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30. Mai 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

Medien: BND will soziale Netzwerke live ausforschen

Der Bundesnachrichtendienst (BND) will künftig offenbar die sozialen Netze in "Echtzeit" ausforschen können und digital aufrüsten. Dies gehe aus mehreren vertraulichen Unterlagen des deutschen Auslandsnachrichtendienstes hervor, wie die "Süddeutsche Zeitung", der NDR und der WDR berichten. Das Projekt laufe intern unter dem Titel "Echtzeitanalyse von Streaming-Daten" und sei Teil einer sogenannten "Strategischen Initiative Technik" (SIT). Die Kosten des Programms, das vorerst bis 2020 laufen soll, würden vom BND insgesamt auf rund 300 Millionen Euro beziffert. Der Bundestag soll in den kommenden Wochen diese Summe bewilligen, heißt es in dem Bericht. Weiter lesen …

Juncker-Debatte: SPD und Grüne halten nichts von EU-Austrittsvorschlägen

Politiker von SPD und Grünen halten nichts davon, in der Debatte um die Besetzung der EU-Kommissionsspitze den Gegnern des Kandidaten der konservativen Mehrheitsfraktion EVP, Jean-Claude Juncker, den Austritt aus der Europäischen Union nahezulegen. Eine entsprechende Forderung des Philosophen Jürgen Habermas wiesen der SPD-Bundesvize Ralf Stegner und der Grünen-Europaexperte Manuel Sarrazin im Gespräch mit "Handelsblatt-Online" zurück. Weiter lesen …

Ukraine will Teil der Gasschulden begleichen

Die Ukraine will einen Teil ihrer Schulden für Gas aus Russland begleichen. EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) erklärte nach einem Treffen mit den Energieministern beider Länder in Berlin, der ukrainische Gasversorger Naftogas habe 786 Millionen US-Dollar an Russland überwiesen. Damit rücke eine Lösung im Gasstreit näher. Eine Einigung über den Preis für das gelieferte Gas habe es jedoch nicht nicht gegeben, so der Energieminister der ukrainischen Übergangsregierung, Juri Prodan. Weiter lesen …

WDR Fernsehen: Bundesumweltministerium fordert Aufklärung über niederländische Fracking-Pläne

Das Bundesumweltministerium fordert von den Niederlanden Aufklärung über die Pläne, Schiefergas durch Fracking zu gewinnen. Auf Anfrage der "Aktuellen Stunde", (18.50 - 19.30 h), im WDR Fernsehen erklärte ein Ministeriumssprecher: "Wir erwarten von den Niederlanden, dass sie nun eine Strategische Umweltprüfung (SUP) und eine Verträglichkeitsprüfung gemäß der Naturschutz-Richtlinie der Europäischen Union, der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH), durchführen, um die Umweltauswirkungen einer Schiefergasgewinnung mittels Fracking zu untersuchen." Weiter lesen …

NRW-Justizministerium prüft Verbot von Rocker-Insignien

Das NRW-Justizministerium prüft, ob es Rockern ihre Insignien verbieten kann. Detlef Feige, Sprecher des Justizministeriums, sagte am Freitag der "Aktuellen Stunde",im WDR-Fernsehen: "Wir werden rechtlich prüfen, ob es möglich ist, dass wir den Rockerclubs verbieten, Insignien zu tragen." Gerade ihre Abzeichen würden den Hells Angels, Bandidos, Satudarahs und anderen Gruppen sehr viel bedeuten, ein Verbot würde "die Rockerclubs ins Mark treffen", so Feige. Das mögliche Verbot wäre Teil des Versuchs, alle juristischen Möglichkeiten gegen kriminelle Rockerclubs in Nordrhein-Westfalen zu nutzen. Weiter lesen …

Nato: Anzeichen für russischen Truppenabzug von Grenze zur Ukraine

Nach Angaben des Nato-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen gibt es Anzeichen für einen teilweisen Abzug der russischen Truppen aus dem Grenzgebiet zur Ukraine. "Unsere Schätzung ist, dass etwa zwei Drittel der russischen Truppen abgezogen wurden oder gerade abgezogen werden", so Rasmussen am Freitag am Rande eines Nato-Treffens in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Weiter lesen …

Bundesjustizministerium warnt vor Missbrauch in Betreuungsfällen

Das Bundesjustizministerium warnt angesichts einer stark gestiegenen Zahl sogenannter "Vorsorgevollmachten" vor dem Missbrauch in Betreuungsfällen. Die Vollmachten gelten für den Fall, dass die Geber der Vollmacht ihre rechtlichen und finanziellen Angelegenheiten im Alter nicht mehr selbstbestimmt regeln können, berichtet die F.A.Z. (Samstagsausgabe). Ein in der Vollmacht ernannter Bevollmächtigter übernimmt dann die Betreuung. Das Bundesjustizministerium wies gegenüber Zeitung darauf hin, dass Schutz vor Missbrauch nur durch eine sorgfältige Auswahl der Bevollmächtigten möglich sei. Die Koalition arbeite deshalb an einer Änderung des Betreuungsrechts. Weiter lesen …

Berti Vogts hofft auf WM-Sieg Deutschlands

Der ehemalige Bundestrainer Berti Vogts hofft, dass Deutschland bei der Fußballweltmeisterschaft in Brasilien Weltmeister wird. Im Interview mit der "Rheinischem Post", wehrte sich Vogts, der bei der WM den Coach des deutschen Gruppengegners USA, Jürgen Klinsmann, berät, gegen den Vorwurf, er arbeite gegen Deutschland. Weiter lesen …

Zeitung: Auswärtiges Amt bestellt türkischen Botschafter ein

Nach den Drohungen des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan gegen den Grünen-Parteivorsitzenden Cem Özdemir hat sich offenabr die Bundesregierung eingeschaltet: Das Auswärtige Amt hat den türkischen Botschafter einbestellt, wie die "Welt" berichtet. Das Gespräch habe am Mittwochabend in Berlin stattgefunden und sei von Seiten des Ministeriums vom politischen Direktor geführt worden. Weiter lesen …

Janzenjuk mahnt Westen zu entschlossenem Handeln gegenüber Russland

Der ukrainische Übergangsministerpräsident Arsenij Jazenjuk hat den Westen angemahnt, sich dem russischen Vorgehen im Osten der Ukraine "entschlossen und geschlossen" entgegenzustellen. 2007 habe sich der Westen aus Rücksicht auf Russland gegen eine Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die Nato entschieden, so Jazenjuk in der F.A.Z. (Samstagsausgabe). Später sei Russland in Georgien einmarschiert, 2014 dann in die Ukraine. "Wer ist der nächste? Was ist Putins Ziel?", fragte Jazenjuk im Interview mit der Zeitung. Weiter lesen …

Kujat: Von der Leyens Bundeswehr-Attraktivitätsoffensive "grotesk"

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hat die Attraktivitätsoffensive von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) als "grotesk" bezeichnet: "Da sind echte Laien am Werk. Von der Leyen hat ganz offensichtlich keine Ahnung vom Militär", sagte Kujat dem Nachrichtenmagazin "Focus". Die Ministerin komme ihm vor, "wie eine gute Hausfrau, die ihre Kinder versorgt". Weiter lesen …

Merkel gratuliert Poroschenko

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem Unternehmer Petro Poroschenko zu seiner Wahl zum Präsidenten der Ukraine gratuliert. "Sie übernehmen die Führung Ihres Landes in einer Zeit bedeutender Herausforderungen", so Merkel in einem Glückwunschtelegramm an Poroschenko. "In Ihrem Ziel, den Zusammenhalt aller Ukrainerinnen und Ukrainer zu stärken, ermutige ich Sie ausdrücklich." Die Wahl in der Ukraine sei ein "beeindruckendes Zeichen für den Willen der Ukrainer, Freiheit und Selbstbestimmung ihres Landes mit demokratischen Mitteln zu stärken", gewesen. Weiter lesen …

"96TV" wird kostenfrei

Der vereinseigene TV-Kanal "96TV" wird ab dem 01. Juli 2014 strukturell neu aufgestellt. Alle exklusiven Inhalte der Web-TV-Plattform werden zukünftig kostenfrei sein. "96TV" als Paid Content-Plattform wird eingestellt. Weiter lesen …

SPD-Wehrexperte Arnold warnt von der Leyen vor "vermessenen" Plänen bei der zukünftigen Kuschel-Kaserne

Der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold hat an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) appelliert, vorsichtig bei Versprechungen über Wohlfühl-Kasernen zu sein. "Man darf Erwartungen nicht enttäuschen", sagte Arnold gegenüber der "Leipziger Volkszeitung". Er nannte in diesem Zusammenhang das "vermessene Versprechen" der Ministerin, die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland zu machen. Dafür sei die private Arbeitgeberkonkurrenz, beispielsweise bei Bosch, viel zu groß. Weiter lesen …

Zahl der verschickten SMS sinkt 2013 erstmals

Noch im Dezember 2012 hatte der Handy-Kurznachrichtendienst SMS sein 20-jähriges Bestehen mit einem Rekord gefeiert. In dem Jahr war die Zahl der verschickten Nachrichten in Deutschland um 9 Prozent auf 59,8 Milliarden gestiegen. Im Folgejahr 2013 sank die Zahl der versandten Kurzmitteilungen dann erstmals. Sie ging um 37 Prozent auf 37,9 Milliarden zurück. Darauf weist der Hightech-Verband BITKOM hin. „Wir erleben derzeit einen Gezeitenwechsel bei mobilen Kurznachrichten“, sagt BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf. „Die SMS wird zwar auch künftig ihren Platz in der Kommunikation haben. Die Wachstumsimpulse kommen derzeit aber von Instant-Messaging-Diensten und sozialen Netzwerken.“ Weiter lesen …

Andreae: Ohne Wirtschaft werden wir beim Klimaschutz stecken bleiben

Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende, Kerstin Andreae, hat ihre Partei aufgerufen, künftig die Wirtschaftspolitik neben dem Klimaschutz in den Mittelpunkt des Parteiprogramms zu stellen: "Ohne Wirtschaft werden wir beim Klimaschutz stecken bleiben", sagte Andreae der Zeitung "Die Welt". "Wir können die ökologische Modernisierung, die wir anstreben, nicht allein machen. Dazu brauchen wir die Unternehmen mit ihrer Innovationskraft und ihrer Kreativität." Weiter lesen …

Weiteres OSZE-Team in der Ostukraine vermisst

Ein weiteres Beobachterteam der Organisation für Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa (OSZE) wird in der Ostukraine vermisst. Am Donnerstagabend habe man den Kontakt zu internationalen Mitarbeitern, die in der Stadt Luhansk tätig waren, und ihrem ukrainischen Sprachmittler verloren, teilte die Organisation am Freitag mit. Sie seien rund 100 Kilometer nördlich von Luhansk von Bewaffneten aufgehalten worden. Weiter lesen …

NABU und LBV: Immer mehr Vögel zieht es vom Land in die Stadt

Stadtpark statt Wiese und Hausgarten statt Feldflur: Immer mehr Vogelarten zieht es aus der freien Landschaft in Dörfer und Städte. Dies zeigt die diesjährige "Stunde der Gartenvögel", an der 39.600 Naturfreunde aus ganz Deutschland teilnahmen. Für die gemeinsame Aktion des NABU und seines bayerischen Partners, dem Landesbund für Vogelschutz (LBV), beobachteten und registrierten sie vom 9. bis 11. Mai eine Stunde lang die Vögel in Gärten und Parks. Die "Stunde der Gartenvögel" fand bereits zum zehnten Mal statt. Bei insgesamt mehr als 930.000 gemeldeten Vögeln landete wie in den Vorjahren der Haussperling auf Platz eins, gefolgt von Amsel, Kohlmeise, Blaumeise und Star. Weiter lesen …

Google stellt Antragsformular zur Datenlöschung ins Netz

Der Suchmaschinenanbieter Google hat ein Formular ins Internet gestellt, mit dem europäische Nutzer die Löschung persönlicher Daten beantragen können. "Bei der Umsetzung dieser Entscheidung werden wir jede Anfrage individuell prüfen und zwischen den Datenschutzrechten des Einzelnen und dem Recht der Öffentlichkeit auf Auskunft und Informationsweitergabe abwägen", teilt das Unternehmen auf der Website des Antragsformulars mit. Weiter lesen …

Liebevolle Erziehung mit Regeln senkt Suizidrisiko

Eltern, die ihre Kinder mit viel Liebe, aber unter der Einhaltung klarer Regeln erziehen, brauchen sich in den wenigsten Fällen darüber Gedanken machen, dass ihre Sprösslinge später womöglich einmal einen Suizid begehen. Zu diesem Schluss kommen Wissenschaftler des Zentrums für Medizinische Versorgungsforschung der Psychiatrischen und Psychotherapeutischen Klinik des Universitätsklinikums Erlangen in Kooperation mit dem Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen sowie der Medizinischen Hochschule Hannover. Weiter lesen …

ROG: Al-Sisi muss als Präsident Pressefreiheit in Ägypten garantieren

Reporter ohne Grenzen (ROG) fordert vom Sieger der Präsidentenwahl in Ägypten, Adel Fattah Al-Sisi, glaubwürdige Garantien für die Pressefreiheit. "Journalisten sind in Ägypten ständigen Drohungen, Schikanen und Angriffen ausgesetzt, viel zu viele sitzen wegen ihrer Arbeit im Gefängnis", kritisierte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. "Als Präsident sollte Al-Sisi endlich ein Klima schaffen, in dem kritische Journalisten und Medien ohne Angst berichten können. Die Dämonisierung von Kritikern als Spione oder Sympathisanten von Terroristen muss ein Ende haben." Weiter lesen …

Spielmanipulationen bei der Fußball-WM: Experte kritisiert gegenüber der ARD-Recherche-Redaktion Sport die Maßnahmen der FIFA

Das Risiko, dass bei der Fußball-WM in Brasilien von der Wettmafia Spiele verschoben werden, ist offenbar größer als bisher angenommen. Nach Ansicht des renommierten Wettbetrugsexperten Declan Hill sind die Gegenmaßnahmen des Fußballweltverbandes FIFA wirkungslos. Insbesondere das Frühwarnsystem, mit dem der Wettmarkt beobachtet wird, hält Hill für ungeeignet. "Das Frühwarnsystem ist ein Witz", sagte er der ARD-Recherche-Redaktion Sport. Es gebe mehr als 20.000 Internetseiten, auf denen man wetten könne. "Das System überwacht aber gerade einmal 400 europäische Webseiten. Die Wettpaten operieren aber in Asien", so Hill. Zudem sei die Geldmenge, die bei Weltmeisterschaften gesetzt werde, so groß, dass ungewöhnliche Wettbewegungen gar nicht auffallen würden. Weiter lesen …

Schriftsteller Jürgen Becker erhält Georg-Büchner-Preis 2014

Die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung verleiht den Georg-Büchner-Preis 2014 an den Schriftsteller Jürgen Becker. Der Lyriker, Hörspiel- und Prosaautor sei "eine maßgebliche Stimme der zeitgenössischen Poesie, sein Werk hat die deutschsprachige Dichtung über Generationen entscheidend geprägt", heißt es in der Begründung der Jury. "Seine Gedichte lehren uns eindringlich, unsere Welt und unsere Sprache aufmerksamer wahrzunehmen." Weiter lesen …

Kultusminister peilen Sommerferienkorridor von mindestens 80 Tagen an

Im Streit um den Sommerferienkorridor hat die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Sylvia Löhrmann (Bündnis 90/Die Grünen), Eckpunkte für eine Neuregelung genannt. "Nach dem mir vorliegenden Stand der Vorarbeiten werden wir voraussichtlich in keinem einzigen Jahr einen Gesamtzeitraum von 80 Tagen unterschreiten", sagte sie im Interview mit der AHGZ - Allgemeine Hotel- und Gastronomie-Zeitung (dfv Mediengruppe). " Es soll auch sichergestellt werden, dass in jedem Jahr eine erste Ländergruppe bereits Ende Juni in die Sommerferien startet." Weiter lesen …

3 Prozent aller Autofahrer mit Handy am Ohr

3 Prozent aller Autofahrer sind mit dem Handy am Ohr unterwegs. Das ergab eine bundesweite Erhebung der Sachverständigenorganisation DEKRA. Bei der Verkehrsbeobachtung wurden insgesamt mehr als 10.000 Pkw-Fahrer erfasst. "Der Anteil von 3 Prozent der Fahrer in unserer Erhebung waren dabei nicht diejenigen, die überhaupt während der Fahrt telefonierten, sondern diejenigen, die zum Zeitpunkt der Beobachtung - entgegen dem Verbot - ohne Freisprecheinrichtung telefonierten", so Dr. Gerd Neumann, Mitglied der Geschäftsführung der DEKRA Automobil GmbH, der die Ergebnisse der Erhebung auf der Messe Auto Mobil International (AMI) in Leipzig vorstellte. Weiter lesen …

Kauder warnt Länder vor Vermittlungsverfahren bei Ökostromreform

Im Ringen um die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) die Länder vor Egoismus gewarnt. "Die Länder sollten den Blick wirklich einmal auf das Ganze werfen", sagte er der "Welt". "Über die 130 Änderungsanträge, die meist aus SPD-regierten Ländern stammen, wundere ich mich schon." Schließlich hätten sich Bund und Länder bereits auf eine EEG-Reform verständigt, "und wir hatten das alle als Sternstunde des Föderalismus empfunden". Weiter lesen …

Zoff zwischen Mitarbeitern ruiniert Unternehmen

Viele deutsche Unternehmen bekommen Streitigkeiten zwischen Mitarbeitern oder ganzen Abteilungen in den seltensten Fällen in den Griff. Einer aktuellen Untersuchung der Münchner Personalberatung Rochus Mummert nach sind in keinem anderen Punkt die eigenen Ansprüche der Firmen an eine gute Unternehmensführung weiter von der betrieblichen Wirklichkeit entfernt. Weiter lesen …

