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13. Dezember 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Merkel und Van Rompuy uneins über Form des neuen EU-Vertrags

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy sind sich nicht darüber einig, wie der neue EU-Vertrag formal gestaltet wird. Merkel will den geplanten "Fiskalpakt" für die Euro-Zone mit den Statuten des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) vertraglich zusammenbinden. Dagegen will Van Rompuy zwei Verträge vorlegen: Einen über die Fiskalunion der Euro-Zone und einen anderen über den endgültigen Euro-Rettungsschirm ESM. Weiter lesen …

Parteienforscher Langguth wertet Verhalten von Rösler in Euro-Debatte als Führungsversagen

Der Bonner Parteienforscher Gerd Langguth wertet das Verhalten von FDP-Chef Philipp Rösler in der parteiinternen Euro-Debatte als schweres Führungsversagen. "Es ist ein unbegreiflich unprofessioneller Fehler des FDP-Vorsitzenden Rösler, dass er sich schon zum Mitgliederentscheid in abschließender Form geäußert hat, bevor überhaupt das Ergebnis bekannt wurde", sagte der Professor an der Universität Bonn "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Euro-Rettung: Tschechien stellt Beteiligung in Frage

Der tschechische Ministerpräsident Petr Necas hat die Beteiligung seines Landes am Euro-Rettungsplan in Frage gestellt. Necas wollte sich am Dienstag nicht darauf festlegen, ob sich sein Land dem in der vorigen Woche beschlossenen Pakt anschließen werde. "Nachdrücklich zu erklären, dass wir ein unbeschriebenes Blatt Papier unterschreiben werden, wäre eine sehr kurzsichtige politische Entscheidung", sagte Necas. Weiter lesen …

Solon Video Survey: Bereits ein Drittel der deutschen Internet Nutzer sehen mindestens wöchentlich zeitversetzt TV und Video

Das Interesse an zeitversetztem Fernsehen wächst. Laut einer Studie der Unternehmensberatung Solon Management Consulting nutzen in Deutschland 33% der Befragten Video-on-Demand Angebote. In den USA und Großbritannien geben dies bereits 46% bzw. 41% der Befragten an. Die heute veröffentlichte Solon Video Survey untersucht, wie stark die Nutzung von TV und Video-on-Demand Angeboten bei Internetnutzern international verbreitet ist und welche Faktoren deren Erfolg bestimmen. Weiter lesen …

Das CERN kreist mit Berner Beteiligung das Higgs-Teilchen ein

Noch nicht gefunden – aber alle Zeichen deuten auf seine Existenz hin: Das Higgs-Teilchen, welches die Physikerinnen und Physiker am CERN, dem Europäischen Laboratorium für Teilchenphysik in Genf jagen, wird eingekreist. Das vermelden die beteiligten Forschungskollaborationen. Aufgrund der Daten, die sie in den 18 Monaten seit dem Start des weltgrössten Teilchenbeschleunigers «Large Hadron Collider» (LHC) gesammelt haben, liegen den Wissenschaftlern Hinweise zur Existenz des im Standardmodell vorhergesagten Teilchens vor. Das Higgs-Feld, das nach dem schottischen Physiker Peter Higgs benannt wird, soll allen Teilchen ihre Masse verleihen. Das macht das Higgs-Teilchen zu einem wichtigen Bestandteil im geltenden Verständnis der Physik und deshalb wird es manchmal auch das «Gottesteilchen» genannt. Weiter lesen …

Hannover 96 gibt Geldstrafe wegen Pyrotechnik an Verursacher weiter

Eine vom DFB-Sportgericht gegen Hannover 96 ausgesprochene Geldstrafe wegen des Abbrennens von Pyrotechnik muss nun vom Verursacher beglichen werden. Das ist das erfolgreiche Ergebnis der konsequenten Aufklärungsarbeit des Klubs in Kooperation mit den Polizeibehörden. Im Auswärtsspiel der Roten am 24. September 2011 beim FC Augsburg wurde im 96-Fanblock Pyrotechnik entzündet und abgebrannt. Der ermittelte Täter hat nun ein Schuldanerkenntnis und den Ausgleich der vom DFB verhängten Geldstrafe in Höhe von 4.000,- Euro unterzeichnet. Weiter lesen …

Unbekannter erschießt zwei Menschen in Florenz

Ein Unbekannter hat in Florenz zwei offenbar aus dem Senegal stammende Straßenhändler erschossen und einen weiteren schwer verletzt. Medienberichten zufolge haben Augenzeugen einen Mann gesehen, der mit einer Pistole bewaffnet am Dalmazia-Platz aus einem Auto gestiegen war und anschließend das Feuer auf die Straßenhändler eröffnet hatte. Weiter lesen …

Auszeichnung "Händler des Jahres" vor dem Aus?

