Zeitung: CSU-Politiker Weber wird Chef der EVP-Fraktion im EU-Parlament

Manfred Weber bei einer Wahlkampftour in Würzburg

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Im Ringen um die Neubesetzung von Führungspositionen in den EU-Institutionen ist offenbar eine erste Vorentscheidung gefallen: So soll der CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber einem Bericht der F.A.Z. zufolge der neue Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP) werden.

Voraussichtlich werde es keinen Gegenkandidaten geben, sagten Unionsabgeordnete der Zeitung zufolge. Der 41 Jahre alte Weber würde damit den Franzosen Joseph Daul ablösen, dessen Stellvertreter er zuletzt war. Nach dem derzeitigen Stand ist die EVP mit 214 der 751 Sitze stärkste Kraft im EU-Parlament. Sie erhebt für ihren luxemburgischen Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker Anspruch auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten.

Kauder reklamiert deutschen Posten in EU-Kommission für Union

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat den deutschen Posten in der EU-Kommission für die Union reklamiert. "Wir hoffen natürlich, dass wieder einer von uns Kommissar werden kann. Alles andere wäre den Anhängern von CDU und CSU bei diesem Wahlergebnis auch schwer zu vermitteln", sagte Kauder der "Welt".

Er machte sich in diesem Zusammenhang für den bisherigen Energiekommissar und früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Günther Oettinger (CDU) stark: "Günther Oettinger hat seine Aufgabe gut gemacht."

Zugleich ließ Kauder Zweifel erkennen, ob der Spitzenkandidat der europäischen Konservativen, Jean-Claude Juncker, tatsächlich Präsident der Europäischen Kommission werde. Die Europäische Volkspartei und Juncker hätten die Wahl gewonnen. Es würden allerdings "schwierige Verhandlungen, weil an der Entscheidung das Parlament, aber maßgeblich auch die Staats- und Regierungschefs mitwirken", sagte er. "Das macht die Dinge so kompliziert. Warten wir die weiteren Gespräche ab."

Das Personaltableau werde voraussichtlich Ende Juni stehen. Kauder sprach sich zudem dafür aus, bei Europawahlen stärker auf einen nationalen als auf einen europäischen Spitzenkandidaten zu setzen. Es sei die Frage, "ob die Wähler wirklich von einem europäischen Spitzenkandidaten angesprochen werden wollen oder eine Partei mehr auf den nationalen Spitzenkandidaten setzen sollte", sagte er. "Wahrscheinlich ist es auf absehbare Zeit besser, eher den nationalen Spitzenkandidaten in den Vordergrund zu stellen." Das helfe bei der Mobilisierung, so der CDU-Politiker.

Quelle: dts Nachrichtenagentur