"PareUp": App soll dabei helfen Nahrungsmittelabfälle zu reduzieren

Indische Forscher wollen mit der App "PareUp" Nahrungsmittelabfälle deutlich reduzieren. Lebensmittelhändler, die ihr Überangebot bekanntgeben, sollen mit den Konsumenten zusammen an den Verhandlungstisch gebracht werden. Dabei hat das Start-up, bestehend aus Margret Tung, Anuj Jhunjhunwala und Jason Chen die Vision, Abfälle zu reduzieren und den damit einhergehenden Verlust von Geld und natürlichen Ressourcen einzudämmen. Weiter lesen …

Tarifverdienste im 1. Quartal 2014: + 2,3 % zum Vorjahresquartal

Die tariflichen Monatsverdienste der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind in Deutschland im ersten Quartal 2014 gegenüber dem Vorjahresquartal durchschnittlich um 2,3 % gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag der Anstieg bei 2,5 % in der Privatwirtschaft und bei 2,2 % in den nicht marktbestimmten Dienstleistungen, zu denen unter anderem die Wirtschaftsbereiche Öffentliche Verwaltung, Erziehung und Unterricht sowie Gesundheits- und Sozialwesen gehören. Berücksichtigt wurden tarifliche Grundvergütung sowie tariflich festgelegte Sonderzahlungen wie Einmalzahlungen, Jahressonderzahlungen oder tarifliche Nachzahlungen. Weiter lesen …

Männer doppelt so häufig in Führungspositionen wie Frauen

Nach den Ergebnissen des Zensus zum Stichtag 9. Mai 2011 waren von insgesamt 21,4 Millionen erwerbstätigen Männern 6,8 % (1,5 Millionen) als Führungskräfte tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, betrug der Anteil der Frauen in Führungsfunktionen an allen 18,2 Millionen erwerbstätigen Frauen dagegen 3,1 % (0,6 Millionen). Danach hatten Männer doppelt so häufig eine Führungsposition inne wie Frauen. Weiter lesen …

Mittelstand fordert mehr Geld für Straßen und Brücken

Die Arbeitsgemeinschaft Mittelstand beklagt, dass die Bundesregierung das günstige gesamtwirtschaftliche Umfeld "wesentlich stärker für sozialpolitisch orientierte Maßnahmen als für die Sicherung und Stärkung der Standortqualitäten" nutze. Das geht aus ihrem Jahresmittelstandsbericht hervor, aus dem die Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorab zitiert. Wenn aber das wirtschaftliche Fundament bröckle, nehme auch der sozialpolitische Überbau gravierenden Schaden, heißt es in dem Bericht. Derzeit werde das realwirtschaftliche Fundament "sozialpolitisch überbeansprucht". "Die Steuereinnahmen sprudeln", sagte Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), der FAZ. Weiter lesen …

Konrad Adam: Volker Kauder hat Angst vor der AfD

Zu den jüngsten Abgrenzungsbemühungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder bemerkt Konrad Adam, Sprecher der AfD: "Volker Kauder hat Angst vor der AfD. Anders ist seine kopflose Reaktion auf die Aussicht, zusammen mit einem Vertreter dieser Partei in irgendeiner Talk-show zu sitzen, nicht zu verstehen. Kauder sehnt sich nach einer Zeit zurück, in der die CDU gemeinsam mit der FDP an der Regierung war. Diese Zeit ist allerdings vorbei, sie ist Vergangenheit, während die AfD Zukunft hat." Weiter lesen …

Rente mit 63: Regierung rechnet mit 40.000 zusätzlichen Frührentnern

Die Bundesregierung rechnet mit bis zu 40.000 zusätzlichen Frührentnern wegen der neu beschlossenen Anrechnung von Beiträgen freiwillig Versicherter für die abschlagsfreie Rente ab 63. Dies teilte das Arbeitsministerium auf Anfrage der Grünen mit, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Damit erhöht sich die Zahl derjenigen, die davon profitieren könnten, auf 240.000. Weiter lesen …

Fahimi: Merkel sollte sich nicht hinter Cameron verstecken

Im Ringen um den künftigen Präsidenten der EU-Kommission wird der Ton zwischen den Berliner Regierungsparteien schärfer: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) solle sich nicht hinter dem britischen Premierminister David Cameron "verstecken", sondern "klar erklären, ob sie wirklich zu Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident steht - oder lieber das Geklüngel auf Spitzenebene fortsetzen möchte", sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Von der Leyen startet "Wohlfühl"-Initiative bei der Bundeswehr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr will mit einem 8-Punkte-Plan die Attraktivität der Bundeswehr als Arbeitgeber massiv verbessern. In dem Entwurf, der "Bild" vorliegt, sind dazu zahlreiche Maßnahmen benannt. Sie gliedern sich im einzelnen in die Themenfelder "Führungs- und Organisationskultur", "Potenziale mobilisieren", "Balance Familie und Dienst", "Arbeitsautonomie", "Karrierepfade", "Gesundes arbeiten", "Verankerung der Bundeswehr in der Gesellschaft". Einen finanziellen Schwerpunkt, der Maßnahmen, die am kommenden Mittwoch im Kabinett erörtert werden sollen, ist das Kapitel "Moderne Unterkünfte". Weiter lesen …

