Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

11. Januar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

General-Anzeiger Bonn exklusiv: Außenminister Gabriel übernimmt Lehrauftrag an Bonner Uni

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel wird ab April einen Lehrauftrag an der Universität Bonn übernehmen. Das bestätigten der SPD-Politiker und die Hochschule dem "Bonner General-Anzeiger". Nach den Plänen, die bereits weit fortgeschritten sind, soll Gabriel im kommenden Sommersemester an der politischen Fakultät ein Seminar über die Rolle Deutschlands in Europa und der Welt leiten. Gabriels Engagement sei eine "große Chance für die Universität und unsere Studierenden", sagte Unirektor Michael Hoch. Weiter lesen …

Hamburger Behörden sehen in Ahmad A. Täter neuen Typs

Hamburger Sicherheitsbehörden betrachten den Hamburger Messerattentäter Ahmad A. als einen Täter neuen Typs. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagsausgabe). Gefährder hätten in ihrer Entwicklung eine gewisse Konstanz, sagte Frank-Martin Heise, der Leiter des Landeskriminalamts in Hamburg. "Sie verschreiben sich einer Ideologie, da wird ein häufig nachvollziehbarer Weg der Radikalisierung eingeschlagen." Weiter lesen …

RTL kassiert weitere Niederlage gegen MK-Kliniken AG: OLG Hamburg bestätigt einstweilige Verfügung gegen falsche Behauptungen von "Team Wallraff"

Das Hanseatische Oberlandesgericht hat einen Antrag von RTL weit überwiegend zurückgewiesen, eine von der Marseille-Kliniken AG (heute MK-Kliniken AG) gegen den Sender erwirkte einstweilige Verfügung aufzuheben. RTL hatte behauptet, in einer Einrichtung werde so wenig Essen ausgegeben, dass die Bewohner "unterernährt" seien. Weiter lesen …

Jörg Meuthen: Nach Brexit EU-Parlament verschlanken

Auf den Fluren des Europäischen-Parlaments ist momentan die Verteilung der bisherigen 73 britischen EU-Mandate für die Zeit nach dem Brexit ein beherrschendes Thema unter den Abgeordneten. Jörg Meuthen, AfD-Bundesvorsitzender und Mitglied des EU-Parlaments, sieht dagegen die Chance das EU-Parlament ab der nächsten Legislatur zu verschlanken: „Wenn sich die EU von 28 auf 27 Mitgliedstaaten verkleinert, dann ist es nur mehr logisch, dass sich auch das Parlament entsprechend verkleinern muss. Das ist die Position, die ich hier für die AfD vertreten werde." Weiter lesen …

Emnid-Umfrage zu Metall-Tarifverhandlungen: Mehrheit findet IG-Metall-Forderungen angemessen oder sogar zu gering

Die IG Metall kämpft in Tarifverhandlungen für sechs Prozent mehr Lohn und die Möglichkeit zur befristeten Arbeitszeitverkürzung auf 28 Stunden pro Woche. In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage halten 47 Prozent der Deutschen die IG Metall-Forderungen für angemessen, weitere neun Prozent sogar für zu gering. Ein Drittel der Befragten findet die Forderungen zu hoch. Weiter lesen …

Grünen-Politikerin Piel wirbt für Satzungsänderung

Niedersachsens Grünen-Fraktionschefin Anja Piel wirbt vor dem Grünen-Parteitag in Hannover für eine Satzungsänderung. "Leute, die aus einem Amt in den Bundesvorstand wechseln, müssen ein paar Dinge regeln", sagte Piel der "taz". "Die Chance dazu sollten sie bekommen", so die Grünen-Politikerin. "Unsere Satzung hat hier eine Lücke. Ich bin sicher, dass der Parteitag eine kluge Lösung findet." Weiter lesen …

Bericht: Sondierer wollen Arbeitslosenversicherungsbeitrag senken

In den Sondierungsverhandlungen zu den Themen Arbeit und Soziales haben sich Union und SPD auf eine Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags verständigt. Noch offen ist aber der Umfang der Senkung, wie aus einem Sondierungspapier hervorgeht, über das das "Handelsblatt" berichtet. Beschäftigte sollen zudem ein Recht auf Weiterbildungsberatung erhalten, mit den Sozialpartnern soll eine Nationale Weiterbildungsstrategie entwickelt werden. Wer seinen Job verliert, soll nach drei Monaten Anspruch auf Qualifizierung haben. Weiter lesen …

