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2. Dezember 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

eco kritisiert andauernde Forderungen nach umfassenden Datenspeicherungen

Auf dem SPD-Bundesparteitag 2011 debattieren die Delegierten ab kommenden Sonntag über Vorratsdatenspeicherung. Die Antragskommission ignoriert zahlreiche Anträge zur Verhinderung anlassloser und verdachtsunabhängiger Überwachung und Aufzeichnung sämtlicher Kommunikationsdaten. Stattdessen schlägt sie vor, sich dafür einzusetzen. eco, der Verband der deutschen Internetwirtschaft, fordert eine klare Positionierung gegen Vorratsdatenspeicherung. Zudem fehlen dem Verband in der Diskussion die Berücksichtigung technischer Entwicklungen, internationaler Entscheidungen und die Frage, wer die Kosten übernehmen soll. Weiter lesen …

Guttenberg auf dem Weg zur Nummer eins

"Vorerst gescheitert"? Nicht bei media control. In den aktuellen Sachbuch-Verkaufstrends dieser Woche nimmt Karl-Theodor zu Guttenberg direkten Kurs auf Platz eins. Sein gemeinsam mit "Zeit"-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo entstandener, am Dienstag erschienener Gesprächsband liefert sich zurzeit ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen mit Steve Jobs. Die von Walter Isaacson verfasste Biografie über den Erfinder von iPhone, iPad & Co. ("Steve Jobs: Die autorisierte Biografie des Apple-Gründers") ist seit rund einem Monat das meistverkaufte Sachbuch in Deutschland. Weiter lesen …

"Verkehrte Welt" - Sexualität in der Schwangerschaft

Angebliche medizinische Gründe, die gegen Sex in der Schwangerschaft sprechen, beruhen auf Mythen. Womöglich sind sie aber eine gute "Ausrede" für den Mann. Denn in der Schwangerschaft ist die Welt ein wenig verdreht: Sie will mehr als sonst, er weniger. Darauf wies Dr. Babett Ramsauer vom Vivantes Klinikum Berlin Neukölln beim 25. Deutschen Kongress für Perinatale Medizin hin, der noch bis zum Samstag im Berliner ICC stattfindet. Weiter lesen …

foodwatch zum Verbraucherinformationsgesetz (VIG)

Zur heutigen Abstimmung im Bundestag über die Neufassung des Verbraucherinformationsgesetzes erklärt Anne Markwardt, Sprecherin der Verbraucherorganisation foodwatch: "Trotz einiger, längst überfälliger Verbesserungen bleibt das Fazit: Vor Gammelfleisch, Täuschungsfällen und Hygieneverstößen muss auch in Zukunft nicht gewarnt werden. Ob die Verbraucher informiert werden, liegt im Ermessen der Behörde. Die Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigen, dass oft nicht die Verbraucher, sondern die Gammelfleischverkäufer geschützt werden, wenn es keine klare Verpflichtung zur Veröffentlichung gibt." Weiter lesen …

Piraten-Chef kann sich Regierungsbeteiligung vorstellen

Piraten-Chef Sebastian Nerz kann sich nach den nächsten Bundestagswahlen sogar eine Regierungsbeteiligung vorstellen. "Wir würden uns der Möglichkeit einer Koalition mit SPD und Grünen nicht verschließen", sagte Nerz der Onlineausgabe der "Bild-Zeitung". Der Piraten-Chef hält sogar einen Kabinettsposten für möglich. "Wenn ich überhaupt ein Ministerium übernehme, dann wäre ich am liebsten Innenminister. In den Bereichen Sicherheit und Bürgerrechte gibt es wahnsinnig viel zu tun - das sind genau unsere Themen", so Nerz. Weiter lesen …

Sicher Einkaufen im Internet

In Ruhe und ohne Stress den Wunsch-Artikel zum günstigsten Preis bekommen: Gerade vor Weihnachten gibt es eine Reihe von Gründen für den Einkauf im Internet. Im Kampf um die Gunst der Kunden greifen manche Online-Händler dabei jedoch tief in die Trickkiste. Weiter lesen …

