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26. Januar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Eisenbichler und Freitag schon wieder sehr stark

Der Willinger Stephan Leyhe, im vergangenen Winter Quali-Sieger in Zakopane, kam diesmal mit 129,5 m in der Ausscheidung für den Weltcup am Sonntag auf Platz 18, nachdem er noch im Training bei 134 m gelandet war. Mit Markus Eisenbichler (136,5m) und Richard Freitag (131 m) landeten diesmal die beiden besten DSV-Adler auf Platz zwei und drei hinter Polens Nationalheld Kamil Stoch (131 m). Weiter lesen …

Deutsche Börse will Handelssaal modernisieren

Die Deutsche Börse will ihren Handelssaal in der Frankfurter Innenstadt modernisieren, den Fernsehzuschauer seit Jahrzehnten aus TV-Berichten vom Parkett kennen. Die Besuchergalerie soll vergrößert und um eine interaktive Ausstellung ergänzt werden, auch ein neuer Konferenzbereich ist geplant, berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Weiter lesen …

Darlehen für pflegende Angehörige werden kaum genutzt

Die zinslosen Darlehen, die Arbeitnehmer, welche Angehörige pflegen und deshalb eine Auszeit vom Beruf nehmen, seit drei Jahren nutzen können, werden kaum in Anspruch genommen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Seit dem 1. Januar 2015 wurden 754 Anträge beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliches Aufgaben eingereicht, 618 bewilligte die Kölner Behörde, berichtet das Nachrichtenmagazin. Weiter lesen …

Bundesregierung plant mit zweitem Flüssiggasterminal in Brunsbüttel

Die Bundesregierung will von russischem Gas weniger abhängig sein und plant mit einem weiteren Flüssiggasterminal an der deutschen Nordseeküste. Die Bundesnetzagentur hat eine für Brunsbüttel konzipierte Anlage in ihren neuen Netzentwicklungsplan Gas aufgenommen, berichtet der "Spiegel". Die Anlage, die über einen Speicher von 200.000 Kubikmetern verfügen soll, soll demnach für 400 Millionen Euro im Hafen der schleswig-holsteinischen Stadt errichtet werden. Weiter lesen …

SPD-Politiker raten Schulz von Ministeramt ab

Innerhalb der SPD wächst der Widerstand gegen einen möglichen Wechsel des Parteivorsitzenden Martin Schulz ins künftige Bundeskabinett. Die niedersächsische Migrationsbeauftragte Doris Schröder-Köpf und der frühere Bundesfinanzminister Hans Eichel (beide SPD) legten Schulz den Verzicht auf einen Ministerposten nahe. "Der SPD-Vorsitz ist, erst recht beim derzeitigen krisenhaften Zustand der Partei, eigentlich eine Herausforderung, die kaum nebenbei zu meistern sein dürfte", sagte Schröder-Köpf "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Weidel fordert KiKa-Schwarzblende

Die Co-Vorsitzende der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) im Bundestag Alice Weidel hat auf Facebook gefordert, den Kinderkanal KiKa einzustellen. Dieser sorgte vor kurzem in Deutschland mit einer Reihe umstrittener Sendungen für Skandale. Dies berichtet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Kommunen halten Finanztableau der GroKo-Verhandlungen für unseriös

Die Kommunen halten die finanziellen Berechnungen von CDU, CSU und SPD für die Projekte, die sie in den Sondierungen festgelegt haben, für unseriös. Das Finanztableau, mit denen die Parteien in die Koalitionsverhandlungen gingen, sei nicht nur "auf Kante genäht", schon die Finanzierung der "prioritären Ausgaben" sei "offenkundig nicht einhaltbar", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Landkreistags, Hans-Günter Henneke, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Weil fordert SPD zu Kurswechsel in Großer Koalition auf

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat seine Partei zu einem Strategiewechsel aufgerufen, sollte es abermals zu einer Großen Koalition kommen. "Die SPD muss in der Bundesregierung kantiger, kritischer und konfliktbereiter auftreten als in den letzten Jahren", sagte Weil dem "Spiegel". Man höre immer wieder den Vorwurf, "dass wir gegenüber der Kanzlerin loyaler gewesen seien, als die CSU es war. Das darf der SPD kein zweites Mal geschehen". Weiter lesen …

DFB und Commerzbank verlängern Partnerschaft um fünf Jahre

Die Commerzbank bleibt weitere fünf Jahre Premium-Partner des Deutschen Fußball-Bundes (DFB). Eine entsprechende Entscheidung traf das DFB-Präsidium auf seiner heutigen Sitzung in Frankfurt am Main. Der neue Vertrag mit der Commerzbank, die bereits seit 2008 Partner des Verbandes ist, beginnt am 1. Januar 2019 und hat eine Laufzeit bis zum 31. Juli 2024. Neben Maßnahmen mit der Frauen- und Männernationalmannschaft sind auch die Fortsetzung des Nachwuchsförderprogramms “Junior-Coach” und eine Unterstützung der geplanten DFB-Akademie wichtige Bestandteile des neuen Kontrakts. Weiter lesen …

Umfrage: Große Mehrheit gegen mehr Familiennachzug

Von den Forderungen, die die SPD bei den Koalitionsgesprächen nachverhandeln will, findet eine erweiterte Härtefallregelung für den Familiennachzug von Migranten keine Mehrheit bei den Deutschen. Das geht aus einer INSA-Umfrage für die "Bild" hervor. Demnach unterstützen vier von zehn Deutschen (39 Prozent) eine Klausel, die Flüchtlingen im Härtefall den Familiennachzug ermöglicht. 44 Prozent lehnen den Familiennachzug selbst im Härtefall ab. Weiter lesen …

Bundesanwaltschaft ermittelt kaum gegen islamistische Frauen

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt bislang nur in sehr wenigen Fällen gegen islamistische Frauen. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Zahlen aus der Karlsruher Behörde. Im vergangenen Jahr 2017 wurden zwar demnach 1.031 Ermittlungsverfahren gegen islamistische Terrorverdächtige eingeleitet, aber nur 24 Verfahren betrafen Frauen. Im laufenden Jahr kamen zwei neue Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Dschihadistinnen hinzu. Weiter lesen …

Mike Singer neue Nummer eins der Album-Charts

Der deutsche Popsänger Mike Singer ist mit seinem Album "Deja Vu" die neue Nummer eins der offiziellen deutschen Album-Charts. Das teilte die GfK am Freitag mit. Die aus Florian Silbereisen, Jan Smit und Christoff de Bolle bestehende Schlagerband Klubbb3 landet mit dem Album "Wir werden immer mehr!" auf dem Silber-Rang, der britische Singer-Songwriter Ed Sheeran kommt mit "÷" auf Platz drei. Weiter lesen …

Bahn: Stuttgart 21 wird immer teurer und teurer

Der Finanzierungsrahmen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 hat sich auf 8,2 Milliarden Euro erhöht. "Der Konzernvorstand hat unter Berücksichtigung der gutachterlichen Bewertung vorgeschlagen, den Gesamtwertumfang auf nunmehr 7,705 Milliarden Euro festzulegen", teilte die Bahn am Freitag mit. Dies stelle eine Erhöhung um rund 1,2 Milliarden Euro im Vergleich zur letzten Kostenprognose dar. Weiter lesen …

Union und SPD wollen Verhandlungen bis zum 4. Februar abschließen

CDU, CSU und SPD wollen die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Großen Koalition bis zum 4. Februar abschließen. Das teilten die drei Parteien am Freitagnachmittag mit. Von Freitag bis Sonntag kommender Woche werde es demnach eine Klausurtagung der Spitzenrunde unter Beteiligung der Hauptverhandlungsrunde geben "mit dem Willen, die Verhandlungen zum Abschluss zu bringen". Weiter lesen …

Trump wirbt in Davos für "America First"-Strategie

US-Präsident Donald Trump hat beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos für seine "America First"-Strategie geworben. Er werde die USA immer an erste Stelle setzen, sagte Trump am Freitagnachmittag in seiner Rede vor dem Plenum. Das würden andere Staats- und Regierungschefs genauso handhaben. "America First" bedeute aber nicht Amerika alleine, so Trump. "Wenn die USA wachsen, wächst auch die Weltwirtschaft." Weiter lesen …

