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8. Januar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Bericht: EnBW plant Offshore-Windparks in Asien

Energieversorger EnBW will erstmals auch außerhalb Europas Offshore-Windparks bauen. Der Konzern möchte zum "multinationalen Spezialisten für Windkraft" werden, wie aus einer internen Unterlage hervorgeht, über die das "Handelsblatt" berichtet. Konkret will EnBW bis 2025 insgesamt mehr als fünf Milliarden Euro in Offshore-Projekte investieren – davon einen großen Teil auch außerhalb Europas. Ein erster Vertragsabschluss in Asien steht kurz bevor, so das Blatt. Weiter lesen …

Auswärtiges Amt kritisiert Hinrichtungen in Iran

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler (SPD), hat die Hinrichtungen von zum Tatzeitpunkt Minderjährigen im Iran kritisiert. Mit Entsetzen habe sie von der Hinrichtung des jungen Iraners erfahren, erklärte Kofler am Montag. Am 4. Januar 2018 wurde ein 18-jähriger Iraner hingerichtet, den man 2016 wegen Vergewaltigung und Mord an einem siebenjährigen afghanischen Mädchen zum Tode verurteilt hatte. Weiter lesen …

Habeck protestiert bei von der Leyen gegen Sprengversuche

Dicke Luft zwischen Kiel und Berlin. Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) hat wegen der geplanten Sprengungen der Bundeswehr in der Ostsee schwere Kritik an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geübt. "So geht das nicht, das ist unprofessionell. Ich werde Frau von der Leyen anschreiben und einfordern, dass dies korrigiert wird", erklärte Habeck den "Kieler Nachrichten". Weiter lesen …

Paderborns Geschäftsführer Hornberger: "Der Anschlag auf Naki befremdet uns sehr"

Der Geschäftsführer des Fußball-Drittligisten SC Paderborn, Martin Hornberger, hat die Schüsse auf das Privatauto des Spielers Deniz Naki verurteilt. Beim SCP stand Naki in den Jahren 2012/13 unter Vertrag. "Mit Entsetzen haben wir von dem Anschlag auf unseren früheren Spieler Deniz Naki erfahren", sagte Hornberger der in Bielefeld erscheinenden Tageszeitung Neue Westfälische. Weiter lesen …

Merkel lobt Engagement der Sternsinger gegen Kinderarbeit

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Rede zum Empfang der Sternsinger im Bundeskanzleramt das Engagement der Kinder in dem Projekt "Gemeinsam gegen Kinderarbeit - in Indien und weltweit" gelobt. "Es gibt leider gute Gründe, dass ihr euch dafür engagieren müsst", sagte Merkel am Montag in Berlin. Ein harter Arbeitstag sei leider für viele Kinder auf der Welt Normalität. "Von Schule und Freizeit, wie wir sie in Deutschland kennen, können viele, viele Kinder nur träumen, weil sie eben jeden Tag arbeiten müssen." Weiter lesen …

Hofreiter begrüßt Piels Kandidatur für Grünen-Parteivorsitz

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat die Kandidatur der niedersächsischen Fraktionschefin Anja Piel für den Grünen-Parteivorsitz begrüßt. "Ich freue mich über die Kandidatur von Anja. Denn sie steht für ein klares Profil der Grünen als Partei der Gerechtigkeit", sagte Hofreiter der "Rheinischen Post". "Und gerade wenn wir als Grüne wachsen wollen, müssen wir verschiedene Milieus ansprechen und uns breit aufstellen", sagte Hofreiter. Weiter lesen …

Prof. Roland Vaubel: "Die Mitgliedstaaten sind die Herren der Verträge"

"Der Euro wurde zum Preis für die Wiedervereinigung", stellt Prof. Roland Vaubel im Interview mit www.misesde.org unter Berufung auf Hans-Dietrich Genscher und Horst Teltschik fest. Er spart dabei insgesamt nicht an deutlichen Worten hinsichtlich der aktuellen Politik der EU. Entsprechend konsequent lautet der Titel seines jüngsten Buches: "Das Ende der EUromantik". Weiter lesen …

Tapezier-Weltrekord auf der Heimtextil 2018

Nach fünf Jahren präsentiert sich der Verband der Deutschen Tapetenindustrie e.V. (VDT) erstmals wieder auf der Heimtextil 2018. Und dies mit einem weltmeisterlichen Paukenschlag: Über den gesamten Messezeitraum stellt der VDT in Zusammenarbeit mit der Heimtextil einen spektakulären Weltrekord im Dauertapezieren auf. Auf einer riesigen Aktionsfläche (Halle 5.1) mit über 100 Meter Wandfläche tapezieren Teams - vom Meister bis zum Lehrling - 96 Stunden Tapetenmuster ihrer Verbandsmitglieder. Weiter lesen …

Juncker will gegenüber Polen auf Rechtsstaatlichkeit pochen

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will beim Besuch des polnischen Ministerpräsidenten auf Rechtsstaatlichkeit pochen. "Ich erwarte, dass Polen sich um ein größeres Verständnis, was unsere Position anbelangt, bemüht", sagte Juncker dem "ARD-Europamagazin". "Wir müssen auf Gewaltentrennung pochen. Wir müssen auf Pressefreiheit pochen. Und ich möchte davon ausgehen wollen, dass ich mich mit dem polnischen Ministerpräsidenten, wenn auch nicht einige, so doch ein Klima schaffe, das das Aufeinanderzugehen einfacher macht." Weiter lesen …

