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8. Dezember 2017 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2017

Vier Bundesländer wollen Paragrafen 219a streichen lassen

Vier Bundesländer sprechen sich für eine Bundesratsinitiative zur Streichung des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch aus, der die "Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft" verbietet. Die Justizminister und -senatoren von Berlin, Brandenburg, Bremen um Hamburg kündigten entsprechende Initiativen an. Der Hamburger Justizsenator Till Steffen (Grüne) sagte der "taz", er berate derzeit mit seinen Kollegen in den Ländern über den konkreten Inhalt einer Bundesratsinitiative. Weiter lesen …

Reagan bereute gegenüber Moskau seine Mauer-Rede

US-Präsident Ronald Reagan hat offenbar seinen legendären Aufruf "Tear down this wall" ("Reißen Sie diese Mauer ein") in Westberlin 1987 nachträglich gegenüber Moskau abgemildert. Das berichtet der "Spiegel". Im Gespräch mit dem sowjetischen Außenminister Eduard Schewardnadse ruderte Reagan am 23. September 1988 zurück, wie der US-Experte Tom Blanton auf einer Konferenz des "Berliner Kolleg Kalter Krieg" berichtete. Weiter lesen …

Bund macht 2017 zwei Milliarden Euro Überschuss

Der Bundeshaushalt wird 2017 mit einem Überschuss von rund zwei Milliarden Euro abschließen. Das haben vorläufige Berechnungen des Finanzministeriums ergeben, berichtet der "Spiegel". Das Plus fällt vergleichsweise gering aus, weil der Bund dieses Jahr einige außerplanmäßige Ausgaben aus den laufenden Einnahmen finanziert hat. Weiter lesen …

Bundeswehr unvorbereitet für "Nato-Speerspitze"

Die deutschen Streitkräfte haben erhebliche Probleme, Truppen für die nächste "Nato-Speerspitze" bereitzustellen: die "Very High Readiness Joint Task Force" (VJTF). Das berichtet der "Spiegel". Für 2019 haben die Deutschen die Führung der multinationalen Einheit zugesagt. Sie soll binnen 48 bis 72 Stunden an jedem Ort weltweit einsatzbereit sein. Weiter lesen …

Bericht: Krankenkassen nutzen unzulässige Kodier-Software

Ein Großteil der gesetzlichen Krankenversicherungen hat trotz eines gesetzlichen Verbots fragwürdige Softwareprogramme eingesetzt, um Ärzte zu passenden Diagnosen zu bewegen. Das geht aus einer Abfrage des Bundesversicherungsamtes hervor, wie der "Spiegel" berichtet. Anfang September hatte die Aufsichtsbehörde die Kassen um Auskunft zu den Vorgängen gebeten. In dem Schreiben heißt es, das Amt habe Kenntnis von entsprechenden Softwareprodukten, die in Arztpraxen angewendet würden. Allerdings sei eine solche Diagnoseberatung heute "unzulässig". Weiter lesen …

Trumps Steuerreform alarmiert Altmaier

Die Steuersenkungspläne der USA versetzen Interims-Finanzminister Peter Altmaier (CDU) in Alarmstimmung. Er lässt seine Beamten untersuchen, ob das Vorhaben gegen den deutsch-US-amerikanischen Freundschaftsvertrag verstößt. Das Abkommen aus den Fünfzigerjahren verbietet es beiden Ländern, Unternehmen des jeweils anderen zu diskriminieren. Genau das haben die US-Amerikaner aber vor, wenn sie für Niederlassungen deutscher Konzerne die steuerliche Abzugsfähigkeit von Vorprodukten aus der Heimat einschränken, schreibt der "Spiegel". Weiter lesen …

Neues Notfallszenario für BER-Eröffnung

In der Berliner Flughafengesellschaft gibt es Überlegungen, den Hauptstadtflughafen BER im Jahr 2020 zur Not ohne Hauptterminal in Betrieb zu nehmen. Wie der "Spiegel" berichtet, könnte ein Terminal in "industrieller Fertigbauweise" teilweise dessen Funktion übernehmen. Das Gebäude mit dem Namen "T1-E" wurde bereits vom Aufsichtsrat beschlossen und soll 100 Millionen Euro kosten. Weiter lesen …

BMI will Sportförderung an Maßnahmen gegen sexuelle Gewalt koppeln

Das Bundesinnenministerium (BMI) will härter gegen sexuelle Gewalt im Sport vorgehen. Die Förderrichtlinien für den Spitzensport sollen künftig um Maßnahmen gegen Missbrauch ergänzt werden, berichtet der "Spiegel". Die Pläne des Innenministeriums, das auch für Sport zuständig ist, sehen vor, dass Verbände die Bekämpfung sexueller Gewalt in ihren Statuten verankern, Präventionsbeauftragte und Ansprechpartner in ihren Reihen benennen und sich Führungszeugnisse von ihren Mitarbeitern vorlegen lassen, auch von den ehrenamtlichen. Weiter lesen …

Bundesamt für Migration erprobt neue Abläufe

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge reagiert auf die Kritik an der Qualität der Asylverfahren mit Reformen. In Münster, Gießen und Bamberg erprobt die Behörde seit einigen Wochen neue Abläufe, berichtet der "Spiegel". Zentrale Vorgabe: Asylbewerber werden von derselben Person angehört, die später auch über ihren Antrag entscheidet. In der Hochphase der Einwanderungskrise interviewten oft schnell angelernte Anhörer die Bewerber, während dann Mitarbeiter in "Entscheidungszentren" nach Aktenlage über deren Anträge entschieden. Weiter lesen …

Union konkurriert mit AfD um Vertriebenen-Gunst

Die Unionsfraktion sorgt sich um ihren Rückhalt in der Wählergruppe der Vertriebenen, die zunehmend von der AfD umgarnt wird. "Seit der Bundestagswahl haben wir einen bedauerlichen Aderlass von Unionskollegen erlebt, die sich für die Interessen der Vertriebenen einsetzen", sagte der CSU-Abgeordnete Stephan Mayer dem "Spiegel". Weiter lesen …

Aigner umwirbt FDP für neuen Jamaika-Anlauf

Die bayerische Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hat sich dafür ausgesprochen, noch einmal die Möglichkeiten für eine Jamaika-Koalition auszuloten. Sie begrüße es, dass der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki ein Umdenken seiner Partei in Aussicht gestellt habe, sagte Aigner dem "Spiegel". "Eine Zusammenarbeit mit FDP und Grünen wäre besser als eine Große Koalition. Weiter lesen …

Studie: AfD gewinnt im digitalen Wahlkampf

Die AfD hat im Wahlkampf mehr Anhänger über soziale Medien mobilisiert als alle Konkurrenten – allerdings mit juristisch teils heiklen Methoden. Das zeigt eine Untersuchung von der Quadriga-Hochschule in Berlin, über die der "Spiegel" berichtet. Die Autoren werteten die "digitale Performance" aller Bundestagsparteien aus. Danach gelang es der AfD überdurchschnittlich oft, Inhalte auf Twitter, Facebook und Instagram zu platzieren und durch Anhänger weiterverbreiten zu lassen. Weiter lesen …

EU-Unionsabgeordnete kritisieren Juncker-Pläne

Die Europaparlamentarier von CDU und CSU üben in einem Positionspapier scharfe Kritik an den Vorschlägen von Kommissionschef Jean-Claude Juncker für Reformen der Eurozone. "Die Kommission muss ihrer Rolle als Hüterin der Verträge stärker gerecht werden", heißt es in einem Positionspapier, berichtet der "Spiegel". "Je politischer die Kommission agiert, umso mehr untergräbt sie das Vertrauen der Märkte." Weiter lesen …

Nach Entführung: Anwältin will internationale Beobachter in Vietnam

Die deutsche Anwältin des Geschäftsmannes Trinh Xuan Thanh, der im Juli vermutlich vom vietnamesischen Geheimdienst aus Berlin entführt wurde, fordert von der vietnamesischen Regierung, internationale Beobachter beim Verfahren gegen ihren Mandanten zuzulassen. Petra Schlagenhauf, Rechtsanwältin in Berlin, sorgt sich um die faire Behandlung ihres Mandanten in Hanoi, schreibt der "Spiegel". Weiter lesen …

Generalbundesanwalt nimmt 1.119 neue Terrorermittlungen auf

Im Kampf gegen Terrorismus hat die Generalbundesanwaltschaft seit Jahresbeginn 1.119 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Martina Renner hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Die Zahlen stammen vom 24. November. Insgesamt 959 Verfahren richten sich gegen vermeintlich islamistische Terroristen, davon 234 gegen mögliche Anhänger der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Weiter lesen …

