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20. Januar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Schulz ist "stolz" auf seine SPD

Der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz behauptet, mit der derzeitigen Debatte in seiner Partei zufrieden zu sein. "Ich bin stolz darauf, wie ernsthaft und fair diese schwierige Frage in der SPD diskutiert wurde", sagte Schulz der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Die SPD war immer dann stark, wenn die stellvertretend für die ganze Gesellschaft Fragen von grundsätzlicher Bedeutung diskutiert hat." Weiter lesen …

KiKA lädt Kinder zum Spiel mit Busen ein

Das umstrittene Spiel „Brüste! Brüste! Brüste!“ des deutschen Kindersenders KiKA hat in Medien sowie unter Experten und in sozialen Netzwerken eine heftige Debatte ausgelöst. Der Sender schlägt seinen Zuschauern vor, die passenden Brustpaare aus den verdeckten Bildern zu finden. Dies schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Syrien: Türkische Jets zerbomben von USA genutzten Flughafen

Kampfjets der türkischen Luftstreitkräfte haben im Nordwesten Syriens einen Flughafen zerbombt, der von den Vereinigten Staaten für die Lieferung von Waffen an kurdische Einheiten genutzt wurde, schreibt die türkische Zeitung Hurriyet unter Berufung auf Quellen im Militär. Der Flughafen Menagh, der unweit der Stadt Afrin liegt, soll eines des 113 Objekte sein, die von den türkischen Kampfflugzeugen im Rahmen der heutigen Militäroffensive im Nordwesten Syriens angegriffen worden seien. Weiter lesen …

Tande wird Skiflug Weltmeister

Der Norweger Daniel Andre Tande, der am Donnerstag in der Qualifikation bereits einen neuen Schanzenrekord flog, wurde vor dem Polen Kamil Stoch und dem Deutschen Richard Freitag neuer Skiflug Weltmeister. Heini-Klopfer-Flugschanze Weiter lesen …

Tierschutz-Präsident fordert weniger Fleisch-Konsum

Der Präsident des Deutschen Tierschutzbundes, Thomas Schröder, hat anlässlich der Grünen Woche an die Deutschen appelliert, weniger Fleisch zu essen. "Wer Fleisch reduziert oder sogar ganz von seinem Speiseplan streicht, praktiziert nicht nur aktiven Tierschutz, sondern verringert seinen ökologischen Fußabdruck in Bezug auf Nahrung erheblich", sagte Schröder der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Familienunternehmer warnen vor europäischer Einlagensicherung

Der Bundesvorsitzende des Verbandes der Familienunternehmer, Reinhold von Eben-Worlée, lehnt den Aufbau einer europäischen Einlagensicherung strikt ab. "Dass deutsche Sparer für Risiken in anderen Ländern eintreten, halte ich für nicht vertretbar", sagte von Eben-Worlée dem "Handelsblatt". In der Finanzkrise habe sich gezeigt: "Je mehr Staatshaftung es gibt, desto mehr Risiken gehen die Banken ein." Das Auseinanderfallen von Risiko und Haftung sei "eines der großen Probleme, die wir in Europa haben". Weiter lesen …

Wagenknecht: SPD ist "keine soziale Partei mehr"

Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat der SPD vor dem Parteitag am Sonntag vorgeworfen, ihren sozialpolitischen Kern verloren zu haben. Die SPD sei "keine soziale Partei mehr", sagte Wagenknecht dem Nachrichtenportal T-Online. Mit Sozialabbau und Niedriglöhnen verbessere man nicht das Leben der normalen Bevölkerung, sondern verschlechtere es. Weiter lesen …

"Essen ist politisch!" - 33.000 fordern mehr Tempo bei Agrar- und Ernährungswende

Mit einem ohrenbetäubenden Kochtopf-Konzert fordern 33.000 Menschen bei der "Wir haben es satt!"-Demonstration zum Auftakt der Grünen Woche in Berlin die kommende Bundesregierung zu einer neuen Agrarpolitik auf. "Die industrielle Land- und Ernährungswirtschaft verursacht lokal und global Probleme für Bauern, Klima, Tiere und Umwelt", sagt "Wir haben es satt!"-Sprecher Jochen Fritz und ergänzt im Namen der über 100 Organisationen, die zur Demonstration aufgerufen haben: "Der Umbau hin zu einer umwelt-, tier- und klimafreundlichen Landwirtschaft, in der Bauern gut von ihrer Arbeit leben können, darf von der Politik nicht weiter aufgeschoben werden." Weiter lesen …