Perspektive Alzheimer: Vermutlich doch heilbar

Immer mehr Menschen erkranken an Alzheimer und büßen im Krankheitsverlauf ihre geistige Leistungsfähigkeit und ihre Persönlichkeit ein. Bisher versuchen Mediziner mit Medikamenten den geistigen Verfall aufzuhalten, ohne ihn jedoch ursächlich behandeln zu können. Seit einiger Zeit wächst jedoch die berechtigte Hoffnung, dass sich das bald ändern könnte: Experten diskutieren neue Erklärungsansätze zur Krankheitsentstehung sowie Präventions- und Behandlungskonzepte, mit denen sich der Erkrankungszustand von Alzheimer-Betroffenen deutlich verbessern, vermutlich sogar präventiv verhindern lässt. Weiter lesen …

Langen: Familienzusammenführung mit Hindernissen: 80-Jähriger 10.000 km unterwegs

Zu einer Familienzusammenführung der kuriosen Art kam es am Sonntag in einem Restaurant in Langen. Nach Angaben des Wirtes befand sich seit geraumer Zeit ein älterer Herr in seinem Restaurant, der augenscheinlich afrikanischer Herkunft und elegant gekleidet war. Der ältere Mann trank nichts, aß nichts und auf die Frage, ob er etwas bestellen wolle, gab es keine Antwort. Daraufhin rief der Wirt bei der Polizeistation in Langen an und bat diese um Unterstützung. Vor Ort kam alles ganz anders als zunächst gedacht. Weiter lesen …

Böhse Onkelz rocken abermals Musikvideo-Jahrescharts

Niemand ist im Musikvideo-Segment zurzeit erfolgreicher als die Böhsen Onkelz. Bereits zum dritten Mal binnen vier Jahren führen Kevin Russell und seine Mannen die Offiziellen Deutschen Musikvideo-Jahrescharts, ermittelt von GfK Entertainment, an. Nachdem das Rock-Quartett 2014 mit „Nichts ist für die Ewigkeit/Live am Hockenheimring 2014“ und 2016 mit „Böhse für's Leben - Live am Hockenheimring 2015“ absahnte, hat es sich 2017 mit „Memento - Gegen die Zeit + Live in Berlin“ durchgesetzt. „Böhse für's Leben - Live am Hockenheimring 2015“ ist zusätzlich auf Rang 18 dabei. Weiter lesen …

Nach Schüssen auf Fußballspieler: Keine Fahndung nach Schützen

Nach den nächtlichen Schüssen auf den Fußballspieler Deniz Naki hat die Polizei keine Fahndung eingeleitet. Das sagte eine Sprecherin der zuständigen Staatsanwaltschaft Aachen der "taz". "Für eine Fahndung müssen hinreichend konkrete Anhaltspunkte vorhanden sein", hieß es. Die Behörden verfügten bislang jedoch nicht über konkrete Hinweise, die eine Fahndung erlaubten. Die Polizei habe allerdings eine Mordkommission eingerichtet, weil von einem versuchten Tötungsdelikt ausgegangen werde. Weiter lesen …

Bericht: GroKo-Unterhändler geben Klimaschutzziel für 2020 auf

Union und SPD geben laut eines Zeitungsberichts bei den laufenden Sondierungsverhandlungen das deutsche Klimaschutzziel für 2020 auf. "Das kurzfristige Ziel für 2020 wird aus heutiger Sicht nicht mehr erreicht werden", heißt es im Ergebnispapier der Sondierungs-Arbeitsgruppe "Energie/Klimaschutz/Umwelt", über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten. "Wir werden ein Maßnahmenpaket vereinbaren, mit dem die Lücke so weit wie möglich geschlossen und das Ziel am Anfang der 2020er-Jahre erreicht wird." Weiter lesen …

Linke: Sechs Prozent Lohnplus nicht übertrieben

Die Linke hat sich hinter die Forderung der IG Metall nach einem Lohnplus von sechs Prozent gestellt. Dies sei nicht übertrieben und "ein Schritt in die richtige Richtung", sagte Linken-Chef Bernd Riexinger am Montag. Er wünsche sich allerdings von der Gewerkschaft, dass die unteren Lohngruppen noch mehr gestärkt würden. Hier gebe es den größten Nachholbedarf. Weiter lesen …

Weidel freut sich schon auf Oppositionsführung

AfD-Fraktionschefin Alice Weidel freut sich schon "außerordentlich" auf eine mögliche Rolle als Oppositionsführerin. Das sagte sie am Montag dem Fernsehsender Phoenix. Als größte Oppositionsfraktion im Falle einer neuen Großen Koalition werde die AfD "selbstverständlich" auch den Vorsitz im Haushaltsausschuss beanspruchen. Weiter lesen …

Studie der TextilWirtschaft: Jüngere Verbraucher sind 2018 sparsamer beim Modekauf

