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19. September 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Räumung im Hambacher Forst nach Todesfall gestoppt

Nach dem Tod eines Journalisten im Hambacher Forst wird die Räumung der Baumhäuser von Protestlern vorerst ausgesetzt. "Alle Arbeiten wurden sofort eingestellt", teilte die Polizei mit, später bestätigte die NRW-Landesregierung den Räumungsstopp. "Wir können jetzt nicht einfach so weitermachen", sagte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) in Düsseldorf. Lediglich eine Rettungsmaßnahme in einem Erdschacht im Bereich "Cosy-Town" sei noch zu Ende geführt worden, hieß es von der Polizei. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (19.09.2018)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 5, 8, 19, 30, 47, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 4760236. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 775694 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Handelskammer gedenkt an ermordeter Kammermitglieder – und lädt AfD aus

Hamburger Kammer-Präses Tobias Bergmann missbraucht das Erinnern für politische Zwecke, schreibt die AfD. Die Handelskammer Hamburg will ihre eigene Vergangenheit in der Zeit des Nationalsozialismus aufarbeiten und möchte nächste Woche 13 Stolpersteine zum Gedenken an ermordete Kammermitglieder verlegen. Alle Vertreter der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien sind eingeladen. Jetzt hat Präses Tobias Bergmann die AfD wieder ausgeladen. Seiner Meinung nach habe die AfD keine Lehren aus der deutschen Geschichte gezogen. Weiter lesen …

Bericht: AKK war spontan "irritiert" über Maaßen-Entscheidung

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich laut eines Zeitungsberichts am Dienstagabend spontan "irritiert" über den Beschluss in der Causa Maaßen gezeigt. Als Maaßens Beförderung bekannt wurde, nahm Kramp-Karrenbauer gerade an einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam teil, wo an diesem Sonntag ein neuer Oberbürgermeister gewählt wird. Eine CDU-Wahlkämpferin fragte ihre Generalsekretärin prompt, wie sie sich denn nach der Beförderung Maaßens, die bei den Bürgern sicher Empörung auslösen werde, in den kommenden Tagen noch an einen Wahlkampfstand stellen solle. Weiter lesen …

Das Uratom Anu oder Gott würfelt nicht

Die Wissenschaft benutzt sehr oft Modelle zur Erklärung ihrer Experimente und Ergebnisse. Oft wird dabei der Fehler gemacht, dass die Vorstellungen und Modelle mit der Realität gleichgesetzt werden. In Wirklichkeit haben diese aber nur innerhalb eines bestimmten Bereichs ihre Gültigkeit. In der Sendung "Ihr Thema ..." berichtet der singende Wissenschaftler Andreas Körber über die Wiederentdeckung des Uratoms Anu und welche Bedeutung dies für die Modelle der Wissenschaft und die Menschheit hat. Weiter lesen …

BGH stärkt Vermieter

Die fristlose Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses kann mit hilfsweise erklärter ordentlicher Kündigung verbunden werden. Das urteilte der Bundesgerichtshof am Mittwoch. In zwei Verfahren hatten die Beklagten, Mieter von Wohnungen in Berlin, jeweils die von ihnen geschuldeten Mieten in zwei aufeinander folgenden Monaten nicht entrichtet. Hierauf hatten die jeweiligen Kläger als Vermieter die fristlose und zugleich hilfsweise die fristgerechte Kündigung des Mietverhältnisses wegen Zahlungsverzugs erklärt. Weiter lesen …

In Thüringen gibt es immer weniger Unternehmen mit Tarifbindung

Der Anteil der Unternehmen mit Tarifbindung ist 2017 in Thüringen erneut gesunken. Das geht aus Daten des aktuellen Betriebspanels Thüringen hervor, das vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung erstellt wurde. Dazu sagt Corinna Herold, arbeitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion: „Die Gewerkschaften sind selbst schuld daran, dass immer weniger Unternehmen in Thüringen tariflich gebunden sind. Statt die Interessen der Arbeitnehmer in den Mittelpunkt ihrer Arbeit zu stellen, lassen sie sich lieber in den Dienst für linkspolitische Randthemen nehmen." Weiter lesen …

