen …
Nach der Premiere in 2017 nimmt die Deutsche Luftwaffe erneut an der internationalen Luftkampfübung "Blue Flag" in Israel teil. Sechs Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter und etwa 140 deutsche Soldatinnen und Soldaten werden dazu in diesen Tagen auf die Luftwaffenbasis Owda im Süden Israels verlegt. Weiter lesen …
Prof. Dr. Bassam Tibi wird am 21. November für seine Weitsicht und auch den Mut, seine Thesen auszusprechen, als "Vordenker 2019" ausgezeichnet. Die Jury des Vordenker Forums begründet ihre Wahl: "Prof. Dr. Tibi hat in seinen Arbeiten schon früh auf die Gefahren hingewiesen, die Europa durch die Zuwanderung nicht integrationswilliger Muslime drohen. " Weiter lesen …
Grünen-Chef Robert Habeck hat die Absage von CDU und FDP zu einer möglichen Regierungsbeteiligung in Thüringen scharf kritisiert. "Bei allem Verständnis für die innerparteilichen und taktischen Überlegungen von Union und FDP - um die geht es gerade nicht", sagte Habeck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …
Gut 78 100 Tonnen Speisekürbisse wurden 2018 in Deutschland geerntet. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) zu Halloween am 31. Oktober mit, wenn wieder viele geschnitzte Kürbisse als Dekoration dienen. Weiter lesen …
Grünen-Innenexperte Konstantin von Notz hat den deutschen Geheimdiensten eine zu schwache Analysefähigkeit vorgeworfen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und der militärische Abschirmdienst hätten "offenkundig" Probleme im Bereich Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus, sagte von Notz in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …
Der Bund der Steuerzahler hat am Dienstag die 47. Ausgabe seines "Schwarzbuches" veröffentlicht. Wie jedes Jahr im Herbst werden 100 Beispiele mutmaßlicher Verschwendung von Steuergeldern aufgelistet. So beschäftigte sich der Steuerzahlerbund in diesem Jahr unter anderem mit dem bereits im Fokus stehenden Maut-Desaster. Weiter lesen …
Mithilfe einer speziell dafür entwickelten Apparatur überprüfte CHIP im hauseigenen Testcenter das weltweit erste Falt-Handy und erhielt ein überraschendes Ergebnis: Das Fold-Display übersteht die vom Hersteller Samsung versprochenen 200.000 Faltvorgänge zwar unbeschadet, das Scharnier offenbarte jedoch hörbare Abnutzungserscheinungen. Weiter lesen …
Zur Anschaffung von Konsumgütern verwendet einer von vier Verbraucherhaushalten regelmäßig Ratenkredite. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Bankenfachverbandes, in dessen Auftrag die Marktforschungsgesellschaft Ipsos mehr als 1.800 Haushalte in Deutschland nach ihren Konsum- und Finanzierungsgewohnheiten befragt hat. Weiter lesen …
Gerüche können unter idealen Bedingungen einen positiven Einfluss auf das Kundenverhalten haben - Menschen kaufen demzufolge mehr ein. Zu dem Ergebnis kommt eine aktuelle Untersuchung der Universität Klagenfurt, für die 64 Studien mit 71 Stichproben und insgesamt 15.000 Probanden ausgewertet worden sind. Details wurden im "Journal of Marketing" veröffentlicht. Weiter lesen …
Die Drehbuchschreiber der Hit-Serie „Game of Thrones“ David Benioff und D.B. Weiss haben den Fans beim Austin Film Festival gestanden, dass sie inkompetent und nicht dazu bereit waren, solch eine groß angelegte Saga auf die Leinwand zu bringen, berichtet das Magazin „Vanity Fair“. Weiter lesen …
Der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ist während seines Auftritts auf dem Dortmunder Digitalgipfel von der Bühne gestürzt und hatte dabei sein Bewusstsein verloren. Wenig später ist der 61-jährige Politiker wieder zu sich gekommen, teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …
Die Chemikalie Opabactin (OP) reduziert die Wasserverluste von Pflanzen und macht diese so gegen Dürren unempfindlicher. Das haben Forscher der University of California herausgefunden. "Diese Chemikalie ist ein aufregendes neues Werkzeug, das Farmern hilft, ihre Ernten zu sichern, wenn die Niederschläge ausbleiben", so Zellbiologe Sean Cutler. Weiter lesen …
Der AfD-Fraktions- und Landesvorsitzende in Sachsen, Jörg Urban, zeigt keinerlei Verständnis dafür, dass ein seit Jahren für seine Kriminalität und Gewalttätigkeit bekannter Asylbewerber ohne Bleiberecht immer noch mehr oder weniger unbehelligt sein Unwesen in Sachsen treiben kann. Der libysche Krawall-Flüchtling „King Abode“, auch bekannt als ‚König des Bleiberechts‘ wurde erneut auf Bewährung freigesprochen. Weiter lesen …
Im Internet einzukaufen, ist heute mindestens ebenso üblich, wie das Shoppen im lokalen Handel. Damit das Einkaufserlebnis so schön wird, wie sich Verbraucher dies wünschen, sollten einige wichtige Tipps beachtet werden. Indem Sie die folgenden Hinweise beherzigen, können Sie nicht nur Kosten sparen, sondern kaufen auch sicherer im World Wide Web ein. Weiter lesen …
Ein Team unter Leitung des MAVLab der TU Delft hat einen Schwarm kompakter Suchdrohnen vorgestellt, die eine unbekannte Umgebung autonom erkunden können. Dabei setzen die Fluggeräte auf einen "Insektenalgorithmus" für eine sehr einfache Navigation. Derartige Schwärme könnten für die Katastrophenhilfe interessant sein, wie ein Test mit dem Schwarm gezeigt hat. Dieser konnte schnell zwei Opfer-Puppen in einem Bürogeschoss finden. Weiter lesen …
Mit einer bundesweiten "Mindestmengen-Transparenzkarte" gibt die AOK erstmals einen Überblick über alle Kliniken, die im kommenden Jahr Mindestmengen-relevante Operationen mit besonders hohen Risiken für die Patienten durchführen dürfen. Weiter lesen …
Das chinesische Start-up Geometry Healthtech will den Markt hochtechnologisierter Toilettensysteme mit einer KI-Lösung revolutionieren. Wie "Nikkei" berichtet, handelt es sich bei der aktuellen Entwicklung um eine Toilette, die in Echtzeit menschliche Exkremente auf ihre Zusammensetzung hin analysiert und die Daten via App direkt auf das Smartphone des Users überträgt. Laut dem Pekinger Unternehmen ist ein Verkaufsstart noch in diesem Jahr geplant. Weiter lesen …
Als eine auf doppelte Haushaltsführungen spezialisierte Steuerkanzlei (www.doppelte-haushaltsfuehrung.de) erhalten wir verstärkt bei Versetzungen von Soldaten, Beamten und Tarifbeschäftigten deutscher Bundesbehörden eine Vielzahl an Anfragen, wie diese Versetzung im Rahmen der jährlichen Einkommensteuererklärung zu berücksichtigen ist. Weiter lesen …
Ein Gesetzentwurf, den der US-Senat momentan bearbeitet, könnte Streaming-Plattformen wie Netflix und Spotify dazu verpflichten, bei Katastrophen und ähnlichen Notfällen Warnungen der Regierung anzuzeigen. In den USA müssen Fernseh- und Radiosender bereits diese Alarmmeldungen veröffentlichen, auch über Textnachrichten kann die Regierung die Bevölkerung warnen. Weiter lesen …
In jeder Tüte stecken zweieinhalb Kilogramm Lebensmittel für Bedürftige: Vom 4. bis 17. November rufen REWE und nahkauf zur Unterstützung der lokalen Tafeln auf. Bei der bundesweiten Hilfsaktion stehen lang haltbare Lebensmittel im Fokus, die besonders dringend benötigt werden. Weiter lesen …
Nach großer Kritik am neuen Klimapaket und dem Klimaschutzgesetz der Bundesregierung hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) die Vorgehensweise des Kabinetts verteidigt. "In Deutschland fangen wir jetzt erst an, spät, aber besser als nie", sagte Schulze dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …
Zwar stellen Kombipräparate bei Schmerzen rasche Linderung in Aussicht - gerade sie schnitten bei neuen Untersuchungen aber schlecht ab. Die Mischungen, so ergaben Tests, können im schlimmsten Fall mögliche Nebenwirkungen verstärken. Darauf weist das Patientenmagazin "HausArzt" hin. Häufig wird Mitteln gegen Migräne und Spannungskopfschmerz Koffein beigefügt. Weiter lesen …
Im Prüfungsjahr 2018 (Wintersemester 2017/2018 und Sommersemester 2018) erwarben rund 499 000 Absolventinnen und Absolventen einen Hochschulabschluss an deutschen Hochschulen. Damit ist deren Zahl erstmals seit 2001 wieder gesunken, im Vergleich zum Vorjahr (502 000) um 1 %. Weiter lesen …
Das von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) geplante "Gesetz zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität" wird nun doch keine Betriebsauflösungen vorsehen. "Als Union haben wir erreicht, dass die Verbandsauflösung aus dem Katalog der Sanktionen gestrichen wurde", sagte Jan-Marco Luczak, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Rechtsausschuss, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …
Die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg, Birgit Bessin, drängt darauf, die Frist für die Ankunft von Rettungsdiensten am Unfallort innerhalb von 15 Minuten nach Eingang des Notrufes endlich verbindlich umzusetzen, wie dies vom Landtag Brandenburg vor elf Monaten beschlossen worden war. Weiter lesen …
Angesichts einer steigenden Zahl von Zwischenfällen in Zügen setzt Sachsen-Anhalt auf die Betreuung von Fahrgästen durch Schaffner: Ab Dezember soll wieder jeder Regionalzug mit einem Kundenbetreuer, wie die Schaffner heute heißen, besetzt sein. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …
Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann mahnt die CDU im parteiinternen Machtkampf, die Frage der Kanzlerkandidatur hintanzustellen. Weiter lesen …
Der Ausgang der Landtagswahl in Thüringen hat Besorgnisse im Bundeswirtschaftsministerium ausgelöst. "Wenn über die Hälfte der Wähler Parteien am rechten und linken Rand wählen, ist das für das Ausland und für den Investitions- und Wirtschaftsstandort Deutschland kein gutes Signal", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Thomas Bareiß (CDU), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …
Noch-EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Mitgliedsstaaten der EU aufgefordert, das Einstimmigkeitsgebot in außenpolitischen Fragen aufzugeben. Das solle allerdings nicht in allen Fällen gelten. Weiter lesen …
Die Bundesregierung plant schärfere Strafen bei Gewalt gegen Ärzte und Pfleger in der Notfallversorgung. Die Zahl der Übergriffe sei in kürzester Zeit um mehr als die Hälfte gestiegen, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …
Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich nach eigenen Worten Einiges von Bundeskanzlerin Angela Merkel abgeschaut. Weiter lesen …
Vor dem Digitalgipfel der Bundesregierung an diesem Dienstag in Dortmund hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mehr Ambitionen in der deutschen Digitalpolitik gefordert. "Wir müssen aufhören uns auf Gipfel-Veranstaltungen gegenseitig zu beklatschen und stattdessen dafür sorgen, dass die Digitalisierung endlich Fahrt aufnimmt", sagte Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …
Künftig soll es eine einheitliche Verkehrslizenz für alle Shuttle- und Fahrdienste geben. Das wünscht sich zumindest Alexander Mönch, General Manager von Free Now (ehemals Mytaxi) in Deutschland und Österreich. Taxi und Mietwagen ähneln sich mit ihren Fahrer- und Shuttlediensten, begründet der Manager seinen Vorschlag in einem am Montag im Tagesspiegel Background erscheinenden Gastbeitrag. Weiter lesen …
Parteienforscher Oskar Niedermayer erwartet trotz des AfD-Erfolgs bei der Landtagswahl in Thüringen zunächst keinen weiteren Aufstieg des AfD-Spitzenpolitikers Björn Höcke. Niedermayer sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", er glaube nicht, dass Höcke auf dem Bundesparteitag im November für einen Vorstandsposten kandidieren werde. Weiter lesen …