Union will NATO-Aufgaben neu verteilen

Als Reaktion auf den außenpolitischen Strategiewechsel der USA fordert die Union eine Neuorganisation des NATO-Konzeptes. Ihr verteidigungspolitischer Sprecher Henning Otte sagte zu "Bild": "Wir müssen die Aufgabenverteilung in der NATO neu abstimmen. Wenn sich die USA neu aufstellen, müssen wir überlegen, wie wir die Bündnis-Verteidigung in Europa gewährleisten." Weiter lesen …

Neuer Eintracht-Trainer Schaaf dämpft Erwartungen

Der neue Trainer von Eintracht Frankfurt, Thomas Schaaf, hat die Erwartungen der Fans an die neue Saison gedämpft. "Wenn man bisher den Klassenerhalt als Ziel ausgegeben hat und muss drei der wichtigsten Spieler abgeben, dann sollte man sich in den Zielen etwas begrenzen", sagte Schaaf im Gespräch mit dem Radiosender hr1. "Es geht darum, einen guten Fußball anzubieten, man muss sich mit der Mannschaft identifizieren können." Weiter lesen …

Laschet verteidigt Grünen-Chef Özdemir gegen Angriffe Erdogans

Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Armin Laschet hat den Bundesvorsitzenden der Grünen, Cem Özdemir, gegen politische Angriffe des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan verteidigt. "Dass ein ausländischer Regierungschef den Vorsitzenden einer im Bundestag vertretenen Partei, der die Kanzlerin in Schutz nimmt, bedroht, verstößt gegen alle demokratischen Standards", sagte Laschet der "Welt". Erdogans Angriff auf Özdemir sei "zugleich eine Attacke auf unseren Staat und unsere Demokratie". Weiter lesen …

Füle für EU-Beitritt von Ukraine, Georgien und Moldawien

Nach Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion durch frühere Sowjetrepubliken hat sich EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle langfristig für eine Vollmitgliedschaft der Ukraine, Georgiens und Moldawiens in der EU ausgesprochen. "Wenn wir ernst damit machen wollen, die Länder in Osteuropa zu transformieren, dann müssen wir auch ernsthaft das mächtigste Instrument, das wir zur Umgestaltung haben, nutzen: die Erweiterung", sagte Füle der "Welt". Weiter lesen …

Überraschend unpopulär - Fallstudie zur Akzeptanz einer einmaligen Besteuerung hoher Vermögen

Angesichts hoher Staatsschulden in den westlichen Industrieländern mehren sich die Stimmen, die einmalige Steuern auf hohe Vermögen fordern. Dadurch könnten der Schuldenabbau beschleunigt und neue öffentliche Investitionen ermöglicht werden. Aber ist eine solche Maßnahme volkswirtschaftlich zweckmäßig? Stößt sie auf gesellschaftliche Akzeptanz? Mit diesen Fragen befassen sich die Bayreuther Ökonomen Prof. Dr. David Stadelmann und Dr. Simon Loretz in einer kürzlich veröffentlichten Fallstudie. Sie greifen darin auf ein historisch weit zurückliegendes, aber spektakuläres Beispiel zurück, das – wie sie in ihrer Untersuchung zeigen – in heutigen politischen Diskussionen Beachtung verdient. Weiter lesen …

Europameister Bost fährt nun Mercedes-Benz GLA

Kosmos-schwarz die Farbe, blitzend und elegant der "Auftritt" - das zauberte eine fröhliches, breites Lächeln ins Gesicht von Europameister Roger Yves Bost. Der Franzose gewann als Sieger im Mercedes-Benz Championat von Hamburg den brandneuen GLA der Stuttgarter Automobilschmiede und erinnerte sich: "Ich habe schon mal einen in Stuttgart gewonnen, aber das ist sehr lange her...." Weiter lesen …

Steinmeier: Afghanistan-Präsenz ist nicht endlos

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bekräftigt, dass eine militärische Präsenz der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan "nicht endlos sein wird". "Wir sind weiter entschlossen, die Isaf-Mission bis Ende 2014 zu beenden", sagte Steinmeier der F.A.Z.. "Zu dem, was danach kommen kann, haben wir nach Beratungen mit unseren Partnern Vorstellungen, etwa was Beratung und Training afghanischer Sicherheitskräfte angeht, vor allem aber die Unterstützung des Wiederaufbaus." Weiter lesen …