Die Auszeichnung "Händler des Jahres", mit der Handelsketten wie KiK (Textildiscounter) und Thalia (Bücher) geworben hatten, steht vor dem Aus. Sie geriet, so das Fachblatt "Der Handel", zum "PR-Desaster". Der Handelsverband Deutschland (HDE), Organisation des Einzelhandels, bestätigte jetzt gegenüber dem NDR Fernsehen, er werde diesen Konsumentenpreis "nicht mehr unterstützen". Das Handelsblatt wird angesichts dieser Absage ebenfalls prüfen, "wie sinnvoll eine Weiterführung der Medienpartnerschaft in 2012" ist. Weiter lesen …

Kraftstoffpreise: Differenz von 7 Cent

Der ADAC hat die Kraftstoffpreise an Markentankstellen in 20 deutschen Städten untersucht. Die aktuelle Auswertung zeigt ausgeprägte Preisdifferenzen in Deutschland. Am tiefsten müssen derzeit Dieselfahrer in Trier in die Tasche greifen. Dort kostet ein Liter derzeit im Schnitt 1,479 Euro. Die günstigste Stadt für Dieselfahrer ist derzeit Unna. Genau 5 Cent beträgt der Unterschied zwischen der teuersten und der preiswertesten Stadt. Weiter lesen …

Aktuelle Analyse der gefährlichsten Computerschädlinge in Deutschland

Virenschutzexperte Bitdefender analysiert regelmäßig die Online-Bedrohungen, die deutsche User am meisten gefährden. Im Vergleich zum Vormonat haben Java-Exploits ihre Position ausgebaut, gleich zwei dieser E-Threats belegen Platz 1 und 2 des Rankings. Mittels einer Schwachstelle in Java schleusen die Schädlinge Schadcode ins System. Auf Rang 3 und 5 stehen die „Art­verwandten“ PDF:Exploit.JS.V sowie Exploit.JPEJ. Die weiteren Positionen gehen an Adware-Bedrohungen und Autorun-Threats. Neueinsteiger an sechster Stelle ist Application.Keygen.CJ. Er fälscht Registrationsschlüssel für Security Software, wodurch sich der Nutzer Malware auf den Rechner lädt. Weiter lesen …

Die Münsterquelle ist ein Märchen

Die Dom- oder Münsterquelle hat es nie gegeben. Diese irrtümliche Annahme, die auf den Funden einer römischen Badeanlage beim Neubau der Ungarnkapelle 1755 beruht, wurde nunmehr widerlegt. Wie Univ.-Prof. Dr. rer.nat. Thomas R. Rüde vom Lehr- und Forschungsgebiet Hydrogeologie im gerade erschienen Band 1 der Aachener Stadtgeschichte darlegt, konnten Bohrungen während der Restaurierungsarbeiten am Dom in den letzten beiden Jahren eindeutig nachweisen, dass die Thermalwasser führenden Kalksteinschichten über 7 Meter unter dem Fußboden des Domes und mehr als 4 Meter unter dem Bodenniveau der Römer lagen. Weiter lesen …

Zeitung: Papier hält geplante Reform des Glücksspielstaatsvertrags für verfassungswidrig

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält einem Medienbericht zufolge die geplante Reform des deutschen Glücksspielstaatsvertrags für verfassungswidrig. In einem umfassenden Gutachten komme Papier zu dem Ergebnis, dass der Vertragsentwurf in mehrfacher Hinsicht "verfassungswidrig" sei, meldet die Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Deutsche Umwelthilfe kritisiert EU-Richtlinienvorschlag zu Fahrzeuglärm

EU-Kommission legt Vorschlag zur Minderung von Fahrzeuggeräuschen vor - DUH nennt Entwurf "halbherzig" und fordert angesichts Millionen vom Straßenlärm betroffener Bürgerinnen und Bürger strengere Grenzwerte - Kommunen müssen beim Kampf gegen Fahrzeuggeräusche unterstützt werden - Richtlinienüberarbeitung auch zur Festlegung eines verbesserten Typprüfzyklus nutzen Weiter lesen …

