25. Februar 2019 - Archiv

Die oppositionelle Labour-Party unterstützt nun offiziell ein zweites Referendum über einen möglichen Brexit. "We are committed to also putting forward or supporting an amendment in favour of a public vote to prevent a damaging Tory Brexit being forced on the country", hieß es in einer Erklärung, die am Montagabend verbreitet wurde. Weiter lesen …

Die Fachgewerkschaft für die Mitarbeiter von Post, Postbank und der Telekom (DPVKOM) hat im Streit um die Arbeitsbedingungen unter den Paketzustellern die Forderung nach einem branchenspezifischen Mindestlohn aufgestellt. Weiter lesen …

Wolfgang Schäuble sagt zum Tod des Staats- und Verwaltungsrechtlers sowie Rechtsphilosoph Ernst-Wolfgang Böckenförde: "Mit Ernst-Wolfgang Böckenförde verliert unser Land einen seiner profiliertesten Staatsrechtler und einen bedeutenden Intellektuellen. Er prägte in demokratietheoretischen, rechtsgeschichtlichen und rechtsphilosophischen Fragen gesellschaftliche und kirchliche Debatten." Weiter lesen …

Der Plan der russischen Luftfracht-Gruppe Volga-Dnepr, in Leipzig eine deutsche Tochtergesellschaft mit einer deutschen Betriebserlaubnis (AOC) zu starten, stößt auf heftigen Widerstand. Wie das "Handelsblatt" berichtet, fürchten deutsche Airlines wie Lufthansa ungleiche Wettbewerbsbedingungen und fordern vom zuständigen Bundesverkehrsministerium eine genaue Prüfung des Falles. Weiter lesen …

Laut einer Umfrage sind knapp 33 Prozent der Deutschen nicht in der Lage, zu sparen oder Erspartes anzuhäufen. „Nicht alle sind Sparweltmeister“, so die Studie. „Im europäischen Vergleich weist Deutschland den zweithöchsten Anteil von fehlenden Ersparnissen auf.“ Kurios: Deutsche, die sparen können, liegen in der internationalen Spitzengruppe, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.505,39 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,42 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

In der Debatte um eine Beteiligung der chinesischen Netzwerkausrüster Huawei und ZTE beim Aufbau des neuen Mobilfunkstandards 5G mahnt die deutsche Wirtschaft zur Vorsicht. "Es ist ohne Frage, dass wir bei 5G eine Vernetzung von Daten und physischer Infrastruktur haben, die es noch nie gegeben hat", sagte Hubert Lienhard, scheidender Vorsitzender des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft (APA), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) hat für eine Koexistenz mit den in zunehmender Anzahl in Deutschland lebenden Wölfen geworben. "Eine Entnahme ist ein Ausnahmefall", sagte Albrecht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Im Beitrag der Mainzer Allgemeinen Zeitung vom 25. Februar 2019: „Mehr Diktatur wagen – wie Linksradikale gegen Polizei und Staat hetzen“, werden einerseits die extremistischen Tendenzen der linksextremen „Antifa“-Gruppen aufgezeigt und andererseits deren Verbindungen zur Landes-SPD und zu den Grünen bleuchtet. Weiter lesen …

Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat am Montag in Berlin getagt. Ein Thema waren die Finanzen der Partei und die jüngste Medienberichterstattung über mutmaßlich zu Teilen nicht richtige Unterstützerlisten. Weiter lesen …

Im ARD-Mittagsmagazin hat sich der Präsident des Städtetags von Baden-Württemberg, der Mannheimer Oberbürgermeister Peter Kurz, am Montag kritisch gegenüber Bürgerentscheiden wie dem in Freiburg geäußert. Weiter lesen …

Das Brunt-Schelfeis in der Antarktis wird bald durch die Bildung eines Eisbergs gespalten, der doppelt so groß wie die US-Stadt New York sein könnte. Die Forscher gehen davon aus, dass dies zur Destabilisierung des Gletschers führen und die wissenschaftliche Station „Halley“ erneut bedrohen kann. Darüber berichtet das Fachmagazin „Science Alert“. Weiter lesen …

Der Salzburger Theologe Hans-Joachim Sander hat die Erklärung von Papst Franziskus zum Abschluss des "Anti-Missbrauchsgipfels" am Sonntag in Rom scharf kritisiert. Die in Aussicht gestellten Konsequenzen seien rein defensiv, schreibt Sander in einem Gastbeitrag für den "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl, Manfred Weber, setzt auf eine Mäßigung des ungarischen Regierungschefs Viktor Orban. "Wir erwarten von ihm, dass er sich innerhalb der EVP solidarisch verhält", sagte der CSU-Vize dem "Tagesspiegel" mit Blick auf eine umstrittene Plakatkampagne des ungarischen Regierungschefs. Weiter lesen …

Viele Bundesbürger sind zunehmend offen dafür, bargeldlose Zahlungen mit biometrischen Daten abzusichern. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Detaillierte Fotos von „Ultima Thule“, die die Nasa-Raumsonde „New Horizons“ bei dem jüngsten nahem Vorbeiflug an diesem Zwergplaneten gemacht hat, zeugen vom Bestehen mehrerer geheimnisvoller Strukturen an seiner Oberfläche. Darüber berichtet die Webseite der Nasa. Weiter lesen …

Die Mitgliedstaaten der EU und der Arabischen Liga (LAS) wollen in Zukunft enger zusammenarbeiten. Darauf einigten sie sich am Montag beim ersten gemeinsamen Gipfeltreffen im ägyptischen Scharm El-Scheich. In der Abschlusserklärung des zweitägigen Treffens heißt es, dass man bereits existierende strategische Partnerschaften weiter vertiefen wolle. Weiter lesen …

Kommunal- und Regionalpolitiker gaben ihrer wachsenden Besorgnis angesichts des möglichen Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union ohne Abkommen. Weiter lesen …

Berlin - Die Bundesanwaltschaft hat von 2012 bis 2018 insgesamt zwölf Verfahren gegen Rechtsextremisten wegen Terrorverdachts eingeleitet oder übernommen. Das geht aus einer Antwort des Bundesjustizministeriums auf eine schriftliche Frage von Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hervor. Das Papier liegt dem Tagesspiegel vor. Weiter lesen …

"America first", Strafzölle gegen China und Deutschland. Fast täglich meldet sich US-Präsident Trump und stellt vermeintlich gültige Regeln des Freihandels auf den Kopf. Wenn Deutschland so weitermache, "werden wir Zölle von 25 Prozent auf ihre Autos verhängen, und glaubt mir, dann hören sie auf", verkündet Trump und verunsichert die Welt mit diesen Tönen. "ZDFzoom" fragt am Mittwoch, 27. Februar 2019, 22.45 Uhr, in "Zocken mit Zöllen - Gewinner und Verlierer im Spiel der Mächtigen": Was macht Trumps Handelskrieg mit Deutschland? Weiter lesen …

Lindsey Vonn beendet ihre herausragende Karriere als erfolgreichste Skirennläuferin aller Zeiten mit einer richtig guten Sache: Unter www.unitedcharity.de, Europas größtem Charity-Auktionsportal, versteigert sie ab heute einen ihrer getragenen Spyder-Rennanzüge. Weiter lesen …

Die Mediengruppe RTL Deutschland hat heute bekanntgegeben, dass sie eine Vereinbarung zum Verkauf ihres Tochterunternehmens Universum Film unterzeichnet hat. Neuer Eigentümer von Universum Film wird der Investor KKR. Bernhard zu Castell bleibt unverändert Geschäftsführer von Universum Film. Der Vollzug der Transaktion steht unter der aufschiebenden Bedingung behördlicher Genehmigungen. Weiter lesen …

Das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) begrüßt den Plan von Justizministerin Katarina Barley (SPD), das Bestellerprinzip von Mietwohnungen auf Kaufimmobilien auszuweiten. Weiter lesen …

Die aktuelle Studie "Hearing Loss - Numbers and Costs" von Prof. em. Bridget Shield, Brunel University London, beziffert die volkswirtschaftlichen Folgekosten unversorgter Hörminderung in Europa. Das Ergebnis für die EU: 185 Milliarden Euro - pro Jahr. Weiter lesen …

In der dänischen Stadt Aarhus haben Ärzte bei einem Patienten einen Zahn mitten in der Nase gefunden und gezogen. Das schreibt das Wissenschaftsmagazin „The BMJ“ am Montag. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat beim ersten gemeinsamen Gipfeltreffen der EU und der Arabischen Liga die Einhaltung der Menschenrechte angemahnt. "Das Schicksal der Europäischen Union hängt von dem Schicksal der Länder der Arabischen Liga ganz unmittelbar mit ab", sagte Merkel am Montagmittag im ägyptischen Scharm El-Scheich. Weiter lesen …

Das Bauhauptgewerbe hat im letzten Quartal 2018 intensiv an der Umsetzung von Bauvorhaben gearbeitet. So haben die Unternehmen mit mehr als 20 Beschäftigten nach den Daten des Statistischen Bundesamtes im Schlussquartal 2018 ca. 7 % mehr Stunden geleistet als im letzten Quartal 2017. Die Order legten im letzten Quartal um ca. 15 % zu. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat seinem CDU-Amtskollegen Paul Ziemiak im Ringen um eine Verbesserung des Sozialstaates Abgehobenheit vorgeworfen. "Ich kann verstehen, dass Ziemiak sich profilieren will, aber mit seinen Äußerungen ist er etwas übers Ziel hinausgeschossen", sagte Klingbeil der Düsseldorfer "Rheinischen Post" mit Blick auf Ziemiaks Äußerungen in der "Welt am Sonntag", die SPD strebe etwa mit einer Abschaffung der Sanktionen für junge Hartz-IV-Empfänger auf Kosten des Landes eine Selbsttherapie an. Weiter lesen …

