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31. März 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

Online-Games auf dem Vormarsch

Die Spielebranche boomt – vor allem Online-Games, denen vor nicht allzu langer Zeit noch keine große Bedeutung beigemessen wurde, werden mittlerweile immer häufiger genutzt. Und dabei lässt sich längst kein „typischer“ Spieler mehr erkennen – quer durch alle Bevölkerungs- und Bildungsschichten stellen Onlinespiele einen beliebten Zeitvertreib dar. Weiter lesen …

Ökonom: Währungsunion braucht transparentes Insolvenzverfahren

Die Europäische Währungsunion braucht ein transparentes und glaubwürdiges Insolvenzverfahren für Staaten, die ihre Schulden nicht mehr tragen können. Diese Ansicht vertritt der Ökonom Clemens Fuest, Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim, berichtet die F.A.Z. So ein Verfahren verhindere, dass für finanzpolitische Entscheidungen eines Eurolandes die anderen Euroländer weiterhin in Haftung genommen würden. Weiter lesen …

Hartz IV für Ausländer: Bundesagentur für Arbeit fürchtet Mehrarbeit

Die Bundesagentur für Arbeit sieht eine Welle von Mehrarbeit auf sich zukommen, sollte der Europäische Gerichtshof (EuGH) Deutschland dazu verurteilen, künftig auch arbeitslosen EU-Ausländern Hartz IV zu zahlen. "Es könnte sein, dass der Europäische Gerichtshof uns verpflichtet, eine Prognose darüber zu treffen, ob der Antragsteller in Deutschland in absehbarer Zeit eine Arbeit finden wird" sagte Heinrich Alt, Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, im Gespräch mit der F.A.Z. "Diese erweiterte Prüfung wäre eine Überforderung der Mitarbeiter in den Jobcentern." Weiter lesen …

Ukraine-Krise: Merkel telefoniert erneut mit Putin

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin haben am Montag erneut miteinander telefoniert. Dabei sprachen sie unter anderem über mögliche weitere Schritte zur Stabilisierung der Lage in der Ukraine, wie der Pressedienst des Kreml mitteilte. Dabei habe Putin betont, dass eine Verfassungsreform im Land notwendig sei. Diese müsse die Interessen der Bevölkerung in allen Landesteilen schützen. Weiter lesen …

Studie: Zahl der Mehrfachgründer steigt

Die Zahl der Mehrfachgründer steigt: So hat fast jeder zweite Gründer mindestens zwei Start-ups aufgebaut; jeder zwanzigste war an fünf oder mehr Gründungen beteiligt. Dies belegt eine Studie zur Start-up-Szene der Wirtschaftsprüfergesellschaft Ernst & Young (EY), die am Mittwoch veröffentlicht wird und dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe) auszugsweise vorliegt. Weiter lesen …

Elbphilharmonie-Intendant sieht sich nicht als Wartender

Obwohl die Fertigstellung der umstrittenen Elbphilharmonie immer wieder aufgeschoben wird, sieht sich ihr Intendant nicht als Wartender. "Ich warte nicht", sagte Christoph Lieben-Seutter der WAZ (Dienstagsausgabe) in einem Interview. "Ich bin mitten im Prozess. Jeder Tag besteht aus Herausforderungen, Problemen, die gelöst werden müssen", so der Wiener über seine Situation. Weiter lesen …

Lufthansa stellt Flugbetrieb wegen Pilotenstreik weitgehend ein

Die Lufthansa wird aufgrund des von der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) angekündigten Streiks der Piloten den Flugbetrieb am Mittwoch, Donnerstag und Freitag weitgehend einstellen. Rund 3.800 Flüge würden gestrichen, teilte das Unternehmen am Montag mit. Während des dreitägigen Ausstands der Cockpit-Besatzungen könnten nur knapp 500 Kurz- und Langstreckenflüge von Lufthansa und Germanwings verkehren. Von den massiven Flugausfällen werden Schätzungen des Unternehmens zufolge insgesamt 425.000 Passagiere betroffen sein. Weiter lesen …

