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8. Dezember 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Schalke 04 angeblich an Podolski interessiert

Der FC Schalke 04 ist angeblich an einer Verpflichtung des Kölner Stürmers Lukas Podolski interessiert. Wie die "Bild-Zeitung" berichtet, wollen die "Knappen" den Nationalspieler im kommenden Sommer als Ersatz für den Spanier Raul nach Gelsenkirchen holen. Schalkes Manager Horst Heldt wollte die Gerüchte nicht kommentieren. Weiter lesen …

Frank Schäffler verordnet FDP-Geschäftsstelle Maulkorb

Frank Schäffler (FDP), Eurorebell und Initiator des FDP-Mitgliederentscheids gegen die Euro-Rettungsschirme, hat die FDP-Bundesgeschäftsstelle angewiesen, über die Zahl der bislang eingegangenen Stimmen Stillschweigen zu bewahren. Der Maulkorb wurde im Thomas-Dehler-Haus mit Verwunderung und auch Kopfschütteln quittiert, erfuhr die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische aus FDP-Kreisen. Das Verbot bestehe seit Mittwoch dieser Woche, weshalb die letzte Zahl vom Dienstag stammt: Bis zu diesem Tag hätten 14.800 FDP-Mitglieder ihr Votum per Briefwahl mitgeteilt, heißt es in der FDP-Zentrale.. Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit der Paare mag ungeplanten Sex

Die Mehrheit der Paare mag keinen geplanten Sex und steht im Schlafzimmer eher auf Spontanität. Das ergab eine Umfrage für ein US-Pharmaunternehmen. Demnach wollen 76 Prozent der US-Amerikaner das nächste Stelldichein mit dem Partner nicht genau vorausplanen. Weltweit lag der Wert mit 86 Prozent sogar noch höher. Weiter lesen …

Toter Gaddafi darf gezeigt werden - Platzierung und Größe der Darstellung jedoch ausschlaggebend

Die Beschwerdeausschüsse des Deutschen Presserats tagten am 6. und 7. Dezember 2011 in Berlin und sprachen insgesamt zwei Rügen aus. Insgesamt 49 Beschwerden lagen dem Presserat zur Berichterstattung über den gewaltsamen Tod Muammar Al-Gaddafis in Libyen vor. Der Presserat hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein getöteter Diktator in Fotos und Bewegtbildern gezeigt werden darf und wenn ja, in welcher Form. Grundsätzlich ist der Presserat der Auffassung, dass der Tod von Diktatoren auch in Bildern festgehalten werden darf. Eine Tabuisierung des Todes sollte es in den Medien nicht geben. Weiter lesen …

Das Handy wird zum Fahrscheinautomaten

Nach dem letzten Update ihrer stationären Fahrscheinautomaten musste sich die Deutsche Bahn AG die teils harsche Kritik ihrer erbosten Kunden gefallen lassen. Und das eigentlich auch zu Recht, da die neue Software je nach Eingabe des Kunden und Wahl des Verkehrsbundes unterschiedliche Preise ausspuckt. Auf Derartiges hat natürlich niemand Lust und so wird das Mobiltelefon für viele Kunden zum Automaten-Ersatz. Nicht nur Nahverkehrs-Tickets können heute schon mit dem Handy gekauft werden - Bahn und RMV bieten jetzt auch kombinierte Fahrkarten für Straßenbahn und ICE an. Weiter lesen …

Energie Cottbus und Trainer Wollitz trennen sich

Der Zweitligist FC Energie Cottbus und Trainer Pele Wollitz haben einvernehmlich ihren laufenden Vertrag aufgelöst. Das teilte der Verein am Donnerstag mit. Somit ist der Trainer ab sofort und auf eigenen Wunsch von seinen Aufgaben freigestellt. Bis auf Weiteres wird Co-Trainer Markus Feldhoff die sportliche Verantwortung tragen. Weiter lesen …

Zeitung: Investor Benko bietet rund zwei Milliarden Euro für Kaufhof

Der Wiener Investor René Benko hat offenbar erstmals sein Kaufangebot für die Warenhauskette Kaufhof beziffert: Wie das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) gleichlautend aus mehreren Quellen erfuhr, will Benkos Investmentfirma Signa angeblich 2,05 Milliarden Euro für das operative Geschäft inklusive der Immobilien auf den Tisch legen. Da die Bewertung von drei Häusern aber noch unklar sei, könnte sich der Endpreis noch um 100 bis 150 Millionen Euro reduzieren. Weiter lesen …