Französischer Spitzenkoch Paul Bocuse gestorben

Der französische Koch, Gastronom und Kochbuchautor Paul Bocuse ist tot. Das teilte der französische Innenminister Gérard Collomb am Samstag über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. "Der Papst der Gastronomie hat uns verlassen", schrieb der Politiker, der viele Jahre Bürgermeister der Stadt Lyon war. Der Spitzenkoch starb demnach im Alter von 91 Jahren. Weiter lesen …

Uniper-Chef begrüßt Pläne für Kohleausstiegs-Kommission

Der Vorstandsvorsitzende des Kraftwerkskonzerns Uniper, Klaus Schäfer, sieht die Pläne von Union und SPD zur Einrichtung einer Kohleausstiegs-Kommission positiv. "Ich begrüße sehr, dass das Thema jetzt strukturiert angegangen wird", sagte Schäfer der "Welt am Sonntag". Union und SPD hatten in ihren Sondierungen zu einer Großen Koalition vereinbart, eine Experten-Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" einzurichten, die einen Plan zur "schrittweisen Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung" entwickeln soll. Weiter lesen …

Mühlenkopfschanze: Neues System garantiert Willinger Eisspur

An der Mühlenkopfschanze geht es schon rund: Der Countdown für den Kultweltcup vom 2. bis 4. Februar in Willingen läuft, viele Free Willis sind am Wochenende im Einsatz, um die notwendigen Vorbereitungen auf das sportliche Großereignis zu treffen, das immer näher rückt. Während in der Geschäftsstelle und im Internet die begehrten Tickets für die drei tollen Tage bestellt und verschickt werden und die Tribünen für die Zuschauer und VIP-Gäste längst stehen, musste am Samstag rund um das Funktionsgebäude und den Auslauf erstmals kräftig Schnee geräumt werden, wurden die Beschallungscontainer aufgestellt und das Technik-Team sorgte für die notwendigen Anschlüsse an der Mühlenkopfschanze. Weiter lesen …

Verband der Familienunternehmer: Deutschland muss auf US-Steuerreform reagieren

Der Bundesvorsitzende des Verbandes der Familienunternehmer, Reinhold von Eben-Worlée, hat angesichts der beschlossenen US-Steuerreform mit einer massiven Senkung der Unternehmensteuern auch in Deutschland Veränderungen gefordert. "Nichtstun können wir uns nicht länger erlauben, denn auch die Briten, Franzosen oder Österreicher senken die Steuerlast für Unternehmen", sagte von Eben-Worlée dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Wagenknecht konkretisiert Vorschlag für neue linke Volkspartei

Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat ihren Vorschlag zur Bildung einer neuen linken Volkspartei bekräftigt. "Wir brauchen eine starke Partei, die vor allem die anspricht, deren Lebensqualität unter der konzerngesteuerten Globalisierung leidet", sagte Wagenknecht dem Nachrichtenportal T-Online. Es brauche eine linke Kraft, die wesentlich stärker und einflussreicher sei als die Linke aktuell, so Wagenknecht weiter. Weiter lesen …

Institut der deutschen Wirtschaft e.V. kritisiert Pläne von Union und SPD zum Soli-Abbau

Ökonomen haben die Steuerpläne von Union und SPD scharf kritisiert. Die Pläne zum Abbau des Solidaritätszuschlags seien "unsystematisch", sagte der Steuerexperte des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln, Tobias Hentze, der "Welt am Sonntag". Zwar werde zunächst eine große Gruppe der Einkommensbezieher deutlich entlastet, doch ab einer bestimmten Einkommensgrenze schlage der Soli dann mit einer hohen Grenzsteuerbelastung wieder zu und bleibe bestehen. Weiter lesen …

CDU-Vize Strobl kritisiert neue SPD-Forderungen

Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl hat verärgert auf neue Forderungen aus der SPD reagiert, das Sondierungsergebnis in möglichen Koalitionsverhandlungen nachzubessern. "Diese immer neuen Runden helfen nichts und niemandem", sagte der baden-württembergische Innenminister den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Nahles rechnet mit Mehrheit für Koalitionsverhandlungen