Der digitalpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski, will die Einführung eines Gütesiegels für Algorithmen. "Schutzzeichen oder Gütesiegel können Verbrauchern Orientierung geben und Anreiz für Hersteller sein, Produkte mit entsprechenden Standards anzubieten", sagte Schipanski dem "Handelsblatt". Weiter lesen …
Die Rechtsanwältin Gabriele Heinecke hat sieht Widersprüche in der jüngsten Entscheidung im Fall des Asylbewerbers Ouhry Jalloh, der 2005 in einer Dessauer Polizeizelle verbrannt war. Vergangene Woche hat das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg den Fall endgültig zu den Akten gelegt. Einen sogenannten Klageerzwingungsantrag des Bruders des Toten, Saliou Diallo, hatte es als unzulässig zurückgewiesen. Weiter lesen …
Der Kandidat für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, sieht im Thüringer Wahlergebnis eine Warnung an die große Koalition in Berlin. "Das Thüringer Ergebnis ist eine Warnung für die Parteien der großen Koalition", sagte Walter-Borjans der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und forderte mutige Schritte. Weiter lesen …
Der drohende Brexit belastet auch die Verbrechensbekämpfung in Deutschland und Großbritannien: Erst im August haben die beiden Länder nach einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" in einem ersten Schwung Hunderttausende digitalisierte DNA-Spuren ausgetauscht. Weiter lesen …
Der frühere Außenminister und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Medienberichten dementiert, wonach er an die Spitze des Verbands der Automobilindustrie (VDA) wechselt. "Ich kann dementieren, dass es mit mir irgendwelche formellen Gespräche darüber gegeben hat", sagte er der "Zeit". "Die gab es nicht." Weiter lesen …
Nach dem Wahlsieg des Personisten Alberto Fernández bei der Präsidentschaftswahl in Argentinien hat die Zentralbank die Möglichkeit für Devisenumtausch weiter eingeschränkt. Pro Monat dürfen Argentinier für ihre Landeswährung nun nur noch maximal 200 US-Dollar im Monat kaufen - zum offiziellen Wechselkurs. Weiter lesen …
Nach der Landtagswahl in Thüringen hat die CDU im benachbarten Sachsen-Anhalt ihre Absage an Koalitionen mit Linkspartei und AfD erneuert. "Aus aktuellem Anlass" erkläre der CDU-Landesvorstand nochmals, dass er "eine Koalition oder Zusammenarbeit mit der Partei Die Linke ausschließt." Weiter lesen …
Zum Abschluss des 11. Spieltags in der 2. Fußball-Bundesliga haben sich der SV Sandhausen und der SV Wehen Wiesbaden mit einem 0:0 unentschieden getrennt. Weiter lesen …
Die US-Börsen haben am Montag zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 27.090,72 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,49 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …
Im britischen Unterhaus hat ein Antrag auf Neuwahlen am Montagabend nicht die erforderliche Mehrheit erreicht. Zwar stimmten 299 Abgeordnete für Neuwahlen und nur 70 dagegen, notwendig wären aber 434 Ja-Stimmen gewesen, eine Zweidrittelmehrheit aller Parlamentarier. Weiter lesen …
Thüringen hat gewählt und die SPD-Basis hat über ihre neue Parteiführung abgestimmt. Beide Wahlen hinterlassen eine große Portionen Ungewissheit, obwohl die Sehnsucht nach Sicherheit sehr groß ist. Die Wähler in Thüringen haben sich für das Bekannte entschieden: Der amtierende Ministerpräsident und Landesvater Bodo Ramelow ist bestätigt, seine Linkspartei sogar gestärkt. Weiter lesen …
Was für ein trauriges Bild, das die Expertenkommission vom Zustand der Lehrerfortbildungen in NRW wie in der gesamten Republik zeichnet: keine Steuerung, kein tragfähiges Konzept, kein Überblick, kein Nachhalten. Plus undurchsichtige Inhalte-Ausrichtung. Der Zufall als Prinzip, hingenommen vom Staat als Arbeitgeber im Schuldienst von 200 000 Lehrerinnen und Lehrern an Schulen in Nordrhein-Westfalen. Weiter lesen …