Verena Hartmann unterzeichnet „Potsdamer Erklärung“ zum Verhältnis zwischen AfD und Amtskirchen

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Verena Hartmann ist Mitunterzeichnerin der „Potsdamer Erklärung“, die bei einer Tagung der Christen in der AfD mit dem Titel „AfD und Amtskirchen – gemeinsam für ein christliches Abendland?“ verabschiedet wurde. Gastgeber war die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, deren Fraktionsvorsitzender Andreas Kalbitz als Gastredner bei der Veranstaltung sprach. Die Tagung beschäftigte sich vor allem mit dem Verhältnis zwischen den Amtskirchen und der AfD. Weiter lesen …

Ein Tropischer Wirbelsturm in Europa?

Über dem Mittelmeer kann derzeit Ungewöhnliches beobachtet werden: Immer wieder entstehen zwischen dem italienischen Festland, Sizilien und Sardinien mächtige Gewittersysteme. Diese könnten sich in den kommenden Tagen zu einem Wirbelsturm entwickeln, wenn die meteorologischen Voraussetzungen stimmen. Weiter lesen …

Bothe: Braucht Niedersachsen eine „Imam-Ausbildung“?

„Es gibt in unserem Land eine hohe Dunkelziffer von Imamen, die aus Saudi-Arabien oder dem Iran finanziert werden“, sagt der AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Bothe. Im Beirat der sog. „Imam-Ausbildung“ sitzen Vereinsfunktionäre von DITIB und Schura. DITIB lehnt eine Ausbildung von Imamen ab – zumindest wenn diese dem deutschen Staat unterliegt. „Sie lehnen deutsche Regularien ab, weil DITIB eine vom türkischen Staat gesteuerte Vereinigung ist, die in diesem Land bestimmte Interessen verfolgt“, sagt der Stephan Bothe. Weiter lesen …

Institut zur Abgasmessung immer noch nicht gegründet

Das vor über einem Jahr vom Verkehrsministerium angekündigte Deutsche Institut für Verbrauchs- und Emissionsmessungen (Divem) ist noch immer nicht gegründet worden. Das geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Oliver Krischer hervor, über welche die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet. Bereits am 27. Juni 2017 hatte der damalige Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) im Zuge des Abgasskandals die Gründung des Divems für 2017 versprochen. Weiter lesen …

Bundeskabinett verabschiedet "Gute-Kita-Gesetz"

Die Bundesregierung hat das "Gute-Kita-Gesetz" von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss den Gesetzentwurf am Mittwoch. Der Bund beteiligt sich demnach in einer Größenordnung von 5,5 Milliarden Euro an der Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung, teilte das Familienministerium mit. Weiter lesen …

Ryanair-Vorstand kommt deutschen Piloten entgegen

Kurz vor der Hauptversammlung der Billigfluggesellschaft Ryanair hat Ryanair-Manager Peter Bellew Zugeständnisse an die Gewerkschaften gemacht. "Bis Weihnachten sind alle Piloten, die in Deutschland ihre Basis haben, direkt bei uns angestellt", sagte Bellew der Wochenzeitung "Die Zeit". So sollen Piloten in Deutschland künftig nicht mehr als selbstständige Lohnunternehmer beschäftigt werden. Auch die Ausbildungskosten für eine Flugschule übernehme Ryanair künftig zum großen Teil, so Bellew. Weiter lesen …

Wagenknecht nennt Maaßen-Kompromiss "Bankrotterklärung"