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hält es für wahrscheinlich, dass der SPD-Parteitag morgen in Bonn im Sinne der Parteiführung ausfällt. "Ich rechne mit einer Mehrheit für Koalitionsverhandlungen. Dennoch bitte ich alle in meiner Partei, Verantwortung zu übernehmen: Bitte bedenkt, was ein Scheitern dieser Regierungsoption für Folgen hätte!", sagte Nahles der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Lufthansa-Flugzeuge bekommen neues Aussehen

Nach drei Jahrzehnten will sich die Lufthansa ein neues Design verpassen – die aktuelle Bemalung ist seit 1988 im Einsatz. bei Mitarbeiterfesten in Frankfurt und München am 7. Februar sollen die Neuerungen vorgestellt werden, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Sogar der weltbekannte Kranich – entworfen vor ziemlich genau 100 Jahren von Otto Firle – soll demnach leicht verändert daherkommen. Auch die Schriftart des Markennamens wird überholt. Der Rumpf der Maschinen werde mehr Blau tragen, heißt es bei Lufthansa. Weiter lesen …

AfD-Politiker Jongen will Kulturpolitik "entideologisieren"

Der AfD-Politiker Marc Jongen, Philosoph an einer Karlsruher Hochschule und Kandidat für den Vorsitz des Kulturausschusses des Bundestages, hat einschneidende Änderungen der Kulturpolitik angekündigt: "Unser Ziel ist es, die Förderkriterien grundlegend zu untersuchen und die bisherige Förderung politisch korrekter Projekte herunterzufahren", sagte Jongen dem "Spiegel". Weiter lesen …

Gabriel wirbt für starkes Europa

Am ersten Jahrestag des Amtsantritts von US-Präsident Donald Trump hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) die geopolitische Bedeutung der europäischen Integration hervorgehoben: "Wenn liberale Werte andernorts in Bedrängnis geraten und `alternative Fakten` die Debatten bestimmen, dann muss doch jedem hier in Europa klar werden: Mit einem schwachen Europa verlieren wir den Kampf um unsere Werte und um Einfluss", sagte der SPD-Politiker dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Nachhaltige Forstwirtschaft: Zurück zur Natur, zurück zum Mischwald

Bäume wohin das Auge blickt? Das war einmal. Das Ende der Zeiten, in denen Mitteleuropa weitestgehend von Wald bedeckt war, brach vor etwa 10.000 Jahren an. Damals gaben die Menschen ihr Jäger- und Sammler-Dasein auf, wurden sesshaft, sattelten um auf Ackerbau – und rodeten zur Gewinnung von landwirtschaftlichen Anbauflächen Wald. Das tun sie zum Teil bis heute, und wenn sie es nicht zur Gewinnung landwirtschaftlicher Nutzflächen tun, dann weil Holz ein begehrter Rohstoff ist. Weiter lesen …

Microsoft-KI malt Bilder nach Beschreibung

Microsoft-Forscher haben ein KI-System entwickelt, das anhand beschreibender Texte Bilder malt. Dabei zeige die Künstliche Intelligenz (KI) auch eine "künstliche Vorstellungskraft", heißt es im Microsoft-Research-Blog. Während der Ansatz bei realistischen Beschreibungen beispielsweise von Vögeln offenbar auch gut funktioniert, liefern absurde Texte wie von schwimmenden Doppeldecker-Bussen teils eher bizarre Bilder. Weiter lesen …

EU-Verbraucherkommissarin stellt Sammelklagen in Europa in Aussicht

EU-Verbraucherschutzkommissarin Věra Jourová will die EU-Mitgliedstaaten mit einer Richtlinie dazu anhalten, Verbrauchern künftig auch in Europa Sammelklagen zu ermöglichen. "Verbraucher sollen nicht nur fair behandelt, sondern auch entschädigt werden, wenn sie betrogen wurden", sagte Jourová dem "Spiegel". Der Fall Volkswagen sei ein Weckruf gewesen. "Er hat gezeigt, wie hilflos Verbraucher in Europa bei der Durchsetzung ihrer Rechte oft sind. Im April werden wir daher entsprechende Vorschläge vorstellen." Weiter lesen …