Junge Verbraucher unter 29 Jahren gehen mit weniger Budget für Mode ins neue Jahr. Das ergab eine Umfrage der GfK im Auftrag des Fachmagazins TextilWirtschaft (TW) aus der dfv Mediengruppe. Laut des aktuellen TW-Kundenmonitors "Das Jahr 2017/18" plant fast jeder Dritte (29 Prozent) dieser Altersgruppe in diesem Jahr weniger für Bekleidung auszugeben als im Vorjahr. Im vergangenen Jahr war es noch knapp jeder vierte Konsument unter 29 Jahren. Gleichzeitig ist der Anteil der Jüngeren, die 2018 mehr für Mode ausgeben wollen, gesunken - und zwar um sechs Prozentpunkte von 35 Prozent auf 29 Prozent. Weiter lesen …

dbb Jahrestagung 2018 in Silberbach: Deutschland muss digitale Kleinstaaterei beenden

Der dbb Bundesvorsitzende Ulrich Silberbach hat mit Blick auf die Modernisierung des öffentlichen Dienstes die Politik zu einem Pakt für Digitalisierung aufgerufen. "Für eine wirklich sichere, ganzheitliche digitale Strategie muss es ein Zusammenspiel von Bund, Ländern und Gemeinden geben", sagte Silberbach in seiner Grundsatzrede bei der dbb Jahrestagung am 8. Januar 2018 in Köln. "Derzeit hängt Deutschland im Zeitalter der digitalen Kleinstaaterei fest. Das widerspricht dem Gedanken der Vernetzung. Es gibt zwar vielversprechende regionale IT-Initiativen, aber eben keinen verbindlichen nationalen Masterplan." Weiter lesen …

Umfassend optimierte Gelbe Seiten

Gelbe Seiten hat mit einer Reihe von neuen und weiterentwickelten Features seine digitalen Angebote für Unternehmen und Konsumenten nachhaltig aufgewertet. Im Mittelpunkt dieser weitreichenden Optimierung steht die runderneuerte Profilseite, mit der Unternehmen sich im Angebot von Gelbe Seiten präsentieren. Sie wurde optisch und funktional umfassend neugestaltet, so dass Unternehmen sich dort nun perfekt ihren potentiellen Kunden präsentieren. Weiter lesen …

Gericht untersagt rechtswidriger Behauptunge im Buch "Die Krebsmafia" von Oliver Schröm

Die Zivilkammer 24 des Landgerichtes Hamburg hat mit Beschluss vom 18.12.2018 (AZ 324 O 598/17) die Verbreitung weitreichender Passagen des Buches "Die Krebsmafia" (Verlag Bastei-Lübbe) der Journalisten Oliver Schröm und Niklas Schenk untersagt. Das Buch enthält eine große Anzahl rechtswidriger Behauptungen. Zuvor hatten schon Berichte des Co-Autors Schröm über einen Hamburger Apotheker in der Zeitschrift STERN und in Beiträgen für die Redaktion der NDR-Sendung "Panorama" zu gerichtlichen Verboten gegen Verlag und Sender geführt. Weiter lesen …

Värde Partners verkauft sechs Fachmarktzentren an REWE Group

Värde Partners hat den Verkauf von sechs Fachmarktzentren aus dem Saturn-Portfolio an die Kölner REWE Group erfolgreich abgeschlossen. CR, die europaweit tätige Immobilienberatungs-, Investment- und Asset Management-Gesellschaft, hat Värde Partners bei dem Verkauf beraten. Die sechs Fachmarktzentren befinden sich in West- und Süd-Deutschland und werden von REWE-Supermärkten auch als Ankermieter selber genutzt. Weiter lesen …

Deutsche Mitte: Bundeshaushalt und BIP, der Wehretat und der kleine Unterschied mit der Null

Die Deutsche Mitte äußert sich zum Wehretat und schreibt: "Gute Nachrichten von Zuhause. Bundeshaushalt und BIP, der Wehretat und der kleine Unterschied mit der Null. Wehretat, die CSU hat sich auf ihrer Klausurtagung für die Erhöhung auf 2 Prozent ausgesprochen. Das klingt zwar auf den ersten Blick irgendwie kernig und konservativ, folgt aber einmal mehr nur der Linie, die die Kanzlerin bereits vor beinahe einem Jahr vorgegeben hat. Weiter lesen …

Trendbarometer: Bundespräsident ist am vertrauenswürdigsten - Starke Verluste für die Kanzlerin

Dem Bundespräsidenten vertrauen die meisten Deutschen Die Deutschen haben kein überragendes Vertrauen zu ihren politischen Institutionen - mit einer Ausnahme: 79 Prozent der Bundesbürger bringen dem Bundespräsidenten großes oder sehr großes Vertrauen entgegen. Im Vergleich zu Anfang 2014, ebenfalls kurz nach einer Bundestagswahl, ist das Vertrauen zum Staatsoberhaupt sogar um 8 Prozentpunkte gestiegen. forsa-Chef Prof. Manfred Güllner erläutert gegenüber der Mediengruppe RTL: "2012 war das Vertrauen zum Bundespräsidenten nach den Rücktritten von Köhler und Wulff mit 32 Prozent auf einem Tiefstand. Die als positiv empfundene Amtsführung von Joachim Gauck und die hohe generelle Sympathie, die Frank-Walter Steinmeier schon als Außenminister besaß, haben das Vertrauen zum Amt des Staatsoberhaupts wieder deutlich gestärkt." Weiter lesen …