Bundesregierung startet Informationsoffensive zur Luftreinhaltung

Wenige Wochen vor der mit Spannung erwarteten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über Diesel-Fahrverbote geht die Bundesregierung in die Offensive und will möglichst schnell effektive Maßnahmen zur Luftreinhaltung in den Städten anschieben. Mit einer Serie von Veranstaltungen für die von möglichen Fahrverboten bedrohten Kommunen soll über die Milliarden-Förderung des Bundes zur Luftreinhaltung informiert werden. "Wir wollen eine zügige Verbesserung der Luftqualität in den Städten erreichen, um Fahrverbote zu vermeiden", sagte der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Christian Schmidt (CSU) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Yaguas - Peru schafft einen riesigen neuen Nationalpark

Heute veröffentlichten Perus Umweltministerin Elsa Galarza Contreras und Präsident Pedro Pablo Kuczynski Godard im "El Peruano" den gestrigen Beschluss, dass Yaguas zum 15. Nationalpark des Landes wird. "Dies ist ein grandioser Schritt für den Schutz der Natur in Peru", beglückwünscht Dr. Christof Schenck, Geschäftsführer der Zoologischen Gesellschaft Frankfurt (ZGF), die Ministerin. Weiter lesen …

Tough Mudder enthüllt neue Hindernisse für die Saison 2018

Tough Mudder ist bekannt für seine legendären Innovationen. Nun kündigt das Unternehmen revolutionäre Neuerungen auf dem Kurs für die Saison 2018 an: Mit dem Hindernis „Happy Ending“ presented by Merrell müssen die Mudder zum Abschluss der Strecke die größte Barriere in der Geschichte des Hindernislaufs bezwingen. Darüber hinaus wird „Kong Infinity“ das erste Hindernis sein, das von schlammerfahrenen Mitgliedern der weltweit mehr als drei Millionen Mudder starken Community designt wurde. Weiter lesen …

Thüringens SPD-Vorsitzende Taubert zweifelt an GroKo

Die Thüringer SPD-Vorsitzende Heike Taubert hat sich zum Auftakt der Abschlussrunde der schwarz-roten Sondierungen in Berlin skeptisch zu den Aussichten auf eine erneute Große Koalition geäußert. "Es gibt gute Gründe, dafür zu sein, dass die SPD mitregiert. Aber auch dafür, in die Opposition zu gehen, wenn wir unsere Ziele nicht durchbekommen", sagte Taubert der "Zeit-Online". Sie erwarte von der Union klare Signale etwa bei der von der SPD geforderten Solidarrente oder dem Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit. Weiter lesen …

BGH hebt Freisprüche für "Scharia-Polizei" auf

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Freisprüche im Verfahren gegen die sogenannte Wuppertaler "Scharia-Polizei" aufgehoben. Das Landgericht habe für die Beurteilung des Geschehens maßgebliche Umstände nicht in seine Gesamtbewertung des Vorfalls einbezogen und es gebe Widersprüche, teilten die Karlsruher Richter am Donnerstag mit. "Die Sache muss daher von einer anderen Strafkammer des Landgerichts erneut verhandelt und entschieden werden." Weiter lesen …

Staatsrechtler behauptet: Frauenquote für Vorstände mit Verfassung vereinbar

Der Staatsrechtler Joachim Wieland hält rechtliche Vorbehalte aus der Wirtschaft gegen eine gesetzliche Frauenquote auch für Unternehmensvorstände für unbegründet. "Eine Frauenquote für Vorstände ist mit der Verfassung vereinbar", sagte der Professor für Öffentliches Recht an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Fregatte "Hessen" trainiert mit amerikanischen Flugzeugträgerverband

Am Montag, den 15. Januar 2018 um 10 Uhr, läuft die Fregatte "Hessen" zur amerikanischen Ostküste aus, um mit einer norwegischen Fregatte und mehreren Schiffen der US-Streitkräfte, unter anderem dem Flugzeugträger USS Harry S. Truman, an zwei Seemanövern teilzunehmen. Dort wird die internationale Zusammenarbeit von NATO-Einheiten in einem amerikanischen Flugzeugträgerverband trainiert. Weiter lesen …

Leverkusens Sportdirektor schließt Verkauf von Bailey nicht aus

Der Sportdirektor des Fußball-Bundesligisten Bayer 04 Leverkusens, Rudi Völler, schließt einen Verkauf von Stürmer Leon Bailey nicht mehr aus. "Der einzige Klub, der Nein sagen kann und das auch tun würde, ist sicher Bayern München, wenn da ein Spieler Begehrlichkeiten wecken sollte. Wir und andere Vereine müssen schon mal nachgeben. Da gibt es eben Schmerzgrenzen", sagte Völler der "Welt". Weiter lesen …