Einen Tag nach der Ankündigung der Versetzung Hans-Georg Maaßens ins Bundesinnenministerium mehrt sich die Kritik an der umstrittenen Beförderung des Verfassungsschutzpräsidenten. "Das ist kein Kompromiss, sondern eine erneute Bankrotterklärung dieser Koalition. Jemanden zu befördern, weil man ihn in seinem bisherigen Amt für untragbar hält, ist wirklich verrückt", sagte Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht dem Nachrichtenportal T-Online. "Dass unser Land von einer Regierung, die zu solchen Entscheidungen fähig ist, womöglich noch drei Jahre regiert werden könnte, macht mir Angst." Weiter lesen …

SKODA AUTO baut größtes gewerbliches Datenzentrum in Tschechien auf

SKODA AUTO baut sein Datenzentrum am Stammsitz Mladá Boleslav zum größten gewerblichen Rechen- und Speicherzentrum der Tschechischen Republik aus. Das Datenzentrum erreicht nach dem Ausbau eine Rechenkapazität von 15 petaFLOPS, das entspricht 15 Billiarden Rechenoperationen pro Sekunde. Damit beherrscht es das extrem anspruchsvolle High Performance Computing (HPC). Zur weiteren Verbesserung der Energieeffizienz nutzt SKODA AUTO künftig die bei der Wasserkühlung der Computer anfallende Wärme, um Büros zu beheizen. Weiter lesen …

FDP: Bundespräsident soll Maaßen nicht ernennen

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Michael Theurer, hat an den Bundespräsidenten appelliert, den umstrittenen bisherigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen nicht als Staatssekretär zu ernennen. "Ich appelliere an den Bundespräsidenten, Herrn Maaßen nicht zum Staatssekretär zu ernennen. Dabei geht es weniger um Herrn Maaßen als Person. Es geht um die politische Kultur im Land. Es besteht die Gefahr, dass die Politikverdrossenheit weiter zunimmt", sagte Theurer der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Hessen geht gegen Diesel-Fahrverbot in Frankfurt vor

Die hessische Landesregierung will gegen das Urteil zum Dieselfahrverbot in Frankfurt am Main juristisch vorgehen. Das kündigten Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Landesumweltministerin Priska Hinz (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden an. Die Landesregierung hat sich demnach entschlossen, gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden Berufung beim Verwaltungsgerichtshof Kassel zu beantragen. Man gehe davon aus, dass man mit geplanten Maßnahmen "praktisch den gleichen Effekt" wie mit generellen Fahrverboten erzielen könnte. Weiter lesen …

Bartsch: Nahles hat sich "über den Tisch ziehen lassen"

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat SPD-Chefin Andrea Nahles vorgeworfen, sich mit dem Kompromiss zu Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen "über den Tisch ziehen" lassen zu haben. "Das Führungspersonal, das sich zu dritt geeinigt hat, hat einen Kompromiss erzielt, der allen geschadet hat", sagte Bartsch am Mittwoch dem Fernsehsender n-tv. Zudem äußerte er diesbezüglich Unverständnis: "Das kann ich überhaupt nicht nachvollziehen. Diese Causa Maaßen ist wirklich ein Skandal", sagte Bartsch. Weiter lesen …

FDP rechnet mit vorgezogenen Neuwahlen

Die FDP rechnet nach dem jüngsten Streit in der Großen Koalition offenbar mit vorgezogenen Neuwahlen. Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, habe seine Partei in einer Mail dazu aufgerufen, vor dem Hintergrund des Koalitionsstreits um Hans-Georg Maaßen die "Vorbereitungen zur Übernahme von Regierungsverantwortung" zu beschleunigen, berichtet die "Passauer Neue Presse". Weiter lesen …

Bericht: Nahles lehnte Tausch von Maaßen gegen BKA-Chef Münch ab

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat beim Dreier-Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chefin Andrea Nahles laut eines Zeitungsberichts zunächst angeboten, Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen künftig als BKA-Chef einzusetzen und den jetzigen BKA-Chef Holger Münch zum Präsidenten des Verfassungsschutzes zu ernennen. Nahles habe dies aber abgelehnt, berichtet die "Bild". Weiter lesen …