Kasachstan übernahm Präsidentschaft des UN-Sicherheitsrates - Nasarbajew präsentiert sich als internationaler Vermittler

Seit Jahresbeginn hat Kasachstan die Ratspräsidentschaft im UN-Sicherheitsrat, dem mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen, inne. Dies ist ein weiterer Schritt der ehemaligen Sowjetrepublik in ihrem Bestreben, sich in globalen Fragen effizient einzubringen. Die Strategie Kasachstans zielt schon seit Jahren darauf ab, sich im internationalen Geschehen zu positionieren und für wichtige Akteure wie Deutschland ein gleichwertiger Partner zu sein. Weiter lesen …

Verarbeitendes Gewerbe im November 2017: Auftragseingang - 0,4 % saisonbereinigt zum Vormonat Umsatz + 4,6 % saisonbereinigt zum Vormonat

Der preisbereinigte Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe war nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im November 2017 saison- und arbeitstäglich bereinigt um 0,4 % niedriger als im Vormonat. Für Oktober 2017 ergab sich nach Revision der vorläufigen Ergebnisse ein Anstieg von 0,7 % gegenüber September 2017 (vorläufiger Wert: + 0,5 %). Der preisbereinigte Auftragseingang ohne Großaufträge im Verarbeitenden Gewerbe lag im November 2017 saison- und arbeitstäglich bereinigt um 1,8 % höher als im Vormonat. Weiter lesen …

Ungarns Ministerpräsident weist Kritik an Einwanderungspolitik zurück und bezeichnet Einwanderer als Invasoren

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat die Kritik an seiner Einwanderungspolitik zurückgewiesen. "Die Quote wurde von mehr als zwanzig Staaten nicht umgesetzt, dennoch werden nur wir kritisiert, das ist ein Fall von zweierlei Maß", sagte Orban der "Bild". "Tatsache ist: Das Urteil bezog sich ganz allein auf den EU-Beschluss, der praktisch zeitgleich mit dem Urteil auslief. Jetzt muss man neu diskutieren." Der Europäische Gerichtshof hatte in einem Urteil Ungarn angewiesen, 1.294 Einwanderer aufzunehmen. Ungarn hatte dies verweigert und Orban hatte das Urteil als "schändlich" bezeichnet. Weiter lesen …

Ex-Verfassungsrichter fordert Amtszeitbegrenzung des Bundeskanzlers

Unter dem Eindruck der schleppenden Regierungsbildung hat sich der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, für weitreichende Änderungen des Grundgesetzes ausgesprochen. Er sei für eine Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers, eine Verlängerung der Wahlperiode und ein Selbstauflösungsrecht des Bundestages, sagte Papier der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Bundesregierung rechnet mit Rückkehr von Dschihadisten-Kindern

Die Bundesregierung vermutet, dass mehr als 100 Kinder von aus Deutschland ausgereisten Dschihadisten zurückkommen könnten. Das erklärte die Regierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion, über die die "Welt" in ihrer Montagausgabe berichtet. Demnach verfüge die Regierung "derzeit über Informationen, die eine niedrige dreistellige Anzahl von Minderjährigen erwarten lassen, wobei der Großteil im Baby- bzw. Kleinkindalter sein dürfte". Weiter lesen …

Landkreise begehren gegen Schließung von Sparkassenfilialen auf

Der schleichende Rückzug der Sparkassen aus der Fläche ruft ihre Träger, die Landkreise, auf den Plan. "Die Sparkassen sind kein Franchise-System à la McDonalds. Man sollte nicht generell den Rückzug aus der Fläche propagieren, nur weil es vielleicht hier und da nicht wirtschaftlich ist", sagte Hans-Günter Henneke, Geschäftsführer des Deutschen Landkreistages, der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Grüne und Linke lästern über GroKo

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, beklagt am ersten Tag der Sondierungsgespräche für eine Große Koalition das Fehlen von Umwelt-Themen. Über Klimaschutz, Kohleausstieg, die Agrarwende und die Verkehrswende sei nicht gesprochen worden, sagte er am Sonntag der "Welt". Zudem müssten die Koalitionäre in spe "auch die Entkoppelung von Herkunft und Bildungserfolg in den Blick nehmen" und für bezahlbares Wohnen in den Städten sorgen. Weiter lesen …

Arbeitgeber wollen Wieland erneut als Wirtschaftsweisen

Die Arbeitgeber haben den Wirtschaftsweisen Volker Wieland für eine weitere Amtszeit im Sachverständigenrat vorgeschlagen. "Seine Reputation als Geldpolitiker ist für den Sachverständigenrat ein Asset, welches seinesgleichen sucht", schreibt BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter in einem internen Brief an Peter Altmaier (CDU), über den das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Grüne stehen bei Scheitern von Union und SPD bereit

Die Grünen zeigen sich offen für weitere Gespräche über ein mögliches Jamaika-Bündnis, falls eine große Koalition aus Union und SPD nicht zustande kommen sollte. Grünen-Chef Cem Özdemir sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Montag): "Wir stehen bereit, neue Gespräche zu führen, denn bei uns heißt es - anders als bei der FDP-Spitze - erst das Land, dann die Partei." Weiter lesen …

