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19. Dezember 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Kurz will deutschsprachige Trentino-Südtiroler einbürgern

Die neue österreichische Regierung will der deutschsprachigen Bevölkerung von Trentino-Südtirol die Staatsbürgerschaft anbieten, erklärte am Dienstag Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz. Italienische Politiker reagierten bereits mit scharfer Kritik auf die österreichische „Einbürgerungsidee“ für Norditalien, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Vorwurf: G20-Polizisten sprachen sich vor Gerichtsterminen ab

Vor einem G20-Prozess in Hamburg konnten Polizisten gegenseitig ihre Zeugenaussagen und Vernehmungsprotokolle lesen, um sich auf den Gerichtstermin vorzubereiten. Die Protokolle wurden auf der Dienststelle der hessischen Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit gesammelt, berichtet die "taz" unter Berufung auf Aktivisten des "Außerparlamentarischen Untersuchungsausschusses G20". Weiter lesen …

Immer mehr Deutsche glauben an Engel - Mehrheit glaubt an Wunder

Immer mehr Menschen glauben an Engel. Das geht aus einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach hervor, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" in ihrer Mittwochausgabe berichtet. Glaubten 1986 in Westdeutschland 22 Prozent an die Existenz von Engeln, sind es heute 30 Prozent. Noch deutlicher fällt der Anstieg beim Glauben an Wunder aus: von 33 auf mittlerweile 51 Prozent. Weiter lesen …

AfD plant parteinahe Gustav-Stresemann-Stiftung

Die AfD plant eine parteinahe Stiftung, die nach dem bekannten nationalliberalen Staatsmann der Weimarer Republik Gustav Stresemann benannt werden soll. "Die AfD strebt die Anerkennung einer parteinahen Stiftung an. Ich würde es begrüßen, wenn sie Gustav-Stresemann-Stiftung heißen würde", sagte der Parteivorsitzende Alexander Gauland der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Pentagon gibt geheimes VIDEO von UFO-Jagd frei

Auf dem Video ist ein Flug zu sehen, den im Jahr 2014 zwei F/A-18F-Kampfjets vor der Küste von San Diego unternommen hatten. Die Maschinen verfolgen ein unbekanntes und sich drehendes Flugobjekt. Medien zufolge hing es zunächst in einer Höhe von 24 Kilometern in der Luft und änderte rasch seinen Kurs, als Kampfjets begannen, sich ihm zu nähern. Nach Angaben eines der Piloten, der das Objekt verfolgte, beschleunigte sich das UFO schneller als alles, was er je gesehen hatte. Zuvor war berichtet worden, dass das Pentagon jahrelang heimlich nach UFOs geforscht hatte. Die Militärbehörde sei Berichten über mysteriöse Flugobjekte nachgegangen. Weiter lesen …

Königreich Saudi-Arabien berichtet über einen verhinderten Raketenangriff auf deren Herrscherpalast

Saudi-Arabien hat einen Raketenangriff auf die Hauptstadt Riad abgefangen. "Die Koalitionskräfte bestätigen, dass eine Houthi-Rakete, die auf den Süden von Riad zielte, abgefangen wurde. Derzeit sind keine Verluste bekannt", schrieb das saudische Zentrum für internationale Kommunikation am Dienstag auf Twitter. Die jemenitischen Huthi-Rebellen bekannten sich zu dem Angriff: "Dies ist unsere Antwort für sie und für die ganze Welt", sagte Abdulmalik al-Houthi, der Anführer der Rebellen, in einer Fernsehansprache. Weiter lesen …

Marburg-Biedenkopf: Weihnachtskrippe gestohlen

Der ideelle Verlust und der Ärger über den Diebstahl einer Weihnachtskrippe dürften den sachlichen Wert der Beute (ca. 400 Euro) deutlich übersteigen. Die Krippe stand vor einem Einfamilienhaus in der Wehrdaer Straße. Der Diebstahl war am Montag, 18. Dezember, zwischen 10.15 und 12.15 Uhr. Die Polizei hofft zum einen auf Zeugen der Tat und zum anderen um Hinweise, wenn diese individuelle Krippe irgendwo auftaucht. Weiter lesen …