EU-Ratspräsident will Euro-Reform

Vor dem Euro-Sondergipfel hat EU-Ratspräsident Donald Tusk den Druck auf die Staats- und Regierungschefs erhöht, die Reform der Währungsunion voranzutreiben. Es gebe "keinen Zweifel, dass der erste Realitätscheck die Vollendung der Bankenunion ist, die sowohl möglich als auch nötig ist", schreibt Tusk im Entwurf seiner "Leaders` Agenda"-Nachricht, die dem Einladungsschreiben zum EU-Gipfel beiliegen soll und bereits an die EU-Hauptstädte versandt wurde. Weiter lesen …

Mindestens zwölf Blauhelmsoldaten im Kongo getötet

Im Kongo sind mindestens zwölf Blauhelmsoldaten bei gewaltsamen Auseinandersetzungen ums Leben gekommen. Das teilte ein Sprecher der Vereinten Nationen am Freitag mit. Weitere Personen sollen bei dem Vorfall am Donnerstag in der Provinz Nord-Kivu getötet worden sein, mindestens 40 wurden verletzt. Die genaueren Hintergründe waren jedoch zunächst unklar. Die getöteten Blauhelmsoldaten kamen aus Tansania, hieß es. Weiter lesen …

AfD fordert Alter vermeintlich minderjähriger Flüchtlinge biologisch zu überprüfen

Der mutmaßliche Mörder Hussein K. hatte sich als unbegleiteter, minderjähriger Flüchtling ausgegeben. Erst jetzt im Mordprozess stellte sich heraus, dass er bereit 33 Jahre alt ist. Der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski fordert, das Alter aller vermeintlich minderjährigen biologisch zu überprüfen: „Es ist unfassbar, dass ein über 30 Jahre alter Migrant sich gegenüber den Behörden als minderjährig ausgeben kann und niemand überprüft das. Wenn nicht einmal das Alter eines Migranten festgestellt wird, verwundert es kaum, dass sich Migranten mit zehn und mehr gefälschten Identitäten hier ungestört aufhalten können." Weiter lesen …

Alice Weidel (AfD): EU-Klage gegen Ungarn, Tschechien und Polen ist ein Skandal

Die Klage der EU-Kommission gegen Ungarn, Polen und Tschechien beim Europäischen Gerichtshof, wegen der Weigerung der Staaten an den Einwanderer-Verteilungsplänen der EU teilzunehmen, bezeichnet AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel als skandalös: „Wie kommen Ungarn, Tschechien, Polen und andere Staaten dazu, die Suppe auszulöffeln, die Angela Merkel uns allen eingebrockt hat? Die drei Staaten tun recht daran, im Interesse ihrer Bevölkerung zu handeln und sich der Asyl-Quote zu verweigern." Weiter lesen …

"Lebendes Tattoo" schlägt bei Umweltgiften Alarm

Biosensoren, die Schadstoffe registrieren oder den pH-Wert messen, trägt man künftig auf der Haut, zumindest, wenn es nach den Vorstellungen von Forschern am Massachusetts Institute of Technology (MIT) geht. Das Team um Xuanhe Zhao und Timothy Lu hat ein 3D-Druckverfahren entwickelt, das mit einer Tinte arbeitet, die aus genetisch veränderten Bakterien besteht. Diese sind so manipuliert worden, dass sie aufleuchten, wenn sie mit dem Material in Verbindung kommen, für das sie ausgelegt sind. Weiter lesen …

Anhaltende Proteste im Nahen Osten - Erstes Todesopfer

Im Nahen Osten halten die Proteste an, nachdem US-Präsident Donald Trump am Mittwoch Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannt hatte. Ein Palästinenser wurde bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und israelischen Sicherheitskräften am Freitag getötet, mindestens 200 weitere verletzt, berichtete die israelische Tageszeitung Haaretz auf ihrer Internetseite. Weiter lesen …

Basel IV erhöht Profitabilitätsdruck auf europäische Banken

Der Baseler Ausschuss für Bankenaufsicht, dem 27 Länder angehören, hat gestern die endgültigen Neuregelungen nach "Basel IV" für die Ermittlung risikogewichteter Aktiva (RWA) veröffentlicht. Laut einer Analyse von Strategy&, der Strategieberatung von PwC, beläuft sich der RWA-Anstieg für 132 untersuchte europäische Banken* unter Anwendung der Reformpläne auf 13 bis 22 Prozent für die bedeutendsten regulatorischen Risikotypen wie Kredit-, Markt- und operationelles Risiko, Kontrahenten-Kreditrisiko sowie Credit-Value-Adjustment-Risiko. Weiter lesen …