VideoWeb bringt maxdome auf jeden HD-TV

Der Karlsruher TV-Portal-Spezialist VideoWeb macht den VideoWeb TV-Anwendern jetzt auch maxdome zugänglich und gibt gleichzeitig allen bestehenden und zukünftigen maxdome-Kunden die Möglichkeit, die Video-on-Demand-Inhalte von maxdome direkt an ihrem Flachfernseher abzuspielen. Wenn sie ihren HD-fähigen Fernseher mit VideoWeb TV ausstatten, können sie auf die über 35.000 Auswahltitel und mehr als 600 Gratis-Videos von Deutschlands gestresster Online-Videothek direkt zugreifen. Weiter lesen …

stern.de: Wulff nahm Unternehmer Geerkens dreimal auf Reisen mit

Auf Bundespräsident Christian Wulff (CDU) kommen im Zusammenhang mit dem Privatkredit der Unternehmergattin Edith Geerkens weitere Fragen zu. Nach Recherchen des Online-Magazins stern.de war ihr Mann Egon Geerkens dreimal Teilnehmer von Wirtschaftsdelegationen bei Auslandsreisen, die Wulff als niedersächsischer Ministerpräsident unternahm. Weder bei seinen Vorgängern im Amt des Ministerpräsidenten noch bei seinem Nachfolger David McAllister (CDU) gehörte Geerkens zu derartigen Delegationen. Weiter lesen …

Nutzungsausfallentschädigung auch für Fahrrad

Auch für ein bei einem Unfall beschädigtes Fahrrad kann der Eigentümer eine Nutzungsausfallentschädigung erhalten – wenn er nachweisen kann, dass er damit täglich zur Arbeit fährt. Nach Mitteilung der D.A.S. sah das Landgericht Lübeck keinen Grund, Radfahrer anders als Autofahrer zu behandeln. Weiter lesen …

Obama fordert US-Drohne vom Iran zurück

US-Präsident Barack Obama hat vom Iran die Rückgabe einer verlorenen Aufklärungsdrohne verlangt. "Wir haben sie zurückgefordert. Wir werden sehen, wie die Iraner antworten", erklärte Obama am Montag bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Die US-Regierung hatte bislang nicht offiziell bestätigt, dass eine Drohne vom Typ RQ-170 Sentinel im Iran verloren ging. Weiter lesen …

Feuerwehr stellt hunderte Reptilien in einem Kölner Hotel sicher

Rund 700 Amphibien und Reptilien hat die Feuerwehr am vergangenen Freitag aus einer Kölner Hotelsuite befreit. Wie das Zollfahndungsamt mitteilte, seien die Tiere von zwei Japanern und einem Chinesen nach Deutschland eingeführt worden, um sie auf der am Wochenende stattfindenden Terraristika in Hamm auszustellen. Nach der Beschlagnahmung wurden die Tiere an den Kölner Zoo übergeben. Die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. weist darauf hin, dass illegaler Schmuggel im Umfeld der Reptilienbörsen alltäglich ist, und fordert die unverzügliche Einstellung der Terraristika in Hamm. Weiter lesen …

US-Ökonom Hubbard rechnet mit Obamas Wirtschaftspolitik ab

Knapp ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten rechnet der amerikanische Ökonom Robert Glenn Hubbard mit dem Amtsinhaber Barack Obama ab. "Der Präsident hat mit seiner Wirtschaftspolitik versagt", sagte Hubbard dem Wirtschaftsmagazin "Capital". Trotz sprudelnder Unternehmensgewinne werde nicht reinvestiert, weil eine totale Unsicherheit hinsichtlich der zu erwartenden Steuer- und Finanzpolitik bestehe. Weiter lesen …

Jahresrückblick 2011 des Deutschen Wetterdienstes: Gefährliche Wetterereignisse und Wetterschäden in Deutschland

Auch im vergangenen Jahr traten in ganz Deutschland wieder Unwetter auf, die Menschenleben forderten und zu beträchtlichen Schäden führten. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) hat den Wetterverlauf im Jahr 2011 Tag für Tag und rund um die Uhr überwacht, etwa 30 000 mal frühzeitig vor gefährlichen Wetterlagen gewarnt und diese dokumentiert. Weiter lesen …

DARPA will Nachtsicht-Sensor für Handys

Die amerikanische Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA) möchte digitale Nightvision-Sensoren kleiner, energiesparender und leistungsfähiger machen. Um eine praktische Alternative zu herkömmlicher Ausrüstung zu schaffen, investiert die Organisation über zehn Mio. Euro in das Unternehmen Raytheon, welches die Miniaturisierung der Wärmebildkameras umsetzen soll. Weiter lesen …