Allianz-Chef Oliver Bäte wirbt für eine zielgerichtetere Industriepolitik in Europa. In dieser Frage sei "Europa etwas naiv", sagte Bäte dem "Handelsblatt". "Ich glaube schon, dass es sehr wichtig ist, dass Europa sich so etwas wie eine Industriestrategie gibt." Weiter lesen …

Grundsolide, verlässlich, aber längst nicht fit für die digitale Zukunft: Deutschlands Verbraucher beurteilen den deutschen Mittelstand und dessen Produkte überwiegend als konservativ und wenig zukunftsorientiert. Nur jeder 15. Konsument (6,6 Prozent) verbindet mit dem Mittelstand echten Innovationsgeist. Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit dem Dieselskandal muss der Autohersteller BMW ein Bußgeld in Höhe von 8,5 Millionen Euro zahlen. Das Unternehmen habe einen entsprechenden Bußgeldbescheid akzeptiert, teilte die Staatsanwaltschaft München I am Montag mit. Weiter lesen …

Die geplante Freigabe für Elektroroller auf Gehwegen verstößt gegen das Grundgesetz. Zu diesem Schluss kommt der Berliner Wirtschafts- und Umweltrechtler Stefan Klinski in einem Rechtlichen Kurzgutachten, das dem Tagesspiegel vorliegt. Weiter lesen …

SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, die ägyptische Regierung beim Gipfel der EU und der Arabischen Liga in Scharm El-Scheich nicht mit Kritik zu verschonen und auch kritische Themen anzusprechen. "Es wäre mein Wunsch, wenn die Bundeskanzlerin hier deutlich sprechen würde", sagte Mützenich am Montag im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Der Kadaver eines Buckelwals ist mitten im brasilianischen Wald auf der Insel Marajó gefunden worden, wie internationale Medien berichten. Weiter lesen …

Als erstes Unternehmen im deutschen Lebensmitteleinzelhandel wird real bis Ende 2020 die Plastikbeutel in der Obst- und Gemüseabteilung abschaffen. Kunden finden stattdessen als nachhaltige Alternativen waschbare Mehrwegnetze oder Papiertüten aus recyceltem Papier. Weiter lesen …

Wer am Wochenende auf den Autobahnen in Richtung Wintersportgebiete unterwegs ist, bleibt häufig im Verkehr stecken. Am Faschingswochenende erwarten die Skisportzentren in den Alpen und den deutschen Mittelgebirgen traditionsgemäß einen Besucheransturm. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) ist dem Eindruck entgegengetreten, dass die deutsche Wirtschaft vor einem Abschwung steht. Das Wachstum habe sich zwar verlangsamt. Er erwarte aber eine Aufwärtsentwicklung, wenn auch nur noch gedämpft, sagte der SPD-Politiker am Montag im Inforadio vom rbb. Weiter lesen …

Neue Anti-Einwanderungsgesetze verabschiedete das dänische Parlament, unter anderen werden die Dänen ein Abschiebelager für kriminelle Migranten auf einer unbewohnten Insel errichten. Die Veränderungen nannte die einwanderungskritische Dänische Volkspartei einen „Paradigmenwechsel“, sie setzte sich schon lange für die Annahme dieser Gesetze ein. Weiter lesen …

In Berlin könnten deutlich mehr Menschen in der Industrie arbeiten. Das ist das Ergebnis einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und der Technischen Universität Berlin, die dem Inforadio vom rbb vorliegt. 2017 waren demnach sechs Prozent der Beschäftigten in der Industrie tätig. Es könnten aber laut DIW neun Prozent sein. Weiter lesen …

Da die Deutschen die mit dem Ausstieg aus der Kernenergie eingeleitete Energiewende an sich befürworten, dauert 50 Prozent der Bundesbürger der von der "Kohlekommission" vorgeschlagene Ausstieg im Jahr 2038 zu lange. So das aktuelle RTL/n-tv Trendbarometer. Nur wenige (14%) halten diesen Zeitpunkt für zu früh, 27 Prozent halten ihn für richtig. Weiter lesen …

Da die Antennentechnologie an Bedeutung gewinnt, erweitert Ericsson (NASDAQ: ERIC) sein Ericsson Radio System-Portfolio um neue Produkte und stärkt seine In-House-Kompetenzen durch den Erwerb des Kathrein-Antennen- und Filtergeschäfts. Weiter lesen …