Wagenknecht fordert Abzug der Patriot-Raketen aus der Türkei

Die stellvertretende Linken-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat den umgehenden Abzug der Patriot-Raketen und der Bundeswehr aus der Türkei gefordert. "Die via Youtube enthüllten Pläne des Außenministers, Geheimdienstchefs sowie stellvertretenden Ministerpräsidenten der Türkei, einen Krieg mit Syrien zu provozieren, zeigen doch: Das Nato-Bündnis ist eine entsicherte Waffe. Der erste Schuss löst sich schnell", sagte Wagenknecht am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Finanzministerium weist SPD-Kritik an steuerpolitischem Stillstand zurück

Das Bundesfinanzministerium hat die jüngste Kritik aus der SPD zurückgewiesen, wonach sich die Große Koalition in der Steuerpolitik mit einem Stillstand begnüge. "Bundesfinanzminister Schäuble wollte vor der letzten Bundestagswahl die Bürger von der kalten Progression entlasten. Die SPD hat das Gesetz damals verhindert und war im Rahmen der Koalitionsverhandlungen nicht zu Zugeständnissen bereit", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium, Michael Meister (CDU), der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Studie: Führende Autohersteller melden 2013 über 53.000 Patente an

Die Zahl der Patentanmeldungen der führenden Autohersteller ist im vergangenen Jahr im Vergleich zum Jahr 2006 von 45.000 auf zuletzt mehr als 53.000 gestiegen. Das geht aus einer Studie des Center of Automotive Management (CAM) hervor, das Patentveröffentlichungen der 18 global operierenden Autohersteller untersucht hat. Die Studie liegt der Digitalzeitung "Handelsblatt Live" exklusiv vor. "Die globalen Hersteller haben in den vergangenen Jahren die Patentaktivitäten im Antriebsbereich deutlich verstärkt", sagte CAM-Chef Stefan Bratzel. Weiter lesen …

Bundesweite Razzia gegen Terrorgruppe

Die Polizei hat am Montag bei einer bundesweiten Razzia gegen die terroristische Vereinigung "Islamischer Staat im Irak und Großsyrien" (IStIGS) drei Personen festgenommen. Insgesamt seien bei der Aktion zehn Wohnungen in Berlin, Bonn und Frankfurt/Main durchsucht worden, wie die Bundesanwaltschaft mitteilte. Demnach waren an dem Einsatz über 100 Beamte der GSG 9, des Bundeskriminalamts und mehrerer Landespolizeibehörden beteiligt. Weiter lesen …

Robben: Manchester United nicht unterschätzen

Bayern Münchens Flügelflitzer Arjen Robben hat davor gewarnt, Manchester United, Gegner des deutschen Rekordmeisters im Champions-League-Viertelfinale, zu unterschätzen. "In den Medien und der Öffentlichkeit heißt es: Manchester ist nicht in so guter Verfassung, ihr schafft es schon ins Halbfinale. Das gefällt mir überhaupt nicht", sagte Robben im Gespräch mit der Internetseite seines Vereins. Weiter lesen …

Günstige Handyverträge für jeden Anspruch

Es ist ja gar nicht so einfach, den passenden Handyvertrag zu finden. Allgemeine Empfehlungen sind ohnehin meist völlig nutzlos, da jeder ein anderes Nutzerverhalten hat und sich dem zufolge völlig unterschiedliche Prioritäten bei der Wahl des Handyvertrages ergeben. Bei vielen Anbietern lassen sich die Verträge nur im Ein- oder Zweijahresrhythmus überhaupt wechseln, von daher lohnt es sich in jedem Fall, vor einem Wechsel die verschiedenen Verträge mit ihren Konditionen einmal genau unter die Lupe zu nehmen und so den optimal passenden Vertrag zu finden. Weiter lesen …

