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15. September 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

UNHCR warnt vor Verschärfung der Flüchtlingskrise im Mittelmeer

Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hat vor einer Verschärfung der Flüchtlingskrise im Mittelmeer gewarnt. "Wir müssen uns endlich das Ausmaß dieser Krise bewusst machen", sagte Angelina Jolie, die Sondergesandte des UN-Flüchtlingshochkommissars António Guterres, am Montag anlässlich eines Besuchs in der Zentrale der maltesischen Seenotrettung. Weiter lesen …

Gabriels Schuldzuweisungen an Thüringer SPD lösen Unmut aus

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat mit seinen Schuldzuweisungen an die Thüringer SPD Unmut unter seinen Parteifreunden ausgelöst. In der Sitzung des SPD-Präsidiums am Montagvormittag kritisierten laut eines Berichts der "Süddeutschen Zeitung" mehrere Teilnehmer den Vorsitzenden in dessen Abwesenheit für seine Äußerungen am Wahlabend. Er hatte die Ursachen für die Wahlniederlage der Thüringer SPD klar im Land verortet und unter anderem innerparteilichen Streit im Landesverband sowie "Unklarheiten, wie eine Regierungsbildung aussehen sollte" genannt. Weiter lesen …

Ex-Minister Rupert Scholz verteidigt Uber

Nach den vorläufigen Gerichtsniederlagen in Berlin, Hamburg und Frankfurt hat sich der Taxi-Vermittler Uber Verstärkung gesichert: Wie das "Handelsblatt" berichtet, hat der Staatsrechtler und ehemalige Verteidigungsminister Rupert Scholz im Auftrag der Kalifornier ein Gutachten verfasst, das die bisherigen Urteile und Beschlüsse anzweifelt. Weiter lesen …

"Volksrepublik Donezk" traut Poroschenkos Amnestie nicht

Das Gesetz des ukrainischen Staatschefs Pjotr Poroschenkos über einen Sonderstatus für Donbass stößt bei der Führung der von Kiew abtrünnigen „Volksrepublik Donezk“ auf Skepsis und Misstrauen. Poroschenko hatte am Montag im Parlament einen Entwurf unterbreitet, der einzelnen Regionen der östlichen Industriegebiete Donezk und Lugansk einen dreijährigen Sonderstatus sowie der dortigen Bevölkerung das Recht auf freie Nutzung der russischen Sprache garantiert. „Das ist ein Gesetz für die Ukraine. Gesetze für die Donezker Volksrepublik werden von unserem Parlament angenommen“, kommentierte VRD-„Vizepremier“ Andrej Purgin in einem Gespräch mit RIA Novosti. Weiter lesen …

Ethikrat-Vorsitzende für Neufassung des Embryonenschutzgesetzes

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Christiane Woopen, tritt auch wegen der rasanten Entwicklungen im Bereich der Stammzellforschung für eine Neufassung des Embryonenschutzgesetzes ein: "Es braucht nicht die Stammzellforschung als Einfallstor, um das Embryonenschutzgesetz auf den Prüfstand zu stellen. Aber es ist sicherlich ein Grund mehr, um über dieses Gesetz noch einmal nachzudenken", sagte Woopen dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Steinmeier fordert rasches Vorgehen gegen IS

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat ein rasches Vorgehen gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) gefordert: "Es ist Zeit zu handeln", sagte er zum Abschluss der Irak-Konferenz in Paris. Es sei wichtig, dass möglichst viele Staaten - auch aus der Nachbarschaft des Irak - gemeinsam gegen den IS vorgingen. Eine militärische Lösung allein werde jedoch nicht den Erfolg gegen die Terrormiliz entscheiden. Weiter lesen …

Bahn vertagt Gespräche mit EVG

Die Deutsche Bahn hat die erste Verhandlung in der Tarifrunde 2014 mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) vertagt. Die Gespräche sollen am 22. Oktober fortgesetzt werden, teilte die Deutsche Bahn am Montag mit. Ein Angebot sei noch nicht vorgelegt worden. Man habe sich jedoch darauf geeinigt, zur Vorbereitung der weiteren Verhandlungen zwei Arbeitsgruppen einzusetzen: Die eine soll die Frage klären, wie konkurrierende Tarifverträge vermieden werden können; die andere soll die Forderungen der EVG nach Weiterentwicklung des Entgeltsystems behandeln. Weiter lesen …

Davie Selke verlängert bis 2018 bei Werder

Der SV Werder Bremen bindet sein Stürmertalent Davie Selke langfristig. Der Berater und Vater des Spielers, Teddy Rupp, erklärte gegenüber dem WESER-KURIER, dass sein Sohn noch in dieser Woche einen Vertrag bis 2018 unterschreiben werde. Es seien nur noch "ein paar banale Details" zu klären, so Rupp. Weiter lesen …

Grüne fordern Ende des Wal- und Delfinfangs

Die Grünen haben anlässlich der Jahrestagung der Internationalen Walfangkommission in Slowenien für ein Ende des Wal- und Delfinfangs gefordert. "Das grausame Abschlachten von Walen und Delfinen muss endlich beendet werden", erklärten Nicole Maisch und Steffi Lemke, Sprecherinnen der Grünen für Tier- und Naturschutzpolitik am Montag. Weiter lesen …

Systemausfall bei eBay - Diese Rechte haben die Nutzer

Tausende Nutzer konnten sich gestern bei eBay nicht einloggen. Nach Aussagen einiger Nutzer handelte es sich um einen Systemausfall von etwa acht Stunden. Besonders schlimm war dieser Zustand für diejenigen, deren eingestellte Angebote in dieser Zeit oder kurz danach abliefen. Während des Systemausfalls konnte niemand mehr weitere Gebote abgeben. Viele Nutzer fragen sich, ob auch unter diesen Umständen der Vertrag mit dem vermeintlichen Höchstbietenden zustande kommt oder ob eBay zumindest für den Schaden aufkommen muss. Weiter lesen …

Schweiz: Wingsuit-Flieger tödlich verunglückt

In der Schweiz ist am Sonntagvormittag erneut ein Wingsuit-Flieger tödlich verunglückt. Bei dem Toten handele es sich um einen 39-jährigen Mexikaner, der mit vier weiteren Extremsportlern von einer Absprungstelle oberhalb des Walensees im Süden des schweizerischen Kantons St. Gallen gestartet war, teilte die Schweizer Polizei am Montag mit. Weiter lesen …

Geheimpapier zu EU-Sanktionen: EU fordert Berufsverbot für russische und russischsprachige Journalisten

Laut einem Bericht von Ulrich Gellermann bei "rationalgalerie.de" gibt es seitens des EU Ausschusses der Ständigen Vertreter (AStV) Überlegungen, Herausgeber, Chefredakteure und Journalisten, die sich zu Russland-freundlich äußern, mit auf die Sanktionsliste zu nehmen und mit einem Berufsverbot zu belegen. Gellermann bezieht sich in seinem Beitrag auf ein neunseitiges Geheimpapier des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland. In dem vertraulichem Fax, das auch der ExtremNews-Redaktion vorliegt, kam demnach der Vorschlag aus Litauen. Der polnische Vertreter sprach davon, dass es sich bei den Berichterstattern häufig nicht um Journalisten sondern um Staatsbedienstete handeln würde. Einig war man sich darin, dass man nicht den Anschein erwecken dürfe die Meinungsfreiheit einzuschränken, deshalb sollte man eher die Nachrichtenagenturen ins Visier nehmen und weniger einzelne Individuen. Weiter lesen …

Karstadt-Betriebsrat will Kahlschlag verhindern

Der Karstadt-Gesamtbetriebsrat will sich gegen einen Kahlschlag beim Warenhauskonzern wehren. "Es kann nicht sein, dass die Sanierung nur auf den Schultern der Mitarbeiter erfolgen soll. Wir müssen aufpassen, dass die Mitarbeiter nicht unter die Räder kommen", sagte der Gesamtbetriebsratsvorsitzende Hellmut Patzelt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Grünen-Chefin sieht wegen Kämpfen wachsende Gefahr für AKW in Ost-Ukraine

Die Vorsitzende der Grünen, Simone Peter, sieht angesichts neuer schwerer Gefechte in der Ost-Ukraine eine wachsende Gefahr für ein Atomkraftwerk in der Region. Peter teile die jüngst von Greenpeace geäußerte Einschätzung, wonach wegen der Kämpfe ein steigendes Risiko für einen atomaren Zwischenfall in der Ukraine bestehe: "Die Warnung hat einen ernsten Hintergrund, wie die offizielle Bitte der Ukraine an die G7 um Unterstützung bei der Sicherung ihrer Atomanlagen zeigt. Die Bundesregierung muss diese Gefahr ernst nehmen und bei ihren Gesprächen in der Region nachdrücklich zum Thema machen", sagte Peter "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Hunderte tote Flüchtlinge im Mittelmeer

Bei einem Schiffsunglück im Mittelmeer sind offenbar bis zu 500 Flüchtlinge ums Leben gekommen. Menschenschmuggler sollen das Flüchtlingsboot bereits in der vergangenen Woche vorsätzlich versenkt haben, teilte die Internationale Organisation für Migration (IOM) unter Berufung auf Überlebende mit. Weiter lesen …

Blitzer bremsen Flitzer aus

Eine der Verkehrssituation nicht angepasste, zu hohe Geschwindigkeit trägt zu Unfällen und schweren Unfallfolgen im Straßenverkehr bei. Daher unterstützt der ADAC den am 18. und 19. September 2014 stattfindenden, zweiten bundesweiten Blitzermarathon. Die Stellen, an denen die Polizei mit mobilen Messeinrichtungen die Geschwindigkeit kontrolliert, werden in aller Regel vorab bekannt gegeben. Geblitzt wird sowohl in Wohngebieten als auch auf Landstraßen und Autobahnen. Die Aktion soll Verkehrsteilnehmer auf die Gefahren durch zu schnelles Fahren aufmerksam machen. Noch 1995 war "nicht angepasste Geschwindigkeit" die Ursache für rund 84 000 schwere Unfälle mit Personenschäden. Bis 2013 ist diese Zahl auf unter 34 000 gesunken. Weiter lesen …

Nach Niederlagen der NPD: Verfassungsschützer erwarten engere Kooperation der Partei mit Neonazis

Nach den empfindlichen Niederlagen der NPD bei den Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg erwarten hochrangige Verfassungsschützer, dass sich die rechtsextreme Partei noch stärker an die Szene der Neonazis bindet. "Die NPD wird den Weg in die Radikalität fortsetzen und eng mit Neonazis kooperieren, um sich von der AfD deutlich zu unterscheiden", sagte der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Sachsen, Gordian Meyer-Plath, dem Berliner "Tagesspiegel". Weiter lesen …

PETA veröffentlicht schockierende Aufnahmen der Küken-Brüterei in Doberschwitz: Deckt die Veterinärbehörde Verstöße gegen das Tierschutzgesetz?

Tierverachtendes Leiden in der Geflügelindustrie: Kopfüber an den Füßen gehaltene Hühner flattern verzweifelt um ihr Leben, während sie von Menschen grob behandelt werden, um für den Transport zum Schlachthof verladen zu werden. Arbeiter entsorgen eimerweise tote Küken und ausgewachsene Hühner in Mülleimern, die regelmäßig vom Gelände der Küken-Brüterei in Doberschwitz abgeholt werden. Weiter lesen …

Ramelow bekräftigt Wunsch nach Rot-Rot-Grün in Thüringen

Der Vorsitzende der Linken-Landtagsfraktion in Thüringen, Bodo Ramelow, hat die Bildung einer rot-rot-grünen Koalition unter Führung der Linken bekräftigt. "Die drei Parteien müssen sich zusammensetzen, in den Sondierungen jetzt klären, wie ein Regierungsauftrag entwickelt werden kann, der eine sichere und stabile Koalition ermöglicht", sagte der Linken-Politiker am Montag im Gespräch mit dem Deutschlandfunk. "Ich traue uns zu, dass wir Rot-Rot-Grün gestalterisch auf den Weg bringen." Weiter lesen …

Viele Jugendliche bevorzugen das gesellige Computerspiel

Viele Jugendliche sind beim Spielen mit Computer oder Spielkonsole gerne mit Freunden, Bekannten oder der Familie zusammen. Laut einer repräsentativen Umfrage des Hightech-Verbands BITKOM sagen mehr als die Hälfte (53 Prozent) der 10- bis 18-jährigen Gamer, dass sie am liebsten gemeinsam mit anderen spielen. Ein Drittel (34 Prozent) spielt bevorzugt mit weiteren Personen in einem Raum und ein Fünftel (19 Prozent) der befragten Jugendlichen gibt an, dass sie am liebsten mit anderen über das Internet zusammen spielen. Weiter lesen …

Kino-Charts präsentieren "Sex Tape"

Cameron Diaz und Jason Segel haben es getan: Sie haben ein "Sex Tape" gedreht und durch einen dummen Fehler allen ihren Freunden und Bekannten zugänglich gemacht. Nun heißt es, den Schaden zu begrenzen. Ob ihnen das gelingt, erfuhren nach vorläufigen Angaben rund 370.000 Zuschauer, die sich das "Sex Tape" zwischen Donnerstag und Sonntag ansahen. Die Komödie von Jake Kasdan steigt direkt auf Platz eins der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von GfK Entertainment ein. Weiter lesen …

Neue bundesweite Betrugsdatei der Schufa: Datenschützer zweifeln an Zulässigkeit

Eine neue bundesweite Betrugsdatei der Schufa ist nach Informationen des Radioprogramms NDR Info ins Visier von Datenschützern geraten. Die Aufsichtsbehörden mehrerer Bundesländer, darunter Nordrhein-Westfalen und Hamburg, zweifeln an der rechtlichen Zulässigkeit einer Datenbank dieser Art, in die mutmaßlich betrügerische Bankkunden eingespeichert werden. In Schleswig-Holstein hält man das Verfahren gar für rechtswidrig: "Es gibt für diese Datensammlung keine Rechtsgrundlage", so Sven Polenz vom Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz. Teilnehmenden Banken aus Schleswig-Holstein drohe ein Verfahren und möglicherweise ein Bußgeld. Deutschlands größte Auskunftei erklärte hingegen, der Betrieb der neuartigen Datenbank sei zulässig. Das bestätigte auch der für das Wiesbadener Unternehmen zuständige Hessische Landesdatenschutzbeauftragte. Weiter lesen …

Wer schöne Schuhe will, muss leiden - Umfrage: Für tolle Schule nehmen viele Frauen auch Schmerz und Qual in Kauf

Beim Schuhkauf siegt bei vielen Frauen das Modebewusstsein über die Vernunft: Jede vierte Frau in Deutschland (21,0 %) trägt um gut auszusehen auch schon mal Schuhe, die ihr nicht so gut passen - und nimmt dafür auch schmerzende Füße in Kauf. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Gesundheitsportals "www.apotheken-umschau.de". Weiter lesen …

Lufthansa-Piloten streiken am Dienstag in Frankfurt

Die Lufthansa-Piloten planen für Dienstag einen Streik am Frankfurter Flughafen, dem größten Drehkreuz der Fluglinie. "Die Piloten der Lufthansa werden am 16. September 2014 im Zeitraum von 9.00 - 17.00 Uhr auf Langstreckenflügen mit den Flugzeugtypen Airbus A380, Boeing B747, Airbus A330 und Airbus A340 die Arbeit niederlegen und keine Abflüge vom Flughafen Frankfurt durchführen", wie die Piloten-Gewerkschaft Cockpit am Montag mitteilte. Weiter lesen …

Frankfurter Buchmesse: Hotelübernachtungen bis zu 615 Prozent teurer

Zur 66. Frankfurter Buchmesse erhöhen Hotels im Umkreis des Messegeländes ihre Preise um bis zu 615 Prozent bzw. durchschnittlich um 142 Prozent, obwohl knapp einen Monat vor der Veranstaltung (8. bis 12. Oktober 2014) noch in 74 Hotels rund um das Messegelände Zimmer verfügbar sind. Während des Besucherwochenendes von 11. bis 12. Oktober 2014 kostet die günstigste messenahe Unterkunft 57 Euro pro Nacht im Doppelzimmer - 46 Prozent mehr als eine Woche nach der Veranstaltung (39 Euro pro Nacht). Der Vergleich verschiedener Hotelanbieter lohnt sich: Der teuerste Anbieter verlangt bis zu 134 Prozent mehr als der günstigste. Weiter lesen …

Vegetarisch für Diabetiker?

Vegetarisch essen ist in. Ohne Fleisch lässt sich gut und gesund leben. Aber gilt das auch für Diabetiker, die ein besonderes Augenmerk auf ihre Ernährung legen müssen? "Mit vegetarischer Kost nimmt man leichter ab. Dadurch sinkt bei übergewichtigen Diabetikern meist auch der Insulinbedarf", sagt der Gießener Ernährungsexperte Professor Claus Leitzmann im Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber". Weiter lesen …

Karstadt will 2000 Stellen streichen, davon 400 in der Zentrale

Unter dem neuen Besitzer René Benko will Karstadt 2000 der knapp 17000 Stellen streichen. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) unter Berufung auf Kreise des Aufsichtsrats, der am vergangenen Donnerstag zum ersten Mal seit der Übernahme durch den österreichischen Investor getagt hatte. Aufsichtsrat und Management hatten ein hartes Sparprogramm angekündigt, ohne Details bekannt zu geben. Weiter lesen …

CDU-Konservative fordern Kurswechsel im Umgang mit AfD

Nach den deutlichen Erfolgen der Alternative für Deutschland (AfD) bei den jüngsten Landtagswahlen, verlangt der konservative Berliner Kreis in der Union einen Kurswechsel. Wie "Bild" unter Berufung auf ein dreiseitiges Manifest des Kreises meldet, ziehen die Mitglieder ein ernüchterndes Fazit der Unionspolitik der letzten Jahre. "Gerade im liberal-konservativen Bereich hat die Union in den letzten Jahren leider deutlich an Anziehungskraft verloren", schreiben die Autoren, darunter CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach und Hessens früherer CDU-Fraktionschef Christean Wagner. Weiter lesen …

Gröhe fordert von Pharmakonzernen mehr Verantwortung

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat die Arzneimittelindustrie aufgefordert, mehr gesellschaftspolitische Verantwortung zu übernehmen. "Der Missbrauch von Marktmacht einzelner Unternehmen zulasten der Versichertengemeinschaft ist nicht akzeptabel", stellt der Minister in einem Beitrag für das "Handelsblatt" fest. Weiter lesen …

Höhere Grundsteuer für ältere Häuser

Vielen Eigentümern älterer Häuser droht eine höhere Belastung aus der Grundsteuer. Unter dem Druck des Bundesverfassungsgerichts baut die Politik die Grundsteuer um. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z.) läuft es auf ein Mischmodell hinaus, bei dem der Wert des Grundstücks und die Fläche für die Aufbauten in die Berechnung eingehen. Die Art der Nutzung dürfte bei den Gebäuden pauschal berücksichtigt werden. Weiter lesen …

Landtagswahl Thüringen: Rot-rot-grün rechnerisch möglich

Nach der Landtagswahl in Thüringen ist ein rot-rot-grünes Bündnis rechnerisch möglich, ebenso wie eine Koalition aus CDU und SPD. Nach dem vorläufigen Endergebnis, das der Landeswahlleiter am Sonntagabend veröffentlichte, kommt die CDU im neuen Landtag auf 34 Sitze, die SPD auf 12, die Linke auf 28, die Grünen auf 6, die AfD auf 11 Sitze. Der neue Landtag hat mit drei Überhandmandaten damit 91 Sitze. Eine mögliche Koalition aus CDU und SPD hätte 46 Sitze, ebenso wie ein Bündnis aus Linken, SPD und Grünen. Beide möglichen Regierungskoalitionen müssten daher mit nur einer Stimme Mehrheit regieren. Weiter lesen …

Magazin: SPD-Parteikonvent soll über Handelsabkommen mit USA entscheiden

Erstmals seit den Koalitionsverhandlungen will SPD-Parteichef Sigmar Gabriel den Parteikonvent über eine strategische Weichenstellung entscheiden lassen: Die Delegierten sollen kommenden Samstag in Berlin über einen Antrag zu dem umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP mit den USA abstimmen und den Beginn eines "Diskussionsprozesses" einläuten, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Dobrindt hält an Busspur-Privileg von Elektroautos fest

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will noch bis Ende des Monats das umstrittene Elektromobilitätsgesetz ins Bundeskabinett einbringen: Dabei will Dobrindt dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zufolge auch daran festhalten, dass die Städte künftig Elektroautos und sogenannten Plug-in-Hybrid-Fahrzeugen das Befahren der Busspur erlauben oder die Parkgebühren für diese Wagen reduzieren dürfen. Weiter lesen …

Seehofer gegen deutsche Unterstützung bei Luftschlägen gegen IS

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ist Forderungen aus der CDU nach deutscher Unterstützung bei den Luftschlägen der USA gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) klar entgegengetreten. "Eine Unterstützung der Bundeswehr für Luftschläge gegen Stellungen des IS kommt für mich in der heutigen Situation nicht in Frage", sagte der CSU-Vorsitzende im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

CDU-Vize Strobl fordert Grüne und SPD über ihre Länderregierungen auf, die Blockade der weiteren Asyl-Gesetzgebung rasch zu beenden

CDU-Vize Thomas Strobl erwartet, dass nun "die Illusionspartei AfD, die sich zugegebenerweise momentan in einer Hochphase befindet, über den praktischen Parlamentsbetrieb selbst entzaubert". Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" sagte Strobl, die CDU müsse sich mit der AfD als Partei nicht beschäftigen, "aber wir können nicht ignorieren, dass beispielsweise in Baden-Württemberg die Zahl der Einbrüche dramatisch ansteigt, aber die grün-rote Landesregierung dazu nur mit der Schulter zuckt". Weiter lesen …

Seehofer hält Guttenberg-Comeback für möglich

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hält ein politisches Comeback des früheren Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für möglich. "Meine Tür steht offen für Karl-Theodor zu Guttenberg, daran hat sich nichts geändert", sagte Seehofer im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

FDP fliegt aus Landtagen in Thüringen und Brandenburg - AfD drin

Der Bedeutungsverlust der FDP geht weiter - die AfD setzt ihren Siegeszug fort. Bei den Wahlen in Brandenburg und in Thüringen sind die Liberalen jeweils unter der 5-Prozent-Hürde geblieben und müssen die Landtage verlassen. Die FDP kommt in Brandenburg auf nur noch 1,5 Prozent und büßt damit 5,7 Prozent im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren ein. In Thüringen erreichen die Liberalen noch 2,5 Prozent, auch das 5,1 Prozent weniger als 2009. Weiter lesen …

Merkel verurteilt Antisemitismus

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Antisemitismus in Deutschland und Europa auf das Schärfste verurteilt. Dass es heute in Deutschland Übergriffe auf Juden oder Menschen, die Israel verteidigten gebe, sei ein "ungeheurer Skandal", so Merkel am Sonntag bei einer Kundgebung gegen Antisemitismus in Berlin. Diskriminierung und Ausgrenzung dürften hier keinen Platz haben. Weiter lesen …

Magazin: Merkel und Juncker steuern auf Grundsatzkonflikt zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der neue EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker steuern angeblich auf einen Grundsatzkonflikt über die Machtverteilung der Brüsseler Institutionen zu. "Man könnte der Meinung sein, dass Juncker mit der Kanzlerin noch eine Rechnung offen habe", sagte der Vorsitzende des Europaausschusses, Gunther Krichbaum, dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Weiter lesen …

Schmidt will Standards für Massentierhaltung verbessern

Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) plant eine "Tierwohl-Offensive", mit der er die Standards für die Massentierhaltung verbessern will. Zur Debatte stehen unter anderem das Schnäbelkürzen bei Geflügel und das Kupieren der Schwänze von Ferkeln, berichtet das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Auch das Töten von 45 Millionen männlichen Küken pro Jahr soll demnach ein Ende finden. Weiter lesen …

Umfrage: Mehrheit der Deutschen mit Gaucks Arbeit zufrieden

Nach der Hälfte seiner Amtszeit finden 78 Prozent der Deutschen, dass Bundespräsident Joachim Gauck eine gute Arbeit macht. Das ist das Ergebnis einer TNS-Emnid-Umfrage im Auftrag des Nachrichtenmagazins "Focus". Nur 13 Prozent der Befragten sehen den Bundespräsidenten eher kritisch. Die höchste Zustimmung findet der frühere Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde mit 81 Prozent in den westlichen Bundesländern. Weiter lesen …

Niederländer dominieren auf dem Schützenplatz

An den niederländischen Reitern war bei der Paderborn Challenge 2014 kein vorbeikommen. Die Springreiter aus Holland stellten mit insgesamt acht Reitern nicht nur das größte Kontingent auf dem Schützenplatz in Paderborn nach der deutschen Equipe, sondern waren an diesem Wochenende auch in den Hauptprüfungen am erfolgreichsten. Weiter lesen …

Steinmeier geht bei Auslandseinsätzen auf Konfrontationskurs zur SPD

Außenminister Frank-Walter Steinmeier geht auf Konfrontationskurs zu seiner SPD: Dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zufolge ist er geneigt, die Regeln für die Beteiligung des Parlaments bei bestimmten Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu ändern. Das sei sinnvoll, um die Zusammenarbeit mit den Bündnispartnern zu verbessern, sagte er laut "Spiegel" im vertraulichen Kreis. Weiter lesen …

Wehrlein siegt - Wittmann ist Champion

Die DTM ist in fester Hand der "jungen Wilden": Während der 19 Jahre alte Pascal Wehrlein (Mercedes-Benz) auf dem Lausitzring seinen Debütsieg bejubelte, kürte sich BMW-Pilot Marco Wittmann vorzeitig zum Champion der populärsten internationalen Tourenwagenserie. "Das ist sensationell, einfach unglaublich. Das war ein schwieriges Rennen, ich musste mich aus allen Rangeleien heraushalten. Das war am Ende der Schlüssel zum Titelgewinn. Die Emotionen muss ich erst noch verarbeiten", sagte Wittmann zutiefst gerührt. Dem 24-Jährigen genügte in seinem BMW M4 DTM ein sechster Platz, um im achten von zehn Läufen den Titelkampf vorzeitig für sich zu entscheiden. Das Rennwochenende in der Lausitz besuchten 58.000 Fans. Weiter lesen …

Gabriel besorgt um Wachstum und Wohlstand in Deutschland

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich besorgt über künftiges Wachstum und Wohlstand in Deutschland geäußert. Gabriel sagte in einem Interview mit "Bild am Sonntag": "In den vergangenen zehn Jahren hat der Staat zu wenig in die öffentliche Infrastruktur wie Verkehrswege, schnelles Internet und Schulen investiert. Gleichzeitig gibt es einen Mangel an Investitionen bei den Unternehmen. Diese Investitionsschwäche von Staat und Wirtschaft stellt nach meiner Überzeugung das größte Risiko für die Zukunftsfähigkeit Deutschlands dar." Weiter lesen …

CSU-Politiker kritisieren Dobrindts Mautpläne

Die Mautpläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) stoßen auch in der eigenen Partei auf Widerstand. Laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" pochten mehrere Spitzenpolitiker bei einer Sondersitzung der CSU-Landesgruppe am vergangenen Freitag auf Änderungen an dem Mautkonzept. Weiter lesen …

Ian Anderson verärgert über Ausschluss vom Schottland-Referendum

Ian Anderson, der in Schottland geborene Sänger der britischen Rock-Legende Jethro Tull, ist verärgert darüber, dass er bei dem Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands am 18. September nicht mit abstimmen darf: "Ich selbst wohne nicht mehr in Schottland. Und das ist auch der Grund, weshalb ich beim Unabhängigkeitsreferendum nicht mit abstimmen darf", sagte Anderson der "Welt am Sonntag". "Sie dürfen gerne annehmen, dass ich darüber schon ein bisschen verstimmt, sagen wir ruhig, `pissed off` bin. Ich meine, mir wurden von zwei schottischen Universitäten Ehren-Doktorwürden verliehen." Weiter lesen …

Aus der Vergangenheit für die Zukunft lernen: Bayerischen Gedenktag für Flucht und Vertreibung beibehalten

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung hat Dr. Hans Jürgen Fahn, Sprecher für Vertriebe und Flüchtlinge der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, die Beibehaltung des bayerischen Gedenktages an jedem zweiten Sonntag im September gefordert: "Der Gedenktag ist ein wichtiger Impuls sich immer wieder mit der furchtbaren Geschichte von Flucht und Vertreibung auseinanderzu-setzen und Menschenrechtsverletzungen zu ächten. Denn nur wer die Geschichte kennt, kann auch für die Zukunft lernen." Weiter lesen …

Ökonomen und Notenbanker kritisieren Rufe nach schwächerem Euro

Führende Ökonomen und zwei frühere Chefvolkswirte der Europäischen Zentralbank (EZB) kritisieren die immer lauter werdenden Rufe nach einem schwächeren Euro. Sie halten eine solche Wechselkurspolitik für einen Irrweg: "Die EZB knickt ein unter dem politischen Druck aus Frankreich und Italien", sagte Jürgen Stark, der bis Anfang 2012 im Direktorium saß, der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

EU-Kommissar Oettinger mahnt zu höherem Tempo bei der Digitalisierung

EU-Kommissar Günther Oettinger hat dazu aufgerufen, die Digitalisierung in Deutschland mit größerer Entschlossenheit voranzutreiben. "Wir müssen die Geschwindigkeit unseres Handelns deutlich erhöhen. Die Revolution vollzieht sich schneller, als viele Akteure in Politik und Wirtschaft es wahrhaben wollen", sagte Oettinger, der in der nächsten Kommission für Digitale Wirtschaft zuständig sein wird, der "Welt am Sonntag". "Die Digitalisierung muss ein Top-Thema werden in Deutschland und Europa." Weiter lesen …

Gabriel hofft auf Versöhnung mit Putin

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hofft trotz der Ukraine-Krise auf eine Versöhnung mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin. "Es ist doch so, dass Europa Russland braucht, wir sind direkte Nachbarn und eine gute Nachbarschaft ist von zentraler Bedeutung", sagte Gabriel der "Bild am Sonntag". "Und wir merken ja gerade bei den großen internationalen Konflikten, zum Beispiel im Nordirak und Syrien, dass es gut wäre, mit Russland gemeinsam an einer Konfliktlösung zu arbeiten." Weiter lesen …

Scheuer fordert "klaren Fahrplan" im Bundesrat

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat die Große Koalition aufgefordert, sich mit einem klaren Fahrplan auf einen "arbeitskräftigen politischen Herbst" vorzubereiten. Besonders müsse dabei im Blickpunkt die "rasche Regelung des Asylproblems stehen. Wer das vernachlässigt, befördert auch die Interessen politischer Kräfte, die wir alle nicht wollen", sagte Scheuer in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung". Weiter lesen …

Stones-Sänger Richards schwärmt vom "Großvater-Ding"

Keith Richards, legendärer Gitarrist der Rolling Stones, geht in seiner Rolle als Großvater auf: Im Gespräch mit dem "Spiegel" schwärmte er vom "Großvater-Ding". Zudem offenbarte er sich als Familienmensch, der die Einkäufe erledigt, den Müll rausbringt und auf die Worte seiner Frau Patti hört, mit der er zwei Kinder hat: "Du hast recht, Mutter, dein Wille geschehe." Weiter lesen …