Rammstein mit achter Nummer-eins-Platte

Ein Abend mit Rammstein ist ein Abend voller Bombastsounds, Pyroeffekte und martialischer Bühnenoutfits. Alternativ: Ein gemütliches Hörerlebnis zu Hause. "Made In Germany 1995 – 2011" enthält das Beste, was Till Lindemann & Co. in den vergangenen Jahren veröffentlicht haben. Die erste Best-Of-Platte der Berliner Brachialrocker beschert viele Fans bereits vor dem Fest und stürmt auf Platz eins der media control Album-Charts. Es ist ihr mittlerweile achter Longplayer an der Spitze. Weiter lesen …

Neue Schneckenart vor Südenglands Küste entdeckt

Ein Wissenschaftler des Biodiversität und Klima Forschungszentrums (BiK-F) hat gemeinsam mit einem deutschen Kollegen vor der Küste Cornwalls gefundene Schnecken als neue Art erkannt und erstmals beschrieben. Wie die Forscher in der Titelgeschichte des Fachmagazins „Molluscan Research“ berichteten, handelt es sich um eine Eischneckenart, die als Parasit auf einer temperaturempfindlichen Fächerkorallenart lebt. Aus dem Auftreten der Schnecken könnten daher Informationen über den Zustand mariner Lebensräume gewonnen werden. Weiter lesen …

SPD will keine Spenden mehr von "Heckler & Koch

Die SPD will wegen der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen wegen Bestechung und illegaler Waffenlieferungen keine Spenden mehr vom Rüstungskonzern "Heckler & Koch" annehmen. Das sagte SPD-Bundesschatzmeisterin Barbara Hendricks dem ARD-Politikmagazin "Report Mainz" (Sendung 13.12.2011, 21.45 Uhr, im Ersten). "Ich würde den Gliederungen der Partei derzeit empfehlen, Spenden der 'Heckler & Koch GmbH' nicht anzunehmen", erklärte Hendricks. Politische Gründe sprächen gegen eine Annahme weiterer Spenden. Die Grünen hatten gegenüber "Report Mainz" bereits erklärt, Parteien dürften jetzt keine Spenden von "Heckler & Koch" mehr annehmen. Weiter lesen …

Götzl warnt vor Fehlsteuerung durch Basel III und macht Handlungsvorschläge

Basel III gefährdet die künftige Immobilien- und Mittelstandsfinanzierung in Deutschland. Darauf weist der Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern, Stephan Götzl, hin: "Die geplanten Basel-III-Vorschriften sehen eine pauschale Anhebung der Mindesteigenkapitalquoten für sämtliche Bankgeschäfte vor. Das gilt auch für die risikoarmen Mittelstands- und Immobilienkredite, die dadurch verteuert werden." Für eine derartige Verteuerung bestehe unter Risikogesichtspunkten jedoch kein Grund. Götzl: "Um eine Fehlsteuerung und die damit einhergehende massive Belastung der deutschen Volkswirtschaft zu vermeiden, müssen die Baseler Vorgaben risikogerecht angepasst werden." Weiter lesen …

VfL Wolfsburg und Alexander Hleb: Einvernehmen über Ende des Leihvertrages

Alexander Hleb wird dem VfL Wolfsburg aufgrund seiner muskulären Probleme auch im letzten Hinrunden-Spiel gegen den VfB Stuttgart nicht zur Verfügung stehen. Im Verlauf dieser Woche konnte der Weißrusse daher nicht am Mannschaftstraining teilnehmen und musste bereits für die Auswärtspartie beim SV Werder Bremen passen. Auch individuelle Einheiten sind augenblicklich nur sehr eingeschränkt möglich. Der Mittelfeldspieler befindet sich mittlerweile schon in München, um sich dort untersuchen zu lassen. Die Untersuchung soll genau ergeben, welcher Art die hartnäckigen Muskelprobleme sind. Weiter lesen …

Dreiste Firmen überdecken Werbung von Yahoo und Co

Eine neue Kategorie von Software-Anbietern bereitet den großen Internet-Konzernen Sorgen. Es tauchen vermehrt Programme auf, die nach der Installation die Werbeflächen auf Internetseiten dreist mit eigenen Inseraten überdecken, wie das Wall Street Journal berichtet. Das ist ein Angriff auf das Geschäftsmodell von Firmen wie Yahoo, Facebook oder Google. Weiter lesen …

