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21. Oktober 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Roth will Deutschen das Fliegen verbieten und wird in Vielflieger-Lounge erwischt

"Dass die Grünen die größte Heuchlerpartei in der BRD sind, ist hinlänglich bekannt. Nun wurde ausgerechnet Claudia Roth in der Vielflieger-Lounge erwischt, in die man nur hineingelangt, wenn man wirklich bis zum Abwinken Bonusmeilen sammelt. CO2 soll offenbar nur der Pöbel einsparen." Dies zitiert das Portal "Anonymousnews" und beruft sich auf Berichte der "BILD" und "Welt". Weiter lesen …

Klage: EU findet deutsche Steuergesetze für Online-Marktplätze zu hart

Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Brüssel wirft der Bundesrepublik vor, den freien Warenhandel in der EU auf Online-Marktplätzen wie Amazon und Ebay durch ein neues Steuerregime unzulässig zu beschränken. Außerdem seien die Bestimmungen "ineffizient und unverhältnismäßig", heißt es in einer Mitteilung der EU-Kommission. Weiter lesen …

ÄgT: Tierschutzgesetzgebung in Deutschland provoziert Verstöße wie im LPT

Der jüngste Skandal im LPT (Labor für Pharmakologie und Toxikologie, Hamburg) reiht sich nahtlos ein in die Reihe tierschutzrechtlicher Verstöße deutscher Versuchslabore der letzten Jahre. Diese werden – wenn überhaupt – mit geringen Geldstrafen wie Kavaliersdelikte behandelt. Schuld daran sind nach Ansicht der Vereine Ärzte gegen Tierversuche (ÄgT) und Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutzrecht (DJGT) die unzureichende Gesetzgebung und die lasche Strafverfolgung in diesem Bereich. Zudem wird das Tierleid in den Laboren von der Tierversuchslobby als „Mythos“ abqualifiziert und verharmlost, der Öffentlichkeit somit ein völlig falsches Bild vermittelt. Weiter lesen …

SPD lehnt höheres Renteneintrittsalter ab

Die SPD hält nichts von der Empfehlung der Bundesbank, das Renteneintrittsalter schrittweise an die steigende Lebenserwartung zu koppeln. "Ein höheres Renteneintrittsalter halte ich für falsch", sagte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Annen: Rückführung deutscher IS-Kämpfer ist "kompliziert"

Die geordnete Rückführung von IS-Kämpfern mit deutscher Staatsbürgerschaft aus Syrien gestaltet sich nach Angaben von Niels Annen (SPD), Staatsminister im Auswärtigen Amt, schwierig. "Wir müssen ja auch dafür sorgen, dass, wenn Menschen zurückgeholt werden, wir der deutschen Öffentlichkeit auch sagen können, es gibt eine Strafverfolgung", sagte der SPD-Politiker am Montag im ARD-Mittagsmagazin. Weiter lesen …

Piraten Niedersachsen lehnen IP-Adress-Verfolgung ab

Am Abend des 20.10. wurde bekannt, dass Ministerpräsident Stephan Weil eine Verfolgung von Hass und Hetze wiedergebenden Aussagen im Internet mittels bei Anbietern von sozialen Medien hinterlegten IP-Adressen der Absender fordert [1] [2]. Die Piratenpartei Niedersachsen beschreibt das als aktuell nicht umsetzbar und lehnt dies als nicht zielführend ab. Weiter lesen …

Demos gegen das Agrarpaket: Raiffeisenverband steht an der Seite der Landwirtschaft

Klima-, Gewässer- und Insektenschutz sowie das Tierwohl sind Kernanliegen der Landwirtinnen und Landwirte ebenso wie ihrer Genossenschaften. "Leider werden wir dabei als Partner der Politik zu wenig wahrgenommen. Problemlösungen werden nicht mit uns in Kooperation erarbeitet. Stattdessen werden hinter verschlossenen Türen Kompromisse ausgehandelt, die zum Teil fachlich nicht nachvollziehbar sind. Weiter lesen …

Kindersitzzubehör nicht sorglos verwenden

Wer mit Kindern im Auto unterwegs ist, kennt die Probleme: Das Kind schnallt sich während der Fahrt ab, schlüpft aus dem Hosenträgergurt, der Kopf fällt beim Nickerchen ständig nach vorne, oder aber es ist zu warm oder zu kalt im Sitz. Gegen all diese Probleme gibt es Zubehör. Doch sind die Helfer wirklich erlaubt, bringen sie den gewünschten Nutzen oder schaden sie im Falle eines Unfalls vielleicht sogar? Weiter lesen …