Steuerzahlerbund attackiert Finanzminister Schäuble

Der Bund der Steuerzahler hat mit scharfer Kritik auf angebliche Pläne von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) reagiert, drei wichtige Steuervorhaben auf Eis zu legen. "In Sachen Steuerpolitik enttäuscht nicht nur die Koalition, sondern insbesondere der Bundesfinanzminister", sagte Verbandsvizepräsident Reiner Holznagel der Onlineausgabe des "Handelsblatts". "Als zuständiger Ressortchef hat er sich besonders zu Beginn seiner Amtszeit als harter Reformer verkauft, der endlich Sachpolitik ohne Tabus betreiben wollte." Zunehmend habe Schäuble aber wohl "die Lust sowohl an durchgreifenden Reformen in der Steuerpolitik als auch an einer soliden Sparpolitik verloren". Weiter lesen …

"Rufmord im Internet": ZDF-Dokumentation über Cyber-Mobbing unter Schülern

Mobbing im Klassenzimmer, per SMS oder im Internet ist unter deutschen Schülern weit verbreitet. Nach einer Forsa-Umfrage wird jedes achte Kind in Deutschland gemobbt. In Zeiten des Internets nimmt vor allem das Cyber-Mobbing drastisch zu. Der Film "Rufmord im Internet" von Katrin Wegner, den das ZDF am Dienstag, 6. Dezember 2011, 22.15 Uhr, in der Reihe "37°" ausstrahlt, porträtiert drei betroffene Jugendliche und ihre Versuche, mit Hilfe von Eltern und Lehrern den Psychoterror zu überstehen und aus der Opferrolle herauszufinden. Weiter lesen …

ADAC: Skifahren in den Alpen kaum möglich

Braune Hänge, stillstehende Lifte, verschobene Saisonstarts in den Skigebieten: Das erwartet Skifahrer momentan in den Alpenländern. Die weiße Pracht lässt in den meisten Regionen noch auf sich warten. Schneemangel ist aus rechtlicher Sicht laut ADAC aber kein Grund für eine kostenlose Stornierung des Skiurlaubs und gilt auch nicht als so genannte höhere Gewalt. Weiter lesen …

Schulz warnt vor übertriebenen Erwartungen an EU-Vertragsänderungen

Der künftige Präsident des Europäischen Parlaments, der SPD-Politiker Martin Schulz, warnt vor übertriebenen Erwartungen an die von den EU-Staatschefs angekündigten Vertragsänderungen. "Was jetzt an Änderungen der EU-Verträge diskutiert wird, dauert in der Umsetzung mindestens zwei Jahre", sagte Schulz der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Wenn wir Vertrauen zurückgewinnen wollen, hilft eine langwierige Vertragsänderung uns erst mal nicht weiter. Wir brauchen jetzt Maßnahmen, um die Währung zu stabilisieren", sagte das SPD-Präsidiumsmitglied. Weiter lesen …

Vor Fußball-EM fordern Bundesregierung und Ausschuss Einhaltung des Tierschutzes

Die Verletzungen des Tierschutzes in der Ukraine im Vorfeld der Fußball-Europameisterschaft 2012 haben jetzt auch die Bundesregierung und den Verbraucherausschuss des Bundestages auf den Plan gerufen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstagausgabe) berichtet, hat die Bundesregierung inzwischen die ukrainischen Behörden aufgefordert, internationale Abkommen zum Tierschutz einzuhalten. Weiter lesen …

Zensur im Vorfeld der Wahlen in Russland: ROG verurteilt Eingriffe in die Pressefreiheit

Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert Zensurmaßnahmen im Vorfeld der Parlamentswahl am 4. Dezember in Russland. In einigen Fällen wurde Druck auf Redaktionen ausgeübt, keine Artikel mit Kritik an Premierminister Wladimir Putin zu veröffentlichen. Mindestens drei populäre regionale Online-Foren wurden geschlossen oder dort veröffentlichte politische Inhalte entfernt. Der Verkauf einer lokalen, unabhängigen Zeitung wurde verhindert. Weiter lesen …

Ende der Landminenkonferenz: Fünfzehn neue Opfer machen die Notwendigkeit des Verbots deutlich

In Kambodscha geht heute die 11. Vertragsstaatenkonferenz zum Verbot von Anti-Personen-Minen zu Ende. Erfolge sind zu feiern wie der baldig Beitritt Finnlands und Somalias sowie einige neue Staaten, die sich als minenfrei erklären können oder ihre Minenbestände vernichtet haben. Doch mehrere schwere Minenunfälle allein in dieser Woche in Kambodscha und Bosnien machen deutlich, dass das Engagement weiter gehen muss. Weiter lesen …

INITIATIVE VOLKSENTSCHEID reicht Verfassungsbeschwerde mit Antrag auf einstweilige Anordnung beim Bundesverfassungsgericht ein

Die unabhängige Bürgerinitiative INITIATIVE VOLKSENTSCHEID hat am 1. Dezember 2011 eine Verfassungsbeschwerde wegen der ungelösten Finanzkrise mit Antrag auf einstweilige Anordnung beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Mit der Initiative Volksentscheid haben über 350 Bürgerinnen und Bürger die gleiche Beschwerde erhoben. Weiter lesen …

BDI lehnt geändertes Verbraucherinformationsgesetz ab

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) lehnt die beschlossene Änderung des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) ab. "Das Gesetz gefährdet Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und schafft keinen tatsächlichen Nutzen für den Verbraucher", sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Markus Kerber zur Verabschiedung des VIG durch den Bundestag am Freitag in Berlin. Weiter lesen …

Wo antarktische Raubmöwen überwintern

Bei der Wahl ihres Winterquartiers zeigen sich antarktische Raubmöwen flexibel. Das belegt die Studie eines internationalen Forscherteams unter der Leitung des Polar-Ornithologen Dr. Hans-Ulrich Peter von der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Demnach verbringt ein Großteil der Südpolar-Skuas, die zu den Raubmöwen gehören, den antarktischen Winter im Nordatlantik, während etwa ein Drittel der Tiere der gleichen Art, zehntausende Kilometer entfernt, im Nordpazifik überwintern. Weiter lesen …

Viel Wind um nichts – warum die jet streams der oberen Atmosphäre kaum erneuerbare Energie liefern

Die verbreitete Annahme, dass die hohen Windgeschwindigkeiten von Strahlströmen, oder auch „jet streams“, einem hohen Potential an erneuerbarer Energie entsprechen, wurde jetzt von Forschern des Max-Planck-Instituts für Biogeochemie in Jena widerlegt. Sie berechneten, dass die maximale Energiegewinnung durch Strahlstromwinde etwa 200-fach geringer ist als bisher geschätzt, da deren hohe Windgeschwindigkeiten durch die sehr geringe Reibung entstehen und nicht durch einen starken Antrieb. Mit Hilfe von Klimasimulationen stellten die Wissenschaftler außerdem fest, dass die Energiegewinnung aus Strahlstromwinden gewaltige Auswirkungen für das gesamte Klimasystem haben würde. Weiter lesen …

Wichtiger Erfolg für Delfine, Wale und Walhaie im Süden Mosambiks

Gegen Ende November 2011 erließ die mosambikanische Regierung weitreichende Regelungen für einen besseren Schutz von Delfinen, Walen und Walhaien vor negativen Tourismus-Folgen im Süden Mosambiks bei Ponta do Ouro. Dieser wichtige Erfolg ist nicht zuletzt der mosambikanischen Delfinschutzorganisation DolphinCare-Africa (DCA), die von der Münchener Gesellschaft zur Rettung der Delphine e.V. (GRD) unterstützt wird, zu verdanken. DCA setzt sich seit vielen Jahren für bessere Schutzmaßnahmen ein, denn der immer stärker gewordene Tourismus-Wildwuchs bei Ponta do Ouro droht die Meerestiere aus ihrem Lebensraum zu vertreiben. Weiter lesen …

Bestrahlen statt Batterie wechseln

Herzschrittmacher und andere implantierte medizintechnische Systeme benötigen elektrischen Strom, um zu arbeiten. Um die Batterie zu tauschen, ist eine erneute Operation nötig – und damit eine erneute Belastung des Patienten. Ein japanisches Team um Eijiro Miyako vom National Institute of Advanced Industrial Science and Technology stellt in der Zeitschrift Angewandte Chemie nun einen alternativen Ansatz vor: einen implantierbaren Stromerzeuger, der einfach durch die Haut mit Laserlicht bestrahlt wird. Weiter lesen …

UK: Iranischer TV-Kanal zahlt 100.000 Pfund Strafe

Die britische Medienregulierungsbehörde Ofcom hat den englischsprachigen Kanal des iranischen Staatsfernsehens mit einer Geldstrafe von 100.000 Pfund belegt, wie der Guardian berichtet. Der Sender mit Namen Press TV soll ein Interview mit dem 2009 im Iran gefangen gehaltenen Newsweek-Journalisten Maziar Bahari ausgestrahlt haben, das unter Zwang geführt wurde. Ursprünglich hatte die Ofcom sogar mit dem Entzug der Rundfunklizenz gedroht. "Bahari soll mit einer Anklage bedroht worden sein, die ein Todesurteil zur Folge gehabt hätte. Wenn das stimmt, kann sich Press TV glücklich schätzen mit einer Geldstrafe davonzukommen", sagt Steven Ellis vom internationalen Presseinstitut (IPI) gegenüber pressetext. Weiter lesen …

BundeswehrVerband steht weiter fest zu Oberst Klein

Anlässlich der gestrigen Bundestags-Debatte zum Abschlussbericht des Kundus-Untersuchungsausschusses äußert sich der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch, kritisch zur Arbeit des Gremiums: "Es ist höchste Zeit, dass diese scheinbar endlose Geschichte nun vorbei ist. Ich habe mit großem Befremden beobachtet, wie Politiker aller Fraktionen versucht haben, den Untersuchungsausschuss für ihre parteipolitischen Interessen zu instrumentalisieren." Weiter lesen …

Verband deutscher Pfandbriefbanken warnt vor möglicher Kreditklemme und fordert Politik zu entschlossenem Handeln auf

Die Auswirkungen der Staatsschuldenkrise und die von der europäischen Bankaufsichtsbehörde EBA im Vorgriff auf Basel III geforderten verschärften Eigenkapitalanforderungen erhöhen die Eintrittswahrscheinlichkeit einer Kreditklemme. Darauf wies Jan Bettink, Präsident des Verbandes deutscher Pfandbriefbanken (vdp) am Donnerstag auf dem vdp-Jahresempfang in Berlin vor 400 Gästen aus Politik und Wirtschaft hin. Weiter lesen …

Digitale Bilderrahmen: Gute Qualität für wenig Geld

Nicht nur zu Weihnachten erfreuen sich digitale Bilderrahmen großer Beliebtheit: Die handlichen Geräte zeigen Fotos als Diaschauen, manche untermalen diese mit Musik oder spielen auch Videos ab. Teure Modelle punkten sogar mit Wecker, Kalender oder einer Wetterstation. Dass bereits günstige Rahmen ordentliche Bildqualität und gute Ausstattung bieten, zeigt ein Test der Fachzeitschrift COMPUTERBILD von acht 8-Zoll-Rahmen ab 50 Euro. Weiter lesen …

Nicht ganz alltäglicher Polizeieinsatz

Am 01.12.2011, gegen 17.50 Uhr, erreichte die Polizei in Braunschweig der Notruf einer 55-jährigen Braunschweigerin. Die Frau saß gerade in einem Zug in Richtung Berlin. In Höhe Magdeburg fiel ihr ein, dass sie noch ein Brot in ihrem in Betrieb befindlichen Backofen hatte. Da sie ihren Sohn zunächst nicht erreichen konnte, wusste sie sich keinen anderen Rat, als die Polizei zu bitten, das Brot aus dem Ofen zu nehmen und diesen auszuschalten. Weiter lesen …

Preise für Luftfrachttransporte im 3. Quartal 2011 leicht gesunken

Die Preise für von deutschen Flughäfen abgehende Luftfrachttransporte sind im dritten Quartal 2011 - nach stetigem Anstieg in den letzten acht Quartalen - erstmals wieder leicht gesunken. Im Vergleich zum zweiten Quartal 2011 fielen sie um 0,9 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lagen die Preise im dritten Quartal 2011 um 23,0 % höher als im dritten Quartal des Vorjahres. Weiter lesen …

Zeitgleiche Eisschmelze in der Antarktis und Arktis

Das Ende der letzten Eiszeit und die Prozesse, die zum Schmelzen der nördlichen und südlichen Eisschilde geführt haben, liefern grundlegende Informationen über die Veränderung unseres Klimas. Obwohl die maximale Ausdehnung der Eisschilde während der letzten Eiszeit in der Nordhemisphäre relativ gut bekannt ist, gibt es bisher wenig verlässliche Angaben zur Ausdehnung der Antarktischen Eisschilde. Weiter lesen …

Lötzsch rechnet mit weiteren Kandidaturen für Linken-Parteivorsitz

Die Linken-Vorsitzende Gesine Lötzsch begrüßt es in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen, dass Dietmar Bartsch seine Kandidatur für den Parteivorsitz öffentlich gemacht hat. Lötzsch, die 2012 erneut für den Parteivorsitz kandidieren möchte, geht davon aus "dass es noch weitere Kandidaturen geben wird". "Vielleicht gibt es auch einen Mitgliederentscheid, Ich finde es gut, wenn die Kandidaten sich offen erklären und nichts geheim im Hinterzimmer ausgekungelt wird.", sagte die Linken-Politikerin weiter. Weiter lesen …

"Dumm gelaufen"

Am letzten Mittwoch, 30. November 2011, fuhr eine 35-jährige Oldesloerin gegen 19.10 Uhr mit ihrem Ford Escort gegen einen Poller im Kammerweg. Unglücklich war, dass der Unfallort genau gegenüber der dortigen Polizeiwache lag. Weiter lesen …

Neu-Leipziger Honorarprofessor Steinbrück sieht sich rein akademisch dem Ex-Doktor zu Guttenberg weit überlegen

Beruflich plant der SPD-Politiker Peer Steinbrück in jedem Fall für die nächste Zukunft zweigleisig. Neben einer möglichen SPD-Karriere als Kanzlerkandidat will der frühere Bundesfinanzminister auch in seiner neuen Rolle als Honorarprofessor an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Leipzig weiterhin arbeiten. Weiter lesen …

Unionspolitiker Polenz und Mißfelder schließen Militärschlag gegen Teheran nicht aus

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), schließt einen Militärschlag gegen den Iran im Lichte der neuesten Ereignisse nicht aus. "Es kann nicht schaden, wenn der Iran in Unsicherheit über weitere Gegenmaßnahmen lebt", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung", fügte aber hinzu: "Es ist ein Unterschied, militärische Optionen nicht auszuschließen oder damit zu drohen. Damit drohen sollte man nicht. Denn eine Drohung muss man irgendwann auch einlösen." Weiter lesen …

Parlament hebt Zugangserschwerungsgesetz endgültig auf

Gestern Abend hat das Parlament das Aufhebungsgesetz zum Zugangserschwerungsgesetz verabschiedet. Mit dieser Absage an Netzsperren ist der Weg endgültig frei für eine erfolgreiche Verbrechensbekämpfung im Internet. eco, der Verband der deutschen Internetwirtschaft, lehnt Netzsperren ab. Als Verfechter der Strategie "Löschen statt Sperren" befürwortet er diese Entscheidung außerordentlich. Weiter lesen …

Bundeswehrverbandschef Kirsch fordert höhere Auslandszulage für Bundeswehrsoldaten im Kosovo

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, fordert vor dem Hintergrund der jüngsten gewaltsamen Zwischenfälle im Kosovo mehr Geld für die dort stationierten Soldaten. "Der Auslandsverwendungszuschlag für unsere Kameradinnen und Kameraden im Kosovo muss erhöht werden", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Peter Maffay beendet Zusammenarbeit mit Rapper Bushido

Rock-Musiker Peter Maffay hat seine Zusammenarbeit mit Rapper Bushido mit sofortiger Wirkung beendet. Das berichtet die "Bild"-Zeitung. Nachdem er dem Berliner Musiker am 10. November den "Bambi" für Integration überreicht und danach einen Song ("Erwachsen sein") aufgenommen hatte, entschloss er sich jetzt zu diesem Schritt, gab eine öffentliche Erklärung heraus: "Die Entwicklung der letzten Tage, die Positionierung und die Argumentation von Bushido und Sido in der Öffentlichkeit zwingt mich, aus dem gemeinsamen Projekt auszusteigen. Dies bin ich mir selbst, meinen Freunden, meinen Partnern und Fans schuldig." Weiter lesen …

Linke sieht private Altersvorsorge durch Finanzkrise bedroht

Die Linkspartei sieht wegen der Finanzkrise die private Altersvorsorge von Millionen Bürgern bedroht und fordert deshalb eine radikale Kehrtwende der Politik. "Lebensversicherungen und Pensionskassen haben Milliarden in Staatsanleihen investiert, die jetzt wackeln", warnte Linke-Parteichef Klaus Ernst im Gespräch mit den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe. Weiter lesen …

Mitteldeutschland kämpft entschieden gegen weitere Kürzungen der Solarförderung

Die mitteldeutschen Länder Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen protestieren vehement gegen die Forderung des Unionsfraktionsvorsitzenden Volker Kauder sowie des FDP-Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle, die Solarförderung über das im Januar 2012 in Kraft tretende Maß von 15 Prozent hinaus zu kürzen. "Das ist eine Kampfansage", sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" und betonte: "Ich werde mit allen Mitteln dagegen vorgehen. So kann man keine Politik machen - geschweige denn Energiepolitik." Weiter lesen …

ARD-DeutschlandTrend Dezember 2011: Guttenberg rückblickend besser bewertet als amtierende Politiker

In der Sonntagsfrage des aktuellen ARD-DeutschlandTrends legt die Union im Vergleich zum Vormonat um einen Punkt zu und erreicht 35 Prozent. Die SPD verliert einen Punkt auf 30 Prozent. Die FDP verliert einen Punkt und kommt auf drei Prozent. Die Grünen gewinnen einen Punkt hinzu auf 16 Prozent. Die Linke legt um einen Punkt zu auf sieben Prozent. Die Piratenpartei verliert einen Punkt und erreicht sechs Prozent. Weiter lesen …

Zeitung: Offenbar Kredit für Druckmaschinenhersteller Manroland ausgehandelt

Die Verhandlungen über einen Massekredit für den insolventen Druckmaschinenhersteller Manroland stehen offenbar kurz vor dem erfolgreichen Abschluss. Wie die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Unternehmerkreise in ihrer Freitagausgabe berichtet, habe sich Insolvenzverwalter Werner Schneider am Donnerstag mit den 15 Gläubigerbanken mündlich auf ein Darlehen in Höhe von zehn Millionen Euro geeinigt. Weiter lesen …

Neuner Dritte bei Domracheva-Sieg in Östersund

Magdalena Neuner ist beim Welcup-Auftakt der Biathletinnen im schwedischen Östersund aufs Podium gelaufen. Trotz dreier Schießfehler sicherte sich die laufstarke Wallgauerin im Einzel über 15 Kilometer hinter der Weißrussin Darya Doracheva und Anna Maria Nilsson aus Schweden Platz drei. Franziska Hildebrand überzeugte bei ihrem Weltcup-Debüt mit dem sechsten Rang. Weiter lesen …

Tote Frühchen: Erreger-Herkunft nicht feststellbar

Der Ursprung des Erregers, an dem die Frühchen im Bremer Klinikum Mitte ums Leben gekommen sind, ist nicht feststellbar. Dies geht aus einem Zwischenbericht des Robert-Koch-Institutes hervor, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Demnach halten es die Experten für möglich, dass der Erreger von Mensch zu Mensch übertragen worden sei. In diesem Fall hätten auch Mitarbeiter oder Besucher der Klinik den Erreger eingeschleppt haben können. Weiter lesen …

Merkel hält an Ziel in Entwicklungshilfe fest

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält an ihrem Vorhaben fest, den Anteil der Entwicklungshilfe bis 2015 auf 0,7 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu erhöhen. Das Ziel sei in der aktuellen Schuldenkrise nicht sofort zu erreichen, werde von der Bundesregierung aber weiter angestrebt, erklärte Merkel am Donnerstag auf dem Entwicklungsausschuss des Bundestages. Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt: Wassercent belastet Wirtschaft stärker als angenommen

Die Einführung des Wassercents ab Januar 2012 dürfte die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt mehr belasten als bisher angenommen. "Nach unseren Erhebungen zahlen allein elf große Chemiestandorte und Versorgungs-Unternehmen mehr als 8,3 Millionen Euro im Jahr", sagte Erhard Koppitz, Bezirksleiter der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), der "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Rheinische Post: Letzte Ausfahrt EZB

Europas Regierungen starten den vor Gipfeln üblichen Trommelwirbel: Jetzt müsse der Durchbruch geschafft werden, heißt es in Berlin und Toulon. Wirtschaftsminister Philipp Rösler schlug allen Ernstes vor, die Grenze für die Neuverschuldung von drei auf zwei Prozent abzusenken. Als wenn die Währungsunion zu wenig Regeln hätte! Weiter lesen …

Neues Deutschland: Vorgehen gegen G8-Gegner: Demokratie?

Wenn es darum geht, Menschenrechtsverletzungen in anderen Staaten anzuprangern, ist die offizielle Bundesrepublik meist ganz vorne. Und meistens folgt der Hinweis, dass es so etwas in »unserer Demokratie« nicht gebe. Gibt es aber. Doch die offensichtlichen Verstöße werden ignoriert, geleugnet oder zurechtgelogen - zu oft mit Erfolg. Diesmal jedoch nicht. Wozu deutsche Institutionen nicht fähig oder willens waren, hat nun der Europäische Menschengerichtshof klargestellt: Die Freiheitsentziehung zweier Demonstranten gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm war rechtswidrig. Menschenrechtswidrig. Weiter lesen …

DER STANDARD-Kommentar "Wer bremst, verliert"

Es ist eine ausgedehnte Reise durch Absurdistan, bis hinein in die tiefsten Täler und entlegendsten Winkel des Beamtentums. "Der Bürokratie in Österreich entkommt niemand", stellt Rechnungshofpräsident Josef Moser fest. Die Verwaltung verwaltet sich selbst, das System dient sich selbst, die Bürokratie hat ihren Sinn in der Bürokratie. Die Bürger sind oft nur ein Störfaktor. Zweigleisigkeiten gelten dabei noch als schlanke Strukturen: Im aktuellen Rechnungshofbericht sind dutzende Beispiele von Drei-, Vier- und Fünfgleisigkeiten angeführt. Weiter lesen …

Weser-Kurier: zum Landarzt-Gesetz:

Es überrascht nicht, dass Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) vor allem mit Geld versucht, besonders junge Ärzte in ländliche und eben oft auch unterversorgte Gebiete zu locken. Sie sollen dort mehr verdienen - 320 Millionen Euro zusätzlich wird das pro Jahr kosten. (...) Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Wann stirbt der erste?

Seit 2010 steigt die Zahl jener, die dem Methamphetamin verfallen sind, drastisch. Und die Konsumenten werden immer jünger. Schrille Alarmzeichen, die die Politik bisher ignoriert. Bis zu diesem Jahr war dies wegen der Nähe zu den Giftküchen in Nordwestböhmen ein mehr oder weniger oberfränkisches Problem. Die Zahlen der "Crystal-Speed"-Aufgriffe für die Oberpfalz in diesem Jahr lassen aber selbst den hartgesottenen Fahndern vom Zoll die Haare zu Berge stehen. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Übertriebene Fusionsfantasie

Eingedenk der gerne kolportierten Behauptung, die Landesbank Berlin (LBB) sei im Kern doch eigentlich eine Sparkasse - gemessen an der Zahl von 2 Millionen Kunden sogar die allergrößte hierzulande -, weist das Institut ein "leicht" überdimensioniertes Exposure auf: jede Menge Griechenland, Italien, Spanien etc. Das sieht eher nach Investmentbank aus. In Wirklichkeit ist die LBB eben beides und noch viel mehr: Großkundenbank, Immobilienfinanzierer (BerlinHyp), Vermögensverwalter (LBB Invest) und zunehmend auch Dienstleister vieler anderer Sparkassen. Weiter lesen …

WAZ: Langes Gerangel

Im Streit um die künftige GEZ-Haushaltsabgabe schien NRW eine Schlüsselrolle zuzufallen. Da Rundfunkstaatsverträge nur dann in Kraft treten können, wenn alle Länder zustimmen, schaute man automatisch auf den Landtag des bevölkerungsreichsten Bundeslandes. Rot-Grün verfügt hier über keine eigene Mehrheit; und die bunte Opposition aus CDU, FDP und Linken trug lange all jene Bedenken vor, die es zu Recht gegen die neue Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gibt. Weiter lesen …

Schwäbische Zeitung: Strauchelnder Gigant - Leitartikel

China ist der Fluchtpunkt der deutschen Wirtschaft. Während sich die Amerikaner ermattet einigeln, Japan unter den Nachwehen des Erdbebens leidet und Europa durch die Schuldenkrise gelähmt ist, gilt China bislang als sichere Bank. Egal ob Autobauer, Getriebehersteller oder Maschinenlieferant: Die besten Geschäfte macht die Industrie in Peking, Shanghai, Hongkong. Umso mehr erschreckt die Nachricht, dass Chinas Industrie erstmals seit drei Jahren schrumpft. Weiter lesen …

Neue OZ: Dichter als Richter?

Hundert Nachrufe, ein Wort: Christa Wolf war die "moralische Instanz". Da sind sich alle einig: Der "Focus", "n-tv" und "Inforadio", die online mit der Formel titeln. Auch der Linke-Chef Ernst gebraucht den Begriff, Berlins Kulturstaatssekretär Schmitz desgleichen, der Akademie-Präsident Staeck und auch Sigmar Gabriel. Weiter lesen …