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18. September 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Wetterdienst warnt vor Unwetter in Süddeutschland

Der Deutsche Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern mit Starkregen und Hagel in Süddeutschland. Betroffen seien Teile der Bundesländer Baden-Württemberg und Bayern, so der Wetterdienst. Es könne örtlich zu Blitzschäden, Überflutungen von Kellern und Straßen und durch Hagelschlag zu Schäden an Gebäuden, Autos und landwirtschaftlichen Kulturen kommen. Am Rande eines Hochs über Osteuropa fließt mit einer südwestlichen Strömung sehr warme bis heiße Luft nach Deutschland. Weiter lesen …

Grüne begrüßen Abberufung von Maaßen

Grünen-Vizefraktionschef Konstantin von Notz hat die Abberufung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) begrüßt. Durch diese werde "ein personeller und auch struktureller Neuanfang beim Bundesamt für Verfassungsschutz möglich", sagte von Notz der "Welt". Weiter lesen …

Kritik aus SPD-Fraktion an Maaßen-Einigung: "Schmierentheater"

Aus der SPD-Bundestagsfraktion kommt scharfe Kritik an dem Wechsel Hans-Georg Maaßens von der Spitze des Bundesverfassungsschutzes in das Innenministerium. "Die sogenannte Einigung im Fall Maaßen ist ein Witz - besser noch ein Schmierentheater, und wir machen da auch noch mit", empörte sich der Münchner Abgeordnete Florian Post im Gespräch mit dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Netanjahu gibt in einem Telefonat mit Putin, Syrien die Schuld am Abschuss von russischem Flugzeug

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hat Syrien für den Abschuss eines russischen Aufklärungsflugzeugs über dem Mittelmeer verantwortlich gemacht. In einem Telefonat mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Dienstagabend sprach Netanjahu sein Beileid zum Tod von 15 russischen Militärs aus, teilte seine Kanzlei in Tel-Aviv mit, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Fall Amri: Grüne werfen Bundesregierung "Verschleierung" vor

Die Grünen-Bundestagsabgeordneten und Innenexperten Irene Mihalic und Konstantin von Notz werfen der Bundesregierung im Fall Anis Amri "Verschleierung" vor und fordern mehr Transparenz bei der Aufklärung des Terroranschlags vom Breitscheidplatz. Es geht dabei vor allem um die Rolle des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). In Antworten auf die schriftliche Anfragen der beiden Grünen-Politiker, über die die "Welt" berichtet, behauptet die Bundesregierung erneut, dass das BfV im Umfeld von Anis Amri keine V-Leute geführt habe. Weiter lesen …

Seehofer holt Maaßen ins Innenministerium

Der bisherige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wechselt ins Bundesinnenministerium. Maaßen soll in Zukunft Staatssekretär im Bundesministerium des Innern werden. "Bundesinnenminister Horst Seehofer schätzt seine Kompetenz in Fragen der öffentlichen Sicherheit, allerdings wird Herr Maaßen im Ministerium nicht für die Aufsicht über das Bundesamt für Verfassungsschutz zuständig sein", hieß es in einer Erklärung. Weiter lesen …

Kretschmer nimmt Gericht und Staatsanwaltschaft in Schutz

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat die Ermittlungsbehörden im Fall Chemnitz in Schutz genommen. "Ein unabhängiges Gericht ordnet gegen einen Tatverdächtigen Untersuchungshaft an. Wenn sich die Beweise nicht erhärten lassen, wird ein Haftbefehl wieder aufgehoben. So funktioniert Rechtsstaat", sagte Kretschmer am Dienstagnachmittag. Die Ermittlungen zum Tötungsdelikt liefen weiter "auf Hochtouren", so Kretschmer. Weiter lesen …

Ifo-Handelsexperte hält US-Strafzölle für verkraftbar

Der Ifo-Handelsexperte Gabriel Felbermayr erwartet zwar, dass auch deutsche Firmen die Auswirkungen des US-chinesischen Handelsstreits spüren werden, hält sie aber für verkraftbar. "Neue Zölle von zehn Prozent sind deutlich weniger als die angedrohten 25 Prozent. Wenn es dabei bleibt, stellt das die Lieferketten nicht komplett infrage", sagte Felbermayr dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bund zahlt Opfern des Breitscheidplatz-Anschlags 2,7 Millionen Euro