Der Nutzfahrzeughersteller MAN hat den für 2020 geplanten Verkaufsstart seiner Elektrobusse nicht vorziehen können, weil das Unternehmen nicht die nötigen Batteriezellen bekam. Das Unternehmen habe auf die Elektrifizierung der auslaufenden Modellgeneration verzichtet, weil "bislang die nötigen Batteriezellen nicht verfügbar gewesen wären", sagte MAN-Chef Joachim Drees der "Welt". Weiter lesen …

Die Maßnahmen der Bundesregierung zur Zurückweisung von Abgeschobenen, die trotz Einreisesperre wieder in die Bundesrepublik kommen, haben bislang keine abschreckende Wirkung entfaltet. Wie die Bundespolizei der "Welt" mitteilte, wurden "im Jahr 2018 durchschnittlich 100 Personen pro Monat festgestellt, gegen die ein Einreiseverbot bestand". Weiter lesen …

Die Innere Kommission des Ältestenrats im Deutschen Bundestag hat ein Konzept zur Nutzung von sozialen Medien durch das deutsche Parlament beauftragt. Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU), der gleichzeitig Vorsitzender des Gremiums ist, bestätigte diesen Vorgang auf Anfrage der "Welt". Weiter lesen …

Die Zahl der Berufspendler ist im 2018 mit knapp 3,4 Millionen erneut deutlich angestiegen. So hatten im vergangenen Jahr 3.349.033 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte ihren Arbeitsort nicht in dem Bundesland, in dem sie wohnen. In den letzten zwei Jahrzehnten ist die Zahl der Pendler um rund 1,2 Millionen Menschen gestiegen. Weiter lesen …

Dass die sich bürgerlich gebenden Parteien das Untergraben von Demokratie unterstützen, lässt für die Zukunft Übles befürchten. Weiter lesen …

Das Land Nordrhein-Westfalen will bei der Erforschung und Entwicklung von künstlicher Intelligenz (KI) eine Vorreiterrolle einnehmen. Es gehe darum, die Spitzenforschung mit der Wirtschaft bestmöglich zu vernetzen, sagte Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der Film "Green Book" ist bei der Oscar-Verleihung in Hollywood als bester Film ausgezeichnet worden. Weiter lesen …

Die von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) geforderte Mindeststeuer für global tätige Konzerne wie Apple, Google oder Amazon wird als Konzept frühestens 2020 auf dem Tisch liegen. Das geht aus der Antwort des Finanzministeriums auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Matcha Tee wird gern als "Superfood" bezeichnet. Senkung des Blutdrucks, Stärkung des Immunsystems, verzögerte Alterung, beruhigend und stresslindernd - mit diesen Attributen wird "Matcha" oder "Tee mit Matcha" oft beworben. Das rbb-Verbrauchermagazin SUPER.MARKT hat sich das grüne Teepulver, das mittlerweile auch in Drogerien angeboten wird, genauer angesehen. Laboranalysen des Deutschen Instituts für Ernährungsforschung in Rehbrücke zeigen: es gibt auffällig viele Mineralölrückstände. Weiter lesen …

AfD-Chef Alexander Gauland rechnet nicht mit einem großen Erfolg seiner Partei bei der Europawahl am 26. Mai. "Die Europawahl wird kein Selbstläufer", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die Grünen verzeichnen für das vergangene Jahr die beste Mitgliederentwicklung seit ihrer Gründungsphase und ein Allzeithoch bei der Mitgliederzahl. Seine Partei habe 10.246 neue Eintritte im Jahr 2018 verbucht und zähle nunmehr 75.311 Mitglieder, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner der "Welt". Weiter lesen …

Die NRW-SPD sieht beim Braunkohle-Ausstieg das Energie-Unternehmen RWE in einer besonderen Verantwortung für die betroffenen Regionen und die Mitarbeiter. "Sowohl die Bundesregierung als auch das RWE sind den Menschen gegenüber in der Pflicht, zeitnah Maßnahmen zu ergreifen und zu finanzieren, die sicherzustellen, dass niemand im Zuge des Kohleausstiegs ins Bergfreie fällt", steht in einem Positionspapier für den SPD-Landesvorstand, das der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung vorliegt. Weiter lesen …

Die Digitalisierung der Arbeitsprozesse verringert tendenziell die Chancen von Frauen, bei Gehältern und Berufskarrieren zu den Männern aufzuschließen. Das zeigen Daten zur Gehalts- und Branchenentwicklung des Statistischen Bundesamtes und des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit, die die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion ausgewertet hat. Die Antwort liegt der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vor. Weiter lesen …

Die EU prüft eine Verschiebung des Brexits auf 2021. Dies berichtet die britische Zeitung "The Guardian" am Sonntagabend unter Berufung auf EU-Diplomaten. Der Brexit ist bisher für den 29. März vorgesehen. Viele EU-Diplomaten hatten sich in letzter Zeit für eine mögliche Verschiebung ausgesprochen. Weiter lesen …