Landgericht Bonn untersagt DWD kostenfreie Abgabe der WarnWetter-App

Das Landgericht Bonn hat mit einem Urteil vom 15. November 2017 - aufgrund eines vom Unternehmen WetterOnline Meteorologische Dienstleistungen GmbH angestrengten Prozesses - dem Deutschen Wetterdienst (DWD) untersagt, seine WarnWetter-App in der jetzigen Form entgeltfrei zu verbreiten. Der DWD hat Berufung gegen die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts eingelegt. Er ist aber verpflichtet, das vorläufig vollstreckbare Urteil zunächst umzusetzen. Die kostenlose Version der WarnWetter-App kann daher nur noch inhaltlich stark eingeschränkt angeboten werden. Weiter lesen …

Twitter sperrt bekannte Rechtsextreme aus

Auf Versprechen, entschiedener gegen Hass und Gewalt vorzugehen, lässt Twitter neben neuen Regeln offenbar auch tatsächlich Taten folgen. So hat der Kurznachrichtendienst drei Accounts gesperrt, die mit der britischen rechtsextremen Gruppierung "Britain First" in Verbindung stehen. Deren stellvertretende Vorsitzende Jayda Fransen hatte Ende November internationalere Bekanntheit erlangt, nachdem US-Präsident Donald Trump von ihr veröffentlichte muslimfeindliche Hetzvideos retweetet hatte. Weiter lesen …

Beate Raudies: Verantwortungsvoller Hinweis auf Jamaikas Murks-Gesetz

Zur heutigen (19.12.2017) Presseerklärung von Hans-Jörg Arp über die angeblichen, aber unbelegten Äußerungen der SPD im Zusammenhang mit der von der Koalition beschlossenen Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen, erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Beate Raudies: "Offenbar liegen bei der CDU angesichts des Murks-Gesetzes zur Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen die Nerven blank. Es ist nach wie vor unklar, wie sich der Verzicht auf die Erhebung von Beiträgen auf die Haushaltsgenehmigung von Konsolidierungskommunen und Empfänger von Fehlbedarfszuweisungen auswirkt. In der Gesetzesbegründung steht dazu lediglich, was die Koalition gerne hätte. Es fehlt eine verbindliche und vor allem für die Kommunen verlässliche Regelung." Weiter lesen …

SPD-Politiker Heil: Leitkulturbegriff ist "ziemlich konservativ"

Hubertus Heil, Mitglied im SPD-Parteivorstand, hat der Forderung des ehemaligen SPD-Chefs Sigmar Gabriel widersprochen, die SPD müsse eine Debatte über den Begriff der "Leitkultur" führen. Während er den Heimatbegriff nicht für etwas halte, was man Rechten überlassen sollte, habe er mit dem Begriff der Leitkultur "größere Probleme", sagte Heil in der n-tv-Sendung "Klamroths Konter". Weiter lesen …

Weil will Einzelabsprachen mit muslimischen Verbänden

Statt eines neuen Anlaufs für einen Islam-Staatsvertrag strebt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Einzelabsprachen mit den muslimischen Verbänden an. "Wir müssen jetzt konkret schauen, wie wir weiterkommen, ob es jenseits der zunächst angepeilten Form von Vertragsabschlüssen andere Möglichkeiten einer intensiveren Zusammenarbeit gibt", sagte Weil dem "Weser-Kurier". Weiter lesen …

Oppermann: Parteien im Bundestag nach Einzug der AfD präsenter

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sieht nach dem Einzug der AfD in den Bundestag auch positive Effekte für die Parlamentsarbeit. "Die Präsenz im Bundestag hat sich deutlich verändert", sagte Oppermann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Die AfD tritt morgens geschlossen an, und alle anderen sind auch da: Sie kommen früh und zahlreich ins Plenum, wohl auch, um der AfD nicht das Feld zu überlassen." Weiter lesen …

Sieger Fotowettbewerb "Mein Leben im Verein"

