Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite

18. Januar 2018 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2018

Bericht: Kein weiterer Wahlgang für Bundestagsvize-Posten

Der AfD-Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, Albrecht Glaser, wird wohl keine Gelegenheit bekommen, sich erneut zu bewerben. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" (Online-Ausgabe). Mit Ausnahme der Linken lehnten es demnach in der Sitzung des Ältestenrates am Donnerstagnachmittag alle anderen Fraktionen ab, einen weiteren Wahlgang durchzuführen. Glaser hatte nach der Bundestagswahl im Plenum des Bundestages bei drei Wahlgängen nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen erhalten. Weiter lesen …

AfD-Bundestagsvize-Kandidat Glaser: "Deutschland ist arm"

Der umstrittene AfD-Kandidat für den noch unbesetzten Posten als Bundestagsvizepräsident, Albrecht Glaser, hat Deutschland in seiner ersten Bundestagsrede als nicht wohlhabendes Land dargestellt. "Deutschland ist arm", sagte Glaser am Donnerstag unter Bezug auf eine EZB-Vermögensstudie von 2013 - mit Daten von 2008 bis 2010. Das Median-Vermögen betrage in Deutschland nur rund 51.000 Euro, Deutschland sei demnach Schlusslicht in Europa. Weiter lesen …

KMK-Präsident Holter leget bei Ost-West-Schüleraustausch nach

Thüringens Bildungsminister und KMK-Präsident Helmut Holter (Linke) hat seine Forderung nach einem Schüleraustausch zwischen Ost und West bekräftigt. Im Interview mit der Schweriner Volkszeitung sagte Holter: "Es gibt Unterschiede zwischen Ost und West, die offensichtlich sind: Das Lohnniveau, das Rentenniveau, die Bevölkerungsdichte, das Angebot an Kindergartenplätzen, der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund und einiges mehr." Weiter lesen …

Gehackte Wada-Mails – Was verschweigen IOC-Funktionäre?

Schockierende interne E-Mails des Internationalen Olympischen Komitees, die Sputnik und der Nachrichtenagentur RIA Novosti vorliegen, offenbaren, wie chaotisch und beeinflussbar die Arbeit der Wada-Antidopingagentur abläuft. Die Frage nach der Glaubwürdigkeit der Behörde und ihrer Anschuldigungen gegen Russland stellt sich nun umso mehr. Weiter lesen …

Treffen der Rekordspieler in Abu Dhabi

Bereits zum sechsten Mal in Folge präsentiert sich Eintracht Frankfurt zu Beginn des Jahres in den Vereinigten Arabischen Emiraten und treibt in Abu Dhabi seine internationalen Aktivitäten weiter voran. In diesem Jahr kommt es zu einem ganz besonderen Aufeinandertreffen. Auf einem gemeinsamen Podium von Eintracht Frankfurt und der DFL-Tochter Bundesliga international treten der Rekordbundesligaspieler Karl-Heinz „Charly“ Körbel erstmals gemeinsam mit Rekordnationalspieler Lothar Matthäus bei einer Pressekonferenz im Emirates Palace auf. Zudem werden Eintracht-Vorstandsmitglied Axel Hellmann, Weltmeister Uwe Bein und Eintracht-Markenbotschafter Ervin Skela die Eintracht-Farben im Wüstenemirat vertreten. Weiter lesen …

Polen drängt weiter auf Reparationen von Deutschland

Seit Jahren stellt Warschau Forderungen an Berlin bezüglich neuer Reparationszahlungen für die Schäden aus dem Zweiten Weltkrieg. Unter der neuen polnischen Regierung haben diese Forderungen noch weiter zugenommen. Nun hat der Parteivorsitzende der polnischen Regierungspartei PiS, Jarosław Kaczyński, die Forderungen Polens erneut bekräftigt, schreibt das russische online Magazin "Sputnik". Weiter lesen …

Kritik an Agrarminister und Tierwohl-Label

Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter hat Agrarminister Christian Schmidt (CSU) kritisiert. "Minister Schmidt verpasst eine Chance. Die Internationale Grüne Woche wäre der richtige Anlass, um die notwendige Agrarwende anzukündigen", sagte Hofreiter am Donnerstag, einen Tag vor dem Start der Landwirtschaftsschau in Berlin. Der Minister setze lieber auf ein "Weiter so, mit dem das Bauernhofsterben befördert, die Natur weiter zerstört und die Gesundheit von Mensch und Tier vernachlässigt" werde. Weiter lesen …

Thyssenkrupp-Chef Hiesinger kontert Kritik von Investor Cevian

Einen Tag vor der Hauptversammlung wehrt sich Thyssenkrupp-Chef Heinrich Hiesinger gegen anhaltende Kritik der Investmentgesellschaft Cevian. "Wir führen das Unternehmen nicht eindimensional", sagte Hiesinger dem "Handelsblatt". "Natürlich schaffen wir Wert für unsere Aktionäre. Dabei handeln wir immer auch gleichermaßen im Interesse unserer Kunden und Mitarbeiter. Das ist für uns verantwortungsvolles, unternehmerisches Handeln." Weiter lesen …

Politikwissenschaftler von Beyme für Verfassungsänderung in den USA

Der Heidelberger Politikwissenschaftler Klaus von Beyme hat einen radikalen Umbau des Präsidialsystems in den USA vorgeschlagen. Die Wahl Donald Trumps vor einem Jahr beweise, dass dieses System nicht mehr zeitgemäß sei, sagte dem "Mannheimer Morgen". "Trump konnte gewählt werden, obwohl er zwei Millionen Stimmen weniger hatte als die Gegenkandidatin Hillary Clinton. Notwendig wäre eine Reform, die verhindert, dass die USA von einem Minderheitspräsidenten regiert werden können", sagte von Beyme. Weiter lesen …

SPD-Vize attackiert Spahn und Dobrindt

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig erhebt wenige Tage vor der GroKo-Entscheidung beim Sonderparteitag in Bonn schwere Vorwürfe gegen CDU und CSU. "Die Union trägt die Verantwortung dafür, dass Jamaika nicht geklappt hat. Sie muss sich überlegen, ob sie auch die GroKo versenken will", sagte Schwesig dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Schwesig fürchtet Spaltung der SPD

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig warnt kurz vor der GroKo-Entscheidung beim Sonderparteitag in Bonn vor einer Spaltung ihrer Partei. "Wir müssen alles tun, damit es nicht dazu kommt", sagte Schwesig dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Die SPD-Politikerin sprach sich für eine nüchterne Analyse der Situation aus. Weiter lesen …

AfD-Kandidat für Geheimdienst-Kontrollgremium ist durchgefallen

Der AfD-Kandidat für das Gremium zur Geheimdienst-Kontrolle ist bei der Wahl im Bundestag durchgefallen. Der von der AfD aufgestellte frühere Berliner Staatsanwalt Roman Reusch erhielt als einziger Kandidat nicht die notwendige Stimmenzahl für die Wahl ins Parlamentarische Kontrollgremium, teilte Bundestags-Vizepräsident Thomas Opperman in der Sitzung am Donnerstagnachmittag mit. Weiter lesen …

Deutsche Bank will in diesem Jahr wieder Marktanteile gewinnen

Die Deutsche Bank will im Kapitalmarktgeschäft in diesem Jahr Marktanteile zurückgewinnen. "Wir haben objektiv gesehen bis Mitte vergangenen Jahres Marktanteile verloren. In der zweiten Jahreshälfte konnten wir uns dann stabilisieren", sagte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende Marcus Schenck dem Nachrichtenmagazin Focus. "Bei einem insgesamt schwachen Umfeld hat sich unsere Marktposition teilweise sogar wieder etwas verbessert. 2018 müssen wir zeigen, dass wir weiter Marktanteile zurückgewinnen können." Weiter lesen …

Tief „Friederike“ – Wer haftet für Sturmschäden?

Das Jahr 2018 startet stürmisch: Nach Sturmtief „Burglind“ fegt nun mit „Friederike" bereits der zweite heftige Sturm dieses Jahr über Deutschland – und das nicht ohne Folgen. Betroffenen stellen sich nun so einige Fragen: Wer haftet bei Sturmschäden am Haus? Wer bei Schäden am Auto? Und was, wenn man wegen des Sturms nicht zur Arbeit kommt? Markus Mingers, Rechtsanwalt und Inhaber der Kanzlei Mingers & Kreuzer, fasst das Wichtigste dazu zusammen. Weiter lesen …

Verein Zentralverbands des Deutschen Handwerks fordert gesetzlichen Zwang zur Diesel-Umrüstung

Der Zentralverbands des Deutschen Handwerks fordert einen gesetzlichen Zwang zu Hardware-Umrüstungen von Diesel-Fahrzeugen. "Wir brauchen endlich auch eine technische Hardware-Umrüstung der Fahrzeuge. Nur so können wir rasch und wirksam eine ausreichende Emissionsminderung erzielen", sagte Hans Peter Wollseifer, Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks (ZDH), dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

3 – 6 Milliarden Plastikstrohhalme: Berliner Start-up bietet eine wiederverwendbare Alternative

