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24. Januar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Ukraine-Experte: PACE übersieht Ursachen für politische Krise im Osten der Ukraine

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) ist sich über die Ursachen für die politische Krise im Osten der Ukraine nicht im Klaren oder will sie einfach nicht verstehen. Das erklärte Boris Gryslow, bevollmächtigter Vertreter des russischen Präsidenten in der Kontaktgruppe für die Ostukraine, am Mittwoch in Moskau. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Lottozahlen vom Mittwoch (24.01.2018)

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 5, 18, 31, 37, 45, die Superzahl ist die 7. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 7770291. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 349499 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Wissenschaftlicher Dammbruch: China klont Affen

Wie heute bekannt wurde, ist es chinesischen Wissenschaftlern kürzlich erstmals gelungen, lebensfähige Primaten zu klonen. Das Ziel solcher Experimente ist, die Zucht standardisierter, genetisch veränderter Tiermodelle zu ermöglichen. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte warnt vor den Konsequenzen dieses wissenschaftlichen Dammbruchs. Er könnte zu einer Welle von Affenversuchen führen. Weiter lesen …

Bericht: Zahl der Gefährder auf 773 gestiegen

Die potenzielle Terror-Gefahr in Deutschland hat sich erheblich vergrößert. Die Zahl der sogenannten "Gefährder" - das sind Personen, denen die Sicherheitsbehörden "schwere staatsgefährdende Straftaten" zutrauen - lag in Deutschland Ende 2017 bei insgesamt 773 Personen, berichtet die "Bild" unter Berufung auf Sicherheitskreise. Noch im Jahr 2010 gab es laut dem Bundeskriminalamt (BKA) nur 120 Gefährder. Weiter lesen …

Hirte wird neuer "Mr. Wirtschaft" der Unionsfraktion

Die Vorsitzenden der Landesgruppen und soziologischen Gruppen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich auf eine Neubesetzung wichtiger Fraktionspositionen verständigt. Der Thüringer Abgeordnete Christian Hirte soll neuer "Mr. Wirtschaft" werden und damit als stellvertretender Fraktionsvorsitzender für das Themenfeld auf Michael Fuchs folgen, der nicht mehr für den Bundestag kandidiert hatte, berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf Unionskreise. Hirte gehört dem Bundestag seit 2008 an. Weiter lesen …

Linken-Chefin Kipping: SPD-Spitze scheut neue Mitglieder

Linke-Chefin Katja Kipping zweifelt in der Debatte über Rekrutierungskampagnen vor dem Mitgliederentscheid zur Großen Koalition am Demokratieverständnis der SPD-Führung. "Die SPD-Spitze scheut neue Mitglieder offenbar wie der Teufel das Weihwasser", sagte Kipping dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" am Mittwoch. "Das war beim Schulz-Hypes noch ganz anders. Jetzt fürchten die Merkel-Unterstützer in der SPD die geballte Kraft der Demokratie, die mit jedem Neumitglied wächst." Weiter lesen …

Medien: Insolvenzbericht für Air Berlin rechnet mit Ausfällen von bis zu 200 Millionen Euro allein für den Staat

Allein der Staat muss infolge der Insolvenz von Air Berlin mit Ausfällen bis zu 200 Millionen Euro rechnen. Das geht aus einem vertraulichen Bericht der Insolvenzverwalter von Air Berlin hervor, der WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung vorliegt. Auch für Kunden und Mitarbeiter gibt es schlechte Nachrichten. Der 112seitige Bericht wurde am heutigen Mittwoch dem Gläubigerausschuss vorgelegt. Weiter lesen …

Bundesländer haben 2017 mindestens 36 Gefährder abgeschoben

Nach dem Terroranschlag von Anis Amri in Berlin haben die Bundesländer ihren Umgang mit islamistischen Gefährdern verschärft. Nach einer Umfrage der "taz" (Donnerstagsausgabe) schoben die Länder seit Januar 2017 insgesamt 36 Gefährder ab. Die meisten Abschiebungen erfolgten in Nordrhein-Westfalen (8), Baden-Württemberg (6) und Berlin (5). Die jüngste Abschiebung erfolgte erst am Dienstag: Im Zuge einer Sammelabschiebung von Düsseldorf nach Kabul wurde ein 22-jähriger Afghane ausgewiesen. Weiter lesen …

Toys"R"Us USA kündigt im Rahmen der Restrukturierung Filialschließungen an

Die amerikanische Toys"R"Us Gesellschaft hat bekannt gegeben, dass das im September 2017 in den USA und Kanada freiwillig eröffnete Restrukturierungsverfahren nach "Chapter 11" in den USA bzw. nach dem "CCAA" (Companies' Creditors Arrangement Act) das Unternehmen nun zu weiteren Schritten veranlasst. Diese umfassen die Schließung von rund 180 Filialen in den USA sowie an einigen Standorten die Zusammenführung bislang eigenständiger Toys"R"Us und Babies"R"Us Filialen auf gemeinsamer Fläche. Weiter lesen …

Thomas Hölck (SPD): Uneinigkeit von CDU, FDP und Grüne bringt Verkehrswende in Gefahr

Der Antrag der Jamaikakoalition ist wieder einmal ein richtiger Wohlfühlantrag in Sachen Energiepolitik. Konkret beim Ausbau Windenergie an Land nichts auf die Reihe kriegen, aber dafür lange Prosa-Anträge stellen, die nur funktionieren, wenn wir die erneuerbaren Energien weiter ausbauen. Damit wollen Sie Ihre Uneinigkeit in Bezug auf die Regionalplanung für die Nutzung der Windenergie kaschieren. Das wird Ihnen aber nicht gelingen. Sie haben bei den Akteuren der Erneuerbaren in Schleswig-Holstein schon längst jegliches Vertrauen verspielt. Weiter lesen …

Meuthen/Baumann (AfD): Deutschland geht mal wieder leer aus

Zur geplanten Neuverteilung der 73 nach dem Brexit wegfallenden britischen EU-Parlaments-Sitze erklären der AfD-Bundesvorsitzende, stellvertretende EFDD-Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen, MdEP, und der erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Bernd Baumann: »Es ist ein Gebot der Logik: Wenn sich die EU verkleinert, muss sich auch das EU-Parlament verkleinern. Die AfD fordert deshalb, die Anzahl der Abgeordnetensitze auf 678 anzupassen - das ist die Anzahl ohne die britischen Sitze.« Weiter lesen …

Atom-Deal deckt jahrelange US-Lüge auf

Der Besitz einer Atombombe ist nie Ziel der Regierung in Teheran gewesen. Das erklärte der iranische Außenministeriumssprecher Bahram Ghassemi als Reaktion auf die jüngste Äußerung des US-Vizepräsidenten Mike Pence, laut der der Atom-Deal mit dem Iran eine Katastrophe sei und die USA dem Land niemals erlauben würden, an Atomwaffen zu kommen, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Neuer IoT-Bot Hide’n Seek entdeckt

Die Security Experten von Bitdefender haben ein neues IoT-Botnet entdeckt, das sich bislang überwiegend auf IP-Kameras fokussiert. Der Bot namens HNS (Hide’n Seek) wurde vom Bitdefender-IoT-Honeypot-System abgefangen und erstmals am 10. Januar registriert. Er verschwand in den folgenden Tagen, um am 20. Januar in deutlich verbesserter Form wieder aufzutauchen. Weiter lesen …

Georg Pazderski: 85 Jahre nach der Bücherverbrennung wird erneut Druck von ideologisch Verblendeten ausgeübt

AfD-Fraktionschef von Berlin und Bundessprecher Georg Pazderski hat die Tilgung des Gedichts „avenidas“ von der Fassade der Berliner Salomon-Hochschule als verabscheuenswürdige Zensur gebrandmarkt: „Es ist unerträglich, dass 85 Jahre nach der Bücherverbrennung durch die Nazis in Berlin erneut auf Druck von ideologisch Verblendeten ein Kulturgut per Beschluss zerstört wird. Einst hieß es ‚entartete Kunst‘, heute werden als Begründung ‚ungute Assoziationen‘ angeführt." Weiter lesen …

Merkel wirbt in Davos für Multilateralismus

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat beim Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos für Multilateralismus und Zusammenhalt geworben. Auch wenn man sehe, dass es nationale Egoismen und Populismus gebe, wolle Deutschland ein Land sein, welches "auch in Zukunft seinen Betrag leistet, um gemeinsam in der Welt die Probleme der Zukunft zu lösen", sagte Merkel am Mittwochnachmittag in ihrer Rede vor dem Plenum. "Wir glauben, dass Abschottung uns nicht weiterbringt." Weiter lesen …