Der Bund hat bis Ende Juli 2018 sogenannte "Härteleistungen" in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro an Opfer des Breitscheidplatz-Anschlags oder ihre Angehörigen ausgezahlt. Das geht aus einem Bericht der Bundesregierung hervor, über den die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland berichten und der am Mittwoch vom Bundeskabinett beraten wird. Demnach belief sich die höchste bislang ausgezahlte Einzelsumme auf 350.000 Euro für einen Schwerstverletzten. Insgesamt seien 164 Anträge gestellt worden. Weiter lesen …

Umfrage: Klare Mehrheit will Einwanderungsgesetz

Mehr als drei Viertel der Deutschen befürworten die rasche Verabschiedung eines Einwanderungsgesetzes. Das hat eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" ergeben. 77 Prozent sind für eine entsprechende Regelung. Die Erwartungen an den konkreten Inhalt gehen allerdings deutlich auseinander. Weiter lesen …

Porsche steigt bei Schweizer Start-up WayRay ein

Der Automobilhersteller Porsche steigt als strategischer Lead-Investor bei dem Schweizer Technologie-Unternehmen WayRay ein. Die Gesamtsumme der Finanzierungsrunde beträgt 80 Millionen US-Dollar (69 Millionen Euro), teilte der Autohersteller am Dienstag mit. Es übernehme neben Hyundai Motor, JVC-Kenwood und verschiedenen Fonds Anteile an WayRay und stelle sich damit neben Investoren wie Alibaba, so das Unternehmen. Weiter lesen …

Atomaufsicht fordert Sanierungskonzept für Neckarwestheim II

Das Atomkraftwerk GKN II (Neckarwestheim) darf erst dann wieder ans Netz gehen, wenn der Betreiber EnBW ein Sanierungskonzept für die Dampferzeuger umgesetzt hat. Das erklärte das Landesumweltministerium auf Anfrage der "Heilbronner Stimme". Der Karlsruher Energieversorger hatte die Revision des Kraftwerks bis Mitte November verlängert, weil geschwächte Heizrohre entdeckt worden sind. Dampferzeuger gehören zu den sicherheitsrelevanten Bauteilen eines Kernkraftwerks. Weiter lesen …

Juso-Chef knüpft GroKo-Fortsetzung an Bedingungen

Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, knüpft die Fortsetzung der Koalition zwischen Union und SPD im Bund an Bedingungen. "Sollte das Regierungsbündnis die kommenden Wochen überstehen, dann werden die Koalitionäre ihre Zusammenarbeit neu definieren müssen", schreibt Kühnert in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". "Der Koalitionsvertrag scheint manchem nur noch als grober Orientierungsrahmen zu dienen, der je nach Großwetterlage beliebig weit verlassen werden kann. So kann nicht weiter regiert werden." Weiter lesen …

Staatsanwaltschaft Chemnitz begründet Freilassung

Drei Wochen nach dem Tötungsdelikt in Chemnitz hat die dortige Staatsanwaltschaft die Freilassung eines der Tatverdächtigen begründet. Auf dem gefundenen Messer sei keine DNA des beschuldigten Irakers gefunden worden, "es gibt keine Zeugen, die gesehen haben, dass er mit einem Messer zugestochen hat", sagte Ingrid Burghart von der Staatsanwaltschaft Chemnitz am Dienstag. "Er befindet sich nun auf freiem Fuß." Weiter lesen …

Umweltministerin will schärfere Maßnahmen gegen Meeresmüll

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will sich beim G7-Ministertreffen im kanadischen Halifax für verschärfte Maßnahmen gegen Meeresmüll einsetzen. "Vorsorge muss vor Nachsorge stehen. Ich setze mich dafür ein, dass wir Meeresmüll gar nicht erst entstehen lassen", sagte Schulze am Dienstag. "Wir müssen Kunststoffe in ihrem gesamten Lebenszyklus, vom Produktdesign, dem Produktionsprozess bis hin zum Recycling nachhaltiger und ressourceneffizienter einsetzen." Weiter lesen …

