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Hochwasser: 5,2 Milliarden Euro aus Fluthilfefonds des Bundes abgeflossen

Archivmeldung vom 05.01.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.01.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Hochwasser in Halle-Kröllwitz am 3. Juni
Hochwasser in Halle-Kröllwitz am 3. Juni

Foto: Einsamer Schütze
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Aus dem Fluthilfefonds des Bundes sind bis 31. Dezember 2017 rund 5,2 Milliarden Euro für die Beseitigung von Hochwasserschäden abgeflossen. Das teilte das Bundesfinanzministerium auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" mit. Das 2013 nach der Flutkatastrophe an Elbe und Donau eingerichtete Sondervermögen hat ein Volumen von insgesamt acht Milliarden Euro.

Sollte es durch die aktuelle Hochwassergefahr in Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Bayern zu neuen Schäden kommen, können Betroffene nach Angaben des Ministeriums jedoch nicht mit staatlicher Hilfe des Bundes rechnen. Das Grundgesetz weise grundsätzlich den betroffenen Ländern die Aufgabe der Katastrophenhilfe zu. Der Bund könne sich nur ausnahmsweise an den Kosten beteiligen, wenn eine Katastrophe nationalen Ausmaßes vorliege. Das sei zuletzt nach der Flutkatastrophe im Frühsommer 2013 der Fall gewesen. Damals belief sich der geschätzte Gesamtschaden der Überschwemmungen auf rund acht Milliarden Euro in elf Bundesländern. Das für diesen Zweck errichtete Sondervermögen des Bundes wickelt derzeit noch immer Schadensbeseitigungen ab.

Quelle: Rheinische Post (ots)

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