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23. Januar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Kosovo: Plant der Westen eine Farbrevolution?

Der US-amerikanische Botschafter in Pristina, Greg Delawie, hat den Spitzenpolitikern der Balkanrepublik indirekt angedroht, es werde ihnen ebenso ergehen wie einst Slobodan Milosevic. Anlass dieser Drohgebärde ist eine Initiative, das kosovarische Sondergericht zur Ahndung von Kriegsverbrechen aufzulösen, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Bundesliga International und Eintracht Frankfurt verfolgen langfristige Interessen in Abu Dhabi

Eintracht Frankfurt wird auch zukünftig seine Aktivitäten in den Vereinigten Arabischen Emiraten mit Nachdruck verfolgen und die erfolgreichen Beziehungen zu Institutionen und Unternehmen weiter ausbauen. Dies teilte Vorstandsmitglied Axel Hellmann im Rahmen einer Pressekonferenz im Emirates Palace in Abu Dhabi mit. Gemeinsam mit Rekordnationalspieler und Bundesliga Legende Lothar Matthäus, der Eintracht-Legende sowie Rekordbundesligaspieler Karl-Heinz „Charly“ Körbel, Robert Klein (CEO Bundesliga International) und dem Eintracht-Repräsentanten in Abu-Dhabi, Marcus Ulander, trat Hellmann am heutigen Dienstag vor die Presse. Weiter lesen …

Bundesregierung genehmigte soviel Rüstungsexporte in Kriegs- und Spannungsgebiete wie niemals zuvor

Noch nie hat eine Bundesregierung mehr Rüstungsexporte in Spannungsgebiete genehmigt als die Große Koalition in den zurückliegenden Jahren. Im Jahr 2017 lag die Gesamtsumme aller Einzelgenehmigungen bei 6,24 Milliarden, ein leichter Rückgang gegenüber dem Vorjahr (6,88 Milliarden). Das ergibt sich aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, über die das ARD-Hauptstadtstudio berichtet. Weiter lesen …

Schäuble und De Rugy: Unsere Länder wollen stärker kooperieren

Angesichts der Migrationskrise wollen Deutschland und Frankreich künftig stärker kooperieren. Das sagten Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und der Präsident der französischen Nationalversammlung, Francois de Rugy der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Schäuble rückte mit Rücksicht auf Osteuropa deutlich vom Programm zur Umverteilung von Flüchtlingen in der EU ab. Weiter lesen …

Der VAG-Prozeß gegen "Peter I" vom "Königreich Deutschland": Was im Protokollband fehlt und Revisionsbegründung Teil 1

Auf der Internetseite des Königreich Deutschlands erschien der nachfolgende Artikel über die weiteren Hintergründe zum VAG-Prozeß von Peter I, bürgerlich Peter Fitzek. Der Prozeß geht die Revision. Auf der Seite ist dies über verschwundene Protokolle und der Revisionsbegründung zu lesen: "Während eines Gerichtsprozesses werden in der Regel alle eingereichten Anträge und Dokumente im Protokollband vermerkt. Vor allem vorgebrachte Beweise werden dort festgehalten. Vor wenigen Wochen erst ist der Protokollband bei Peter angekommen." Weiter lesen …

Dermapharm will mit Börsengang Zukäufe finanzieren

Nach dem geplanten Börsengang will der Arzneikonzern Dermapharm einen Gutteil des Emissionserlöses für Zukäufe im In- und Ausland verwenden. Der Vorstandsvorsitzender Hans-Georg Feldmeier und Karin Samusch, Vorstand für Unternehmensentwicklung, erklärten der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", wozu der Erlös aus neuen Aktien dienen wird. Es geht um Tranchen von 45 Millionen, 20 Millionen und 35 Millionen Euro für drei verschiedene Zwecke. Weiter lesen …

Deutschland verpasst EU-Klimaziel 2020 und muss an andere Staaten zahlen

Deutschland verpasst sein europäisches Klimaziel 2020 in den Bereichen, die nicht vom Europäischen Emissionshandel (EU ETS) abgedeckt werden, also zum Beispiel im Verkehr, der Gebäudeversorgung und der Landwirtschaft. Um nicht vertragsbrüchig zu werden, muss die Bundesregierung Ländern, die ihre Ziele übererfüllen, nun entsprechende Emissionsrechte abkaufen. Dies geht aus Unterlagen des Bundesumweltministeriums (BMUB) hervor, berichtet der "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Führende SPD-Linke kritisieren Debatte um Schulz-Zukunft

Führende SPD-Linke haben sich gegen eine Debatte über die politische Zukunft von Parteichef Martin Schulz gewandt. "Wer ohne vorliegenden Koalitionsvertrag über Ministerposten diskutieren will, hat das Verfahren nicht begriffen", sagte der Sprecher der Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, dem "Handelsblatt". "Wir beginnen in den kommenden Tagen überhaupt erst mit Koalitionsverhandlungen. Ich rate allen, sich dafür auf unsere inhaltlichen Forderungen zu konzentrieren." Weiter lesen …

FAKT: BAMF hatte schon 2016 konkrete Hinweise auf internationalen Schleuserring

Der in der vergangenen Woche zerschlagene syrisch-polnische Schleuserring hätte schon im Mai 2016 auffliegen müssen. Nach Recherchen des ARD-Magazins "FAKT" offenbarte sich eine geschleuste Frau bereits vor zwei Jahren gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Regensburg. Dabei berichtete sie ausführlich über die Vorgehensweise der Schleuser. Weiter lesen …

Beate Raudies: Der Finanzplanung fehlt es nicht an Geld, sondern an politischem Gestaltungswillen

Zur heute (23.01.2018) vorgestellten Verabschiedung der Finanzplanung durch die Landesregierung erklärt die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Beate Raudies: Selbstverständlich bedanken wir uns für das Lob von Monika Heinold für die hohe Haushaltsdisziplin, die die SPD-geführte Küstenkoalition eingehalten hat. Diese hat schließlich zum hohen Budget geführt, das der Landesregierung jetzt zur Verfügung steht. Weiter lesen …

Alice Weidel (AfD): Griechenland hängt weiter am Tropf

Zur bevorstehenden nächsten Milliardenzahlung an Griechenland sagt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Griechenland braucht wieder Geld. Der ESM bereitet die nächste Zahlung vor. Man hat sich mittlerweile fast daran gewöhnt. Doch es ist ein untragbarer Zustand. Jedes Mal fließen neue – hauptsächlich deutsche – Steuermilliarden nach Griechenland auf nimmer Wiedersehen. Die EU-Granden sind dann bemüht, die angeblichen Reformfortschritte in Griechenland zu loben." Weiter lesen …

"plan b" im ZDF über faire Arbeit und gerechten Lohn

Viele sind mit ihrer Arbeit unzufrieden, haben innerlich gekündigt, machen Dienst nach Vorschrift. Das muss nicht sein, wie "plan b" am Samstag, 27. Januar 2018, 17.35 Uhr, im ZDF zeigt. In "Faire Arbeit - gerechter Lohn: Wie der Job uns glücklich macht" berichtet Filmautor Carsten Binsack über Unternehmen, die Vorreiter für eine faire und gerechte Arbeitswelt sind. Die Beispiele zeigen: Motivierte Mitarbeiter und faire Löhne sind möglich. Weiter lesen …

Ramsauer fordert Anhebung der Minijob-Grenze

In der Union wird kurz vor dem Start der Koalitionsverhandlungen die Forderung nach Änderungen bei geringfügiger Beschäftigung laut. "Die Minijob-Grenze von 450 Euro ist nicht mehr zeitgemäß. Wir sollten sie deutlich anheben – auf über 500 Euro", sagte der CSU-Wirtschaftspolitiker Peter Ramsauer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Das ist ein Thema, das bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD unbedingt besprochen werden muss." Weiter lesen …

Mülheim an der Ruhr: Kuh aus Elektrozaun befreit

Am heutigen Montag alarmierte eine Spaziergängerin um 11.50 Uhr die Feuerwehr Mülheim. Sie meldete, dass sich auf dem Auberg ein Galloway-Rind in einem Elektrozaun verfangen habe und sich nicht mehr selbstständig befreien könne. Die Einsatzkräfte fanden eine völlig erschöpfte, auf der Seite liegende Kuh vor. Ein Seil eines Elektrozaunes hatte sich um ihren Hals sowie um die Hörner gewickelt. Betreut wurde sie in dieser Situation von Ihrem stattlichen männlichen Weidegenossen. Weiter lesen …

Facebook soll Verbreitung von Medieninhalten vergüten

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) begrüßt die Aufforderung des Medienunternehmers Rupert Murdoch an Facebook und andere Plattformen, die Verbreitung von Medieninhalten zu vergüten. "Seit Jahren kritisieren wir, dass aufwändig erstellte Inhalte von Zeitungen und Zeitschriften von den globalen Plattformanbietern wie Facebook und Google eingesetzt werden, ohne dass die Verlage finanziell davon profitieren", erklärte eine Sprecherin. Es sei erfreulich, dass Rupert Murdoch diese nicht akzeptable Schieflage so deutlich anprangere. Weiter lesen …

Röttgen verurteilt türkische Militärintervention in Syrien

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat die westlichen Verbündeten dazu aufgerufen, der türkischen Militärintervention im Norden Syriens entgegenzutreten. "Deutschland, die EU und die Nato müssen ihr Schweigen beenden – und klar Stellung beziehen", sagte Röttgen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Die Intervention in Nordsyrien muss als völkerrechtswidrig und kontraproduktiv im Kampf gegen den "Islamischen Staat" gebrandmarkt werden." Weiter lesen …

Olympia Team Deutschland fährt mit 153 Athletinnen und Athleten nach PyeongChang

17 Tage vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Winterspiele in PyeongChang (9. bis 25. Februar) ist das Olympia Team Deutschland so gut wie komplett. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) nominierte am Dienstag in Frankfurt/Main weitere 110 Athletinnen und Athleten aus elf Sportarten. Somit umfasst das Team nach zwei Nominierungsrunden insgesamt 153 Sportlerinnen und Sportler, darunter 63 Frauen und 90 Männer, allein 25 im Eishockey-Team. Lediglich im alpinen Skilauf gibt es noch eine Qualifikationsmöglichkeit beim heutigen Weltcup-Slalom in Schladming. Weiter lesen …

Verbraucherschützer sehen Niki-Deal als nachteilig für Geschäftsreisende

Deutschlands Verbraucherschützer sehen den Verkauf der Fluggesellschaft Niki an den Firmengründer Niki Lauda skeptisch. "Das neue Angebot mag für Urlauber schön sein, aber Geschäfts- und Städtereisende müssen eventuell enttäuscht sein", sagte Klaus Müller, Vorstand des Bundesverbande der Verbraucherzentralen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Vitalis Früchtemüsli: Mogelpackung des Jahres

Mehr Zucker, weniger Vollkorn und keine Mandeln mehr - die Verbraucherzentrale Hamburg kürte heute das Vitalis Früchtemüsli von Dr. Oetker zur Mogelpackung des Jahres 2017. Trotz der Verschlechterungen bewirbt Dr. Oetker das Müsli mit einer verbesserten Rezeptur. Das ist kein Einzelfall. Viele Produkte gehen mit neuer Rezeptur an den Start, oft zum Unwillen der Kundinnen und Kunden. So auch Nutella oder der Milka-Riegel Nussini. "Marktcheck" recherchiert, was hinter diesem Vorgehen der Unternehmen steckt. Das SWR Verbraucher- und Wirtschaftsmagazin "Marktcheck" am 23. Januar um 20:15 Uhr im SWR Fernsehen. Weiter lesen …

Juso-Chef: SPD-Spitze sollte Mitgliederentscheid nicht unterschätzen

Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, hat die SPD-Spitze um Parteichef Martin Schulz davor gewarnt, den anstehenden Mitgliederentscheid über eine erneute Große Koalition zu unterschätzen. Die knappe Zustimmung des SPD-Parteitags zu Koalitionsverhandlungen mit der Union sei "nur die Chiffre einer viel grundsätzlicheren Diskussion, der sich die Partei stellen muss", schreibt Kühnert in einem Beitrag für das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Dass "die Logik der vermeintlichen Alternativlosigkeit" begonnen habe, sichtlich an ihre Grenzen zu stoßen, hätten an der Parteispitze allerdings "viele noch nicht verstanden". Weiter lesen …

Juso-Chef Kühnert lehnt vorübergehende Mitgliedschaften gegen große Koalition ab

Der Bundesvorsitzende der SPD-Jugendorganisation Jusos, Kevin Kühnert, hat sich dagegen ausgesprochen, nur vorübergehend Neumitglieder anzuwerben, damit diese beim SPD-Mitgliederentscheid die große Koalition verhindern. "Wir wollen Neumitglieder werben, die aus Überzeugung in die SPD eintreten, weil sie unsere Grundwerte teilen", sagte Kühnert der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Riexinger: EU bei Bekämpfung von Steuerflucht immer unglaubwürdiger

Linken-Chef Bernd Riexinger hat den EU-Finanzministern "Totalversagen" bei der Bekämpfung von Steueroasen vorgeworfen. Dass die Minister acht der 17 Länder und Gebiete nach gerade einmal anderthalb Monaten von der sogenannten Schwarzen Liste genommen haben, sei "eine Geschichte aus dem Tollhaus", sagte Riexinger am Dienstag dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (RND). "Damit signalisiert die EU: Jede zweite Steueroase ist legal. Die Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten machen sich einmal mehr unglaubwürdig im Kampf gegen Steuerflucht." Weiter lesen …

Arzneimittel werden über 3D-Druck und Reaktormodule hergestellt

Forscher der University of Glasgow haben ein auf 3D-Druck basierendes System entwickelt, das Medikamente herstellt. Das Konzept beruht auf Reaktormodulen, die aus miteinander verbundenen Containern in der Größe von Trinkflaschen aufgebaut sind. Zusätzlich involviert sind eine Software, spezielle Vorprodukte, ein 3D-Drucker sowie eine Bedienungsanleitung. Das Benutzerhandbuch kann von einem Laien eingesetzt werden, um das gewünschte Medikament im Reaktor zu erzeugen. Weiter lesen …

3,0 % höhere Preise für Nahrungsmittel in Deutschland im Jahr 2017 gegenüber Vorjahr

Die Verbraucherpreise für Nahrungsmittel, gemessen am Harmonisierten Verbraucherpreisindex, lagen in Deutschland im Jahr 2017 um 3,0 % höher als im Vorjahr. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Internationalen Grünen Woche vom 19. bis 28. Januar in Berlin mitteilt, stiegen die Verbraucherpreise für Nahrungsmittel in Bulgarien im gleichen Zeitraum um 3,7 %. Weiter lesen …

Mehr Missbildungen bei US-Babys durch Opioide

Säuglinge, die aufgrund des Kontaktes mit Opioiden im Mutterleib mit einem Entzug geboren werden, weisen in den USA einen dramatischen Anstieg von Torticollis, einer anomalen Verdrehung des Halses, auf. Zu diesem Ergebnis kommen Forscher des Cincinnati Children's Hospital Medical Center. Zahlreiche dieser Kinder litten auch an einer Plagiozephalie, einer Abflachung des Kopfes, die häufig mit einem Schiefhals auftritt. Weiter lesen …

Tötungsdelikt an Schule in NRW

An einer Schule im nordrhein-westfälischen Lünen soll ein Schüler am Dienstagmorgen einen Mitschüler getötet haben. Ein minderjähriger Tatverdächtiger sei kurz nach der Tat im Rahmen der Fahndung festgenommen worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in Dortmund mit. Weiter lesen …

Social Media: Menschen bauen sich eigene Religion

Häufige Internetnutzung kann die Gruppenzugehörigkeit zu einer bestimmten Religion verringern, da Online-Aktivitäten religiöse "Basteleien" begünstigen. Nutzer schustern sich aus der Vielzahl verfügbarer Ideen vermehrt selbst Glaubensrichtungen zusammen. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Erhebung von Forschern der Baylor University. Weiter lesen …

Folgen des Bienensterbens: Deutschen Obstbauern droht 2018 der Bestäubungsnotstand

Die Vorbereitungen auf die Obstsaison 2018 laufen auf Hochtouren. Gerade nach dem schlechten Vorjahr schauen viele Landwirte angespannt in die Zukunft. Dabei sorgt nicht nur die Angst vor erneuten Wetterkapriolen für Unruhe, sondern auch die Folgen des Bienensterbens. So werden mittlerweile nur noch maximal die Hälfte der Pflanzen wildbestäubt. Das Online-Netzwerk www.beesharing.eu, auf dem Imker bereits rund 5800 Bienenvölker zur Bestäubung anbieten, erläutert daher bundesweit auf Seminaren, wie Obstbauern durch gezielte Bestäubung den Ertrag steigern können. Weiter lesen …

Georg Pazderski (AfD): Einsatz deutscher Waffen in Syrien offenbart Scheitern der deutschen Sicherheitspolitik

Für den stellvertretenden AfD-Bundesvorsitzenden Georg Pazderski offenbart die türkische Invasion in Nordsyrien das Scheitern der deutschen Sicherheitspolitik: „Der türkische Angriff auf die Kurden in Nordsyrien zeigt, wie kopflos und unüberlegt die deutsche Bundesregierung seit Jahren ihre Sicherheitspolitik gestaltet. Bereits seit Sommer 2014 hatten wir die Bundesregierung wiederholt davor gewarnt, Waffen in den Nahen Osten zu liefern." Weiter lesen …

ICE-Züge der Deutschen Bahn beliebt wie nie

Die Fernzüge der Deutschen Bahn sind im vergangenen Jahr mit der höchsten Auslastung seit Jahren gefahren. Nach Berechnungen des "Handelsblatts" nutzten mindestens 141 Millionen Kunden die Fernzüge der Deutschen Bahn. 2016 waren es 139 Millionen. Der Staatskonzern hat damit seine eigenen Erwartungen übertroffen. Weiter lesen …

Gauland: Die SPD kämpft in der GroKo nicht mehr für die eigenen Wähler

Zur Debatte um eine Obergrenze in der Flüchtlingspolitik der GroKo-Parteien erklärt der AfD Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Die offensichtliche Verwirrung um eine Obergrenze bei SPD, CDU und CSU mutet fast schon komisch an, wenn es sich nicht um so ein ernsthaftes und für Deutschland essentielles Thema handeln würde. Jede der Parteien versucht ihrer Zielgruppe derzeit vorzugaukeln, man habe sich durchgesetzt." Weiter lesen …

Zimt, Muskat und Co.: Für Schwangere in Maßen kein Problem

Einige Kräuter und Gewürze haben wegen ihrer medizinischen Wirkung zwar den Ruf, schädlich für Ungeborene zu sein. Schwangere müssen trotzdem nicht ganz auf sie verzichten: "Es kommt auf die Menge an", betont Carmen Helms, Ernährungswissenschaftlerin und Expertin für Gewürzkunde aus Hamburg, im Apothekenmagazin "Baby und Familie". "In der küchenüblichen Dosierung sind Gewürze und Kräuter auch in der Schwangerschaft kein Problem." Weiter lesen …

Täglich 4.000 Kilometer Stau auf den Autobahnen

Die Autofahrer mussten im vergangenen Jahr auf den deutschen Autobahnen häufiger und länger im Stau stehen als in den Jahren zuvor. In seiner aktuellen Staubilanz für 2017 zählt der ADAC rund 723.000 Staus, das sind etwa vier Prozent mehr als 2016. Auch bei den Staukilometern gab es erneut einen Zuwachs: Sie summierten sich auf eine Gesamtlänge von 1.448.000 - ein Plus von fünf Prozent. Im Schnitt bildete sich damit jeden Tag eine Blechlawine von knapp 4.000 Kilometer. Die Zeit, die die Verkehrsteilnehmer im Stau verbrachten, stieg auf 457.000 Stunden, neun Prozent mehr als im Vorjahr. Ursachen für die Zunahme sind die weiter gestiegene Kfz-Fahrleistung - sie nahm nach Angaben der Bundesanstalt für das Straßenwesen (BASt) gegenüber 2016 um 1,3 Prozent zu - sowie die anhaltend rege Bautätigkeit. Weiter lesen …

CDU-Fraktionsvize Armin Schuster: Koalitionsverhandlungen sind keine Wunschkonzerte

Der CDU-Fraktionsvize Armin Schuster kritisiert die Forderungen der SPD nach Nachbesserungen. Der Innenpolitiker sagte der "Heilbronner Stimme": "Koalitionsverhandlungen sind keine Wunschkonzerte und auch als Therapie wenig geeignet. Ich könnte mir auch einiges vorstellen, das ich gerne noch im Koalitionsvertrag gesehen hätte. Aber es gilt der Rahmen, den wir in den Sondierungen gesteckt haben. Der Handschlag muss gelten." Weiter lesen …

Linnemann warnt SPD: "Druck erzeugt Gegendruck"

Carsten Linnemann, Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU, rechnet mit "extrem schwierigen" GroKo-Verhandlungen. Die SPD werde mit hohem Druck in die Koalitionsgespräche gehen. "Dieser Druck erzeugt Gegendruck, zumal auch wir unsere Positionen und Überzeugungen haben", sagte der CDU-Politiker der "Passauer Neuen Presse". Weiter lesen …

Energieversorger stellen Netzsicherheit ab 2020 infrage

Nach einer aktuellen Prognose der vier großen Übertragungsnetzbetreiber könnte Deutschland bereits in weniger als 24 Monaten nicht mehr in der Lage sein, Extremsituationen im Stromnetz aus eigener Kraft zu bewältigen. Das ergibt sich aus dem "Bericht der deutschen Übertragungsnetzbetreiber zur Leistungsbilanz 2016-2020", über den die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Zehn Prozent der Milchbauern haben binnen zwei Jahren aufgegeben

Zehn Prozent der Milchbauern haben in den vergangenen zwei Jahren aufgegeben. Das zeigt eine Antwort der Bundesregierung auf Anfrage des Grünen-Agrarexperten Friedrich Ostendorff, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung". Demnach sank die Zahl der Bauernhöfe mit Milchkühen zwischen November 2015 und November 2017 von 73.255 auf weniger als 65.800. Ostendorff schlussfolgerte daraus, dass das Krisenmanagement der Bundesregierung in der vergangenen Milchpreiskrise gescheitert sei. Weiter lesen …

PwC-Chef: Siegeszug der E-Mobilität nicht ausgemacht

Die Strategie- und Unternehmensberatung PricewaterhouseCoopers (PwC) hält einen Siegeszug der E-Mobilität keineswegs für ausgemacht. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) sagte der Europa- und Deutschlandchef der Organisation, Norbert Winkeljohann, es sei offen, ob "die Brennstoffzelle schon in sieben bis zehn Jahren allein aus Gründen der Lade-Infrastruktur als bessere Alternative die E-Mobilität ablösen wird". Er halte eine solche Entwicklung für "sehr wohl möglich", erklärte Winkeljohann, der auch zum fünfköpfigen globalen PwC-Führungsteam gehört. Weiter lesen …

Strobl: Das Sondierungspapier gilt

CDU-Vize Thomas Strobl hat Änderungen am Sondierungsergebnis von SPD und Union eine klare Absage erteilt. "Was in dem Papier steht, gilt", sagte er der Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg). "Grundlegendes, das bei den Sondierungen nicht verhandelt wurde, kommt auch nicht in einen Koalitionsvertrag." Weiter lesen …

INSA: SPD verliert weiter - GroKo unter 50 Prozent

Im aktuellen INSA-Meinungstrend, der nach der Entscheidung des SPD-Bundesparteitages für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU erhoben wurde, verliert die SPD (18 Prozent) einen halben Punkt im Vergleich zur Vorwoche. Für den INSA-Meinungstrend im Auftrag der "Bild", wurden am 22. Januar 2018 insgesamt 1.169 Bürger befragt. Weiter lesen …

Altenpflege wird für Betroffene teurer - Ministerin: GroKo soll Kosten übernehmen

Auf die Bewohner von Pflegeheimen und ihre Angehörigen kommen deutlich höhere Kosten zu. Teilweise soll der Eigenanteil um mehrere hundert Euro pro Monat steigen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung mit Verweis auf Sozialverbände. Von den 460 Pflegeheimen im Land haben bisher 275 bei den Pflegekassen entsprechende Verhandlungen angemeldet. Hauptursache für die Preiserhöhungen sind gestiegene Personalkosten. Weiter lesen …

Fall Niels Högel: Patientenschützer fordern verbindliche Whistleblower-Systeme im Koalitionsvertrag

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz ist zutiefst besorgt, dass das Thema Patientensicherheit bei den Sondierungsverhandlungen für eine Große Koalition keine Rolle spielte. "Angesichts der erschütternden Mordserie des Krankenpflegers Niels H. ist dies unerträglich. Das muss sich im Koalitionsvertrag dringend ändern", sagte Stiftungs-Vorstand Eugen Brysch im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag). "Gefordert sind nicht Absichtserklärungen, sondern konkretes gesetzgeberisches Handeln." Gegen den bereits verurteilten Niels Högel hat die Staatsanwaltschaft Oldenburg am Montag erneut Anklage wegen Mordes in 97 Fällen erhoben. Weiter lesen …

Tiefensee fordert von Schulz Verzicht auf Ministeramt

Der designierte thüringische SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee hat Parteichef Martin Schulz aufgefordert, auf ein Ministeramt in einer möglichen Großen Koalition zu verzichten. "Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit von Martin Schulz erschüttern", sagte Tiefensee der "Welt". "Er sollte im eigenen Interesse möglichst schnell klarmachen, dass er nicht in ein Kabinett Merkel eintreten will." Weiter lesen …

Bundesregierung verzögert Aufnahme von Flüchtlingen aus UNHCR-Lagern

Deutschland hat für 2018 bisher keinen einzigen Platz für Flüchtlinge aus den UNHCR-Lagern in Nordafrika oder im Nahen Osten zur Umsiedlung nach Deutschland angeboten, obwohl die Bundesregierung dies den Vereinten Nationen (VN) zugesagt hatte. Das geht aus der Regierungsantwort auf eine kleine Anfrage der Grünen hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Kauder: "Die Kanzlerin besitzt eine ungebrochene Autorität"

Unionsfraktionschef Volker Kauder ist dem Eindruck entgegengetreten, Bundeskanzlerin Angela Merkel sei nach der Bundestagswahl und monatelangen Koalitionssondierungen geschwächt. "Die Kanzlerin besitzt eine ungebrochene Autorität", sagte der CDU-Politiker der Funke-Mediengruppe. "Das zeigt sich schon daran, dass die CDU keinen Parteitag braucht, um von Sondierungen zu Koalitionsverhandlungen zu kommen." Weiter lesen …

Brugger kritisiert Einsatz von deutschen Panzern durch die Türkei

Die Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger hat den mutmaßlichen Einsatz von deutschen Leopard-2-Panzern durch die Türkei bei der Offensive gegen Kurdenmilizen in Syrien kritisiert. "Die Bundesregierung darf sich nicht schon wieder wegducken und muss klare Worte gegenüber Präsident Erdogan zu der türkischen Militäroffensive gegen die Kurden in Syrien finden", sagte Brugger der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

CDU-Politiker will Nachbesserung der Sondierungsergebnisse

Auch in der CDU werden jetzt Forderungen nach Nachbesserung der Sondierungsergebnisse zwischen Union und SPD laut. Der CDU-Europaabgeordnete Hermann Winkler kritisierte den Europateil der Vereinbarung: "Deutschland ist mit der Osterweiterung der EU in die Mitte Europas gerückt, aber im Sondierungsergebnis liegt der Fokus nur und einseitig auf der Kooperation mit Frankreich und Westeuropa", sagte Winkler der Funke-Mediengruppe. "Im Koalitionsvertrag muss es da Nachbesserungen geben." Weiter lesen …

Nach Vorwürfen wegen Steuertricks: PwC wehrt sich gegen Kritik

Die Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC) hat sich gegen Vorwürfe zur Wehr gesetzt, Unternehmen beim Ausnutzen von Steuerschlupflöchern zu helfen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) warf der PwC-Europa- und Deutschlandchef, Norbert Winkeljohann, Kritikern eine oberflächliche Sicht vor. "Wer diese Vorgänge bewerten will, muss hinter die Fassade schauen", sagte der Vorstandssprecher seiner Organisation. Wer ein Unternehmen führe, sei verpflichtet, dies wirtschaftlich optimal zu tun. Dazu gehöre, auf die Höhe anfallender Abgaben zu achten. "Die größte Position in seiner Kostenrechnung ist nicht selten die Steuer", warb der Top-Berater um Verständnis für Manager, dass sie dieses Feld nicht ausblenden könnten. Weiter lesen …

Kauder mahnt SPD zur Eile bei Koalitionsverhandlungen

Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD mahnt der Vorsitzende der Unionsfraktion, Volker Kauder, die Sozialdemokraten zur Eile. "Wir sollten in zwei bis drei Wochen mit den Verhandlungen fertig sein", sagte der CDU-Politiker der Funke-Mediengruppe. Es sei grundsätzlich richtig, dass Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehe, aber das Tempo zähle inzwischen auch. Weiter lesen …

US-"Shutdown" vorerst beendet

In den USA ist der sogenannte "Government Shutdown" vorerst beendet. Präsident Donald Trump unterzeichnete am Montagabend ein Gesetz, das die Finanzierung des Bundeshaushaltes vorübergehend wieder sicherstellt. Laut Medienberichten ist der Haushalt aber lediglich für die nächsten drei Wochen gesichert. Zuvor hatten Senat und Repräsentantenhaus einen Kompromiss gefunden. Dieser sieht unter anderem eine auf mehrere Jahre angelegte Fortführung eines Programms zur Kindergesundheit vor. Weiter lesen …

PKM-Chef von Stetten gegen SPD-Forderung nach Nachbesserungen

Der CDU-Bundesabgeordnete und Chef des Parlamentskreises Mittelstand, Christian von Stetten, kritisiert die Forderung der SPD nach Nachbesserungen. "Um die Regierungsfähigkeit des Landes nicht zu gefährden, habe ich gemeinsam mit den Mitgliedern des Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion das 28-seitige Sondierungspapier trotz einiger inhaltlicher Bedenken akzeptiert", sagte von Stetten der "Heilbronner Stimme". "Wenn die SPD jetzt mehrere schon ausverhandelte Punkte nachträglich verändern möchte, wäre das ein Wegfall der Geschäftsgrundlage. " Weiter lesen …

Neuer Ärger um Schierke: Flächentausch rechtswidrig?

Unmittelbar vor dem Abschluss eines Flächentausches für das Tourismusprojekt in Schierke (Harz) warnt der Umweltverband BUND das Land vor einem Gesetzesverstoß. Der vorgesehene Tausch sei rechtswidrig, sagte BUND-Landesvorsitzender Ralf Meyer der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung unter Berufung auf die Anwältin des Verbandes. Die Stadt Wernigerode soll in Schierke 146 Hektar Landeswald für die touristische Nutzung erhalten. Weiter lesen …

Umfrage: Nur noch 32 Prozent der Deutschen für Bildung einer GroKo

Die Deutschen sind mit Blick auf die Entscheidung der SPD für Verhandlungen über eine Große Koalition klar dagegen. Das geht aus der Umfrage nach dem SPD-Parteitag hervor, die das Meinungsforschungsinstitut INSA im Auftrag der "Bild" erhoben hat. Demnach lehnen zwei Drittel (68 Prozent) die Bildung einer GroKo ab. Nicht einmal jedem Sechsten (15 Prozent) wäre ein Jamaika-Bündnis lieber gewesen. 17 Prozent hätten sich eine Minderheitsregierung gewünscht, weitere 27 Prozent sind für Neuwahlen. Weiter lesen …

Neuer Leiter für Kölner Karl-Rahner-Akademie

Die Kölner Karl-Rahner-Akademie erhält einen neuen Leiter. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, übernimmt der Diplom-Theologe Norbert Bauer den Posten von Bernd Wacker, der nach neun Jahren an der Spitze der Bildungseinrichtung in freier Trägerschaft in den Ruhestand geht. Bauer scheidet mit seinem Amtsantritt am 1. September aus dem Dienst des Erzbistums Köln aus. "Die Karl-Rahner-Akademie ist für die Kirche, aber auch für die Stadt Köln ein wichtiger Ort der Nachdenklichkeit, an dem zugleich die Lust am Diskurs gefördert wird", sagte Bauer der Zeitung. Weiter lesen …

Ego-Trip bei "Get the F*ck out of my House": Der neue Hausboss sperrt die Frauen aus

Ein dynamischer neuer Chef mit eigenen Regeln und Streicheleinheiten in der Nacht: Nachdem die Zeit als Hausboss bei "Get the F*ck out of my House" für Frührentner Norbert zu Ende ging, müssen die Kandidaten in der zweiten Folge der neuen Strategie-Reality-Show am Donnerstag, um 20:15 Uhr, auf ProSieben einen neuen Chef wählen. Der neue Hausboss verändert kurzerhand die Regeln seines Vorgängers. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Zitterpartie, Kommentar zur SPD

Ein klares Mandat für die Parteiführung hätte anders ausgesehen. Mit nur knapper Mehrheit machten die Delegierten des SPD-Sonderparteitags den Weg zu Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU frei. Die Mehrheit war so knapp, dass der Augenschein bei der Abstimmung per Handzeichen nicht reichte und gesondert gezählt werden musste. Eine Zitterpartie für die SPD-Parteiführung, die nach einer Regierungsbildung in Berlin mit der Union strebt, allein schon, um nicht zu kneifen. Die große Koalition ist nach dem Scheitern von Jamaika die einzige Konstellation, die eine stabile Regierungsmehrheit verspricht. Weiter lesen …

"Rhein-Neckar-Zeitung" (Heidelberg) zu Waffenlieferungen an die Türkei

Deutschland liefert der Türkei seit den 1980er Jahren im großen Stil Panzer. Zuletzt wurden die Waffenlieferungen zwar zurückgefahren, aber nie ganz eingestellt. Allein im letzten Jahr verkaufte Deutschland der Türkei Rüstungsgüter im Wert von über 25 Millionen Euro - obwohl da schon abzusehen war, in welche Richtung das Land steuert und welche Ziele es in Syrien verfolgt. Denn das Land ist eben, trotz Nato-Mitgliedschaft, kein normaler Verbündeter. Weiter lesen …

Frankfurter Rundschau: Falsche Versprechen

Die Zahl der stark übergewichtigen Kinder hat sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO in den vergangenen 40 Jahren weltweit auf 120 Millionen verzehnfacht. In Deutschland ist jedes fünfte Kind zu dick, jedes zehnte bringt so viel auf die Waage, dass mit massiven gesundheitlichen Einschränkungen zu rechnen ist. Dessen ungeachtet darf die Lebensmittelindustrie süße fetthaltige Dickmacher mit gesundheitlichen Verheißungen bewerben, sofern Vitamine und Mineralien zugesetzt wurden. Weiter lesen …