Brustkrebs: Nebenwirkungen oft einschneidend

Rund ein Drittel der Frauen mit Brustkrebs beendet die Einnahme von Medikamenten, weil die Nebenwirkungen schwerer sind als erwartet. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Northwestern University. Das Team um Lynne Wagner befragte 686 Patientinnen, die Aromatasehemmer gegen östrogen-sensitiven Brustkrebs einnahmen. 36 Prozent beendeten die Einnahme aufgrund von Symptomen wie Gelenkschmerzen, Hitzewallungen, Gewichtszunahme und Übelkeit. Die Studienergebnisse wurden auf dem Annual San Antonio Breast Cancer Symposium der Öffentlichkeit vorgestellt. Weiter lesen …

Allianz pro Schiene: Rechtsklarheit nötig

Die Allianz pro Schiene begrüßt die gemeinsame Verfassungsklage der Bundestags-Fraktionen von SPD und Grünen gegen den für 2012 geplanten Testlauf mit Riesen-Lkw. "Dass über die Rechtmäßigkeit dieser hochumstrittenen Fahrten mit überlangen Lastwagen nun juristische Klarheit geschaffen werden soll, ist nötig", sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege, am Montag in Berlin. Weiter lesen …

Kanada steigt aus Kyoto-Abkommen aus

Kanada hat am Montagabend nur wenige Tage nach der Weltklimakonferenz in Durban überraschend seinen Ausstieg aus dem Kyoto-Klimaschutzabkommen erklärt. "Kyoto liegt für Kanada in der Vergangenheit. Deshalb berufen wir uns auf unseren Rechtsanspruch auf einen formalen Ausstieg", sagte der kanadische Umweltminister Peter Kent in Ottawa. Weiter lesen …

dm ruft vorsorglich die Produkte der Marke Molkemichel zurückWarnhinweis: Erhöhte Keimanzahl kann gesundheitliche Probleme hervorrufen

dm ruft vorsorglich die Kinderpflegeserie Molkemichel zurück. Grund für die Warnung und den Rückruf: In einigen Produkten der Serie wurde eine erhöhte Keimanzahl Enterobacter gergoviae festgestellt. Bei regelmäßigem Kontakt kann dies beispielsweise bei bestehenden Hautverletzungen zu einer Infektion mit diesem Keim führen. Weiter lesen …

"Tagesschau"-Quoten 2011: Fußball, Japan und Wahlen dominieren

Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft, Landtagswahlen, Japans Atomkatastrophe und der Krieg in Libyen dominierten die ARD-"Tagesschau"-Quoten 2011. Dies ergab eine media control Sonderauswertung der zehn meistgesehenen "Tagesschau"-Ausgaben im laufenden Jahr. So stieß die Sendung am 26. Juni, die im Anschluss an den WM-Auftakterfolg der deutschen DFB-Damen gegen Kanada lief, auf das größte Interesse. Insgesamt 13,11 Millionen Zuschauer ab drei Jahren schalteten im Ersten ein. Der Marktanteil stieg auf 45,2 Prozent an. Weiter lesen …

Google Street View zeigt Bilder von Tsunami-Region in Japan

Googles Kartendienst Street View zeigt seit neuestem auch Bilder von den Verwüstungen in der Tsunami-Region an der Ostküste Japans. Wie das Unternehmen in seinem Internetblog mitteilte, seien Street-View-Fahrzeuge mehr als 44.000 Kilometer gefahren, um die 360-Grad-Aufnahmen zu machen. Die Bilder könnten laut Google Wissenschaftlern dazu dienen, die Folgen von Naturkatastrophen zu studieren. Weiter lesen …

Neue Forschungen zum Verhalten von Nanopartikeln in Gewässern

Nanotechnologie rückt in das Blickfeld der Öffentlichkeit, nicht nur wegen der mit den Potenzialen verknüpften Chancen, sondern auch wegen möglicher Risiken für die Umwelt. So weiß man über den Transport und die Verteilung von Nanopartikeln in Gewässern noch relativ wenig. Um aber Vorteile einer neuen Technologie nutzen zu können, ist es gleichzeitig unabdingbar, Nachteile zu erforschen. Thilo Hofmann, Leiter des Departments für Umweltgeowissenschaften der Universität Wien, und sein Team publizieren in der aktuellen Ausgabe der renommierten Fachzeitschrift "Environmental Science & Technology", wie man mit Tests das Verhalten von Nanopartikeln in Gewässern experimentell vorhersagen kann. Weiter lesen …

Kubicki: Rösler hat versprochen, bald identifizierbare Kernbotschaften überzeugend vorzutragen