Ohne Eltern geflüchtet: Immer noch knapp 5300 Flüchtlingskinder in Deutschland vermisst

Auch mehr als zwei Jahre nach der Flüchtlingskrise gelten in Deutschland immer noch 5288 Flüchtlingskinder und -jugendliche als vermisst. Das zeigen Zahlen des Bundeskriminalamtes (BKA), die der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) vorliegen. Die jungen Flüchtlinge sind ohne Begleitung nach Deutschland gekommen, wurden registriert und verschwanden dann aus Aufnahmelagern und Unterkünften. Weiter lesen …

Bundesnetzagentur droht Niederlage gegen Netzbetreiber

Die rund 1.100 Betreiber von Strom- und Gasnetzen in Deutschland haben gute Chancen, die von der Bundesnetzagentur verordnete Senkung der Gewinnobergrenzen in einem Verfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zu kippen. Das geht aus einem Gutachten des vom Gericht bestellten Sachverständigen hervor, über das die "Welt" in ihrer Montagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Parteienforscher Falter gegen längere Legislaturperiode

Der SPD-Vorstoß zur Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestages von vier auf fünf Jahre erntet Widerspruch. Professor Jürgen Falter (Uni Mainz) lehnt den Vorstoß ab und spricht von einer Mitnahme-Mentalität bei Diäten und Pensionen. Falter sagte der "Bild": "Das ist reine Interessenspolitik. Die Abgeordneten sind mit vollen Diäten ein Jahr länger im Amt, verbessern ihre Pensionen und müssen sich ein Jahr lang weniger Sorgen um ihre Zukunft machen. Der Bürger verliert im Gegenzug aber an Mitspracherecht. Das kommt einer Entdemokratisierung gleich." Weiter lesen …

Volker Beck zeigt schwerkranken iranischen Ayatollah an

Der frühere Bundestagsabgeordnete Volker Beck hat den iranischen Geistlichen Ayatollah Mahmud Haschemi Schahrudi angezeigt. Das berichtet "Bild". Scharhrudi wird zurzeit in einer Privatklinik für Neurologie in Hannover behandelt. Beck stellte beim Generalbundesanwalt, beim Bundeskriminalamt, bei der Polizei Hannover und Berlin und bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige und Strafantrag wegen Mordes sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Weiter lesen …

Harbarth: Familiennachzug noch im Januar aussetzen

Im Streit über den Familiennachzug hat Unions-Fraktionsvize Stefan Harbarth (CDU) die SPD zum Nachgeben aufgefordert. "Herr Schulz und die SPD müssen sich hier bewegen", sagte er der in Heidelberg erscheinenden Rhein-Neckar-Zeitung. "Es kann nicht sein, dass wir in Deutschland beim Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge eine wesentlich großzügigere Regelung haben als andere europäische Länder." Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rechne mit bis zu 300.000 Personen. "Das wollen auch die SPD-Anhänger nicht", sagte Harbarth. "Die SPD-Wählerschaft denkt in dieser Frage nicht so wie ihr Vorsitzender Herr Schulz." Weiter lesen …

ARD will höhere Rundfunkgebühren ab 2021

Die ARD fordert eine Erhöhung der Rundfunkgebühren im Rahmen der Inflation ab dem Jahr 2021 für vier Jahre. "Wofür wir als ARD werben, ist daher ein Ausgleich der allgemeinen Teuerung", sagte der neue ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm dem "Handelsblatt". "Heute ist der Rundfunk der einzige Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge, bei dem die Inflation seit Jahren nicht ausgeglichen wurde." Weiter lesen …

Entwicklungsminister pocht auf mehr Geld für Rückkehrerprogramm

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will die Rückkehr von Flüchtlingen in ihre Heimat in diesem Jahr mit 650 Millionen Euro fördern. "Ich schlage ein Rückkehrerprogramm für Flüchtlinge vor", sagte Müller dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "In den Neunzigerjahren nach dem Jugoslawien-Krieg haben wir damit sehr gute Erfahrungen gemacht. In der ersten Stufe wollen wir die Rückkehr von Flüchtlingen in den Irak und nach Afrika besonders fördern." Weiter lesen …

Gabriel verteidigt Rüstungs-Exporte in die Türkei

Außenminister Sigmar Gabriel sieht keine Probleme darin, die Lieferung von Minenschutz für türkische Panzer zu erlauben. "Ich möchte nicht in der Türkei erleben, dass dort eine Debatte entsteht, dass türkische Soldaten im Kampf gegen die Terrororganisation IS, übrigens gemeinsam mit der Bundeswehr und vielen anderen, deshalb sterben, weil wir nicht bereit waren, Panzerschutzinstrumente gegen Minen zu liefern", sagte Gabriel dem ARD-Magazin "Bericht aus Berlin" am Sonntag. Weiter lesen …