Entwicklungshilfeminister will Nordafrikas Wirtschaft helfen

Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) will den Zugang nordafrikanischer Länder zum europäischen Binnenmarkt weiter verbessern. "Länder wie Tunesien und Marokko brauchen für ihre Waren einen freien Zugang zur EU", sagte Müller dem "Spiegel". Bisher sind bereits die Waren besonders armer afrikanischer Staaten wie Burkina-Faso oder Mosambik von Importzöllen befreit. Müller weist auf Tomaten aus Nordafrika hin, auf die je nach Saison unterschiedliche Zölle erhoben werden. Weiter lesen …

Bundespolizei: Zu wenig Personal für Abschiebungen

Die Bundespolizei hat zunehmend Schwierigkeiten, genügend Personal zur Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern zu bekommen – vor allem nach Afghanistan. Für den nächsten Flug nach Kabul am kommenden Dienstag etwa hatten sich nur 35 Vollzugsbeamte freiwillig gemeldet: Das sei deutlich zu wenig, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Regierungsexperten warnen vor unvollständigem Soli-Abbau

Experten verschiedener Bundesministerien warnen Union und SPD davor, den Solidaritätszuschlag wie geplant nur für untere und mittlere Einkommen abzuschaffen. Den Regierungsexperten zufolge sei es unumgänglich, dass in einem entsprechenden Gesetz geregelt werde, wann die Sonderabgabe auch für die oberen zehn Prozent der Steuerzahler wegfalle, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Weiter lesen …

Bericht: Bundesregierung für neue Iran-Sanktionen

Deutschland macht sich in Brüssel offenbar für neue Sanktionen gegen den Iran stark. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Diplomatenkreise. Demnach soll das iranische Regime für seine destabilisierende Rolle im Nahen Osten zur Verantwortung gezogen werden. Der Staat unterstützt unter anderem die Huthi-Rebellen im Jemen-Krieg und die libanesische Hisbollah-Miliz. Weiter lesen …

Trittin kritisiert Wagenknechts Sammlungsbewegung

Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin lehnt die Idee einer linken Volkspartei unter der Führung von Sahra Wagenknecht ab. "Wagenknechts Politikmodell basiert auf Abgrenzung, der Entlarvung der SPD, eben der Spaltung der gesellschaftlichen Linken", sagte er dem "Spiegel". Da müssten "noch viele Scherben eingesammelt werden, bevor sie glaubhaft Teil einer Sammlungsbewegung werden kann". Weiter lesen …

Sportpreis des "neuen deutschland" an Berliner Tischtennisspielerinnen vom ttc Eastside

Die Tischtennisspielerinnen des ttc eastside Berlin sind die diesjährigen Gewinner des Sportpokals der Tageszeitung "neues deutschland". Die Leser der Zeitung stimmten mehrheitlich für die Triple-Siegerinnen, die 2017 Meisterschaft, Pokal und Champions League für sich entscheiden konnten. Erstmals hatten bei der traditionsreichen Leserabstimmung, die als eine Art "Sportbarometer Ost" gilt, nur drei Kandidaten zur Wahl gestanden. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär erwartet ein "Ja" zu weiteren Verhandlungen mit der Union

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die SPD gegen den Vorwurf verteidigt, in der Frage einer Großen Koalition hin und her zu schwanken. "Die SPD weiß sehr wohl, was sie will, was sie nicht will und was den Menschen im Land guttut", sagte Klingbeil der "Neuen Osnabrücker Zeitung" unter Hinweis auf seine zahlreichen Gespräche in Landesverbänden. Er äußerte sich zuversichtlich, dass es auf dem bevorstehenden Sonderparteitag der Sozialdemokraten ein Ja zu weiteren Verhandlungen mit der Union geben wird. Weiter lesen …