Kostenlose Spiele aus dem Internet

Die Spielebranche wandelt sich derzeit so sehr wie kaum eine andere. Immer mehr Spiele und Formate wurden in den letzten Jahren erfolgreich umgesetzt – allen voran Browsergames, die bis vor einigen Jahren noch weitgehend unbekannt waren und als wenig erfolgsversprechend galten, die nun aber immer beliebter werden. Weiter lesen …

Internationaler Gerichtshof erklärt japanischen Walfang in der Antarktis für illegal

Heute entschied der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag, dass der japanische Walfang in der Antarktis nach internationalem Recht illegal ist. Laut IGH entspricht Japans so genannter wissenschaftlicher Walfang in der Antarktis nicht den Bedingungen für wissenschaftlichen Walfang, wie die IWC (Internationale Walfangkommission) sie festgelegt hat. Somit wird Japan keine Genehmigungen mehr zur Waljagd erhalten. Die australische Regierung hatte gegen Japans Waljagd geklagt. Weiter lesen …

Informationen zum Thema Augenlaser-OP

Immer mehr fehlsichtige Menschen entscheiden sich für eine Augenlaser-Operation, in der Hoffnung, danach auf Dauer auf das Tragen von Brille oder Kontaktlinsen komplett verzichten zu können. Eine Augenlaser-OP stellt heutzutage eine valide Option für Fehlsichtige dar, die ohne große Risiken in einem kurzen Eingriff durchgeführt wird und mit hohen Erfolgsaussichten verbunden ist. Wer darüber nachdenkt, sich die Augen lasern zu lassen, sollte sich im Vorfeld jedoch die folgenden Informationen und Ratschläge einmal genau durchlesen. Weiter lesen …

Captain America kehrt zur Kino-Spitze zurück

Marvel schreibt seine Superhelden-Erfolgsgeschichte mit Captain America fort. In "The Return Of The First Avenger" kehrt der Supersoldat (Steve Rogers) zurück, um ein gekapertes Schiff zurückzuerobern. Unterstützt wird er dabei von der Schwarzen Witwe (Scarlett Johansson) und S.H.I.E.L.D-Mastermind Nick Fury (Samuel L. Jackson). Nach vorläufigen Angaben begleiteten rund 226.000 Zuschauer die Mission und feiern auf Platz eins der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von GfK Entertainment. Zum Vergleich: Der Vorgänger "Captain America – The First Avenger" kam 2011 auf 127.000 Besucher am Startwochenende. Weiter lesen …

Hendricks: Vorerst kein Fracking in Deutschland

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat der Förderung von Schiefergas in Deutschland vorerst eine Absage erteilt. Die Bundesregierung habe in ihrem Koalitionsvertrag eindeutig festgehalten, "dass wir keinesfalls Fracking wollen, jedenfalls solange wie toxische Materialien, giftige Substanzen in die Erde verpresst werden müssen, um überhaupt Fracking möglich zu machen", sagte Hendricks am Montag im "Deutschlandfunk". Weiter lesen …

Umzug eines Arbeitnehmers fiel nicht unter die Rubrik Werbungskosten

Grundsätzlich darf ein Arbeitnehmer, der (nahezu) ausschließlich aus beruflichen Gründen umzieht, die Ausgaben dafür als Werbungskosten geltend machen. Doch die Finanzämter blicken sehr kritisch darauf, wenn dies jemand beansprucht. Ein Betroffener scheiterte nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS daran, dass er zwar näher an seinen Einsatzort heranzog, aber doch immer noch relativ weit entfernt davon war. Weiter lesen …

Deutscher Wohnungsbau auf Normalkurs

Wie LBS Research mitteilt, prognostiziert das ifo Institut als deutsches Mitglied von Euroconstruct für 2014 ein Wachstum von 12 Prozent, so dass dann 2,8 Wohneinheiten je 1.000 Einwohner fertig gestellt werden. Damit kann Deutschland seine Position im europäischen Mittelfeld behaupten - von einem Boom zu sprechen, wäre nach wie vor übertrieben. Denn die Bautätigkeit ist in einigen direkten Nachbarländern nach wie vor weitaus stärker als hierzulande. Weiter lesen …