Steinmeier: Moskau muss Einsickern von Kämpfern und Waffen unterbinden

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise deutlich gemacht, dass von Moskau erwartet werde, dass es "gemeinsam mit der neuen ukrainischen Führung das weitere Einsickern von Kämpfern und Waffen über die russisch-ukrainische Grenze unterbindet". Dazu solle Russland "seine Möglichkeiten einer Einflussnahme auf die unterschiedlichen Separatisten-Gruppen" nutzen, so Steinmeier im Interview mit der F.A.Z.. Weiter lesen …

Hamdallah zum Chef der palästinensischen Einheitsregierung ernannt

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Donnerstag Rami Hamdallah zum Chef der neuen Einheitsregierung von Hamas und der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) ernannt. Abbas beauftragte Hamdallah, der bereits Ministerpräsident des Westjordanlandes ist, mit der Bildung einer Übergangsregierung, die bis zur Abhaltung von Neuwahlen von Präsident und Parlament im Amt bleiben soll. Weiter lesen …

Zahl der Ermittlungsverfahren wegen Mindestlohn-Verstößen deutlich gestiegen

Die Zahl der abgeschlossenen Ermittlungsverfahren gegen Arbeitgeber in Mindestlohnbranchen, die zu geringe Sozialversicherungsbeiträge für ihre Beschäftigten gezahlt haben, ist in den vergangenen Jahren deutlich angestiegen. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Ost-CDU lehnt Kooperation mit AfD nach Landtagswahlen kategorisch ab

Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg lehnt die Ost-CDU eine Kooperation mit der zuletzt bei der Europawahl erfolgreichen AfD kategorisch ab. Zwar könnten Koalitionen zwischen CDU und AfD rein rechnerisch möglich werden, doch: "Koalitionsfragen sind aber mehr als nur ein Zahlenspiel. Da müssen Personen und Inhalte harmonieren. Und ich nehme die AfD in Thüringen nur als zerstrittenen Haufen wahr", sagte der thüringische CDU-Fraktionsvorsitzende Mike Mohring der "Welt". Weiter lesen …

Pferdewechsel auf "skandinavisch" - Finale für Deutsches Dressur-Derby steht

"Das hat es noch nie gegeben," stellte Rainer Schwiebert fest, der beim Deutschen Dressur-Derby Abläufe koordiniert und Gäste wie auch Reiter fürsorglich betreut. Im Grand Prix de Dressage, Preis des Helenenhofes, setzten sich die Schwedin Minna Telde und die Dänen Mikala Münter Gundersen und Lars Petersen - beide in den USA lebend - an die Spitze. Das heißt, erstmals wird das Finale um das Deutsche Dressur-Derby ganz ohne deutsche Beteiligung stattfinden. Weiter lesen …

SPD irritiert über NSA-Entscheidung des Generalbundesanwalts

Die mutmaßliche Entscheidung des Generalbundesanwalts Harald Range, wegen der NSA-Spionage kein Ermittlungsverfahren einzuleiten, sorgt in der SPD für Irritationen. Der rechtspolitische Sprecher der Sozialdemokraten im Bundestag, Burkhard Lischka, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Ein Ermittlungsverfahren ist ja dazu da, die Beweislage zu prüfen. Dafür ist zunächst nur ein Anfangsverdacht notwendig." Weiter lesen …

Irland, England, Deutschland - erste Qualifikation zur DKB-Riders Tour entschieden

Der Jüngste ritt allen davon, obwohl er doch eigentlich "gar nicht so schnell sein wollte" - Michael Duffy aus Irland gewann mit Westland Ruby die erste Qualifikation zum Deutschen Spring-Derby im Preis der Deutschen Vermögensberatung. Gleich nach ihm folgte mit John Whitaker aus Großbritannien einer der erfahrensten Springreiter der Welt und dann kam schon der beste Deutsche, der 24 Jahre alte Philipp Makowei aus Timmendorf auf der Insel Poel. Weiter lesen …

Russland gründet Wirtschaftsunion mit Weißrussland und Kasachstan

Russland hat mit den Ex-Sowjetrepubliken Weißrussland und Kasachstan eine neue Wirtschaftsunion gegründet. Am Donnerstag unterzeichneten Russlands Präsident Wladimir Putin, der weißrussische Staatschef Alexander Lukaschenko und der kasachische Präsident Nursultan Nasarbajew in der kasachischen Hauptstadt Astana ein Abkommen zur Bildung der Eurasischen Wirtschaftsunion. Weiter lesen …

