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25. Januar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Geteiltes Mazedonien?

Ein griechisches rechtskonservatives Blatt hat eine sehr brisante Karte veröffentlicht: Darauf ist Mazedonien abgebildet, wie es zwischen seinen Nachbarstaaten aufgeteilt ist. Experten sprechen von einem Angriff auf Mazedoniens Souveränität – einem Angriff, vor dem Russlands Außenminister Lawrow bereits gewarnt hat. Dies schreibt die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik". Weiter lesen …

Arbeitgeber-Studie warnt vor Wachstumseinbußen durch Arbeitszeitverkürzungen

Kurz vor der Entscheidung des IG-Metall-Vorstands über eine Eskalation des Arbeitskampfs in der Metall- und Elektroindustrie warnt eine neue Studie vor Wachstumseinbußen durch die von der Gewerkschaft geforderte Arbeitszeitverkürzung. Berechnungen von IW Consult, einer Tochter des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft, kommen auf drohende Bruttowertschöpfungsverluste von insgesamt 16 Milliarden Euro, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Peter Biesenbach (CDU) gegen vollständige Entkriminalisierung der Unfallflucht

Der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach (CDU) lehnt eine vollständige Entkriminalisierung der Unfallflucht ab. "Oftmals gehen die Unfallschäden in den Bereich mehrerer tausend Euro. Diesen Schaden muss die Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers zahlen. Wenn der Verursacher aber flüchtig ist, bleibt der Geschädigte ohne Vollkaskoversicherung auf seinen Kosten sitzen", sagte Biesenbach der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Pohl (FREIE WÄHLER): Straßenausbaubeiträge in Bayern kommunal- und bürgerfreundlich beerdigen

Die FREIEN WÄHLER wollen die Straßenausbaubeiträge in Bayern abschaffen. Dazu hatte die Fraktion bereits einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht und ein Volksbegehren gestartet. Am Donnerstag folgte ein Dringlichkeitsantrag im Plenum des Landtags. Dort fragte Bernhard Pohl, finanzpolitischer Fraktionssprecher: "Die ungerechten Beiträge werden fallen - ob mithilfe des Parlaments oder durch einen Volksentscheid. Was aber passiert in der Zwischenzeit? Werden im Endspurt auf Teufel komm raus Zahlungsbescheide zugestellt und die Bürger zur Kasse gebeten - möglicherweise auch auf Druck der Aufsichtsbehörden?" Weiter lesen …

Kahrs fordert Ende der Debatte um Kabinettseintritt von Schulz

Der Chef des konservativen Flügels "Seeheimer Kreis" in der SPD, Johannes Kahrs, hat seine Partei dazu aufgerufen, die Debatte, ob der Vorsitzende Martin Schulz auf ein Ministeramt in einer Großen Koalition verzichten soll, zu beenden. "Wir haben eine klare Reihenfolge vereinbart. Erst Koalitionsverhandlungen, dann der Mitgliederentscheid und danach das Personal", sagte der Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Reul: Gewalt gehört zur Lebenswirklichkeit von Helfern

Anlässlich der Studie "Gewalt gegen Einsatzkräfte", die an diesem Freitag vorgestellt werden soll, hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) einen "Bewusstseinswandel in der gesamten Gesellschaft" gefordert. Reul sagte der "Frankfurter Allgemeinen Woche": "Die Studie zeigt, dass Gewalt leider längst zu einem festen Bestandteil der Lebenswirklichkeit von Rettungskräften in Nordrhein-Westfalen geworden ist. Jeder einzelne Übergriff auf Retter ist einer zu viel und völlig inakzeptabel." Weiter lesen …

Grüner Trend im Schulbedarf - Plastikfreie Heftumschläge aus Recyclingpapier machen Kindern Lust auf "öko"

Mit Schulheftumschlägen aus hochwertigem Recyclingpapier bietet das Start-Up minouki eine ökologische und dabei stabile Alternative zu den gängigen Heftumschlägen aus Kunststoff. Auch optisch heben sich die Papierumschläge von den seit Jahrzehnten gängigen Plastikumschlägen ab. Schöne Designs machen Schülern den Griff zum umweltfreundlichen Ersatzprodukt besonders leicht. Weiter lesen …

Jüdische Gemeinde Düsseldorf erleichtert über Prozessbeginn gegen mutmaßlichen Wehrhahn-Bomber