Nena: Vom Jugendzentrum auf die Bühnen der Welt

Auch große Karrieren fangen klein an: Bei Nena (57), die in diesem Jahr mit einer viermonatigen Deutschland-Tournee ihr 40-jähriges Bühnenjubiläum feiert, war es ein Auftritt im Jugendzentrum ihres Heimatortes Hagen: "Ich war 17 und ein halbes Jahr schon mit meiner ersten Band im Proberaum. Dann meinte unser Gitarrist, dass wir mal live spielen müssten. Im örtlichen Jugendzentrum gab es ein kleines Jugendfestival, zu dem wir uns anmeldeten. Ich hatte mega Respekt davor. Weiter lesen …

Sturmbedingte Zugausfälle: Pro Bahn fordert neues Konzept zur Bepflanzung an Gleisen

Der Fahrgastverband Pro Bahn fordert von der Deutschen Bahn einen effektiveren Umgang mit extremen Wetterbedingungen. Als Folge der Einstellung des Zugverkehrs während des Orkans "Friederike" sagte der Pro-Bahn-Ehrenvorsitzende Karl-Peter Naumann im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Sinnvoll ist direkt neben den Gleisen eine Bepflanzung mit Sträuchern und Büschen. Bäume sollten erst in einem größeren Abstand zum Gleis gepflanzt werden." Weiter lesen …

Verfassungsexperte: Neuwahlen keineswegs die einzige Alternative bei Scheitern der Groko-Pläne

Sollten die Groko-Pläne scheitern, sind Neuwahlen keineswegs die einzige Alternative. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Verfassungsexperte Wolfgang Zeh, denkbar sei beispielsweise auch ein Expertenkabinett. Auf jeden Fall führe der Weg zu Neuwahlen über den Bundespräsidenten. Entscheidend seien nicht Verlautbarungen der Politiker, "sondern das verfassungsrechtlich zwingende Procedere nach Artikel 63 des Grundgesetzes", sagte der frühere Bundestagsdirektor. Weiter lesen …

Tui will nach Air-Berlin-Pleite neue Jets in Düsseldorf stationieren

Der Tourismuskonzern Tui will nach der Pleite von Air Berlin und Niki stärker in NRW präsent sein. Das erklärte Vorstandschef Fritz Joussen im Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Joussen: "Wir wollen in Düsseldorf ab dem Sommer mindestens sechs statt heute vier eigene Flugzeuge stationieren. Düsseldorf wäre dann der größte Flughafen-Standort für die deutsche Tui." Weiter lesen …

Klöckner befürchtet bei einem Nein der SPD zu Koalitionsverhandlungen ein Erstarken von Extremisten

Die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat die SPD zu Koalitionsverhandlungen mit der Union aufgefordert, um schnell für eine stabile Regierung zu sorgen und ein Erstarken von Extremisten zu verhindern. "Man versteht, dass viele Sozialdemokraten mit sich ringen. Ich kann aber nur an sie appellieren, dass sie am Ende das große Ganze im Blick haben. Es geht um die Regierungsfähigkeit in Deutschland und darum, dass die Ränder nicht gestärkt werden", sagte Klöckner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Jürgen Hard (CDU): Atomabkommen mit Iran nicht gefährden

Der Außenexperte der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), hat sich dafür ausgesprochen, das Atomabkommen mit dem Iran nicht zu gefährden. Zwar räumte Hardt am Samstag (20.1.) im Inforadio vom rbb ein, dass das Abkommen Schwächen habe. Es sei aber besser ein Abkommen zu haben als keins. Hintergrund ist der Vorstoß von US-Präsident Trump, das Abkommen nachverhandeln und verschärfen zu wollen. Weiter lesen …

Linken-Politiker Korte: Mit vielen Leuten den Vormarsch der Rechten und die Verluste der Linken in Europa stoppen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken im Bundestag, Jan Korte, hat SPD und Grüne zu einer Normalisierung des Verhältnisses zu seiner Partei aufgefordert. "In Zeiten wie diesen, da in Europa die Rechten auf dem Vormarsch sind und die Linken an Rückhalt verlieren, müssen wir uns alle in der Partei dringend Gedanken darüber machen, wie dieser Trend gestoppt werden kann", sagte Korte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" mit Blick auf umstrittene Bestrebungen der Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht zu einer neuen linken und parteiübergreifenden Sammlungsbewegung. Weiter lesen …