Seehofer: Nachfolge von Maaßen noch offen

Für den bisherigen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, ist noch kein Nachfolger gefunden worden. Die Personalie sei noch offen, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwochmittag in Berlin. "Wir haben gestern über die Nachfolge nicht gesprochen. Es ist auch kein Name gefallen." Alles was darüber berichtet werde, gehöre in den Bereich von Spekulationen. Ein neuer Leiter des Inlandsgeheimdienstes solle "zeitnah" bestimmt werden, so Seehofer. Weiter lesen …

Neue KI schreibt glaubhafte Fake-Reviews

Forscher der finnischen Aalto University haben einen Algorithmus entwickelt, der besonders glaubwürdige Fake-Reviews für Online-Bewertungsportale schreibt. Diese sind für Menschen praktisch nicht als Fälschungen zu erkennen. Einziger Lichtblick für Seiten wie TripAdvisor, Yelp oder diverse Online-Marktplätze: Das Team hat auch gleich eine KI entwickelt, die maschinell erstellte Bewertungen immer noch höchst zuverlässig als Fakes erkennt. Weiter lesen …

BDK fordert Ende des "Politzirkus" um Maaßen

Der Vize-Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), Sebastian Fiedler, hat die Große Koalition eindringlich dazu aufgefordert, ihren Streit um den scheidenden Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zu beenden. "Wir haben gerade bedeutende Herausforderungen der nationalen und europäischen Sicherheit zu bewältigen und können uns daher eine Fortdauer dieses Politikzirkus nicht erlauben", sagte Fiedler dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

NRW-Energieminister Pinkwart verteidigt Räumungen im Hambacher Forst und kritisiert Pofalla

NRW-Wirtschafts- und Energie Minister Andreas Pinkwart hat den Polizeieinsatz und die Räumungen im Hambacher Forst verteidigt. "Wir haben uns an Genehmigungen zu halten, die dem Unternehmen dort erteilt worden sind. Wer durch Besetzungen gegen geltendes Recht verstößt, muss dafür auch die Verantwortung tragen", so Pinkwart im phoenix tagesgespräch. Der Liberale kritisierte in diesem Zusammenhang auch Ronald Pofalla, einen der vier Vorsitzenden der Kohle-Kommission, der einen Kohle-Ausstiegsplan bis 2038 vorgelegt hatte. Weiter lesen …

Metro-Chef Koch räumt Fehler im Russland-Geschäft ein

Metro-Chef Olaf Koch hat Spekulanten für den schwachen Aktienkurs des Handelskonzerns verantwortlich gemacht. "Der Kurs scheint völlig entkoppelt von unserer realen Entwicklung", sagte Koch dem Wirtschaftsmagazin 'Capital' (Ausgabe 10/2018, EVT 20. September). Nach der Aufspaltung des MDax-Konzerns im Sommer 2017 sei Metro "ins Visier von Spekulanten geraten", sagte Koch. Zeitweise habe der Anteil von Leerverkäufen auf die handelbaren Aktien bei fast 20 Prozent gelegen. Weiter lesen …

Autofahrer bezahlen an den Tankstellen immer mehr

Kraftstoff in Deutschland bleibt anhaltend teuer. Gegenüber der Vorwoche stieg der Preis für einen Liter Super E10 nach Angaben des ADAC um 0,6 Cent auf durchschnittlich 1,506 Euro. Diesel verbilligte sich zwar um 0,1 Cent auf 1,338 Euro, blieb dadurch aber ebenfalls auf sehr hohem Niveau. Die Preisdifferenz zwischen beiden Sorten hat sich auf 16,8 Cent vergrößert. Weiter lesen …

Moon trifft Trump in New York

Südkoreas Präsident Moon Jae-in will sich in der kommenden Woche in New York mit US-Präsident Donald Trump treffen, um die Ergebnisse des jüngsten Korea-Gipfels zu besprechen. Das berichtet die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Mittwoch unter Berufung auf Regierungsangaben. Das Treffen soll demnach am Rande der UN-Generalversammlung stattfinden. Das Hauptanliegen Moons sei es, die festgefahrenen Denuklearisierungsgespräche zwischen Nordkorea und den USA wieder in Gang zu bringen, berichtet Yonhap weiter. Weiter lesen …