Nach AKP-Sieg bei Kommunalwahlen: Erdogan droht Gegnern

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat nach dem Sieg seiner Partei bei den Kommunalwahlen seinen Gegnern gedroht. Diese hätten "Chaos verbreitet" und "die Interessen der Türkei verraten", sagte der türkische Ministerpräsident am späten Sonntagabend in Ankara. "Sie werden dafür bezahlen." Ab Montag gebe es vielleicht Personen, "die flüchten werden", so Erdogan weiter. Weiter lesen …

Kassenstatistik 2013: Öffentliche Einnahmen um 2,7 %, Ausgaben um 2,5 % gestiegen

Die Einnahmen der Kern- und Extrahaushalte des öffentlichen Gesamthaushalts stiegen nach vorläufigen Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik im Jahr 2013 gegenüber dem Jahr 2012 um 2,7 % auf 1 194,8 Milliarden Euro. Die Ausgaben erhöhten sich um 2,5 % auf 1 204,4 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, errechnet sich hieraus für das Jahr 2013 ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit - in Abgrenzung der Finanzstatistik - von 9,5 Milliarden Euro. Das Defizit war damit um 1,5 Milliarden Euro geringer als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Klinikkonzentration in der Kritik "Der Kaufpreis in Höhe von 3 Mrd. Euro muss in der Krankenversorgung wieder verdient werden"

Der Gesundheitskonzern Fresenius kauft 40 Kliniken und wird zum größten privaten Träger Europas. Unterschiedliche Experten kritisieren, dass diese "Elefantenhochzeit" in der Patientenversorgung verdient werden müsse. "Genau das ist in den Behandlungsvergütungen der Krankenhäuser aber nicht vorgesehen", sagt Professor Stefan Terkatz, Geschäftsführer der Admed-Unternehmensberatung im Gesundheitswesen aus Pulheim, in der "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

10 % der Gemüseanbaufläche wurde 2013 ökologisch bewirtschaftet

Der Anteil der ökologisch bewirtschafteten Anbaufläche lag im Jahr 2013 bei knapp 10 % der gesamten deutschen Gemüseanbaufläche im Freiland. Mit 10 800 Hektar war sie in etwa genau so groß wie im Jahr 2012. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ging die Erntemenge von ökologisch angebautem Freilandgemüse im gleichen Zeitraum um 12 % auf knapp 231 000 Tonnen zurück. Ein Grund für dieses Ergebnis waren offensichtlich die ungünstigen Witterungsbedingungen im Jahr 2013. Weiter lesen …

Verdi-Chef Bsirske sieht Chancen für Tarifabschluss bei 50 zu 50

Die Gewerkschaft Verdi geht zuversichtlich in die heute anstehende, dritte Verhandlungsrunde über einen neuen Tarifvertrag für die öffentlich Bediensteten von Bund und Kommunen. "Ich gehe davon aus, dass das Signal der Warnstreiks bei den Arbeitgebern angekommen ist und wir zu einem guten Abschluss kommen", sagte Verdi-Chef Frank Bsirske der "Saarbrücker Zeitung". "Nach den jüngsten Arbeitgeber-Aussagen sehe ich die Chancen dafür bei 50 zu 50". Weiter lesen …

Wintershall plant neue Fracking-Tests in NRW

Die BASF-Tochter Wintershall will in NRW bis zu fünf Kernbohrungen zur Erforschung möglicher Fracking-Aktivitäten durchführen. "Unsere Experten planen derzeit, an welchen Orten die Gesteinsuntersuchungen erfolgen können. Dabei konzentriert sich die Bewertung auf die Konzession ,Ruhr', insbesondere den Kreis Mettmann, den Hochsauerlandkreis sowie den Märkischen Kreis", erklärte Wintershall gegenüber der Rheinischen Post. Weiter lesen …