Deutschrapper Kollegah & Farid Bang dominieren die Charts

Die Deutschrapper Kollegah & Farid Bang sind auf Platz eins der Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Mit "Jung Brutal Gutaussehend 3" gelang ihnen demnach der erfolgreichste HipHop-Start seit zwei Jahren. "JBG3" ist gleichzeitig das meistgestreamte Album der Startwoche und überspringt als erstes Werk innerhalb der ersten Tage die Hürde von 30 Millionen Streamings. Weiter lesen …

Änderung der Aufstiegsregelung in der Regionalliga beschlossen

Der DFB-Bundestag hat die Änderung der Auf- und Abstiegsregelung zwischen Regionalliga und 3. Liga beschlossen. Die Delegierten stimmten auf dem Außerordentlichen Bundestag in Frankfurt am Main mit deutlicher Mehrheit für den gemeinsamen Antrag der 21 Landesverbände, der am Donnerstag öffentlich bekanntgegeben und am Tag des außerordentlichen Bundestages offiziell eingereicht worden war. Weiter lesen …

Bundestag stimmt für Bau des neuen DFB und seiner Akademie

Der Bundestag des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) hat in Frankfurt am Main einstimmig für die Errichtung des neuen DFB und seiner Akademie sowie das dafür vorgesehene Budget votiert. Auf dem Gelände der ehemaligen Galopprennbahn im Frankfurter Stadtteil Niederrad sollen künftig Verwaltung und Akademie unter einem Dach zusammenwachsen. Das Projekt dient der Weiterentwicklung des gesamten deutschen Fußballs. Weiter lesen …

Görlitz: Erneut Welpentransport auf A4 gestoppt

Beamte der Bundespolizei haben am Donnerstagabend, dem 07.12.2017, einen illegalen Welpentransport auf der A4 bei Görlitz gestoppt. In einem in Nordrhein Westfalen zugelassenen VW Sharan stellten die Bundespolizisten insgesamt 13 Welpen sicher. Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt des Landkreises Görlitz ordnete umgehend Quarantäne für die Hundewelpen an. Weiter lesen …

Interner Bericht: Polizei-Chaos nach Berliner Anschlag

Fehler der Polizeiführung beim Einsatz nach dem Attentat auf dem Berliner Breitscheidplatz hätten womöglich verhindert werden können. Der Berliner Polizeipräsident hatte bereits Jahre vor dem Anschlag ein verbessertes Einsatzkonzept für Großlagen erstellen lassen. Dieses wurde jedoch nicht umgesetzt, so ein interner Polizeibericht, über den "Zeit-Online" am Freitag berichtete. Weiter lesen …

Lindner sind sinkende FDP-Umfragewerte angeblich egal

FDP-Chef Christian Lindner will sich durch die verschlechterten Umfragewerte für ihn und seine Partei nicht beirren lassen. "Die FDP ist kein Waschmittelproduzent, der auf immer höheren Marktanteil drängt. Wir sind Überzeugungstäter", sagte Lindner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Man kann uns kritisieren für unsere Inhalte. Weiter lesen …

Lahm wird Ehrenspielführer und Botschafter der EURO-Bewerbung

Philipp Lahm ist vom DFB-Bundestag in Frankfurt am Main zum Ehrenspielführer ernannt worden. Nach Fritz Walter, Uwe Seeler, Franz Beckenbauer, Lothar Matthäus und Jürgen Klinsmann ist Lahm der sechste frühere Nationalspieler, der in den Kreis der Ehrenspielführer aufgenommen wurde. Ehrenspielführerinnen sind zudem Bettina Wiegmann und Birgit Prinz. Die Ernennungsurkunde wurde Philipp Lahm von DFB-Präsident Reinhard Grindel überreicht. Weiter lesen …

Magneten verwandeln Wärme in Strom

Ein Forscherteam um Professor Satoru Nakatsuji von der University of Tokyo, zu dem auch Wissenschaftler des privaten Forschungsinstituts Riken gehören, hat ein antiferromagnetisches Material entdeckt, das einen unerwartet großen thermomagnetischen Effekt aufweist, der auch Nernst-Effekt genannt wird. Er beschreibt das physikalische Phänomen, dass elektrische Spannung entsteht, wenn ein leitendes magnetisches Material an einer Seite warm, an der anderen kalt ist. Normalerweise passiert das in einem äußeren Magnetfeld. Im Fall des neuen Materials ist das jedoch nicht nötig. Der Effekt lässt sich nutzen, um Strom etwa mit Abfallwärme zu erzeugen. Weiter lesen …