"Identifizierbare Kernbotschaften, überzeugend und vernehmlich vorgetragen", erwartet sich der Spitzenkandidat der schleswig-holsteinischen FDP, Wolfgang Kubicki, von seinem Bundesvorsitzenden Philipp Rösler. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe) sagte Kubicki: "Philipp Rösler hat mir versprochen, sich da jetzt dran zu machen". Sollte die FDP "in absehbarer Zeit in den Umfragen nicht deutlich über drei Prozent kommen, dann vermute ich einen ungeregelten kollektiven Aufschrei mit eher unkalkulierbaren Folgen". Weiter lesen …

Sportwetten boomen

In der Welt des Sports gibt es mehr Spiele, mehr Rennen und mehr Kämpfe, die eher öde sind, als solche, die tatsächlich mit einer gehörigen Portion Spannung aufwarten können. Kein Wunder also, dass viele Deutsche die Sportevents mit Wetten ein wenig aufpeppen wollen. So wird auch das langweiligste Fußballspiel zu einem echten Nervenkrieg, wenn das vorhergesagte Ergebnis im Begriff ist, tatsächlich einzutreten. Natürlich gilt es, mit Vernunft und Verstand zu wetten und seine Finanzen nicht unüberlegt zu gefährden. Weiter lesen …

Peter Gauweiler hält Gipfelbeschlüsse für verfassungswidrig

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler glaubt, dass die Beschlüsse des EU-Gipfels möglicherweise grundgesetzwidrig sind. "Wie soll es mit dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes vereinbar sein, dass ein EU-Kommissar in den vom Bundestag beschlossenen Haushalt eingreift? Wenn wir die nationale Souveränität weiter abgeben, ist die Grenze dessen überschritten, was das Grundgesetz zulässt", sagte Gauweiler der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Rheinische Post: Razzia in Düsseldorfer Kanzleien wegen Eurogate-Affäre

Bei den Ermittlungen zum Duisburger Prestigeprojekt "Eurogate" sind zwei renommierte Düsseldorfer Kanzleien ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten. Dies berichtet die "Rheinische Post". Danach bestätigte die Düsseldorfer Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek der Zeitung, dass ihre Büros an der Düsseldorfer Georg-Glock-Straße am vergangenen Mittwoch auf richterlichen Beschluss hin durchsucht worden sind. Parallel wurde eine Kanzlei der Sozietät Kapellmann im Düsseldorfer Stadttor durchsucht. Auch Kapellmann habe die Durchsuchung bestätigt, so die "Rheinische Post". Weiter lesen …

Ramsauer will deutlich leisere Autos

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) will die Belästigung durch Verkehrslärm unter anderem durch leisere Autos drastisch senken. Ramsauer sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Der Verkehrslärm ist eine Belastung für die Menschen." Sein Ziel sei es, den Krach "merklich und dauerhaft zu vermindern". Weiter lesen …

Stasi-Unterlagen-Gesetz: Wulff entscheidet nächste Woche über Unterschrift

Bundespräsident Christian Wulff will im Laufe der nächsten Woche über seine Unterschrift unter das Stasi-Unterlagen-Gesetz entscheiden. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe). "Das Gesetz ist in der Prüfung", sagte eine Sprecherin dem Blatt. "Und diese Prüfung wird Ende dieser Woche oder Anfang nächster Woche abgeschlossen sein." Weiter lesen …

Zeitung: Versicherer Allianz will Gasnetz von Eon übernehmen

Das Düsseldorfer Energieunternehmen verhandelt einem Medienbericht zufolge mit dem Versicherer Allianz über den Verkauf von Konzernteilen. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung" (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Konzernkreise. Demnach will der Versicherer über seine Beteiligungstochter Allianz Capital Partners (ACP) das 12.000 Kilometer lange Gasnetz des Traditionskonzerns übernehmen. Weiter lesen …

Rentenversicherung will Kassen Beitragseinzug streitig machen

Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) will den gesetzlichen Krankenkassen das Verfahren zum Einzug der Beiträge zur Sozialversicherung streitig machen. In einem der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagausgabe) vorliegenden internen Strategiepapier heißt es, die DRV könne die rund 320,8 Milliarden Euro an Beitragszahlungen für die Sozialversicherungssysteme einfacher und billiger bewerkstelligen als die Krankenkassen. Weiter lesen …

foodwatch: Ein Jahr nach Dioxin-Skandal: Aigners Aktionsplan gescheitert

Ein Jahr nach dem Dioxin-Skandal hat Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner keine einzige Maßnahme umgesetzt, die einen solchen Fall in Zukunft verhindern kann. Sechs Vorhaben aus ihrem Zehn-Punkte-Plan sind nach heutigem Stand als weitgehend wirkungslos einzustufen, die anderen vier als vollständig wirkungslos. Zu diesem Ergebnis kommt der Report "Chronisch vergiftet", den die Verbraucherorganisation foodwatch heute veröffentlichte. Weiter lesen …

Peter Gauweiler hält EU-Gipfelbeschlüsse für verfassungswidrig

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler glaubt, dass die Beschlüsse des EU-Gipfels möglicherweise grundgesetzwidrig sind. "Wie soll es mit dem Demokratieprinzip des Grundgesetzes vereinbar sein, dass ein EU-Kommissar in den vom Bundestag beschlossenen Haushalt eingreift? Wenn wir die nationale Souveränität weiter abgeben, ist die Grenze dessen überschritten, was das Grundgesetz zulässt", sagte Gauweiler der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

Bundesrat könnte Milliarden-Überweisung an ESM diese Woche absegnen

Die Bundesregierung sucht unter Hochdruck nach Möglichkeiten, wie die für 2012 fällige Bareinlage in den Euro-Rettungsschirm ESM über 4,3 Milliarden Euro doch noch im bereits verabschiedeten Haushalt 2012 verbucht werden kann. Nach einem Bericht der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe) lässt das Bundesfinanzministerium derzeit Alternativen prüfen, um einen Nachtragshaushalt zu verhindern. Als mögliche Lösung gilt, dass der Bundesrat die Milliardenüberweisung absegnet. Weiter lesen …

2. Bundesliga: Frankfurt und Fürth trennen sich torlos

Im Montagsspiel der zweiten Fußball-Bundesliga haben sich Eintracht Frankfurt und Greuther Fürth mit 0:0 (0:0) getrennt. In einem temporeichen Spiel schenkten sich beide Mannschaften nichts, kamen jedoch trotz mehrerer guter Chancen nicht zum Abschluss. So gab es in der Partie zwar keine Tore, jedoch reichlich gelbe Karten, vor allem auf Seiten der Frankfurter. Weiter lesen …

Generalstreik und Kommunalwahlen in Syrien

Trotz der anhaltenden Proteste sind am Montag in Syrien Kommunalwahlen abgehalten worden. Mehr als 14 Millionen Wahlberechtigte waren dazu aufgerufen für die Besetzung der rund 17.600 Sitze in den Gemeinderäten abzustimmen. Über den Ablauf des Wahlgangs gibt es unterschiedliche Berichte. Die Regierung spricht von einer friedlichen Abstimmung. Laut Angaben der Opposition sei es jedoch in zwei Regionen zu anhaltenden Gefechten gekommen. Weiter lesen …

Massenproteste gegen Sparpolitik Italiens

In Italien hat es am Montag massive Proteste gegen die Sparpolitik der Regierung von Ministerpräsident Mario Monti gegeben. Mehrere tausend Hafenarbeiter, Beschäftigte von Autobahnmeistereien und Fuhrbetrieben beteiligten sich an dem Generalstreik. Für die kommenden Tage sind bereits weitere Maßnahmen in unterschiedlichen Branchen geplant. Weiter lesen …

Neue OZ: Längst überfällig

Erinnern Sie sich an Troy Davis? Er starb am 21. September in einem Gefängnis des US-Staats Georgia. Bis zuletzt hatte der Amerikaner seine Unschuld beteuert. Troy Davis wurde mit einer Giftspritze hingerichtet. Die Beweislage für den Mord, den er an einem Polizisten begangenen haben soll, ist bis heute mehr als umstritten. Bestandteile der tödlichen Injektion könnten aus der EU gestammt haben. Weiter lesen …

Rheinische Post: Guttenbergs Mission

Den ehemaligen Bundeswirtschaftsminister, ehemaligen CSU-Star und ehemaligen Doktoranden Karl-Theodor zu Guttenberg drängt es in die Öffentlichkeit. Koste es, was es wolle. Anders lässt sich sein skurriler Auftritt an der Seite von EU-Kommissarin Neelie Kroes gestern in Brüssel nicht erklären. Ausgerechnet der Mann, dem Internetaktivisten in minuziöser Kleinarbeit Hunderte Plagiate in seiner Doktorarbeit nachgewiesen und damit zu Fall gebracht haben, soll nun Berater für Internetfreiheit werden. Weiter lesen …