Juso-Chef Kühnert will auf "NoGroKo"-Tour durch Deutschland gehen

Mit ungewöhnlichen Mitteln will Juso-Chef Kevin Kühnert die SPD von einer Ablehnung der Großen Koalition überzeugen: Er werde auf eine "NoGroKo"-Tour durch Deutschland gehen, sagte der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation in der Video-Reihe "Eine Frage der `Zeit`" auf "Zeit-Online". Er werde im Land unterwegs sein und "insbesondere mit vielen Delegierten sprechen", so Kühnert. Weiter lesen …

Bundesbank: Fast 300 Milliarden Euro durch Niedrigzinsen eingespart

Der deutsche Staat hat seit dem Jahr 2008 dank der Niedrigzinsen 290 Milliarden Euro Zinskosten eingespart. Allein im Jahr 2017 beliefen sich die Zinsersparnisse von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen im Vergleich zur Zeit vor der Finanzkrise auf 50 Milliarden Euro. Dies zeigen vorläufige Berechnungen der Deutschen Bundesbank, berichtet das "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ehrenwort ermöglichte Abschiebung eines Islamisten aus Bremen

Die erst nach 15 Gerichtsverfahren ermöglichte Abschiebung eines gefährlichen Islamisten aus Bremen in sein Heimatland Algerien geht offenbar auf eine vertrauliche Vereinbarung zwischen Bundespolizei-Präsident Dieter Romann und seinem algerischen Amtskollegen Abdelghani Hamel zurück. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Generalmajor Hamel hatte Romann demnach bereits vor Wochen sein Ehrenwort gegeben, dass der am Mittwochnachmittag nach Algier gebrachte mehrfach vorbestrafte 37-jährige Oussama B. nach Rückkehr weder verhaftet noch gefoltert wird. Weiter lesen …

65 Prozent glauben, dass es in zehn Jahren mehr Autos geben wird als heute

Wird es noch voller auf Deutschlands Straßen? Allein in den Jahren von 2008 bis 2017 ist die Zahl der Pkws von 41,2 auf 45,8 Millionen gestiegen (1). Und auch die Staubilanz (2) nimmt zu: Wurden im Jahr 2015 noch rund 568.000 Stauereignisse auf deutschen Autobahnen gemeldet, so lag die Zahl im Folgejahr bei rund 694.000. Es erstaunt bei diesen Zahlen nicht, dass knapp zwei Drittel der Deutschen (65 Prozent) glauben, in zehn Jahren gäbe es mehr Autos als heute - und damit noch mehr Staus, was sogar 69 Prozent der Befragten annehmen. Weiter lesen …

NRW-Jugendgefängnisse fast zur Hälfte leer

In allen fünf Jugendgefängnissen in NRW sind derzeit viele Zellen nicht belegt. "556 der 1383 zur Verfügung stehenden Haftplätze sind frei", sagte Peter Brock, Landesvorsitzender des Bunds der Strafvollzugsbediensteten (BSBD), der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Das nordrhein-westfälische Justizministerium bestätigte die Angaben. Weiter lesen …

Ersatzfreiheitsstrafen kosten bundesweit rund 200 Millionen Euro - Hauptbetroffene Menschen in Armut

Die Zahl der durch sogenannte Ersatzfreiheitsstrafen belegten Haftplätze ist in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren um fast 25 Prozent gestiegen und verursacht pro Jahr Kosten von mehr als 200 Millionen Euro. Das berichtet das ARD-Magazin "Monitor" unter Berufung auf offizielle Statistiken und eine Umfrage unter den Bundesländern. Ersatzfreiheitsstrafen sind Haftstrafen, die Menschen antreten müssen, wenn sie eine verhängte Geldstrafe nicht bezahlen, zum Beispiel ein Ordnungsgeld über 10 Euro wegen Falschparken. Weiter lesen …

Deutsche Umwelthilfe fordert Stopp der geplanten Einführung von Mini-Getränkedosen

Der Getränkeriese Coca-Cola setzt auf noch mehr Profit und noch weniger Umweltschutz. Brancheninformationen zufolge plant der Konzern ab April 2018 in Deutschland Coca-Cola und Coca-Cola Zero Sugar in einer 0,15 Liter Getränkedose anzubieten. Geplant ist auch ein Vorratspaket mit acht Kleindosen. Eine Fanta-Kleindose soll später in diesem Jahr folgen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert dieses Vorhaben scharf, da die kleinteilige Verpackung besonders ressourcenintensiv ist, es das Produkt in Relation zum Inhalt deutlich teurer macht und es vor allem Kinder an zuckerhaltige Limonaden heranführen soll. Weiter lesen …

Ex-CSU-Chef Huber kritisiert Rechtskurs der Parteiführung

Der ehemalige CSU-Parteivorsitzende Erwin Huber hat den Rechtskurs seiner Partei mit scharfen Worten kritisiert. "Die Mehrheit der Bevölkerung in Bayern ist nicht rechts", sagte er dem ARD-Magazin "Monitor". Der langjährige Generalsekretär der CSU forderte seine Parteifreunde zum Umdenken auf: "Ich würde mir wünschen, dass die CSU härter, klarer und deutlicher eine Abgrenzung zur AfD vornimmt. Die CSU ist keine AfD light, sondern die AfD ist unser Gegner." Weiter lesen …

Deutsche Mitte (DM): Kinder sind Potentialbomben – bis sie in die Schule kommen

Hans Tolzin von der Partei Deutsche Mitte (DM) äußerte sich in einem längerem Beitrag über das Bildungswesen. Darin heißt es: "Wenn Kinder auf die Welt kommen, sind sie noch kleine Genies und „Potentialbomben“ (André Stern). Spielend und mit Begeisterung für die Themen, die gerade dran sind, erlernen und erfahren sie die Welt – in dem ihrem Wesen angemessenen Tempo. Dann kommen sie in die Schule. Unser starres Erziehungs- und Bildungssystem scheint jede Begeisterung am Lernen und damit die Entfaltung hin zu glücklichen, erfüllten, selbstbewussten, ausgeglichenen und nicht manipulierbaren Erwachsenen zu ersticken." Weiter lesen …

Privater Bankenverband will Auslandsbanken stärker einbinden

Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) strebt offenbar eine deutlich engere Zusammenarbeit mit dem Verband der Auslandsbanken (VAB) an. Ende des Monats wollen die beiden Interessengruppen bei einem Spitzentreffen in Hamburg die Möglichkeiten für einen Schulterschluss ausloten, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Finanzkreise. Zunächst gehe es dabei nur um eine engere Zusammenarbeit. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionschef Hofreiter verteidigt Flügelproporz

Kurz vor seiner Wiederwahl zum Fraktionschef der Grünen hat Anton Hofreiter den Flügelproporz seiner Partei verteidigt: "Es geht uns Grünen immer gut, wenn wir unsere Pluralität anerkennen und nicht künstlich eindämmen", sagte der Parteilinke "Zeit-Online". Wenn die Partei wachsen wolle, müsse sie die ökologisch interessierte Handwerkerin genauso ansprechen wie den globalisierungskritischen Studenten. "Das geht nur, wenn wir auch verschiedene Persönlichkeiten an den Spitzen haben. Weiter lesen …

Erschreckende Statistik: Jeder dritte muslimische Schüler gewaltbereit

Die Alternative für Deutschland veröffentlichte auf ihrer Facebook Seite die nachfolgende Statistik, die der Focus erstellt hatte: Jeder dritte muslimische Schüler würde für den Islam kämpfen. Das ergab eine Studie des Kriminologen Christian Pfeiffer (SPD) in Niedersachsen. Knapp 4 Prozent der jugendlichen Muslime finden terroristische Anschläge zur Umsetzung der Ziele des Islam in Ordnung, 27,4% halten die Scharia für das bessere Rechtssystem. Weiter lesen …

Alice Weidel: Familiennachzug – Union hat Warnungen der AfD in den Wind geschlagen

Zu den laufenden Vorbereitungen des Auswärtigen Amtes, den Familiennachzug für ausländische Personen mit eingeschränktem, subsidiärem Schutzstatus wieder aufzunehmen, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Die AfD hat im Herbst letzten Jahres eindrücklich davor gewarnt: Wenn der Bundestag nicht rasch handelt, dann öffnen sich ab Mitte März dieses Jahres automatisch die Schleusen für den Familiennachzug. Jeder Migrant mit subsidiärem Schutzstatus darf dann nach dem Aufenthaltsgesetz, in seiner aktuellen Fassung, ab dem 17. März 2018 seine Familie nach Deutschland bringen lassen. Und genau das bereitet das Außenministerium in diesen Tagen vor.“ Weiter lesen …

Bearbeitungsdauer für Asylverfahren liegt im Schnitt bei 10,7 Monaten

Die Bearbeitungsdauer für Asylanträge in Deutschland liegt derzeit im Schnitt bei 10,7 Monaten. Das ist deutlich mehr als im Jahr 2016, als Asylbewerber durchschnittlich 7,1 Monate auf eine Entscheidung warten mussten, 2015 waren es nur 5,2 Monate gewesen. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" auf Basis von Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Weiter lesen …

Hessischer Rundfunk verteidigt umstrittene Kika-Dokumentation

Der Hessische Rundfunk hat sich gegen die Kritik an der Kika-Dokumentation über ein junges deutsch-syrisches Liebespaar gewehrt. Tanja Nadig, betreuende Redakteurin beim Hessischen Rundfunk, sagte der "Welt": "Viele Menschen in Deutschland haben einen Migrationshintergrund. Unsere Töchter und unsere Söhne werden sich in Menschen verlieben, die nicht deutsch sind, und es wird immer häufiger gemischte Paare geben." Weiter lesen …

Neusser soll Anschlag auf Militärbasis Ramstein mitgeplant haben

Ein 22-jähriger Neusser steht im Verdacht, mit einem mutmaßlichen Komplizen aus Wien ein Selbstmordattentat auf die US-Militärbasis in Ramstein geplant zu haben. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf das Oberlandesgericht Düsseldorf. Der Neusser war im Januar 2017 festgenommen worden und sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Den für das Attentat vorgesehene Sprengsatz soll der Neusser entsorgt haben. Weiter lesen …

Betriebsräte signalisieren Zustimmung zum Tarifvertrag für Thyssen-Krupp

Betriebsratschefs der Stahlstandorte von Thyssen-Krupp in Bochum und Duisburg-Hüttenheim haben Zustimmung zum geplanten Tarifvertrag vor der Fusion mit den indischen Konzern Tata signalisiert. "Jetzt haben wir vier Jahre Zeit, uns wieder vernünftig aufzustellen", sagte Werner von Häfen, der Betriebsratschef von Thyssen-Krupp in Duisburg-Hüttenheim, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Weiter lesen …

Handwerk warnt Sondierer: Wer die Steuerschraube anzieht, setzt Jobs aufs Spiel

Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat die Sondierer von SPD und Union dringend vor einer Erhöhung des Spitzensteuersatzes in der Einkommensteuer gewarnt. "Wer die Steuerschraube anzieht, setzt Arbeitsplätze gerade in mittelständischen Betrieben aufs Spiel und handelt damit gegen alle wirtschaftliche Vernunft", sagte Generalsekretär Holger Schwannecke der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

BUND-Forderung zu Fleischkonsum: Fleischindustrie warnt vor Entmündigung des Verbrauchers

Auf die Forderungen der Umweltschutzorganisation BUND, nur noch halb so viel Fleisch zu essen und die Tierbestände kräftig abzubauen, hat die deutsche Fleischindustrie ablehnend reagiert. "Über die Menge des Fleischkonsums sollte allein der Verbraucher entscheiden", sagte Michael Andritzky, Hauptgeschäftsführer des Verbands der Ernährungswirtschaft (VdEW), der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Die ganze Diskussion ist eine Entmündigung des Verbrauchers." Jeder müsse selbst entscheiden, ob er weniger Fleisch essen möchte oder nicht, betonte Andritzky. Weiter lesen …

FES-Direktor Schaale: Der Bobverband war unfair

Harald Schaale, Direktor des Instituts für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten (FES), zeigt sich erfreut darüber, dass Weltmeister Francesco Friedrich zumindest im Zweierbob derzeit wieder die Schlitten aus der Berliner Schmiede fährt. "Wir wären keine Vollblutentwickler, wenn wir nicht diesen Ehrgeiz hätten. Die Behauptung, wir könnten keine schnellen Bobs mehr bauen, wollten wir widerlegen. Das ist uns gut gelungen", sagte Schaale der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland". Weiter lesen …

Athletensprecherin Kassner: Müssen über Alternativen zu Olympia nachdenken

Die Athletensprecherin im Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB), Silke Kassner, sieht die Institution Olympia nicht als untastbar an, wenn es um die Frage geht, wie die Sportler selbst den Sport der Zukunft gestalten wollen. "Als Athletenvetreter - gerade in der westlichen Welt - müssen wir das Herz in die Hand nehmen. Wir müssen mit den Hauptgeldgebern sprechen und überlegen, wie der Sport der Zukunft aussehen soll. Gibt es künftig vielleicht auch andere Veranstaltungen als die Olympischen Spiele?", sagte die 41-Jährige der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutsche glauben nicht an volle Amtszeit von Merkel

Während Angela Merkel versucht, eine neue Regierung zu bilden, erwarten die Bundesbürger ein vorzeitiges Ende ihrer Kanzlerschaft. Das geht aus einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap für das "Handelsblatt" hervor. Gut die Hälfte (56 Prozent) erwartet, dass Merkel ihr Amt vor dem Ende der Legislaturperiode 2021 aufgibt. Die Bürger sehen Merkel zwiespältig. Ihre Anerkennung schwindet. So wertet zwar jeder fünfte Deutsche ihre Ruhe und Gelassenheit als ihre größte Stärke. Weiter lesen …

FDP-Fraktionsgeschäftsführer Buschmann rechnet mit großer Koalition - "Not und Elend werden zusammenfinden"

FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann richtet sich auf eine große Koalition bis mindestens 2019 ein. "Am Ende werden Not und Elend zusammenfinden", sagte Buschmann der "Saarbrücker Zeitung". Die Union habe größte Sorge davor, vor den bayerischen Wahlen Neuwahlen zu bekommen, weil die für die CSU schlecht ausgehen würden. "Dann dreht die CSU durch." Und die SPD habe "weder Geld, noch Strategie, noch Spitzenpersonal für einen Wahlkampf". Weiter lesen …

Familiennachzug: Lindner schließt Stillhalteabkommen mit Kauder

Beim umstrittenen Thema Familiennachzug haben FDP-Chef Christian Lindner und Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) ein Stillhalteabkommen bis Ende Januar vereinbart. Das berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" unter Berufung auf Kreise der FDP-Bundestagsfraktion. Die Liberalen wollen ihren bereits fertigen Gesetzentwurf mindestens so lange zurückhalten, bis die GroKo-Sondierungen abgeschlossen sind, so das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Generalbundesanwalt entnimmt immer mehr Richter und Staatsanwälte aus Bundesländern

Der Generalbundesanwalt zieht immer mehr Richter und Staatsanwälte aus den Ländern ab. Laut einer Umfrage des "Handelsblatts" in den Bundesländern sind derzeit 57 Richter und Staatsanwälte an die Bundesanwaltschaft abgeordnet. Damit wird dort mittlerweile mehr als jede dritte der insgesamt 142 Stellen im höheren Dienst mit Personal aus den Ländern besetzt. Bayern und Nordrhein-Westfalen entsenden jeweils elf Richter und Staatsanwälte. Weiter lesen …

Mafia-Experte warnt: Deutschland ist ein attraktiver Standort

Der Vorsitzender des Vereins "Mafia? Nein, Danke!", Sandro Mattioli, hat davor gewarnt, dass die Behörden die Gefahr, die von der ’Ndrangheta in Deutschland ausgeht, unterschätzen. Ein Grund sei, dass aktuell ein Schwerpunkt auf die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus gelegt werde, weil der öffentliche Druck hier größer sei, sagte Mattioli der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

5 Millionen Deutsche spielen "regelmäßig" an Glücksspielautomaten

Fast jeder sechste Erwachsene (insgesamt rund 10 Millionen) hat im Jahr 2016 an Glücksspielautomaten gespielt. Davon spielten 5 Millionen Personen "regelmäßig" und weitere 5 Millionen spielten nur "gelegentlich". Das belegen aktuelle Zahlen des "Forum der Automatenunternehmer", über die die "Bild" berichtet. Das Meinungsforschungsinstitut INSA hat im Dezember 2017 1.566 im Auftrag des Forums befragt. Weiter lesen …

Arbeitgeber: Wir zahlen schon mehr als die Hälfte der Krankheitskosten

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat Union und SPD aufgefordert, bei einer möglichen Reform der Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen auf die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zu achten. "Ich bin ein großer Anhänger der paritätischen Finanzierung des Gesundheitssystems. Ich befürworte das sehr", sagte Kramer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Kofler besorgt über Festnahme von russischen Menschenrechtler

Bärbel Kofler (SPD), die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, ist über die Festnahme des russischen Menschenrechtlers Ojub Titijew besorgt. "Ich fordere die ermittelnden Behörden nun dringend dazu auf, alles zu tun, die angeblichen Vorwürfe gegenüber Ojub Titijew rasch aufzuklären und dabei alle seine verfassungsmäßigen Rechte zu wahren, auch vor dem Hintergrund, dass seine Vorgängerin, Natalia Estemirowa, 2009 ermordet wurde", erklärte Kofler. Weiter lesen …

Behörden ermitteln wegen Steuerhinterziehung von 5,3 Milliarden Euro

Staatsanwälte und Steuerfahnder ermitteln inzwischen in 417 Fällen gegen Banken und andere Verdächtige, die den Fiskus um insgesamt 5,3 Milliarden Euro betrogen haben sollen, oder dies versucht haben sollen. Das teilte das Bundesfinanzministerium auf Anfrage von "Süddeutscher Zeitung", NDR und WDR mit. Nach Erkenntnissen der Ermittler haben viele Geldinstitute den Fiskus bei Aktiengeschäften jahrelang getäuscht und sich eine nur einmal gezahlte Steuer auf Dividendenerlöse mehrmals erstatten lassen. Weiter lesen …

FDP will Arbeitslosenversicherungsbeitrag senken

Die FDP macht sich für eine rasche Absenkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrags stark. In einem von Fraktionsvize Michael Theurer erstellten Gesetzentwurf fordert sie, den Beitrag von derzeit 3,0 Prozent auf 2,5 Prozent zu senken, berichtet das "Handelsblatt". Arbeitnehmer und Arbeitgeber würden dadurch um zusammen rund 5,5 Milliarden Euro entlastet. Weiter lesen …