Union und SPD: Religion oder kultureller Hintergrund für Strafmaß irrelevant

Innen- und Rechtsexperten von Union und SPD lehnen eine Minderung des Strafmaßes wegen des religiösen oder kulturellen Hintergrunds eines Täters vehement ab. Innenexperte Wolfgang Bosbach (CDU) sagte "Bild": "Es darf in Deutschland keinen Rabatt für Täter geben, die sich bei ihren Verbrechen auf religiöse Motive berufen. Maßstab der Rechtsprechung darf bei uns ausschließlich die deutsche Rechts- und Werteordnung sein, nicht die der Scharia." Weiter lesen …

Rasmussen: Erweiterung der Nato fortsetzen

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat sich dafür ausgesprochen, die Erweiterung des Militärbündnisses fortzusetzen. Der Beitritt osteuropäischer Staaten sei "eine der großen Erfolgsgeschichten unserer Zeit", schrieb Rasmussen in einem Beitrag für die "Welt am Sonntag". "Die Aufgabe jedoch ist noch nicht erfüllt." Jeder europäische Staat, der in der Lage sei, die Grundsätze der Allianz zu fördern und zur Sicherheit des nordatlantischen Gebietes beizutragen, "kann sich für eine Mitgliedschaft bewerben". Weiter lesen …

Entwicklungsminister: Keine Entwicklungsfonds-Gelder für militärische Aktionen

Unmittelbar vor dem vierten EU-Afrika-Gipfel, der Anfang April in Brüssel stattfindet, hat Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) strikt französischen Forderungen widersprochen, militärische Aktionen aus dem europäischen Entwicklungsfonds zu finanzieren. "Das wäre ein Anschlag auf die Entwicklungspolitik Europas. Keine Entwicklungsgelder für militärische Einsätze, Waffen und Material aus dem europäischen Entwicklungsfonds", sagte Müller gegenüber der "Leipziger Volkszeitung". Weiter lesen …

Magazin: Einnahmen aus kalter Progression deutlich höher

Die Mehreinnahmen von Bund und Ländern durch die sogenannte kalte Progression sind nach Informationen des Nachrichten-Magazins "Der Spiegel" deutlich höher als bislang errechnet. Wie aus einem internen Papier des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, kassiert der Fiskus im Vergleich zu 2013 allein in diesem Jahr 770 Millionen Euro zusätzlich, nächstes Jahr sind es bereits knapp 3,2 Milliarden Euro. Bis 2018 summieren sich die Mehreinnahmen auf rund 28 Milliarden Euro. Weiter lesen …

EU-Kommissarin Reding schlägt milliardenschweren Fonds für Roma vor

EU-Justizkommissarin Viviane Reding schlägt vor, einen milliardenschweren Hilfsfonds zur besseren Integration der rund zehn Millionen Roma in Europa zu gründen. Eine für den dritten EU-Roma-Gipfel Ende der kommenden Woche in Brüssel angefertigte Studie bescheinigt den einzelnen Ländern zwar Fortschritte, trotzdem seien viele Roma noch nicht in die Gesellschaften ihrer Gastländer integriert. Weiter lesen …

ADAC-Reifentests - Durften die Hersteller selber testen?

Nach Recherchen des WDR-Verbrauchermagazins Servicezeit (WDR Fernsehen) wirken bei Reifentests des ADAC und der Stiftung Warentest offenbar auch Mitarbeiter von Reifenherstellern direkt mit. Das berichtet ein ehemaliger leitender Mitarbeiter und ausgewiesener Reifentestexperte des ÖAMTC, der österreichischen Partnerorganisation des ADAC, in der nächsten Servicezeit (Montag, 31. März, 18.20-18.50 Uhr, WDR Fernsehsehen). Weiter lesen …

Deutsche Steuerbehörden bereiten Großaktion gegen Schwarzgeld in der Schweiz vor

Die deutschen Steuerbehörden bereiten dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge eine Großaktion zur Aufdeckung weiterer Schwarzgeldkonten in der Schweiz vor. Über bislang ungenutzte Gruppenabfragen sollen Finanzämter gezielt Namen deutscher Anleger anfordern, die seit Februar 2013 ein Konto in der Schweiz aufgelöst oder in ein Drittland verlegt hätten, berichtet "Focus" unter Berufung auf einen Sachstandsbericht des Bundesfinanzministeriums. Weiter lesen …