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) und die picture alliance haben die Siegerinnen und Sieger des gemeinsamen Fotowettbewerbes "Mein Leben im Verein" gekürt. In der Kategorie "Sportleben" gewann ein Foto von Slava Berezovski, das den Jubel der frischgebackenen Weltmeister des Vereins Tanzbrücke Hamburg beim Dance World Cup 2017 festgehalten hat. Weiter lesen …

Recht auf Meinungsfreiheit durchsetzen - auch gegenüber Facebook

"Facebook sperrt in letzter Zeit vermehrt Nutzer wegen angeblicher Verstöße gegen die Gemeinschaftsstandards", erklärt Kanzleiinhaber Dr. Christian Stahl. Das sei in den meisten Fällen rechtswidrige Zensur. Stahl fährt schwere Geschütze auf: "Was hier stattfindet, ist eine Kampagne gegen die Meinungsfreiheit". "Zulässige Meinungsäußerungen werden da auf einmal zu Diffamierungen Dritter", führt die Kanzlei REPGOW aus. Weiter lesen …

US-Sicherheitsstrategie: Trittin wirft Trump "blanken Egoismus" vor

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat scharfe Kritik an der neuen Sicherheitsstrategie von US-Präsident Donald Trump geübt. "Auch die nationale Sicherheitsstrategie von Donald Trump steht unter seinem Kampfbegriff `America First‘: Hinter dem Slogan hatten viele Isolationismus vermutet - tatsächlich ist es blanker Egoismus", sagte Trittin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Studie: Mindestlohn senkt Lohnabstand im Osten

Der gesetzliche Mindestlohn hat nach einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zu einem geringeren Lohnabstand in Ostdeutschland geführt. "Die Stundenverdienste der Ungelernten lagen Mitte 2017 in den ostdeutschen Ländern nur noch um 24 Prozent unter denen der Fachkräfte", heißt es in der Untersuchung, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Verdi begrüßt Einführung von Post-Robotern

Die Gewerkschaft Verdi befürwortet die Einführung von Robotern bei der Zustellung von Briefen und Päckchen. Das berichtet die "Zeit". Hohe Gewichte seien für Zusteller ein Problem. "Wir begrüßen daher den Begleitroboter. Solche technischen Hilfsmittel helfen, körperliche Belastung zu verringern", teilte Verdi mit. "Sorge um Arbeitsplatzverluste haben wir nicht." Weiter lesen …

TUI schafft Kreditkartengebühren ab

Am 13. Januar 2018 tritt in Deutschland ein Gesetz in Kraft, das Gebühren bei so genannten „regulierten Kreditkarten“ untersagt. Um Kunden und Reisebüros den Zahlungsprozess zu vereinfachen hat sich TUI entschieden, bei sämtlichen Kreditkarten auf die Gebühr zu verzichten. Das gilt auch bei nicht regulierten Karten, die außerhalb der EU ausgestellt wurden, Firmenkreditkarten oder Karten von American Express. Weiter lesen …

Jahrestag Breitscheidplatz: Bundeskriminalamt sieht "nach wie vor hohe Terrorgefahr"

Auch ein Jahr nach dem Terroranschlag auf den Berliner Breitscheidplatz ist die Terrorgefahr in Deutschland unverändert hoch. Darauf hat der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA) Holger Münch hingewiesen. Münch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Gefahr durch den islamistischen Terrorismus ist nach wie vor hoch." Doch die Behörden hätten dazu gelernt: "Die Sicherheitsbehörden in Deutschland sind wachsam und schlagkräftig. Wir haben unsere Lehren aus den Anschlägen im vergangenen Jahr gezogen." Weiter lesen …

Steinmeier: Politik muss Versäumnisse nach Anschlag aufklären

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Politik zum Jahrestag des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz aufgefordert, Versäumnisse aufzuklären und aus Fehlern zu lernen. "Das ist die Aufgabe, die der 19. Dezember 2016 den Verantwortlichen in der Politik hinterlassen hat", sagte der Bundespräsident laut vorab verbreitetem Redetext bei der Gedenkveranstaltung am ersten Jahrestag des Anschlags in Berlin. "Die Politik darf nicht zu eilfertig sagen, dass es in unserer offenen Gesellschaft keine vollkommene Sicherheit geben kann, so richtig diese Erkenntnis auch ist." Weiter lesen …

Lauda: Niki-Pleite wird für Steuerzahler teuer

Der Luftfahrtgründer und früherer Formel-1-Weltmeister Niki Lauda rechnet nicht damit, dass die Bundesregierung viel von dem an Air Berlin ausgezahlten 150-Millionen-Euro-Kredit zurückerhält. "Ich weiß nicht mal, woher die Hälfte zurückkommen soll, wie die Insolvenzverwalter dieser Tage behaupten. Das Risiko ist groß, dass gar nichts zurückkommt", sagte Lauda der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

SPD plant Sonderparteitag am 21. Januar 2018 in Bonn

Die SPD will ihren Sonderparteitag zu einem Mandat für mögliche Koalitionsverhandlungen mit der Union voraussichtlich am 21. Januar 2018 in Bonn abhalten. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Quellen aus dem Parteivorstand. Zunächst war der 14. Januar als vorläufiger Termin geplant. Weiter lesen …

15 % der Erwerbstätigen arbeiteten 2016 an Sonn- oder Feiertagen

Der Heiligabend fällt in diesem Jahr auf einen Sonntag. Ausgewählte Geschäfte werden in einigen Bundesländern ausnahmsweise dennoch geöffnet haben. In bestimmten Branchen wird ständig oder regelmäßig an Sonn- oder Feiertagen gearbeitet: Im Jahr 2016 betraf dies 15 % der Erwerbstätigen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Anteil in den vergangenen Jahren kontinuierlich an: 1996 hatte er noch bei 11 % gelegen. Weiter lesen …

Falsche Pelzkennzeichnung täuscht weiterhin Verbraucher

VIER PFOTEN und der Deutsche Tierschutzbund haben erneut Kleidungsstücke mit Echtpelz auf ihre Kennzeichnung hin untersucht. Das Ergebnis fiel ähnlich aus wie bereits im Dezember 2016: Fast 90 Prozent der getesteten Kleidungsstücke waren nicht korrekt gekennzeichnet. Die Tierschützer fordern von der Bundesregierung, sich auf EU-Ebene endlich für eine transparente und verbraucherfreundliche Kennzeichnungsregelung einzusetzen. Weiter lesen …

SPD-Politiker Schneider: Verlorenes Vertrauen wiederherstellen

Kurz vor Beginn der Sondierungsgespräche zwischen SPD, CDU und CSU über die Fortsetzung der Großen Koalition hat der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Carsten Schneider, die Unionsparteien aufgefordert, verloren vergangenes Vertrauen wiederherzustellen. "Wir wollen eine schnelle Entscheidung haben, ob wir mit der CDU noch eine gemeinsame Grundlage für die Fortsetzung einer Koalition haben und ob es dafür noch genügend Vertrauen gibt", sagte Schneider der "Super Illu" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Quantencomputer: Silizium-Chip-Design vorgestellt

Forscher der University of New South Wales (UNSW) haben das erste Design für einen Quantencomputer in Form eines Silizium-Chips vorgestellt. Dieser setzt auf sogenannte Silizium-Spin-Qubits und bietet den Vorteil, dass er im Wesentlichen herkömmliche CMOS-Halbleiterkomponenten nutzt. Das könnte einen Quantensprung für die Informationstechnologie bedeuten. Das UNSW hofft, auf Basis seines Designs bis 2022 einen funktionierenden Prototypen mit zehn Qubits zu fertigen. Weiter lesen …

6 Kilogramm pro Kopf mehr Bioabfälle im Jahr 2016 gegenüber Vorjahr

Im Jahr 2016 wurden nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) insgesamt 38,1 Millionen Tonnen Abfälle bei den Haushalten eingesammelt. Dies waren 0,7 Millionen Tonnen oder 7 Kilogramm pro Kopf mehr als 2015. Den größten Anteil daran hatten die Bioabfälle mit einem Zuwachs von 0,5 Millionen Tonnen beziehungsweise knapp 6 Kilogramm pro Einwohnerin und Einwohner. Im Durchschnitt fielen im Jahr 2016 rund 462 Kilogramm Haushaltsabfälle pro Person an. Weiter lesen …

