Gysi verlangt EU-Reformen

Gregor Gysi (2017)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der Vorsitzende der Europäischen Linken, Gregor Gysi, hat seine Forderungen nach einer Reform der Europäischen Union erneuert. Er teile die Überzeugung, dass diese Position eine deutliche Mehrheit innerhalb der Linken habe, sagte er am Rande des Europaparteitags der Linken in Bonn dem Nachrichtenportal T-Online.

Gysi weiter: "Die Meisten in der Linken wollen die europäische Integration, aber sie wollen auch Kritik an der EU zum Ausdruck bringen." Dabei forderte er von der Linken mehr Optimismus und kritisierte, dass seine Partei zu viele negative Botschaften aussende. "Zu sagen, dass die EU undemokratisch ist, ist zu einfach. Stattdessen müssen wir vermitteln, dass wir sie demokratischer machen wollen", so Gysi. "Ich bin dafür, dass wir so etwas positiv ausdrücken. Aber wir Linken haben uns negative Formulierungen angewöhnt, weil wir die herrschenden Verhältnisse kritisieren. Wir dürfen aber den Menschen nicht zu wenig Hoffnung geben."

Inhaltlich forderte Gysi auf dem Parteitag Reformen, die die EU sozialer machen. "Ich habe nur gesagt, dass die soziale Frage auch eine Menschheitsfrage ist", sagte er zu T-Online. "Ich erwarte von der Linken, dass sie darauf eine Antwort sucht. Die CSU und die FDP machen sich darüber keine Gedanken. Das können Sie vergessen. Das muss unsere Aufgabe sein." Dafür will der Linken-Politiker das Europäische Parlament stärken. "Das Europäische Parlament hat heute mehr zu entscheiden, als noch vor Jahren. Aber das ist nicht genug, weil sie noch kein eigener Gesetzgeber sein darf", sagte der Linken-Politiker.

Quelle: dts Nachrichtenagentur