Sondierung: Herrmann sieht Chancen für Bekämpfung von Fluchtursachen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht bei den Sondierungsgesprächen mit der SPD gute Chancen für eine Verständigung über die Bekämpfung von Fluchtursachen. Es gebe auch gemeinsame Positionen bei der Sicherung der EU-Außengrenzen. "Gesprächsbedarf gibt es bei der Begrenzung des Flüchtlingszuzugs und der Identifizierung der Flüchtlinge. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir zueinander finden", sagte Herrmann der "Welt". Weiter lesen …

Wagenknecht: Linke will Netzwerkdurchsetzungsgesetz kippen

Nach FDP und Grünen fordert auch die Linke eine Abschaffung des umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG). "Das Gesetz schlägt allen rechtsstaatlichen Grundsätzen ins Gesicht. Denn in einem Rechtsstaat entscheiden Gerichte und nicht private Unternehmen darüber, was rechtswidrig ist und was nicht", sagte Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Schwedens Sensationssieg

Der Grenzadler versank im Nebel, die Bedingungen beim Staffelrennen der Männer waren am Sonntag mehr als grenzwertig. Trotz dichtem Nebel und teilweise böigem Wind wurde der Wettkampf vor 20.100 Zuschauern nicht abgebrochen. Weiter lesen …

Juso-Chef Kühnert: Personalfragen müssen zurückstehen

Juso-Chef Kevin Kühnert würde es in Kauf nehmen, wenn ein Scheitern der Regierungsbildung zum politischen Aus von SPD-Chef Martin Schulz führt. "Es geht um Inhalte und die Positionierung im Parteiensystem der Bundesrepublik. Alle Personalfragen müssen deutlich dahinter zurückstehen", sagte Kühnert zum Auftakt der Sondierungsgespräche von Union und SPD dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Lambsdorff nennt Treffen von Gabriel und Cavusoglu "unangebracht"

Das Treffen von Außenminister Sigmar Gabriel mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu in Goslar stößt auf wachsende Kritik. Die inoffizielle Begegnung sei "unangebracht" gewesen, weil zeitgleich "Deutsche als Gefangene ohne Anklage in türkischen Gefängnissen festgehalten werden", sagte der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Lambsdorff der Funke-Mediengruppe. "Für einen Neustart der deutsch-türkischen Beziehung brauchen wir Klarheit." Weiter lesen …

Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde nimmt deutsche Zensur-Gesetze in Schutz

Der Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde Roland Jahn hat Vergleiche des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, auch Meinungs-Zensur-Gesetz gennant, mit Stasi-Methoden durch die AfD kritisiert. "Das Gleichsetzen mit der Stasi ist überhaupt nicht angebracht", sagte Jahn der "Bild am Sonntag". "Beim NetzDG geht es um das demokratische Ringen um die richtige Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit. Das ist nicht mit dem Prinzip der Stasi, Angst und Schrecken zu verbreiten, gleichzusetzen." Weiter lesen …

Weidel glaubt nicht mehr an Stresemann als Namensgeber

Die AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel hält eine Benennung der geplanten AfD-nahen Stiftung nach dem 1929 gestorbenen Reichskanzler Gustav Stresemann nicht für möglich. "Voraussetzung wäre, dass im Vorfeld alle namensrechtlichen Bedenken ausgeräumt werden, wovon leider nicht auszugehen ist", sagte Weidel der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

SPD bei Alterstests bei Einwanderern kompromissbereit

Im Streit um eine Altersfeststellung bei Einwanderern zeigt sich die SPD-Führung kompromissbereit. "Ich bin mir sicher, dass man sich da bestimmt auf ein Verfahren einigen kann", sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles der "Bild am Sonntag": "Viele Antragsteller geben ihr Alter nicht korrekt an. Die müssen wir herausfiltern. Klar ist doch: Wir dürfen uns als Staat nicht belügen lassen. Das bringe ich schon meiner fast 7-jährigen Tochter bei." Weiter lesen …

Immer mehr illegale Einreisen aus Skandinavien

Die strengere Asylpolitik in Skandinavien hat zu einem Anstieg bei der illegalen Einreise nach Deutschland geführt. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der "Welt am Sonntag" hervor. Bislang liegen Angaben für den Zeitraum bis Ende Oktober 2017 vor. Demnach stieg die Zahl der aus Dänemark sowie auf dem Seeweg von Skandinavien nach Deutschland festgestellten unerlaubten Einreisen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 35 Prozent. Weiter lesen …

SPD-Politiker wollen weitere Amtszeit für Gabriel

Vor dem Beginn der Sondierungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung fordern mehrere SPD-Politiker eine weitere Amtszeit von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Indirekt stellen sie sich damit gegen eine Führung des Auswärtigen Amtes durch den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz. "Ich sehe niemanden, der das Amt des Außenministers besser bekleiden kann als Sigmar Gabriel", sagte der frühere Bundesminister und SPD-Vordenker Erhard Eppler der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

VW verkaufte 2017 so viele Fahrzeuge wie noch nie

VW hat im Jahr 2017 so viele Fahrzeuge verkauft wie nie zuvor in der Konzerngeschichte. Laut internen Prognosen waren es deutlich mehr als 10,5 Millionen (Vorjahr: 10,3 Millionen), schreibt die "Bild am Sonntag", vermutlich bis zu 10,7 Millionen Autos. Die ganz genauen Zahlen stehen demnach noch nicht fest, werden demnächst aber bekanntgegeben. Weiter lesen …