Lars Klingbeil neuer SPD-Generalsekretär

Lars Klingbeil ist neuer Generalsekretär der SPD. Der Parteitag wählte den 39-Jährigen am Freitag mit 70,6 Prozent Zustimmung - einen Gegenkandidaten gab es nicht. Der SPD sei in den letzten Jahren "etwas verloren gegangen" und die Partei müsse sich fragen, was das ist, sagte Klingbeil bei seiner Vorstellungsrede. Weiter lesen …

USA: Doppelt so viele Alzheimer-Kranke bis 2060

Rund 15 Millionen US-Amerikaner werden 2060 entweder an einer Alzheimer-Demenz oder einer leichten kognitiven Beeinträchtigung leiden. 2017 sind es rund 6,08 Millionen. Diese Studienergebnisse der UCLA Fielding School of Public Health zeigen die Notwendigkeit der Entwicklung von Maßnahmen zur Verlangsamung des Fortschreitens der Krankheit bei Personen, bei denen Hinweise auf neuropathologische Veränderungen vorliegen, die zu einer Erkrankung führen könnten, betont Forschungsleiter Ron Brookmeyer. Die Menschen werden älter und damit nimmt auch die Anzahl der Betroffenen zu. Weiter lesen …

ZDF-Politbarometer Dezember 2017: SPD legt zu - FDP verliert

Nach dem für viele überraschenden Scheitern von Jamaika meinen jetzt 33 Prozent (Nov: 11 Prozent), dass das Thema "Regierungsbildung und Bundestagswahl" nach "Flüchtlinge/Asyl" mit 44 Prozent das zweitwichtigste Problem in Deutschland ist. In dieser Frage präferiert eine Mehrheit die Bildung einer Großen Koalition: Eine Regierung aus CDU/CSU und SPD fänden 47 Prozent aller Befragten gut und 36 Prozent schlecht (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden "egal" bzw. "weiß nicht"). Weiter lesen …

FDP wettert gegen Abhörpläne für Autos und Wohnungen

FDP-Chef Christian Lindner übt scharfe Kritik an Plänen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), die Industrie zu verpflichten, deutschen Sicherheitsbehörden das Ausspionieren von Wohnungen, Autos und Geräten zu ermöglichen. "Künstlich die Integrität von Kommunikation unsicher zu machen, indem man Hintertüren einrichtet, ist kein sinnvoller Beitrag zur Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus", sagte Lindner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Richterbund will Verbot religiöser Kleidung im Gerichtssaal

Der Deutsche Richterbund fordert für Amtsträger im Gerichtssaal ein bundesweit einheitliches Verbot religiöser Kleidung. Alle Bundesländer sollten sich aus Gründen "der weltanschaulichen Neutralität" der bereits in Baden-Württemberg und Hessen geltenden und für Niedersachsen angekündigten Gesetzeslage anschließen, sagte Verbandsgeschäftsführer Sven Rebehn den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (RND) am Freitag. Weiter lesen …

Google greift mit "Billig-Android" in Indien an

Allein jeden Monat steigen in Indien vier Mio. neue Nutzer in die Online-Welt ein. Konzerne wie Google, Facebook oder Amazon lassen daher nichts unversucht, um auch vermehrt indische User für sich zu begeistern. Beim Suchmaschinengiganten hat man nun sogar eine eigene Version des Handy-Betriebssystems Android vorgestellt, die speziell für billigere Smartphones konzipiert worden ist. Auch bei den Apps setzt man mit "YouTube Go" und "Google Go" auf abgespeckte Software, um sich gegen lokale und chinesische Konkurrenten durchzusetzen. Weiter lesen …

Durchbruch bei Brexit-Verhandlung - Vieles soll bleiben, wie es ist

Bei den Brexit-Verhandlungen haben Großbritannien und die EU einander große Zugeständnisse gemacht - vieles sieht danach aus, als ob sich kaum etwas ändern soll. Die Zustimmung der 27 EU-Staaten ist daher ungewiss, aber auch innerhalb Großbritanniens droht Gegenwind. So sollen auch nach dem Brexit die im Vereinigten Königreich lebenden EU-Bürger und die in der EU-27 lebenden Briten ihre heutigen Rechte unverändert behalten, heißt es im gemeinsamen Bericht der Unterhändler der Kommission und der britischen Regierung, der am Freitagmorgen von Premierministerin Theresa May bei einem Treffen mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gebilligt wurde. Weiter lesen …