WAZ: Gefährliche Spenden

Spenden sind eine wichtige Finanzierungs-quelle für die Parteien. Sie sind ergiebig. Sie sind auch gefährlich. Das gilt besonders auf lokaler Ebene, wo täglich geldwerte Entscheidungen für oder gegen Bauträger, für oder gegen teure Projekte zu treffen sind. Da bekommt eine Rathauspartei die Spende einer Firma, die Firma ist aber zeitnah in kommunalen Großprojekten engagiert. Was ist das? Harmloser Zufall? Weiter lesen …

Neues Deutschland: zur Publikation "Deutsche Zustände":

Die »Deutschen Zustände«, des Bielefelder Professors Wilhelm Heitmeyer, sind ein weltweit einmaliges Forschungsprojekt. Mit den Befragungen zu Vorurteilen gegenüber Menschengruppen konnten seit 2002 sowohl Zeitverläufe als auch die Einflüsse aktueller politischer Entwicklungen abgebildet werden. Daraus ist ein ergiebiger jährlicher Bericht über die »Deutschen Zustände« entstanden, der auch die Grundlage für etliche Praxisprojekte und weitere Forschungen darstellt. Doch damit ist es nun vorbei. Weiter lesen …

DER STANDARD-Kommentar "Länderbanker in Not"

Wenn eine Hypo flach ist, scheint das in Österreich niemanden mehr zu überraschen. Sollte es aber, denn letztlich sind es die Steuerzahler, die immer wieder tief für ihre Landesbanken in die Tasche greifen müssen. So war es nicht nur in Kärnten und Niederösterreich, so wiederholt es sich gerade in Tirol. Noch hat es den Anschein, dass Betrugsfälle in Italien die neuerliche Finanzspritze des Landes erforderlich machen. Weiter lesen …

WAZ: Ein Land, zwei Arbeitsmärkte

Deutschland hat seit langem einen geteilten Arbeitsmarkt und der Spalt wird sich noch vertiefen. Auf der einen Seite stehen gut bezahlte, umworbene Fachkräfte. Auf der anderen bescheiden entlohnte Dienstleister. Weil das so ist, geht jede Lohnstatistik, die mit Durchschnittswerten hantiert, an der Lebenswirklichkeit der Menschen vorbei. Dass die Löhne in Deutschland kaum gestiegen sind, können weder die einen noch die anderen bestätigen. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Henkel zeigt Führungsstärke

Das Unausweichliche ist mit kurzer Verzögerung eingetreten. Kaum im Amt, hat Michael Braun mit seinem Rücktritt als Senator für Justiz und Verbraucherschutz die rot- schwarze Koalition vor ihrer ersten schweren Zerreißprobe bewahrt und die eigene Partei vor dem Verdacht des Rückfalls in überwunden geglaubte alte Stadtfilz-Zeiten. Für seinen Amtsverzicht gebührt Braun Respekt. Dass die umstrittenen Notargeschäfte des Kurzzeit-Senators zumindest zweifelhaft waren und er damit als oberster Verbraucherschützer dieser Stadt nicht länger glaubwürdig war - daran kann indes kein Zweifel bestehen. Weiter lesen …

Westdeutsche Zeitung: Missratener Mitgliederentscheid als Riesenproblem für die FDP

Wer zwar in der Regierung sitzt, aber laut Umfragen zur Splitterpartei zu verkommen droht, hat sowieso schon ein Riesenproblem. Der zumindest kommunikativ und damit in der öffentlichen Wirkung missratene Mitgliederentscheid zum Euro-Rettungsschirm macht für die FDP alles noch schlimmer. Vor allem der Parteivorstand hat sich ein schlimmes Eigentor geleistet, als er demonstrierte, dass er von innerparteilicher Demokratie nichts hält. Weiter lesen …

Neue OZ: Unhaltbarer Zustand

Es war ein geschickter Schachzug, mit dem der Rentenexperte der Linksfraktion im Bundestag, Matthias Birkwald, das Thema Altersarmut auf die politische Agenda gespielt hat. Die Daten, auf die er sich bezieht, erfassen aber mitnichten die durchschnittliche Lebenserwartung aller Geringverdiener in Deutschland. Weil sie nur die Rentenbezugsdauer von lediglich einer Teilmenge der älteren Menschen in Deutschland wiedergeben, können sie eine grundsätzlich sinkende Lebenserwartung bei allen Geringverdienern nicht beweisen. Weiter lesen …