Oppermann: Parteien im Bundestag nach Einzug der AfD präsenter

Thomas Oppermann, 2015

Foto: Olaf Kosinsky
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Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sieht nach dem Einzug der AfD in den Bundestag auch positive Effekte für die Parlamentsarbeit. "Die Präsenz im Bundestag hat sich deutlich verändert", sagte Oppermann dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgaben). "Die AfD tritt morgens geschlossen an, und alle anderen sind auch da: Sie kommen früh und zahlreich ins Plenum, wohl auch, um der AfD nicht das Feld zu überlassen."

Politische Präsenz zeige sich durch physische Anwesenheit. "Das verändert das Erscheinungsbild des deutschen Bundestags." Gleichzeitig zeigte sich der Parlamentsvizepräsident besorgt über die eingetretene Spaltung der deutschen Parteienlandschaft. Union, SPD und Grüne stünden bereit, um "durch Kompromisse Verantwortung für unser demokratisches Gemeinwesen zu übernehmen". Auf der anderen Seite stünden mit AfD und Linkspartei "zwei populistische Parteien am rechten und linken Rand, die zur Verantwortung nur dann bereit sind, wenn sie ihre Positionen maximal durchsetzen können", so Oppermann.

"Leider hat sich jetzt auch die FDP im Bundestag zu dieser Gruppe gesellt. Maximalismus und Populismus auf der einen, Kompromissbereitschaft und Verantwortungsbewusstsein auf der anderen Seite: Das macht jede Regierungsbildung schwierig." Wenn im Ergebnis aber immer die gleichen regierten und die gleichen die Opposition bildeten "ist das nicht gut für die Entwicklung der Parteiendemokratie".

Quelle: dts Nachrichtenagentur