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13. Dezember 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Berichte: Air-Berlin-Tochter Niki meldet Insolvenz an

Die österreichische Air-Berlin-Tochter Niki hat Insolvenz angemeldet. Das berichteten mehrere Medien am Mittwochabend unter Berufung auf eine Gerichtssprecherin. Demnach sei ein Insolvenzantrag beim Amtsgericht Charlottenburg eingegangen. Von der Airline war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. "NIKI wird sich in Kürze ausführlich über die aktuelle Situation äußern", war auf der Internetseite zu lesen. Weiter lesen …

EU-Kommissarin Vestager lobt Facebook

EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat die Ankündigung von Facebook begrüßt, einen Teil seiner Werbeeinnahmen künftig dort zu verbuchen, wo sie auch tatsächlich herkommen. "Ich denke, das ist gut", sagte Vestager der "Süddeutschen Zeitung", schließlich sei dies Ausdruck einer klaren Überlegung: "Wenn man Geschäfte in einem Land macht, sollte man auch die Einnahmen in diesem Land verbuchen und so einen Beitrag in diesem Land leisten." Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (13.12.2017)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 2, 3, 9, 14, 17, 27, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7465931. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 911795 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Bosch-Chef gegen Abschaffung der Diesel-Vorteile

Bosch-Chef Volkmar Denner lehnt ein Streichen der Steuervorteile für Dieselfahrzeuge ab. "Das würde eine Entwicklung beschleunigen, die für große Teile der Automobilindustrie kaum verkraftbar wäre", sagte Denner dem "Handelsblatt". "Der Übergang zur Elektromobilität braucht Zeit und Investitionen. Um den Transformationsprozess zu managen, werden wir sicherlich zehn Jahre brauchen", sagte Denner. Weiter lesen …

ICE-Strecke Berlin–München: Bahn erhöht Entschädigungen

Die Deutsche Bahn hat für die neue ICE-Strecke Berlin–München bis Ende des Jahres eine Sonderregelung bei Verspätungen von mehr als einer Stunde eingerichtet. "Bei Verspätungen von mehr als einer Stunde gehen wir weit über die gesetzliche Verpflichtung hinaus und werden bis Jahresende den vollen Ticketpreis erstatten", sagte Birgit Bohle, Vorsitzende des Vorstands DB Fernverkehr, am Mittwoch. Weiter lesen …

Hass gegen Juden auf Facebook-Seite der Bundesregierung

Auf der Facebook-Seite der Bundesregierung haben mehrere Nutzer antisemitische Botschaften verbreitet. Unter einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme des Regierungssprechers gegen Antisemitismus fanden sich bis Mittwochmittag zahlreiche judenfeindliche Kommentare, berichtet die "Welt". Unter anderem waren zwei Kommentare dabei, in denen der Holocaust als Lüge der Zionisten bezeichnet wurde und Juden als "Drecksvolk" beleidigt wurden. Weiter lesen …

EZB hält weiter an Schrottpapier-Kauf fest

Die Europäische Zentralbank (EZB) hält zahllose Schrottpapiere. Auch Schuldtitel des Möbelhaus-Riesen Steinhoff, der wegen mutmaßlicher Bilanzfälschungen von Ratingagenturen nur noch auf Ramschniveau gereiht wird, werden von Verantwortlichen der Notenbank nicht abgestoßen. AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel kritisiert: „Während sich Investoren von ihren Steinhoff-Anleihen trennen, hält die EZB stur an den Papieren fest. Ein absolut unverantwortliches Vorgehen, aber leider gang und gäbe in der EZB.“ Weiter lesen …

Finanzhilfe für Terroropfer: Weißer Ring lehnt pauschale Entschädigungen ab

Im Gegensatz zum Opferbeauftragten Kurt Beck fordert der Weiße Ring für die Terroropfer des Berliner Weihnachtsmarkts keine pauschalen, sondern weiterhin individuell angepasste Entschädigungen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die Bundesvorsitzende Roswitha Müller-Piepenkötter: "Mit Pauschalsätzen ist es nicht getan." Die Verbandsvorsitzende fügte hinzu: "Keinesfalls dürfen beispielsweise Renten- und Versorgungsansprüche zugunsten pauschaler Entschädigungssätze gekürzt werden." Dies wäre "eine Schlechterstellung der Opfer und Hinterbliebenen, die wir so nicht hinnehmen können." Weiter lesen …

So liebt Deutschland: Der große Sexreport

Fernarzt untersuchte in dem ausführlichen Report das Sexleben deutscher Männer und Frauen. Daraus geht nicht nur hervor, wie aktiv und experimentierfreudig die Deutschen im Bett sind, sondern auch, wie sich die Werte auf die verschiedenen Bundesländer verteilen. Neben der Zufriedenheit mit dem eigenen Sexleben und der Partnerschaft kommt unter anderem auch das häufig übergangene Thema „Sex im Alter“ zur Sprache. Weiter lesen …

Sari Nusseibeh nennt Trumps Jerusalem-Entscheidung "extrem schlau"

Der einflussreiche palästinensische Politiker und Philosoph Sari Nusseibeh hält die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch US-Präsident Donald Trump für "extrem schlau". Die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels sei Teil eines Plans, eines Prozesses, "mit dem er Palästinenser und Israelis dazu bringen will, wieder miteinander zu sprechen", sagte der langjährige Präsident der al-Quds-Universität in Jerusalem der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

CDU und Grüne kritisieren Gabriels außenpolitische Grundsatzrede

Führende Politiker von CDU und Grünen haben einige der außenpolitischen Thesen, die Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) vergangene Woche in Berlin formulierte, kritisiert. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit". So widerspricht Norbert Röttgen (CDU) Gabriels Forderung, mit den USA anstelle einer "Unterwerfung" einen "strategischen Interessenausgleich" zu finden. Röttgen glaubt, "dass es nach Trump wieder mehr Rationalität und Zivilität" und damit mehr Gemeinsamkeit gäbe. Weiter lesen …

Maas mahnt zu Geduld bei Regierungsbildung

Der geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat zur Geduld bei der Regierungsbildung gemahnt. "Demokratische Willensbildung ist ein Prozess, der Zeit braucht", schreibt Maas in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung "Die Zeit". Anders als "Untergangspropheten und Dramaqueens in Deutschlands Redaktionsstuben" glauben machen wollten, erlebe Deutschland keine Staatskrise. Weiter lesen …

Georg Pazderski: Keine Toleranz gegenüber Antisemitismus

Islamische Demonstranten haben am Wochenende in Berlin bei mehreren Demonstrationen israelische Flaggen verbrannt. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski ist darüber und über die mangelnde Reaktion der etablierten Politiker entsetzt: „Es ist beschämend, dass ausgerechnet in Berlin auf offener Straße im Jahr 2017 wieder Davidsterne brennen. Das ist die Folge einer katastrophalen Einwanderungs- und einer völlig gescheiterten Integrationspolitik." Weiter lesen …

Alice Weidel (AfD): Deutschland entwickelt sich zur Salafisten-Hochburg – Zeit endlich zu handeln

Laut offiziellen Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz, ist die salafistische Szene in Deutschland auf 10.800 Personen angewachsen. Ein bisheriger Rekordwert. Die AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel warnt: „Der Verfassungsschutz präsentiert erschreckende Daten: Die Zahl radikaler Islamisten hat sich in den vergangenen sechs Jahren fast verdreifacht. Trotzdem erklärt uns heute Bundesinnenminister Thomas de Maizière, Deutschland sei sicherer geworden." Weiter lesen …

Aiwanger/FREIE WÄHLER: Straßenausbaubeiträge abschaffen - Volksbegehren in Bayern steht unmittelbar bevor

Die FREIEN WÄHLER wollen die Straßenausbaubeiträge in Bayern abschaffen - als einzige Fraktion im Landtag! In einem Dringlichkeitsantrag zum heutigen Plenum lehnen sie die vorgeschlagene Einführung einer "Kann-Regelung" zur Erhebung der Beiträge ab. "Diese Schnapsidee der CSU führt zu keiner Lösung, denn in Wahrheit werden so die Bürgermeister massiv unter Druck gesetzt und ihnen der schwarze Peter zugeschoben", bemängelt Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Landtagsfraktion. Weiter lesen …