Die Mannschaft: Letzter Test vor der WM gegen Saudi-Arabien

Die Generalprobe vor der Weltmeisterschaft 2018 in Russland absolviert die Mannschaft am 8. Juni in Leverkusen gegen Saudi-Arabien. Das hat das Präsidium des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) am Freitag auf seiner Sitzung in Frankfurt am Main entschieden. Im Rahmen des WM-Trainingslagers steht bereits am 2. Juni in Klagenfurt das Testländerspiel gegen Österreich auf dem Programm. Es war der Wunsch der sportlichen Leitung der Nationalmannschaft, zum Abschluss der WM-Vorbereitung noch ein Heimspiel auszutragen. Weiter lesen …

Özdemir: Grüne müssen sich verstärkt um neue Wählergruppen bemühen

Der scheidende Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat seine Partei aufgefordert, sich verstärkt um neue Wählergruppen zu bemühen. "In der Mitte der Gesellschaft erwarten viele, von uns angesprochen zu werden", sagte Özdemir der "Welt". "Das ist die Aufgabe des neuen Vorstandes, und dabei werde ich helfen." Wer die Bundestagswahlergebnisse analysiere, stelle fest, dass die Grünen gerade in den Bundesländern, in denen sie eine solche Politik der gesellschaftlichen Öffnung machten, dazugewonnen hätten, allen voran in Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg. Weiter lesen …

Zentralratspräsident warnt vor Antisemitismus durch Flüchtlinge

Anlässlich des Holocaust-Gedenktags an diesem Samstag hat Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, vor den Folgen des importierten Antisemitismus durch Flüchtlinge aus der islamischen Welt gewarnt. "Klar ist, dass Menschen nach Deutschland gekommen sind, die Ressentiments gegenüber Juden und eine Feindschaft gegenüber Israel mitbringen, weil sie das von der Pike auf gelernt haben", sagte Schuster dem "Westfalen-Blatt" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Özdemir: Flügelproporz "nicht in Stein meißeln"

Der scheidende Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir empfiehlt seiner Partei für die Zukunft, den Flügelproporz bei der Besetzung von Führungspositionen nicht über alle anderen Kriterien zu stellen. "Wichtig ist in jedem Fall, dass dieser Proporz nicht in Stein gemeißelt ist", sagte Özdemir der "Welt". "Wenn man neben der absolut richtigen Vorgabe, dass eine Frau der Doppelspitze angehören muss, die Flügelquote - die ja nicht in der Satzung steht - auch noch sehr streng ansetzt, kann es in der Tat zu Situationen kommen, in denen die Delegierten faktisch gar keine Wahl mehr haben." Weiter lesen …

Weniger Glyphosat alleine reicht nicht aus - Koalitionäre müssen sich auf umfassendes Pestizid-Reduktionsprogramm einigen

Anlässlich der heute gestarteten Koalitionsverhandlungen fordert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) CDU, SPD und CSU auf, sich mit weitreichenden Maßnahmen für den Artenschutz und eine nachhaltigere Landwirtschaft einzusetzen und dafür ein Pestizid-Reduktionsprogramm im Koalitionsvertrag zu verankern. Für den Umwelt- und Verbraucherschutzverband reichen die bisher in den Sondierungen vereinbarten Einzelmaßnahmen, wie begrenzte Anwendungsbeschränkungen für das Totalherbizid Glyphosat, nicht aus. Weiter lesen …

Neue Bundesregierung muss Jugend ein Angebot machen

"Die neue Bundesregierung muss der Jugend ein Angebot machen", fordern Lisi Maier und Tobias Köck, Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendrings: "Bisher ist noch keine gute Jugendpolitik erkennbar, sie muss ins Regierungsprogramm." Jugend wird als eigenständige Lebensphase nicht ernst genommen, obwohl die alte und bald neue Bundesregierung die Bedeutung der Jugendphase im 15. Kinder- und Jugendbericht beschrieben hat. Jugend heißt kurz gefasst: Selbst bestimmen, Identität entwickeln, Welt verändern. Weiter lesen …

GroKo-Verhandlungen: BDI vermisst "Ambition und Gestaltungskraft"

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) vermisst bei den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD zur Bildung einer neuen Großen Koalition "Ambition und Gestaltungskraft". Das sagte BDI-Präsident Dieter Kempf am Freitag. "Was bisher auf dem Tisch liegt, ist noch keine tragfähige Geschäftsgrundlage für eine wirtschaftspolitisch erfolgreiche Legislaturperiode." Union und SPD enttäuschten die Wirtschaft mit einem "äußerst mageren Sondierungsergebnis", welches nur ein Minimum erwartbarer Vorschläge anbiete. Weiter lesen …

Krebstherapie mit Cannabis ab März in Kroatien

"Schulmedizin allein reicht nicht aus, um Krebs zu besiegen. Vielmehr bedarf es eines ganzheitlichen, individuell zugeschnittenen Heilungsansatzes mit natürlichen Produkten wie Cannabis, der zuallererst einmal den Energie- sowie psychoemotionalen Status eines Menschen erfasst und darauf aufbauend entsprechend zugeschnittene Therapien anbietet." Zu diesem Schluss kommt der kroatische Urologe Damir Stajcar im Zuge einer Informationsveranstaltung heute, Donnerstag, in der Wiener Ordination Dentac zum Projekt "Canabio", das in der nordkroatischen LifeClass-Therme Sveti Martin ab März 2018 eingesetzt wird. Weiter lesen …

Bankenaufsicht nicht für Klimapolitik instrumentalisieren - Gesetzespaket der EU-Kommission zu "grünen" Finanzierungsvorhaben

Die bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken warnen vor den Plänen der EU-Kommission, klimafreundliche Projekte bei der Kreditvergabe zu bevorzugen. "Finanzierungsvorhaben müssen in erster Linie anhand ihres Risikogehalts bewertet werden, nicht an ihrem CO2-Ausstoß", stellt Jürgen Gros, Präsident des Genossenschaftsverbands Bayern (GVB), klar. Zwar sei es richtig, Energieverbrauch und Schadstoffemissionen zu reduzieren. Dafür stünden jedoch wirksame Steuerungsinstrumente jenseits des Bankaufsichtsrechts zur Verfügung. Weiter lesen …

Europäischer Datenschutztag am 28. Januar: Anzahl entdeckter Software-Schwachstellen erreicht 2017 Rekordwert

Im Jahr 2017 hat die Zahl der weltweit registrierten Software-Sicherheitslücken einen neuen Höchststand erreicht. Die Auswertung des Potsdamer Hasso-Plattner-Instituts (HPI) ergab, dass in den vergangenen zwölf Monaten rund 11.003 Meldungen zu Software-Schwachstellen registriert oder aktualisiert wurden. Im Jahr 2016 waren es noch 8.093 Schwachstellen gewesen, danach folgt auf Platz drei das Jahr 2014 mit 7.682 Schwachstellen. Weiter lesen …

Georg Pazderski (AfD): Bestürzung über Jörg Thadeusz

Georg Pazderski, stellvertretender AfD-Bundessprecher, ist bestürzt über die Äußerungen des rbb-Moderators Jörg Thadeusz in der gestrigen Sendung von Maibrit Illner. Darin hatte Thadeusz alle AfD-Wähler pauschal als „Wendeverlierer“ verunglimpft: „Die Art und Weise, mit der der Moderator pauschal sechs Millionen Deutsche als ‚Wendeverlierer’ beleidigt, nur weil sie eine ihm offenbar nicht genehme Partei gewählt haben, ist unerträglich." Weiter lesen …

Ein Schinkengenuss für Feinschmecker

Wer es sich gerne gut gehen lässt und einen zarten, schmackhaften Schinken genießt, der wird die Produkte des Landes Spaniens begehren. Spanien ist eines der bekanntesten Länder für Schinkenproduktion der Extraklasse. Zahlreiche Sorten, die zu hohen Preisen erworben werden kommen, stammen von hier. Besonders in den Vordergrund getreten sind jedoch zwei Sorten, die durch hohe Qualität und intensive Geschmacksaromen überzeugen können. Weiter lesen …

Eye Tracking soll Behinderten-Alltag erleichtern

Zwei Studenten der Dänischen Technischen Universität/english haben ein neues Eye-Tracking-System entwickelt, das die Bewegungen der Augen über eine Smartphone-Kamera aufzeichnet, um damit Türen zu öffnen, das Licht ein- oder auszuschalten oder die Heizung zu regulieren. Die Lösung ist vor allem für Menschen gedacht, die in ihrer Beweglichkeit eingeschränkt sind. Weiter lesen …

Stimmensplitting bei Bundestagswahl so stark genutzt wie noch nie

Bei der Bundestagswahl am 24. September 2017 haben 27,3 Prozent der Wähler das Stimmensplitting genutzt. "Damit haben so viele Wählerinnen und Wähler wie noch nie bei der Vergabe von Erst- und Zweitstimme eine unterschiedliche Wahlentscheidung getroffen", sagte Bundeswahlleiter Georg Thiel am Freitag bei der Vorstellung der Ergebnisse der repräsentativen Wahlstatistik in Berlin. Weiter lesen …

EU-Kommissionsvize will mehr Geld für künstliche Intelligenz

Der Vize-Präsident der EU-Kommission, Andrus Ansip, fordert mehr Geld für die Entwicklung von Technologien künstlicher Intelligenz. "Wenn wir in Europa führend sein wollen bei künstlicher Intelligenz, müssen wir zweifellos viel mehr investieren", sagte der für Digitalpolitik zuständige Este dem "Handelsblatt". "Die Konkurrenz ist hart, auf anderen Kontinenten werden Milliarden investiert." Weiter lesen …

782 000 Tonnen Schokolade von Januar bis November 2017 exportiert

Süßes aus Deutschland ist im Ausland sehr gefragt: Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Internationalen Süßwarenmesse vom 28. bis 31. Januar 2018 in Köln mitteilt, wurden 782 000 Tonnen Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittel im Wert von 3,7 Milliarden Euro im Zeitraum Januar bis November 2017 aus Deutschland exportiert. Das war eine mengenmäßige Steigerung um 2,9 % gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum. Weiter lesen …

Labrador ist die beliebteste Hunderasse 2017

Der Labrador ist der beliebteste Hund der CHECK24-Kunden. Im vergangenen Jahr schlossen 10,8 Prozent der Verbraucher über das Vergleichsportal eine Hundehaftpflichtversicherung für diese Hunderasse ab. Auf den Plätzen zwei und drei folgen die Französische Bulldogge (6,2 Prozent) und der Chihuahua (4,9 Prozent).1) Männer versichern häufiger als Frauen größere Hunderassen, z. B. den Golden Retriever und den Deutschen Schäferhund. Weibliche Hundehalter mögen dagegen Chihuahua, Mops und Havaneser. Weiter lesen …

Wirtschaftsministerin will mehr Regeln für Internetkonzerne

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat mehr Regeln für die neuen Internetgiganten gefordert. "Die wertvollsten Unternehmen der Welt haben zwei Dinge gemeinsam: Sie sind Internetkonzerne und verfügen inzwischen über eine Markt- und Datenmacht, die die wenigsten vor ein paar Jahren für möglich gehalten hätten", sagte sie dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Wirtschaftsverband: Im öffentlichen Dienst deutlich mehr Befristungen als in Unternehmen

Der Präsident des Deutschen Industrie-und Handelskammertags, Eric Schweitzer, hat die SPD-Forderung nach einem Aus für die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen zurückgewiesen. "Wer da Probleme sieht, sollte weniger die Privatwirtschaft in den Blick nehmen als den öffentlichen Dienst", sagte Schweitzer im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Festkomitee plant neue Strecke für Kölner Rosenmontag - Wagen und Gruppen sollen schneller die Kölner Altstadt erreichen

Das Festkomitee Kölner Karneval (FK) arbeitet an einem neuen Weg für den Rosenmontagszug. Das berichtete der neue Zugleiter Alexander Dieper dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Der Zugweg sei mit derzeit 7,5 Kilometern zu lang. Zudem kommen die Zugteilnehmer vergleichsweise spät in der Altstadt und am Dom vorbei. Dies sei vor allem in Anbetracht der Fernsehbilder verbesserungswürdig. Derzeit wird der Rosenmontagszug vom Start in der Kölner Südstadt im TV gezeigt. Weiter lesen …

Weber warnt Trump vor "Handelskrieg" mit Europa

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), warnt US-Präsident Donald Trump vor dessen Auftritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos vor den Folgen eines Handelskrieges mit Europa. "Wir wollen einen Handelskrieg zwischen den USA und Europa vermeiden. Das wäre zum Schaden aller. Präsident Trump muss allerdings wissen, dass Europa den Willen und die Möglichkeiten hat, um auf mögliche Handelsbeschränkungen angemessen zu reagieren", sagte Weber dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

2600 Hausarztpraxen verwaist

Bundesweit sind 2613 Hausarztpraxen verwaist. Das geht aus einer Umfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" unter allen 17 Kassenärztlichen Vereinigungen hervor. Insbesondere in ländlichen Gebieten wird es zunehmend schwieriger, für frei werdende Arztpraxen junge Mediziner zu finden. Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) verwies auf bereits beschlossene Maßnahmen für mehr Landärzte, darüberhinaus regte er eine bessere Bezahlung von Landärzten an. Weiter lesen …

Gebhardt will faire Verteilung von Flüchtlingen in EU durchsetzen

Evelyne Gebhardt, Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments, kritisiert Äußerungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zur Verteilung von Einwanderern innerhalb Europas. "Ich kann das Vorgehen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière nicht nachvollziehen. Wir haben in der EU die Aufgabe, für eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge zu sorgen und diese durchzusetzen", sagte die SPD-Politikerin der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Land Sachsen-Anhalt verlangt von Kommunen Strafzinsen in Millionenhöhe

Sachsen-Anhalts Städte und Gemeinden sehen sich mit Zinsforderungen in Millionenhöhe konfrontiert. Wie die Mitteldeutsche Zeitung berichtet, verlangt das Landesverwaltungsamt von 88 Kommunen allein für den Zeitraum ab 2013 insgesamt 2,6 Millionen Euro an Strafzinsen für nicht rechtzeitig ausgegebene Städtebaufördermittel. In den Jahren davor waren dem Bericht zufolge ähnlich hohe Forderungen aufgelaufen. Weiter lesen …

Nur ein deutsches Dieselauto erfüllt neue Abgasnorm Euro 6d

Auf dem Automarkt erfüllt derzeit nur ein Dieselmodell eines deutschen Herstellers die neuen Abgasnormen im Straßentest. Außer einer Luxus-Limousine von Daimler stammen alle übrigen neu zugelassenen Fahrzeugmodelle von der französischen PSA-Gruppe (Peugeot, Opel, DS), Volvo und Kia. Dies teilte das Bundesverkehrsministerium auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion mit, über die die Funke-Mediengruppe berichtet. Weiter lesen …

Industrie-und Handelskammertag fordert von neuer Regierung Senkung der Unternehmenssteuer

Der deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) hat die Koalitionsunterhändler zur Entlastung der Wirtschaft aufgerufen. "Da kommt nichts. Null, Zero", kritisierte Präsident Eric Schweitzer im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Schweitzer forderte eine Senkung der Unternehmenssteuer. "Die zentrale Mission einer neuen Regierung muss sein, die Wirtschaft zu stärken und nicht, ihre Belastungsgrenzen zu testen", sagte er. Weiter lesen …

Grüne in Nordrhein-Westfalen wollen für Habeck Satzung ändern

Die Vorsitzende der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur, hat dafür plädiert, die Satzung der Partei so zu ändern, dass Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck beim am Freitag beginnenden Parteitag in Hannover zum Vorsitzenden gewählt werden kann. "Ich kann nachvollziehen, dass einige in der Partei sich über die erste `Pi-mal-Daumen`-Aussage von Robert Habeck geärgert haben", sagte Neubaur dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Menschen mit Rechter Einstellung nutzen 136 Immobilien zu politischen Zwecken

Menschen mit Rechter Einstellung haben in Deutschland mehr als hundert Immobilien für politische Zwecke genutzt. Die Bundesregierung zählte bis Ende vergangenen Jahres 136 Grundstücke, Häuser und Wohnungen, auf die Rechte "uneingeschränkte grundsätzliche Zugriffsmöglichkeit" besitzen und die sie für Treffen, Propaganda oder Musikfestivals nutzen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Centrum für Europäische Politik besorgt um Italiens Wirtschaft

Das Centrum für Europäische Politik (CEP)warnt, dass die sich zuspitzende Wirtschaftskrise in Italien zunehmend zum Problem für die Eurozone werden könnte. "Italien ist das größte Sorgenkind der Eurozone. Es besteht die Gefahr, dass das Land zum zweiten Griechenland wird", sagte Matthias Kullas, Co-Autor einer neuen Studie der Freiburger Denkfabrik, der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Mögliche Grünen-Chefin Piel trägt acht Monate Übergang für Habeck mit

Die mögliche neue Grünen-Parteichefin Anja Piel will ihrem potenziellen Co-Vorsitzenden Robert Habeck acht Monate Übergangszeit einräumen, in denen er sein Ministeramt in Schleswig-Holstein weiter behalten dürfte. "Der Übergang müsste für Robert Habeck in sechs Monaten zu schaffen sein. Vielleicht wird man die sechs Monate noch um ein paar Wochen verlängern, dann wären wir bei maximal acht Monaten", sagte Piel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Union bietet SPD Entgegenkommen bei Gesundheit an

Die Union will der SPD bei den heute beginnenden Koalitionsverhandlungen Verbesserungen für gesetzlich Versicherte anbieten. Der Verhandlungsführer für den Bereich Gesundheit, der amtierende Minister Hermann Gröhe (CDU), sagte der Funke-Mediengruppe, dabei gehe es um die Versorgung auf dem Land und um eine Stärkung der Servicestellen für Facharzttermine. Weiter lesen …

Infratest: SPD kommt nur noch auf 19 Prozent

In der aktuellen Sonntagsfrage erhält die Union 33 Prozent der Wählerstimmen, die SPD kommt auf 19 Prozent. Im Vergleich zum ARD-"Deutschlandtrend" vom 4. Januar 2018 verliert die SPD zwei Prozentpunkte und kommt somit auf den niedrigsten Wert, den das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap seit Beginn des ARD-"Deutschlandtrends" im November 1997 gemessen hat. Weiter lesen …

CDU dringt auf zügige Koalitionsverhandlungen

CDU-Vize Julia Klöckner dringt auf zügige Verhandlungen für eine Große Koalition und kritisiert den derzeitigen Zustand der SPD. "Die Bürger sind mittlerweile genervt. Ich verstehe das, sie haben ja ihren Job am 24. September gemacht, und jetzt sollen wir unseren machen. Wir warten auf die Kollegen der SPD, aber den Zustand der inneren Zerrissenheit können auch wir Christdemokraten nicht für die SPD lösen", sagte Klöckner der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesbank-Vorstand warnt erneut vor Stabilitätsgefährdung durch Bitcoins

Das Spekulationsfieber um Bitcoin und andere Krypto-Währungen könnte mittelfristig die Stabilität der Finanzmärkte gefährden. Vor einer solchen Entwicklung warnt das für Risikokontrolle zuständige Vorstandsmitglied der Bundesbank Andreas Dombret. "Ich bin nicht beunruhigt, was die kurzfristige Perspektive angeht", sagte Dombret dem Nachrichtenmagazin Focus. "Auf mittlere und längere Sicht können derartige Blasen die Finanzstabilität durchaus gefährden. Zumal, wenn am Finanzmarkt Derivate auf Kryptowährungen eine immer größere Rolle spielen sollten. Denn die wirken wie ein Hebel, sie können die heftigen Auf- und Abwärtsbewegungen noch exponentiell steigern." Weiter lesen …

Bundeskartellamt droht Facebook mit Datensammel-Verbot

Das Bundeskartellamt erhöht den Druck auf Facebook. Amtspräsident Andreas Mundt zeigt sich entschlossen, Konsequenzen aus möglichen Verstößen gegen das Wettbewerbs- und Datenschutzrecht durch das weit verbreitete soziale Netzwerk zu ziehen. "Sollten wir abschließend feststellen, dass ein Missbrauch von Marktmacht vorliegt, werden wir diesen abstellen", sagte Mundt der "Welt". Weiter lesen …

Infratest: Mehrheit erwartet nur wenig Nachbesserungen

Die Mehrheit der Bürger glaubt nicht, dass die SPD bei den Koalitionsverhandlungen ihr Verhandlungsziel, nämlich Nachbesserungen in der Arbeitsmarkt-, Gesundheits- und Flüchtlingspolitik, erreichen wird. 58 Prozent der Wahlberechtigten erwarten nur wenige Veränderungen am bereits erreichten Sondierungskompromiss, 14 Prozent sogar gar keine Veränderungen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der ARD. Dagegen denken 18 Prozent, dass die SPD viele ihrer Forderungen durchsetzen kann. Weiter lesen …

SAP-Gründer Plattner kritisiert Debatte um Vermögensverteilung

Der Unternehmer und Mäzen Hasso Plattner kritisiert die Debatte um die ungleiche Vermögensverteilung in Deutschland. Auf eine entsprechende Studie der Hilfsorganisation Oxfam angesprochen, wonach die 40 reichsten Deutschen so viel besäßen wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung, sagte der Gründer des Software-Konzerns SAP der "Bild": "Das ist eine sehr deutsche Aufregung um diese Studie. In den USA guckt man sich das an - und es ist vergessen." Weiter lesen …

Bericht: Brexit-Chefunterhändler Barnier bekommt neuen Auftrag

Die EU hat das Mandat für ihren Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier konkretisiert und erweitert. Im britischen Austrittsvertrag sollen nun auch "geistige Urheberrechte, laufende öffentliche Auftragsverfahren, für den Austritt erforderliche Zollangelegenheiten, der Schutz privater Daten sowie die Nutzung von vor dem Austrittsdatum erhaltener und verarbeiteter Informationen" geregelt werden, heißt es in den neuen EU-Richtlinien für die Brexit-Verhandlungen, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bericht: Bundesländer erzielen 2017 Rekordüberschuss

Die 16 Bundesländer haben 2017 einen Rekord-Überschuss erzielt. Im Jahr 2017 haben die Länder zusammen einen Haushaltsüberschuss von 14,2 Milliarden Euro erwirtschaftet, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Länder- und Regierungskreise. Bremen und Nordrhein-Westfalen fuhren als einzige Bundesländer ein Defizit ein, so die Zeitung. Bremen machte ein Minus von 14,5 Millionen Euro, NRW von rund 336 Millionen Euro. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Draghi vs. Mnuchin, Kommentar zur Europäischen Zentralbank

Der Ärger war EZB-Präsident Mario Draghi deutlich anzumerken: Die Aussagen von US-Finanzminister Steven Mnuchin über die Vorteile eines schwachen Dollar für die US-Wirtschaft einen Tag vor der EZB-Sitzung am Donnerstag waren so ziemlich das Letzte, was die Europäische Zentralbank (EZB) noch gebrauchen konnte: Ein zu starker Euro dämpft schließlich tendenziell die ohnehin unter Ziel liegende Inflation im Euroraum zusätzlich. Weiter lesen …

Rheinische Post: Reue belohnen

Jährlich werden in Deutschland Hunderttausende zu Straftätern, weil sie sich nach einem vermeintlichen Bagatelldelikt vom Unfallort entfernen, ohne sich um den angerichteten Schaden zu kümmern. Denn das erfüllt den Straftatbestand der Fahrerflucht. Und die ist kein Kavaliersdelikt. Ohne Zweifel gehört ein solches Verhalten bestraft. Wer aus Gleichgültigkeit oder Faulheit davonfährt, hat im Straßenverkehr nichts zu suchen. Weiter lesen …