Füle für EU-Beitritt von Ukraine, Georgien und Moldawien

Europäische Union (grün) und die Ukraine (orange)

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Nach Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion durch frühere Sowjetrepubliken hat sich EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle langfristig für eine Vollmitgliedschaft der Ukraine, Georgiens und Moldawiens in der EU ausgesprochen. "Wenn wir ernst damit machen wollen, die Länder in Osteuropa zu transformieren, dann müssen wir auch ernsthaft das mächtigste Instrument, das wir zur Umgestaltung haben, nutzen: die Erweiterung", sagte Füle der "Welt".

Die europäische Perspektive sei trotz aller Bedingungen, die damit verbunden sind, der beste Anreiz für die nötigen Reformen in den Staaten Osteuropas. Weiter sagte der EU-Kommissar: "Vor wenigen Monaten haben die EU-Mitgliedsländer erklärt, dass das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine nicht das endgültige Ziel unserer gegenseitigen Zusammenarbeit ist. Ich denke, diese Haltung sollte auch für jene östlichen Nachbarländer gelten, die ebenfalls ein Assoziierungsabkommen mit der EU unterschreiben werden, wie Georgien und Moldau."

Zugleich forderte der Kommissar aus Tschechien Veränderungen innerhalb der Union, um künftig neue Mitglieder aufnehmen zu können: "Die EU muss sich selbst umgestalten, um fähig zu sein, sich weiter zu vergrößern." Konkret forderte Füle einen neuen politischen und institutionelle Rahmen in Europa, "der eine Fortsetzung der Erweiterungspolitik über die derzeitigen Ambitionen hinaus zusammen mit einer tieferen Integration erlaubt".

Jazenjuk: Europäische Integration Ziel der Ukraine

Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk hat am Mittwoch bestätigt, dass das Ziel der Ukraine die europäische Integration sei. Angesichts des anhaltenden Konflikts in der Ukraine sagte er vor einem gemeinsamen Abendessen mit dem georgischen Premierminister Irakli Gharibaschwili, dem moldawischen Ministerpräsidenten Iurie Leanca und Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Es darf in Europa keine neue Berliner Mauer geben." Auch Gharibaschwili und Leanca bekräftigten dem Westkurs ihrer Länder. Sie betonten ihre Absicht, wie geplant am 27. Juni die EU-Assoziierungsabkommen zu unterzeichnen. Merkel sicherte den drei Ländern ihre Unterstützung zu, betonte jedoch, dass die EU nicht in Konkurrenz zu Russland treten wolle. Die Länder sollten sich nicht zwischen Russland und der EU entscheiden müssen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur