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Tiefensee fordert von Schulz Verzicht auf Ministeramt

Archivmeldung vom 23.01.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

Wolfgang Tiefensee (2017)

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
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Der designierte thüringische SPD-Vorsitzende Wolfgang Tiefensee hat Parteichef Martin Schulz aufgefordert, auf ein Ministeramt in einer möglichen Großen Koalition zu verzichten. "Eine 180-Grad-Wende in dieser Frage würde die Glaubwürdigkeit von Martin Schulz erschüttern", sagte Tiefensee der "Welt". "Er sollte im eigenen Interesse möglichst schnell klarmachen, dass er nicht in ein Kabinett Merkel eintreten will."

Es sei "niemandem zu erklären, wenn Martin Schulz nun ein Ministeramt anstrebt", fügte Tiefensee hinzu. "Er hat noch nach der Wahl öffentlich versprochen, keinen Kabinettsposten unter Frau Merkel anzustreben". Der thüringische Wirtschaft- und Wissenschaftsminister forderte außerdem die CDU-Vorsitzende Angela Merkel auf, ihr Amt als Kanzlerin in zwei Jahren zur Verfügung zu stellen. "Es wäre ein Beweis politischer Klugheit, wenn Frau Merkel nun erklärt, dass sie sich in zwei Jahren als Kanzlerin neu dem Votum des Bundestages stellt." Der ehemalige Bundesverkehrsminister appellierte an die Union, sie solle "auf ihre Kraftmeierei gegenüber der SPD verzichten". Man stehe vor "extrem schwierigen Koalitionsverhandlungen", sagte der Sozialdemokrat.

"Frau Merkel und Herr Seehofer müssen der SPD weiter als bisher entgegenkommen." Nur so werde die SPD ihre Mitglieder von einer neuen Großen Koalition überzeugen können. Tiefensee schlug vor, "die von Frau Merkel gestoppten Gesetzesvorhaben der letzten großen Koalition, etwa das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit, sollten jetzt ganz schnell ins Parlament eingebracht werden". Um die SPD-Mitglieder zu überzeugen, sei es zudem "klug, vereinbarte Projekte aus den Sondierungen wie die Sicherung des Rentenniveaus schon jetzt parlamentarisch auf den Weg zu bringen". Tiefensee soll auf einem Parteitag am 11. März auf Vorschlag des Vorstandes zum thüringischen SPD-Chef gewählt werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur