Thüringens SPD-Vorsitzende Taubert zweifelt an GroKo

GroKo-Streit

Bild: (CC BY-SA 2.0) by  Marco Verch

Die Thüringer SPD-Vorsitzende Heike Taubert hat sich zum Auftakt der Abschlussrunde der schwarz-roten Sondierungen in Berlin skeptisch zu den Aussichten auf eine erneute Große Koalition geäußert. "Es gibt gute Gründe, dafür zu sein, dass die SPD mitregiert. Aber auch dafür, in die Opposition zu gehen, wenn wir unsere Ziele nicht durchbekommen", sagte Taubert der "Zeit-Online". Sie erwarte von der Union klare Signale etwa bei der von der SPD geforderten Solidarrente oder dem Rückkehrrecht von Teil- in Vollzeit.

"Sonst machen Koalitionsverhandlungen keinen Sinn", sagte die SPD-Politikerin. Taubert, die stellvertretende Ministerpräsidentin und Finanzministerin in der von der Linken geführten rot-rot-grünen Regierung in Erfurt ist, favorisiert eine von der SPD geduldete Unionsminderheitsregierung. Sie sprach sich entschieden dagegen aus, pauschale Steuersenkungen zu versprechen. Sie fordert stattdessen eine Anhebung des Spitzensteuersatzes.

Die Bezieher hoher Einkommen müssten sich solidarisch an den gewachsenen Aufgaben des Staates etwa in der Bildungspolitik beteiligten. Zur Zukunft des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz sagte Taubert, selbst wenn die Parteiführung nach Abschluss der Sondierungen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen empfehle und der Parteitag dem am nächsten Wochenende nicht folge, müsse er "nicht zwingend" zurücktreten. Die Partei brauche personelle Stabilität. "Wir können nicht die Parteivorsitzenden wechseln wie ein Hemd", sagte sie.

Quelle: dts Nachrichtenagentur