Mehrere deutsche Politiker haben wegen der Gewalteskalation am Wochenende weitere Sanktionen gegen Venezuelas Präsidenten Nicolas Maduro gefordert. Weiter lesen …

Angesichts steigender Mieten, Wohnungsknappheit in Metropolen und wachsender Beschwerden von Anwohnern fordern die Kommunen eine Auskunftspflicht von Plattformen wie Airbnb oder Wimdu. Weiter lesen …

Unbekannte sollen nach Angaben der Staatsanwaltschaft geplant haben, den Aktienkurs des Zahlungsdienstleisters Wirecard durch Leerverkäufe ein weiteres Mal in den Keller zu drücken und dafür negative Presseberichte zu kaufen. Weiter lesen …

AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland hat erstmals von Abschied aus der Politik gesprochen. Vor dem Sommer werde er sich die Frage nicht stellen, ob er eines seiner beiden Ämter niederlegen werde, sagte Gauland dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Grünen-Chef Robert Habeck hat Spekulationen über schwarz-grüne Machtoptionen eine Absage erteilt. Union und Grüne seien "keine Koalitionspartner in spe", sagte Habeck dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die erste Antisemitismusbeauftragte in NRW, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), warnt vor zunehmender Judenfeindlichkeit im Land. "Mich treibt um, dass wir heute wieder eine Entwicklung haben, die ich mir nie vorstellen konnte. Jude ist wieder zu einem Schimpfwort geworden", sagte die 67-Jährige im Interview mit der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Im Streit über Upload-Filter für Internet-Plattformen haben die großen Digitalverbände Bitkom und Eco das Europaparlament aufgefordert, die Reform des europäischen Urheberrechts zu stoppen. Weiter lesen …

WDR-Intendant Tom Buhrow wendet sich in der "Framing"-Debatte der ARD gegen eine Art interne Sprachpolizei: "Wenn nur noch bestimmte Worte benutzt werden sollen, mache ich nicht mehr mit", sagte Buhrow dem "Handelsblatt" zu einem internen Papier, welches in öffentlichen Debatten zu positiven Sprachbildern rät. Weiter lesen …

Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat zusätzliche gesetzliche Maßnahmen gegen Wohnraumspekulation angekündigt. "Lücken für Spekulanten, die jetzt im Grunderwerbssteuerrecht drin sind - die wollen wir schließen. Das nennt man so genannte Share Deals. Da sind wir auch dabei, die zu schließen", sagte Brinkhaus in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Weiter lesen …

Die SPD erhöht in der Debatte über das Klimaschutzgesetz den Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Ich erwarte natürlich von einer Kanzlerin, dass sie vorn an der Spitze der Bewegung steht", sagte SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat die jüngste Solidarisierung eines Teils der Linkspartei mit dem Regime des umstrittenen Präsidenten von Venezuela, Nicolás Maduro, scharf kritisiert und Parallelen zur AfD gezogen. Weiter lesen …

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat die Katholische Kirche dazu aufgefordert, bei der Aufarbeitung der Missbrauchsskandale umfassend mit der Justiz zusammenarbeiten: "Missbrauchstaten sind von Strafgerichten zu beurteilen", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat seine Reformpläne zur Organspende verteidigt. "Wir bauen keinen Druck auf, zu spenden. Aber mir ist bewusst, dass wir einen Druck aufbauen, sich zu entscheiden", sagte Spahn der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" über die von ihm favorisierte Widerspruchslösung. Weiter lesen …

Am 23. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat Borussia Dortmund gegen Bayer 04 Leverkusen mit 3:2 gewonnen. Weiter lesen …

Die Abteilung "Heimat" im Bundesinnenministerium hat fast ein Jahr nach ihrer Einsetzung noch keinen Gesetzesentwurf in den Bundestag eingebracht. Das bestätigte ein Sprecher des von Horst Seehofer geführten Ministeriums Reportern des WDR-Projekts "docupy". Man arbeite aber zum Beispiel intensiv im Bereich Strukturwandel. Weiter lesen …

Der Bergisel bleibt fest in deutscher Hand – denn nur 24 Stunden nach dem Triumph von Markus Eisenbichler vor Karl Geiger im WM-Springen von der Großschanze, eroberte das deutsche Team (Karl Geiger, Markus Eisenbichler, Stefan Leyhe, Richard Freitag) auch Teamgold. Platz zwei und das ist dann doch eine Sensation holten die Österreicher, die in der Besetzung Daniel Huber, Philipp Aschenwald, Michael Hayböck und Stefan Kraft die höher eingeschätzten Polen, aber auch Japan und Norwegen hinter sich ließen, mit Silber im Gepäck ihr ,,Soll“ mehr als erfüllten. Platz drei ging an Japan mit den Brüdern Kobayashi, Yukio Sato und Daiki Ito. Weiter lesen …