Hoffnung auf naturverträgliche Krabbenfischerei/Verpflichtung macht Weg frei für MSC-Zertifikat

Die Krabbenfischerei der deutschen, niederländischen und dänischen Nordseeküste hat das MSC-Zertifikat erhalten. Dies war bis vor kurzem umstritten: Die Naturschutzverbände WWF, NABU und Schutzstation Wattenmeer hatten im August Widerspruch gegen die Zertifizierung eingelegt, da sie die MSC-Kriterien als nicht erfüllt und die Schutzziele des Nationalparks Wattenmeer als gefährdet ansahen. Nach Verhandlungen und einer erzielten Vereinbarung zwischen Naturschutzverbänden und Krabbenfischern, zogen sie den Einspruch zurück und machten den Weg für das MSC-Siegel frei. In der Vereinbarung verpflichtet sich die Fischerei zu zusätzlichen Anstrengungen für den Schutz von Arten und Lebensräumen, so dass die Krabbenfischerei nun mit den bestehenden Kriterien des MSC knapp vereinbar ist. Weiter lesen …

Georg Pazderski (AfD): Schluss mit dem Ausplündern der Leistungsträger

Der Global Wealth Report des Credit Suisse Research Institutes legt offen, dass die Deutschen europaweit mit zu denen gehören, die über die geringsten Vermögen verfügen. Dazu sagt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Die Steuerbelastung ist in Deutschland eine der höchsten der Welt. Das ist der Grund dafür, dass es den Menschen hier trotz hoher Leistung und entsprechender Gehälter nicht gelingt, Vermögen aufzubauen. Stattdessen zählen wir im europaweiten Vergleich in dieser Kategorie sogar zu den Schlusslichtern." Weiter lesen …

Bundestag verlängert weitere Bundeswehreinsätze

Der Bundestag hat am Mittwoch die Verlängerung von zwei weiteren Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Die Einsätze wurden zunächst nur um drei Monate verlängert, weil die nächste Bundesregierung über die künftige Ausgestaltung der Missionen entscheiden soll. Konkret ging es am Mittwoch um die Bundeswehreinsätze in Darfur (UNAMID) und im Südsudan (UNMISS). Weiter lesen …

Jörg Meuthen (AfD): Regierungsbildung wird zum KoKo-Kokolores

Zu den Ereignissen und Wortmeldungen aus CDU und SPD zu einer möglichen Neuauflage der Großen Koalition erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Es ist allmählich zum Fremdschämen, wenn man sieht, wie stümperhaft sich die Altparteien bei dem Versuch einer Regierungsbildung anstellen. Das Gezerre wirkt immer mehr wie ein Schmierentheater. Die Profillosigkeit und inhaltliche Beliebigkeit hat die Altparteien viele Stimmen gekostet. Nun versuchen sie das durch haarsträubende Sondierungszankereien auszugleichen." Weiter lesen …

Lambsdorff: Einseitige Anerkennung Jerusalems bringt nichts

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff hat die Ankündigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Jerusalem als Hauptstadt der Palästinenser anzuerkennen, kritisiert. "Die einseitige Anerkennung ganz Jerusalems als Hauptstadt entweder Israels oder Palästinas bringt die Lösung des Nahostkonflikts kein Stück voran", sagte Lambsdorff der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

XLayer bringt händewärmenden Energiespeicher

Der Spezialist für mobile Daten- und Energiespeicher, XLayer, hat mit der Powerbank "PLUS HEAT" eine Lösung vorgestellt, die technikliebende Frischluft-Enthusiasten im Winter freuen dürfte. Die 5.200 Milliamperestunden starke Powerbank bietet bis zu zwei komplette Handy-Akku-Ladungen oder ganze drei Stunden warme Hände. Weiter lesen …

Von der Leyen setzt Gabriel unter Druck

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) aufgefordert, seiner Grundsatzrede zu einer selbstbewussteren deutschen Außenpolitik auch Taten folgen zu lassen. "Ich habe diese Worte gerne gehört. Ich hoffe, es ist nicht nur eine Sonntagsrede, sondern dass montags auch umgesetzt wird, was das bedeutet", sagte von der Leyen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

NABU kritisiert Verschiebung der Neonikotinoid-Entscheidung auf EU-Ebene

Der NABU kritisiert, dass die besonders insektenschädlichen Neonikotinoide EU-weit weiterhin erlaubt sind. Vertreter der EU-Mitgliedstaaten hatten sich am gestrigen Dienstag nicht auf ein Ende der ökologisch hoch bedenklichen Wirkstoffe Imidacloprid, Clothianidin und Thiamethoxam verständigen können. Stattdessen vertagte der Ausschuss für Pestizide die Abstimmung auf Mitte März 2018. Weiter lesen …

Piraten "retten" Louis-C.K.-Film vor Versenkung

Vor den Oscars ist dank Juroren-Screenern alle Jahre wieder Piraterie-Hochsaison. Diesmal ist die Komödie "I Love You, Daddy" dabei als erstes im Netz aufgetaucht. Die Release-Gruppe "Hive-CM8", die sich dafür verantwortlich gibt, hat den Film offenbar sehr bewusst ausgewählt. Denn aufgrund von Vorwürfen sexueller Belästigung gegen Filmemacher Louis C.K. hatte der Verleih The Orchard den US-Kinostart des Films abgeblasen. Die Piraten wollen also nach eigenen Angaben verhindern, dass "I Love You, Daddy" ungesehen bleibt. Weiter lesen …

Kraftstoffpreise wenig verändert

Flaute auf dem deutschen Kraftstoffmarkt: Gegenüber der Vorwoche haben sich die Preise für Benzin und Diesel nur geringfügig verändert. Laut aktueller Auswertung des ADAC müssen die Autofahrer für einen Liter Super E10 im bundesweiten Mittel 1,351 Euro bezahlen, das ist ein Minus von 0,1 Cent. Der Preis für Dieselkraftstoff stieg im selben Zeitraum um 0,3 Cent auf 1,195 Euro je Liter. Weiter lesen …

Kiel: Ein Jumper aus Berlin

Die Beamten des Autobahnpolizei Ratzeburg staunten nicht schlecht, als sie am vergangenen Sonntag einen aus Berlin kommenden Citroen Jumper auf der Autobahn 24 in Höhe Talkau kontrollierten. Auf der Ladefläche stellten die Polizisten eine zunächst unbekannte Menge Wasserpfeifentabak fest. Daraufhin wurde eine Zollstreife des Hauptzollamtes Kiel hinzugezogen. Weiter lesen …

Bayernpartei: Jüngster Diätenbeschluss offenbart Selbstbedienungsmentalität der etablierten Politik

Auch mehrere Wochen nach der Bundestagswahl haben es die dort vertretenen Parteien nicht geschafft, eine neue Regierung zu bilden. Nach dem Scheitern der Jamaica-Gespräche steht jetzt eine "GroKo" oder "KoKo" im Raum. Konstruktives offenbart sich bislang nicht, vielmehr werden der zunehmend uninteressierten Öffentlichkeit Parteien präsentiert, die vornehmlich mit sich selbst beschäftigt sind und keinerlei staatspolitische Verantwortung zeigen. "GroKo", KoKo"? Bei dem Kindergarten-Niveau auf dem dies abläuft, liegt die Assoziation mit Kaka nahe - aber genug davon. Weiter lesen …

Der VAG-Prozeß gegen "Peter I" vom "Königreich Deutschland": Das Urteil

Auf der Internetseite des Königreich Deutschlands erschien der nachfolgende Artikel über die weiteren Hintergründe zum VAG-Prozeß von Peter I, bürgerlich Peter Fitzek. Dort gab es zwischenzeitlich ein Urteil. Es wird wie folgt berichtet: "Am 10. August dieses Jahres wurde das Urteil vom Landgericht Dessau-Roßlau verkündet. Nun wurde "Peter" vor wenigen Wochen die schriftliche Ausarbeitung des Urteils zugestellt. Vor Kurzem erreichte es auch uns." Am Ende des Beitrages wurde das Urteil als Pdf zum Herunterladen verlinkt. Weiter lesen …