Kiesewetter: Idlib-Deal bringt Zeitgewinn

Der Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter (CDU), sieht die Chance auf einen diplomatischen Prozess zur Schaffung einer Nachkriegsordnung für Syrien. "Mit der russisch-türkischen Vereinbarung zu Idlib wurde Zeit gewonnen, um einen diplomatischen Prozess für eine Nachkriegsordnung in Syrien in Gang zu bringen", sagte Kiesewetter der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Hessen: Mann stirbt bei Frontalzusammenstoß mit Sattelzug

Auf der Bundesstraße 400 im nordhessischen Werra-Meißner-Kreis ist am Dienstagmorgen der Fahrer eines Transporters bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen. Der Mann war kurz vor 6 Uhr nach links auf die Gegenfahrbahn abgekommen, wo es zum Frontalzusammenstoß mit einem entgegenkommenden Sattelzug kam, teilte die Polizei mit. Der Transporter-Fahrer wurde in seinem Fahrzeug eingeklemmt und erlitt dadurch tödliche Verletzungen. Weiter lesen …

AfD Osnabrück: Chef der Kreistagsfraktion legt Mandat nieder

Die Lage bei der AfD Osnabrück eskaliert weiter. Der AfD-Kreistagsfraktionschef Felix Elsemann hat in der Nacht zum Dienstag sein Mandat niedergelegt. Dies teilte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung" am Dienstagmorgen schriftlich mit. Gleichzeitig gab Elsemann seinen Parteiaustritt bekannt. Der AfD-Landesverband beschuldigt ihn, im April ein Neonazi-Festival in Sachsen besucht zu haben; Elsemann bestreitet dies. Weiter lesen …

Vergleich über Air-Berlin-Pleite gescheitert

Die spektakuläre Pleite der Fluggesellschaft Air Berlin im vergangenen Jahr wird wohl bald die Gerichte beschäftigen. Nach Informationen des Wirtschaftsmagazins 'Capital' richten sich Lucas Flöther, der Insolvenzverwalter der früheren Airline, und die Fluggesellschaft Etihad als frühere Hauptaktionärin auf einen großen Schadensersatzprozess ein. Gespräche über einen Vergleich sind nach Capital-Informationen (Ausgabe 10/2018; EVT 20. September) gescheitert. Weiter lesen …

Wadephul: Russland muss demilitarisierte Zone gegenüber Assad durchsetzen

Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan haben sich am gestrigen Montag auf die Einrichtung einer demilitarisierten Zone in der syrischen Provinz Idlib geeinigt. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann David Wadephul: "Jede Vereinbarung, die eine syrisch-russische Großoffensive auf die Provinz Idlib vorerst verhindert, ist zu begrüßen. Die vielzähligen Gespräche - auch von deutscher Seite - mit Russland und der Türkei haben zu diesem Ergebnis beigetragen." Weiter lesen …

Frankreichs Innenminister kündigt Rücktritt an

Der französische Innenminister Gérard Collomb hat überraschend seinen Rücktritt von dem Amt für das kommende Jahr angekündigt. Er wolle das Kabinett von Premierminister Édouard Philippe nach den Europawahlen 2019 verlassen, sagte Collomb dem französischen Nachrichtenmagazin "L`Express". Stattdessen wolle er bei den Kommunalwahlen 2020 wieder für das Amt des Bürgermeisters von Lyon kandidieren. Weiter lesen …

Preise rund ums Auto seit 2000 um 36 % gestiegen

Mobilität hat ihren Preis: Im August 2018 lagen die Preise rund ums Auto um gut 36 % höher als im Jahresdurchschnitt 2000. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Europäischen Mobilitätswoche vom 16. bis 22. September mit. Während sich seit dem Jahr 2000 die Verbraucherpreise in Deutschland durchschnittlich um rund 30 % erhöht haben, stiegen die Preise für den Kauf und die Unterhaltung von Kraftfahrzeugen um gut 36 %. Die Kraftstoffpreise liegen aktuell um fast 50 % höher als im Jahresdurchschnitt 2000. Weiter lesen …

Ein Europa, das handelt: EU-Bürgerinnen und -Bürger erwarten mehr gemeinsame Maßnahmen der EU

Die neueste Eurobarometer-Umfrage zeigt, dass der Großteil der Bürgerinnen und Bürger nicht "weniger Europa" will, sondern im Gegenteil fordert, dass die EU in einigen Bereichen stärker tätig wird. Seit 2016 erhebt das Europäische Parlament die Wahrnehmungen und Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf 15 Politikfelder der EU. Die aktuelle Umfrage ergab, dass immer mehr der Befragten mit der Arbeit der EU in den Bereichen Sicherheit, Arbeitsplätze und Umwelt zufrieden sind. Weiter lesen …