Grüne und FDP fordern Abschaffung der Zensur-Gesetze

Die Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer, und mehrere Grünen-Politiker haben sich nach der Sperrung des Twitter-Accounts des Satiremagazins "Titanic" für die Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG), auch Meinungs-Zensur-Gesetz genannt, ausgesprochen. "Die vergangenen Tage haben eindringlich gezeigt, dass private Anbieter nicht in der Lage sind, in allen Fällen mutmaßlich strafbarer Äußerungen im Netz die richtige Entscheidung darüber zu treffen, ob eine rechtswidrige, eine satirische oder aber eine geschmacklose, in einer Demokratie aber zu ertragende Meinungsäußerung vorliegt", sagte Beer der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Oppermann: GroKo-Bildung hängt von Union ab

Der Schlüssel zur Bildung einer neuen großen Koalition liegt nach Ansicht von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) bei der Kompromissbereitschaft der CDU/CSU. "Ob es am Ende eine große Koalition geben wird, hängt davon ab, ob die Union wirklich bereit ist, mit uns das Land moderner, sicherer, gerechter zu machen", sagte Oppermann im Interview mit der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Strobl will Leistungen für Asylbewerber in EU vereinheitlichen

Unmittelbar vor Beginn der Sondierungen zwischen Union und SPD dringt CDU-Unterhändler Thomas Strobl auf eine schärfere Asylpolitik. Ziel sei, die Zuwanderungszahlen "weiter nach unten zu entwickeln", sagte der stellvertretende Parteivorsitzende der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Dazu gehöre "eine europaweite Vereinheitlichung der Asylverfahren einschließlich vergleichbarer sozialer Leistungen". Weiter lesen …

Geometric Results Inc. stimmt der Übernahme der de Poel Group zu

Geometric Results Inc. (GRI), ein Portfolio-Unternehmen von Bain Capital Private Equity und eine hundertprozentige Tochtergesellschaft von MSX International (MSXI), freut sich, bekannt geben zu dürfen, dass es zu einem Vertragsabschluss über den Kauf der de Poel-Unternehmensgruppe gekommen ist. De Poel ist der führende Managed Service Provider (MSP) im Vereinigten Königreich für den Einkauf von Leiharbeitskräften. Weiter lesen …

Berliner Staatssekretärin will Pflicht-KZ-Besuch für Asylbewerber

Die SPD-Politikerin und Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli spricht sich dafür aus, dass Asylbewerber verpflichtend ein Konzentrationslager besuchen sollen. "Ich fände es sinnvoll, wenn jeder, der in diesem Land lebt, verpflichtet würde, mindestens einmal in seinem Leben eine KZ-Gedenkstätte besucht zu haben. Das gilt auch für jene, die neu zu uns gekommen sind. KZ-Besuche sollten zum Bestandteil von Integrationskursen werden", sagte Chebli zu "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Mehr Gerichtsverfahren wegen Mieterhöhung

Deutschlands Gerichte mussten sich 2016 mit einer steigenden Zahl an Mieterhöhungsverfahren befassen. Laut "Bild am Sonntag" geht das aus einer noch unveröffentlichten Statistik des Deutschen Mieterbundes hervor. Lag der Anteil der Zivilprozesse 2015 noch bei 14 Prozent der Fälle, waren es 2016 bereits 17,3 Prozent. Auch in den DMB-Mietervereinen sei das Thema Mieterhöhung in der Beratungsstatistik auf Platz drei vorgerückt. Weiter lesen …

Sonntagstrend: SPD fällt auf tiefsten Stand seit 2009

Zu Beginn der Sondierungen für eine neue Große Koalition fällt die SPD in der Wählergunst auf den tiefsten Stand seit 2009. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, kommt die SPD nur noch auf 20 Prozent, ein Punkt weniger als im letzten Sonntagstrend, der vor Weihnachten erhoben wurde. Weiter lesen …

Kubicki: Es gibt keine Kritik an Christian Lindner

Nach dem Dreikönigstreffen der FDP sieht der Parteivize Wolfgang Kubicki den Parteivorsitzenden Christian Lindner fest im Sattel. "Es gibt keine Kritik", sagte Kubicki den "Lübecker Nachrichten". "Wir gehen alle denselben Weg. Die Stimmen, die es gab, kommen ausschließlich von einigen wenigen ehemaligen Funktionsträgern der Partei", so Kubicki weiter. Weiter lesen …

Lufthansa-Tochter rechnet künftig Dienstreisen des Bundes ab

Die Lufthansa hat vom Bund einen Großauftrag für ihre Kreditkartentochter erhalten. Die Lufthansa AirPlus Servicekarten GmbH (LASG) wickelt künftig den Kreditkartenservice für Dienstreisen von Beschäftigten in Behörden und Institutionen ab, berichtet die "Welt am Sonntag". Bislang lief der Auftrag über die Commerzbank, die Lufthansa-Tochter war lediglich Sub-Unternehmerin. Aus der Ausschreibung geht nach Angaben der "Welt am Sonntag" hervor, dass sich die Dienstreisen-Ausgaben hochgerechnet auf fünf Jahre auf 1,5 Milliarden Euro belaufen könnten. Weiter lesen …