Der Vorstand der Jüdischen Gemeinde in Düsseldorf ist erleichtert über den Beginn des Prozesses gegen den mutmaßlichen Wehrhahn-Bomber. "Wir blicken mit großer Erleichterung auf den Prozessbeginn. Natürlich ist die Panne bei den Ermittlungen peinlich und ärgerlich, dass es so lange gedauert hat, bis der vermeintliche Täter gefasst wurde. Auch wenn wir da niemanden einen Vorsatz unterstellen", sagte Michael Szentei-Heise, Vorstand der Jüdischen Gemeinde der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Alexander Gauland (AfD): Angela Merkel hat die AfD großgemacht

Zur Rede von Angela Merkel auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende und Bundessprecher Alexander Gauland: „Es ist interessant just von Angela Merkel zu hören, sie wolle den sogenannten ‚Rechtspopulismus‘ in Deutschland in den Griff bekommen. Einmal vom undemokratischen Wesen dieser Äußerung abgesehen – schließlich haben uns, der AfD, rund sechs Millionen Wähler bei der jüngsten Wahl ihre Stimme gegeben – war sie es selbst, die uns großgemacht hat." Weiter lesen …

EZB lässt Leitzins unverändert

Die Europäische Zentralbank (EZB) belässt ihren Leitzins und den Einlagenzins bei 0,00 beziehungsweise minus 0,40 Prozent. Das teilte die Notenbank am Donnerstag in Frankfurt mit. Den Zinssatz für die sogenannte Spitzenrefinanzierungsfazilität, zu dem sich Geschäftsbanken im Euroraum kurzfristig Geld bei der EZB beschaffen können, beließen die Notenbanker unverändert bei 0,25 Prozent. Weiter lesen …

Durchbruch: Forscher testen künstliche Synapsen

Forscher des Massachusetts Institute of Technology (MIT) haben im Bereich des "Neuromorphic Computing" einen weiteren Meilenstein erreicht. Ziel sind Computerchips, die nach Vorbild des menschlichen Gehirns in der Lage sind, Millionen Rechenprozesse gleichzeitig und effizient abzuarbeiten. Um das zu ermöglichen, setzt das Gehirn auf etwa 100 Bio. Synapsen, die als Schaltzentralen für Nervenimpulse fungieren. Solche Snypasen haben die Forscher nun erstmals künstlich hergestellt und getestet. Weiter lesen …

Piel will mit Grünen die SPD einholen

Die niedersächsische Grünen-Fraktionschefin Anja Piel hält es für möglich, dass die Grünen auf Dauer stärker werden als die SPD. "Unser Ziel ist es erst mal, zweistellig zu werden. Aber dann ist es ja nicht mehr so weit bis zu den Werten der SPD", sagte sie der "Frankfurter Allgemeinen Woche". Weiter lesen …

Deutsche Mitte (DM): Hormongifte – Großversuch der EU an unseren Kindern

Zum Beitrag der ARD im „Europamagazin“ vom 14. Jan. 2018 über die Auswirkungen der Hormongifte auf alle Menschen, äußert sich die Deutsche Mitte (DM) wie folgt: „Jeder Mensch ist ihnen ausgesetzt – tagtäglich – über Lebensmittel, über Alltagsgegenstände aus Kunststoff, Teppiche, Drucker und Autos. Aufgenommen werden Hormongifte über die Nahrung, die Haut und die Luft: Sogenannte endokrine Disruptoren.“ Weiter lesen …

Natur- und Wirtschaftsraum Wald ist größte Sportarena

Der Deutsche Forstwirtschaftsrat (DFWR), Vertretung der deutschen Forstwirtschaft mit rund zwei Millionen Waldbesitzenden, sowie der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB), regierungsunabhängige Dachorganisation des deutschen Sports mit 101selbständigen Mitgliedsorganisationen und rund 90.000 Sportvereinen, haben am Mittwoch in Berlin unter dem Titel „Wald.Sport.Bewegt“ eine strategisch ausgerichtete Kooperationsvereinbarung abgeschlossen. Weiter lesen …

Dreyer erneuert Kritik an Anti-GroKo-Kampagne

Vor den Beratungen der SPD-Führung über die GroKo-Verhandlungen hat Vize-Parteichefin Malu Dreyer die Aktion der Jusos zum Parteieintritt von Gegnern der Großen Koalition erneut kritisiert. "Kurzzeitige Mitgliedschaften, die dazu dienen, eine parteiinterne Abstimmung zu beeinflussen, entsprechen nicht unserem Verständnis von innerparteilicher Demokratie", sagte Dreyer der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Essen-Frohnhausen: Kochtopfbrand, junger Mann mit Verbrennungen am Unterarm in Klinik transportiert und 2 Kaninchen gerettet

Gestern Nachmittag (24.01.2018) ist in einem Mehrfamilienhaus in Essen-Frohnhausen ein 20-jähriger Mann verletzt worden. Bei der Zubereitung des Essens war der Inhalt eines Kochtopfes in Brand geraten. Beim erfolgreichen Ablöschen des bereits entwickelten Brandes zog sich der junge Mann Verbrennungen am Unterarm zu. Weiter lesen …

Käßmann: Steigerung der Rüstungsexporte ist empörend

Die Theologin und frühere EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßmann sieht den Anstieg bei den Genehmigungen von Rüstungsexporten äußerst kritisch. "Ich finde die Steigerung der Rüstungsexporte empörend", sagte Käßmann der "Heilbronner Stimme" (Freitagsausgabe). "Das heißt, unsere Wirtschaft verdient an den Kriegen dieser Welt, während die Menschen, die vor diesen Kriegen fliehen, bei uns zunehmend abgewiesen werden." Weiter lesen …

Ifo-Geschäftsklimaindex im Januar auf 117,6 Punkte gestiegen

Der Ifo-Geschäftsklimaindex ist im Januar gestiegen: Der Index steht im ersten Monat des Jahres bei 117,6 Zählern, teilte das Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Donnerstag mit. Im Dezember war das Konjunkturbarometer auf 117,2 Punkte gesunken. Beobachter hatten für Januar mit einem weiteren leichten Rückgang gerechnet. Weiter lesen …

CDU-Vize Klöckner will eindeutige Begrenzung der Zuwanderung

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner hat sich für eine eindeutige Begrenzung der Zuwanderung ausgesprochen. "Das müssen auch die Jusos akzeptieren: Wir wollen nicht mehr Zuwanderung und schon gar nicht ungesteuerte Zuwanderung", sagte sie dem Nachrichtenmagazin Focus. "Im Sondierungspapier steht eine Richtgröße von 180.000 bis 220.000 Flüchtlingen pro Jahr", sagte die Fraktionschefin im Mainzer Landtag. Weiter lesen …

Marihuana-Konsum mindert Fruchtbarkeit nicht

Cannabis-Konsum, egal ob durch die Frau oder ihren Partner, hat offenbar keine negativen Auswirkungen auf die Chancen einer Schwangerschaft. Das zeigt eine Studie unter Leitung von Forschern der Boston University. Diese hat angesichts der zunehmenden, in den USA immer öfter auch legalen Verbreitung der Freizeitdroge, erstmals die Auswirkungen von Marihuana auf die Fruchtbarkeit untersucht. Weiter lesen …

Stromtanken: Renault-Kunden zahlen massiv drauf

Die Förderung der Elektromobilität in Ballungszentren spiegelt sich im Ausbau der Lade-Infrastruktur wider. Allein in Wien sollen bis Ende 2020 rund 1.000 neue E-Ladestellen errichtet werden. Bis Mitte 2018 werden in jedem Wiener Gemeindebezirk fünf Säulen gebaut. E-Auto-Fahrer sollen von einem flächendeckenden Ladenetz profitieren. Gutgläubige Besitzer der CO2-neutralen Gefährte sollten bei den Ladesäulen jedoch aufpassen, nicht in die Kostenfalle zu tappen, wie das Beispiel des "Z.E. Pass" von Renault und Bosch zeigt. Ein Praxistest von pressetext in Wien hat ergeben: Vom "Exklusiven Preisvorteil für Renault Z.E. Fahrer" bleibt nichts übrig. Er entpuppt sich sogar als "Sonderpreis" zulasten von Renault-Kunden. Weiter lesen …

China: Uni lässt KI Prüfungsarbeiten korrigieren

Eine Universität in der ostchinesischen Proving Zhejiang hat eine Künstliche Intelligenz (KI) eingeführt, die Prüfungsarbeiten von Chinesisch-Studenten korrigiert. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur "Xinhua". Das System findet demnach extrem schnell diverse Fehler in Schriftzeichen und Grammatik, versteht aber nichts von gutem Schreibstil. Weiter lesen …

