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26. September 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Von der Leyen sieht Chance durch Wahl von Brinkhaus

Die CDU-Parteivize und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sieht eine Chance in dem Wechsel an der Fraktionsspitze. "Ich hoffe, dass das Ereignis eine Vorwärtsdynamik auslöst. Alleine, dass Ralph Brinkhaus jetzt da ist, erlaubt einen neuen Blick auf die Dinge und die Themen, die Regierung und Parlament gemeinsam voranbringen müssen", sagte von der Leyen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Darin liegt auch eine Chance für eine Koalition, die auf vielen Feldern liefern will und muss." Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (26.09.2018)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 10, 18, 25, 36, 38, 44, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2598205. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 659865 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Leutheusser-Schnarrenberger fürchtet Weimarer Verhältnisse

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Ex-Justizministerin, sorgt sich angesichts der vielen Konflikte innerhalb der Bundesregierung vor Weimarer Verhältnissen in Deutschland. "Wenn Berlin nicht Weimar werden soll, dann müssen jetzt die demokratischen Parteien den Neuanfang wagen, ohne Rücksicht auf Personen", sagte Leutheusser-Schnarrenberger dem Nachrichtenportal t-online. Neuwahlen seien aber keine Lösung. Weiter lesen …

Hambacher Forst: FDP-Vize beschimpft Linksaktivisten als "Ganoven" und sieht "Mitschuld" bei Grünen

Die stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann verurteilt die Fäkalien-Attacken auf Polizisten im Hambacher Forst. "Demonstranten, die als Argument Polizeibeamte mit Fäkalien überschütten, haben nicht nur nichts mit friedlicher Streitkultur zu tun, sondern sind schlichtweg Ganoven, egal, wie nachvollziehbar ihr Anliegen sein mag", sagte Strack-Zimmermann der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Ex-BDI-Präsident Henkel: „Bemerkenswert: Merkel gibt Fehler zu, weil …“

Die Bundeskanzlerin hat aus Sicht von Hans-Olaf Henkel, dem früheren Chef des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, weitaus größere Fehler begangen als in der Maaßen-Affäre. Trotzdem hat Angela Merkel im Fall des geschassten Verfassungsschutzpräsidenten erstmals Versäumnisse eingeräumt. Warum? Henkel hat eine Vermutung, berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Beschwerde zurückgewiesen: Axel-Springer-Konzern muss Kachelmann erneut Schmerzensgeld zahlen

Der Medienkonzern Axel Springer muss dem Wettermoderator Jörg Kachelmann erneut ein hohes Schmerzensgeld zahlen. Nach Informationen des NDR Medienmagazins "Zapp" wies der Bundesgerichtshof (BGH) eine Beschwerde des Unternehmens zurück. Die Axel Springer SE hatte beanstandet, dass eine Revision gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln aus dem Jahr 2016 nicht zugelassen war. Das Urteil wird nun rechtskräftig und eine Entschädigung in Höhe von rund 235.000 Euro fällig, inklusive Schadensersatz und Zinsen seit August 2010. Weiter lesen …

Behörden gründen Taskforce gegen Kindergeldmissbrauch

Mit zusätzlichen Stellen und einer eigens eingerichteten Taskforce gehen die Behörden ab Anfang 2019 gegen einen mutmaßlich wachsenden Kindergeldmissbrauch durch EU-Ausländer vor. Die Familienkasse der Bundesagentur für Arbeit (BA) stelle sich "durch organisatorische und personelle Dispositionen künftig verstärkt dafür auf, bundesweit und nachhaltig Kindergeldmissbrauch in vernetzter Zusammenarbeit mit anderen lokalen Behörden zu bekämpfen", heißt es in einem internen Vermerk für den BA-Vorstand, über den die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Weiter lesen …

Davis Cup 2019: Deutschland trifft zum Auftakt zuhause auf Ungarn

Das deutsche Davis Cup-Team trifft in der sogenannten Qualifikationsrunde 2019 zuhause auf Ungarn. Dies ergab die Auslosung am Mittwoch in London. Die Partie findet am 1. und 2. Februar statt. Austragungsort und Belag stehen noch nicht fest. Mit einem Sieg würde sich die Mannschaft von Davis Cup-Kapitän Michael Kohlmann für die neu eingeführte Endrunde im November qualifizieren. Weiter lesen …

Bayernpartei: Eine weitere CSU-Tradition - Irrlichternde Verkehrsminister

Aus dem Hause von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) kam jüngst die Idee, die Besitzer von Dieselfahrzeugen an den nötigen Umrüstkosten zu beteiligen. Damit also ihr Auto weiterhin nicht von drohenden Fahrverboten betroffen ist, sollten die Fahrzeughalter 20% der für die Umrüstung erforderlichen 3000 Euro, also 600 Euro, selbst tragen. Und dass, obwohl sie ein zugelassenes Fahrzeug gekauft haben und Abgas-Tricksereien sicher nicht auf ihr Konto gehen. Weiter lesen …

Handelskonflikte dämpfen deutsches Wirtschaftswachstum

Das Auslandsgeschäft für die deutsche Industrie wird angesichts zunehmender Handelskonflikte schwieriger und die Konjunktur in wichtigen Absatzmärkten hat sich dadurch bereits abgeschwächt. Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Konjunkturprognose für Deutschland gesenkt, das zeigt eine Gemeinschaftsdiagnose, die am Donnerstag veröffentlicht wird und über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Linke warnt: Benachteiligung des Ostens schürt Ängste

Die Linken im Bundestag kritisieren scharf den Stand der deutschen Einheit und sehen dadurch den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährdet. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Die Regierung verspielt ihre Glaubwürdigkeit, wenn sie lediglich einmal im Jahr Betroffenheit vorspielt. Wir können es uns nicht leisten, die Potenziale in Ostdeutschland zu verschenken." Weiter lesen …

Weidel/Gauland: Erdogan darf derzeit keinen Staatsempfang in Deutschland bekommen

Zum anstehenden Staatsbesuch des Staatspräsidenten Erdogan erklären die beiden AfD-Fraktionsvorsitzenden ihre Ablehnung des geplanten Staatsempfangs. Alice Weidel: "Es ist völlig unangemessen, Erdogan einen feierlichen Empfang mit allen Ehren in der aktuellen Situation zu bereiten. Was Steinmeier da macht, ist ein fatales Signal in Richtung Türkei. Denn Erdogan mischt sich ununterbrochen in die inneren Angelegenheiten Deutschlands ein, in dem er die Türken, die bei uns leben, für seine Wahlkampfzwecke manipuliert." Weiter lesen …

Sicherheitsrisiko: HFC-Spiel gegen Hansa Rostock wird abgesagt

Das Drittliga-Heimspiel des Halleschen FC gegen Hansa Rostock am Samstag steht aufgrund des Sicherheitsrisikos vor der Absage. Hansa Rostock bestätigte der MZ, dass eine Verlegung im Raum stehe. Die Abstimmung mit dem DFB laufe aktuell, sagte Sprecherin Marit Scholz. Der Hallesche FC äußerte sich zunächst nicht zu einer möglichen Absage. Die Partie gilt als Risikospiel für die Sicherheitsbehörden. Weiter lesen …

Otto-Chef fordert mehr Engagement gegen Rechtsradikale

Der Vorstandsvorsitzende des Handelskonzerns Otto, Alexander Birken, gibt Politik und Medien eine Mitschuld an der Radikalisierung im Land. "Ein wachsender Teil der Bevölkerung traut der Politik nicht zu, dass sie das Richtige für das Land tut. Einfache Antworten helfen eben nicht", sagte Birken in der Wochenzeitung "Die Zeit". Fest stehe nur, dass man den Zuzug von gut ausgebildeten Menschen aus dem Ausland brauche. "Das Flüchtlingsthema in seiner Polarisierung halte ich demgegenüber für politisch und medial überzogen",sagte er. Weiter lesen …

WTO-Chef fürchtet schwere Wirtschaftskrise durch Handelsstreit

Roberto Azevêdo, Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), hat vor schweren Einbußen bei einer Eskalation des Handelsstreits gewarnt. "Unsere Ökonomen haben sich angeschaut, wie sich ein umfassender Handelskonflikt mit einem vollständigen Zusammenbruch der internationalen Kooperation in Handelsfragen auswirken würde. Ergebnis: Das weltweite Wirtschaftswachstum würde um 1,9 Prozentpunkte geringer ausfallen", sagte Azevêdo der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Handelskonzern Otto: Sommer war schlecht fürs Geschäft

Die Hamburger Unternehmensgruppe Otto hat ihre jüngsten Wachstumsziele verfehlt. "Im ersten Halbjahr des Geschäftsjahres, das im März beginnt, liegen wir leicht unter den Erwartungen. Der Umsatz wuchs nur um 3,3 Prozent. Das lag am extremen Sommerwetter in Zentraleuropa, das alle Händler getroffen hat", sagte der Vorstandsvorsitzende Alexander Birken der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

NRW-CDU-Politiker: Fall Maaßen war Anlass für Kauder-Abwahl

Der Generalsekretär der NRW-CDU, Josef Hovenjürgen, sieht im Umgang der großen Koalition in Berlin mit Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen den Anlass für die Abwahl des Unionsfraktionsvorsitzenden und Merkel-Vertrauten Volker Kauder. "Mir war schon am Wochenende klar, dass das Gezerre um die Causa Maaßen die Wahl beeinflussen würde. Für manchen Abgeordneten hat der Umgang der drei Parteivorsitzenden mit dem Fall Maaßen das Fass zum Überlaufen gebracht", sagte Hovenjürgen, der auch Landtagsabgeordneter in NRW ist, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Jeder zweite Internetnutzer streamt Musik

Jeder zweite Internetnutzer in Deutschland streamt Musik. Unter den 14- bis 29-Jährigen sind es zwei Drittel (63 Prozent), wie aus einer Umfrage des Branchenverbandes Bitkom hervorgeht, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Vor fünf Jahren war Musikstreaming dagegen noch eine Randerscheinung, neun Prozent der Internetnutzer verwendeten damals entsprechende Angebote. Weiter lesen …

Schwerte: Tierischer Einsatz - Hier haben wir mal was zu meckern

Zwei unternehmungslustige Ziegen sorgen in Schwerte immer wieder dafür, dass die Polizei gerufen wird. Schon mehrfach haben sie ihre Parzelle in einer Kleingartenanlage verlassen und mussten auf der Fahrbahn im Bereich der Ostberger Straße von Polizeibeamten eingefangen werden. Den Ziegen können wir da gar keinen Vorwurf machen, dass sie günstige Gelegenheiten zu Ausflügen nutzen. Weiter lesen …

Kramer: JVA Neubrandenburg als Abschiebehafteinrichtung nutzen

In Mecklenburg-Vorpommer leben 3.600 ausreisepflichtige Asylbewerber. Die JVA Neubrandenburg steht kurz vor der endgültigen Schließung. Dazu erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Nikolaus Kramer: „Eine Nutzung als Abschiebehafteinrichtung wäre eine sinnvolle Möglichkeit für den Weiterbetrieb. Bisher hat Mecklenburg-Vorpommern keine eigene Einrichtung, welche ausschließlich zur Abschiebehaft genutzt wird. Dabei ist angesichts einer Zahl von ungefähr 3.600 Ausreisepflichtigen allein in Mecklenburg-Vorpommern dringender Handlungsbedarf gegeben." Weiter lesen …

Stiftungsrat stürzt Gedenkstätte Hohenschönhausen in schwere Krise

Zur Entlassung des Direktors der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Dr. Hubertus Knabe, durch den Stiftungsrat der Stiftung Gedenkstätte Hohenschönhausen erklärt Martin Trefzer, MdA, der in der AfD-Fraktion für Gedenkstätten- und Erinnerungspolitik verantwortlich ist: „Die Entlassung von Hubertus Knabe ist ein schwerer Schlag für die Arbeit der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. Mit Hubertus Knabe verliert Hohenschönhausen nach 17 Jahren die treibende Kraft beim Auf- und Ausbau der Gedenkstätte zum führenden Erinnerungsort für die Verbrechen der SED-Diktatur." Weiter lesen …

Kotré: Bundesregierung muss Kohlekommission auflösen

Schon jetzt haben wir durch die Energiewende mit die höchsten Strompreise in der Welt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré meint: „Die Bundesregierung muss die Kohlekommission auflösen, um glaubwürdig zu bleiben. Wenn Mitglieder dieser Kommission Baumpatenschaften für den Hambacher Forst übernommen haben, dann missachten sie Recht und Gesetz. Die Entscheidung, dort Kohle zu fördern, ist durch alle Gerichtsinstanzen als zulässig entschieden worden." Weiter lesen …

Mrosek: Schafft die Befahrensabgaben für Binnenwasserstraßen ab!