Neugeborene sollten bis zum dritten Lebensjahr bei der Mutter schlafen

Babys sollten bis zu ihrem dritten Lebensjahr im Bett der Mutter schlafen, da sich dies positiv auf die Herzentwicklung auswirkt. Zu diesem Schluss kommen Forscher der University Of Cape Town. In den ersten Wochen nach der Geburt ist es für eine optimale Entwicklung des Neugeborenen zudem wichtig, auf der Brust der Mutter zu schlafen. Laut Kinderarzt Nils Bergmann stärkt dies die Mutter-Kind-Beziehung und beeinflusst das spätere Verhalten. Weiter lesen …

Psychologe Fischer warnt vor manipulativer Werbung

Der Werbepsychologe Karl Peter Fischer rät den Konsumenten, sich vor Weihnachten vor allzu manipulativen Einflüssen der Werbung zu schützen. "Mein einziger Ratschlag lautet: Auf die Bremse treten. Zeit rausschlagen", sagte Fischer der Wochenzeitung "Die Zeit". Die Werbung setze zunehmend darauf, Käufer zu schnellen Entscheidungen zu drängen. Weiter lesen …

IG Metall boykottiert NRW-Stahlgipfel

Die IG Metall NRW hat der Landesregierung Untätigkeit im Zuge der geplanten Stellenstreichungen bei General Electric in Mönchengladbach, Goodrich Control Systems in Neuss, Siemens in Mülheim und in der Stahlsparte von Thyssenkrupp vorgeworfen. Die Gewerkschaft sagte ihre Teilnahme an dem für Montag geplanten Stahlgipfel von Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) ab. Weiter lesen …

Sachsen: Kretschmer als Tillich-Nachfolger gewählt

Der frühere sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer ist am Mittwoch zum neuen Ministerpräsidenten Sachsens gewählt worden. Er erhielt im Landtag in Dresden 69 von insgesamt 119 gültigen Stimmen. 48 Abgeordnete stimmten gegen Kretschmer, zwei enthielten sich. Damit tritt er die Nachfolge von Stanislaw Tillich an. Weiter lesen …

WM 2018: Wieder leistungsbezogene Prämienregelung

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat sich mit den Spielern der Nationalmannschaft auf eine erneut stark leistungsbezogene Prämienregelung für die Weltmeisterschaft 2018 in Russland verständigt. Die Staffelung unterliegt dem klaren Leistungsgedanken und entspricht somit im Geist den Vereinbarungen, die bereits für die WM 2014 in Brasilien sowie für die beiden Europameisterschaften 2012 in Polen und der Ukraine sowie 2016 in Frankreich getroffen wurden. Weiter lesen …

3D-Druck: Objekte nutzen WLAN ohne Elektronik

Forscher der University of Washington haben mittels 3D-Druck neuartige Kunststoff-Geräte gefertigt, die problemlos über WLAN beispielsweise mit Smartphones kommunizieren können. Die Entwicklung kommt dabei ohne Batterien oder zusätzliche Elektronik aus und ermöglicht so beispielsweise Sensoren oder spezielle Eingabeknöpfe. Weiter lesen …

Bienenpatenschaft: Ein Weihnachtsgeschenk als Zeichen gegen das Bienensterben

Knapp zwei Wochen vor Heiligabend sind viele Bundesbürger noch immer auf der Suche nach dem passenden Weihnachtsgeschenk. Wie wäre es mit einer Bienenpatenschaft beim Start-up BEEsharing? Mit dem Geld fördern Paten örtliche Imker und Projekte wie etwa eine Waschstraße zur Behandlung kranker Bienenvölker. Das Engagement gegen das Bienensterben wird zusätzlich mit leckerem Honig und exklusivem Social-Media-Content belohnt. Weiter lesen …