BDI-Präsident Kempf: America First beunruhigt die deutsche Industrie

Angesichts der bevorstehenden Rede des US-Präsidenten am Freitag in Davos äußert sich BDI-Präsident Dieter Kempf: "Der konsequente 'America First'-Kurs des amerikanischen Präsidenten in der Handelspolitik beunruhigt die deutsche Industrie. Ein eskalierender Handelsstreit zwischen den USA und China könnte den gesamten Welthandel und insbesondere Deutschland als große Exportnation empfindlich treffen." Weiter lesen …

Dreyer: SPD hat Merkel "zu sehr in Watte gepackt"

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dazu aufgerufen, "die Lautsprecher in den eigenen Reihen abzustellen". Die Verhandlungen über die Bildung einer Großen Koalition würden stark belastet, "wenn ständig aus der zweiten Reihe geschossen wird", sagte Dreyer der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

367 islamistische Gefährder mit deutscher Staatsangehörigkeit

Deutsche Sicherheitsbehörden wissen von knapp 30 Islamisten und rund einem halben Dutzend Kindern mit deutscher Staatsangehörigkeit, die in verschiedenen Ländern des Nahen Ostens festgesetzt wurden. Das berichtet die Wochenzeitung "Die Zeit" in ihrer aktuellen Ausgabe. Es handelt sich dabei um Islamisten und ihre Angehörigen, die aus Deutschland ausgereist waren und im Zuge der Zerstörung des "Kalifats" der Terrorgruppe IS aufgegriffen wurden. Weiter lesen …

Spahn erklärt Familiennachzug zum Schlüsselthema

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn glaubt, dass dem Thema Familiennachzug von Asylbewerbern eine Schlüsselrolle bei den Verhandlungen über eine neue Große Koalition zukommen wird. "Sie finden keinen Landrat oder Bürgermeister der SPD, der sagt: noch mehr Familiennachzug ist prima", sagte Spahn der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

SPD-Vize: Unterlagen bei Neueintritten sorgfältig prüfen

In der Debatte über Juso-Kampagnen für Parteieintritte hat SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel eine sorgfältige Prüfung der Unterlagen bei Neueintritten angemahnt. "Jedes Neumitglied, das sich dauerhaft engagieren will, ist bei uns willkommen. Eine Kurzzeitmitgliedschaft mit dem Ziel, eine Abstimmung zu beeinflussen, verstößt gegen unsere Prinzipien", sagte Schäfer-Gümbel am Mittwoch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

IWF erwartet Inflation von über zwei Prozent in Deutschland

Der Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds (IWF), Maurice Obstfeld, erwartet eine Inflationsrate von über zwei Prozent in Deutschland. "Da die Erholung in Deutschland sehr fortgeschritten ist, ist es eine arithmetische Notwendigkeit, dass die Inflation in Deutschland über zwei Prozent steigen muss, damit die Euro-Zone als ganze das Kriterium erfüllt", sagte Obstfeld der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Olivenöl: Drei schme­cken spitze

Von 27 Oliven­ölen der höchsten Güteklasse „nativ extra“ sind drei geschmack­liche High­lights. Sie kosten 24 bis 36 Euro pro Liter. Ein weiteres Olivenöl ist gut und mit 10 Euro pro Liter preisgünstig, aber nicht mehr im Angebot. Zwei Öle hätten nicht als „nativ extra“ verkauft werden dürfen und sind deshalb mangelhaft. Der Test Olivenöl zeigt: Sensorisch sehr gute Öle haben ihren Preis. Doch nicht jedes teure Öl konnte über­zeugen. Weiter lesen …

Oberrabbiner Lau kritisiert palästinensische Führung

Der langjährige Oberrabbiner von Israel, Israel Meir Lau, glaubt nicht, dass es für Israel bald Frieden mit den Palästinensern geben wird. "Ich fürchte, dass die heutige palästinensische Führung zu schwach ist, um Frieden zu schließen", sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Lau kam 1945 als Flüchtling und Waisenkind nach Palästina. Durch den Holocaust hatte der damals Achtjährige fast seine gesamte Familie verloren. Weiter lesen …

Weimar: Hermine im Spezialgewahrsam

Eine Polizeistreife aus Weimar staunte am frühen Mittwochmorgen nicht schlecht, als sie ein kleines weiß-braunes Kaninchen an der Kreuzung Berkaer Straße/ Belvederer Allee sitzen sahen. Ein verwegener und gleichzeitig schüchterner Blick des Tieres warf den Verdacht auf, dass es seinem Besitzer entlaufen war. Wie und unter welchen Umständen die Flucht gelang ist derzeit nicht bekannt. Weiter lesen …

IWF-Chefvolkswirt: Vorerst kein neues Geld für Griechenland

Der Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds (IWF), Maurice Obstfeld, sieht die Bedingungen für einen neuen IWF-Kredit an Griechenland weiterhin als nicht erfüllt an. "Die Erwartung war, dass der IWF Griechenland Kredit gewährt, wenn es ausreichend Fortschritte bei strukturellen Reformen zeigt und wenn seine Kreditgeber mit ausreichend Schuldenerleichterungen aus der Deckung kommen, um Griechenlands Schulden tragbar zu machen. Weiter lesen …

terre des hommes-Appell zum Beginn der Koalitionsverhandlungen: Grundlegende Gesetzesreform notwendig

Angesichts der Rüstungsexportbilanz der Großen Koalition 2013 bis 2017 fordert das internationale Kinderhilfswerk terre des hommes eine grundlegende gesetzliche Regelung zu Rüstungsexporten. Kernpunkte der Reform müssen das Verbot jeglicher Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete und der Stopp aller Exporte von Kleinwaffen und Munition sein. Weiter lesen …

Diesel etwas billiger Preis für Brent-Öl kaum verändert

Auf dem Kraftstoffmarkt in Deutschland ist es nach den Preisanhebungen der vergangenen Monate wieder ruhiger geworden. Laut aktueller ADAC Auswertung kostet ein Liter Super E10 im Tagesmittel 1,341 Euro und damit genauso viel wie vor einer Woche. Der Dieselpreis ist leicht gesunken: Für einen Liter des Selbstzünderkraftstoffs müssen die Autofahrer im Schnitt 1,191 Euro bezahlen - 0,7 Cent weniger als vor Wochenfrist. Weiter lesen …

Sawsan Chebli verdankt politische Karriere indirekt einem Professor

Die Berliner Staatssekretärin Sawsan Chebli verdankt ihre politische Karriere indirekt einem Berliner Professor. Während ihres Politik-Studiums am Berliner Otto-Suhr-Institut sei sie drauf und dran gewesen, alles hinzuschmeißen und Medizin zu studieren, sagte sie dem "Zeitmagazin". Doch dann habe sie einen Kurs bei Professor Friedemann Büttner besucht, der Leiter der Arbeitsstelle Politik des Vorderen Orients war. "Ich fand ihn sehr inspirierend und wurde bei ihm studentische Hilfskraft." Weiter lesen …

Atomwaffen-Gegnerin: Deutschland ist "Teil des Problems"

Beatrice Fihn, die im Dezember als Generalsekretärin der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen den Friedensnobelpreis entgegennahm, hat die Haltung der Bundesregierung zu Atomwaffen kritisiert: "Deutschland ist leider Teil des Problems", sagte Fihn dem "Zeitmagazin". Wenn sogar Deutschland, ein Land, welches sich offiziell zur atomaren Abrüstung bekenne, gegen den UN-Verbotsvertrag stimme, frage sie sich, wie es gelingen soll, Nordkorea zu überzeugen. Weiter lesen …

Hate-Speech-Monitor der EU führt in die Irre

Der Hate-Speech-Monitor der Europäischen Union führt in die Irre. Laut eines aktuellen Berichts der Europäischen Kommission zur Löschung von Hassreden in Sozialen Netzwerken werden inzwischen 100 Prozent der eindeutig rechtswidrigen Beiträge in Deutschland gelöscht, berichtet die "Zeit". Der Hate-Speech-Monitor ist der einzige europaweite Indikator dafür, wie konsequent und schnell Facebook, Twitter und YouTube auf rechtswidrige Beiträge reagieren. Weiter lesen …

Von der Leyen erwartet Schub für Europa durch Merkel-Rede in Davos

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erwartet durch die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochnachmittag beim Weltwirtschaftsforum in Davos einen Schub für Europa. "Es ist ein flammendes Plädoyer für die Gemeinsamkeit Europas", sagte sie dem Fernsehsender n-tv. Es gehe um "ein kraftvolles Europa, das mit einer Stimme spricht und deshalb auch seine besondere Farbe in die Diskussion in dieser Welt bringt". Weiter lesen …

Ski-Club Willingen geht auf Nummer sicher: Schnee aus dem Snow Dom Bispingen bestellt

Der Ski-Club Willingen geht in Sachen Weltcup vom 2. bis 4. Februar auf der Mühlenkopfschanze ganz auf Nummer sicher. Da kein neuer Frost in Sicht ist, es im Gegenteil in der Nacht zum Dienstag geregnet hat und auch weiterhin Plusgrade vorhergesagt werden, haben OK-Chef Jürgen Hensel und Schanzenchef Wolfgang Schlüter in Absprache mit ihren Kollegen im Organisationskomitee gehandelt und in dem Snow Dom in Bispingen vor den Toren Hamburgs 750 Kubikmeter Schnee bestellt. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär kritisiert Juso-Kampagne

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lehnt die Aktion der Jusos ab, Gegner der Großen Koalition zum kurzfristigen Parteieintritt aufzurufen. Auch wenn er sich über jedes neue Mitglied freue, könne man nicht sagen: "Tritt ein für zehn Euro, dann bleibst du zwei Monate Mitglied, stimmst gegen die Große Koalition und gehst dann wieder raus", sagte Klingbeil am Mittwoch im "Inforadio" vom RBB. Weiter lesen …

Zypries warnt vor "digitalen Rissen" in der Gesellschaft

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat stärkere Anstrengungen gefordert, um die Menschen bei der Digitalisierung mitzunehmen. "Angesichts der Bedeutung, die digitale Anwendungen schon heute und erst recht zukünftig haben werden, müssen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft gemeinsam dafür sorgen, dass keine digitalen Risse in der Gesellschaft entstehen und niemand abgehängt wird", sagte Zypries dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Grüne kritisieren Sondierungsergebnis beim Thema Kitas

Nach Meinung der Grünen feiert sich die SPD mit einer "PR-Mogelpackung" als Gewinner beim Sondierungspapier zwischen Christ- und Sozialdemokraten beim Stichwort beitragsfreie Kitas. "Die eigenen Leute und die gesamte Öffentlichkeit werden so hinter die Fichte geführt", sagte die Landesfinanzministerin von Schleswig-Holstein, Monika Heinold, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Haßelmann: Haushaltsausschussvorsitz der AfD "völlig in Ordnung"

Die Grünen haben sich hinter die Entscheidung gestellt, der AfD den Vorsitz des Haushaltsausschusses im Bundestag zu überlassen. "Dass beim Zugriffsverfahren die drittgrößte Fraktion dem Haushaltsausschuss vorsitzt, ist völlig in Ordnung und entspricht unseren Regeln", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann der "Bild". "Auch für die AfD muss die Geschäftsordnung des Bundestages gelten." Weiter lesen …

Checkliste: So klappt es mit dem Kreditantrag

Wer einen Kredit benötigt, will zeitnah über das Geld verfügen. Ein überhastet gestellter Kreditantrag verringert jedoch die Chancen auf eine Zusage der Bank. Stattdessen sollten Kreditnehmer in Ruhe die Voraussetzungen für einen positiven Kreditentscheid studieren und ihre Unterlagen für den Antrag vorbereiten. So erhöht sich die Wahrscheinlichkeit für eine Kreditzusage. Eine Hilfe bietet die nachfolgende Checkliste. Sie berücksichtigt die wichtigsten Punkte, die es bei einem Kreditantrag zu beachten gilt, und gibt Tipps für eine reibungslose Antragsstellung. Weiter lesen …

BÄK-Präsident Frank Ulrich Montgomery: Rathäuser auf dem Land teilweise als Praxen nutzen

Um mehr Ärzte zu motivieren, auf dem Land zu arbeiten, schlägt der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, vor, für günstige Praxisräume zu sorgen. "Nehmen Sie beispielsweise das ein oder andere überdimensionierte Rathaus. Vielleicht könnte man einen Flügel zu einem günstigen Mietpreis als Medizinisches Versorgungszentrum ausgestalten, in dem sich drei, vier Ärzte niederlassen können", sagte Montgomery im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Einkommenssituation der Landärzte habe sich deutlich verbessert, es müssten daher auch andere Anreize geschaffen werden. Die Versorgung müsse im besten Fall von mehreren Ärzten organisiert werden, die nicht unbedingt vor Ort leben müssten. Weiter lesen …

Hanf-Freigabe: Grüne und Linke unterstützen FDP-Vorstoß

Grüne und Linke im Bundestag unterstützen den Vorstoß der FDP zu einer kontrollierten Freigabe von Hanf im Rahmen von Modellprojekten. Über den Antrag soll nach Wunsch der Liberalen bereits im Februar im Bundestag abgestimmt werden, berichtet die Funke-Mediengruppe. Die FDP-Fraktion fordert darin die Regierung auf, "die Grundlagen für die Genehmigung von Modellprojekten zur Erforschung der kontrollierten Abgabe von Hanf als Genussmittel zu schaffen und diese Modellprojekte zu ermöglichen". Weiter lesen …

ADAC: Immer mehr Autofahrer erhalten hohe Inkasso-Forderungen

Immer mehr deutsche Autofahrer erhalten hohe Inkasso-Forderungen wegen Verkehrsverstößen im Ausland. "In der Praxis ist zu beobachten, dass die Fälle immer mehr zunehmen: Vor etwa 15 Jahren haben die skandinavischen Länder – vor allem Norwegen – begonnen, private Inkassounternehmen mit der Einforderung von Mautsanktionen zu beauftragen", sagte Markus Schäpe, Leiter der Juristischen Zentrale des ADAC, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

NRW Landesregierung prüft Expansionspläne des Düsseldorfer Flughafens länger als erwartet

Der Flughafen Düsseldorf muss sich darauf einstellen, dass er umstrittene Kapazitätserweiterung um 18 Prozent wahrscheinlich deutlich später genehmigt bekommt als von ihm selbst und großen Teilen der Wirtschaft erhofft. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Verweis auf mit dem Verfahren vertraute Kreise. Möglicherweise könnten sich die Prüfungen des Verkehrsministeriums in das Jahr 2019 oder vielleicht länger hinziehen, statt schon diesen Frühling oder Sommer beendet zu sein. Weiter lesen …

Städte-und Gemeindebund: Koalitionsunterhändlern fehlt "ernsthafte Stratege" für Digitalisierung

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die Koalitionsunterhändler von Union und SPD zu einem klaren Bekenntnis für ein digitales Deutschland aufgefordert. "Im Sondierungspapier fehlt eine ernsthafte Strategie und die konkrete Zusage, die notwendigen Finanzmittel bereitzustellen", kritisierte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …

Bundesärztekammer fordert Prüfung auf Staatsexamen-Niveau für ausländische Ärzte

Die Bundesärztekammer (BÄK) fordert eine intensivere Prüfung ausländischer Ärzte. "Dazu sollte man die dritte Prüfung des Staatsexamens zugrunde legen", sagte BÄK-Präsident Frank Ulrich Montgomery im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wir sollten sicherstellen, dass ausländische Ärzte einen möglichst hohen Kenntnisstand haben." Montgomery schließt sich damit Forderungen der niedersächsischen Landesärztekammer an, ausländische Mediziner besser zu prüfen. Weiter lesen …

Polizeigewerkschaft fordert: Einnahmen aus Knöllchen dürfen nicht mehr in der Staatskasse versickern

Vor dem Verkehrsgerichtstag in Goslar hat die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) gefordert, die Milliarden-Einnahmen aus Knöllchen künftig nur noch für die Verkehrssicherheit zu verwenden und nicht mehr in die Kassen der Länder und Kommen fließen zu lassen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt: "Die Milliarden dürfen nicht einfach in den Haushalten verschwinden. Da denkt doch jeder Bürger an Abzocke." Wendt forderte: "Kommunen und Länder sollten das Geld nach Abzug der Verwaltungskosten nur noch zweckgebunden für die Verkehrserziehung und sicheren Verkehr verwenden dürfen." Weiter lesen …

Schwesig fordert Fokus auf Inhalte statt Schulz-Debatte

In der SPD-internen Debatte um eine Führungsschwäche von Parteichef Martin Schulz hat seine Stellvertreterin Manuela Schwesig angemahnt, sich stattdessen auf das sozialdemokratische Programm zu konzentrieren. "Ich kann nur dringend dazu raten, jetzt die Inhalte in den Vordergrund zu stellen", sagte die SPD-Vizechefin und Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

FDP-Politiker Graf Lambsdorff fordert von Merkel Signal in Davos zur Senkung der Unternehmensteuer in Deutschland

Der FDP-Wirtschaftspolitiker Alexander Graf Lambsdorff hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, beim Weltwirtschaftsforum in Davos der Steuerreform von US-Präsident Donald Trump Signale zur Steuerentlastung von Unternehmen auch in Deutschland entgegenzusetzen. Trumps Reform mit einer Senkung der Unternehmensteuer von 35 auf 21 Prozent sei eine riesige Herausforderung für Deutschland und Europa, sagte er der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Schwesig fordert Nachbesserungen zur sachgrundlosen Befristung

Kurz vor Beginn der GroKo-Verhandlungen fordert die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig die Abschaffung sachgrundloser Befristungen in Arbeitsverträgen. "Das Thema muss in den Koalitionsverhandlungen noch einmal auf den Tisch", sagte Schwesig dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Solche Verträge belasten vor allem junge Leute, die sich eine Perspektive aufbauen wollen. Es ist doch niemandem mehr zu erklären, dass es in Zeiten eines wachsenden Fachkräftemangels so viele sachgrundlose Befristungen gibt", sagte die SPD-Politikerin. Weiter lesen …

Datenzugriff: EU-Parlament mahnt Obersten Gerichtshof der USA

Im Europäischen Parlament regt sich massiver Widerstand gegen Bestrebungen der US-Regierung, US-Ermittlern Zugang zu europäischen Datenzentren zu verschaffen. Mehrere EU-Abgeordnete äußerten in einem sogenannten Amicus-Brief an den Supreme Court ihre Bedenken, berichtet das "Handelsblatt". Der Oberste Gerichtshof der USA will bis zum Sommer entscheiden, ob eine US-Behörde von Unternehmen direkten Zugriff auf Personendaten verlangen kann, die außerhalb der USA gespeichert sind. Weiter lesen …

Bosbach sieht Ditib als politischen Arm Erdogans

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach sieht die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) als politischen Arm des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Bosbach sagte zu Berichten, Ditib habe in deutschen Moscheen zu Gebeten für einen türkischen Sieg gegen die Kurden aufgerufen, der "Heilbronner Stimme": "Das zeigt wieder einmal sehr deutlich, dass sich Ditib in erster Linie nicht als religiöse Instanz, sondern als politischer Repräsentant des türkischen Staates und ihres Präsidenten Erdogan versteht und hier die Aufgabe hat, bei den Gläubigen für dessen Politik zu werben." Weiter lesen …

Trittin kritisiert Bundesregierung wegen Türkei-Politik

Der grüne Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, hat die Bundesregierung wegen des jüngsten Angriffs der Türkei auf Kurden in Syrien kritisiert. "Sie sollte nicht, wie Bundesaußenminister Sigmar Gabriel es getan hat, der Türkei weiteres Rüstungsmaterial in Aussicht stellen – insbesondere nicht die Nachrüstung der in diesem völkerrechtswidrigen Krieg eingesetzten deutschen Panzer", sagte Trittin der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Lauda: "Wir wollen die Niki wieder flott machen"

Niki Lauda will der Airline Niki neue Perspektiven geben. "Wir wollen die Niki wieder flott machen", sagte der Unternehmens-Gründer der "Bild". Gefragt, was er den Mitarbeitern von Niki nun versprechen könne, sagte Lauda: "Eine neue Perspektive." Geimeinsam mit Thomas Cook wolle er "viele Verbindungen anbieten, gerade für Sommer-Urlauber", so Lauda. "Ich bleibe bei meiner Ankündigung, alle 1.000 Mitarbeiter zu übernehmen." Weiter lesen …

CDU-Außenpolitiker: Kurdisches Autonomiegebilde wird kommen

Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter fordert mehr Rechte für die Kurden in der Türkei, Syrien, Iran und Irak. "Die Türkei wird einsehen müssen, dass ein kurdisches Autonomiegebilde innerhalb des syrischen Staates nicht mehr zu verhindern sein wird - da Russland die Kurden nicht gänzlich fallen lassen wird und zugleich Zugeständnisse an die Türkei gemacht hat", sagte Kiesewetter der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Immer mehr Menschen arbeiten an Sonn- und Feiertagen

Von den 37 Millionen abhängig Beschäftigten haben 2016 1,7 Millionen eine Stelle mit "überlangen" Arbeitszeiten gehabt, also 4,6 Prozent. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Jutta Krellmann hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weil die Zahl der Erwerbstätigen gestiegen ist, gibt es inzwischen auch mehr Arbeitnehmer mit langen Arbeitszeiten als vor zehn Jahren. Weiter lesen …

Verteidigungsministerin will Pädophile aus Bundeswehr ausschließen

Das Verteidigungsministerium prüft, wie Kinderschänder einfacher als bisher aus der Bundeswehr ausgeschlossen werden können. Anlass für die Untersuchung ist der Kindesmissbrauch eines Neunjährigen in Freiburg, an dem auch ein Bundeswehrsoldat beteiligt gewesen sein soll. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte der "Bild": "Solche "unfassbaren Verbrechen" würden alle Angehörigen der Bundeswehr zutiefst abstoßen". Weiter lesen …

Bundesärztekammer: Krankenkassen sollen Dolmetscherkosten übernehmen

Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer, fordert im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung", dass Krankenkassen künftig Dolmetscherkosten für Patienten übernehmen sollen. "Es gibt ein Bundessozialgerichtsurteil, das besagt, dass die Sprache des deutschen Gesundheitswesens Deutsch sei und die Krankenkassen das daher nicht übernehmen müssen. Das halte ich für grundfalsch", sagte Montgomery. Weiter lesen …

Aigner gegen Nachverhandlungen

Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) hält Nachverhandlungen über das bereits beschlossene Sondierungspapier mit der SPD für ausgeschlossen. "Ich warne eindringlich davor, den Kompromiss wieder in Frage zu stellen. Neue Diskussionen über die bereits gefundene gemeinsame Basis vergiften das Klima in den Koalitionsverhandlungen und verzögern nur die Regierungsbildung weiter", sagte Aigner der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Pioneer bringt brandneue Produkte der USB Typ-C-Serie auf den Markt

Nach jahrelanger Erfahrung in den Märkten für optische Laufwerke, Computerausrüstung, Auto und Industrie hat Pioneer vor kurzem den Sprung in den Markt für Unterhaltungselektronik geschafft und seine brandneue USB Typ-C-Serie eingeführt, die eine Dockingstation, einen Adapter für Mehrfachanschlüsse (Multiport-Adapter), eine externe portable SSD und vieles mehr umfasst. Weiter lesen …

Gerresheimer erwartet deutlich positive Effekte aus der US-Steuerreform in 2018

Am 22. Dezember 2017 hat der US-Präsident die amerikanische Steuerreform, auch bekannt als "Tax Cuts and Jobs Act", unterzeichnet. Die wesentlichen Änderungen aus Sicht des Gerresheimer Konzerns betreffen die Senkung des Bundeskörperschaftsteuersatzes von bisher 35 % auf nunmehr 21 % mit Wirkung ab dem 1. Januar 2018 sowie den Wegfall bestimmter zuvor verfügbarer Abzüge vom steuerpflichtigen Einkommen. Weiterhin ergeben sich zusätzliche Beschränkungen in Bezug auf die steuerliche Abzugsfähigkeit bestimmter Aufwendungen. Weiter lesen …

Dow-Jones-Index kaum verändert - Goldpreis steigt

Der Dow hat am Dienstag kaum verändert geschlossen. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 26.210,81 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,01 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.835 Punkten im Plus gewesen (+0,24 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.960 Punkten (+0,83 Prozent). Weiter lesen …

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Lieferung deutscher Waffen in die Türkei

Völlig unerheblich, ob der letzte Beweis geführt ist oder nicht - allein die Möglichkeit, dass die Nato-Partnerin Türkei deutsche Waffen für ihren Feldzug in syrischen Kurdengebieten einsetzt, zwingt Deutschland zu einer klaren Haltung. Im konkreten Fall hieße das in der Abwägung: Der Zusammenhalt in der Nato steht obenan, denn die Allianz garantiert Deutschlands äußere Sicherheit. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Überfälliger Rekord

Das lange Warten hat ein Ende. Jetzt hat sich auch der Dax der Rekordjagd anderer Marktbarometer - darunter die deutschen Nebenwerte- und die US-Indizes - angeschlossen. Und der Dax stieg am Dienstag nicht nur über die bisherige Bestmarke von 13526 Zählern, sondern nahm mit seinem Höchststand von 13597 gleich auch noch die Marke von 13600 ins Visier. Weiter lesen …