Formel 1: US-Grand-Prix 2012 findet doch statt

Der US-Grand-Prix findet nun doch wie geplant im kommenden Jahr statt. "Ja, es wird dort ein Rennen geben", bestätigte Ecclestone gegenüber `The Statesman` und ergänzte "Wir hoffen, dass dies für die kommenden zehn Jahre gilt". Trotz vertraglicher Probleme wurde am Mittwoch das nötige Geld für die Austragung des Rennens in der Saison 2012 aufgetrieben und an Formel-1-Boss Bernie Ecclestone überwiesen. Kurz darauf wurde das Rennen dann bei der Weltrats-Sitzung in Delhi in den Kalender aufgenommen. Weiter lesen …

NABU warnt vor riskantem CCS-Einsatz in Entwicklungsländern

Der NABU warnt Deutschland und die EU eindringlich davor, auf der UN-Klimakonferenz im südafrikanischen Durban einer Entscheidung zuzustimmen, die den Einsatz der CCS-Technologie zur unterirdischen Ablagerung von CO2 in Entwicklungsländern fördern würde. "Es kann nicht sein, dass wir in Deutschland auf CCS verzichten, um es dann unter deutlich schlechteren Sicherheitsstandards in Afrika und Asien zu fördern", erklärt NABU-Präsident Olaf Tschimpke. "Falls die völlig unausgereifte CCS-Technik jemals einen Beitrag zur Lösung der Klimaprobleme leisten kann, dann nur unter höchsten Sicherheitsanforderungen", so Tschimpke. Weiter lesen …

EZB senkt Leitzins auf 1,0 Prozent

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat den Leitzins für die Euro-Zone am Donnerstag auf ein Rekordtief von 1,0 Prozent gesenkt. Das teilte die Zentralbank nach ihrer Ratssitzung am Donnerstag mit. Der Zinssatz, zu dem sich Banken bei der EZB mit Geld versorgen können, hat damit erstmals seit April dieses Jahres wieder seinen historischen Tiefstand erreicht. Weiter lesen …

St. Paulis Thorandt verlängert bis 2014

Markus Thorandt hat seinen Vertrag beim FC St. Pauli bis zum 30. Juni 2014 verlängert. Das teilte der Verein am Donnerstag mit. "Ich freue mich sehr, weitere zwei Jahre für den Club spielen zu können. Ich fühle mich sehr wohl hier, sportlich läuft es ebenfalls gut. Es war mein Wunsch, hier zu verlängern", sagt der Verteidiger auf der Homepage des Vereins. Weiter lesen …

Steuerzahlerbund plädiert nach OECD-Studie für Euro- Ausschluss Griechenlands

Der Bund der Steuerzahler hat die Einschätzung der OECD, wonach Griechenland zu Reformen nicht in der Lage ist, als vernichtendes Urteil für das Land bezeichnet und als Konsequenz erneut einen Ausschluss Griechenlands aus der Europäischen Währungsunion ins Gespräch gebracht. "Wer nicht einmal in der Lage ist, sich selbst vernünftig zu organisieren, von dem kann nicht erwartet werden, dass er die Milliardenhilfen der Euro-Partner sinnvoll einsetzt", sagte Däke "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

"Terra X: Faszination Erde - im Reich der Wikinger

Dirk Steffens im hohen Norden: Für die ZDF-Dokumentarfilmreihe "Terra X: Faszination Erde - mit Dirk Steffens" begibt sich der abenteuerlustige Moderator erneut auf große Reise. In dem Film "Skandinavien - Land der Wikinger", den das ZDF am Sonntag, 11. Dezember 2011, 19.30 Uhr, ausstrahlt, entführt er uns mit atemberaubenden Bildern an den nördlichen Rand Europas und gibt Einblicke in eine ungebändigte Natur, die bis heute Nährboden für alte Mythen und Legenden ist. Weiter lesen …

Einigung von BITKOM und GEMA zu Online-Musik

Der Hightech-Verband BITKOM und die Verwertungsgesellschaft GEMA haben nach intensiven Verhandlungen eine Vereinbarung für Online-Musikanbieter erzielt. Der Vertrag regelt die Höhe der Urhebervergütungen, die von den Betreibern von Internet-Musikportalen abgeführt werden müssen. Die Lizenzgebühren betragen pro Musikstück nun in der Regel zwischen 6 und 9 Cent netto, BITKOM-Mitgliedsunternehmen erhalten einen Rabatt. "Die Einigung schafft Planungssicherheit für die Anbieter", erklärte BITKOM-Vizepräsident Volker Smid. Der GEMA-Vorstandsvorsitzende Dr. Harald Heker sagte: "Der Vertragsabschluss ist für die GEMA-Mitglieder sehr erfreulich. Die in der Vergangenheit auf Hinterlegungskonten geleisteten Zahlungen können nun entsprechend der erzielten Einigung abgerechnet und sukzessive ausgeschüttet werden." Weiter lesen …

EU-Verordnung droht bewährte Vitalpilzprodukte vom Markt zu fegen

In der Traditionellen Chinesischen Medizin genießt der Vitalpilz Reishi seit Jahrtausenden ein enorm hohes Ansehen. In Europa allerdings steht jetzt die Zukunft von Reishi-Produkten auf der Kippe, wie die Gesellschaft für Vitalpilzkunde e.V. (GfV) berichtet. Hintergrund ist die europäische Novel Food Verordnung. Sie soll dem Schutz des Verbrauchers vor Lebensmitteln mit einer fehlenden Verzehrstradition dienen - vom Grundsatz her eine gute Sache, wenn man beispielsweise an den berühmt-berüchtigten "Analogkäse" denkt. Weiter lesen …

Silvesterraketen oft von Kindern erzeugt

Viele der Feuerwerksraketen, die in Europa zum Jahreswechsel über die Ladentische und später in die Luft gehen, werden von Kindern hergestellt. In Indien, dem nach China größten Produzenten für Feuerwerke, hat dies schlimme Folgen für die Gesundheit als auch die Entwicklung ganzer Regionen. Das berichtet Vincent Thambuaraj, Leiter der Don-Bosco-Dachorganisation für Entwicklungszusammenarbeit in Indien, im Interview mit pressetext. Zu Besuch in Österreich war der Kinderrechtsexperte auf Einladung der Partnerorganisation Jugend Eine Welt. Weiter lesen …

Sendung "Dein Geld": Ist die Rettung des Euro wirklich alternativlos?

Bundeskanzlerin Merkel machte kürzlich in einer Rede den Euro für den Frieden in Europa verantwortlich, darum sollte alles getan werden um den Euro zu retten. Ist dies wirklich so, würde der Untergang des Euro die Menschen in Europa ins Chaos stürzen? Was passiert bei einem globalen Kollaps des jetzigen Finanzsystems? Sind wir selbst den aktuellen Geschehnissen wirklich so machtlos ausgeliefert, wie immer wieder berichtet wird oder bietet sich im Zusammenbruch des Systems sogar eine große Chance für uns? Da eine solche Situation, wie die jetzige Finanzkrise, laut Aussagen der Fachleute noch nie dagewesen ist, kann keiner seriöse Antworten auf die Fragen liefern und verweist daher gerne auf die sprichwörtliche "Glaskugel". ExtremNews hat nun diesen Hinweis aufgenommen und einen "besonderen" Experten in die neueste Sendung von "Dein Geld", die hier kostenfrei zusehen ist, eingeladen. Weiter lesen …

Sicher und ohne Bußgeld durch den Winter

Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte müssen Fahrzeuge mit Sommerreifen in der Garage bleiben. Wer hiergegen verstößt, muss mit einem Bußgeld in Höhe von 40 Euro und einem Punkt im Verkehrszentralregister rechnen. Kommt es dabei zu einer Behinderung des Verkehrs, erhöht sich das Bußgeld auf 80 Euro und einen Punkt. Weiter lesen …

EuroNatur fordert Stopp der Zerstörung einzigartiger Flusslandschaften

Morgen wird Kroatien voraussichtlich den Beitrittsvertrag zur Europäischen Union (EU) unterzeichnen. Anlässlich dieses Termins machen die europaweit tätige Naturschutzorganisation EuroNatur und der WWF darauf aufmerksam, dass Kroatien Flussregulierungen plant, die mit geltendem EU-Recht nicht zu vereinbaren sind und einmalige Naturschätze in Europa ernsthaft gefährden. Über 500 Kilometer natürlicher Flussabschnitte entlang Donau, Drau, Mur, Save und Neretva sollen kanalisiert werden. Diese Eingriffe bedrohen nicht nur einzigartige Feuchtgebiete, sondern auch Europas größte und am besten erhaltene Auwälder. "Der EU-Beitritt Kroatiens verpflichtet das Land, das geltende EU-Recht einzuhalten und dieser Zerstörung umgehend Einhalt zu gebieten", sagt EuroNatur-Geschäftsführer Gabriel Schwaderer. Weiter lesen …

PayPal zensiert Onlinehandel

Der Online-Bezahldienst PayPal hat mit einem Imageproblem zu kämpfen. Die eBay-Tochterfirma hat verschiedenen Unternehmen die Zusammenarbeit gekündigt. Kürzlich wurde sogar Spendenaktionen die Unterstützung entzogen. Die Gründe für das Beenden der Kooperationen reichen von zu großen Kontobewegungen über erotische Inhalte bis hin zu US-Handelsembargos. Weiter lesen …

Umfrage: Jeder dritte Deutsche hat schon mindestens einmal Erste Hilfe geleistet

Mehr als ein Drittel (35,1 Prozent) der Deutschen hat schon einmal jemandem im Gesundheits-Notfall geholfen, das ergab eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Gesundheitsportals "www.apotheken-umschau.de". Rund jeder sechste Bürger (16,2 Prozent) musste dabei im Haushalt Erste Hilfe leisten, jeder siebte Befragte (13,8 Prozent) bei einem Unfall am Arbeitsplatz. Weiter lesen …

"Panorama": Früheres CIA-Geheimgefängnis in Bukarest enttarnt

Nach Recherchen des ARD-Magazins "Panorama" betrieb der amerikanische Geheimdienst CIA in Bukarest bis 2006 ein bislang unbekanntes Geheimgefängnis in einem Gebäudekomplex der rumänischen Regierung. Dort residiert auch eine rumänische Partnerbehörde der NATO. Politisch ist die Existenz von Geheimgefängnissen hochbrisant. Nach dem 11. September 2001 baute der amerikanische Geheimdienst CIA in Europa ein Netzwerk geheimer Foltergefängnisse ("black sites") aufgebaut. Die USA kooperierten hierfür unter anderem mit Ländern wie Polen oder Litauen. Auch in Rumänien vermutete man ein solches "black site". Bislang war aber unbekannt, an welchem Ort genau die CIA dieses Gefängnis betrieben hat. Dies hat sich durch die "Panorama"-Recherchen geändert. Weiter lesen …

In Europa gibt’s mehr Mii als Franzosen, Briten oder Italiener

Nintendo wollte es in diesem Jahr einmal genau wissen: Wie viele Mii-Charaktere tummeln sich eigentlich auf seiner TV-Konsole? Ein Mii ist eine individuelle Spielfigur, sozusagen das virtuelle Ich eines Nintendo-Fans, das er auf der TV-Konsole Wii - und seit neuestem auch auf dem tragbaren Nintendo 3DS - selbst kreieren kann. Das Ergebnis der „Volkszählung“: In Europa erblickten bis Ende 2011 allein auf Wii mehr als 73 Millionen Mii-Charaktere das Licht der Videospiel-Welt.* Ihre Population übersteigt damit die von Frankreich, Großbritannien oder Italien und ist größer als die von Spanien und den Niederlanden zusammengenommen. Weiter lesen …

Google: Algorithmus-Änderungen bedrohen Firmen

Das sogenannte Panda-Update war nur eine von vielen Änderungen an Googles System zur Erstellung seiner Ranglisten. "Pro Jahr gibt es etwa vier- bis fünfhundert Änderungen an den Parametern", erklärt seomaxx-Geschäftsführer Michael Pauls gegenüber pressetext. Für manche Unternehmen stellt aber gerade "Panda" eine Bedrohung der wirtschaftlichen Existenz dar, wie der Guardian berichtet. Durch die Marktmacht von Google ist eine Reihung auf den vorderen Plätzen speziell für kleinere Unternehmen überlebenswichtig. Weiter lesen …

2010 verwendeten Unternehmen wieder mehr fluorierte Treibhausgase

Fluorierte Treibhausgase tragen als klimawirksame Stoffe zur Klimaveränderung bei. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mit Blick auf die zu Ende gehende UN-Klimakonferenz im südafrikanischen Durban mitteilt, wurden im Jahr 2010 in Deutschland 9 884 Tonnen Fluorkohlenwasserstoffe (FKW, HFKW) in Unternehmen eingesetzt oder verarbeitet. Dies entspricht einer Zunahme um 5,3 % gegenüber 2009. Im Jahr 2009 war die Verwendung dieser Stoffe konjunkturbedingt um 6,4 % gegenüber dem Vorjahr gesunken. Zusätzlich wurden 2010 insgesamt 1 073 Tonnen Schwefelhexafluorid (SF6) abgesetzt, 13 % mehr als ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

DIW-Ökonom fürchtet Scheitern von Merkels Plänen für Euro-Rettung

Der Euro-Rettungsplan von Kanzlerin Angela Merkel droht nach Einschätzung von Ansgar Belke, Wirtschaftsprofessor an der Universität Duisburg-Essen und Mitglied im Monetary Experts Panel des Europaparlaments, an einem entscheidenden Punkt zu scheitern. "Fatal ist, dass der von Frau Merkel eingeschlagene Weg, eine gehärtete Fiskalunion zur Voraussetzung für zeitlich begrenzte EZB-Eingriffe zu machen, zwar goldrichtig, aber wohl nicht rechtzeitig praktikabel sein wird", sagte der Forschungsdirektor Internationale Makroökonomie am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

AWD weist erneute Vorwürfe des NDR zurück

AWD, einer der führenden Finanzdienstleister Europas weist die erneut erhobenen Vorwürfe des Norddeutschen Rundfunks (NDR) über angeblich überhöhte Provisionszahlungen in den Jahren 1999, 2000 und 2001 mit Nachdruck zurück. Bei der ausgeübten Provisionspraxis steht und stand AWD im Einklang mit der geltenden BGH-Rechtsprechung. Mehrfach hat AWD dem NDR gegenüber deutlich gemacht, dass sich Provisionsansprüche aus der Vermittlung von Gesellschaftsanteilen herleiten. Weiter lesen …

Griechischer Regierungsapparat laut OCED unfähig zu Reformen

Knapp zwei Jahre nach Beginn der Griechenland-Krise verharrt der Regierungsapparat in Athen in umfassenden Stillstand. Zu diesem Schluss kommen Experten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Athen, wie die Tageszeitung "Die Welt" berichtet. Die Fachleute der OECD, der Vereinigung der führenden westlichen Industrieländer, untersuchten alle 14 Ministerien - und fanden überall Mangel an Daten und Fachwissen, Organisation und Zusammenarbeit. "Griechenlands zentraler Regierungsapparat hat bisher weder die Kapazität noch die Fähigkeit zu großen Reformen", sagte Caroline Varley, Leiterin der Abteilung für Regierungsbeurteilung der OECD, der "Welt". "Es ist ein harter Befund, der zum ersten Mal systematisch und mit Belegen zeigt, was in der Verwaltung nicht funktioniert und Griechenland hindert, mit strukturellen Reformen voranzukommen." Weiter lesen …

SPD-Außenpolitiker Mützenich fordert Klarheit über Panzer-Deal mit Riad

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Bundesregierung aufgefordert, über die geplante Lieferung von Leopard-2-Panzern nach Saudi-Arabien Klarheit zu schaffen. "Ich bin der festen Überzeugung, dass es ein falsches Zeichen ist, die Region aufzurüsten - zumal im Angesicht des arabischen Frühlings", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". "Der Bundessicherheitsrat ist, was die Rüstung betrifft, falsch konzipiert. Da fordern wir nach den Fehlern, die wir früher auch selbst gemacht haben, eine stärkere Transparenz." Weiter lesen …