Online-Store Wish.com verhöhnt Plus-Size-Frauen

Der Online-Discounter Wish.com sorgt mit einer Werbung für Strumpfhosen in Übergröße für Schlagzeilen, die ein mageres Model zeigt. Dieses steht in einem Bein der Strumpfhose und veranschaulicht, wie viel Spielraum das Kleidungsstück bietet. Im Internet kursieren mehrere dieser Bilder. Auf allen ist ein zierliches Model zu sehen, das in den Strumpfhosen posiert und diese bis über die Schultern oder sogar über das Kinn zieht. Weiter lesen …

Verbraucherpreise November 2017: + 1,8 % gegenüber November 2016 - Leicht steigende Inflationsrate aufgrund höherer Energiepreise

Die Verbraucherpreise in Deutschland lagen im November 2017 um 1,8 % höher als im November 2016. Damit zog die Inflationsrate - gemessen am Verbraucherpreisindex - wieder leicht an, nachdem sie im Oktober 2017 bei + 1,6 % gelegen hatte (September und August 2017: jeweils + 1,8 %). Im Vergleich zum Oktober 2017 stieg der Verbraucherpreisindex im November 2017 um 0,3 %. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bestätigt somit seine vorläufigen Gesamtergebnisse vom 29. November 2017. Weiter lesen …

Opferbeauftragter Beck will höhere Entschädigungen für Terroropfer

Der Beauftragte für die Opfer des Terroranschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz, Kurt Beck (SPD), hat gefordert, die Entschädigungen für Opfer und Hinterbliebenen "deutlich" zu erhöhen. Das geht aus Becks Abschlussbericht hervor, über den die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben) berichten. Beck beruft sich auf die Kritik der Hinterbliebenen: 10.000 Euro für den Verlust nahe Angehöriger wie Kinder oder Ehegatten seien "zu niedrig". Weiter lesen …

Großhandelspreise im November 2017: + 3,3 % gegenüber November 2016

Die Verkaufspreise im Großhandel lagen im November 2017 um 3,3 % höher als im November 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatte die Veränderung gegenüber dem Vorjahr im Oktober 2017 bei + 3,0 % und im September 2017 bei + 3,4 % gelegen. Im Vormonatsvergleich verteuerten sich die Preise für die auf Großhandelsebene verkauften Waren im November 2017 um 0,5 %. Weiter lesen …

Umweltminister Lies verspricht "konsequente" Ausrottung von Wölfen in bestimmten Gebieten

Niedersachsens neuer Umweltminister Olaf Lies (SPD) hat eine "Professionalisierung" im Umgang mit dem Wolf angekündigt. Das Ministerium werde "eine konsequente Strategie für den Umgang entwickeln, auf die sich alle verlassen können", sagte Lies im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Oberste Priorität dabei habe der Schutz des Menschen. Weiter lesen …

Verkehrsministerium will Umrüstung von Seeschiffen

Das Bundesverkehrsministerium fördert die Umrüstung von Seeschiffen auf verflüssigtes Erdgas als Kraftstoff. "Wir wollen Vorreiter bei der Reduzierung von Emissionen in der Schifffahrt sein", sagte der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Deshalb fördern wir den Umstieg auf alternative Antriebe und beschleunigen deren Verbreitung. Wir freuen uns auf zahlreiche innovative Projektideen." Weiter lesen …

SPD-Vize fordern von Union Mitpreisbremse und Gesundheitsreform

Vor dem Spitzentreffen von CDU, CSU und SPD haben führende Sozialdemokraten Bedingungen für die Fortsetzung von Gesprächen mit der Union definiert. "Wir haben unsere Prioritäten auf den Tisch gelegt. Es geht um die Solidarrente, die wirksame Begrenzung der Mietsteigerungen und das Ende der Zwei-Klassen-Medizin", sagte die stellvertretende SPD-Parteichefin Natascha Kohnen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Deutsche Raumfahrtindustrie begrüßt Trumps Mond-und-Mars-Vorhaben