Handel hat seinen Ursprung im Überwinden von Grenzen. Als deutliches Zeichen gegen die wachsende Gefahr, zwischen Ländern Zollschranken zu errichten und zwischen Menschen Ressentiments zu schüren, unterstreicht der Bundesverband E-Commerce und Versandhandel mit seiner "Wernberger Erklärung" sein Bekenntnis zu Offenheit und Diversität. Weiter lesen …

Politiker von CDU, Grünen und FDP haben den Umgang der AfD mit den dubiosen Wahlkampfspenden aus der Schweiz an die Partei scharf kritisiert. Weiter lesen …

Die SPD hat Kritik aus der Union an den Plänen von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) für ein Klimaschutzgesetz scharf zurückgewiesen. "Dass ausgerechnet Peter Altmaier die Umweltministerin dafür kritisiert, dass sie ihre Arbeit macht und den Koalitionsvertrag umsetzt, ist schon ein Treppenwitz", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Das "Königreich Deutschland" äußert sich auf seiner Internetseite über das weiter geplante juristische Vorgehen von Peter I, bürgerlich Peter Fitzek, gegen die BaFin. Diese hatte zuletzt vor dem BGH eine Niederlage erfahren. Weiter lesen …

Zum Abschluss des 23. Spieltags der 2. Bundesliga hat Jahn Regensburg 2:1 gegen den Hamburger SV gewonnen. Die Hamburger haben damit nur noch zwei Punkte Vorsprung auf den Tabellenzweiten Köln, der aber bisher ein Spiel weniger absolviert hat. Regensburg findet sich in der Tabelle auf dem achten Rang wieder. Weiter lesen …

Vergangenen Mittwoch wurden im Sportausschuss des Bundestages Experten im Bereich eSport angehört. Erneut flammte die Debatte über die Förderungsmöglichkeit des virtuellen Sports auf. Die eSport-Szene kämpft bereits seit Jahren um Anerkennung für ihre Arbeit. Die neuerliche Ablehnung seitens der Regierungsparteien ist eine Demütigung für die Szene [1]. Weiter lesen …

Der Fußball-Zweitligist Dynamo Dresden hat seinen bisherigen Cheftrainer Maik Walpurgis mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben entbunden. Auch dessen Co-Trainer Ovid Hajou und Massimilian Porcello seien freigestellt worden, teilte der Verein am Sonntagmittag mit. Weiter lesen …

Die AfD-Bundestagsfraktion hat am 22. Februar 2019 ihren Antrag (19/6007) in den Bundestag eingebracht, wonach Fahrzeuge, die mit synthetischen Kraftstoffen, sogenannten E-Fuels, oder Biokraftstoffen angetrieben werden, steuerlich mit Elektrofahrzeugen gleichzustellen sind. Weiter lesen …

Die nächste Abstimmung im britischen Parlament über den zwischen der Regierung und der Europäischen Union ausgehandelten Brexit-Deal soll bis zum 12. März stattfinden. Das sagte die britische Premierministerin Theresa May am Sonntag auf dem Weg zum Gipfeltreffen zwischen der EU und der Arabischen Liga in Ägypten vor Journalisten. Weiter lesen …

Die Bundesminister Horst Seehofer (CSU), Franziska Giffey (SPD) und Julia Klöckner (CDU) verpassen nach Auskunft der Bundesregierung besonders häufig Treffen mit den anderen EU-Fachministern. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine schriftliche Frage der Grünen hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …

Mit dem Linksruck der SPD gibt es nach Auffassung des stellvertretenden Parteivorsitzenden Ralf Stegner wieder mehr Chancen für ein rot-rot-grünes Machtbündnis auf Bundesebene. Weiter lesen …

Die deutschen Kombinierer Eric Frenzel und Fabian Rießle räumen bei der WM auch im Teamsprint Gold ab. Schon nach dem Springen lagen sie auf dem ersten Platz. verdrängen. Jubel, Trubel, Heiterkeit herrschte auch im Lager der österreichischen Kombinierer. In einem überaus spannenden Team-Sprint holten Franz Josef Rehrl und Bernhard Gruber Bronze und damit bereits die zweite Medaille für das Kombi-Team. Für Rehrl ist es bereits das zweite Stück Edelmetall nach seinem dritten Platz im Einzel. Silber ging an Norwegen. Weiter lesen …