Kauder spricht sich für europaweite Pkw-Maut aus

Unionsfraktionschef Volker Kauder hat sich für eine europaweite Pkw-Maut ausgesprochen. "Eine einheitliche Pkw-Maut für die gesamte EU wäre sicher vernünftig, solange die Belastung der Autofahrer insgesamt nicht steigt", sagte der CDU-Politiker im Interview mit der "Welt". "Dann würden die Menschen sagen: Ja, da hat Europa etwas Gutes gemacht." Das Geld müsse allerdings in die Nationalstaaten zurückfließen und dem Straßenbau zugute kommen. Weiter lesen …

Laura Poitras erwägt ebenfalls, Henri-Nannen-Preis einzuschmelzen

Nach Jacob Appelbaum, Gewinner des Henri-Nannen-Preises 2014 in der Kategorie Investigation, erwägt nun auch die Preisträgerin Laura Poitras, u. a. ausgezeichnet für ihren Einsatz für die Pressefreiheit, ihre Trophäe einschmelzen zu lassen. "Auch ich denke darüber nach, das Preisgeld zu spenden und die Büste einzuschmelzen. Ich hoffe, dass auch andere über das Erbe dieses Preises nachdenken und über die Wahl, die wir alle treffen: Zu widerstehen, oder uns anzupassen", sagte Poitras am Mittwoch dem Medienmagazin ZAPP vom Norddeutschen Rundfunk. Sie sei geschockt gewesen, als ihr Jacob Appelbaum Nannens Geschichte erzählte, besonders dessen Engagement in einem Leni-Riefenstahl-Film. "Als Dokumentarfilmerin steht Riefenstahl für das schreckliche Erbe, mit dokumentarischen Bildern den Faschismus zu fördern", so Poitras. Weiter lesen …

Dörflinger: Glauben und Kirche nicht der Lächerlichkeit preisgeben

Das Kolpingwerk Deutschland hat die Kontrollgremien von ARD und ZDF gebeten, einen aufmerksamen Blick auf die Darstellung von Religion und Kirche im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu werfen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk genieße aus mehreren, guten Gründen einen hohen Stellenwert in der deutschen Medienlandschaft, betont das Kolpingwerk. "Vor diesem Hintergrund registrieren wir mit Sorge, dass sich in öffentlich-rechtlichen Medien die Beiträge häufen, die die christlichen Kirchen im Allgemeinen und die katholische Kirche im Besonderen der Lächerlichkeit preisgeben oder gar verächtlich machen", schreibt der Bundesvorsitzende des Kolpingwerkes Deutschland, Thomas Dörflinger, in einem offenen Brief an die Mitglieder der Gremienvorsitzendenkonferenz der ARD und des ZDF-Fernsehrates. Weiter lesen …

Sam Riley: "Vor meinem Treffen mit Angelina Jolie war ich mit den Nerven am Ende"

In der modernen Dornröschen-Version "Maleficent" spielt der Brite Sam Riley den Gehilfen der bösen Fee, gespielt von Angelina Jolie. In der neuen GRAZIA erzählt der Schauspieler und Ehemann von Alexandra Maria Lara, wie es ihm vor dem ersten Treffen mit dem Hollywoodstar ging. "Mit den Nerven am Ende" sei er gewesen und habe eine Zigarette nach der anderen geraucht. "Als sie gefühlte zehn Zigaretten später kam, war sie aber unfassbar nett." Weiter lesen …

Devid Striesow spielt Hape Kerkeling

Schauspieler Devid Striesow übernimmt im Kinofilm "Ich bin dann mal weg" die Rolle des Hape Kerkeling. Das sei eine "Hammerherausforderung". "Hape Kerkeling ist großartig. Ich finde ihn so schnell, so wahnsinnig intelligent und radikal in seinem Tun", sagte der 40-Jährige der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinische Post". Weiter lesen …

neues deutschland: Justiz und NSA

Vor dem Bundesverwaltungsgericht blieb die Beweislast am Kläger selbst hängen. Ohne Nachweis der eigenen Bespitzelung könne der Rechtsstaat nichts unternehmen. Und nun die Kehrseite der Medaille: Beim Nachweis der Bespitzelung kann der Rechtsstaat auch nichts tun. Der Generalbundesanwalt nimmt trotz flächendeckender Bespitzelung durch NSA und britischen Geheimdienst keine Ermittlungen auf. Kann er angeblich nicht, weil er an keine beweiskräftigen Fakten herankommt. Dies ist eine hochamtliche Kapitulationserklärung, die Bespitzelung wird ja nicht bezweifelt. Weiter lesen …

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Zensur wütet – Mainstream freut sich: "Prorussischer" Aktivist in Hamburg festgenommen