Charlotte Knobloch unzufrieden mit AfD Entscheid wegen Gedeon

Die Entscheidung der AfD, den wegen Antisemitismus-Vorwürfen umstrittenen Landtagsabgeordneten aus Baden-Württemberg, Wolfgang Gedeon, nicht aus der Partei auszuschließen, stößt auf scharfe Kritik. "Die heuchlerischen Versuche, die AfD als Partei des freiheitlich-demokratischen Spektrums darzustellen, sind zum Scheitern verurteilt. Die Partei ist antidemokratisch und antiliberal", sagte die ehemalige Präsidentin des Zentralrates der Juden, Charlotte Knobloch, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Weltwirtschaftsforum in Davos ohne Bundeswirtschaftsministerium

Das Bundeswirtschaftsministerium wird nicht am Weltwirtschaftsforum in Davos teilnehmen. Das teilte das Ministerium am Mittwoch auf Anfrage des "Handelsblatts" mit. Die Veranstaltung im Schweizer Wintersportort gilt als wichtiger Treffpunkt für Spitzenpolitiker, Wirtschaftsvertreter und Wissenschaftler. Es ist eigentlich üblich, dass ein hochrangiger Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums an dem Treffen teilnimmt. Weiter lesen …

Millionenhilfe für Arminia Bielefeld in Aussicht

Der finanziell angeschlagene Fußball-Zweitligist DSC Arminia Bielefeld will seine Schulden mit Hilfe eines Konsortiums namens "Bündnis Ostwestfalen" massiv senken. Die Verbindlichkeiten sollen dadurch von 22 Millionen Euro auf unter zehn Millionen Euro gesenkt werden, berichtet das in Bielefeld erscheinenden Westfalen-Blatt. Weiter lesen …

Grosse-Brömer zu Sondierung: "Wir verhandeln hart"

Am vierten Tag der Sondierung zwischen CDU, CSU und SPD hat sich der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Michael Grosse-Brömer, positiv geäußert. "Ich bin optimistisch", sagte Grosse-Brömer am Mittwochabend im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin. Es hätten am Mittwoch harte Verhandlungen stattgefunden und das werde auch am Donnerstag so sein, so Grosse-Brömer. Aber man befinde sich auf der Zielgeraden. Weiter lesen …

Free-TV-Premieren bei RTL II: Neue Folgen der Kult-Serie "Game Of Thrones" und erste Staffel von "Taboo"

Mit "Game Of Thrones" und "Taboo" präsentiert RTL II ab 10. Februar 2018 gleich zwei Serien-Highlights als deutsche Free-TV-Premiere. In der siebten Staffel von "Game Of Thrones" spitzt sich nicht nur der Kampf um den Eisernen Thron zu, sondern auch die Gefahr durch die Weißen Wanderer. Direkt im Anschluss entführt das Kostümdrama "Taboo" mit Tom Hardy ins finstere London des 19. Jahrhunderts. Nach der Rückkehr des totgeglaubten James Keziah Delaney beginnen düstere Machtspiele um sein begehrtes Erbe. Weiter lesen …

Single-Vater Pietro Lombardi: "Bei jeder Frau die kommt: Mein Sohn steht immer an erster Stelle"

Seit mehr als einem Jahr ist Pietro Lombardi wieder Single - doch laut dem Sänger ist eine neue Frau an seiner Seite noch nicht in Sicht: "Ich mache mir da keine Hektik. Es kommt, wie es kommt", sagte der 25-Jährige am Mittwochabend live bei stern TV. Den Traum vom Familienleben hat der "Deutschland sucht den Superstar"-Gewinner von 2011 aber noch nicht aufgegeben: "Mein Wunsch ist und war immer eine Familie. Das ist auch heute noch mein Wunsch. Ich habe das einmal gelebt, es hat nicht funktioniert, das heißt aber noch lange nicht, dass ich es nicht nochmal haben möchte", sagte der Sänger bei stern TV. Weiter lesen …

Keanu Reeves vermisste als Jugendlicher seinen Vater

Der kanadische Schauspieler Keanu Reeves hat als Jugendlicher seinen Vater vermisst: "Ich bin ohne meinen leiblichen Vater aufgewachsen", sagte Reeves dem "Zeitmagazin". In seiner frühen Jugend habe er ihn sehr vermisst und sich häufig gewünscht, er wäre da, so Reeves weiter. "Vielleicht hätte mein Leben eine andere Richtung genommen, wenn er Teil davon gewesen wäre." Weiter lesen …

Hailee Steinfeld: "Meine Mama ist die unglaublichste und tollste Person, die ich kenne."

