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3. Januar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Steuerfahnder nehmen chinesische Onlinehändlern hoch

Deutsche Steuerfahnder haben Warenbestände und Guthaben von chinesischen Onlinehändlern bei Amazon beschlagnahmt. Das berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Branchenkreise. Demnach seien knapp hundert Händler betroffen, denen vorgeworfen wird, die Umsatzsteuer für Verkäufe über Amazon nicht abgeführt zu haben. Weiter lesen …

Österreichs Regierung westlichen Geheimdiensten zu russlandfreundlich?

Seit Dezember 2017 ist die österreichische rechtspopulistische Partei FPÖ in der Bundesregierung Kurz vertreten und stellt dort den Vizekanzler. Ein Tweet des ungarischen Journalisten Szabolcs Panyi über die Auswirkungen der neuen russlandfreundlicheren Regierung auf die Geheimdienstzusammenarbeit hat nun in Österreich für Schlagzeilen gesorgt. Nach Berichten des österreichischen Nachrichtenportals „Der Standard“ hat Panyi nämlich den amerikanischen, britischen und französischen Geheimdiensten unterstellt, die Zusammenarbeit mit den österreichischen Kollegen wegen der „Russlandfreundlichkeit“ der neuen Regierungskoalition sowie konkreter Regierungspolitiker reduziert zu haben. Weiter lesen …

Brexit: Finanzministerium rechnet mit Millionen Zollanmeldungen

Nach Einschätzung der Bundesregierung muss sich die deutsche Wirtschaft auf hohe Belastungen durch den Austritt Großbritanniens aus der EU einstellen. Davon geht das für den Zoll zuständige Bundesfinanzministerium aus, wie das "Handelsblatt" berichtet. "Selbst im besten Fall eines sehr weitgehenden Freihandelsabkommens wird es zwischen Großbritannien und Deutschland wieder Zollkontrollen geben", heißt es im Bundesfinanzministerium. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (03.01.2018)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 10, 15, 31, 34, 35, 45, die Superzahl ist die 8. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 8977180. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 373159 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Azubi-Löhne steigen weniger stark als in den Vorjahren

Der Aufwärtstrend bei den Lehrlingsgehältern hat sich 2017 verlangsamt: Im Schnitt stieg die "Ausbildungsvergütung" um 2,6 Prozent auf 876 Euro im Monat. Das sei angesichts der Lage am Ausbildungsmarkt "überraschend", heißt es in einer Studie des Bundesinstituts für Berufliche Bildung (BIBB), über die das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) berichtet. Weiter lesen …

SPD für höhere Benzin- und Diesel-Steuern

Die SPD will Steuern auf Benzin, Diesel und Heizöl erhöhen und strebt in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch einen stärkeren Ausbau der Erneuerbaren Energien an. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil wird federführend für die SPD in den am Sonntag beginnenden Sondierungsgesprächen mit CDU und CSU die Verhandlungen im Energiebereich leiten, berichtet die Funke-Mediengruppe unter Berufung auf Parteikreise. Weiter lesen …

Georg Pazderski: Wer Rettungskräfte angreift, greift uns alle an

Zu den jüngsten Attacken auf Polizisten, Feuerwehrleute und Sanitäter erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Diese unwürdigen, beschämenden Attacken auf unsere Einsatzkräfte sind ein trauriges Beispiel für die zunehmende Verwahrlosung unserer Gesellschaft. Die Täter müssen mit aller Härte des Gesetzes bestraft werden. Wer Rettungskräfte angreift, greift uns alle an." Weiter lesen …

Bundesregierung bestürzt über Gewalt im Kongo

Die Bundesregierung ist bestürzt über die Gewalt von Sicherheitskräften gegen Demonstranten in mehreren Städten der Demokratischen Republik Kongo. "Wir verurteilen den Einsatz der Sicherheitskräfte mit Entschiedenheit", sagte Rainer Breul, ein Sprecher des Auswärtigen Amt, am Mittwoch. Am Sonntag, dem ersten Jahrestag einer Vereinbarung zwischen Regierung und Opposition über den friedlichen politischen Übergang im Kongo, hatten Vertreter der katholischen Kirche zu den Demonstrationen in Verbindung mit Kirchgängen aufgerufen. Weiter lesen …