Studie: Hitze ist die größte Gefahr für Rechenzentren

Überhitzung (93 Prozent), Feuer (91 Prozent) und Erschütterungen (88 Prozent) sind die Hauptgründe für Rechenzentrumsausfälle. Das ist ein Ergebnis der Studie "Entwicklung und Zukunft der Rechenzentren 2018". Die Untersuchung wurde von dem Expertengremium der 7Alliance (www.7-alliance.com) in Auftrag gegeben, einem Zusammenschluss von sieben Firmen, durch deren gebündeltes Knowhow Unternehmen größtmögliche IT-Sicherheit erreichen können. Weiter lesen …

Ex-SPD-Chef Schulz bekräftigt Forderung nach Entlassung Maaßens

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat die Forderung seiner Partei nach einer Entlassung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen bekräftigt. "Er hat den Rahmen verlassen, in dem sich ein Verfassungsschutzchef bewegen sollte. Deshalb muss er gehen", sagte Schulz der "Süddeutschen Zeitung". Wenn Maaßen nicht selbst zurücktrete, gehe er davon aus, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel seine Entlassung erwirke: "Ich glaube nicht, dass er am Mittwoch noch im Amt ist." Maaßen sei entweder "nicht sorgfältig oder er handelt politisch motiviert. Ich glaube, dass Letzteres stimmt", sagte Schulz. Weiter lesen …

ZDF-Magazin "Frontal 21": Modekonzern kämpft mit Ladenhütern Kleidung wird vernichtet

Der angeschlagene Bekleidungskonzern Hennes & Mauritz (H&M) kämpft mit Ladenhütern im Milliardenwert, berichten das ZDF-Magazin "Frontal21" in der Sendung am Dienstag, 18. September 2018, 21.00 Uhr, und die WirtschaftsWoche. Der sogenannte "Stock-in-Trade" - der Warenbestand - wuchs im ersten Halbjahr 2018 von 3,1 auf 3,5 Milliarden Euro und damit umgerechnet um elf Prozent. Das ergibt sich aus aktuellen Finanzdaten des Unternehmens, die die Redaktionen ausgewertet haben. Außerdem lässt das Modeunternehmen laut internen Unterlagen Kleidung vernichten. Weiter lesen …

ADAC Ecotest: Moderne Diesel sind sehr sauber

Der ADAC hat die seit 2012 im ADAC Ecotest gemessenen Stickoxid-Emissionen von Diesel-Pkw mit den Schadstoffnormen Euro 5, Euro 6b und Euro 6d-TEMP (inklusive 6c) miteinander verglichen. Das Ergebnis: Euro-6d-TEMP-Diesel stoßen durchschnittlich 76 Prozent weniger NOx aus als Euro-6b-Diesel und 85 Prozent weniger als Euro-5-Diesel. Stichproben bei Straßenmessungen haben gezeigt, dass die Schadstoffreduzierung bei guten Euro-6d-TEMP-Dieseln im Vergleich zu durchschnittlichen Euro-5-Dieseln sogar bei 95 bis 99 Prozent liegt. Weiter lesen …

André Hahn (Die Linke) sieht in Maaßens Verhalten den "Gipfel der Verantwortungslosigkeit"

André Hahn (Die Linke), Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium, kritisiert Hans-Georg Maaßen dafür, nicht bereits freiwillig zurückgetreten zu sein. "Ich hätte nicht für möglich gehalten, dass noch eine veritable Regierungskrise entsteht und dass er das als hoher Beamter in Kauf nimmt. Für mich ist das der Gipfel der Verantwortungslosigkeit, dass er nicht von selbst den Hut nimmt und jetzt diesen Machtkampf zwischen der Kanzlerin und dem Innenminister quasi auf die Spitze treibt. [...] Weiter lesen …

Freiwilligendienst muss freiwillig bleiben - IB lehnt soziales Pflichtjahr weiter ab