Pazderski: SWR-Fake-Video-Affäre - Altparteien hetzen mit

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat sich schützend vor den Parlamentarischen Geschäftsführer der Berliner Abgeordnetenhaus-AfD-Fraktion, Frank-C. Hansel, gestellt. Hansel war nach dem Aufdecken eines Fakevideo-Drehs in Berlin, der mit Rundfunkgebühren finanziert wurde, ins Visier linker Hetzer geraten. Auf Twitter wurde u.a. mit dem Hashtag #born64died18 sogar indirekt dazu aufgerufen, Hansel zu töten: "Selbst der Berliner Justizsenator und eine grüne Landespolitikerin haben keine noch so primitive Niederung ausgelassen." Weiter lesen …

Pizza Report 2018 - So bestellte Deutschland

Berliner mögen es vegetarisch, Bayern dagegen lieber deftig? Welche Pizza und welcher Burger werden am meisten bestellt und vor allem wo? pizza.de macht den großen Deutschlandcheck und zeigt die beliebtesten Pizza- und Burger-Bestellungen. Über ein Jahr lang wurden die Lieferungen in jedem Bundesland analysiert. Der Pizza Report 2018 zeigt, dass in Deutschland vor allem Klassiker beliebt sind. Weiter lesen …

Formel 1: Vettel mit Kampfansage an Hamilton

Trotz Platz drei in Singapur und 40 Punkten Rückstand auf Lewis Hamilton gibt Sebastian Vettel nicht auf, glaubt weiter an den WM-Titel. „Erstens: Weil ich es kann“, sagt der Ferrari-Star in der aktuellen SPORT BILD. „Das habe ich viermal bewiesen. Zweitens: Weil wir ein Auto haben, mit dem ich spielen kann und das auf Augenhöhe mit Mercedes ist. Der dritte Platz in Singapur hat zwar nicht geholfen. Aber immer noch gilt, dass wir uns nur selbst schlagen können. Das ist eine gute Ausgangsposition. Ich kann immer noch aus eigener Kraft Weltmeister werden und werde weiterkämpfen.“ Weiter lesen …

Zweifel an Kompetenz des Verkehrsministeriums für Games-Förderung

Die Grünen und der Kulturrat haben deutliche Zweifel an der Zuständigkeit für die Computerspieleförderung innerhalb der Bundesregierung angemeldet. Es stelle sich die Frage, "bei welchem Erfolgsprojekt sich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die erforderliche Kompetenz erarbeitet hat, die Games-Förderung zu betreuen", sagte die Grünen-Digitalpolitikerin Tabea Rößner dem "Handelsblatt". Das Verkehrsministerium hob dagegen die eigene Expertise hervor. Weiter lesen …

96-Kapitän Anton über Russlands Werben: „Es hat ein lockeres Kennenlernen gegeben“

Jogi Löw sollte weiterhin aufpassen! Hannovers Kapitän Waldemar Anton bestätigt im Interview mit SPORT BILD, dass Russlands Nationaltrainer Tschertschessow noch vor der WM Kontakt zu ihm aufgenommen hat. Deutschlands U-21-Nationalspieler verrät: „Es hat nur ein lockeres Kennenlernen gegeben. Um die WM ging es überhaupt nicht – allein aufgrund der Verletzung, die ich zum Saisonende hatte, wäre das gar nicht infrage gekommen.“ Weiter lesen …

Zorc: „Vergleich mit dem WM-Helden von 2014 wird Götze nicht gerecht“

In der Diskussion um Mario Götze meldet sich jetzt Dortmunds Manager Michael Zorc zu Wort. Er bittet darum, den Star, der in den ersten drei Bundesligaspielen der Saison jeweils 90 Minuten auf der BVB-Bank saß, nicht mehr an seinen eigenen Leistungen zu messen. „Der permanente Vergleich mit der Zeit von 2011 bis 2013 bei uns in Dortmund und mit dem WM-Helden von 2014 wird Mario Götze nicht gerecht“, sagt Zorc zu SPORT BILD. Weiter lesen …