Stoch und Freitag auch in der Quali fast gleichauf

Zur Geduldsprobe wurde die mit halbstündiger Verspätung begonnene Qualifikation für den dritten Wettbewerb der 66. Vierschanzentournee am Bergisel in Innsbruck, der kleinsten Anlage auf der Tournee. Der Führende in der Gesamtwertung, Polens Kamil Stoch, hatte auch den ersten Trainingsdurchgang in Innsbruck gewonnen. Der Pole sprang bei starken Winden auf 130,5 Meter und distanzierte damit die Konkurrenz. Der Willinger Stephan Leyhe (125 Meter) als Dritter und der Gesamtweltcup-Führende Richard Freitag (121 Meter) als Vierter schafften es ebenfalls in vordere Ränge. Weiter lesen …

Kurioser Jahresrückblick der Polizeiinspektion Göttingen "Part One" - Des Menschen bester Freund & das Automobil

Auch wenn das Jahr 2018 nun schon drei Tage alt ist, wollen wir es uns natürlich nicht nehmen lassen, doch noch einmal kurz auf das Jahr 2017 zurückzublicken. Ein Jahr, das uns in Stadt und Landkreis vielfältig beschäftigt hat. Natürlich und zum Glück wurden unsere Funkstreifen auch wieder zu etwas anderen, "speziellen" Einsätzen gerufen. Das ist ganz wunderbar und macht den Polizeialltag noch abwechslungsreicher, als er eh schon ist. Eine kleine Auswahl dieser kuriosen Begebenheiten haben wir mal zusammengestellt. Weiter lesen …

SPD-Chef Schulz solidarisiert sich mit Iran-Demonstranten

SPD-Vorsitzender Martin Schulz solidarisiert sich mit den Demonstranten im Iran. "Wenn junge Leute im Iran für mehr Demokratie auf die Straße gehen, dann schlägt mein Herz für diese jungen Leute", sagte Schulz der "Bild". Er forderte dazu auf, die friedlichen Demonstranten im Iran zu unterstützen. "Mein Eindruck ist, dass im Iran gerade ein ganz großer Teil des Volkes demokratische Rechte verlangt. Wenn dies auf friedliche Art und Weise geschieht, sollten wir diese Forderung angemessen unterstützen", so Schulz. Weiter lesen …

SPD übt vor Sondierungen scharfe Kritik an Union

Vor den heutigen Vor-Sondierungsgesprächen von Union und SPD zur Bildung einer Großen Koalition hat die SPD harsche Kritik an der Union geübt. "Die Härte der CSU während der letzten Tage hat mich überrascht", sagte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel dem "Handelsblatt" (Online-Ausgabe). "Wer die Jamaika-Sondierungen so gegen die Wand gefahren hat, sollte eigentlich dazulernen und kleinere Brötchen backen." Der Testosteronspiegel sei bei der CSU unverändert hoch. Weiter lesen …

Thyssenkrupp-Chef Hiesinger verteidigt Stahlfusion

Thyssenkrupp-Chef Heinrich Hiesinger hat die Fusion mit dem indischen Rivalen Tata Steel zu einer gemeinsamen Stahlsparte verteidigt. "In dem Gemeinschaftsunternehmen werden die Einschnitte für uns geringer ausfallen, und wir können Zehntausende Arbeitsplätze damit langfristig sicherer machen", sagte Hiesinger der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Rechtsmediziner für Altersprüfung bei jungen Einwanderern

Der Direktor des Rechtsmedizinischen Instituts am Universitätsklinikum Hamburg Eppendorf, Klaus Püschel, hat sich für bundesweite routinemäßige Altersprüfungen bei jungen Einwanderer ausgesprochen. Das gelte für all jene Flüchtlinge, bei denen Widersprüche zwischen den Angaben der Person und den Einschätzungen der Behörden auftreten, sagte Püschel der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

"Welt"-Chefredakteur weitet Kritik an politischen Predigten aus

"Welt"-Chefredakteur Ulf Poschardt hat seine Kritik an politischen Predigten verteidigt. "Im Gotteshaus muss das Theologische dominieren", sagte er der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Er erwarte von einem Gottesdienst eine "existenziell erschütternde Begegnung mit dem Glauben". Niemand müsse mit Überzeugungen hinterm Berg halten, sagte er. "Jeder darf sich bekennen, aber als Predigt, nicht als verhinderte Wahlkampfrede vor dem Biomarkt." Weiter lesen …

SPD geht mit energiepolitischem Forderungskatalog in Sondierungen

Die SPD geht mit einem umfassenden energiepolitischen Forderungskatalog in die Sondierungen mit der Union über die Bildung einer Koalition. In einem 14 Seiten umfassenden Papier listet sie ihre Vorstellungen für die neue Legislaturperiode auf, berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Darin heißt es, man wolle "im Energiebereich das System der Steuern und Umlagen mit dem Ziel reformieren", einen Teil der auf dem Strompreis lastenden Kosten "haushaltsneutral mit einem CO2-Steuerungselement auf alle Energieträger" zu kompensieren. Weiter lesen …

Außenminister Gabriel reist in die Ukraine

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) ist am Mittwoch zu einem zweitägigen Besuch in die Ukraine aufgebrochen. Er werde in der Ukraine politische Gespräche führen, unter anderem mit Außenminister Pawlo Klimkin und den Mitgliedern der Beobachtermission der OSZE in der Ost-Ukraine, teilte das Auswärtige Amt mit. Gegenstand der Gespräche mit der ukrainischen Regierung werde auch der Reformkurs der Ukraine sein, insbesondere der Kampf gegen Korruption. Zunächst reist Gabriel am Mittwoch nach Kiew und von dort am Donnerstag an die Kontaktlinie bei Mariupol. Weiter lesen …

Bericht: GSG-9-Gründer Ulrich Wegener gestorben

Der Gründer der Anti-Terror-Einheit GSG 9, Ulrich Wegener, ist tot. Er sei bereits am 28. Dezember 2017 im Alter von 88 Jahren gestorben, berichtet die "Bild-Zeitung" am Mittwoch auf ihrer Internetseite unter Berufung auf eigene Informationen. Der frühere Polizeioffizier war Gründer und erster Kommandeur der "Grenzschutzgruppe 9" (GSG 9) des damaligen Bundesgrenzschutzes (heute Bundespolizei). Weiter lesen …

2018 – Die Welt am Tropf der Zentralbanken

Die Lage zum Jahresende 2017 scheint extrem widersprüchlich: Die Wirtschaft wächst, die Aktienmärkte verzeichnen Rekordstände, die Arbeitslosenzahlen sinken und die Industrie zeigt ein seit langem nicht gesehenes Maß an Optimismus. Zugleich erstickt die Welt unter der höchsten Schuldenlast ihrer Geschichte, krankt an der größten sozialen Ungleichheit und wird von höheren Risiken als vor der Krise von 2007/2008 bedroht, berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Deutschlands Buch-Besteller 2017: "Die Geschichte der Bienen" räumt ab

Das Buchjahr 2017 ist Geschichte. Im Media Control-Jahresranking der meistverkauften Bücher Deutschlands kommt es zum Fotofinish auf der Zielgeraden. Der im März dieses Jahres im BTB-Verlag erschienene Roman "Die Geschichte der Bienen" darf sich fortan "meistverkauftes Buch des Jahres" nennen. Maja Lunde, ansonsten für das Genre der Kinder- und Jugendbuchliteratur bekannten Autorin, gelingt mit ihrem Erstlingswerk für die erwachsene Leserschaft auf Anhieb "der Bestseller des Jahres". Weiter lesen …

Naketano: Eigentümer verkünden das Aus

Schock-Nachricht aus Essen: Mit einem Schreiben an seine Kunden im Einzelhandel teilt das Sportswear-Label Naketano mit, den Geschäftsbetrieb einstellen zu wollen. In dem Schreiben, in dem es eigentlich um den Online-Preorder-Shop geht und das der TextilWirtschaft (dfv Mediengruppe) exklusiv vorliegt, heißt es zum Schluss: "Wichtige Mitteilung der GL: Die HW18 Kollektion wird unsere Letzte sein. Wir liefern nur noch bis zum 31.12.2018. Der Webshop wird zum Ende des gleichen Tages offline gehen. Firma und Marke werden nicht verkauft - Anfragen dieser Art bleiben unbeantwortet. Es ist Zeit für eine Veränderung." Weiter lesen …

Schlittschuhbahn-Preisindex: In diesen deutschen Städten ist Eislaufen am günstigsten

Mit 3,40 Euro hat Düsseldorf die günstigsten Eintrittspreise für Schlittschuhbahnen Deutschlands. Das hat das Vergleichsportal Netzsieger (www.netzsieger.de) in einer Analyse der Eintrittspreise der Eishallen der 25 größten deutschen Städte ermittelt. Als Grundlage dienten die Preise der Hauptsaison aller überdachten Eissporthallen und -arenen. Offene Eisflächen sowie temporäre Schlittschuhbahnen, wie sie oft auf Weihnachtsmärkten zu finden sind, wurden nicht berücksichtigt. Die zweitniedrigsten Eintrittspreise für Erwachsene bietet die Hauptstadt: Nur 3,60 Euro müssen Berliner bezahlen, wenn ihre Kufen das Eis berühren. Etwas teurer, aber mit vier Euro für ein Erwachsenen-Ticket immer noch günstig, ist das frostige Vergnügen in Hannover, Dortmund und Augsburg. Weiter lesen …

Innenstaatssekretär Vitt sieht Digitalministerium als Risiko

Für die Digitalisierung der Verwaltung wäre es nach Ansicht von Klaus Vitt, Innenstaatssekretär und Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik, hinderlich, wenn sich Union und SPD bei möglichen Koalitionsverhandlungen auf die Einrichtung eines Digitalministeriums einigen würden. "Wenn man Teile aus den Ministerien herauslösen und in ein neues Ministerium bündeln würde, würden damit immer auch Reibungsverluste entstehen", sagte Vitt dem "Handelsblatt". "Das Risiko ist hoch, dass sich damit die weitere Digitalisierung der Verwaltung um bis zu einem Jahr verzögern würde." Weiter lesen …

60-Millionen-Euro-Auftrag sorgt für Streit zwischen Bundespresseamt und Innenministerium

Eine Auftragsvergabe des Bundespresseamtes hat zu einem Konflikt innerhalb der Bundesregierung geführt. Wie das Hamburger Magazin stern berichtet, hat das von Regierungssprecher Steffen Seibert geführte Bundespresseamt vier Tage vor Weihnachten die Vergabe eines Auftrages an die Wiesbadener Agentur Carat amtlich bekannt gemacht. Die Firma soll sich demnach in den kommenden zwei Jahren um den sogenannten Mediaeinkauf der Bundesregierung kümmern, also um das Schalten von Anzeigen, Plakaten oder TV-Spots für die Ministerien und Behörden des Bundes. Den Wert des Auftrages hat das Presseamt mit 60 Millionen Euro beziffert. Weiter lesen …

Die Top 3 Gewinnrekorde rund ums Pokern und Co.

Nicht nur aufgrund des besonderen Nervenkitzels zählt Poker zu den beliebtesten Casinospielen. Auf der anderen Seite steht die Möglichkeit, große Gewinne zu feiern und damit finanzielle Sprünge an den Tag zu legen. Auch die höchsten Gewinne aller Zeiten verdeutlichen, was mit dem richtigen Einsatz möglich ist. Wir werfen einen genauen Blick auf die erzielten Summen. Weiter lesen …

44,7 Millionen Erwerbstätige im November 2017

Im November 2017 waren nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) rund 44,7 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Gegenüber November 2016 nahm die Zahl der Erwerbstätigen um 617 000 Personen oder 1,4 % zu. Erwerbslos waren im November 2017 rund 1,5 Millionen Personen, 178 000 weniger als ein Jahr zuvor. Weiter lesen …

Jens Spahn bezeichnet Bürgerversicherung im stern-Interview als "nicht so wichtig"

Kurz vor Beginn der Sondierungen zwischen Union und SPD zur Wiederaufnahme einer Großen Koalition hat das CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn die SPD aufgefordert, die ihr wichtigen Themen wie die Bürgerversicherung zurückzustellen. In einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern sagte Spahn: "Wir verlieren uns immer schnell im Klein-Klein." Auch wenn manche Details spannend seien, seien nicht alle Themen gleich wichtig. "Mit Verlaub, die Einheitskasse für alle ist derzeit nun mal nicht so wichtig wie der Zusammenhalt der Gesellschaft." Weiter lesen …

VW-Händler bekommen vorerst keine Diesel-Bullis

Bielefeld. Volkswagen Nutzfahrzeuge hat die Auslieferung aller Diesel-VW-Busse der Typen Multivan, Caravelle und California gestoppt. Die Fahrzeuge werden in Hannover im Werk zurügehalten. Bis Mitte Februar müssen die Käufer auf ihre bestellten Fahrzeuge mindestens warten, berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische. Weiter lesen …

Eurowings will nach Integration von Air-Berlin-Teilen Digitalkonzern werden

Nachdem der Lufthansa-Ableger Eurowings in 2017 wichtige Teile von Air Berlin übernommen hat, soll die Digitalisierung das Jahr 2018 prägen. "2018 werden wir zeigen, dass Eurowings nicht nur beim Wachstum Akzente setzt, sondern auch beim Digitalisieren und Vereinfachen von Kundenservices", sagte Eurowings-Chef Thorsten Dirks der "Rheinischen Post". Danach hat Dirks, der bis Anfang 2017 Telefonica Deutschland führte, mehrere Millionen Euro für neue Digitalprojekte von Eurowings freigegeben. Geplant sei etwa eine viel engere Verknüpfung des Online-Ticketverkaufs mit Angeboten von Hotels, Mietwagen oder Event-Veranstaltern. "Dank der Digitalisierung steuern wir nicht nur unsere Flugbetriebe viel effizienter", sagt Dirks. "Vor allem können wir Millionen unserer Kunden viel besser ansprechen, als wenn wir nur Flüge von A nach B anbieten würden." Eurowings werde in fünf Jahren keine klassische Airline mehr sein, sagt er, "sondern ein digitales Unternehmen mit angeschlossenen Flugbetrieben". Weiter lesen …

Mehr Vergiftungen durch Lebensmittel

In Deutschland erkranken immer mehr Menschen an Lebensmittelvergiftungen. 2016 waren es mindestens 2500 Menschen, vier starben. Im Vorjahr gab es rund 440 Erkrankungen weniger, auch wurden damals keine Todesfälle verzeichnet. Das geht aus einem aktuellen Bericht des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit und des Robert-Koch-Instituts hervor, den die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" ausgewertet hat. Weiter lesen …

Österreichs Notenbankchef fordert strenge Regeln für Bitcoin

Ewald Nowotny, Gouverneur der Österreichischen Zentralbank (OeNB), fordert eine Regulierung der Kryptowährung Bitcoin. "Es kann doch nicht sein, dass wir gerade beschlossen haben, den 500-Euro-Schein nicht mehr zu drucken, um Geldwäsche zu bekämpfen und jedem noch so kleinen Sparverein strenge Regeln aufbrummen, um dann zuzusehen, wie weltweit munter mit Bitcoin Geld gewaschen wird. Da besteht Handlungsbedarf", sagte Nowotny der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Linken-Chef Riexinger: Koalitionsverhandlungen sind "unwürdiges Schauspiel"

Linken-Chef Bernd Riexinger hat die Sondierungsgespräche von Union und SPD für eine Große Koalition als "unwürdiges Schauspiel" bezeichnet. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Riexinger: "Die SPD spielt auf Zeit, die CSU übt sich im Foulspiel." Die CDU schaue "vom Spielfeldrand aus zu" und feuere sie an. Stillstand und Konfrontation prägten das Bild. Riexinger sagte: "Die größten Verlierer der Wahl schleppen sich lustlos und mühsam in Richtung der Regierungsbänke." Weiter lesen …

Habeck wirbt für Baerbock als Parteichefin der Grünen

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck hat für die Brandenburger Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock als Parteichefin der Grünen geworben. Mit ihrer Kandidatur habe sie "eine Duftmarke gesetzt", sagte Habeck der "Bild". "Wenn die Grünen eine selbstbewusste und entscheidungsstarke Parteivorsitzende wollen: Sie ist eine." Weiter lesen …

CDU-Innenexperte Schuster hält SPD-Chef Schulz "zu viel Parteibeteiligung" bei Verhandlungen über große Koalition vor

Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat sich vor der Fortsetzung der Gespräche über eine große Koalition heute in Berlin skeptisch über ein Zustandekommen einer schwarz-roten Bundesregierung geäußert. Er sei vom Vorgehen des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz nicht überzeugt, für jeden Schritt auf breiter Ebene die Partei zu befragen, sagte Schuster der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Streit um neun Millionen Euro Kosten für neue Rentnerausweise

Die Deutsche Rentenversicherung beharrt auf der Ausgabe von Millionen neuer Rentnerausweisen, obwohl der Bundesrechnungshof vor einer Verschwendung von rund neun Millionen Euro warnt. Die neuen Plastikausweise im Scheckkartenformat seien "deutlich stabiler und besser handhabbar" als die bisherigen aus Papier, sagte die Präsidentin des Deutschen Rentenversicherung Bund, Gundula Roßbach, der "Bild" (Mittwochsausgabe). Sie sollen in den nächsten fünf Jahren an alle Rentner ausgegeben werden. Weiter lesen …

Herrmann verurteilt Gewalt gegen Polizisten und Helfer

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat die jüngsten Übergriffe auf Polizisten und Helfer scharf verurteilt. "Menschen, die anderen Menschen helfen wollen, daran zu hindern, sie anzupöbeln, sie zu bespucken oder gar zu schlagen, das alles zeugt von einer menschenverachtenden Respektlosigkeit", sagte Herrmann der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Wehrbeauftragter will deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Kurz vor Beginn der Sondierungen zwischen Union und SPD dringt der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), auf eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben. "Zur Trendwende weg von der Mangelverwaltung gehört auch eine entsprechende Finanzausstattung", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Es geht nicht darum, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Das ist für die Vollausstattung nicht erforderlich. Aber 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollten in dieser Legislaturperiode erreicht werden." Weiter lesen …

Nordkorea will wieder mit Südkorea kommunizieren

Während der verbale Schlagabtausch zwischen Nordkorea und den USA immer weiter eskaliert, schlägt das kommunistische Land in Richtung des südlichen Nachbarn moderate Töne an. Nordkorea werde die direkte Kommunikationsleitung zu Südkorea wieder in Betrieb nehmen, meldete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Mittwoch unter Berufung auf Angaben aus dem Norden. Weiter lesen …

Vorsitzender Mazyek: AfD missbraucht die Missbrauchs-Debatte

In der Debatte um islamfeindliche Tweets der AfD hat der Zentralrat der Muslime vor einer fehlgeleiteten Diskussion in Deutschland über sexuelle Übergriffe und die Herkunft der Täter gewarnt. Der Zentralrats-Vorsitzende Aiman Mazyek sagte in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung", sexueller Missbrauch sei nicht von der Nationalität und Religion der Täter abhängig. "Bei einigen ist die MeToo-Debatte wirkungslos vorbeigerauscht, dass sieht man hier wieder sehr deutlich", sagte Mazyek. Die MeToo-Bewegung habe gezeigt, dass Missbrauch in allen Gesellschaftsschichten und Ländern vorkomme. "Man muss diese Taten von allen Seiten beleuchten. Es ist inhaltlich egal, welche Herkunft die Täter haben, das ändert die Qualität des Verbrechens nicht", betonte der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime. Weiter lesen …

Institut der Bundesagentur kritisiert CSU-Pläne für schlechtere Asylbewerberleistungen

Das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat die CSU-Forderung nach Verschlechterungen bei den Sozialleistungen für Asylbewerber kritisiert. "Die Kürzung der Sozialleistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge wäre integrationspolitisch falsch und verfassungsrechtlich fragwürdig", sagte der Chef der Migrationsforschung des Instituts der Bundesagentur für Arbeit, Herbert Brücker, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kommunalministerin versteht Ruf nach professionellen Stadträten

NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) lässt Sympathie für die Anregung der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker durchblicken, in Metropolen künftig vollamtliche, professionelle Stadträte einzurichten: "Ich kann den Vorschlag von Frau Reker gut nachvollziehen. Die Ehrenamtlichen in den Kommunalparlamenten stoßen nicht selten an ihre Grenzen. Eine Millionenstadt wie Köln hat rund 17 000 Mitarbeiter. Ehrenamtliche Ratspolitiker tragen eine ungeheure Verantwortung für eine so große Verwaltung und für wichtige Stadt-Themen wie den Wohnungsbau", sagte Scharrenbach der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Weiter lesen …

Nur zwei Vor-Ort-Überprüfungen nach Waffenexporten

Seit dem Regierungsbeschluss zu Endverbleibs-Kontrollen von Waffenexporten vor zweieinhalb Jahren ist erst zweimal tatsächlich überprüft worden, ob die Rüstungsgüter wirklich in die richtigen Hände gelangt und dort geblieben sind. "Seit Verabschiedung der Eckpunkte für die Einführung von Post-Shipment-Kontrollen bei deutschen Rüstungsgütern wurden bislang zwei Vor-Ort-Kontrollen von Kleinwaffen durchgeführt", heißt es in einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion, über die die "Passauer Neue Presse" berichtet. Weiter lesen …

Bericht: Regierungsexperten für Ende der Diesel-Privilegien

Mit seiner Forderung nach einem Ende der steuerlichen Privilegien für Dieselfahrzeuge hat sich VW-Chef Matthias Müller breitem Protest aus der Branche ausgesetzt. Doch auch Regierungsberater setzen auf einen Umbau des Steuer- und Abgabensystems, um zu einer weitgehend emissionsfreien Mobilität zu kommen, berichtet das "Handelsblatt". Das geht aus den Ergebnisberichten von zwei der vier Expertengruppen hervor, die die Bundesregierung nach dem ersten Dieselgipfel im August eingesetzt hatte. Weiter lesen …

EU-Abgeordneter Brok warnt vor Zurückhaltung der EU gegenüber Iran

Der Europa-Abgeordnete und Außenpolitiker Elmar Brok (CDU) hat vor zu großer Zurückhaltung der Europäischen Union gegenüber der iranischen Führung aus Sorge um das Atomabkommen mit dem Land gewarnt. "Wir müssen den Deal erhalten und das Gespräch suchen, aber auch deutlich sagen, wenn Menschenrechte verletzt werden. In der Menschenrechts-Frage dürfen wir uns aus falscher Vorsicht nicht unglaubwürdig machen", sagte Brok der "Süddeutschen Zeitung" mit Blick auf die Proteste in Iran. Die Menschen in Iran sehnten sich nach Freiheit und wirtschaftlicher Entwicklung. Weiter lesen …

Trump droht Kim: "Mein Atom-Knopf ist größer"

US-Präsident Donald Trump hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un mit einem Einsatz der US-Atomwaffen gedroht. "Will someone from his depleted and food starved regime please inform him that I too have a Nuclear Button, but it is a much bigger & more powerful one than his, and my Button works!", schrieb Trump am Dienstagabend (Ortszeit) auf Twitter. Weiter lesen …

Alice Weidel: Schäubles Appell geht an die falsche Adresse

„Albrecht Glaser ist ein untadeliger Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten – Aufgabe des Bundestagspräsidenten wäre es, die anderen Fraktionen von ihrer Blockadehaltung abzubringen“ Zur Äußerung von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, die AfD solle „für Parlamentspositionen mehrheitsfähige Kandidaten aufstellen“, erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Der Appell des Bundestagspräsidenten geht an die falsche Adresse. Albrecht Glaser ist ein untadeliger und in jeder Hinsicht geeigneter Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten." Weiter lesen …

Noah Becker über "die nervige Rolle des Dauersohns" und seine kreative Wut

"Wut ist mein Motor. Zum Beispiel die Wut auf die vielen Schubladen, in die ich dauernd gedrängt werde, die nervige Rolle des Dauersohns", sagt Noah Becker im EMOTION-Interview mit Bärbel Schäfer (Ausgabe 2/18). Der älteste Sohn von Tennis-Legende Boris Becker hat gelernt, seine Emotionen erfolgreich in seine Kunst zu kanalisieren: "Diese Wut ist eine kreative Energy und sie befeuert mich, meine Grenzen immer wieder neu zu sprengen. Ich male vor allem mit viel Hass", sagt der 23-Jährige. Seine Arbeit ist ihm auch aus einem anderen Grund wichtig: "Ich versuche, mit meiner Kunst auch gegen die negativen Pressemeldungen über meinen Vater anzuarbeiten. Um sie für einige Zeit auszublenden. Die Leute reden schon viel Scheiß in dieser krassen Zeit." Weiter lesen …

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Bargeldloses Zahlen

Die potenziellen Gefahren und Nachteile für die persönliche Freiheit, die mit einer Abschaffung des Bargelds verbunden wären, wiegen daher weit schwerer als die praktischen Vorteile eines rein bargeldlosen Bezahlens. Obwohl die groß sind, speziell über Bezahl-Apps auf dem Handy. Es kommt ja nicht von ungefähr, dass diese Bezahlform in Ländern wie Ghana längst die Regel ist. Weiter lesen …