Jeder Zweite traut Gabriel SPD-Rettung zu – Schulz abgeschlagen

48 Prozent der Bürger trauen dem langjährigen SPD-Vorsitzenden und geschäftsführenden Außenminister Sigmar Gabriel am ehesten zu, die mit einer Großen Koalition hadernde Partei aus der Krise zu führen. Wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid im Auftrag der Funke-Mediengruppe ergab, sind vor dem Sonderparteitag aber nur 28 Prozent der Deutschen der Ansicht, der aktuelle Parteichef Martin Schulz könne die SPD erfolgreich sanieren. Weiter lesen …

Politiker der NRW-SPD drängen Schulz zu Verzicht auf Ministeramt

Führende Politiker der NRW-SPD drängen den Parteivorsitzenden Martin Schulz, in einer möglichen großen Koalition keinen Ministerposten zu übernehmen. Das erfuhr der "Kölner Stadt-Anzeiger" aus SPD-Kreisen. Der Verzicht auf einen Kabinettsposten könne die Delegierten beim SPD-Bundesparteitag am Sonntag in Bonn davon überzeugen, für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der Union zu stimmen, hieß es. Weiter lesen …

Wehrbeauftragter hält Bundeswehr als Ganzes für "nicht einsetzbar"

Trotz eines leicht steigenden Etats hat sich die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr nach Einschätzung des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), weiter verschlechtert. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte Bartels: "Die harte Währung, in der der Erfolg der Ministerin gemessen wird, ist die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr. Und die ist in den letzten vier Jahren nicht wirklich besser, sondern eher schlechter geworden." Weiter lesen …

Bundeskanzleramt besorgt über Einfluss der FPÖ auf Geheimdienste

Im Bundeskanzleramt in Berlin gibt es die Befürchtung, die Regierungsbeteiligung der FPÖ in Wien könne die nachrichtendienstliche Kooperation der westlichen Staaten erschweren. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich nach Informationen der F.A.Z. beim Besuch des österreichischen Kanzlers Sebastian Kurz am Mittwoch besorgt darüber geäußert, dass die FPÖ mit dem Innen-, Verteidigungs- und dem Außenministerium Schlüsselressorts besetze, an die im Zuge des Austausches der Dienste sensible Informationen geleitet würden. Weiter lesen …

Tausenden Soldaten droht Explosion der Krankenversicherungsbeiträge

Rund 6.500 Soldaten drohen im Alter erheblich höhere Krankenkassenbeiträge von mehreren hundert Euro im Monat. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Der Grund dafür sei die sogenannte 9/10–Regelung. Diese besagt, dass Arbeitnehmer in der zweiten Hälfte des Berufslebens im Durchschnitt mindestens neun von zehn Jahren Mitglied in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) gewesen sein müssen, um in die günstige Krankenversicherung der Rentner aufgenommen zu werden. Weiter lesen …

Bundesregierung verärgert über NetzDG-Kritik aus Brüssel

Die Kritik von EU-Justizkommissarin Vera Jourova am deutschen Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet (NetzDG) sorgt für Verärgerung in der Bundesregierung. Man sei "verwundert über den mangelnden Informationsgrad der Kommission über Inhalte des NetzDG", hieß es nach Informationen des "Handelsblatts" in Berliner Regierungskreisen. Jourova hatte sich der Kritik von Verbänden sowie FDP, Grünen und AfD am sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz angeschlossen. Weiter lesen …

Facebook will Nachrichtenseiten durch Nutzer bewerten lassen

Im Kampf gegen "Fake News" will Facebook seine Nutzer Nachrichtenseiten nach Vertrauenswürdigkeit bewerten lassen. "We decided that having the community determine which sources are broadly trusted would be most objective", schrieb Facebook-Gründer Mark Zuckerberg am Freitag. "We will now ask people whether they`re familiar with a news source and, if so, whether they trust that source." Weiter lesen …

Hendricks will Strafsteuer gegen Bodenspekulanten

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) will eine Reform der Grundsteuer nutzen, um die Wohnungsnot zu bekämpfen. "Kommunen müssen die Möglichkeit erhalten, für baureife, aber unbebaute Grundstücke erheblich mehr Grundsteuer zu verlangen als für bebaute", sagte Hendricks dem "Spiegel". Nach den Sondierungen gehe sie davon aus, dass das auch mit der Union zu machen sei. Hendricks will auf diese Weise Bodenspekulationen eindämmen. "Liegenlassen auf Kosten der Gemeinschaft muss wehtun", so die Ministerin. Weiter lesen …