Etwa 3-6 Milliarden Plastikstrohhalme werden pro Tag weltweit benutzt. Das sind ca. 900 Tonnen Plastikmüll, die täglich alleine durch Strohhalme entstehen. Circa 40 Milliarden Plastikstrohhalme werden allein in Deutschland pro Jahr “verbraucht”. Das ist (bei einem 20cm Trinkhalm) ungefähr 20x die Strecke von der Erde zum Mond (384.400 km). Weiter lesen …

Umweltministerium verteidigt Sondierungsbeschlüsse zum Klimaschutz

Das Bundesumweltministerium hat die Vereinbarungen zum Klimaziel für 2020 aus dem Sondierungspapier von Sozialdemokraten und Union verteidigt. "Das Ziel ist nicht abgeräumt, denn es sollen alle Anstrengungen unternommen werden, es möglichst weitgehend zu erreichen", sagte Staatssekretär Jochen Flasbarth (SPD) am Donnerstag dem Politikbriefing "Tagesspiegel Background Energie & Klima". Weiter lesen …

FDP-Chef Lindner erwartet schnelle Neuwahlen bei GroKo-Aus

FDP-Chef Christian Lindner geht bei einem SPD-Nein zu einer Großen Koalition von raschen Neuwahlen aus. "Fällt die Entscheidung dagegen aus, rechne ich mit raschen Neuwahlen, denn eine Minderheitsregierung wird Frau Merkel scheuen", sagte Lindner dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Der FDP-Vorsitzende sagte, er werde den Parteitag der SPD am Sonntag mit Spannung verfolgen. Weiter lesen …

Milliardenhilfen für finanzschwache Kommunen fließen nur langsam ab

Die Milliardenhilfen des Bundes für Investitionen finanzschwacher Kommunen und für den Kita-Ausbau fließen nur langsam ab. Das geht aus Zahlen des Bundesfinanzministeriums hervor, berichtet das "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Demnach sind von den 3,5 Milliarden Euro, die für Investitionen in finanzschwachen Kommunen zur Verfügung stehen, zwar bereits 87 Prozent verplant (10.600 Projekte) - bisher sind jedoch lediglich 627 Millionen Euro abgerufen worden. Weiter lesen …

EU Kunststoffstrategie verpasst Chance Vorteile von biobasierten und biologisch abbaubaren Kunststoffen in vollem Umfang anzuerkennen

Die am Dienstag von der Europäischen Kommission veröffentlichte Europäische Kunststoffstrategie setzt klare Ziele zur Reduzierung von Kunststoffabfällen, zur Steigerung der Ressourceneffizienz und zur Schaffung von Beschäftigung in Europa. Die Strategie fokussiert sich jedoch vor allem auf werkstoffliches Recycling und bleibt hinter den Erwartungen an einen ganzheitlichen Ansatz zurück. Weiter lesen …

NABU und Bioland fordern gemeinsam Neuausrichtung der Europäischen Agrarpolitik (GAP)

Im Rahmen der Internationalen Grünen Woche forderten Deutschlands größter Naturschutzverband NABU und Deutschlands größter ökologischer Anbauverband Bioland am heutigen Donnerstag gemeinsam eine Neuausrichtung der Europäischen Agrarpolitik (GAP). "Verbraucher, Landwirte und die Umwelt brauchen einen Umbau der EU-Agrarförderung. Eine Politik des Weiter-So darf es nicht geben", waren sich NABU-Präsident Olaf Tschimpke und Bioland-Präsident Jan Plagge einig. Weiter lesen …

SPD-Vize Kohnen: Union hat beim Spitzensteuersatz geblockt

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen hat den Unionsparteien eine "blockende Haltung" beim Thema Spitzensteuersatz vorgeworfen. Der Union sei nicht zu vermitteln gewesen, dass es eine Gerechtigkeitsfrage sei, sagte Kohnen am Donnerstag dem TV-Sender Phoenix. "Am Ende ist der Spitzensteuersatz tatsächlich auf der Strecke geblieben, weil die Union da eine komplette Weigerungshaltung hat", sagte Kohnen am Rande der SPD-Fraktionsklausur im Kloster Irsee. Weiter lesen …

Grüne Woche: Förderung der bio-veganen Landwirtschaft als Zukunftsmodell

Zu Beginn der Grünen Woche in Berlin stellt der Bundesverband Menschen für Tierrechte die bio-vegane Landwirtschaft in den Mittelpunkt, denn die existentielle Krise der konventionellen Landwirtschaft erfordert nach Ansicht des Verbandes einen grundsätzlichen Systemwechsel. Während die umweltschonende und nachhaltige bio-vegane Landwirtschaft ohne die Ausbeutung von Tier und Umwelt auskäme, verursache die konventionelle Landwirtschaft mit ihrer industriell geprägten Tierhaltung massives Tierleid. Statt die globale Ernährungskrise zu lösen, treibe sie Umweltzerstörung sowie Klimaerwärmung voran und fördere die Entstehung gefährlicher multiresistenter Keime. Von der nächsten Bundesregierung erwarten Menschen für Tierrechte deshalb wirksame Fördermaßnahmen für die zukunftsfähige bio-vegane Landwirtschaft. Weiter lesen …

Ski-Club Willingen hofft auf 50.000 Zuschauer

Die große Euphorie um das Skispringen als begeisternde Wintersportart mit den fantastischen Erfolgen um die deutschen „Adler“ mit Richard Freitag und Andreas Wellinger an der Spitze ist auch in Willingen greifbar. Zwei Wochen vor dem Kult-Weltcup auf der Mühlenkopfschanze vom 2. bis 4. Februar 2018 erfreut sich der Ski-Club Willingen einer großen Ticket-Nachfrage. Aktuell scheint es durchaus möglich, die sehr gute Besucherzahl aus dem Vorjahr (46.700 Fans) an den drei Weltcup-Tagen an der größten Großschanze der Welt nochmals zu steigern. Weiter lesen …

Jörg Meuthen (AfD): Bulgarien wird das nächste Griechenland

AfD-Parteichef Jörg Meuthen warnt vor den Bestrebungen, Bulgarien in die Euro-Währungsunion aufzunehmen: „Sowohl Bulgariens Regierung, als auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wollen das bettelarme Balkanland in die Euro-Währungsunion aufnehmen. Das ist brandgefährlich. Die offiziellen Daten zu Inflation und Staatsverschuldung erfüllen zwar die Kriterien, jedoch ist Bulgarien strukturell nicht in der Lage, den Euro als Währung zu stemmen." Weiter lesen …

SPD-Altvordere raten zu Koalitionsverhandlungen

Mehrere prominente Altvordere der SPD haben die Delegierten des SPD-Parteitages aufgefordert, für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu stimmen. Der SPD würden jetzt "weder Angst noch Trotz" helfen, sagte Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse der "Saarbrücker Zeitung". "Ein Nein zu Koalitionsverhandlungen hieße nach dem Motto zu verfahren: Da wir nicht alles erreicht haben, wollen wir gar nichts erreichen - sondern den Weg zu Neuwahlen und dann in eine ziemliche machtlose Opposition gehen." Weiter lesen …

Nanodrähte erzeugen Treibstoff aus Sonnenlicht

Forscher der Universität Twente haben einen Weg gefunden, die Gewinnung von Treibstoff durch Solarenergie effizienter zu gestalten. Mithilfe der neuen Methode lassen sich Sonnenstrahlen direkt in Wasserstoff umwandeln. Möglich wird das durch die Verwendung mikroskopisch kleiner Nanodrähte, die weniger als ein Zehntel eines Millimeters lang sind und an ihren Enden mit einem Katalysator bestückt wurden. Dieser erzeugt durch chemische Reaktionen aus Licht Wasserstoff. Weiter lesen …

JU-Chef zeigt Verständnis für GroKo-Ablehnung der Jusos

Der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak, hat Verständnis für die ablehnende Haltung der Jusos gegenüber einer Neuauflage der Großen Koalition geäußert. "Ich habe Verständnis für diese Debatte und ich finde es gut, wenn eine Jugendorganisation auch mal der Stachel im Fleisch der Mutterpartei ist", sagte Ziemiak am Donnerstag dem Fernsehsender n-tv. Weiter lesen …

Hessen-SPD nennt Bedingungen für Große Koalition

Die hessische SPD hat Bedingungen für eine neue Große Koalition im Bund formuliert. Der Landesvorstand verlangt Verbesserungen in der Gesundheits- und der Flüchtlingspolitik, berichtet die "Frankfurter Rundschau". Die SPD müsse in Koalitionsverhandlungen "erkennbare Fortschritte bei der Überwindung der Zwei-Klassen-Medizin sowie eine weiterreichende Härtefallregelung für den Familiennachzug erreichen", zitiert die Zeitung einen Beschluss des hessischen SPD-Vorstands. Weiter lesen …

Alice Weidel (AfD): Brüssels Hexenjagd auf den Diesel zeigt, EU muss reformiert werden

Die EU-Kommission setzt Deutschland wegen Luftschadstoffwerten, die oberhalb der von der EU festgelegten Grenzwerte liegen, unter Druck. Für den 30. Januar 2018 wird die Bundesumweltministerin nach Brüssel vorgeladen. Dazu sagt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Brüssel will Deutschland verklagen und Fahrverbote für Dieselfahrzeuge erzwingen. Dabei werden willkürliche, unrealistische und veraltete Grenzwerte, unseriöse Messmethoden und zum Teil völlig aus der Luft gegriffene Zahlen zur Grundlage für einen Frontalangriff auf die deutsche Dieseltechnologie gemacht. Unter dem Deckmantel des Umweltschutzes wird hier eiskalt Lobbypolitik betrieben." Weiter lesen …

Forsa: SPD nur noch bei 18 Prozent

Drei Tage vor dem SPD-Parteitag verlieren die Sozialdemokraten weiter an Zuspruch. Am Montag, Dienstag und Mittwoch dieser Woche hat die SPD im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte verloren, während Union, Linke und AfD jeweils einen Prozentpunkt gewinnen. Die FDP geht von 9 auf 8 Prozent zurück. forsa-Chef Prof. Manfred Güllner gegenüber der Mediengruppe RTL: "Die heftige Diskussion innerhalb der SPD über das Ergebnis der Sondierungen und die Frage, ob die SPD Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufnehmen soll oder nicht, zeigt Auswirkungen: Die SPD käme - würde jetzt der Bundestag neu gewählt - nur noch auf 18 Prozent. Das sind 2,5 Prozentpunkte weniger als das ohnehin schlechte Wahlergebnis im September letzten Jahres." Weiter lesen …

Komplettkonfigurator zum Bau von Sportwagen

Das italienische Unternehmen Bermat hat ein innovatives Konstruktionsverfahren für Sportwagen entwickelt. Mit dem "Car Creator" kann der Kunde alle zum Fahrzeug gehörenden technischen und optischen Merkmale selbst bestimmen. "Unser System beruht auf dem Prinzip der vollständigen Modularität und Austauschbarkeit", so der aus Verona stammende Firmengründer Matteo Bertezzolo. Weiter lesen …

Genehmigte Wohnungen von Januar bis November 2017: - 7,8 % gegenüber Vorjahreszeitraum

Von Januar bis November 2017 wurden in Deutschland 7,8 % oder 26 400 weniger Baugenehmigungen von Wohnungen insgesamt erteilt als in den ersten elf Monaten 2016. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurde von Januar bis November 2017 der Bau von insgesamt 313 700 Wohnungen genehmigt. Darunter fallen alle Genehmigungen für Baumaßnahmen zur Erstellung neuer sowie an bestehenden Wohn- und Nichtwohngebäuden. Im Dreimonatsvergleich nahm die Zahl der genehmigten Wohnungen von September bis November 2017 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum um 11,6 % ab. Weiter lesen …

Rund 2,6 Millionen Erwerbstätige wollten 2016 mehr arbeiten, knapp 1,2 Millionen weniger

2016 wünschten sich rund 2,6 Millionen aller Erwerbstätigen im Alter von 15 bis 74 Jahren mehr Arbeitszeit (Unterbeschäftigte), während 1,2 Millionen Erwerbstätige weniger arbeiten wollten (Überbeschäftigte). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, hatten teilzeit- und vollzeittätige Personen in Unterbeschäftigung insgesamt eine durchschnittliche gewöhnliche Wochenarbeitszeit von 28,9 Stunden und wünschten sich Mehrarbeit von 10,9 Stunden. Weiter lesen …

Ernährungsminister lehnt Nährwertampel ab

Ernährungsminister Christian Schmidt (CSU) hält nichts von der Forderung des Verbraucherzentralen Bundesverbands, mit Nährwertampeln auf Lebensmitteln die Verbraucher über deren Gehalt von Fett, Zucker oder Salz zu informieren. "Eine Nährwertampel birgt das Risiko, dass eine zu starke Vereinfachung oder unrealistische Portionsgrößen die Lebenswirklichkeit nicht wiedergeben", sagte Schmidt der "Heilbronner Stimme". Weiter lesen …

Agrarminister will Bauern besser gegen Wetterextreme absichern

Der geschäftsführende Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) will Deutschlands Bauern besser gegen Wetterextreme absichern. "Der Schutz gegen zunehmende Wetterextreme ist eine zentrale Zukunftsfrage für unsere Bauern", sagte Schmidt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Wir brauchen nicht nur widerstandsfähigere Pflanzensorten – deren Erforschung wir übrigens vorantreiben –, sondern auch eine bessere Risikoabsicherung für Frost oder Hochwasser." Weiter lesen …

Mögliche Parteichefin Baerbock: Grüne gesprächsbereit für Jamaika-Neustart

Die Grünen sind nach den Worten ihrer möglichen neuen Vorsitzenden Annalena Baerbock offen für eine Neuauflage der Jamaika-Verhandlungen, sollte eine große Koalition nicht zustande kommen. "Wir haben vor und nach der Wahl gesagt, dass wir für Gespräche immer offen sind. Und daran hat sich nichts geändert", sagte Baerbock der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Länder zahlen Millionenbetrag für Schutzmaßnahmen gegen den Wolf

Für Schutzmaßnahmen gegen Wolfsangriffe und Ausgleichszahlungen für gerissene Nutztiere haben die Bundesländer 2016 mehr als 1,2 Millionen Euro ausgegeben. Das sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Ich setze mich dafür ein, dass dies ausgeweitet wird und der Bund sich auch über die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz beteiligt." Weiter lesen …

Hendricks: Deutschland muss kein Fleisch für chinesische Kühlschränke produzieren

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat der deutschen Landwirtschaft vorgeworfen, die Exportquoten bedenkenlos in die Höhe zu treiben. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte die SPD-Politikerin vor der an diesem Freitag beginnenden Agrarmesse "Grüne Woche": "Es ist keine tragfähige Strategie, jeden chinesischen Kühlschrank mit Schweinefleisch aus Deutschland zu versorgen." Weiter lesen …

Petra Pau: Antisemitismus nicht nur durch Einwanderer

Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) hat sich angesichts der für Donnerstag geplanten Antisemitismusdebatte dagegen gewandt, das Problem allein den Zuwanderern zuzuschieben. "Das wird dem Thema überhaupt nicht gerecht", sagte Pau der "Berliner Zeitung" (Online-Ausgabe). "Denn die meisten antisemitischen Straftaten werden immer noch von Rechtsextremisten verübt." Weiter lesen …

Spitzentreffen zwischen Erdogan und führenden EU-Politikern geplant

Für Ende März ist ein Spitzentreffen zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und führenden Vertretern der EU geplant. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf Diplomatenkreise in Brüssel. Die EU soll dabei durch Kommissionschef Jean-Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk, Parlamentspräsident Antonio Tajani und den bulgarischen Ministerpräsidenten Bojko Borissow als Repräsentant der amtierenden EU-Ratspräsidentschaft vertreten werden. Weiter lesen …

Immer mehr Beschwerden über die Post

Die Bundesbürger sind offenbar zunehmend sauer auf die Deutsche Post AG. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, hat sich die Zahl der Beschwerden bei der Bundesnetzagentur deutlich erhöht. Die Behörde selbst beklagt demnach eine erhebliche "Qualitätsverschlechterung" bei der Leerung von Briefkästen. Weiter lesen …

Nahles warnt vor "Illusionen" über Koalitionsverhandlungen

Vor dem SPD-Sonderparteitag hat Fraktionschefin Andrea Nahles ihre Partei dazu aufgerufen, nicht mit falschen Hoffnungen in mögliche Koalitionsverhandlungen mit der Union zu gehen. Sie warne "vor Illusionen", sagte Nahles der Funke-Mediengruppe. In den Sondierungen seien "die großen Themen durchgesprochen" worden. "Wir haben beispielsweise tagelang über die Bürgerversicherung oder die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen verhandelt, und wir haben festgestellt: Die Union will das unter keinen Umständen." Weiter lesen …

Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kolat: "Das Hebammenproblem ist hausgemacht"

Die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) hat live bei stern TV eine Mitschuld der Politik am Hebammenmangel in Deutschland eingeräumt. "Das Problem ist ein bisschen hausgemacht. Wir wissen alle schon länger, dass wir ein Hebammenproblem und nicht ausreichend ausgebildet haben", sagte die SPD-Politikerin am Mittwochabend im Gespräch mit Steffen Hallaschka. Weiter lesen …

Seehofer: Keine Vergemeinschaftung von Schulden vereinbart

CSU-Chef Horst Seehofer hat Kritikern widersprochen, die im Europa-Kapitel des Sondierungspapiers eine Vergemeinschaftung von Schulden in der EU befürchten. Das werde es auch in Zukunft nicht geben, sagte Seehofer der "Bild". "Die Beteiligung des deutschen Parlaments wird auch in Zukunft stattfinden. Beim Euro wird es auch in Zukunft keine Haftung für Schulden geben, die andere machen." Das stehe auch im Papier, so Seehofer. "Die CSU ist und bleibt der Garant für die Wahrung der nationalen Interessen Deutschlands." Weiter lesen …

Baerbock (B90/Grüne): Groko-Flüchtlingspolitik "bricht mir das Herz"

Die mögliche neue Grünen-Parteichefin Annalena Baerbock hat die einwanderungspolitischen Beschlüsse von Union und SPD als "Angriff auf das Grundrecht auf Asyl" bezeichnet. "Die geplante pauschale Aufnahme aller Länder mit einer Schutzquote von lediglich fünf Prozent in die Liste der so genannten sicheren Herkunftsländer ist ein Angriff auf das individuelle Grundrecht auf Asyl", sagte Baerbock der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Eppler rät SPD zu Koalitionsverhandlungen

Erhard Eppler, Vertreter des linken Flügels der SPD, ruft die Delegierten des Parteitags am Wochenende auf, für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union zu stimmen. "Wenn ich, immerhin seit 62 Jahren Mitglied der Partei, gefragt werde, ist die Antwort: Ich bin für das Ja", schreibt Eppler in einem Gastbeitrag für die "Süddeutsche Zeitung". "Ich übersehe einigermaßen, was das Ja bringen wird, nicht, wohin das Nein führt. Neuwahlen in den nächsten Monaten würden uns ankämpfen lassen gegen das Argument: Wozu wollt ihr unsere Stimme?" Weiter lesen …

Grüne wollen Diesel teurer machen

Wegen drohender Fahrverbote und schlechter Luft in deutschen Städten starten die Grünen im Bundestag eine parlamentarische Initiative, um die Steuererleichterungen für Diesel-Autos zu beenden. Das berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Ein entsprechender Antrag der Grünen-Bundestagsfraktion für eine Gesetzesänderung sieht den "schrittweisen Abbau der Energiesteuervergünstigungen von Dieselkraftstoffen" vor. Weiter lesen …

CSU-Chef Seehofer will nicht über Merkel-Nachfolge spekulieren

CSU-Chef Horst Seehofer will nicht über das Schicksal von Angela Merkel (CDU) im Falle möglicher Neuwahlen spekulieren. "Ich will keine Neuwahlen. Und wer keine Neuwahlen will, der muss sich über Spitzenkandidaten keine Gedanken machen", sagte Seehofer der "Bild" auf die Frage, ob Merkel im Falle von Neuwahlen wieder die natürliche Spitzenkandidatin der Union wäre. Weiter lesen …

Schmidt: Deutschland gut auf Afrikanische Schweinepest vorbereitet

Der geschäftsführende Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) hält Deutschland für gut vorbereitet auf einen möglichen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest. "Wir haben mit den Ländern im November eine Übung für den Fall des Ausbruchs durchgeführt, um bestmöglich vorbereitet zu sein. Jetzt geht es darum, mit allen Kräften einen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland zu verhindern", sagte Schmidt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Kreise: Spahn brachte Merkel in Sondierungen auf die Palme

Die Sondierungen haben offenbar nicht nur SPD-Chef Martin Schulz sondern auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zugesetzt. In einer unionsinternen Besprechung in der letzten Sondierungsrunde am späten Donnerstagabend letzter Woche habe CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn erklärt, er vermisse die Überschrift für diese Neuauflage der Großen Koalition, sagten mehrere Verhandlungsteilnehmer der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Bericht: GroKo-Pläne entlasten Arbeitnehmer und Beitragszahler

Eine neue Große Koalition würde Steuer- und Beitragszahler so stark entlasten wie seit der Steuerreform Gerhard Schröders (SPD) nicht mehr. Das zeigen Berechnungen des Finanzwissenschaftlers Frank Hechtner von der TU Kaiserslautern, über die das "Handelsblatt" berichtet. So hätte ein Geringverdiener-Ehepaar mit zwei Kindern und jeweils 1 .000 Euro Monatsverdienst 1.096 Euro mehr im Jahr in der Tasche. Für Spitzenverdiener liegen die Entlastungen teils bei über 3.000 Euro im Jahr. Weiter lesen …

Kritik an Gabriel wegen Nachrüstung türkischer Panzer

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) gerät wegen der angekündigten Nachrüstung türkischer Leopard-II-Panzer durch die deutsche Waffenschmiede Rheinmetall in die Kritik. "Die Zusage der Bundesregierung ist nichts anderes als ein Geschenk an den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und Rheinmetall", sagte Linken-Außenexpertin Sevim Dagdelen dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Diesel-Gipfel: Eklat in Expertengruppe düpiert Bundesregierung

In mehreren nach dem nationalen Diesel-Gipfel eingerichteten Expertengruppen zur Lösung der Luftprobleme in Deutschland ist ein heftiger Streit entbrannt. Das berichtet die "Süddeutschen Zeitung". Die wichtige Expertengruppe IV, die Alternativen bei Antrieben und Kraftstoffen vorschlagen sollte und dem Bundeswirtschaftsministerium unterstellt ist, endete gar mit einem Eklat. Die Umweltorganisation BUND verweigerte die Zustimmung zu einem Abschlusspapier - und verfasste aus Protest ein eigenes. Weiter lesen …

Außenpolitiker sehen deutsch-iranische Beziehungen beschädigt

Außenexperten der deutschen Parteien sehen in den iranischen Spionageaktivitäten einen Schaden für die deutsch-iranischen Beziehungen. "Um Israel und seine Feinde zu bekämpfen, schreckt das iranische Mullah-Regime offensichtlich nicht einmal davor zurück, durch kriminelle Handlungen die Beziehungen zu anderen Staaten empfindlich zu beschädigen", sagte der Unionsaußenpolitiker Jürgen Hardt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Alice Weidel (AfD): Volkswirtschaftlicher Gewinn durch unkontrollierte Einwanderung ist ein Märchen

Zur Meldung, Flüchtlinge entlasteten die Gesetzlichen Krankenkassen, erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Die Meldungen, mit denen man den Bürgern erklärt, die unkontrollierte Einwanderung nach Deutschland bringe volkswirtschaftliche Vorteile, werden auch durch ständiges Wiederholen nicht wahr. Die neueste Behauptung lautet: Die aktuelle Einwanderungswelle entlaste die gesetzliche Krankenversicherung. Da die Zuwanderer vorwiegen junge Männer seien, würden sie im Verhältnis zu den für sie gezahlten Beiträgen weniger Kosten verursachen." Weiter lesen …

US-Börsen legen zu - Gold wieder schwächer

Der Dow hat am Mittwoch zugelegt. Zum Handelsende in New York wurde der Index mit 26.115,65 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,25 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 2.800 Punkten im Plus gewesen (+0,91 Prozent), die Technologiebörse Nasdaq berechnete den Nasdaq 100 zu diesem Zeitpunkt mit rund 6.810 Punkten (+1,09 Prozent). Weiter lesen …

Patrick Lindner und sein Lebenspartner Peter: "Wir standen kurz vor der Trennung"

Schlagerstar Patrick Lindner und sein Lebenspartner haben das siebte Jahr ihrer Beziehung nur knapp überstanden. Im Interview mit Neue Post verraten die beiden, wie es um ihre Liebe steht. An Hochzeit denken die beiden aktuell nicht: "Och, ist das denn wichtig? Wir müssen doch nicht heiraten", so Patrick Lindner. Und sein Freund fügt hinzu: "Wir sind, ehrlich gesagt, froh, dass wir überhaupt das verflixte siebte Jahr überstanden haben. Das war keine leichte Aufgabe." Weiter lesen …

Sex-Skandal hinter den Kulissen von "Der Bachelor"

"Bachelor" Daniel Völz (32) präsentierte sich als Romantiker, der zuletzt enttäuscht wurde und nun die große Liebe sucht. Ob er die findet, indem er bereits kurz nach Staffelstart mit zahlreichen Kandidatinnen knutscht, die er erst wenige Stunden kennt? InTouch hat hinter die Kulissen der Fummel-Festspiele geguckt. Weiter lesen …

Wolfgang Joop zur #MeToo-Debatte: "Ich wäre gegangen, wenn mir etwas nicht gefallen hätte"

Er war mittendrin in den sexschwitzenden 70er Jahren in New York. Die Mode war wie in einem Rausch - Sex, Drogen und was der Körper noch so aushält. Aber Wolfgang Joop, 73, hat selbst nie erlebt, was Models jetzt aus den Studios großer Fotografen wie Mario Testino oder Bruce Weber berichten: sexuelle Belästigung, Übergriffe und den Druck der Karriere. Und selbst wenn, "ich hätte mich nie beschwert, sondern wäre gegangen, wenn mir etwas nicht gefallen hätte. Ganz selbstbewusst raus aus der Tür", sagt Joop im stern. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Hetzjagd

Mehrere Anbieter offener Immobilienfonds, so war dieser Tage zu lesen, haben 2018 fällige Ausschüttungen auf das alte Jahr vorgezogen. Vielen Kleinanlegern hätten wegen der Investmentsteuerreform sonst Nachteile gedroht. Weil diese Einkünfte noch 2017 zugeflossen sind, wurden sie dem Zugriff des Fiskus entzogen. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Rettung von Arminia Bielefeld

Die Krise gehört bei Arminia Bielefeld fast zum Geschäftsmodell. Skandale, Abstiege und Beinahe-Pleiten haben immer wieder für großes Theater und Emotionen gesorgt. Doch diesmal ist die Krise so tief wie lange nicht - denn die Probleme waren immer nur aufgeschoben, aber nie gelöst worden. So groß ist der Schlamassel, dass er alle Beteiligten inklusive der Wirtschaft in OWL zu einem Bekenntnis zwingt: Sein oder Nichtsein, Arminia? Weiter lesen …