Magazin: NSU-Prozess dauert bis 2015

Der im Mai 2013 eröffnete NSU-Prozess wird höchstwahrscheinlich bis 2015 dauern. Das berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf das Oberlandesgericht (OLG) München. OLG-Sprecherin Andrea Titz sagte dem Nachrichtenmagazin, das Gericht habe bereits jetzt die Prozesstermine bis zum 182. Verhandlungstag am 18. Dezember 2014 festgelegt. Weiter lesen …

1. Bundesliga: Hannover unterliegt Bremen 1:2

In der letzten Begegnung des 28. Spieltags der Fußball-Bundesliga musste sich Hannover 96 am Sonntagabend der Mannschaft von Werder Bremen 1:2 geschlagen geben. Die Ergebnisse des Spieltags im Überblick: FC Schalke 04 - Hertha BSC 2:0, Bayern München - 1899 Hoffenheim 3:3, Bayer Leverkusen - Eintracht Braunschweig 1:1, VfB Stuttgart - Borussia Dortmund 2:3, VfL Wolfsburg - Eintracht Frankfurt 2:1, FSV Mainz 05 - FC Augsburg 3:0, SC Freiburg - 1. FC Nürnberg 3:2, Borussia Mönchengladbach - Hamburger SV 3:1. Weiter lesen …

Grünen-Chefin liebäugelt mit Rot-Rot-Grün in Thüringen

Die Bundesvorsitzende der Grünen, Simone Peter, hat Sympathie für ein rot-rot-grünes Bündnis in Thüringen gezeigt. Das Land könne "ein Modell für Rot-Rot-Grün werden", sagte sie der "Welt" und machte deutlich, dass die Grünen auch einen Ministerpräsidenten der Linkspartei wählen würden: "Warum nicht? Die Linke ist in Ostdeutschland eine Kraft. Auch die SPD wäre ja bereit, sich auf ein solches Modell einzulassen." Weiter lesen …

Umfrage: Mehr als die Hälfte der Kassenpatienten wartet lange auf Arzttermine

Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung müssen häufiger lange auf einen Termin beim Arzt warten als Privatversicherte. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung hat in den vergangenen zwei Jahren mindestens einmal sehr lange auf einen Termin beim Arzt gewartet. Immerhin 35 Prozent sogar mehrmals in diesem Zeitraum. Das sind Ergebnisse einer repräsentativen Befragung des Instituts für Demoskopie Allensbach für den Finanzberater MLP, der auch private Krankenversicherungen vermittelt. Weiter lesen …

China warnt EU vor Einbeziehung von Airlines aus Drittstaaten in den Emissionshandel

China warnt die EU davor, Fluggesellschaften aus Drittstaaten demnächst doch wieder in den europäischen Emissionshandel einzubeziehen. "Unsere Bedenken bestehen weiter. Wir leben in einer ökonomisch eng verflochtenen Welt. Da sollten einseitige Maßnahmen zum Schaden anderer unterbleiben", sagte Chinas EU-Botschafterin in Brüssel, Yang Yanyi, dem "Handelsblatt" im Vorfeld des Besuchs von Staatspräsident Xi Jinping. Weiter lesen …

Italienischer Bankenverband zuversichtlich für Stresstest

Ungeachtet der hohen Verluste mehrerer italienischer Großbanken sieht der Bankenverband des Landes zuversichtlich der Bilanzprüfung der Europäischen Zentralbank (EZB) entgegen. "Wir rechnen mit keiner großen Überraschung für italienische Banken bei der Bilanzprüfung der EZB und dem Stresstest", sagte Giovanni Sabatini, Generaldirektor der Associazione Bancaria Italiana (ABI), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Sozialverbände fordern Nachbesserungen bei Rentenreform

Die Sozialverbände haben die Große Koalition zu Korrekturen des geplanten Rentenpakets aufgefordert. Dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" sagte Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbandes VdK, es sei eine "Ungerechtigkeit", dass Frauen, die ihre kleinen Renten mit der sogenannten Grundsicherung im Alter aufstocken müssten, von der höheren Mütterrente nicht profitierten. "Ich plädiere dafür, gesetzliche Renten oder private Vorsorgeleistungen nicht vollständig auf die Grundsicherung im Alter anzurechnen", sagte Mascher. Besser sei "ein Freibetrag von 100 Euro". Weiter lesen …

Bundesregierung erwartet Ende von Niedrigzins-Politik der EZB

Die Bundesregierung rechnet damit, dass die Europäische Zentralbank (EZB) schon bald die Leitzinsen anhebt. Das geht aus einem internen Vermerk des Bundesfinanzministeriums hervor. Weil die Staatsschuldenkrise zunehmend in den Hintergrund rücke und die Konjunktur anziehe, sei von der EZB "ein aktiver Beitrag zur Überwindung der Niedrigzins-Politik zu erwarten", heißt es laut einem Bericht des Nachrichten-Magazins "Der Spiegel" in dem Papier. Weiter lesen …

Söder: Soli halbieren und zur Tilgung von Altschulden nutzen

Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) hat sich dafür ausgesprochen, Einnahmen aus dem Solidaritätszuschlag zur Tilgung von Altschulden der Bundesländer zu verwenden. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus" plädierte Söder für eine umfassende Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen: "Ich schlage vor, die Zahlungen Bayerns in den Länderfinanzausgleich auf eine Milliarde Euro pro Jahr zu reduzieren. Der Soli soll mindestens halbiert werden, um damit die Bürger bei der kalten Progression zu entlasten. Und ein Teil der Soli-Einnahmen kann dazu verwendet werden, die Infrastruktur auch im Westen zu stärken und auf diese Weise Ländern mit hohen Altschulden zu helfen." Weiter lesen …

Cohn-Bendit beklagt "Unerbittlichkeit und Härte" der Öffentlichkeit

Der Grünen-Europaparlamentarier Daniel Cohn-Bendit äußert sich zum Abschied aus der aktiven Politik zwiespältig über sein Verhältnis zu Deutschland. Dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" sagte der Politiker, der voriges Jahr für kontroverse Schriften über Sexualität mit Kindern in die Kritik geraten war: "Die Entscheidung zum Rückzug aus der Politik fiel vorher. Aber die Pädophilie-Debatte hat für mich eine Distanz zu bestimmten Kreisen der politischen Öffentlichkeit geschaffen. Da gab es viel Unerbittlichkeit und eine Härte, die mich sehr getroffen hat." Weiter lesen …

Zeitung: DFB verweigert nationale Ethikkommission

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) weigert sich, einen der größten Reformschritte des Fußball-Weltverbandes Fifa mitzutragen: die Einrichtung einer unabhängigen Ethikkommission. In einem Brief, der der "Welt am Sonntag" vorliegt, erklärt DFB-Generalsekretär Helmut Sandrock, für die Einrichtung einer solchen Instanz sehe man "keine Notwendigkeit". Weiter lesen …

Simone Peter unterstützt Null-Promille-Grenze

Grünen-Chefin Simone Peter hat sich für die Einführung einer Null-Promille-Grenze für alle Autofahrer in Deutschland stark gemacht. Bei "völliger Freiheit statt Reglementierung wäre im Autoverkehr die Hölle los", sagte Peter der "Welt am Sonntag". "Häufig dominiert die Fehleinschätzung, sich mit ein, zwei Gläsern Wein noch ans Steuer setzen zu können. Deshalb sagen wir Grüne: Alkohol und Autofahren, das passt nicht zusammen." Wer trinken wolle, solle "andere fahren lassen, den Bus nehmen oder sich mit Freunden auch einmal ein Taxi teilen". Weiter lesen …