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, schaut mit Sorgen auf den zunehmenden Antisemitismus in Frankreich. "Die antisemitischen Vorfälle in Frankreich beunruhigen und erschrecken auch die jüdische Gemeinschaft in Deutschland", sagte Schuster der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der französische Finanz- und Wirtschaftsminister Bruno Le Maire fordert von Berlin Entgegenkommen bei Waffenexporten in Drittstaaten. "Es ist nutzlos, durch verbesserte Kooperation zwischen Frankreich und Deutschland Waffen herzustellen, wenn man nicht in der Lage ist, sie zu exportieren", sagte Le Maire der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Papst Franziskus hat zum Abschluss des ersten internationalen Gipfels im Vatikan zum Thema Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche mehr Anerkennung für Missbrauchsopfer versprochen. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat die von der SPD vorgeschlagene "Respekt-Rente" kritisiert. "Dass man alte Menschen finanziell absichern muss, steht außer Zweifel. Aber man muss zugleich darauf achten, dass man damit die Akzeptanz des Rentensystems nicht untergräbt", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende des Energiekonzerns EWE, Stefan Dohler, hat die europäischen Wettbewerbsbehörden aufgefordert, die geplante Aufteilung des deutschen Strommarktes durch Eon und RWE nur unter strengen Auflagen zu genehmigen. Weiter lesen …

Zum Abschluss der Internationalen Konferenz "Protection of the minors" erklärt der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Kardinal Reinhard Marx heute (24. Februar 2019): "Die von Papst Franziskus einberufene Konferenz aller Vorsitzenden der nationalen Bischofskonferenzen weltweit, die vom 21. bis 24. Februar 2019 im Vatikan stattgefunden hat, darf als einzigartig bezeichnet werden." Weiter lesen …

Die Junge Gruppe der FDP-Bundestagsfraktion hat zum Protest gegen die Grundrentenpläne der SPD aufgerufen. In einem Brief, der sich an alle Unionsabgeordneten unter 35 Jahren richtet und über den die "Bild am Sonntag" berichtet, haben 26 FDP-Abgeordnete unter 40 Jahren die Rentenaufstockung für Geringverdiener "als Verstoß gegen die Generationengerechtigkeit" kritisiert und die Unionsabgeordneten aufgefordert, dagegen zu stimmen. Weiter lesen …

Der CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat sich für einen strikten Umgang mit den Rückkehrer von IS-Kämpfern nach Deutschland ausgesprochen. Deutschland sei in der Pflicht, seine eigenen Staatsangehörigen zurückzunehmen, sagte Ziemiak der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Europäischen Linken, Gregor Gysi, hat seine Forderungen nach einer Reform der Europäischen Union erneuert. Er teile die Überzeugung, dass diese Position eine deutliche Mehrheit innerhalb der Linken habe, sagte er am Rande des Europaparteitags der Linken in Bonn dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele hat der Bundesregierung eine Fehleinschätzung der Lage in Afghanistan und Uneinsichtigkeit vorgeworfen. In einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online kritisiert der frühere Bundestagsabgeordnete den Kabinettsbeschluss zur weiteren Verlängerung des Kriegseinsatzes. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak hat sich gegen die Sozialstaatspläne des Koalitionspartners SPD ausgesprochen. "Die SPD versucht, sich gerade auf Kosten unseres Landes selbst zu therapieren - mit Vorschlägen, die weder jemand versteht noch finanziert werden können", sagte Ziemiak der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Drei von vier abgelehnten Asylbewerbern in Deutschland können wegen einer Duldung nicht abgeschoben werden. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Daten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Weiter lesen …

Die Aufsichtsratsvorsitzende des Fußball-Zweitligisten FC St. Pauli, Sandra Schwedler, hat eine Quote für Frauen in Führungspositionen von Profiklubs gefordert. "Ich habe eine Quote früher immer für überflüssig gehalten. Mittlerweile glaube ich jedoch, dass sie helfen und den Prozess beschleunigen würde. Weiter lesen …

Mehr als jede zweite Abschiebung ist im vergangenen Jahr gescheitert. Eigentlich sollten 2018 rund 57.000 Migranten und abgelehnte Asylbewerber abgeschoben werden. Doch nach Informationen von "Bild am Sonntag" konnten 30.921 Abschiebungen nicht durchgeführt werden. Lediglich 26.114 Migranten mussten Deutschland verlassen. Weiter lesen …

Angesichts eines zunehmenden Antisemitismus in zahlreichen Staaten der EU haben sich führende Politiker verschiedener Parteien für einen entschlosseneren Kampf gegen den Judenhass ausgesprochen. Weiter lesen …

Die Bundeswehr darf ihre eigenen Waffen aus rechtlichen Gründen zum Teil nicht selbst reparieren. Von insgesamt 53 Hauptwaffensystemen dürfen die Mechaniker der Truppe bei 20 Waffensystemen (darunter der Eurofighter der Luftwaffe und die Fregatte F125 der Marine) nicht selber Reparaturen durchführen. Weiter lesen …

Das Deutsche Rote Kreuz sieht akuten Nachholbedarf beim Katastrophenschutz für Berlin. Das hat der Berliner Landes-Katastrophenschutzbeauftragte des DRK, Hardy Häusler, am Samstag in der rbb-Abendschau gesagt. Mit Blick auf den Stromausfall in Köpenick erklärte Häusler, Kommunikation und Abstimmung zwischen den Führungsstäben müsse verbessert werden. Weiter lesen …