NRW gegen Sandwesten für unruhige Schüler

Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) lehnt den Einsatz von kiloschweren Sandwesten für Schüler mit Aufmerksamkeitsstörungen ab. "Ich betrachte deren Einsatz äußerst kritisch", sagte Gebauer der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Zuletzt war bekannt geworden, dass in Hamburg bereits 14 Schulen Sandwesten einsetzen, um zappelige Kinder zu beruhigen. Weiter lesen …

54 % der Konsumausgaben entfielen 2016 auf Wohnen, Ernährung und Bekleidung

Knapp 54 % ihrer Konsumausgaben wendeten die privaten Haushalte in Deutschland im Jahr 2016 auf, um Ausgaben für Wohnen, Ernährung und Bekleidung zu decken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das je Haushalt durchschnittlich 1 327 Euro im Monat. Allein für den Bereich Wohnen gaben die Haushalte rund 35 % (877 Euro im Monat) aus. Rund 14 % (342 Euro) betrugen die Ausgaben für Ernährung. Auf Bekleidungsausgaben entfielen rund 4 % (108 Euro). Weiter lesen …

Aiman Mazyek rechnet mit Rückkehrwelle und enorm wenigen Familiennachzüglern

Der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime (ZdM), Aiman Mazyek, rechnet damit, dass die Mehrheit der nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge nicht auf Dauer bleiben wird. "Ich bin davon überzeugt, dass von den etwa 800 000 Einwanderern muslimischen Glaubens, die seit 2015 nach Deutschland gekommen sind, mehr als die Hälfte wieder in ihre Heimatländer zurückkehren wird", sagte Mazyek in einem Interview mit der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

SPD-Vize Schäfer-Gümbel knüpft Regierungsbeteiligung an Steuern

Vor dem Auftakt der Sondierungsgespräche hat SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel eine Reihe von Vorhaben als Bedingung für eine Regierungsbeteiligung genannt. "Wir wollen eine Perspektive für Europa, nicht nur in Sonntagsreden. Wir wollen eine andere Arbeitsmarktpolitik, zu der das Arbeitslosengeld Q und das Chancenkonto gehören", sagte Schäfer-Gümbel den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Union und Grüne begrüßen das Gefährder-Analysesystem Radar-ITE

Vertreter von Union und Grünen haben die Einführung des neuen Gefährder-Analysesystems Radar-ITE begrüßt, das das terroristische Risiko-Potenzial bestimmter Personen exakter benennen soll. Der stellvertretende Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, sagte der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe): "Wir brauchen zuverlässige Kriterien. Sicherheitspolitik, die nach Gefühl geht, ist keine gute Sicherheitspolitik. Man muss sich auf diejenigen konzentrieren, die wirklich gefährlich sind." Weiter lesen …

IG Metall fordert Freizeit ohne geschäftliche E-Mails

Die IG Metall unterstützt die Forderung von Porsche-Gesamtbetriebsratschef Uwe Hück, die E-Mail-Postfächer von Mitarbeitern in deren Freizeit zu sperren und ankommende Mails zu löschen. "Keine Mails nach Feierabend und im Urlaub, das ist eine sinnvolle Regelung, um den steigenden Leistungsdruck zu reduzieren", sagte Christiane Benner, Zweite Vorsitzende der IG Metall, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Antragstau in der Pflege nach Reform

Die Pflegereform hat in diesem Jahr zu deutlich längeren Bearbeitungszeiten bei Begutachtungen geführt. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Demnach betrug die durchschnittliche Bearbeitungszeit bei den sogenannten Regelbegutachtungen im Oktober 2017 bundesweit 30,6 Tage. Im Oktober 2016 waren es noch 18,1 Tage gewesen. Weiter lesen …

Alice Weidel: Linksextremistischen Sumpf endlich trocken legen

Linksextreme „fahnden“ mit Bildern von Polizisten nach den Beamten, die an der Räumung eines linksextremen Zentrums Rigaer Straße 94 in Berlin beteiligt waren. AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel zeigt sich besorgt: „Die jahrelange Verhätschelung linksextremer Kreise bis hin zur indirekten Förderung mit Steuermitteln rächt sich zunehmend – und wird nun auch außerhalb der Dienstzeiten zur Gefahr für Polizistinnen und Polizisten sowie deren Familien.“ Weiter lesen …

Studie: Gute Kitas können Lücken im Sozialverhalten ausgleichen

Gute Kitas können Lücken im Sozialverhalten ausgleichen: Kinder im Alter von vier bis fünf Jahren verhalten sich umso freundlicher und rücksichtsvoller, je besser die Bildungs- und Betreuungsqualität ihrer Tagesbetreuung ist. Insbesondere Kinder, deren Mütter einen niedrigen Bildungsabschluss haben und die in einem Haushalt mit geringem Einkommen aufwachsen, profitieren von einer hohen Kita-Qualität, heißt es in einer neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe in ihren Dienstagausgabem vorab berichten. Weiter lesen …

Bundeswehrverband: "Die Seele hat Schaden genommen"

Trotz intensiver Anstrengungen ist es Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen offenbar noch nicht gelungen, nach der offensiven Aufarbeitung der Bundeswehr-Skandale in diesem Jahr das Vertrauen der Truppe wieder zu gewinnen. Der Vorsitzende des Bundeswehr-Verbandes Andre Wüstner sagte "Bild": "Am Ende des Jahres müssen wir feststellen: Zwar wurde viel Porzellan zerschlagen, aber von den ganzen wilden Vorwürfen und Spekulationen ist doch sehr wenig übriggeblieben." Weiter lesen …

Menschenrechtlerin Ates: Einstellung der Ermittlungen gegen Ditib-Imame ist ein Skandal

Die Berliner Anwältin Seyran Ates bezeichnet es als "Skandal", dass die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen gegen Ditib-Imame wegen Spitzelvorwürfen eingestellt hat. "Man muss es in aller Deutlichkeit als Schweinerei bezeichnen", sagte die Menschenrechtlerin im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Deutschland und die Justiz hätten versagt. "Und ich unterstelle, dass hier auch politische Interessen eine Rolle gespielt haben." Man habe die Augen zu und die Tür aufgemacht, um sich mit der Türkei gut zu stellen. "Dabei sind ganz viele Menschen von diesen Spitzeleien betroffen." Weiter lesen …

Gutachten: Habecks Bewerbung als Grünen-Chef unproblematisch

Eine Kandidatur des schleswig-holsteinischen Umweltministers Robert Habeck für den Bundesvorsitz der Grünen verletzt laut einem Gutachten nicht das in der Parteisatzung festgeschriebene Prinzip der Trennung von Amt und Mandat. Das Gutachten hat Johann Müller-Gazurek, ehemaliger Richter am Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin, erstellt, die "Welt" berichtet in ihrer Dienstagausgabe darüber. Weiter lesen …

Stasi-Vorwürfe im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern: Die Überprüfungskommission des Parlaments legt Bericht vor

Die Stasi-Überprüfungskommission für den Schweriner Landtag hat fünf Monate nach ihrer Konstituierung einen Abschlussbericht vorgelegt. Das Papier soll in dieser Woche als offizielle Drucksache vom Landtag veröffentlicht werden, bestätigte die Vorsitzende der Kommission und Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Anne Drescher, der Schweriner Volkszeitung. Weiter lesen …

INSA: SPD verliert bei Sonntagsfrage

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" halten CDU/CSU (31 Prozent) und FDP (9 Prozent) ihre Ergebnisse aus der Vorwoche. AfD (14 Prozent) und Linke (11 Prozent) legen je einen halben Punkt zu. Die SPD (21 Prozent) hingegen verliert einen ganzen Punkt, berichtet "Bild". Weiter lesen …

Ex-Minister Möllring soll Seilbahnprojekt in Schierke retten

Sachsen-Anhalts Ex-Wirtschaftsminister Hartmut Möllring (CDU) soll das umstrittene, millionenschwere Wintersport-Pprojekt in Schierke (Harz) retten. Das frühere Regierungsmitglied berät den Hildesheimer Investor Gerhard Bürger nun in Gesprächen mit der aktuellen Landesregierung. "Er hat mich gebeten", sagte Möllring der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. "Das Engagement ist aber ehrenamtlich, ich bekomme kein Geld." Weiter lesen …

