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5. Januar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Vierschanzentournee: Dawid Kubacki gewinnt letzte Qualifikation

An seinem 26. Geburtstag bekam der Willinger Stephan Leyhe für die Qualifikation in Bischofshofen von Skitechniker Erik Simon schnelle Ski präpariert, landete jedoch nach 124,5 m nur auf Platz 26. „Da geht Morgen natürlich mehr. Heute bin ich nicht ganz so gut mit der Schanze zurecht gekommen“, meinte Leyhe, der am Dreikönigstag den letzten Wettbewerb der 66. Vierschanzentournee im Duell mit Japans Altmeister Noriaki Kasai eröffnen wird. Weiter lesen …

Regenfälle lassen nach - Wetterdienst gibt Entwarnung

Der Deutsche Wetterdienst hat am Freitagnachmittag Entwarnung gegeben. Alle Unwetterwarnungen vor Dauerregen und Tauwetter seien aufgehoben, teilte der DWD mit. Die Regenfälle ließen weiter nach, am Alpenrand sei es bereits trocken. Im Schwarzwald soll es vor allem in der ersten Nachthälfte noch regnen, allerdings mit nicht mehr allzu hoher Intensität. Weiter lesen …

Bundestagspräsident Schäuble würdigt den verstorbenen früheren Bundestagspräsidenten Philipp Jenninger

Zum Tod des früheren Bundestagspräsidenten Philipp Jenninger am gestrigen Donnerstag erklärt der Präsident des Deutschen Bundestages, Wolfgang Schäuble: „Philipp Jenninger hat die deutsche Politik über viele Jahre in herausgehobenen Positionen maßgeblich mitbestimmt. Ich habe Philipp Jenninger, mit dem ich eng, freundschaftlich und vertrauensvoll zusammengearbeitet habe, dabei als einen leidenschaftlichen Abgeordneten erlebt und ihn als überzeugten Demokraten sehr geschätzt." Weiter lesen …

Libysche Chemiewaffen in Deutschland erfolgreich vernichtet

Deutschland hat rund 500 Tonnen Chemikalien aus Libyen erfolgreich vernichtet. Das teilten das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium am Freitag gemeinsam mit. Der Prozess war im September 2016 begonnen worden. Demnach wurden in den letzten Monaten sogenannte "Dual-Use"-Chemikalien in einem aufwändigen Verfahren bei der bundeseigenen Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (GEKA) in Munster und unter Aufsicht der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) "erfolgreich und umweltverträglich" vernichtet, hieß es in der Erklärung. Weiter lesen …

Martin Fourcade siegt im Sprintrennen in Oberhof

Dank eines fehlerfreien Schießens und mit einer soliden Laufleistung konnte sich der Franzose Martin Fourcade im Sprintrennen den ersten Platz sichern. Mit acht Sekunden Rückstand landete Emil Hegle Svendsen aus Norwegen auf Platz zwei vor seinem Landsmann Johannes Thingnes Bø. „Ich bin froh, dass ich nach der Weihnachtspause einen Sieg erlangen konnte“, sagte Fourcade. Weiter lesen …

Glosfer entwickelt auf Blockchain basierende Lokalwährung Nowon

Im Dezember 2017 unterzeichnete das koreanische Blockchain-Unternehmen Glosfer (Taewon Kim, CEO) mit Nowon-gu Office einen Vertrag zum Einstieg in den regionalen Kryptowährungsmarkt. Sobald das Blockchain-basierte System eingerichtet ist, können Einwohner des Stadtteils Nowon-gu ihre ehrenamtliche Arbeit sowie Spenden in das Kryptowährungssystem eingeben und erhalten dafür Nowon Cash. Nach Verifizierung durch das Blockchain-Netz sowie ein Verifizierungszentrum wird ein transparentes Hauptbuch angelegt. Auf diese Weise können die Einwohner ihr NW Cash jederzeit in angegliederten Geschäften in Nowon-gu (einem Wohngebiet in Seoul, Südkorea) ausgeben. Weiter lesen …

Malu Dreyer: Einwanderungsfrage nicht so wichtig

Vor Beginn der Sondierungsgespräche mit der Union am Sonntag hat die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Malu Dreyer dazu geraten, "die Flüchtlingsfrage nicht in den Vordergrund zu stellen". Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", Themen wie Gleichbehandlung in der Gesundheitspolitik, Pflege, Arbeitslosigkeit und Wohnungsbau seien bei den Sondierungen über Jamaika in den Hintergrund gedrängt worden. "Das darf nicht sein." Weiter lesen …

EU-Kommissionchef Juncker spricht sich für freie Meinungsäußerung im Iran aus

Gegen den US-amerikanischen Vorwurf, die EU-Kommission hätte sich nicht deutlich genug auf die Seite der Demonstranten im Iran gestellt, wehrt sich EU-Kommissionchef Jean-Claude Juncker. In einem Interview mit dem ARD-Europamagazin sagte er, die Kommission habe ihren Standpunkt dazu klar gemacht: "Wir sind dafür - wie könnten wir eigentlich dagegen sein? -, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung im Iran voll umfänglich respektiert wird. Wir sind der Auffassung, dass es einen Dialog braucht zwischen auseinander strebenden Kräften, die es im Iran zu beobachten gibt. Und wir hoffen, dass die Vernunft obsiegt." Weiter lesen …

"Meltdown"-Entdecker rechnet mit weiteren Cyberangriffen

Die IT-Branche ist gerade dabei, die Sicherheitslücken in Mikroprozessoren zu schließen – nach Einschätzung eines Experten könnte es bald aber zu zahlreichen ähnlichen Angriffen kommen. "Wir haben eine ganze Klasse von Angriffsvektoren offengelegt", sagte Werner Haas von der Dresdner Firma Cyberus Technology, der zu den Entdeckern der Schwachstelle "Meltdown" gehört, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Liberale wollen Minderheitsregierung der Union notfalls unterstützen

Für den Fall, dass es zu keiner Neuauflage der Großen Koalition aus Union und SPD kommt, wollen die Liberalen die CDU/CSU nicht hängen lassen. Zum liberalen Dreikönigstreffen an diesem Samstag sagte FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Aus Sicht der FDP würden wir auch eine Minderheitsregierung der Union unterstützen. Erpressen lassen muss sich die CDU also nicht." Weiter lesen …

Bericht: SPD-Chef Schulz verliert engsten Berater

Unmittelbar vor Beginn der Sondierungen mit der Union gibt Markus Engels, engster Berater und Chefstratege des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz, seinen Posten offenbar auf. Das habe Engels in einer E-Mail an Mitarbeiter der Parteizentrale und Weggefährten mitgeteilt, berichten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Stellvertretender Vorsitzender der Bischofskonferenz befürwortet mehr Einwanderer

Der Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode spricht sich für den Familiennachzug für Flüchtlinge aus. "Natürlich können nicht alle gleich mit Großfamilien kommen, insbesondere wenn der langfristige Status des jeweiligen Flüchtlings noch ungeklärt ist", sagte Bode im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wenn wir aber jemanden aufgenommen haben, muss es auch möglich sein, dass sein nahes Umfeld, die Kernfamilie, daran teilhat." Weiter lesen …

IG-Metall-Chef kritisiert Verhandlungsführung der Metall-Arbeitgeber

Im Tarifstreit der Metall- und Elektroindustrie hat IG-Metall-Chef Jörg Hofmann die Metallarbeitgeberverbände für ein Gutachten zur reduzierten Wochenarbeitszeit scharf kritisiert. "Das Gutachten der Arbeitgeber legt ein Familienmodell aus dem letzten Jahrtausend zugrunde. Der Mann geht arbeiten, die Frau kümmert sich um die Kinder. Zum Glück ist das inzwischen Humbug", sagte Hofmann den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Weiter lesen …

Ed Sheeran weiter auf Platz eins der Album-Charts

Ed Sheeran steht mit seinem Album "÷" weiterhin an der Spitze der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Hinter dem britischen Singer-Songwriter komplettieren Peter Maffay ("MTV Unpugged") und Helene Fischer ("Helene Fischer") das Podium. In den Single-Charts führt ebenfalls Ed Sheeran ("Perfect") die Liste an. Weiter lesen …

Zeitschrift Melodie & Rhythmus vor dem Aus?

Die seit 1957 in Berlin erscheinende Musikzeitschrift Melodie & Rhythmus war eine der beliebtesten Zeitschriften in der DDR. Gerade ist die Januarausgabe mit dem Schwerpunkt Afrika an Abonnenten und Kioske ausgeliefert worden. Die Verlag 8. Mai GmbH, in der auch die Tageszeitung junge Welt erscheint, hat am Freitag mitgeteilt, dass die nächste Nummer nicht erscheinen kann und eine Wiederaufnahme der Produktion in absehbarer Zeit nicht in Aussicht steht. Weiter lesen …

US-Arbeitslosenquote bleibt im Dezember bei 4,1 Prozent

Die Arbeitslosenrate in den USA ist im Dezember wie in den beiden Vormonaten bei 4,1 Prozent geblieben. Das teilte das US-Arbeitsministerium am Freitag in Washington mit. Die Unternehmen in den USA schufen dem Ministerium zufolge rund 148.000 neue Stellen außerhalb der Landwirtschaft. Das sind weniger als erwartet: Beobachter hatten mit etwas weniger als 200.000 neuen Stellen gerechnet. Weiter lesen …