Sie zählt mittlerweile fest zur Riege smarter, starker und unaufhaltbarer Frauen: Schauspielerin und Sängerin Hailee Steinfeld. Aktuell ist sie im Kinofilm "Pitch Perfect 3" zu sehen. Im Interview mit COSMOPOLITAN spricht Haiz - so ihr Spitzname - unter anderem über Frauen, die sie inspirieren, Rituale auf der Bühne und ihren Lieblingsmoment 2017: "Der Women's March." Weiter lesen …

"Bachelor" Daniel Völz: Hat er auch den Ex-Faktor?

Jetzt kämpfen wieder 22 Frauen um den neuen "Bachelor", aber kann überhaupt eine von ihnen gewinnen? Exklusiv in InTouch erzählt Daniel Völz (32), wie er zu seiner Ex-Freundin steht. "Wir hatten uns bereits Babynamen überlegt und darüber nachgedacht, wo wir gerne hinziehen würden", sagt Daniel. Auch eine Hochzeit war im Gespräch. Die Beziehung endete zwar bereits 2011, aber die beiden verbindet noch immer eine gute Freundschaft. Weiter lesen …

Til Schweiger: "Bei mir hat noch keine Schauspielerin eine Rolle bekommen, weil sie mit mir ins Bett gegangen ist"

Exklusiv in GALA (Heft 03/2018) äußert sich Deutschlands erfolgreichster Filmemacher Til Schweiger, 54, zu den Missbrauchsvorwürfen in seiner Branche. "Wir haben hierzulande keine wirkliche Filmindustrie, daher lässt sich all das schwer mit Hollywood vergleichen", sagt er. "Eine Figur wie Harvey Weinstein gibt es in Deutschland einfach nicht. Jemand, der Berufsverbote aussprechen kann." Weiter lesen …

Sabia Boulahrouz über ihr Liebesleben: "Ich bin nicht auf der Suche"

Sabia Boulahrouz (39) gibt derzeit bei "Promi Shopping Queen" ihr TV-Comeback. Exklusiv in Closer verrät sie, was sie abseits der Kameras macht. "Mein Privatleben besteht in erster Linie aus meinen Kindern. Da ich alleinerziehend bin, mache ich alles selbst", sagt die Hamburgerin. "Das bedeutet, dass ich sie jeden Tag zur Schule bringe und abhole. Daneben stehen dann noch Hausaufgaben oder außerschulische Aktivitäten an." Weiter lesen …

Autor David Sedaris: "Ich war volle 25 Jahre am Stück high"

Der US-Autor und Komiker David Sedaris ist früher davon überzeugt gewesen, nur unter Drogen schreiben zu können: "Ich hing an dem Irrglauben fest, high sein zu müssen, um kreativ zu sein", sagte der Schriftsteller dem "Zeitmagazin". Er sei "volle 25 Jahre am Stück high" gewesen. "So war es auch mit dem Alkohol. Sogar als es nicht mehr so lustig war. Vielleicht hätte ich es früher geschafft, davon loszukommen, aber ich war davon überzeugt, dass ich die Drogen und den Alkohol brauche, um schreiben zu können." Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Der nächste Meilenstein, Kommentar zu grünen Anleihen

Luxemburg setzt im Bereich Green Finance den nächsten Meilenstein. Pierre Gramegna, Finanzminister des Großherzogtums, kündigte gestern an, dass nun ein Gesetz für grüne Anleihen - in diesem Fall für grüne Pfandbriefe - auf den Weg gebracht wird. Damit bauen die Luxemburger ihre Vorrangstellung im Segment der grünen Finanzierungen weiter aus. Denn in diesem Markt, dem es europaweit, aber auch global an einheitlichen Kriterien und Definitionen mangelt, setzen sie nun mit dieser gesetzlichen Grundlage genau diesen Standard. Ein solcher Schritt war für den Markt längst überfällig. Weiter lesen …

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Steuerpolitik für Einwanderer

Schon in den Jamaika-Verhandlungen ging die Union das Thema Steuerentlastungen nur halbherzig an. Nach allem, was bisher nach draußen dringt, könnte sich das in den Gesprächen zur großen Koalition wiederholen. Die Sozialdemokraten wollen die reichlich fließenden Einnahmen in erster Linie für andere Zwecke ausgeben. Allein der Bund dürfte für 2017 ein Plus von vier Milliarden Euro ausweisen. Weiter lesen …

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Gesetz gegen Hass im Internet

Bei Twitter und Facebook müssen überforderte und juristisch allenfalls angelernte Mitarbeiter nun zum Teil innerhalb von Sekunden entscheiden, ob ein veröffentlichter Beitrag strafbar ist oder nicht. Damit geht der Schutz eines der wichtigsten Grundrechte der Bundesrepublik in private Hände über. "Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes. Weiter lesen …