Der IB bleibt auch trotz der aktuellen Initiative von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei seiner Ablehnung eine sozialen Pflichtjahres. "Wir werben dafür, den Freiwilligendienst in Deutschland attraktiver zu machen und den Einsatz der jungen Menschen stärker zu honorieren", so die IB-Präsidentin Petra Merkel. "Aber Freiwilligendienste sollten freiwillig bleiben. In diesem Bereich Zwang auszuüben würde der Motivation schaden und letztendlich niemandem nutzen." Weiter lesen …

Eisenpulver ersetzt künftig Gas als Brennstoff

Studenten der TU Eindhoven bereiten sich schon jetzt auf eine erdgasfreie Zeit vor. Sie wollen statt des fossilen Brennstoffs feines Eisenpulver zur Wärmeerzeugung nutzen. Sobald die Körnchen mit Luft in Berührung kommen, oxidieren sie schlagartig. Dabei entstehen hohe Temperaturen. Der Vorteil des alternativen Energieträgers: Bei der Verbrennung entsteht kein Kohlendioxid. Übrig bleibt Rost, der sich recyceln lässt: Er wird wieder zu Eisen, wenn man ihn mit Wasserstoff behandelt, der per Elektrolyse gewonnen wird. Weiter lesen …

Tournee-Urgestein Hans Ostler gestorben

Der internationale Skisprung-Sport, allen voran der Skiclub Partenkirchen und die Partnervereine der Vierschanzentournee, trauern um ihren Ehrenpräsidenten und Ski-Funktionär Hans Ostler. Das Tournee-Urgestein aus Garmisch-Partenkirchen starb am Sonntag, den 16.09.2018 im Alter von 93 Jahren. Weiter lesen …

Sehr hohe Zahl schutzsuchender Frauen aus Platzmangel von Frauenhäusern abgewiesen: zeitnahe Ergebnisse von Rundem Tisch erwartet

Frauenhauskoordinierung begrüßt den heutigen Start des "Runden Tisches von Bund, Ländern und Kommunen zum bedarfsgerechten Ausbau und zur adäquaten finanziellen Absicherung der Arbeit von Frauenhäusern und entsprechenden Hilfs- und Betreuungsmaßnahmen". Wir erwarten, dass der Bund gemeinsam mit Ländern und Kommunen zeitnah Lösungen entwickelt, um Frauenhäuser und Fachberatungsstellen bei Gewalt gegen Frauen bedarfsgerecht auszubauen und die Finanzierung nachhaltig zu sichern. Weiter lesen …

Musik-Sensor erkennt gestreckte Medikamente

Forscher der University of California, Riverside (UCR) haben einen vom Instrument Mbira inspirierten Sensor entwickelt, der Verunreinigungen in Medikamenten nachweist. Das Gerät macht sich zunutze, dass die Beschaffenheit eines Instruments die Tonhöhe leicht verändert. Für das menschliche Ohr ist das bei Medikamentenverunreinigungen zwar unhörbar, durch Analyse einer Smartphone-Aufnahme aber leicht nachweisbar. Der Ansatz ist einfach und günstig, was ihn für Entwicklungsregionen interessant macht. Weiter lesen …

Durchsuchungen bei mutmaßlichen G20-Randalierern

Ermittler der Soko "Schwarzer Block" haben am Dienstagmorgen in drei Bundesländern Durchsuchungen bei mutmaßlichen G20-Randalierern durchgeführt. Durchsuchungsbeschlüsse wurden in Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein vollstreckt, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Hamburg mit. Die Durchsuchungen fanden demnach insbesondere bei Tatverdächtigen statt, denen die Begehung von Straftaten im Zusammenhang mit den Ausschreitungen auf der sogenannten "Welcome to hell"-Demonstration am Rande des G20-Gipfels in Hamburg vorgeworfen wird. Weiter lesen …

Deutsche Banken kapitulieren vor MiFID II

Gut zwei von fünf deutschen Kreditinstituten arbeiten mehr als ein halbes Jahr nach Inkrafttreten der EU-Finanzmarktrichtlinie MiFID II noch immer an der Realisierung der damit verbundenen Anforderungen. Zu diesem Ergebnis kommt die aktuelle Studie "Chancen und Herausforderungen für Banken nach Inkrafttreten der MiFID II" des Beratungs- und Softwarehauses PPI. Weiter lesen …

Kinderarmut: Nicht einmal 15 Prozent der 6- bis unter 15-Jährigen profitieren von Teilhabeleistungen

Die Leistungen für benachteiligte Kinder und Jugendliche seien in ihrer Höhe unzureichend und in der bestehenden Form schlicht nicht geeignet, Kinderarmut zu bekämpfen, Teilhabe zu ermöglichen und Bildungsgerechtigkeit sicherzustellen, kritisieren der Paritätische Wohlfahrtsverband und der Deutsche Kinderschutzbund. Nach einer aktuellen Expertise der Paritätischen Forschungsstelle profitieren nur weniger als 15 Prozent der Schülerinnen und Schüler unter 15 Jahren im Hartz-IV-Bezug von den sogenannten "soziokulturellen Teilhabeleistungen". Weiter lesen …

Digitaler Nachlass: Regierung will Erbrecht doch nicht ändern

Die Bundesregierung sieht keinen Bedarf mehr, Regelungen für den digitalen Nachlass zu schaffen. Das geht aus ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Darin wird auf das jüngste Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs verwiesen, nach dem Erben Zugriff auf das Facebook-Konto ihrer verstorbenen Angehörigen erhalten müssen, und festgestellt: "Die Bundesregierung sieht insoweit keinen Handlungsbedarf im Erbrecht." Weiter lesen …

2,7 % weniger Schwangerschaftsabbrüche im 2. Quartal 2018

Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche nahm im zweiten Quartal 2018 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum um 2,7 % ab. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurden im zweiten Quartal 2018 rund 25 000 Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland gemeldet. Knapp drei Viertel (73 %) der Frauen, die im zweiten Quartal 2018 einen Schwangerschaftsabbruch durchführen ließen, waren zwischen 18 und 34 Jahre alt, 17 % zwischen 35 und 39 Jahre. Knapp 8 % der Frauen waren 40 Jahre und älter. Weiter lesen …

Von Beust kritisiert fehlende Klarheit und Orientierung in CDU

Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) kritisiert fehlende Klarheit und Orientierung in seiner Partei und in der Politik. "Wo früher geführt wurde und große Linien verfolgt wurden, denken wir an die Westbindung, Europa, Entspannungspolitik oder die Agenda 2010, geht es heute `klein-klein` zu", schreibt von Beust in einem Gastbeitrag für die "Welt". So sei beispielsweise nach den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz auf höchster Ebene über die Begriffe "Hetzjagd" und "Mob" diskutiert worden, "statt einfach zu sagen, dass es widerwärtig und ekelhaft war". Weiter lesen …

Massive Kritik am bisherigen System der Organtransplantationen

Der Leiter und Geschäftsführende Arzt bei der Stiftung für Organtransplantation (DSO), Detlef Bösebeck, kritisiert im rbb das gültige Transplantationssystem: "Es kann nicht sein, dass Krankenhäuser Geld bekommen und trotzdem nicht einen einzigen Spender gemeldet haben." Der Facharzt für Innere Medizin, zuständig unter anderem für die Region Berlin Brandenburg, verlangt im rbb einen Systemwechsel. Weiter lesen …

Ökonomen halten Sorge vor politischer Instabilität für unbegründet

Führende Ökonomen halten die Sorge in Europa vor politischer Instabilität in Deutschland für unbegründet. Sie traten damit Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entgegen. Dieser hatte bezogen auf Gespräche mit mehreren Staatsoberhäuptern erklärt, es habe ihn doch "beunruhigt, mit welcher Schärfe aus Europa auf die innenpolitische Situation in Deutschland geschaut wird". Zu Ereignissen wie in Chemnitz habe es viele beunruhigte Fragen gegeben. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Hofreiter attackiert Ronald Pofalla

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat den Chef der Kohle-Kommission, Ronald Pofalla, aufgefordert, mögliche Vorabsprachen mit der Bundesregierung über den Kohleausstieg offenzulegen. "Wäre die Kohlekommission ein Fußballspiel, hätte sich Herr Pofalla mit einem groben Foul gleich zu Spielbeginn eine gelbe Karte eingehandelt", sagte Hofreiter der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bundesfinanzministerium warnt vor Handel mit EU-Pässen

Das Bundesfinanzministerium hat die Programme zum Kauf von EU-Pässen scharf kritisiert, mit denen einige EU-Staaten wie Malta, Zypern oder Ungarn versuchen, Vermögende aus Drittstaaten anzulocken. Die Passprogramme der EU-Länder könnten ein Einfallstor für Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Steuerflucht sein, warnt das Ministerium in seiner Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion. Weiter lesen …

INSA: Union gewinnt - Grüne geben nach

Im aktuellen INSA-Meinungstrend für "Bild" legen CDU/CSU (28,5 Prozent) einen halben Punkt zu, die Grünen (13 Prozent) verlieren einen halben Punkt. Alle anderen Parteien, SPD (17 Prozent), AfD (17,5 Prozent), FDP 9 Prozent), Linke (10,5 Prozent) und sonstige Parteien (zusammen 4,5 Prozent), halten ihre Werte aus der Vorwoche. Weiter lesen …

London schließt "No Deal" nicht aus

Die britische Regierung hat die Europäer unmittelbar vor dem informellen EU-Rat in Salzburg zu mehr Entgegenkommen in den stockenden Brexit-Verhandlungen aufgerufen. "Wir haben Kompromisse gemacht und Flexibilität gezeigt. Das müssen wir jetzt auch von der europäischen Seite sehen. Wir sind sehr pragmatisch gewesen. Jetzt ist der Moment, dass die andere Seite das ebenfalls tut", sagte der für den Brexit zuständige Minister Dominic Raab der "Welt" und anderen europäischen Medien. Weiter lesen …

Pflegefachkräfte bei ambulanten Diensten haben 36 Prozent weniger Gehalt als in Klinik oder Heim

Pflegefachkräfte bei ambulanten Diensten verdienen 36 Prozent weniger als ihre Kollegen in Kliniken oder Heimen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vorliegt. So verdienten Fachkräfte bei ambulanten Diensten im vergangenen Jahr durchschnittlich 2546 Euro monatlich. Die fachlich ausgebildeten Kräfte in Kliniken und Heimen kamen auf einen monatlichen Bruttolohn von 3463 Euro. Weiter lesen …

BSI-Präsident warnt vor Cyberkriminalität

Der Präsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, hat eindringlich vor Cyberangriffen krimineller Banden gewarnt. "Wir sollten weniger Angst vor Angriffen von Staaten haben, sondern unser Augenmerk vielmehr auf die viel größere Bedrohung durch die organisierte Kriminalität legen", sagte Schönbohm den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

EU-Kommission will Beipackzettel von Medikamenten einfacher machen

Die EU-Kommission will schon bald Pläne vorlegen, wonach die Beipackzettel in Arzneimitteln für Laien verständlicher und lesbarer werden sollen. "Das Ziel der EU-Kommission ist, künftig Beipackzettel in Medikamenten zu haben, die leichter zu verstehen und besser zu lesen sind. Wir werden dazu in absehbarer Zeit konkrete Maßnahmen vorlegen und neue Regularien verabschieden, die sich eng orientieren an den Empfehlungen der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA)", sagte der zuständige EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis der "Welt". Weiter lesen …

Schwelbrand auf Bundeswehrgelände bei Meppen: Grüne nennen Schießübungen "äußerst fahrlässig"

Der seit zwei Wochen andauernde Moorbrand auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) in Meppen zieht Kreise bis ins politische Berlin: Filiz Polat, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, fordert von der Bundesregierung Auskunft über die Schießübungen, die zu dem Brand geführt haben. "Vor dem Hintergrund der monatelangen Trockenheit und Hitze halte ich die Schießübungen der Bundeswehr bei Meppen für äußerst fahrlässig", sagte Polat im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Teure Tagesmütter: Eltern zahlen bis zu 740 Euro im Monat

Eltern in Schleswig-Holstein müssen für die Betreuung ihrer Kinder bei Tagesmüttern oder -vätern deutlich mehr bezahlen als für einen Kita-Platz - obwohl beide Systeme gesetzlich gleichgestellt sind. Nach Recherchen der "Kieler Nachrichten" ergeben sich zudem von Kreis zu Kreis Unterschiede von mehreren Hundert Euro. Demnach zahlen Eltern für einen Ganztagesplatz in der Kindertagespflege je nach Wohnort zwischen 180 und 740 Euro im Monat, wie sich aus den Gebührensatzungen der Kreise und kreisfreien Städte ergibt. Weiter lesen …

CDU-Politiker Sensburg: Verfassungsschutz-Präsident Maaßen abzuberufen, "halte ich nicht für richtig"