KI sagt Verletzungen im Fußball vorher

Das zum Nationalen Forschungsrat CNR gehörende Istituto di Scienza e Tecnologie dell'Informazione und die Università di Pisa haben zwei innovative Algorithmen für Fußballclubs entwickelt. Mit ihrer Hilfe können Leistungen und Verletzungsgefahr von Fußballspielern vorhergesagt werden. Weiter lesen …

Jackpot geknackt – Werden Gewinne in Deutschland versteuert?

Wer Geld verdient, muss in Deutschland Steuern zahlen. Das ist so ziemlich jedem Bürger bewusst, auch wenn sich die wenigsten so richtig mit den Steuergesetzen auskennen, die alles andere als einfach zu durchschauen sind – nicht umsonst gibt es Studiengänge, die sich allein mit der Steuerlehre befassen. Gleiches trifft auf die Versteuerung von Gewinnen zu. Vor dem Gesetz ist ein Gewinn nicht gleich ein Gewinn, denn es kommt hier auf verschiedene Aspekte an, ob Steuern fällig werden oder nicht. Grundsätzlich ist der Fiskus an den Gewinnen interessiert, handelt es sich jedoch um ein reines Glücksspiel, hat der Gewinner doppelt Glück. Erst wenn das eigene Geschick zum Einsatz kam, um den Gewinn zu erzielen, findet das Steuergesetz Anwendung. Egal ob man im Lotto, Casino oder auch als Auszeichnung Geld gewinnt, man sollte sich immer darüber informieren, ob Steuern zu entrichten sind um nicht in Schwierigkeiten zu kommen. Weiter lesen …

Regierung verfehlt Ziel bei Elektroautos

Die Bundesregierung hatte sich zum Ziel gesetzt, dass bis zum Jahr 2020 eine Million elektrisch betriebene Autos auf den Straßen fahren - dieses Ziel wird verfehlt. Das geht aus dem neuesten Fortschrittsbericht der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE) hervor, über den das "Handelsblatt" berichtet. "Ausgehend von der derzeitigen Marktdynamik verschiebt sich das 1-Million-Ziel voraussichtlich auf 2022", heiß es in dem Bericht. Weiter lesen …

DGB will Hartz IV weiter zurückdrehen

Die Gewerkschaften fordern Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) zu einer weiteren Korrektur der Hartz-IV-Reformen auf. "Die Arbeitslosenversicherung ist von relevanten Sicherungslücken geprägt", heißt es in einer Stellungnahme des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum jüngsten Arbeitsmarktgesetz des Ministers, das an diesem Mittwoch von der Bundesregierung im Kabinett beschlossen werden soll. Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten darüber. Weiter lesen …

EU-Parlamentspräsident will Einigung über Flüchtlingsquoten

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, ruft die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu einer schnellen Einigung über die Verteilung von Schutzsuchenden auf. "Die Europäische Union braucht ein automatisches, verpflichtendes System, um die Asylsuchende fair zwischen allen Mitgliedstaaten zu verteilen. Ich rufe alle EU-Staats- und Regierungschefs auf, in dieser Frage unverzüglich in Salzburg zu einer Einigung zu gelangen- wir haben zu viele Möglichkeiten verpasst. Nichtstun ist keine Option", sagte Tajani der "Welt" unmittelbar vor dem so genannten EU-Sicherheitsgipfel am Mittwoch und Donnerstag in Salzburg. Weiter lesen …