Der Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) hat Pläne von US-Präsident Donald Trump zur Wiederbelebung von Mondmissionen begrüßt. "45 Jahre, nachdem der Mensch zuletzt seinen Fuß auf den Erdtrabanten gesetzt hat, drängt sich eine neue astronautische Mission zum Mond geradezu auf", sagte der für Raumfahrt zuständige BDLI-Vizepräsident Marco Fuchs der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Industrie erhöht vor Groko-Gespräch Druck auf Union und SPD

Der deutsche Industrie mahnt Union und SPD zu einer schnellen Regierungsbildung. "Unsere Unternehmen erwarten Klarheit bei der Regierungsbildung. Wir müssen wissen, wohin die Reise geht - in Europa, bei der Digitalisierung oder im internationalen Steuerwettbewerb. Die Wirtschaft braucht eine handlungsfähige und stabile Regierung. Je schneller, umso besser", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Städte fordern harte Linie gegen kriminelle minderjährige Einwanderer

Deutschlands Städte schlagen wegen einer Überforderung durch kriminelle minderjährige Einwanderern Alarm und fordern die Unterbringung von Wiederholungstätern in geschlossenen Einrichtungen. "Ähnlich wie für andere jugendliche Intensivtäter muss auch für Wiederholungstäter unter den minderjährigen unbegleiteten Ausländern eine spezielle Betreuung eingerichtet werden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Stoiber: Lieber Minderheitsregierung als Neuwahlen

Der frühere Bayerische Ministerpräsident und CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber setzt auf eine Minderheitsregierung, sollten die Gespräche Union und SPD scheitern. Im Gespräch mit "Bild" sagte Stoiber: "Das Schlechteste wären Neuwahlen. Sie würden keine wirklich anderen Ergebnisse bringen. Die Bürger erwarten jetzt von den Politikern, eine schlagkräftige Regierung zu bilden. Eine Große Koalition wäre sicher die stabilste Form, aber wir müssen am Ende alles ausloten. Weiter lesen …

Mehr angemeldete Fusionen beim Bundeskartellamt

Zukäufe, Fusionen und Anteilsverschiebungen haben im zu Ende gehenden Jahr für mehr Arbeit beim Bundeskartellamt gesorgt. Wie Behördensprecher Kay Weidner der "Heilbronner Stimme" (Mittwochsausgabe) sagte, seien bis Jahresende etwa 1.300 bis 1.400 Kontrollverfahren zu erwarten. Damit zeichnet sich der höchste Wert seit 2008 ab. Weiter lesen …

Private Krankenversicherungen wettern gegen Bürgerversicherung

Kurz vor dem Start der Gespräche über eine mögliche Große Koalition warnt der Verband der Privaten Krankenversicherung vor einem Systemwechsel. "Die SPD-Pläne für einen Radikalumbau zu einer Einheitskasse wären für unser Gesundheitssystem wie eine Operation am offenen Herzen bei einem gesunden Patienten. Das ist unverantwortlich", sagte Uwe Laue, Vorsitzender des Verbandes der Privaten Krankenversicherung (PKV), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

IG Metall: Kein Aufschub für höheres Rentenniveau

IG Metall-Chef Jörg Hofmann hat Union und SPD aufgefordert, wichtige rentenpolitische Fragen wie die Anhebung des Rentenniveaus sofort umzusetzen, statt sie zunächst von einer Rentenkommission erörtern zu lassen. "Zwingend heute zu lösende Fragen der Rentenpolitik gehören nicht in eine Kommission", sagte Hofmann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kartellamt will Lufthansa-Preise schärfer prüfen

Das Bundeskartellamt will die Entwicklung der Ticketpreise bei Lufthansa und Eurowings nach dem Air-Berlin-Aus schärfer prüfen, wie Kartellamts-Präsident Andreas Mundt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" sagte. "Zu starke Erhöhungen auf breiter Front könnten ein Hinweis auf den Missbrauch einer monopolähnlichen Marktmacht sein." Darum würde man nun genaue Informationen über die Preise und ihre Systematik anfordern, um dann zu entscheiden, ob es ein Missbrauchsverfahren gibt. Weiter lesen …