Der Dessauer AfD-Bundestagsabgeordnete Andreas Mrosek, Mitglied im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, kritisiert die wettbewerbsverzerrende Benachteiligung der deutschen Binnenschifffahrt. Trotz dezidiertem Bekenntnis im Koalitionsvertrag verweigert die Bundesregierung im derzeit vorliegenden Haushaltsplan in der 1. Lesung erneut die seit Jahren diskutierte Abschaffung der Befahrensabgaben für die Nutzung von Binnenwasserstraßen (ausgenommen Nord-Ostsee-Kanal). Weiter lesen …

Königin Silvia von Schweden fordert kindgerechte Missbrauchsverfahren

Königin Silvia von Schweden, Gründerin der "World Childhood Foundation", hat gefordert, bei Missbrauchsverfahren die Kinder in den Mittelpunkt zu stellen. Viele dieser Kinder erzählten niemals ihre Erlebnisse, sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Nur die wenigsten von ihnen sagten vor Gericht dazu aus. Viele warteten während eines Verfahrens lange auf eine notwendige Therapie. Es "ist ganz einfach und doch manchmal so schwer: Erst wenn wir unser Schweigen brechen und den Missbrauch und seine Folgen aus der Tabuzone holen, wird es uns gelingen, das Problem zu bewältigen". Weiter lesen …

Jeder kann es: Movavi Video Suite lässt Nutzer zu Unternehmer werden

Der digitale Fortschritt macht es möglich, dass heute jeder kreativ und erfolgreich sein kann. Es gibt ein großes Angebot an Online-Tools und Programmen zum Herunterladen, mit denen User am heimischen Schreibtisch mit dem leistungsfähigen Windows-Rechner eigene Webseiten, Blogs, YouTube-Channels und mehr erstellen können. Eine sinnvolle Unterstützung für Fans des bewegten Bildes ist ein Video Editor, der aus einfachen Aufnahmen bild- und aussagestarke Videos macht. Weiter lesen …

Normenkontrollklage der Thüringer AfD-Fraktion vor dem Verfassungsgericht

Das Urteil zum Minderjährigenwahlrecht und zur Beteiligung von EU-Ausländern bei kommunalen Abstimmungen ist enttäuschend ausgefallen. Zum Verkündungstermin zur Normenkontrollklage der AfD-Fraktion beim Thüringer Verfassungsgerichtshof sagt Stefan Möller, justizpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: „Das Urteil zum Minderjährigenwahlrecht und zur Beteiligung von EU-Ausländern bei kommunalen Abstimmungen ist enttäuschend ausgefallen. Das Minderjährigenwahlrecht wurde – grob gesprochen – mit dem Argument gerechtfertigt, dass Rot-Rot-Grün ein ‚gutes‘ Ziel verfolge." Weiter lesen …

Kirchentagspräsident Leyendecker verteidigt AfD-Kirchenbann

Kirchentagspräsident Hans Leyendecker hat die Entscheidung verteidigt, AfD-Politiker von Auftritten bei Deutschlands größtem Christen-Treffen auszuschließen. "Dem Kirchentag geht es ums Zuhören, aber ich möchte nicht Herrn Gauland zuhören", sagte Leyendecker der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Der Evangelische Kirchentag hatte die Boykott-Entscheidung laut "Christ & Welt" in seiner Präsidiumssitzung am vergangenen Freitag beschlossen. Weiter lesen …

Quanten - ein neues Zeitalter?

Das Bundeskabinett hat heute das von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek vorgelegte Rahmenprogramm der Bundesregierung "Quantentechnologien - von den Grundlagen zum Markt" beschlossen. Erstmals soll die Forschung in diesem Zukunftsfeld mit einem eigenständigen Programm systematisch vorangetrieben werden. Die Bundesregierung wird in der laufenden Legislaturperiode insgesamt rund 650 Millionen Euro für Forschung und Entwicklung in den Quantentechnologien zur Verfügung stellen. Weiter lesen …

Braun: Hunderttausende Ausländer untergetaucht

In Deutschland wird nach 643.000 Menschen gefahndet, darunter sind rund 450.000 Ausländer. Auf eine Kleine Anfrage (Drs. 19/4388) der AfD-Fraktion hat die Bundesregierung diese Zahlen erstmals nicht mehr geleugnet. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jürgen Braun: „Dies ist Ausdruck einer totalen Überforderung der Sicherheitsbehörden. Unser Land leidet unter den Auswirkungen einer plan- wie verantwortungslosen Grenzöffnung.“ Weiter lesen …

Maas: Immer mehr Firmen halten Türkei-Investitionen für zu riskant

Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich vor dem Deutschlandbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan besorgt über die deutsch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen geäußert. Immer mehr deutsche Firmen hielten Investitionen in der Türkei für zu riskant, sagte Maas der Wochenzeitung "Die Zeit". Vor Ort sei das vor allem gespeist "aus der Sorge um die eigenen, türkischen Mitarbeiter". Weiter lesen …

I-Pic: Smarte Software verpixelt Unbeteiligte

Forscher vom Max-Planck-Institut für Software-Systeme haben mit "I-Pic" eine neue Software entwickelt, die verhindert, dass Menschen als Unbeteiligte auf Fotos in anderer Leutes Facebook-Auftritt erscheinen. Der smarte Algorithmus verpixelt Gesichter unbeteiligter Personen auf Bildern und macht sie damit unkenntlich. Die Gesichter von absichtlich abgelichteten Personen werden aber scharf darstellt. Weiter lesen …

Illegales Tropenholz auf Segelschulschiff "Gorch Fock" - Beschaffungsbehörden ignorieren bestehende Vorschriften

WWF Deutschland und die ARD Sendung Report Mainz (Sendung vom 25.09.2018) haben bei Recherchen herausgefunden, dass bei der seit 2015 laufenden Sanierung des Segelschulschiffs "Gorch Fock" wahrscheinlich illegal geschlagenes Holz aus Myanmar verbaut wurde. Wie es ausgerechnet bei dem einstigen Stolz und Aushängeschild der Deutschen Marine dazu kommen konnte, ist schwer nachvollziehbar, gilt doch bereits seit 2007 ein für Bundesbehörden bindender Erlass für die Beschaffung von Holzprodukten. Weiter lesen …

Gottschalk: Regierung will Soli-Debatte vor anstehenden Landtagswahlen verhindern

Würde eine Soli-Debatte erfolgen, müsste die CDU Farbe bekennen. Die Regierungsparteien (CDU/CSU/SPD) haben den Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag, Abschaffung „Soli sofort“, zur sofortigen Abstimmung von der Tagesordnung des Finanzausschuss genommen. Der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Kay Gottschalk, dazu: „CDU/CSU und SPD wollen anscheinend ganz dringend eine Diskussion über den Soli im Bundestag vor den anstehenden Landtagswahlen in Hessen und Bayern verhindern." Weiter lesen …

Kumpf: Linke-Antrag gegen diskriminierende Werbung verletzt Gender-Vorgaben

Mit Blick auf den Antrag der Fraktion „DIE LINKE/future!“ zum Thema „Diskriminierende Werbung im öffentlichen Verkehrsraum“ kritisiert der Vertreter der AfD, Ronny Kumpf, dass dieser mehrheitlich angenommen wurde, obwohl er eigentlich die eigene Doktrin der Antragsteller verletzte. So bemängelten die Antragsteller unter anderem Werbung im öffentlichen Verkehrsraum, die, wie sie schreiben, „Frauen auf ihre sexuellen Merkmale reduziert“. Weiter lesen …

Volkswagens Lkw-Sparte Traton will Börsengang nicht um jeden Preis

Der vielfach erwartete Börsengang von Volkswagens Lkw-Sparte Traton im kommenden Jahr ist nicht unbedingt sicher. "Es wird keinen Börsengang um jeden Preis geben", sagte Traton-Chef Andreas Renschler dem "Handelsblatt". Niemand könne beispielsweise wissen, wie sich der Handelsstreit zwischen den USA und China entwickle – mit entsprechenden Folgen für die Kapitalmärkte. Bei Traton würden jetzt die nötigen Bedingungen für eine Kapitalmarktfähigkeit geschaffen. Weiter lesen …

IKEA ruft eine Charge von CALYPSO Deckenleuchten wegen eventuell herunterfallender Leuchtenschirme zurück

IKEA ruft alle Kunden, die nach dem 1. August 2016 eine CALYPSO Deckenleuchte erworben haben, dazu auf, den Datumsstempel auf dem Produkt zu überprüfen. Es werden CALYPSO Deckenleuchten zurückgerufen, die mit und zwischen den folgenden Datumsstempeln hergestellt wurden: 1625 bis 1744. IKEA erhielt Berichte von Kunden über herunterfallende Glasschirme. Um die Gefahr für unsere Kunden zu reduzieren, ruft IKEA nun CALYPSO Deckenleuchten zurück, die mit und zwischen den folgenden Datumsstempeln produziert wurden: 1625 bis 1744. Weiter lesen …

Schaffer: Innenminister verschwieg Fakten zur Sicherheitslage in Boostedt

Der Leiter der Polizeidirektion Segeberg ließ im Auftrag des Innenministers die Kriminalitätszahlen für 2018 komplett unter den Tisch fallen. Weil Innenminister Grote auf einer Einwohnerversammlung am 19. September in Boostedt unvollständige und irreführende Angaben zur Sicherheitslage in der dortigen Landesunterkunft gemacht hat, fand auf Antrag der AfD-Fraktion im Landtag eine Aktuelle Stunde statt. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: Weiter lesen …

Scheuer setzt in Diesel-Debatte auf "interessante Tauschoptionen"

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) setzt bei der Lösung der Diesel-Problematik auf "interessante Tauschoptionen". Das sei seine oberste Priorität, sagte er am Mittwoch im ZDF-Morgenmagazin. Bei dieser Lösung könne man sein Fahrzeug zu einem Händler bringen und dafür entweder ein neues oder ein gebrauchtes Auto bekommen. Bei den Verhandlungen mit den Autoherstellern müsse dieses Modell jetzt durchgerechnet werden. Dass er von Hardware-Nachrüstungen dagegen nichts halte, sei kein Geheimnis, so Scheuer. Weiter lesen …

Öffentliche Schulden zum Ende des 2. Quartals 2018 um 2,3 % niedriger als im Vorjahr

Der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) war beim nicht-öffentlichen Bereich zum Ende des zweiten Quartals 2018 mit 1 934,4 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, sank der Schuldenstand gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 2,3 % beziehungsweise 46,5 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Alexander Gauland: Italiens entschlossenes Vorgehen gegen illegale Migration straft die Untätigkeit der Bundesregierung Lügen

Italien hat per Dekret das Asylrecht in wichtigen Punkten verschärft: Die Sicherheitsbehörden erhalten erweiterte Befugnisse im Kampf gegen Schlepper und Schleuser. Zudem wurde auf Betreiben Italiens dem humanitären Schleuserschiff „Aquarius II“ die Zulassung entzogen. Der Fraktionsvorsitzende und Bundessprecher, Alexander Gauland, begrüßt diese Maßnahmen: „Die Entschlossenheit der italienischen Regierung im Vorgehen gegen illegale Migration straft die Passivität der Bundesregierung einmal mehr Lügen." Weiter lesen …

Tätererkennung duch Fusion von CCTV-Bildern

Die Kombination mehrerer Bilder aus Überwachungskameras (CCTV-Bilder) mittels PC-gestützter Software verbessert die Genauigkeit von Gesichtserkennungssystemen zur Identifizierung verdächtiger Personen. Zu dem Schluss kommen Psychologen der University of Lincoln, die mit Kollegen der University of York sowie der University of New South Wales zusammengearbeitet haben. Weiter lesen …

DIHK begrüßt EU-Pläne zur Umgehung von US-Sanktionen gegen den Iran

Die deutsche Wirtschaft begrüßt das Brüsseler Vorhaben, die US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen. "Die von der EU geplante Zweckgesellschaft könnte ein Instrument sein, die Schwierigkeiten in den Griff zu bekommen. Allerdings kommt der Vorschlag spät und wird allenfalls in einer mittleren Frist Verbesserungen liefern", sagte Volker Treier, Außenwirtschaftschef des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Ostbeauftragter beklagt Negativ-Image der neuen Länder

Der Ostbeauftragte der Bundesregierung beklagt, dass die ostdeutschen Bundesländer derzeit ausschließlich als "Problemfall" betrachtet würden. Die negative Sicht auf den Osten werde überstrapaziert. "Das ist ärgerlich, weil es den Alltag und die Lebenswirklichkeit der Menschen verzerrt widerspiegelt", sagte Christian Hirte (CDU) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. An diesem Mittwoch will das Bundeskabinett über den Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit beraten. Weiter lesen …

Halloren-Kugel soll nationale Schoko-Marke werden

Halloren-Großaktionär Darren Ehlert will die Halloren-Kugel zu einer nationalen Marke machen. "Wir hoffen, dass Halloren in Zukunft mehr Aktionen und Listungen bei nationalen Einzelhändlern bekommen kann", sagte Ehlert der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Bisher sei Halloren eine starke regionale Marke in Ostdeutschland. Weiter lesen …

Özdemir will an Bankett mit Erdogan teilnehmen

Grünen-Politiker Cem Özdemir ist sich "sicher, dass Herr Erdogan bereits darüber unterrichtet ist, dass ich am Staatsbankett teilnehmen werde - sicher nicht zu seiner Freude". Dies sagte Özdemir der "Welt" mit Blick auf das Bankett, zu dem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier anlässlich des Staatsbesuchs des türkischen Amtskollegen eingeladen hat. Weiter lesen …

Bericht: Ostdeutschland holt nur noch langsam auf

Zwischen Ost und West gibt es immer noch große Unterschiede, die vor allem in der Wirtschaft immer langsamer geschlossen werden. "Und die Menschen im Osten spüren das", so steht es im neuen Jahresbericht der Regierung zum Stand der Deutschen Einheit, den das Kabinett am Mittwoch verabschiedet, berichtet die "Bild". Weiter lesen …

EU-Kommission lehnt Finanzhilfen für Ankara ab

Die EU-Kommission in Brüssel spricht sich gegen Wirtschaftshilfen für die Türkei aus. "Die aktuellen wirtschaftlichen Probleme der Türkei sind im Grunde genommen hausgemacht. Die Situation kann nicht dadurch gelöst werden, dass die EU oder einzelne Mitgliedstaaten Hilfspakte oder Kredite an Ankara vergeben. Ich sehe einfach keine Notwendigkeit, dass wir hier einspringen", sagte der zuständige EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn der "Welt". Weiter lesen …

Bericht: Berlin zahlt weitere 215 Millionen Euro für Türkei-Deal

Direkt vor dem Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat die Bundesregierung die nächsten 215,8 Millionen Euro für den Flüchtlings-Deal auf den Weg gebracht. Der Haushaltsausschuss des Bundestags soll das Geld am Dienstag freigeben haben, berichtet die "Bild". In einem Schreiben des Finanzministeriums heißt es, die Türkei habe wegen der großen Zahl an Flüchtlingen aus Syrien "die EU um Fortsetzung der 2016 eingeleiteten Unterstützung gebeten", so die Zeitung weiter. Weiter lesen …

Großer Abgesang auf Merkel

Nach der Niederlage von Merkels Favoriten für den Unionsfraktionsvorsitz übertrumpfen sich die politischen Kommentatoren mit Abgesängen auf die Kanzlerin. "Abschied von der Macht" titelte Spiegel-Online am Dienstagabend, "Diese Niederlage ist für die Kanzlerin brandgefährlich" schreibt der Focus, "Ihre Macht zerfließt" das Online-Portal der "taz". Weiter lesen …

