Bericht: Habeck-Nachfolger steht bereits fest

Klaus Müller, "Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfahlen"

Von Heinrich Böll Stiftung from Berlin, Deutschland - Klaus Müller, Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfahlen, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=12068206

Der Nachfolger des schleswig-holsteinischen Umwelt- und Landwirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) steht offenbar bereits fest. Er kann aber in den kommenden acht Monaten noch nicht aus seiner aktuellen beruflichen Funktion, sodass Habeck selbst weitere acht Monate lang Minister bleiben muss, berichtet die "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe) unter Berufung auf führende Parteikreise.

Demnach hat Habeck bei einem Treffen der 14 führenden Grünen-Mitglieder, die Jamaika sondiert haben, im Januar erklärt, es gebe eine hochrangige Persönlichkeit, die bis zum Spätsommer anderweitig gebunden sei. Bis dahin müsse er in Kiel ausharren. Den Namen selbst nannte Habeck laut Teilnehmern in der Runde nicht. Es wird spekuliert, dass es sich um den Vorsitzendes des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Klaus Müller, handeln könnte, so die Zeitung. Er kommt aus Nordrhein-Westfalen und war von 2000 bis 2005 schon einmal Umwelt- und Landwirtschaftsminister in Schleswig-Holstein. Seit Wochen wird gerätselt, warum Habeck, der am Samstag für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren will, so eine lange Übergangsfrist beansprucht. Zunächst hatte er von "pi mal Daumen" einem Jahr gesprochen, in dem er Parteichef und Minister sein wolle. Dass sein Nachfolger vorher nicht verfügbar ist, wäre eine nachvollziehbare Erklärung. Die grüne Satzung sieht eine Trennung von Amt und Mandat vor.

Nun gibt es für den Parteitag in Hannover vier Änderungsanträge, von denen einer eine Übergangsfrist von zwölf Monaten anvisiert, einer von acht Monaten und einer von drei Monaten. Habeck wäre mit einer Acht-Monatsfrist mittlerweile einverstanden, so das Blatt. Unklar ist allerdings, ob zwei Drittel der Delegierten dem am Freitag wie erforderlich zustimmen. Wenn nicht, kann es sein, dass Habeck am Samstag doch nicht antritt. Weitere Kandidatinnen für den Parteivorsitz sind die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock und die niedersächsische Fraktionsvorsitzende Anja Piel. Für den Fall eines Verzichts von Habeck hat der Europaabgeordnete Sven Giegold seine Kandidatur in Aussicht gestellt. Bei den Grünen sorgt Habecks Forderung nach einer Satzungsänderung für erhebliche Unruhe.

Quelle: dts Nachrichtenagentur