Hofreiter drängt Kohle-Kommission zu Eile

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter drängt die Kohle-Kommission der Bundesregierung, rasch einen Zeitplan für den Kohleausstieg zu erarbeiten. "Die Zeit der Störmanöver muss jetzt vorbei sein", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Kommission müsse nun "endlich" konzentriert an einem Ausstiegs-Fahrplan arbeiten, der gleichzeitig zeige, wie eine nachhaltige Entwicklung der Braunkohleregionen möglich ist und die Klimaziele von Paris eingehalten werden können. Weiter lesen …

Weil: "Autorität der Kanzlerin hat erheblichen Schaden genommen"

Nach der Beförderung von Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium sieht Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil die Autorität der Bundeskanzlerin schwer beschädigt. "Die Autorität der Kanzlerin hat durch die Konflikte mit der CSU-Spitze erheblichen Schaden genommen", sagte Weil der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Bestimmte Dinge dürfe sich eine Kanzlerin nicht bieten lassen. Weiter lesen …

Außenhandelspräsident: Trumps "Zoll-Hammer versetzt mich in tiefe Unruhe"

Außenhandelspräsident Holger Bingmann hat zutiefst besorgt auf die weitere Eskalation des Handelsstreits zwischen den USA und China reagiert. "Bisher war ich vorsichtig optimistisch, dass Handelsgespräche zu einem positiven Ergebnis führen könnten. Dass Trump nun tatsächlich noch diesen Zoll-Hammer rausholt, versetzt mich in tiefe Unruhe", sagte Bingmann der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Grünen-Sprecherin kritisiert Vorgehen gegen Pussy-Riot-Aktivisten

Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Margarete Bause, hat vor dem Hintergrund eines möglichen Giftanschlags auf den Pussy-Riot-Aktivisten Pjotr Wersilow die Unterdrückung von Regimekritikern in Russland kritisiert. "Der mutmaßliche Anschlag auf Wersilow kann nicht isoliert betrachtet werden, sondern muss vor dem Hintergrund einer sich seit Jahren massiv verschlechternden Menschenrechtslage in Russland gesehen werden", sagte Bause der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Theresa May bittet persönlich um Entgegenkommen

Unmittelbar vor dem informellen EU-Gipfel in Salzburg hat die britische Premierministerin Theresa May von den Europäern Entgegenkommen bei den Brexit-Verhandlungen gefordert. "Um zu einem guten Ergebnis zu gelangen, muss die EU jetzt, nachdem Großbritannien seine Position weiterentwickelt hat, das auch tun", schreibt May in einem Gastbeitrag für die "Welt". Weiter lesen …

Städtetag fordert dauerhaft zwei Milliarden Euro Bundesmittel für sozialen Wohnungsbau

Die Kommunen haben eine Verstetigung der Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau über 2021 hinaus bei zwei Milliarden Euro jährlich gefordert. "Wichtig ist, dass der Bund sein finanzielles Engagement in der sozialen Wohnungspolitik dauerhaft über 2021 hinaus fortsetzt", sagte Städtetagspräsident Markus Lewe der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Der Bund will die Mittel bislang nur in den Jahren 2019 auf 1,5 Milliarden und 2020 sowie 2021 auf zwei Milliarden Euro aufstocken. Weiter lesen …

Jörg Meuthen: Hemmungslose Politisierung des Verfassungsschutzes offenbart beklagenswerte Haltung der Regierung zur Rechtsstaatlichkeit

Die Einigung der ,,Großen Koalition“ in der Causa Maaßen kommentiert der Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt: ,,Der Vorgang zeigt in aller Deutlichkeit erneut die beklagenswerte Haltung von Kanzlerin Merkel und ihrer Regierungsmannschaft zur Rechtsstaatlichkeit. Da wird der Leiter einer so wichtigen Behörde wie des Bundesamtes für Verfassungsschutz von der Kanzlerin und ihrer Entourage wie eine Figur auf einem Schachbrett nach Belieben bewegt und damit das ganze Amt nach Belieben politisch instrumentalisiert." Weiter lesen …