Lottozahlen vom Samstag (06.01.2018)

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 5, 14, 32, 37, 46, 47, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7434352. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 046771 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Opel-Chef Lohscheller schließt CO2-Strafzahlungen aus

Opel-Chef Michael Lohscheller schließt Strafzahlungen wegen verfehlter CO2-Ziele für den Rüsselsheimer Autobauer aus. "Ich bin ich sicher, dass wir es schaffen, die ab 2020 vorgegebenen Grenzwerte einzuhalten", sagte Lohscheller der "Welt am Sonntag". Strafzahlungen seien für ihn keine Option. "Die wären nicht nur außerordentlich hoch, ich glaube außerdem, dass Kunden Autos von einem Hersteller, der gesetzliche Vorgaben nur mittels Strafzahlungen einhalten kann, nicht besonders attraktiv finden. Der Gesetzgeber hat Grenzwerte gesetzt, also müssen wir sie einhalten." Weiter lesen …

Queen-Gitarrist Brian May: "Brexit ist ein Desaster"

Queen-Gitarrist Brian May hat eindringlich vor den Folgen des Brexit gewarnt. "Es ist ein Desaster, weil die Verluste, die dadurch entstehen, für uns gewaltig sein werden", sagte der Musiker der "Welt am Sonntag". "Der Brexit ist das Dümmste, was Großbritannien in meiner Lebenszeit je gemacht hat." Der 70-jährige Engländer übte auch scharfe Kritik an der britischen Premier-Ministerin Theresa May und deren Vorgänger David Cameron. "Sie ist, wie Cameron vor ihr, getrieben von Eitelkeit und Machthunger", sagte er. Weiter lesen …

Boris Becker äußert sich zu Twitter-Eklat

In einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag" hat sich Tennislegende Boris Becker ausführlich zu dem rassistischen Tweet geäußert, der über den Twitter-Kanal von AfD-Politiker Jens Maier an die Adresse von Beckers Sohn Noah gegangen war. Becker zweifelt daran, dass ein Mitarbeiter von Maier den Tweet abgesetzt haben könnte und nicht Maier selbst: "Jetzt sagt er, er habe den Tweet gar nicht selbst abgesetzt. Ein Mitarbeiter soll es gewesen sein. Das tun sie bei der AfD doch immer, das ist ihre Masche. Irgendetwas in die Welt setzen und sich dann davon distanzieren." Weiter lesen …

Jochen Busse: "Denke jeden Tag an den Tod"

Für den Schauspieler und Kabarettisten Jochen Busse ("7 Tage, 7 Köpfe", "Das Amt") ist der Gedanke an das Lebensende ein ständiger Begleiter. "Ich denke jeden Tag an den Tod. Das kommt einfach so", sagte der 76-Jährige dem Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". "Darum kann ich damit umgehen. Man sollte jederzeit in der Lage sein abzutreten." Das berühmte Loslassen trainiere er schon sehr lange, betonte Busse. Weiter lesen …

Westfalen-Blatt: zu Kommunalfinanzen

Es erscheint paradox: Während die Steuereinnahmen des Staates immer neue Rekordhöhen erreichen, ächzen viele Kommunen unter einer bleischweren Schuldenlast. Vor diesem Hintergrund hat Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen (SPD) Recht, wenn er als Vorsitzender des NRW-Städtetags vom Land mehr Geld und eine klare Finanzperspektive für die Kindertagesstätten fordert. Wer mehr Qualität in den Kita will, meint damit in erster Linie mehr und besser ausgebildetes Personal. Das kostet dann auch mehr Geld - und zwar anders als beim Bau einer Kita nicht nur einmal, sondern Monat für Monat. Weiter lesen …

Rheinische Post: Kohle statt Kirche

Mag die Säkularisierung fortschreiten, ist die Kirche im Ort doch ein besonderer Bezugspunkt. Markenzeichen der Heimat, Stätte der Zusammenkunft. Auch in Immerath, wo heute St. Lambertus für die Braunkohlebagger weichen muss. Das 1888 erbaute Kirchenhaus wurde von den Bewohnern stolz "Dom" genannt. Jahrelang protestierten Bewohner gegen den Abriss. Vergeblich. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Vertrauen verspielt

Was passiert, wenn bei einem ohnehin schon völlig aus dem Ruder gelaufenen öffentlichen Bauvorhaben bekannt wird, dass der bislang kommunizierte Finanzbedarf nicht ausreicht und bis zu einer Milliarde Euro zusätzlich erforderlich sein werden, um das Projekt zur Ende zu bringen? In Berlin lautet die gespenstische Antwort: Nichts, alles läuft so weiter wie bisher. Die Rede ist, mal wieder, vom Pannenflughafen BER. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Offen und ehrlich

Die Bilanz ist ernüchternd: Von zehn öffentlichen Großbaustellen in Berlin liegen im Jahr 2018 nur drei im ursprünglich veranschlagten Zeit- und Kostenrahmen. Bei sechs Vorhaben ist schon heute klar, dass beide Parameter deutlich überschritten wurden - lediglich bei einer Baustelle ist noch offen, ob der einstmals gesetzte Rahmen vielleicht noch eingehalten werden kann. Weiter lesen …