Voßkuhle: Internet darf kein rechtsfreier Raum sein

In der Debatte um Hass im Internet warnt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, vor der Machtlosigkeit des Staates. Der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" sagte Voßkuhle: "Der Rechtsstaat muss auch im Internet durchsetzungsfähiger werden." Und: "Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein." Weiter lesen …

Zeugen gesucht in Barsinghausen: Falsche Polizeibeamte erbeuten 13 500 Euro

Gestern Vormittag, 04.01.2018, haben falsche Polizeibeamte eine Seniorin an der Knickstraße um ihre Ersparnisse gebracht. In fünf weiteren Fällen in Barsinghausen und Springe sind die Täter bereits am Telefon gescheitert. Bisherigen Ermittlungen zufolge hatte die betagte Dame gegen 11:00 Uhr einen Anruf von einem Unbekannten erhalten, der sich als Kripobeamter ausgab. Weiter lesen …

Flughafen knackt die 12-Millionen-Grenze

Der Köln Bonn Airport kann 2017 neue Verkehrsrekorde verzeichnen. Zum ersten Mal knackt der Flughafen die 12-Millionen-Grenze. Rund 12,4 Millionen Fluggäste starteten und landeten im letzten Jahr vom Köln Bonn Airport aus - so viele Passagiere wie noch nie innerhalb eines Jahres. Dies entspricht einem Plus von 500.000 Reisenden oder vier Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Weiter lesen …

CSU-Vize Weber weist Kritik an Orbán-Besuch bei Klausurtagung zurück

CSU-Vize Manfred Weber hat die Kritik am Auftritt des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán anlässlich der CDU-Klausurtagung in Seeon zurückgewiesen: "Ich halte nichts davon, wenn andere Parteien in Deutschland jetzt attackieren, dass man miteinander redet. Wir werden Probleme nur lösen in Europa, wenn wir das Gespräch suchen", sagte Weber am Freitag dem TV-Sender Phoenix. Weiter lesen …

Andreas Voßkuhle drängt auf schnelle Regierungsbildung

Unmittelbar vor den Sondierungsgesprächen von Union und SPD fordert der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, mehr Tempo bei der Bildung der neuen Regierung. "Es ist sicherlich im Sinne des Grundgesetzes, wenn die gewählten Parlamentarier möglichst schnell eine Regierung bilden, die dann effektiv arbeiten kann", sagte Voßkuhle der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NABU: Chinas Importstopp von Plastikabfall ist ökologische Chance für Deutschland

Anlässlich des Importstopps von Plastikabfall nach China appelliert NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller an deutsche Hersteller, Händler und Entsorgungswirtschaft die damit verbundenen ökologischen und wirtschaftlichen Chancen zu nutzen: "China will zurecht nicht länger die Halde für unseren Wohlstandsmüll sein. Das Importverbot von Plastikabfall legt einen Finger in unsere Umweltwunde. " Weiter lesen …

"Mehr als satt und sauber": "37°"-Doku im ZDF über Altenpflege

Sie wollen sich kümmern und haben doch kaum Zeit für ihre Patienten. Die vorgeschriebene Minutentaktung der Altenpflege lässt nichts anderes zu als "satt und sauber". Für die "37°"-Dokumentation am Dienstag, 9. Januar 2018, 22.55 Uhr, im ZDF hat Anabel Münstermann den hektischen Alltag zweier Altenpfleger begleitet. Das Team ist dabei, wenn Markus und Carmen für ein paar Minuten am Tag Licht und Leben ins Dasein ihrer Schützlinge bringen, wenn sie Zuspruch und Nähe, Berührung und Verständnis verteilen. Weiter lesen …

CPU-Sicherheitslücke betrifft alle Geräte, unabhängig vom Betriebssystem

Die am 3. Januar bekanntgewordenen CPU-Sicherheitslücken Spectre und Meltdown werden durch einen unerwünschten Nebeneffekt von Optimierungsverfahren hervorgerufen, welche die Leistung moderner Prozessoren erhöhen sollen. Diese Verfahren ermöglichen es dem Prozessor, unnötige Wartezeiten zwischen Befehlen für Vorausberechnungen zu nutzen, auch wenn diese gegebenenfalls anschließend nicht benötigt werden. Weiter lesen …

LBS West: Pauschale Riester-Kritik darf Eigenheimrente nicht schwächen

"Riestern fast immer zu teuer" - zu diesem Schluss kommt der Verbraucherzentrale Bundesverband in einer Untersuchung von 18 Riester-Rentenversicherungen und Fonds-Varianten. "Zu Recht nicht erwähnt wurde in diesem Zusammenhang die Möglichkeit, die Riester-Zulagen in die Altersvorsorge durch eine selbstgenutzte Immobilie fließen zu lassen", sagt Jörg Münning, Vorstandsvorsitzender der LBS West. Dennoch bestehe die Gefahr, dass eine pauschale Riester-Kritik auch die Eigenheimrente schwäche - mit negativen Folgen für den ohnehin angespannten Wohnungsmarkt. Weiter lesen …

ALDI veröffentlicht Holz-Einkaufspolitik

Die Unternehmensgruppen ALDI Nord und ALDI SÜD starten das neue Jahr mit einem gemeinsamen Ansatz: Mit einer abgestimmten Holz-Einkaufspolitik wollen die beiden Discounter Nachhaltigkeit im Bereich Holzwirtschaft und Verpackungen weiter vorantreiben. Ziel ist es, für alle Holz- und holzbasierten Produkte zukünftig ausschließlich Rohstoffe aus nachhaltig zertifiziertem Anbau bzw. recycelte Materialien zu verwenden. Weiter lesen …

Bayernpartei: Netzwerkdurchsetzungsgesetz (Zensurgesetz) ist ein Anschlag auf Meinungsfreiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Die Bayernpartei sieht die schlimmsten Befürchtungen im Zusammenhang mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), auch Zensurgesetz genannt, bestätigt. Denn seit dies zum Jahresbeginn vollumfänglich in Kraft getreten ist, laufen die privaten Hilfs-Sheriffs der größten Fehlbesetzung im Amt eines Justizministers Amok und löschen und sperren, was das Zeug hält. Denunziantentum, eine in totalitären Staaten so beliebte Eigenschaft, feiert ein hierzulande nie für möglich gehaltenes Comeback. Weiter lesen …

Ärztepräsident Montgomery fordert Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenkassen

Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery hat eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenkassen durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer gefordert. "Die unterschiedlichen Beitragssatzkonstruktionen aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil sowie Zusatzbeitrag für die Arbeitnehmer machen keinen Sinn", sagte Montgomery der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Feuerwehr warnt vor Leichtsinn in Flutgebieten

"Lassen Sie unsere Kräfte in Ruhe arbeiten und bringen Sie sich selbst nicht in Gefahr!", warnt Hartmut Ziebs, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), vor Katastrophentourismus und Leichtsinn in Flutgebieten. Der Deutsche Feuerwehrverband ruft die Bürgerinnen und Bürger in den vom Hochwasser betroffenen Gebieten vor allem in Süd- und Westdeutschland auf, Absperrungen zu beachten und Evakuierungsanweisungen Folge zu leisten. Angesichts der gefährlichen Kombination aus Dauerregen und Tauwetter sollten Anwohner Haus und Hof sichern. Weiter lesen …

Bauchhirn: Wie Darm und Kopf miteinander kommunizieren

Wer den Darm allein auf seine Verdauungsarbeit reduziert, unterschätzt das Organ und seine Wirkung auf unsere Gesundheit. So ist es zum Beispiel direkt mit dem Gehirn verbunden und beeinflusst über das sogenannte Bauchhirn auch unsere Gefühle. Die Verbindung laufe über Nervenstränge, sagt Professor Michael Schemann, Humanbiologe und Co-Autor des Bestsellers "Darm an Hirn!", im Patientenmagazin "HausArzt". "Dass in der Darmschleimhaut ähnlich viele Nervenzellen wie im Rückenmark sitzen, wissen wir schon länger. Das Faszinierende: Dieses sogenannte enterische Nervensystem verfügt über alle Botenstoffe, die im Gehirn eine Rolle spielen." Weiter lesen …

Chip-Gau: VDE fordert massive Stärkung des Mikroelektronik-Standorts Europa

VDE-Chef Hinz: Wir müssen jetzt unsere Chancen begreifen, unsere Kompetenzen nutzen und konsequent umsetzen. Es hilft kein Lamentieren, einmal mehr bedrohen Cyber-Attacken Computer, Smartphones und Tablets: "Meltdown" hebt Trennmechanismen zwischen Programmen und Betriebssystem auf, öffnet aggressiver Schadsoftware Tür und Tor, "Spectre" spioniert Programme aus. Weiter lesen …

Hebner: Herr Dobrindt, verkaufen Sie die Wähler nicht für dumm!

Zur Klage Dobrindts über eine 'linke Meinungsvorherrschaft' erklärt der Sprecher der bayrischen Landesgruppe Martin Hebner, MdB: "Lieber Herr Dobrindt, es ist durchaus richtig, dass wir in Deutschland eine beklagenswerte linke Meinungsvorherrschaft haben. Dass nun ausgerechnet Sie jetzt darüber lamentieren, ist blanker Zynismus und lässt die Systematik der CSU-Wählertäuschung klar erkennen." Weiter lesen …

Gemeinden bangen um Grundsteuer-Einnahmen

Städte und Gemeinden bangen um eine ihrer wichtigen Einnahmequellen: die Grundsteuer. Deutschlands Kommunen spült sie jährlich rund 14 Milliarden Euro in die Kassen. Die Abgabe müssen Immobilienbesitzer zahlen. Als Bemessungsgrundlage dient jedoch nicht der reale Wert der Immobilie, sondern ein deutlich niedrigerer – im Westen der Wert von 1964, im Osten der Einheitswert von 1935. Weiter lesen …

Regierung uneins über "drittes Geschlecht"

Zwischen Bundesinnenministerium und Bundesfamilienministerium bahnt sich ein Konflikt über die Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Einführung eines "dritten Geschlechts" an. Nach Informationen aus Regierungskreisen bevorzugt das Haus von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) eine verwaltungsrechtliche Minimallösung, bei der in erster Linie in den Melderegistern neben "männlich" und "weiblich" noch die Kategorie "anderes" eingeführt wird. Weiter lesen …

Einzelhandelsumsatz 2017 voraussichtlich preisbereinigt um knapp 3 % gestiegen

Die Einzelhandelsunternehmen in Deutschland setzten im Jahr 2017 nach Schätzungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) preisbereinigt (real) zwischen 2,7 % und 3,1 % sowie nominal (also nicht preisbereinigt) zwischen 4,5 % und 4,9 % mehr um als im Jahr 2016. Diese Schätzungen basieren auf den Umsätzen der Monate Januar bis November 2017, die preisbereinigt 2,7 % und nominal 4,6 % höher lagen als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Solms: 2017 erfolgreichstes Spendenjahr seit FDP-Gründung

Die FDP hat nach Angaben von FDP-Schatzmeister Hermann Otto Solms 2017 mit Einnahmen von mehr als sechs Millionen Euro das erfolgreichste Spendenjahr seit ihrer Gründung verzeichnet. "Dank unserer Unterstützer konnten wir den vergangenen Bundestagswahlkampf, der uns gut fünf Millionen Euro gekostet hat, vollständig mit Spenden finanzieren", sagte Solms dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Erneut Rekord: Polizei häuft mehr als 22 Millionen Überstunden an

Wegen Sondereinsätzen und neuer Aufgaben hat die Polizei im vergangenen Jahre erneut einen Rekord an Überstunden gemacht. Mehr als 22 Millionen Überstunden häuften die Beamten in Bund und Ländern nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) bundesweit an. "Ich gehe davon aus, dass es auch noch mehr waren", sagte GdP-Vorsitzender Oliver Malchow der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Damit bleibt die Zahl auf Rekordniveau, 2016 waren es ebenfalls 22 Millionen Überstunden gewesen, 2015 rund 20 Millionen. Weiter lesen …

Länder üben erneut mit der Bundeswehr zusammen

Nach der ersten gemeinsamen Terrorabwehr-Übung von Länderpolizeien und Bundeswehr im vergangenen März wird der Bundeswehr-Einsatz im Innern auch in diesem Jahr wieder erprobt. Dies berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Sicherheitskreise in Berlin. Danach hat Baden-Württemberg erreicht, dass in die für November geplante länderübergreifende strategische Krisenmanagement-Übung (Lükex) auch die Streitkräfte einbezogen werden. Übungsszenario ist der großflächige Ausfall der Gasversorgung in der kalten Jahreszeit. Weiter lesen …

Kubicki: CSU nimmt Merkel-Sturz in Kauf

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält es für möglich, dass die CSU ein Scheitern der am Sonntag beginnenden GroKo-Verhandlungen bewusst einkalkuliert. "Eine neue Bundesregierung in Berlin zu bilden, ist der CSU völlig egal. Sie nimmt sogar in Kauf, dadurch Angela Merkel zu stürzen", sagte Kubicki dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Sicherheitslücke in Computerchips alarmiert Verbraucherschützer

Die Sicherheitslücke in Computerchips von Milliarden Geräten alarmiert die Verbraucherschützer. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" warf der Sprecher des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) Otmar Lell den Herstellern vor, präventiv nicht ausreichend in die Sicherheit ihrer Produkte zu investieren. Den Gesetzgeber forderte der Experte auf, Beweiserleichterungen im Haftungsrecht einzuführen, damit Verbraucher nicht auf Schäden sitzen blieben. Weiter lesen …

Hochwasser: 5,2 Milliarden Euro aus Fluthilfefonds des Bundes abgeflossen

Aus dem Fluthilfefonds des Bundes sind bis 31. Dezember 2017 rund 5,2 Milliarden Euro für die Beseitigung von Hochwasserschäden abgeflossen. Das teilte das Bundesfinanzministerium auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" mit. Das 2013 nach der Flutkatastrophe an Elbe und Donau eingerichtete Sondervermögen hat ein Volumen von insgesamt acht Milliarden Euro. Weiter lesen …

