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22. Februar 2019 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2019

Düsseldorfer OB bezeichnet Kölsch als "Softdrink"

Die Rivalität zwischen Köln und Düsseldorf wird besonders kurz vor dem Karneval intensiv gepflegt, so auch von Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel. Auf die Frage nach Kölsch in Düsseldorf und fehlendem Altbier in Köln sagte der SPD-Politiker dem Kölner Stadt-Anzeiger: "Düsseldorf ist so selbstbewusst, dass wir das zulassen können." Weiter lesen …

Ökonomen fordern neue Schuldenpolitik

Führende Ökonomen fordern angesichts der niedrigen Zinssätze auf Staatsanleihen Konsequenzen für die deutsche Schuldenpolitik. Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, stellt infrage, ob der Anteil der staatlichen Kredite am Bruttoinlandsprodukt, der aktuell bei rund 60 Prozent liegt, weiter zurückgeführt werden sollte. Weiter lesen …

Bericht: Scholz erwägt Kurswechsel in EU-Steuerpolitik

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gibt laut eines Medienberichts ein einst ehernes Prinzip bisheriger deutscher Europapolitik auf. Beim Treffen der Finanzminister aus den EU-Staaten vergangene Woche in Brüssel habe er sich offen für Vorschläge der Kommission gezeigt, in der gemeinsamen Steuerpolitik vom Einstimmigkeitsprinzip abzurücken, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Eric Frenzel gewinnt erste Entscheidung der Nordischen Kombinierer

Dritte Konkurrenz, erste Medaille für den ÖSV. Und in Seefeld wurde der zweite Wettkampftag nach der ersten Entscheidung der Nordischen Kombinierer zum Feiertag. Den Grund dafür lieferte Franz-Josef Rehrl. Der Steirer hatte sich nach einem Sprung am Bergisel und dem 10-km-Lauf in Seefeld in einem unglaublich spannenden Rennen mit Bronze belohnt, knapp hinter dem Deutschen Eric Frenzel und dem Norweger Jan Schmid. Platz vier eroberte mit Mario Seidl der Zweitplatzierte nach dem Springen. Weiter lesen …

Studie: Gemeinsamkeiten zwischen Ost und West nehmen zu

Die Gemeinsamkeiten zwischen Ostdeutschen und Westdeutschen haben laut einer aktuellen Studie seit der Wende deutlich zugenommen. Bei den 18- bis 29-Jährigen gebe es die vielzitierte "Mauer in den Köpfen" zwar noch, heißt es in einer neuen Studie der Otto Brenner Stiftung, über die der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Weiter lesen …

Gus Backus ist tot

Der US-Musiker und Schlagersänger Gus Backus ist tot. Er starb laut übereinstimmenden Medienberichten am Donnerstag im Alter von 81 Jahren. Backus wurde als US-Soldat 1957 nach Wiesbaden verlegt. Weiter lesen …

Eisenbichler und Geiger in der Quali vorn

Markus Eisenbichler und Karl Geiger haben sich offenbar in Willingen erfolgreich auf die Nordische Ski-WM in Innsbruck und Seefeld eingeflogen. Der 27 Jahre alte „Eisei“ gewann wie schon im Waldecker Upland auch am Bergisel mit 128,5 m und 143,2 Punkten die Qualifikation bei Regenwetter und gähnend leerem Stadion mit einer ganz starken Vorstellung für die morgige WM-Entscheidung auf der Großschanze. Sein Oberstdorfer Teamkamerad Geiger (131,0/141,1), der auf der Mühlenkopfschanze seinen zweiten Weltcupsieg mit einer 150,5 m- Bombe geschafft hatte landete auf Platz zwei. . Richard Freitag (119,5 m), 2014/14 der letzte DSV-Sieger in Innsbruck, und Olympiasieger Andreas Wellinger (119,5), der den Vorzug vor dem Willinger „Upland-Adler“ Stephan Leyhe erhalten hatte, kamen auf den Plätzen 14 und 15 weiter und sind sicher qualifiziert. Weiter lesen …

Grüne wollen EU-Hilfen für arabische Länder stärker an gute Regierungsführung koppeln

Vor dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU und der Arabischen Liga fordern die Grünen, europäische Finanzhilfen künftig stärker von guter Regierungsführung abhängig zu machen. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der außenpolitische Sprecher Omid Nouripour: "Wenn Geld in korrupte und autoritäre Strukturen fließt, stärkt es jene Machthaber, die ihre Macht auf Kosten von Bürgerrechten und Demokratie ausbauen." Weiter lesen …

Avantasia neu an der Spitze der Album-Charts

Avantasia steht an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Das Album "Moonglow" vom All-Star-Projekt des Sängers der deutschen Metal-Band Edguy, Tobias Sammet, stieg direkt auf den ersten Platz der Hitliste ein, gefolgt vom Neueinsteiger "Un:Gott" von Blutengel. Weiter lesen …

Scholz warnt trotz Rekordüberschusses vor kompletter Soli-Abschaffung

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat trotz des Rekordüberschusses in den öffentlichen Haushalten im Jahr 2018 vor neuen Steuersenkungsforderungen und dauerhaften Mehrausgaben gewarnt. "Der Überschuss umfasst den Gesamtstaat, also Bund, Länder und Kommunen. Der Anteil des Bundes beträgt 11,2 Milliarden Euro - einmalig", sagte Scholz der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kühnert will SPD-Votum über Uploadfilter

Juso-Chef Kevin Kühnert will den anstehenden SPD-Parteikonvent über sogenannte Uploadfilter abstimmen lassen, um so die von der Bundesregierung bereits gebilligte Version der europäischen Urheberrechtsreform noch zu kippen. "Zu Uploadfiltern hat sich die SPD im Koalitionsvertrag klar positioniert: Wir lehnen das ab", sagte Kühnert dem "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Die AfD steht zum im Grundgesetz verankerten Föderalismus

Zu den mit Zweidrittelmehrheit im Bundestag beschlossenen Änderungen am Grundgesetz erklärt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming: „Wir stehen zum Grundgesetz und dem darin verankerten Föderalismus. Wir haben deshalb von Vornherein als einzige Fraktion im Bundestag eine Änderung des Grundgesetzes in diesen Punkten abgelehnt.“ Weiter lesen …

Thomas Jung: "Nirgendwo dauern Urteile länger"

Insbesondere die Flut von Asylverfahren läßt an den Verwaltungsgerichten Brandenburgs die Verfahrenszeiten drastisch ansteigen: War früher ein Verfahren oft in einem Jahr erledigt, müssen Beteiligte heute dreieinhalb bis fünf Jahre auf ein Urteil warten. Dasselbe gilt für die Sozialgerichte. Die müssen eine Klageflut wegen fehlerhafter Hartz-IV-Bescheide der Jobcenter bewältigen. Weiter lesen …

BGH-Verfahren zu Dieselmanipulationen abgesagt

Dieselfahrer müssen weiter auf ein höchstrichterliches Urteil zu möglichen finanziellen Folgen der Abgas-Affäre warten. Ein für kommenden Mittwoch angesetztes Verfahren vor dem Bundesgerichtshof (BGH) wurde am Freitag kurzfristig abgesagt. "Der Termin ist aufgehoben, man hat sich verglichen", bestätigte der Anwalt des Klägers, Siegfried Mennemeyer, dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

NABU: Nachhaltigkeitssiegel MSC schützt Wale und Seevögel nicht ausreichend

Eine aktuelle Studie des NABU-Dachverbandes Birdlife International dokumentiert gravierende Mängel des weltweit bekannten Siegels für Fischprodukte und Meeresfrüchte, das Marine Stewardship Council (MSC). Nur 13 Prozent der untersuchten Fischereien erhielten eine gute Note, lediglich bei einer ging der ungewollte Beifang von bedrohten Arten nach der Zertifizierung zurück. Weiter lesen …

Immobilienkauf wird immer teurer - Politik muss handeln

Der Immobilienmarkt boomt, die Preise für Wohneigentum steigen weiter. Das zeigt ein aktuelles Gutachten des Rats der Immobilienweisen. "Ein Profiteur der teuren Kaufpreise sind die Bundesländer. Denn höhere Immobilienpreise bedeuten mehr Einnahmen über die Grunderwerbssteuer", sagt Florian Becker, Geschäftsführer des Bauherren-Schutzbund e.V. (BSB). Weiter lesen …

Gefährliche Webseiten: Wenn ein Klick den Computer verseucht

Schon ein Klick genügt, um sich beim Besuch einer scheinbar harmlosen Internetseite zu infizieren und unbemerkt Schadsoftware auf den eigenen Rechner zu laden. Das Perfide: Viele dieser Webseiten waren kurz zuvor noch sicher und galten als ungefährlich, warnt Juraj Malcho, Chief Technology Officer bei ESET. Was Betreiber von Webseiten und Anwender tun können, um sich und andere zu schützen, hat ESET in nachfolgendem Ratgeber zusammengefasst. Weiter lesen …

Lenkdrachen sollen bald Windräder ersetzen

Forscher der Universidad Carlos III haben eine technische Lösung gefunden, um Wind in großen Höhen zur Stromerzeugung zu nutzen. Sie setzen Kites ein, also Lenkdrachen, wie sie auch als Hilfsantrieb für Schiffe genutzt werden. Diese bestehen aus einer Hülle, die wie ein Luftballon aufgepustet wird. Ist die Soll-Höhe erreicht, tänzeln die Kites im Wind und zerren an den leichtgewichtigen Seilen, die sie am Davonfliegen hindern. Die Zugkraft wird am Boden in Rotation umgesetzt. Die Drehbewegung wird auf einen Generator übertragen, der dann Strom erzeugt. Weiter lesen …

Farage: Orbán ist die Zukunft Europas

Der britische Politiker, der einstige Leiter der Pro-Brexit-Partei UKIP gab dem ungarischen konservativ-oppositionellen Magazin, Válasz, ein Interview. Am Anfang des Gesprächs redete Farage darüber, dass die Unterstützung des Brexits im Moment größer war, als es 2016 war, im Jahre der Volksabstimmung. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Februar II 2019: SPD bleibt trotz großer Zustimmung für Sozialpolitik im Umfragetief

In den letzten Wochen haben die Sozialdemokraten an ihrem programmatischen Profil gearbeitet und beschlossen, dass zukünftig die Sozialpolitik für sie einen größeren Stellenwert bekommen soll, und sie wollen dafür auch mehr Geld ausgeben. Das finden 77 Prozent gut und nur 17 Prozent schlecht. (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Weiter lesen …

Verbraucherschützer fordern Insolvenzabsicherung für Airlines

Verbraucherschützer fordern von der Bundesregierung, noch in dieser Legislaturperiode Fluggesellschaften per Gesetz zu einer Insolvenzabsicherung zu verpflichten. Bei Airline-Pleiten falle der lang geplante Urlaub ins Wasser und das Geld der Verbraucher sei auch oftmals weg, sagte die Leiterin des Teams Mobilität und Reisen beim Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV), Marion Jungbluth, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Fasern von Autoreifen schützen Beton vor Feuer

Laut einer Studie der University of Sheffield lassen sich Fasern aus alten Autoreifen nutzen, um die Feuerresistenz von Beton zu verbessern - und vor allem zu verhindern, dass er bei zu großer Hitze zerbröckelt. Durch Recycling wird der Kunststoff Polypropylen aus den Reifen gewonnen. Es ist bereits üblich, dieses Material für Brandschutzzwecke im Beton zu verwenden. Jedoch wurde es bisher nur aus Rohmaterialien gewonnen und nicht durch Recycling. Weiter lesen …

Vizekanzler Scholz stärkt Umweltministerin Schulze beim Streit um das Klimaschutzgesetz den Rücken

Der Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich in den Streit um das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung eingemischt. Olaf Scholz unterstützt dabei seine Umweltministerin. Dass Svenja Schulze, SPD, ihren Referenten-Entwurf nun direkt ins Kanzleramt geschickt hat, um mehr Druck zu machen, findet Scholz gut, sagt er dem inforadio vom rbb. Weiter lesen …

Konjunktur in Deutschland und Eurozone legt 2019 Atempause ein

Die konjunkturelle Schwächephase in Deutschland und in der Eurozone hält an, die Stimmung in den Unternehmen hat sich nach dem Jahreswechsel weiter eingetrübt. Bei stabil guter Binnennachfrage dominieren große internationale Risiken das Konjunkturbild - allen voran die Befürchtung eines "no-deal"-Brexit, die unsicheren wirtschaftlichen Aussichten für globale Schwergewichte wie China sowie die nicht abreißenden Spannungen in den Handelsbeziehungen. Weiter lesen …

Ungarn nimmt hunderte Flüchtlinge aus Venezuela auf

Dem populärsten ungarischen Webportal Index bestätigten mehrere Quellen, dass der ungarische Staat bisher ca.300 Flüchtlinge aus dem in ein tiefes politisches und wirtschaftliches Chaos geratene Venezuela aufnahm. Die Südamerikaner bekommen von Ungarn ein kostenloses Flugticket, Wohnung für mindestens ein Jahr, ein Integrationsprogramm mit ungarischem Sprachkurs, sowie Niederlassungspapiere, womit sie nach ein paar Monaten bereits legal Arbeit nehmen können. Weiter lesen …

Netzausbau: Niedersachsens Ministerpräsident will langwierige Planungsverfahren abschaffen

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Abschaffung der bisherigen langwierigen Planungs- und Genehmigungsverfahren bei großen Infrastrukturvorhaben wie dem Stromnetzausbau gefordert. "Wir müssen von anderen Ländern lernen. Wir sind ja nicht nur im Energiesektor zu langsam - das gleiche Problem haben wir auch bei großen Verkehrsvorhaben", sagte Weil der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Streit um Kampfdrohnen: Opposition wirft Regierung Täuschung vor

Der Start des Kampfdrohnenprogramms der Bundeswehr sorgt bei der Opposition für Kritik. Die Linken fühlen sich von der Bundesregierung getäuscht und werfen dieser vor, die Bewaffnung der Drohnen des Typs Heron TP bereits vorzubereiten - obwohl es noch keinen Beschluss des Bundestages dazu gibt. Der Linken-Abgeordnete Andrej Hunko erklärte gegenüber der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Hinter den Kulissen bereitet die Bundesregierung die Drohnenbewaffnung vor. Das widerspricht nicht nur dem Koalitionsvertrag, sondern täuscht auch uns Abgeordnete." Weiter lesen …

Grünen-Chefin Baerbock fordert von EVP-Chef Weber Ausschluss der Orban-Partei aus EVP

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat den EVP-Spitzenkandidaten für die Europawahl, Manfred Weber (CSU), aufgefordert, die rechtsnationale ungarische Fidesz-Partei von Regierungschef Viktor Orbán aus der EVP auszuschließen. "Die jüngsten diffamierenden Ausfälle gegen die EU und ihren Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker sind einer europäischen Regierungspartei absolut unwürdig", sagte Baerbock der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutlich mehr Abschiebungen in den Maghreb, nach Russland, Afghanistan und Gambia

Die Zahl der Rückführungen in die Maghreb-Staaten hat sich im vergangenen Jahr gegenüber 2017 um 35 Prozent erhöht. Das berichtet die Düsseldorfer "Rheinische Post" unter Berufung auf eine Statistik des Bundesinnenministeriums. Danach nahmen die Abschiebungen nach Tunesien von 251 auf 369 zu, nach Algerien von 504 auf 678 und nach Marokko von 634 auf 826. Weiter lesen …

Ministerpräsident Weil zur Grundrente: "Mir sind Millionen ärmere Ältere wichtiger als bestverdienende Steuerzahler"

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Grundrente gegen Kritik der Union und aus der Wirtschaft verteidigt. Die Kosten machten nur die Hälfte der Summe aus, die die Union an Erleichterungen für die zehn Prozent der Bürger mit den höchsten Einkommen erreichen wolle, sagte Weil der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Hunt sieht "Unabhängige Abgeordnete" nicht als Bewegung gegen Brexit

Der britische Außenminister Jeremy Hunt geht nicht davon aus, dass die neue Gruppe der "Unabhängigen Abgeordneten" der Kern einer größeren Bewegung zum Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union ist. "Wir sollten ihnen deutlich machen, dass sie von dem Brexit, den wir planen, nichts zu befürchten haben", sagte Hunt der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Gauland: Ausgrenzung bei Wahl ins Kuratorium ‚Holocaust-Mahnmal‘ ist würdeloser Akt

Nachdem der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Witt auch in einem neuerlichen Wahlgang nicht als Vertreter seiner Fraktion in das Kuratorium der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas gewählt worden ist, kündigte der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Gauland die Möglichkeit an, eine juristische Überprüfung dieses beispiellos undemokratischen Verhaltens in Erwägung zu ziehen, sofern die anderen Bundestagsfraktionen ihre Blockadehaltung fortsetzen sollten: Weiter lesen …

Udo Lindenberg will keine politische Karriere

Der Rockmusiker Udo Lindenberg will keine politische Karriere. "Dafür fühle ich mich noch zu jung, ich bin doch erst 72. Adenauer war doch auch so um die 90. Ich muss noch `n bisschen ranreifen. Ne, Quatsch: Ich bin sehr politikinteressiert, aber auf diesen Job müsste man sich schon sehr fokussieren und die Musik hintenanstellen", sagte Lindenberg den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Gebannte Aktionäre

Die Deutsche Telekom hat 2018 ihr zwei Mal erhöhtes operatives Ergebnisziel übertroffen, signalisiert ihren Aktionären einen Dividendenanstieg von knapp 8 Prozent und auch für das laufende Jahr weiteres Ertragswachstum - von 3 Prozent, gestützt primär auf eine gewohnt gute Performance von T-Mobile US. Weiter lesen …

Westfalen-Blatt: zum Jobabbau in der Textilbranche

Wie passt das zusammen? Einerseits geht die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland seit Jahren zurück. Auch aktuell sind mehr Leute in Beschäftigung als vor einem Jahr. Unternehmen und sogar ganze Branchen klagen über Fachkräftemangel. Doch dazwischen mischen sich Nachrichten, dass Stellen wegfallen und Beschäftigte entlassen werden. Sehr augenfällig ist der Jobabbau in der Modebranche. Weiter lesen …