Deutsche Innenpolitiker haben Überlegungen der USA widersprochen, wonach ausländische IS-Kämpfer ins US-Strafgefangenenlager Guantánamo gebracht werden könnten. "Eine Verbringung der Kämpfer nach Guantánamo ist vollkommen indiskutabel. Wir müssen das Unrecht des IS mit dem Recht, dem Rechtsstaat, bekämpfen", sagte Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die kurdische Selbstverwaltung in Nordsyrien wird dort inhaftierte deutsche Dschihadisten nicht freilassen. Das sagte der kurdische Außenbeauftragte Abdulkarim Omar der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS). Weiter lesen …

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt haben sich offen für ein schwarz-grünes Bündnis gezeigt. "Wir können ganz gut miteinander. Wir leben in einer Zeit, in der es keine natürlichen Koalitionspartner mehr gibt. Da müssen wir gesprächsfähig sein", sagte Kramp-Karrenbauer der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Die überwältigende Mehrheit der älteren Arbeitnehmer möchte nicht bis zum regulären Rentenalter arbeiten. Von den geburtenstarken Jahrgängen der sogenannten Babyboomer-Generation will nicht einmal jeder Zehnte bis zur regulären Altersgrenze arbeiten. Weiter lesen …

In Köln gingen am Samstag erneut tausende Menschen auf die Straße, um gegen Artikel 13 in der geplanten Urheberrechtsreform zu protestieren [1]. Nach Meinung der Piratenpartei führt dieser zwingend zur Einsetzung sogenannter Uploadfilter, welche die freie Meinungsäußerung im Internet massiv einschränken würden. Weiter lesen …

Die Union hat in der von Emnid gemessenen Wählergunst leicht eingebüßt. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, verlieren CDU und CSU einen Punkt, bleiben aber mit 29 Prozent deutlich stärkste Kraft. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 8, 15, 21, 27, 29, 47, die Superzahl ist die 1. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 1005517. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 474684 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Venezuelas Staatspräsident Nicolás Maduro hat den Abbruch aller diplomatischen Beziehungen zum Nachbarland Kolumbien angekündigt. Das Personal der kolumbianischen Botschaft müsse das Land innerhalb der nächsten 24 Stunden verlassen, sagte Maduro am Samstag in einer Rede in der venezolanischen Hauptstadt Caracas. Weiter lesen …

Nach Recherchen der ARD-Dopingredaktion hat der Leichtathletik-Weltverband IAAF ermöglicht, die Rechte der südafrikanischen Mittelstreckenläuferin Caster Semenya und zahlreicher weiterer Athletinnen, darunter eine Deutsche, zu verletzen: Auch zur wissenschaftlichen Absicherung einer neuen Regel zum Startrecht hyperandrogener Athletinnen von der IAAF erhobene medizinische Daten wurden öffentlich zugänglich gemacht. Weiter lesen …

Der Musiker Bela B von den "Ärzten" ist der Meinung, dass 30 Jahre nach der Wiedervereinigung nicht mehr zwischen Osten und Westen unterschieden werden sollte: "Es ist ja trügerisch zu glauben, bestimmte Probleme gäbe es in Bayern oder Nordrhein-Westfalen nicht. Es gibt sogenannte national befreite Zone auch in Dortmund", sagte er der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Die deutsche Kult-Punkband „Die Ärzte“ hat möglicherweise die Zweifel um ihr Weiterbestehen ausgeräumt, nachdem ein Buchstabenrätsel auf ihrer Internetseite Andeutungen für einen Abschied des Trios geliefert hatte. Dies teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit. Weiter lesen …

Der österreichische Bauunternehmer Richard Siegfried Lugner setzt bei seinen Begleitern für den Wiener Opernball lieber auf echte Berühmtheiten als auf Neu-Prominenz. "Echte Stars sind alle nett", sagte Richard Siegfried Lugner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Microsoft-Gründer Bill Gates wird zum Netflix-Star. Wie "Bild am Sonntag" aus Produktionskreisen in Los Angeles erfuhr, begleitet ein Filmteam den Milliardär derzeit auf der ganzen Welt. Allein in den vergangenen zwei Wochen ging es von den USA nach Afrika, dann weiter nach Indien und Malaysia. Weiter lesen …

Der Ärger der Ärzte ist verständlich. Wer sich auf einen Termin mit einem Patienten vorbereitet, dafür kostspielige Spritzen oder Diagnose-Geräte bereithält, ist finanziell geschädigt, wenn der Kranke unentschuldigt fehlt. Jetzt haben Praxen Gebühren für Termin-Schwänzer eingeführt, die mit 35 bis 40 Euro ganz schön happig ausfallen. Weiter lesen …