US-Politaktivist Abu-Jamal entgeht der Todesstrafe

Der wegen Polizistenmordes verurteilte schwarze US-Politaktivist Mumia Abu-Jamal wird nicht hingerichtet. Die Staatsanwaltschaft in Philadelphia habe die Umwandlung der Strafe in lebenslange Haft akzeptiert, teilten die Anwälte des Journalisten am Mittwoch mit. Abu-Jamal gilt nach seinem jahrelangen Kampf gegen die eigene Hinrichtung als Symbolfigur im Kampf gegen die Todesstrafe in den USA. Weiter lesen …

Champions League: FC Bayern verliert gegen Manchester City

In der Champions League hat der FC Bayern München sein letztes Gruppenspiel bei Manchester City mit 0:2 (0:1) verloren. Trotz des Sieges verpasste Manchester City den Einzug ins Champions-League-Achtelfinale, da der SSC Neapel zeitgleich mit 2:0 gegen den FC Villarreal gewann. Die Bayern standen bereits vor der Partie als Sieger der Gruppe A fest. Weiter lesen …

Bosbach kritisiert Umzugspläne des Verteidigungsministers

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die Entscheidung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), die Mehrzahl der Ministeriumsmitarbeiter von Bonn nach Berlin zu holen, kritisiert und die CDU Nordrhein-Westfalen zum Widerstand aufgerufen. "Das ist eine Missachtung des Berlin/Bonn-Gesetzes - und zwar durch Verwaltungsvollzug", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Wer das Gesetz ändern möchte, der muss sich dafür einsetzen. Und darüber muss dann im Deutschen Bundestag beraten und entschieden werden. Es geht nicht, dass Parlamentsentscheidungen durch Regierungsentscheidungen konterkariert werden und das Gesetz ausgehöhlt wird." Weiter lesen …

Gorbatschow fordert Neuwahlen in Russland

Der ehemalige sowjetische Staatspräsident Michail Gorbatschow hat angesichts der wachsenden Proteste gegen das Ergebnis der russischen Parlamentswahl eine Annullierung und Wiederholung der Abstimmung gefordert. "Die Führung des Landes muss anerkennen, dass es zahlreiche Verstöße und Manipulationen gegeben hat, und dass die veröffentlichten Ergebnisse nicht den Willen der Wähler wiedergeben", sagte Gorbatschow der Agentur Interfax. Weiter lesen …

Wirtschaftsverbände: 75 000 Ausbildungsplätze bleiben unbesetzt

Rund 75 000 Ausbildungsplätze bleiben nach Einschätzung führender Wirtschaftsverbände im laufenden Jahr unbesetzt. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post". Bei den Nachvermittlungsaktionen der Arbeitsagenturen und der Kammern im Herbst sei der akute Mangel an Lehrlingen erneut deutlich zutage getreten, hieß es beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) und beim Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH). Weiter lesen …

Neues Deutschland: zum Rüstungsexportbericht 2010

Nun haben wir es offiziell schwarz auf weiß: Mit Lieferungen im Umfang von über zwei Milliarden Euro war 2010 ein Rekordjahr für die deutschen Waffenproduzenten. Noch nie zuvor haben sie so viele Kriegsgüter exportiert, wie der jetzt vom Bundeskabinett bestätigte alljährliche Rüstungsbericht belegt. Er ist auch ein Dokument des friedenspolitischen Versagens der schwarz-gelben Regierung. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Telefonüberwachung

Urteilsschelte ist verpönt in deutschen Landen. Sie sei dennoch gewagt, zumal das Bundesverfassungsgericht sie in seiner einschlägigen Rechtsprechung immer geschützt hat. Zur Kritik Anlass gibt diesmal das Bundesverfassungsgericht selbst mit seiner Entscheidung, den Schutz vor staatlicher Überwachung für Ärzte und Journalisten geringer zu bewerten als für Abgeordnete und Seelsorger. Gespräche mit Seelsorgern oder Verteidigern fielen unter das absolute Beweiserhebungsgebot, weil sie sich auf ein Zeugnisverweigerungsrecht berufen könnten. Weiter lesen …

