Walter-Borjans bewertet Thüringen-Ergebnis als Warnung für große Koalition

Archivmeldung vom 29.10.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 29.10.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Große Koalition (GroKo) mit SPD, CDU und CSU am Ende? Was danach? Ultragrün? (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Kandidat für den SPD-Vorsitz, Norbert Walter-Borjans, sieht im Thüringer Wahlergebnis eine Warnung an die große Koalition in Berlin. "Das Thüringer Ergebnis ist eine Warnung für die Parteien der großen Koalition", sagte Walter-Borjans der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und forderte mutige Schritte.

"Deutschland braucht ein Fortschrittsprogramm mit öffentlichen Investitionen in Höhe von insgesamt 500 Milliarden Euro für gerechten Klimaschutz, sichere Jobs und mehr Verteilungsgerechtigkeit", sagte der frühere NRW-Finanzminister. Walter-Borjans verwies auf bundespolitische Effekte bei der Landtagswahl.

"Obwohl die Landesregierung unter sozialdemokratischer Beteiligung hohe Zustimmungswerte hat und die Mitglieder vor Ort bis zuletzt vorbildlich gekämpft haben, ist es der Thüringer SPD nicht gelungen, mit ihrem landespolitischen Programm durchzudringen", sagte er. "In den Augen der Wählerinnen und Wähler mangelt es der Gesamtpartei an Glaubwürdigkeit und Durchsetzungskraft. Das zeigen alle Umfragen."

Quelle: Rheinische Post (ots)