Londons Bankenlobby fürchtet ungeordneten Brexit

Die Londoner Bankenlobby warnt vor einem ungeordneten Brexit. "Ich bin sehr besorgt, weil ein ‚no deal‘ schlecht für uns alle wäre", sagte Catherine McGuinness, Policy-Chefin der City of London Corporation, dem "Handelsblatt". Die Politikerin warnte davor, dass Millionen Versicherungspolicen und Verträge im Derivatehandel am 29. März 2019 ungültig werden, wenn nicht vorher eine politische Lösung gefunden wird. Weiter lesen …

Riexinger: Union rückt mit Wahl von Brinkhaus weiter nach rechts

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Linkspartei, sieht in der Wahl von Ralph Brinkhaus (CDU) als Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion einen Ruck nach rechts der Unionsfraktion. "Die Abwahl Kauders ist ein Aufstand gegen Angela Merkel", fügte der Linken-Chef hinzu. Die Kanzlerin sei massiv geschwächt. "Die Bundesregierung versinkt im Chaos. Horst Seehofer erweist der Union einen Bärendienst", so Riexinger weiter. Weiter lesen …

Ex-BAMF-Chefin Cordt wechselt ins Innenministerium

Vor drei Monaten entband Innenminister Horst Seehofer die Chefin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge von ihren Aufgaben. Jetzt soll Jutta Cordt in sein Innenministerium wechseln, berichtet die "Bild". Anders als Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen, der nach seinem Wechsel als Sonderberater im Ministerium seine Bezüge behält, fällt Cordt von der B9-Besoldung um drei Stufen auf die B6 für Unterabteilungsleiter in Ministerien, so die Zeitung. Weiter lesen …

Michelle Hunziker erzählt im neuen stern, wie sie sich im Netz einer Psycho-Sekte verfing

Mehr als fünf Jahre lebte sie in einem Psycho-Kerker: Streng veganes Essen, Scheidung von ihrem Mann Eros Ramazzotti und Trennung von fast allen anderen Freunden, vier Jahre keinen Kontakt zu ihrer Mutter, keinen Sex, totale Kontrolle ihrer Finanzen. Es ist eine abenteuerliche und erschreckende Geschichte, die Michelle Hunziker, TV-Star und einst "Wetten, dass...?"-Assistentin von Thomas Gottschalk, in der neuen Ausgabe des stern erzählt. "So ist das bei einer Sekte, sie ziehen die Schlinge um dich immer enger. Und irgendwann haben sie dein Gehirn gewaschen", sagt Hunziker, die in Mailand Anfang 2000 in die Fänge der Sekte "Krieger des Lichts" geriet. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Tag der Niederlagen

Es war ein Tag der Niederlagen, Eingeständnisse und der Demut. Am Vormittag hörte sich Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel harsche Vorwürfe der Industrie an und versprach gleich Besserung. Am Nachmittag verlor der langjährige Unions-Fraktionsvorsitzende und Merkel-Getreue Volker Kauder überraschend seinen Posten an Ralph Brinkhaus. Merkel räumte die Niederlage unumwunden ein. Sie hatte Kauder unterstützt, ebenso wie es CSU-Parteichef Horst Seehofer und CSU-Landesgruppenvorsitzender Alexander Dobrindt taten. Die Unionsfraktion hat ihre Führungsriege düpiert. Weiter lesen …

neues deutschland: Eher tritt Gott zurück

Bei einigen Organisationen sind demokratische Reformen schwierig. Neben dem Verfassungsschutz und der Polizei gehört hierzu auch die Katholische Kirche, in der es immer wieder sexuellen Missbrauch gibt. Bei diesen Institutionen sitzt oben ein Macker und gibt Befehle, die nicht mit Argumenten hinterfragt werden können. Man könnte deshalb fordern, Läden wie die Kirche dichtzumachen. Doch dieser atheistische Fundamentalismus kommt nicht überall gut an. Wie können Gläubige, die bis hierhin den Glauben noch nicht verloren haben, also wieder sicher sein? Weiter lesen …

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