WAZ: Merkels Gratwanderung

Wenn die Staats- und Regierungschefs der EU heute mit einem Abendessen in Brüssel ihren Gipfel einläuten, steht der Bundeskanzlerin eine gefährliche Gratwanderung bevor. Gemeinsam mit Frankreichs Nicolas Sarkozy will Angela Merkel Änderungen in den EU-Verträgen durchboxen. Viele in der EU sind davon nicht begeistert, sodass die Reformen vermutlich nur über verfahrenstechnische und rechtliche Winkelzüge umsetzbar wären. Die Gefahr, dass Merkel dadurch eine antideutsche Stimmung entfacht, ist nicht gering zu schätzen. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Hiobsbotschaft von der Tanke

2011 - das teuerste Tank-Jahr aller Zeiten! Diese Nachricht vom Benzinmarkt dürfte viele Autofahrer in ihrer Auffassung bestärken, dass die großen Mineralölkonzerne die Abzocke zum Prinzip erhoben haben. Wetten, dass vor Weihnachten wieder kräftig an der Preisschraube nach oben gedreht werden wird? Schließlich haben die Unternehmen mit ihrer Marktmacht die ärgerliche Gesetzmäßigkeit selbst kreiert, vor Feiertagen und Ferien ordentlich zuzulangen. Weiter lesen …

Neue OZ: Gebt den Nutzern verständliche Spielregeln

Zwei Meldungen, eine Misere: Im Prozess um das illegale Download-Portal kino.to fallen harte Strafen für die Betreiber. Die Botschaft: Wer Filme im Internet verfügbar macht, ist ein Verbrecher. Gleichzeitig experimentiert Delphi mit der digitalen Nutzung seiner Filme. Der Verleih hat die Komödie "Sonnenallee" mit voller Absicht bei YouTube eingestellt, um an der Werbung zu verdienen. Trotzdem landeten User bei derselben Fehleranzeige, die sie auch bei illegalen Inhalten sehen. Die unfreiwillige Botschaft: Regulierungsfanatiker verbieten selbst das, was recht und billig ist. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Poker statt Schach

Hopp oder top - die Bundesregierung besteht auf eine Änderung der europäischen Verträge. Keine "faulen Kompromisse", keine "Tricks", nicht mal "Trickschen" - deutsche Diplomaten reden kurz vor dem EU-Gipfel auf einmal ganz undiplomatisch. Aber beweisen gerade damit diplomatisches Geschick. Weiter lesen …

FT: zu Benzinpreise

Es ist beileibe keine Überraschung, dass die Autofahrer in diesem Jahr so viel Geld wie noch nie für Diesel und Superbenzin ausgegeben haben. Es überrascht dagegen, mit welchem Aufschrei der ADAC auf diese vorhersehbare Entwicklung reagiert. Der weltweit größte Automobilclub langweilt mit seiner fortwährenden Kritik an die Adresse der Mineralölindustrie. Es ist ihr gutes Recht, höhere Preise durchzusetzen, wenn der Markt es hergibt. Weiter lesen …

WAZ: Pleite-Studenten

Man stelle sich vor, Millionen Rentner müssten auf die Auszahlung ihres Geldes warten, weil die Rentenkassen die Anträge nicht bewältigen können - der Aufschrei wäre gewaltig. Studenten fehlt eine ähnliche Lobby, doch der Vergleich verdeutlicht den Ernst der Lage. Etwa jeder fünfte Student ist auf das Geld vom Staat angewiesen, um über die Runden zu kommen, im Durchschnitt erhält er 434 Euro im Monat. Geld, das die jungen Menschen dringend benötigen, für Miete, Bücher, Lebensmittel. Welcher Supermarkt lässt anschreiben? Weiter lesen …

Neue OZ: Vertrauen verteidigen

Wer von Bekannten schon lange Hohn und Spott geerntet hat, weil er zu teuren Bio-Paprika statt konventionellem Gemüse greift, muss jetzt die Zähne zusammenbeißen. Die Produkte der italienischen Bio-Schummler könnten auch nach Deutschland gelangt sein. Hunderttausende Tonnen mit erlogenem Bio-Siegel: Das ist ein skandalöses Millionengeschäft. Weiter lesen …