GfK: Verbraucher starten optimistisch ins neue Jahr

Der Optimismus der Verbraucher ist zu Beginn des Jahres 2018 noch einmal angestiegen. Das geht aus der GfK-Konsumklimastudie für Januar 2018 hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Für Februar wird ein Anstieg des Konsumklimas gegenüber dem Vormonat um 0,2 Zähler auf 11,0 Punkte prognostiziert, teilte das Marktforschungsunternehmen GfK mit. Die Konjunkturerwartung legt spürbar zu: Der Indikator steigt um 9,2 Zähler und liegt jetzt bei 54,4 Punkten. Weiter lesen …

In Deutschland verbrauchte Ernährungsgüter werden überwiegend im Ausland angebaut

Um die in Deutschland im Jahr 2015 verbrauchten Ernährungsgüter zu produzieren, wurde eine Anbaufläche (ohne landwirtschaftliche Betriebsflächen) von gut 19,4 Millionen Hektar benötigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Grünen Woche 2018 in Berlin weiter mitteilt, war das mehr als die gesamte landwirtschaftlich genutzte Fläche Deutschlands von 16,7 Millionen Hektar. Weiter lesen …

Katar stellt weitere Investitionen in Deutschland in Aussicht

Der Golfstaat Katar will sich an weiteren deutschen Unternehmen beteiligen. Das arabische Land, welches Großaktionär beim Autohersteller Volkswagen, der Reederei Hapag-Lloyd und der Deutschen Bank ist, sei an zusätzlichen Investitionen in Deutschland interessiert, sagte Finanzminister Ali Sharif Al Emadi dem "Handelsblatt". "Wir werden mehr in Deutschland investieren. Wir suchen immer nach neuen Möglichkeiten, Deutschland ist für uns ein attraktiver Markt", sagte al-Emadi. Weiter lesen …

Auftragseingang im Bauhauptgewerbe im November 2017: + 9,0 % saisonbereinigt zum Vormonat

Der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigte Auftragseingang im Bauhauptgewerbe war nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im November 2017 um 9,0 % höher als im Vormonat. Im weniger schwankungsanfälligen Dreimonatsvergleich stieg das Volumen der saison-, arbeitstäglich- und preisbereinigten Auftragseingänge von September bis November 2017 gegenüber dem Zeitraum von Juni bis August 2017 um 2,0 %. Weiter lesen …

FDP verlangt Ausscheiden der Türkei aus der Nato

Angesichts der aktuellen militärischen Intervention der Türkei in Syrien hat die FDP ein Ausscheiden der Türkei aus der Nato verlangt. "Die Nato-Staaten sind auch gemeinsamen Werten verbunden - wer sich nicht an diese Werte und Regeln hält, kann nicht Mitglied dieser Allianz bleiben", sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bijan Djir-Sarai, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Grünen-Politikerin Piel will immer noch nicht gegen Habeck antreten

Die niedersächsische Grünen-Fraktionschefin Anja Piel hat ausgeschlossen, dass sie bei der Wahl der neuen Parteispitze auf der Bundesdelegiertenkonferenz am Samstag gegen Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) antritt. "Wenn ich im ersten Wahlgang unterliegen sollte, werde ich nur dann auch für den Platz der zweiten Vorsitzenden kandidieren, wenn zuvor keine Zweidrittelmehrheit für eine Satzungsänderung zustande gekommen ist und Robert Habeck deswegen nicht kandidiert", sagte Piel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

NRW-Polizei hat 5,434 Millionen Überstunden angehäuft

Eine neue Erhebung zu den aufgestauten Überstunden bei der NRW-Polizei relativiert die von der Landesregierung versprochenen 300 zusätzlichen Polizisten pro Jahr. Laut einem noch unveröffentlichten Bericht des Innenministeriums für den Landtag, der der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt, schieben die rund 40.000 Polizisten in NRW aktuell 5,434 Millionen Überstunden vor sich her. Weiter lesen …

DIHK: Chinas Rekordinvestitionen sichern Jobs

Der Deutsche Industrie-und Handelskammertag (DIHK) hat die Rekordinvestitionen Chinas in Deutschland als "grundsätzlich gute Entwicklung" bezeichnet. "China trägt damit auch zu Deutschlands Wohlstand bei", sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Deutsche Unternehmen haben ja auch erheblich in China investiert." Er begrüße daher, dass wechselseitige Verflechtungen zunehmend ausgeglichen würden. Weiter lesen …

Mindestens 41 Bundestagsabgeordnete haben eine bezahlte Nebentätigkeit

Im neuen Bundestag haben mindestens 41 Abgeordnete eine bezahlte Nebentätigkeit. Das ergibt eine Auswertung des Portals Abgeordnetenwatch, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Mindestens 220 der insgesamt 709 Parlamentarier gehen einer unentgeltlichen Nebentätigkeit nach. Bundestagsabgeordnete sind verpflichtet, Einkünfte von mehr als 1.000 Euro im Monat oder 10.000 Euro im Jahr beim Bundestagspräsidenten anzuzeigen. Weiter lesen …

Nada-Laborchef Thieme: Rodtschenkow ist genauso Held wie Verbrecher

Detlef Thieme, Leiter des Doping-Kontrolllabors im sächsischen Kreischa, will kein abschließendes Urteil über seinen früheren Bekannten und Kollegen Grigori Rodtschenkow fällen, den ehemaligen Leiter des Moskauer Labors und heutigen Kronzeugen im Skandal um russisches Staatsdoping. "Die Wahrheit liegt in der Mitte", sagte Thieme der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" auf die Frage, ob Rodtschenkow Verbrecher oder Held sei. Weiter lesen …

Studie: Mehr als 80 Prozent der jungen Deutschen sind umweltbewusst

Mehr als 80 Prozent der jungen Deutschen sind umweltbewusst, viele verhalten sich im Alltag aber oft anders. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Bundesumweltministeriums, über die die Funke-Mediengruppe berichtet. Für 44 Prozent der 14- bis 22-Jährigen gehört eine intakte, natürliche Umwelt zu einem guten Leben unbedingt dazu, weitere 42 Prozent stimmen dem im Wesentlichen zu. Weiter lesen …

Industrieverband ruft Union und SPD zu Neustart in Verhandlungen auf

Der Industrieverband BDI hat das Sondierungsergebnis für eine mögliche Große Koalition kritisiert und CDU, CSU und SPD eindringlich zu einem Neustart in den Verhandlungen aufgerufen. "Was auf dem Tisch liegt, ist noch keine tragfähige Geschäftsgrundlage für eine wirtschaftspolitisch erfolgreiche Legislaturperiode", sagte BDI-Präsident Dieter Kempf der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bericht: Bundesregierung will Terminvergabe von Ärzten überprüfen

Die Bundesregierung will prüfen, ob die Terminvergabe von Ärzten verbessert werden muss. Hintergrund dafür sei eine Studie der Patientenbeauftragten Ingrid Fischbach, berichtet die "Bild". Stichproben hätten ergeben, dass 7 von 17 offiziellen Servicestellen, die bundesweit für eine schnellere Vergabe von Facharztterminen eingerichtet worden waren, nicht oder nur schlecht zu erreichen sind. Weiter lesen …

Union bei befristeten Arbeitsverhältnissen verhandlungsbereit

In der CDU wächst die Bereitschaft, der auf Nachbesserungen am Koalitionsvertrag bestehenden SPD in den am Freitag beginnenden Verhandlungen über eine Große Koalition mit dem Angebot von Gesetzesänderungen zur Eindämmung befristeter Arbeitsverhältnisse entgegen zu kommen. Der CDU-Politiker Peter Weiß sagte der "Bild": "Man könnte maximal darüber reden, wie man Ketten-Befristungen besser unterbindet, zum Beispiel in Konzernen mit mehreren Betrieben." Weiter lesen …

Studie: Mit steigender Internetnutzung sinkt Interesse an Politik

Je mehr ein Mensch das Internet nutzt, desto enger ist das Interessenspektrum und desto geringer ist das Interesse an Politik. Personen, die jünger als 30 Jahre sind und eine Tageszeitung lesen, haben ein wesentlich breiteres Themenspektrum als Gleichaltrige, die auf Zeitungslektüre verzichten. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Instituts für Demoskopie Allensbach, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtet. Befragt wurden 1.221 Personen im Zeitraum vom 5. bis 18. Januar. Weiter lesen …

Grüne zweifeln an Eignung Böhringers für Haushaltsausschuss-Vorsitz

Die Grünen haben deutliche Zweifel an der Eignung des AfD-Abgeordneten Peter Boehringer für den Vorsitz im Haushaltsausschuss angemeldet. Boehringer sei bisher "vor allem durch Diffamierungen der Demokratie in der Bundesrepublik und seiner Vertreter aufgefallen", sagte der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler dem "Handelsblatt". "Er glaubt offenbar an eine große Weltverschwörung, hetzt gegen Europa und verbreitet antimuslimische Ressentiments." Weiter lesen …

Bundesinnenministerium will schnelle Einigung bei EU-Asylsystem

Um Deutschland in der Einwanderungspolitik künftig zu entlasten, drängt die Bundesregierung auf eine schnelle Einigung bei der Aufnahme von Einwanderern und möglichst einheitliche Leistungen für Schutzsuchende in Europa. Ziel der Bundesregierung sei es "bis Juni 2018 eine politische Einigung zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem zu erzielen", sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums (BMI) der "Welt" unmittelbar vor dem Treffen der EU-Innenminister in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. Weiter lesen …

Rekordansturm auf Rente mit 63 im vergangenen Jahr

Die Rentenversicherung hat im vergangenen Jahr einen Rekordansturm auf die Rente mit 63 registriert. Das berichtet die "Bild" unter Berufung auf Zahlen der Rentenversicherung berichtet. Demnach wurden 253.521 neue Anträge auf die abschlagsfreie Rente nach 45 Versicherungsjahren gestellt. Das waren 12.102 (+ 5 Prozent) mehr als 2016 und der bisher höchste Jahreswert seit Einführung dieser Rentenart im Jahr 2014. Weiter lesen …

BDI und Medef fordern engere Kooperation bei Rüstungsexporten

Wirtschaftsvertreter in Deutschland und Frankreich fordern eine eng abgestimmte Rüstungs- und Verteidigungspolitik. Dasberichtet die "Welt" (Donnerstagsausgabe). Um die industrielle Verteidigungsbasis Europas zu stärken, müssten Deutschland und Frankreich ihre "Vorschriften und Verfahren im Bereich von Waffenexporten vereinfachen", heißt es in einer Deklaration der beiden wichtigsten Industrieverbände, des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) und des Mouvement des entreprises de France (Medef), berichtet die Zeitung. Weiter lesen …

SPD weist CSU-Vorstoß zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz zurück

Zwischen Union und SPD ist ein Streit über die Zukunft der neuen Vorschriften zum Löschen von Hassbotschaften im Internet (Netzwerkdurchsetzungsgesetz; NetzDG) entbrannt. Grund ist ein Vorstoß aus der CSU, das Gesetz weitgehend aufzuheben, berichtet das "Handelsblatt". "Wir hatten nun gut drei Wochen Zeit, das NetzDG in der Praxis zu beobachten, und ich stelle fest: Die Meinungsfreiheit gerät zunehmend unter die Räder", hieß es in einer am Dienstag verbreiteten Mitteilung der parlamentarischen Staatssekretärin und Vorsitzenden des CSU-Arbeitskreises für Netzpolitik (CSUnet), Dorothee Bär. Weiter lesen …

Bericht: Habeck-Nachfolger steht bereits fest

Der Nachfolger des schleswig-holsteinischen Umwelt- und Landwirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) steht offenbar bereits fest. Er kann aber in den kommenden acht Monaten noch nicht aus seiner aktuellen beruflichen Funktion, sodass Habeck selbst weitere acht Monate lang Minister bleiben muss, berichtet die "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf führende Parteikreise. Weiter lesen …

Heck: Roy Blacks Stimme passte besser zu Schnulzen als zu Rock´n´Roll

Der Schlagersänger Roy Black, der an diesem Donnerstag (25. Januar) 75 Jahre alt geworden wäre, sei daran zerbrochen, dass er immer nur Schnulzen statt Rocksongs singen durfte. Das sagte Dieter Thomas Heck, langjähriger Moderator der ZDF-Hitparade, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Leider konnte er sich nie über seine Erfolge freuen, da ihm nie klar war, dass seine samtweiche Stimme nun mal besser zu sanften Titeln passte als zu Rock'n'Roll", sagte Heck. Weiter lesen …

Westfalen-Blatt: zu Abgasklagen

So laut die Deutsche Umwelthilfe (DUH) auch nach Konsequenzen im Abgasskandal schreit, so wenig hat sie bislang mit ihrer Klagewelle und ihren Drohungen faktisch erreicht. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf war »eine Klatsche«, wie DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch gestern selbst zugab. Weiter lesen …

Schwäbische Zeitung: Grenzen achten, Schöpfung bewahren - Kommentar zu Klon-Affen

Und wieder scheint die Welt dem Designer-Baby einen Schritt näher zu sein. Was Wissenschaftler in China als Erfolg sehen, dürfte Menschen weltweit beunruhigen. Das Reich der Mitte hat ein Problem mit Menschenrechten - ausgerechnet dort werden Affen geklont. Ihre Namen stehen für die "chinesische Nation", was Ethiker als Hinweis darauf sehen, dass es weniger um Forschung im Dienste der Menschheit geht als um Prestige. Weiter lesen …