Arbeitgeber warnen Union und SPD vor Solidarrente

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat Union und SPD vor der Einführung einer Solidarrente für Niedrigverdiener gewarnt. "Die Solidarrente wäre eine weitere, teure Ausweitung des Sozialstaates - finanziert vom Steuerzahler", sagte der Chef der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vor dem Treffen der Partei- und Fraktionschefs am Mittwochabend. Weiter lesen …

CDU-Wirtschaftsrat will Minderheitsregierung

Vertreter des Wirtschaftsflügels der CDU erhöhen den Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel, eine Minderheitsregierung zu bilden. Den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" ( RND) sagte Wirtschaftsrats-Präsident Werner M. Bahlsen, ein solches Bündnis habe entscheidende Vorteile: "Erstens könnten wir zum ersten Mal in einer Regierung ein klares bürgerliches und marktwirtschaftliches Profil zeigen. Zweitens könnten einige starke junge Leute aus der Union nach vorn in die erste Reihe rücken. Weiter lesen …

Justizminister lobt Terroropfer-Beauftragten Kurt Beck

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Arbeit des Terroropfer-Beauftragten Kurt Beck für die Hinterbliebenen des Breitscheidplatz-Attentats gewürdigt und angeregt, dessen Vorschläge anzunehmen. "Mein herzlicher und persönlicher Dank gilt Kurt Beck, der mit großem Engagement auf die Betroffenen zugegangen ist und sich für ihre Anliegen mit sehr viel Herz und Verstand eingesetzt hat", sagte er der "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Bouffier gegen abgewandelte GroKo

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat Erwägungen in der SPD zurückgewiesen, ein Koalitionsbündnis mit der Union könne auch die Verabredung enthalten, für bestimmte Felder der Politik die Möglichkeit wechselnder Mehrheiten zu vereinbaren. "Wir brauchen sowohl für Deutschland, aber auch für die Rolle Deutschlands in Europa eine stabile Regierung", sagte Bouffier, der auch stellvertretender CDU-Vorsitzender ist, im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Beck: Ärger der Breitscheidplatz-Hinterbliebenen verständlich

Der Beauftragte der Bundesregierung für die Opfer und Hinterbliebenen des Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt Kurt Beck (SPD) hat Verständnis für die Kritik am Umgang der Bundeskanzlerin mit den Angehörigen der Anschlagsopfer geäußert. Auch von Angela Merkel (CDU) sei ein Treffen mit den Angehörigen erwartet worden, sagte Beck der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

US-Börsen uneinheitlich - Euro schwächer

Der Dow hat am Dienstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.504,80 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,49 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.660 Punkten im Plus gewesen (+0,19 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.380 Punkten (-0,15 Prozent). Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Neue Spielregeln

In der europäischen Luftfahrtbranche werden die Karten neu gemischt. Dabei hat ausgerechnet Ryanair das schlechteste Blatt erwischt und die Konkurrenz hat plötzlich alle Trümpfe in der Hand. Dass insbesondere die Lufthansa bei Air Berlin den Joker gezogen und auch bei einer Übernahme von Alitalia-Assets gute Karten hat, ist indes nicht etwa nur die Folge eines "abgekarteten Spiels", mit dem der Expansionsdrang des Low Cost Carrier ausgebremst werden soll. Stattdessen zeigt sich immer deutlicher, dass Ryanair ihr Blatt überreizt hat. Weiter lesen …

WAZ: Reform der Reform

Nach jedem Regierungswechsel lässt sich dasselbe Prozedere beobachten: So rasch wie möglich wird das Hochschulgesetz der Vorgängerregierung entsorgt und ein neues installiert. So ersetzte Rot-Grün mit dem "Hochschulzukunftsgesetz" flugs das "Hochschulfreiheitsgesetz" der schwarz-gelben Rüttgers-Regierung. An den Titeln lässt sich erkennen, dass jeweils eine andere politische Ideologie dahinter steckt. Weiter lesen …