OB fordert: Land soll Horte übernehmen

Zur Entlastung der oft klammen Kommunen hat Merseburgs Oberbürgermeister Jens Bühligen eine Reform bei der Kinderbetreuung gefordert. Gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung erklärte der Chef der Saalekreis-CDU: Die Grundschulen - und damit das Land - sollten die Horte übernehmen. Weiter lesen …

SPD-Landeschefs kritisieren Thüringer Parteitagsbeschluss

Mehrere SPD-Landesvorsitzende haben den Thüringer Parteitagsbeschluss gegen eine Fortsetzung der großen Koalition im Bund kritisiert und pochen auf ergebnisoffene Gespräche mit der Union. "Wir haben gerade Gespräche mit der Union aufgenommen, jetzt geht es erst einmal um Inhalte", sagte etwa Burkard Lischka, Vorsitzender der SPD Sachsen-Anhalt, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Jahresbilanz der Pressefreiheit: Weltweit 65 Medienschaffende getötet

Im zu Ende gehenden Jahr sind weltweit mindestens 65 Journalisten, Bürgerjournalisten und andere Medienmitarbeiter in direktem Zusammenhang mit ihrer Arbeit getötet worden. Fast die Hälfte von ihnen starben außerhalb von Regionen mit bewaffneten Konflikten. Sie wurden in Ländern wie Mexiko oder den Philippinen ermordet, weil sie über Tabu-Themen wie politische Korruption oder das organisierte Verbrechen berichteten. Das geht aus der Jahresbilanz der Pressefreiheit hervor, die Reporter ohne Grenzen am Dienstag veröffentlicht hat (www.reporter-ohne-grenzen.de/jahresbilanz/2017). Weiter lesen …

Trump stellt bekannte Pläne als neue Strategie vor

US-Präsident Donald Trump hat am Montag seine neue "America First"-Strategie vorgestellt - allerdings fast ausschließlich mit bereits bekannten Plänen. So solle der US-Grenzschutz gestärkt und eine Mauer an der Grenze nach Mexiko gebaut werden. "A nation without borders is not a nation", sagte Trump. Die "schrecklichen" Visa-Programme, in denen Greencards teilweise verlost werden, sollen abgeschafft werden. Weiter lesen …

US-Börsen legen zu - Euro und Gold stärker

Der Dow hat am Montag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.792,20 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,57 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.690 Punkten im Plus gewesen (+0,53 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.510 Punkten (+0,70 Prozent). Weiter lesen …

Trump sieht Zugunglück als Beleg für kaputte Infrastruktur

US-Präsident Donald Trump sieht das Zugunglück vom Montagmorgen als Beleg für den schlechten Zustand der Infrastruktur in den Vereinigten Staaten. "The train accident that just occurred in DuPont, WA shows more than ever why our soon to be submitted infrastructure plan must be approved quickly. Seven trillion dollars spent in the Middle East while our roads, bridges, tunnels, railways (and more) crumble! Not for long!", schrieb Trump am Montag auf Twitter. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Schöne Bescherung

Nach der bitteren Niederlage im Kampf um Deutsche Wohnen Anfang 2016 und der einvernehmlichen Übernahme von Conwert ein halbes Jahr später hat Vonovia-Chef Rolf Buch wieder einen "ausgesprochen friendly deal" ausgehandelt - erneut in Österreich und erneut bedurfte es nur eines Wochenendes der Überzeugungsarbeit. Für 5,2 Mrd. Euro verleibt sich Deutschlands größter Wohnungsvermieter die Wiener Buwog ein. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu ICE-Pannen

An dem missglückten Start zeigen sich exemplarisch die Probleme des Bahn-Konzerns - vom Eigentümer Bund kaputtgespart, im Sanierungsstau und unter dem Erwartungsdruck einer Politik, die sich mit Vorzeigeprojekten schmücken will. Der Eröffnungstermin der Strecke war politisch vorgegeben, komme was da wolle. Weiter lesen …