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EU verlängert Sanktionen gegen Syrien

Archivmeldung vom 30.05.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.05.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Flagge der Arabischen Republik Syrien
Flagge der Arabischen Republik Syrien

Die Europäische Union hat ihre Wirtschaftssanktionen gegen Syrien verlängert. Der EU-Ministerrat einigte sich am Donnerstag auf eine Verlängerung der Strafmaßnahmen bis zum 1. Juni 2015. Zu den Sanktionen gehören unter anderem ein Ölembargo und Investitionsbeschränkungen.

Die Strafmaßnahmen richten sich gegen insgesamt 53 syrische Unternehmen oder staatliche Einrichtungen, darunter die syrische Zentralbank. Zusätzlich werden 179 Personen, die mit dem Assad-Regime in Verbindung stehen mit Kontensperren und Einreiseverboten belegt. Grund für die Verlängerung ist die anhaltende Gewalt in Syrien.

Steinmeier sagt Libanon Hilfen für Syrien-Flüchtlinge zu

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat dem Libanon mehr deutsche Unterstützung für die Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien zugesagt. Sowohl die humanitäre als auch die medizinische Hilfe für die syrischen Flüchtlinge im Libanon müssten verbessert werden, so Steinmeier am Donnerstag in Beirut.

Insgesamt werde die Bundesregierung weitere fünf Millionen Euro zur Verfügung stellen. Darüber hinaus werde Deutschland weitere Flüchtlinge aufnehmen. Langfristig sei jedoch die Beilegung des Konflikts in Syrien entscheidend. Dafür müsse eine Lösung gefunden werden. Der Libanon hat seit dem Beginn des Bürgerkriegs in Syrien vor über drei Jahren mehr als 1,1 Millionen Flüchtlinge aufgenommen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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