Weil fordert mehr Freundlichkeit von Mitarbeitern der Arbeitsagenturen

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung, insbesondere in Jobcentern, dazu aufgefordert, freundlicher zu sein. "Ich nehme wahr, dass Menschen punktuell eine herablassende Behandlung in Jobcentern erfahren", sagte Weil der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Die Verwaltung täte sehr gut daran, gerade in diesen Einrichtungen überall menschlich und freundlich aufzutreten, so der SPD-Politiker. Weiter lesen …

Städtetag fordert stabilere Kita-Finanzierung

Der Deutsche Städtetag hat das geplante "Gute-Kita-Gesetz" der Bundesregierung für eine bessere Betreuungsqualität der Kindergärten grundsätzlich begrüßt. Er kritisiert an dem Gesetzesvorhaben aber, dass eine dauerhaft stabile Finanzierung für solche Qualitätsverbesserungen fehle. "Es ist gut, dass der Bund mit insgesamt 5,5 Milliarden Euro bis 2022 vor allem die Qualität in der Kinderbetreuung fördern will", sagte der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes, Helmut Dedy, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Mobilitäts-Kommission wird einberufen

Die Bundesregierung will an diesem Mittwoch mit einem Kabinettsbeschluss die seit langem erwartete Kommission zur Zukunft der Mobilität einberufen. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" soll das wichtige Beratergremium von Ex-SAP-Manager Henning Kagermann geleitet werden. Kagermann hatte bereits die Nationale Plattform Elektromobilität geführt. Für die Personalie habe sich das Verkehrsministerium entschieden, hieß es weiter. Weiter lesen …

Kühnert: Maaßen-Regelung ist "Schlag ins Gesicht"

Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat die Regelung in der Causa Hans-Georg Maaßen als "Schlag ins Gesicht" bezeichnet. "Ein Verfassungsschutzpräsident, der rechte Verschwörungstheorien verbreitet und verteidigt, ist offensichtlich ungeeignet für ein öffentliches Amt und gehört daher in den Ruhestand versetzt", sagte Kühnert der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deniz Yücel bezeichnet Erdogan als "Gangster"

Der ehemals in der Türkei inhaftierte "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel hat die mangelnde Rechtstaatlichkeit in der Türkei kritisiert. "Die gängige Praxis, für die schon ein Beitrag auf Facebook genügen kann, - erst verhaften, dann Beweise suchen und schließlich schmoren lassen - muss aufhören", heißt es in Yücels Dankesrede für den M100 Media Award am Dienstagabend laut Redemanuskript. Weiter lesen …

Fall Maaßen: Linken-Chefin Kipping lobt SPD

Linken-Chefin Katja Kipping hat die SPD für ihre Haltung im Koalitionsstreit um die Zukunft von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen gelobt. "Auch wenn das Ergebnis am Ende etwas halbherzig ist, zeigt die Ablösung Maaßens von der Spitze des Bundesverfassungsschutzes, dass es sich lohnt, wenn die SPD mal entschieden auftritt", sagte Kipping dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Habeck kritisiert Groko-Entscheidung scharf

Grünen-Chef Robert Habeck hat die Versetzung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen ins Bundesinnenministerium scharf kritisiert. "Maaßen hat durch Unwahrheiten und Behauptungen das Vertrauen in den Verfassungsschutz zerstört. Als Belohnung für den Vertrauensbruch wird er ins Innenministerium befördert. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Wer hat den längeren Atem?

Es kam, wie es wohl kommen musste. Im epochalen Handelsstreit zwischen den beiden weltweit größten Wirtschaftsnationen legen die USA mit Zöllen auf chinesische Waren im Wert von 200 Mrd. Dollar die Latte ein gewaltiges Stück höher. US-Präsident Donald Trump hat in seiner mittlerweile schon berechenbaren "Unberechenbarkeit" den gleichen Trick wie im Juni angewendet: Es werden zunächst neue Handelsgesprächsrunden in Aussicht gestellt, aber bevor diese Wirkung zeigen können, treten neue Zölle in Kraft, um den Druck zu erhöhen. Weiter lesen …