Die Meinungen darüber, ob der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, entlassen werden muss, gehen nach wie vor weit auseinander. "Da sind Vorwürfe in den Raum gestellt worden, die ich als unhaltbar einschätze. Da bleibt nicht viel übrig", so der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg in der Diskussionssendung "Unter den Linden" im Fernsehsender phoenix (Montag, 17. September). Weiter lesen …

USA verhängen neue Zölle gegen China

Die USA verhängen neue Zölle gegen China für Waren im Umfang von 200 Milliarden Dollar. Das teilte US-Präsident Donald Trump am Montag mit. "China has been unwilling to change it`s practices", begründete der US-Präsident den Schritt. Schon lange wirft er China "unfairen Handel" vor. Die höheren Zölle betreffen rund 5.000 Produkte, unter anderem Handtaschen, Reis und Textilien. Weiter lesen …

Unions-Wirtschaftsflügel attackiert SPD wegen Altersvorsorge

Der Wirtschaftsflügel der Union kritisiert die Untätigkeit der zuständigen SPD-Ministerien bei der Stärkung der privaten Altersvorsorge. "Anstatt lang und breit über Renten-Haltelinien im Jahr 2040 zu diskutieren, sollte die SPD lieber dabei helfen, die Probleme der Riester-Rente im Jahr 2018 zu lösen", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Linnemann (CDU) dem "Handelsblatt". "Wir müssen dringend ein Standard-Produkt schaffen, das jeder versteht, und damit das verloren gegangene Vertrauen zurückgewinnen." Weiter lesen …

SPD-Ministerin droht Krankenhäusern notfalls mit Schließung

Sachsen-Anhalts Krankenhäuser sollen strenger überwacht werden. Bei Mängeln in der Versorgung der Patienten soll das Sozialministerium künftig Sanktionen bis hin zur Schließung aussprechen können. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Dienstagsausgabe unter Berufung auf einen Gesetzentwurf von Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD). Dieser wird an diesem Dienstag im Kabinett beraten. Weiter lesen …

"Goldene Sportpyramide" an Klaus Steinbach verliehen Bundeswirtschaftsminister Altmaier lobt Deutsche Sporthilfe

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat am Montag im Rahmen der Verleihung der "Goldenen Sportpyramide" an Prof. Dr. Klaus Steinbach in Berlin die vielfältige Bedeutung des Sports betont: "Der Sport fördert den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Wohlbefinden in der Bevölkerung. Und er leistet gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zu wirtschaftlicher Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland". Er würdigte zudem die Rolle der Deutschen Sporthilfe bei der Förderung des Spitzensports. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Lebenswerk

Wahrscheinlich hatte sich Heinz Hermann Thiele längst entschieden. Schon vor einem Jahr nannte der Eigentümer von Knorr-Bremse einen Börsengang als vorrangige Option für das Regeln seiner Nachfolge. Jetzt ist aus Plan A Gewissheit geworden. Wenn nicht ein plötzliches Ereignis die Aktienwelt erschüttert, wird in etwa vier Wochen das Münchner Unternehmen zum ersten Mal auf der Kursliste im Frankfurter Prime Standard stehen. Weiter lesen …

Stuttgarter Nachrichten: zur Grundsteuerreform

Grundsteuer, die an Immobilienwerte gekoppelt ist, wäre der Traum vieler Finanzminister, doch ein Albtraum für all jene, denen die Miete schon heute die Luft zum Atmen nimmt. Die immer wiederkehrende Aussage, sie solle "aufkommensneutral" gestaltet werden, ist eine gefährliche Beruhigungspille. Natürlich unterscheidet die Grundsteuer nicht, ob eine Wohnung von einem Millionär oder einer Familie bewohnt wird. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Im Dauerstau bewegt sich was

So kann es nicht weitergehen. Die Region braucht dringend ein Gesamtkonzept für den Verkehr - nicht nur fürs Auto, sondern für alle Formen der Mobilität. Und zwar so bald wie möglich, nicht erst in fünf Jahren. Vor allem sind Sofortmaßnahmen nötig. Zu lange haben Stadt und Land sich gegenseitig blockiert. Rund um Regensburg stehen Autofahrer und Laster täglich im Stau. Ein Unfall reicht aus, um alles lahmzulegen. Weiter lesen …