Özdemir kritisiert Scheuers Ultimatum für die Bahn

Der ehemalige Grünen-Chef Cem Özdemir hat scharfe Kritik an Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und seinem Ultimatum für die Bahn geübt. "Da spricht ein CSU-Verkehrsminister, der dafür verantwortlich ist, dass wir in Deutschland 60 Prozent elektrifizierte Eisenbahn haben. In der Schweiz haben wir 100 Prozent", sagte Özdemir in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Weiter lesen …

diagnose:funk veröffentlicht aktuellen Studienüberblick zu Mobilfunkstrahlung und Gesundheit in deutscher Übersetzung

Die Umwelt- und Verbraucherorganisation diagnose:funk veröffentlicht heute einen neuen großen Studienüberblick zu Mobilfunkstrahlung und Gesundheit in deutscher Übersetzung. Darin haben weltweit führende Forscher 85 relevante Studien eingehend analysiert. Sie dokumentieren mit dem vorliegenden Studienüberblick den Forschungsstand u.a. zu DNA-Schäden, Karzinogenität, Fruchtbarkeit und zur speziellen Sensibilität von Kindern gegenüber Mobilfunkstrahlung. Auch Studien zum Krankheitsbild „Elektromagnetische Hypersensibilität“ (EHS) werden von den Autoren untersucht. Weiter lesen …

Özdemir mahnt EU zu stärkerem Einsatz in Nordsyrien

Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat von der Europäischen Union einen stärkeren Einsatz in Nordsyrien gefordert. "Die Europäische Union muss dort ein Player werden", sagte Özdemir in der Sendung "Frühstart" der RTL/n-tv-Redaktion. Die Waffenruhe müsse verlängert werden und "es muss eine echte Waffenruhe sein, der eine politische Perspektive folgt". Weiter lesen …

Schweden: Kaputte Boje mit „Russen-U-Boot“ verwechselt

Im Oktober 2014 sind Schwedens Seestreitkräfte wegen eines unbekannten Signals alarmiert worden: Man war davon ausgegangen, dass ein fremdes Mini-U-Boot in die schwedischen Hoheitsgewässer eingedrungen war. Der erste Verdacht fiel auf Russland. Nun haben schwedische Journalisten herausgefunden, worum es sich bei dem „U-Boot“ wirklich handelte, teilt Sputnik mit. Weiter lesen …

Umfrage: 56 Prozent der Deutschen sorgen sich um die künftige Entwicklung der Wirtschaft

Die Bundesbürger blicken zunehmend pessimistisch auf die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland. Im aktuellen RTL/n-tv-Trendbarometer erwarten 12 Prozent der Befragten, dass sich die wirtschaftlichen Verhältnisse in den kommenden Jahren verbessern werden. 56 Prozent dagegen befürchten eine Verschlechterung, 28 Prozent sind der Auffassung, dass sich nichts verändert. Weiter lesen …

Windenergie-Erlass in Rheinland-Pfalz ist Schritt in sozialistische Planwirtschaft

Jürgen Klein, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, hat Bestrebungen der rheinland-pfälzischen Landesregierung zur erleichterten Genehmigung von neuen Windindustrieanlagen eine Absage erteilt: „Seit Jahren will das grün-geführte Umweltministerium von Rheinland-Pfalz die Welt retten mit einem ständigen Ausbau von Windindustrie-Anlagen." Weiter lesen …

DIW-Ökonom attestiert Thüringer AfD wirtschaftsfeindliche Politik

Der Ökonom Alexander Kritikos hält das Wahlprogramm der AfD in Thüringen in weiten Teilen für wirtschaftsfeindlich. Was die Partei in ihrem Programm anstrebe sei "ein unseriöses Einerlei aus Staatsausgabenerhöhungen und Steuersenkungen in Kombination mit fremdenfeindlichen Äußerungen und damit negativen Effekten auf die thüringische Wirtschaft, das spätestens an der Schuldenbremse zerschellen würde", sagte der Forschungsdirektor am Deutschen Institut Wirtschaftsforschung (DIW) dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Traton-Chef fordert bessere Arbeitsbedingungen für Lkw-Fahrer

Traton-Chef Andreas Renschler fordert bessere Arbeitsbedingungen für Lkw-Fahrer. "Die fahren hinter ihren Aufträgen her, müssen immer im Zeitrahmen bleiben, Lieferfristen einhalten, dann finden sie keinen Parkplatz, müssen aber eigentlich parken, weil es das Gesetz vorschreibt, dazu der digitale Tachograph - das ist alles ein Riesenstress", sagte der Chef der VW-Lastwagensparte der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

NRW-Polizei soll für Frauen attraktiver werden

NRW-Innenminister Herbert Reul will die NRW-Polizei für Frauen attraktiver machen. "Die NRW-Polizei ohne Frauen ist heute für mich unvorstellbar. Es steht außer Frage, dass Polizistinnen den vielfältigen Herausforderungen des Polizeiberufes mehr als gewachsen sind", sagte der CDU-Politiker dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

GroKo-Politiker offen für Verlängerung der Brexit-Frist

Politiker der Großen Koalition haben sich offen für eine Verlängerung der Brexit-Frist gezeigt. "Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat angekündigt, dass er das Brexit-Abkommen mit der EU und die nötigen Begleitgesetze noch vor Ende Oktober durch das Parlament bringen will. Es ist richtig, dass die EU zunächst abwarten will, ob ihm das gelingt", sagte die für EU-Politik zuständige Vizevorsitzende der Unionsfraktion, Katja Leikert (CDU), der "Welt". Weiter lesen …

Boppard: Gleich doppeltes Pech für einen Pilzsammler

Ein Pilzsammler hatte am späten Sonntagnachmittag gleich doppeltes Pech. Zunächst wurde der Polizei in Boppard durch mehrere Verkehrsteilnehmer eine rund 1,7 km lange Ölspur auf der K88 zwischen Perscheid und Wiebelsheim gemeldet. Bei der Überprüfung der Örtlichkeit konnte der Verursacher im nahegelegenen Industriegebiet von Wiebelsheim mit seinem dort wegen starkem Ölverlust leigengebliebenen PKW festgestellt werden. Weiter lesen …

Nach Brandner-Affäre: Diskussion um Abwahl von Ausschussvorsitzenden

Union und FDP sind offen für den Vorstoß von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD), künftig die Abwahl von Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse zu ermöglichen. Oppermann hatte für eine entsprechende Reform der Geschäftsordnung des Bundestages plädiert, nachdem der Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Stephan Brandner (AfD), scharfe Kritik ausgelöst hatte. Weiter lesen …

Fabian Kreim zum dritten Mal Deutscher Rallye-Meister

SKODA AUTO Deutschland Pilot Fabian Kreim (D) sichert sich zum dritten Mal nach 2016 und 2017 den Deutschen Rallye-Meistertitel. Beim großen Saisonfinale bei der 3-Städte-Rallye holen Fabian Kreim/Tobias Braun (D) die nötigen Punkte, um sich im Titelduell gegen Hermann Gassner Jr./Ursula Mayrhofer (D/A) durchzusetzen. Weiter lesen …

Niklas Süle: Kreuzbandriss bestätigt

Die Befürchtungen haben sich bestätigt: Niklas Süle von Bayern München hat im Spiel in Augsburg einen Kreuzbandriss erlitten. Auch die deutsche Nationalmannschaft muss nun lange ohne ihren Abwehrchef auskommen, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

AfD-Wahlkampfwagen in Thüringen abgebrannt

Rund eine Woche vor der Landtagswahl ist in Thüringen am Samstagmorgen ein Wahlkampf-Laster der AfD abgebrannt. Der Wagen stand bei einem AfD-Mitglied auf einem Hof nahe Artern. Die Partei selbst spricht von einer politisch motivierten Tat und auch die Polizei schließt dies als Motiv nicht aus. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik".. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (19.10.2019)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 4, 7, 11, 33, 38, 39, die Superzahl ist die 9. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 0781465. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 021360 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

neues deutschland: Chilenen wollen Sozialreformen

Treibstoffpreise haben soziale Sprengkraft. Was gerade erst Ecuadors neoliberaler Präsident Lenín Moreno bei der Streichung der Treibstoffsubventionen erlebt hat, musste nun auch Chiles rechter Präsident Sebastián Piñera erleben: massive Proteste. In Ecuador ging es für viele der Betroffenen schlicht um die Existenz. Weiter lesen …