Deutsche Exporte im Oktober 2017: + 6,8 % zum Oktober 2016

Im Oktober 2017 wurden von Deutschland Waren im Wert von 108,0 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 89,1 Milliarden Euro importiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im Oktober 2017 um 6,8 % und die Importe um 8,3 % höher als im Oktober 2016. Kalender- und saisonbereinigt nahmen die Exporte gegenüber dem Vormonat September 2017 um 0,4 % ab, die Importe stiegen um 1,8 %. Weiter lesen …

Fast jedes vierte Unternehmen betrieb 2016 E-Commerce

Nahezu jedes vierte Unternehmen (23 %) in Deutschland verkaufte im Jahr 2016 seine Waren oder Dienstleistungen über eine Website, App oder elektronischen Datenaustausch über Standleitungen (EDI). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, betrieben 19 % der Unternehmen E-Commerce über eine Website oder App, während lediglich 5 % EDI nutzten (Mehrfachnennungen möglich). Weiter lesen …

Ex-US-Koordinator: Trumps Entscheidung gefährdet Israel

Der SPD-Politiker Karsten Voigt, von 1999 bis 2010 der Koordinator der Bundesregierung für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit, sieht nach der Jerusalem-Entscheidung von Donald Trump die Zukunft Israels gefährdet. Voigt sagte der "Heilbronner Stimme": "Trump hat vor allen Dingen aus innenpolitischen Gründen so entschieden. Ein wichtiger Teil seiner Wähler - repräsentiert durch Vizepräsident Pence - sind die religiöse Rechte und hier insbesondere die Evangelikalen. Diesen Wählern hatte er im Wahlkampf diese Entscheidung versprochen. Nun setzt er dieses Versprechen gegen den überwiegenden Rat seiner außenpolitischen Berater durch." Weiter lesen …

Söder sieht künftige CSU-Doppelspitze nicht als Problem

Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht die künftige Doppelspitze mit dem Parteivorsitzenden Horst Seehofer nicht als Problem für die CSU. "Horst Seehofer ist Parteivorsitzender und für Berlin zuständig, mein Platz liegt in Bayern. Und Horst Seehofer hat bei seiner Aufgabe meine volle Unterstützung", sagte Söder dem Nachrichtenmagazin Focus. Er sei überzeugt, dass die Doppelspitze reibungslos funktionieren werde, so Söder. Weiter lesen …

Alexander Gauland: Worte und Taten klaffen auseinander – so gewinnt die CSU kein Vertrauen zurück

Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angekündigt, er wolle AfD-Wähler zurückgewinnen. AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland sieht dieses durchsichtige Manöver zum Scheitern verurteilt: „Söder übt sich darin, AfD-Positionen als CSU-Forderungen zu artikulieren. Verlorengegangenes Vertrauen wolle er zurückgewinnen, sagt er. Konsequenter abschieben, Rechtsstaatlichkeit herstellen und Zuwanderung begrenzen, fordert er. Wie aus dem AfD-Programm abgelesen." Weiter lesen …

EU-Sicherheitskommissar kündigt Initiative zur Offenlegung aller Daten von Bürgern für alle Behörden an

EU-Sicherheitskommissar Julian King hat eine neue Initiative zur Terrorabwehr angekündigt. "Wir werden in der kommenden Woche ein Konzept vorstellen, wie die Datenbanken der Sicherheitsbehörden in der EU besser vernetzt werden können", sagte King der Funke-Mediengruppe. "Es muss sichergestellt sein, dass Grenzschützer, Polizisten oder Visa-Beamte in sämtlichen Mitgliedstaaten alle verfügbaren Informationen über möglicherweise gefährliche Personen bekommen." Weiter lesen …

Klöckner: Der SPD steht die Tür der CDU offen

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat den SPD-Beschluss zu ergebnisoffenen Gesprächen mit der Union über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen als gut und richtig bezeichnet. "Es geht als Erstes ums Land und die Bürger, dann erst um die Parteien, nicht umgekehrt", sagte Klöckner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ex-Ermittler fordert Straffreiheit für RAF-Terroristen

Der frühere Stuttgarter Generalstaatsanwalt und RAF-Ermittler Klaus Pflieger fordert Straffreiheit für Mitglieder der Terrororganisation Rote Armee Fraktion (RAF), die ihre Beteiligung am Mord des früheren Arbeitgeberpräsidenten Hanns-Martin Schleyer zugeben. In einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin Focus fordert der ehemalige Ankläger 40 Jahre nach der Entführung und Ermordung Schleyers "bei RAF-Angehörigen, die bereits eine lebenslange Strafe verbüßt haben, von einer erneuten Strafverfolgung abzusehen, wenn sie die Beteiligung an einem weiteren Mord zugeben." Weiter lesen …

Bei Niki-Pleite: 60.000 Passagiere würden über Weihnachten stranden

Bei einer Insolvenzanmeldung von Air-Berlin-Tochter Niki würden 60.000 Passagiere über Weihnachten und Silvester stranden. Das berichtet die "Bild". Außerdem habe Niki bislang insgesamt mehr als 800.000 Buchungen im System - diese Urlaubsflüge würden 2018 dann nicht mehr stattfinden, so die Zeitung. Von der Insolvenz bei Air Berlin waren nur etwa 200.000 Buchungen betroffen, da Fluggäste nach dem Bekanntwerden der Probleme kaum noch neue Tickets gekauft hatten. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister äußert "Befremden" an Kuwaits Regierung

Der geschäftsführende Verkehrsminister, Christian Schmidt, hat im Streit um Kuwait Airways einen Brief an das Golf-Emirat geschickt. In dem Brief an die kuwaitische Ministerin für Arbeit, Wirtschaft und Soziales, Hind Al-Sabeeh, drückte Schmidt sein "Befremden" über die Praxis der staatlichen Airline aus, israelischen Staatsbürgern allein aufgrund ihrer Nationalität die Beförderung zu verweigern. Das berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Loveparade-Gutachten: Nachlässigkeiten führten zu stark verengtem Eingang

Zur Katastrophe auf der Loveparade in Duisburg ist es vermutlich auch durch reine Nachlässigkeiten nach der Abnahme der Anlage gekommen. Aus einem zentralen Gutachten der Staatsanwaltschaft, das der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt, geht hervor, dass im Zugangsbereich (Rampe Ost) Zäune standen, die man nach der erfolgten Abnahme vergessen hatte wegzuräumen. In der Expertise des Sicherheitsexperten Jürgen Gerlach heißt es, dass diese Zäune vor Beginn der Loveparade dazu dienten, die Eventfläche vor unbefugtem Zutritt zu schützen. Weiter lesen …

Immer mehr Einwanderer reisen mit gefälschten Pässen in EU ein - Hauptziel Deutschland

Immer mehr in Griechenland festsitzende Einwanderer versuchen, per Flugzeug mit gefälschten Pässen in andere EU-Staaten zu gelangen. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf einen gemeinsamen Bericht der EU-Polizeibehörde Europol und EU-Grenzschutzamt Frontex. Es gebe einen "bedeutenden Anstieg" der Fälle von Einwanderern, die mit gefälschten Pässen in Flugzeugen von Griechenland in andere EU-Staaten reisen wollten. Weiter lesen …

EU-Sicherheitskommissar fordert Ende der nationalen Grenzkontrollen

EU-Sicherheitskommissar Julian King dringt auf eine Beendigung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum. "Unser Ziel ist, nationale Grenzkontrollen so schnell wie möglich überflüssig zu machen", sagte King der Funke-Mediengruppe. "Wir nehmen es hin, dass Mitgliedstaaten in begründeten Ausnahmefällen für eine begrenzte Zeit zu nationalen Grenzkontrollen greifen. Aber wir wollen zu einem vollständig funktionierenden Schengen-System zurückkehren." Weiter lesen …

Streit um Galgen-Entscheidung geht weiter

Charlotte Knobloch, ehemalige Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, kritisiert mit scharfen Worten eine Justiz-Entscheidung und sieht eine generelle Großzügigkeit in Teilen der Justiz gegenüber Rechtsextremismus. Die Chemnitzer Staatsanwaltschaft hatte keine Einwände gegen den Verkauf kleiner Galgen mit den Namen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Weiter lesen …

Göring-Eckardt fordert von SPD Umsetzung des Kohleausstiegs

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die SPD nach ihrem Votum für Gespräche mit der Union aufgefordert, in der Klimapolitik die von SPD-Chef Martin Schulz beschworene Verantwortung wirklich zu zeigen. "Die Kohlepartei SPD muss den Kohleausstieg nicht nur fordern, sie muss ihn jetzt auch umsetzen", sagte Göring-Eckardt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Pro Asyl: Bundesregierung muss Kooperation mit Libyen sofort stoppen

Die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl hat die Zusammenarbeit der Bundesregierung mit Libyen in der Flüchtlingspolitik scharf kritisiert. Nach dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem libyschen Premier Fajis al-Sarradsch sagte Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Wir fordern einen sofortigen Stopp der Kooperation mit Libyen. Das Land ist kein Staat mehr, sondern eine Staatsruine. Dort regieren verschiedene Warlords, die keine Gesprächspartner sein dürfen." Weiter lesen …

Groschek für vollständige Abschaffung des SPD-Parteikonvents

Der Vorsitzende der NRW-SPD, Michael Groschek, plädiert für eine vollständige Abschaffung des Parteikonvents als Entscheidungsgremium der SPD. "Der Konvent als Beschlussgremium hat in der Partei keinen guten Ruf", sagte Groschek dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Dort wurden in der Vergangenheit auch Projekte durchgeboxt, die die Basis nicht wollte", so Groschek weiter. Weiter lesen …

SPD-Politiker: Sieben bis zehn Gigawatt Kohlekraftwerke abschalten

Der SPD-Umweltpolitiker Frank Schwabe hält es für notwendig, bis 2020 Kohlekraftwerke mit sieben bis zehn Gigawatt Leistung vom Netz zu nehmen. Nur so könne das deutsche Klimaschutzziel noch eingehalten werden, sagte der Bundestagsabgeordnete der "Frankfurter Rundschau". "Es muss einen Fahrplan geben, nach dem die Kapazitäten nach und nach vom Netz gehen", so Schwabe. Er verwies darauf, dass ähnliche Zahlen auch in den Jamaika-Verhandlungen besprochen worden seien. Weiter lesen …

Bundesfinanzministerium will Ressorts zum Sparen anhalten

Der geschäftsführende Bundesfinanzminister Peter Altmaier (CDU) will die anderen Ministerien zu Sparsamkeit ermahnen. Das geht aus einem Papier hervor, das derzeit im Bundesfinanzministerium vorbereitet wird und das noch vor Weihnachten an alle Ressorts verschickt werden soll, berichtet das "Handelsblatt". In dem "Rundschreiben zur vorläufigen Haushaltsführung" weist das Finanzministerium die anderen Häuser daraufhin, welche Ausgaben in nächster Zeit getätigt werden dürfen und welche nicht, so das Blatt. Weiter lesen …

Umfrage: Lindner verliert deutlich an Zustimmung

In der Liste der beliebten Politiker hat Christian Lindner im Vergleich zum Vormonat 17 Punkte verloren und kommt auf 28 Prozent Zustimmung. Zuletzt war er im April 2017 ebenso schlecht bewertet. Das ergab eine Umfrage des ARD-"Deutschlandtrends". Bundeskanzlerin Angela Merkel verliert im Vergleich zum Vormonat drei Punkte und kommt auf 54 Prozent Zustimmung. Das ist ihr schlechtester Wert seit Oktober 2016. Weiter lesen …

Dreyer bekommt bestes Stellvertreter-Ergebnis auf SPD-Parteitag

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat auf dem SPD-Parteitag das beste Ergebnis bei der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden erhalten. Dreyer bekam 97,5 Prozent Zustimmung unter den Delegierten, gefolgt von Manuela Schwesig (86,0 Prozent), Natascha Kohnen (80,1 Prozent), Thorsten Schäfer-Gümbel (78,3 Prozent) und Ralf Stegner (61,6 Prozent). Weiter lesen …

US-Börsen legen zu - Goldpreis lässt nach

Der Dow hat am Donnerstag zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 24.240,05 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,41 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.635 Punkten im Plus gewesen (+0,26 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.315 Punkten (+0,39 Prozent). Weiter lesen …

Modedesigner Lagerfeld fühlt sich Deutschland verbunden

Seit Jahren lebt der deutsche Modedesigner Karl Lagerfeld im Ausland, seiner Heimat aber fühlt er sich immer noch verbunden. "Ich bin in Deutschland geboren, und ich habe auch immer noch meinen deutschen Pass", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Am Mittwoch hatte Lagerfeld zum ersten Mal eine Chanel-Kollektion in seiner Heimatstadt Hamburg präsentiert. Weiter lesen …