Linke: Deutschland militarisiert EU-Politik

Die Linksfraktion im Bundestag wirft der Bundesregierung eine Militarisierung der europäischen Außen- und Entwicklungspolitik vor. Es geht um neue Möglichkeiten zur Ertüchtigung der militärischen Fähigkeiten in Krisenländern wie Irak, Tunesien, Mali und Nigeria, so Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und Rüstungsexpertin der Fraktion die Linke im Bundestag, in der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

CDU-Präsidiumsmitglied Spahn kritisiert konservativen Islam

In der Debatte um Leitkultur und Integration hat das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn die konservativen und reaktionären Strömungen im Islam kritisiert. "Der konservative, teils reaktionäre Islam ist weit verbreitet, er wird in zu vielen Moscheen in Deutschland jeden Freitag gepredigt", sagte der CDU-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NRW-Grüne wollen sich von der Hälfte ihres Vorstandes trennen

Die NRW-Grünen planen einen personellen und organisatorischen Paukenschlag: Der größte deutsche Landesverband will sich von mehr als der Hälfte seines Vorstandes trennen. Die Landesvorsitzende der NRW-Grünen, Mona Neubaur, sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post": "Wir wollen den Landesvorstand der NRW-Grünen von bislang 20 auf künftig nur noch acht Mitglieder verkleinern." Weiter lesen …

Einwanderungsdebatte: CDU und SPD kritisieren CSU-Forderung

Außenpolitiker von CDU und SPD haben die CSU-Forderung nach einer Rückführung syrischer Einwanderer in ihre Heimat kritisiert. SPD-Außenpolitiker Niels Annen sagte der "Welt", die Forderung der CSU offenbare das "unstillbare Profilierungsbedürfnis der CSU". Es könne keine Rede davon sein, "dass der Konflikt in Syrien beendet oder die Sicherheitslage in weiten Landesteilen signifikant besser wäre", so der SPD-Politiker. Das sei auch Position der Vereinten Nationen. Weiter lesen …

Estnischer General glaubt Russlands "Sapad 2017" richtete sich gegen Nato

Das russische Militärmanöver "Sapad 2017" hätte für einen Angriff auf das Baltikum und die gesamte Nato trainiert. Das glaubt General Hiro Terras, Befehlshaber der Streitkräfte Estlands, der "Bild": "Lassen sie es mich klar sagen: Mit der Übung Sapad 2017 simulierte Russland einen groß angelegten militärischen Angriff auf die Nato. Dieser richtete sich nicht nur gegen die baltischen Staaten." Weiter lesen …

Hessens Parteien melden Zuwachs - außer CDU

Das Jahr der Bundestagswahl hat den Parteien in Hessen fast durch die Bank Mitgliederzuwächse beschert. Das berichtet die "Frankfurter Rundschau" und beruft sich auf eine Umfrage bei den Landesparteien. Einen Rückgang musste die CDU verkraften – jedenfalls bis Ende November, denn neuere Zahlen liegen noch nicht vor. Weiter lesen …

NRW-Städtetag fordert Altschulden-Lösung

Der nordrhein-westfälische Städtetag hat vor Beginn der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD ab Sonntag über die Bildung einer Bundesregierung mehr Einsatz für finanzschwache Kommunen gefordert. "Die Kassenkredite der Kommunen in NRW belaufen sich mittlerweile auf fast 27 Milliarden Euro, mehr als die Hälfte der Kassenkredite bundesweit. Weiter lesen …

Haus & Grund befürchtet Mieten-Explosion wegen Grundsteuerreform - bis zu 50fach höhere Grundsteuer

Der Eigentümerverband Haus & Grund warnt vor erheblichen Belastungen für Hausbesitzer und Mieter durch die geplante Grundsteuerreform und fordert die Bundesregierung auf, die Reform zu stoppen. Der Verband für 500 Immobilien in verschiedenen Städten die Grundsteuer nach der neuen Formel berechnet und eine Erhöhung um durchschnittlich das 30-fache ermittelt, berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. In Einzelfällen müssten Eigentümer sogar eine Erhöhung um das 50-fache des jetzigen Betrags hinnehmen. Weiter lesen …

SPD lehnt Stopp von Familiennachzug ab

SPD-Parteichef Martin Schulz lehnt die von CDU/CSU geforderte Verlängerung des Stopps für den Familiennachzug syrischer Flüchtlinge ab. "Deutschland muss sich an internationales Recht halten, unabhängig von der Stimmung im Land oder in der CSU. Wir reden über weniger als 70.000 Personen, weniger als 0,01 Prozent der Bevölkerung", sagte Schulz der "Bild". Weiter lesen …

FDP-Politiker Stamp warnt vor Einmischung in CDU-Personaldebatte

Vor dem Dreikönigstreffen der FDP am Samstag in Stuttgart hat der nordrhein-westfälische Landesvorsitzende Joachim Stamp seine Partei dazu aufgerufen, sich mit Äußerungen über die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zurückzuhalten. "Wir sollten uns nicht in die Personalpolitik anderer Parteien einmischen, sondern uns auf eigene politische Impulse konzentrieren", sagte Stamp der "Welt". Weiter lesen …

NRW-Flüchtlingsminister will kriminelle Minderjährige abschieben

Der stellvertretende Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp (FDP), hat sich für die Abschiebung von kriminellen minderjährigen Asylbewerbern ausgesprochen. Wichtiger als die laufende Debatte über eine verpflichtende Altersfeststellung von Flüchtlingen sei "die grundsätzliche Einsicht, dass wir auch Minderjährige, die sich hier kriminell verhalten, abschieben müssen - allerdings nur in Begleitung und wenn wir ihre Familien vor Ort identifizieren können", sagte Stamp der "Welt". Weiter lesen …

Kubicki warnt vor innerparteilichen Angriffen auf Lindner

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat kurz vor Beginn des traditionellen Dreikönigstreffens vor innerparteilichen Angriffen auf FDP-Chef Christian Lindner gewarnt. "Wer Christian Lindner stürzen wollte, müsste erst mich wegräumen", sagte Kubicki dem Nachrichtenmagazin Focus. Er sehe aber nicht, dass irgendjemand die Idee hätte, Christian Lindner zu stürzen. Der Treueschwur zwischen beiden gelte auch wieder die nächsten vier Jahre. "Weil wir uns beide versprochen haben, die FDP bundesweit dauerhaft über zehn Prozent zu etablieren." Weiter lesen …

Schulz formuliert Leitidee für künftige Regierung

SPD-Parteichef Martin Schulz sieht die Begriffe "Erneuerung, Zusammenhalt, Vertrauen" als die Leitidee für eine mögliche neue Regierung. "Wir müssen Deutschland erneuern", sagte Schulz der "Bild". Das stärke den Zusammenhalt. "Und das schafft dann neues Vertrauen beim Bürger." Derzeit sei Deutschland in vielen Punkten "kein modernes Land", so der SPD-Chef. Weiter lesen …

Leutheusser-Schnarrenberger beklagt Vertrauensverlust in FDP

Die frühere Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) beklagt einen Vertrauensverlust in ihre Partei wegen des Abbruchs der Jamaika-Sondierungen. "Bei denjenigen, die mit ihrer Stimme dazu beigetragen haben, dass die FDP mit mehr als 10 Prozent fulminant wieder in den Bundestag zurückgekehrt ist, gibt es Unsicherheit, viele Fragen und Zweifel", sagte Leutheusser-Schnarrenberger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Fall Oury Jalloh: Justiz bestraft Tipp-Geber nach Hinweis zu Feuertod

Unmittelbar vor dem 13. Todestag des in einer Dessauer Polizeizelle verbrannten Asylbewerbers Oury Jalloh werfen neue Details ein Schlaglicht auf die Arbeit von Polizei und Justiz. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Nach MZ-Informationen hat ein Mitarbeiter des Dessauer Landgerichtes 2013 und 2014 zweimal versucht, Strafanzeige gegen einen Polizisten zu stellen, der in der Todesnacht mit Jalloh befasst war. Nach Druck durch Vorgesetzte zog der Justizmitarbeiter seine Aussagen jedoch zurück. Weiter lesen …

Studie: Deutsche geben europaweit größten Teil fürs Wohnen aus

Die unterschiedliche Kaufkraft in Europa führt zu erheblichen Unterschieden im Konsumverhalten. So geben die Deutschen gemessen an ihren Konsumausgaben im europaweiten Vergleich am meisten Geld fürs Wohnen aus. 26,8 Prozent der Konsumausgaben deutscher Haushalte fließen in die Wohnung, inklusive Nebenkosten und Hausrat. Dies geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) auf Basis von Zahlen des Europäischen Statistikamtes hervor, über die die Funke-Mediengruppe berichtet. Weiter lesen …

Cavusoglu wirbt für "Neustart" der deutsch-türkischen Beziehungen

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat für einen "Neustart" in den deutsch-türkischen Beziehungen geworben, zugleich aber Forderungen an die Bundesregierung erhoben. Einen Tag vor dem geplanten Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel (SPD) in dessen Heimatstadt Goslar rief Cavusoglu in einem Gastbeitrag für die Zeitungen der Funke-Mediengruppe dazu auf, "die gegenwärtige Krisenspirale in unserem Verhältnis" zu durchbrechen. Weiter lesen …

Antidiskriminierungsbeauftragte will Lohnauskunftsrecht für alle

Die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes macht sich dafür stark, dass der neue Auskunftsanspruch für Löhne nach dem Entgelttransparenzgesetz auf alle Beschäftigten in Deutschland ausgeweitet wird – und damit auch für Betriebe mit weniger als 200 Mitarbeiter gilt. "Wir müssen uns weiter dafür einsetzen, dass endlich alle Menschen für gleiche Arbeit auch den gleichen Lohn erhalten – ganz unabhängig vom Geschlecht", sagte Christine Lüders der Funke-Mediengruppe. "Auch Beschäftigte in kleinen und mittleren Unternehmen sollten die Möglichkeit haben, Transparenz über die Entgeltstrukturen zu erhalten." Weiter lesen …

NRW hebt Schonzeit für Wildschweine auf

Wegen der drohenden Einschleppung der Afrikanischen Schweinepest greift das NRW-Umweltministerium zu drastischen Maßnahmen. Ab sofort ist die Schonzeit für Wildschweine aufgehoben, wie die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische berichtet. Damit ist die Jagd auf Keiler, Bachen, Überläufer und Frischlinge freigegeben. Weiter lesen …

Infratest: Viele Deutsche sehen neue Große Koalition skeptisch

Eine erneute Große Koalition wird in der Bevölkerung mit Vorbehalten gesehen: 45 Prozent bewerten eine Koalition aus CDU/CSU und SPD als sehr gut oder gut. 52 Prozent fänden eine solche Koalition weniger gut oder schlecht. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap im Rahmen des ARD-"Deutschlandtrends" ergeben. Die Anhänger von CDU und CSU befürworten eine Große Koalition deutlich. Von ihnen fänden 68 Prozent eine Koalition aus Union und SPD sehr gut oder gut, 30 Prozent weniger gut oder schlecht. Weiter lesen …

Infratest: Schulz so unbeliebt wie nie

In der Liste der beliebten Politiker erreicht der SPD-Chef Martin Schulz 30 Prozent und verliert somit neun Punkte im Vergleich zum Vormonat. Das hat eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap für den ARD-"Deutschlandtrend" ergeben. 30 Prozent sind der niedrigste Wert, der im ARD-"Deutschlandtrend" bisher für Schulz gemessen wurde. Außenminister Sigmar Gabriel erreicht 62 Prozent Zustimmung (- drei Punkte). Weiter lesen …

Lena Gercke: "Wenn die Waage 1 Kilo mehr anzeigt - na und!? Ich mach trotzdem mein Ding!"

Lena Gercke hat fast zwei Millionen Instagram-Abonnenten, begehrte Model-Jobs, eine eigene Mode-Kollektion, eine Make-up-Linie und außerdem eine eigene TV-Show. Trotz ihres Mega-Erfolgs ist die 29-Jährige charmant und bodenständig - wie sie im exklusiven Interview mit JOY beweist! In der Insta-Special Sonderausgabe von JOY (2/2018) ziert Lena - die inzwischen viel mehr als "nur" ein Model, nämlich eine Millennial-Influencerin ist - das Cover - und zeigt sich im Interview von ihrer ganz privaten Seite. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Die zweite Nachkommastelle, Kommentar zu Priips und Mifid

Drei Komma null sechs Prozent Rendite pro Jahr im optimistischen Fall, das wäre doch etwas, nicht wahr? Oder vergeht Ihnen die Lust auf den Kauf des Produkts, weil in einer Krise ein Verlust von zwanzig Komma fünf sieben Prozent per annum droht? Diese Frage dürfen sich nun die Anleger stellen, wenn sie sich über ein Investmentvehikel, in diesem Fall ein Zertifikat der sparkasseneigenen DekaBank, im Basisinformationsblatt informieren. Weiter lesen …

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Johann David Wadephul (2020)
Wadephul fordert Baerbock zu Reise nach Israel auf
(Symbolbild) Bild: Gettyimages.ru / STR/NurPhoto
Winter auf der Südhalbkugel: Rekordkälte in Australien
Vetirinärmediziner in der Türkei mit Chlordioxid
Anzeige gegen Spahn: Türkei lässt Chlordioxid als Arzneimittel zu
Robert Habeck (2022)
Neue IWF-Prognose: Wirtschaft in Deutschland schrumpft, jene in Russland wächst
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Klempner Tipps: Was zu tun ist, wenn ein Gegenstand in den Abfluss fällt
Aktuelle Ukraine Karte in den neuen Grenzen von Oktober 2022.
LVR: Einnahme von Kleschtschejewka strategisch wichtig
Alexei Resnikow (links) und Jens Stoltenberg (2023)
Ukrainischer Verteidigungsminister kündigt weitere Angriffe auf Krim-Brücke an
Dr. Charles Morgan Bild: MPI / UM / Eigenes Werk
CIA-Neurobiologie-Experte über die Steuerung des menschlichen Gehirns mittels RNA-Impfstoffen