Bericht: Berlin will Aufrüstung türkischer Leopard-Panzer genehmigen

Die Bundesregierung will im Zuge der schrittweisen Normalisierung des deutsch-türkischen Verhältnisses offenbar eine umfangreiche Modernisierung türkischer Leopard-Panzer genehmigen. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) habe sein Haus nach einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in Goslar angewiesen, die Frage einer Genehmigung des Panzer-Upgrades auf die Tagesordnung der nächsten Staatssekretärsrunde über Rüstungsexporte zu setzen und diese wohlwollend zu prüfen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Mächtige SPD-Landesverbände stellen Bedingungen für GroKo

Unmittelbar vor dem entscheidenden SPD-Bundesparteitag an diesem Sonntag stellen die mächtigen sozialdemokratischen Landesverbände Nordrhein-Westfalen und Hessen neue Bedingungen für eine Große Koalition. Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet am Samstag über einen Entwurf eines gemeinsamen Antrags, den die beiden Landesverbände beim Parteitag einzubringen planen. Darin fordern sie "substanzielle Verbesserungen" gegenüber dem Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU und SPD. Weiter lesen …

Weniger Spenden für Hilfsorganisationen im Mittelmeer

Nichtregierungsorganisationen (NGOs) leiden unter der gerichtlichen Verurteilung, weil sie bei ihrer Rettung von Einwanderern im Mittelmeer mit kriminellen Schleppern zusammenarbeiten: Sie erhalten weniger Spenden, berichtet der "Spiegel" in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe. Der deutsche Verein der internationalen Hilfsorganisation SOS Méditerranée verzeichnete demnach einen "deutlichen Rückgang" an Spenden von August bis November 2017. Weiter lesen …

Der Hersteller SB-Convenience GmbH informiert über einen Warenrückruf des Produktes "Landjunker Schweinehackfleisch, 500g"

Der Hersteller SB-Convenience GmbH ruft aktuell das Produkt "Landjunker Schweinehackfleisch, 500g" mit den Verbrauchsdaten 21.01.2018, Charge 36451886 und 22.01.2018, Charge 36451570 mit dem Identitätskennzeichen DE NW 20028 EG in den Bundesländern Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein zurück. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Dax 169000

Wann man Jubiläen feiert, ist immer auch ein wenig Geschmackssache. Beim Deutschen Aktienindex, kurz Dax, bieten sich zur Feier des 30. Geburtstags gleich zwei Gelegenheiten. Offiziell startete der die größten 30 deutsche Titel umfassende Leitindex nämlich erst am 1. Juli 1988, so dass der runde Geburtstag erst zur Jahresmitte ansteht. Normiert wurde Deutschlands führendes Börsenbarometer, das den Index der Börsen-Zeitung fortsetzt und das von dieser Zeitung mitentwickelt wurde, aber bereits per 31. Dezember 1987. Doch ganz gleich wann die Feier stattfindet: Es besteht Anlass, die Sektkorken knallen zu lassen. Weiter lesen …

Rheinische Post: Grenze überschritten

Von einem Pfarrer, einem guten zumal, erwartet man, dass er zu seiner Gemeinde ein Vertrauensverhältnis hat. Gerade auch zu den jungen Gemeindemitgliedern, denn ein Pfarrer hat täglich Kontakt zu Kommunionkindern, Firmlingen und Messdienern. Es ist gut, wenn Priester dabei moderne Wege gehen. Denn es ist egal, ob die Worte der Seelsorge in Stein gemeißelt oder per Whatsapp ihren Adressaten erreichen. Weiter lesen …

EU-Wirtschaftskommissar: Bundestag soll bei Währungsfonds mitbestimmen

EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici hat betont, dass nationale Parlamente weiter über die Verwendung von Hilfsgeldern mitentscheiden können, sollte der bisherige Euro-Rettungsschirm ESM in einen Europäischen Währungsfonds (EWF) umgewandelt werden. "Als EU-Institution wäre der Fonds zwar in erster Linie dem Europaparlament verantwortlich", sagte Moscovici der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …