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10. September 2014 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2014

NBC: Deutscher Fernsehkanal entdeckt Nazis unter ukrainischen Soldaten

Deutsche Fernsehzuschauer, die sich Sendungen des Fernsehkanals ZDF ansahen, sind in den Abendstunden des Montags mit der dunklen Vergangenheit ihres Landes konfrontiert worden, meldet wie Radio "Stimme Russlands" berichtet der amerikanische Fernsehkanal NBC. In einer ZDF-Reportage über die zerbrechliche Waffenruhe im Osten der Ukraine wurden ukrainische Soldaten mit Nazisymbolik an den Helmen gezeigt. Weiter lesen …

Lufthansa-Chef: "Werden konkretisiertes Angebot vorlegen"

Lufthansa-Vorstandsvorsitzender Carsten Spohr ein neues Angebot an die streikenden Piloten des Unternehmens angekündigt. "Dass das über so einen Konflikt läuft, bedaure ich. Aber die Positionen liegen eben sehr weit auseinander", sagte er in einem Interview mit "hr-iNFO". Dennoch werde die Geschäftsleitung kommende Woche eine "Konkretisierung des Angebotes" vorlegen. Weiter lesen …

NRW will Flüchtlinge zentral impfen lassen

Das Land Nordrhein-Westfalen hat aus den Masern- und Windpockenfällen in seinen Asyl-Unterkünften gelernt. Nach NRZ-Informationen sollen künftig alle Flüchtlinge bereits bei ihrer Registrierung in den Erstaufnahmeeinrichtungen geimpft werden, wenn der jeweilige Immunstatus der Menschen einen Schutz erfordert. Weiter lesen …

Schweiz will härter gegen einheimische Glaubenskämpfer vorgehen

Nach Deutschland und anderen europäischen Nationen diskutiert auch die Schweiz ein härteres Vorgehen gegen einheimische Dschihad-Kämpfer. Es müsse "knallhart durchgegriffen" werden, so der Präsident der "Christlichsozialen Partei", Christophe Darbellay. Schweizern, die in den Konflikten im Nahen Osten aktiv seien und einen Doppelpass hätten, müsse der Schweizer Pass entzogen werden. Weiter lesen …

Grüne: Brite als EU-Finanzkommissar ist "übel schmeckende Kröte"

Der europapolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Manuel Sarrazin, hat die Ernennung des Briten Jonathan Hill zum EU-Finanzkommissar kritisiert. "Die Benennung eines britischen Konservativen für den Bereich Finanzmarkt und Finanzregulierung ist eine übel schmeckende Kröte, die Europa schlucken muss, weil einige konservative Staats- und Regierungschef unter Ermutigung von Angela Merkel Jean-Claude Juncker verhindern wollten", sagte Sarrazin dem "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Forschung: der unmögliche Gasplanet

Egal wie oft man ihn schon gesehen hat: Ein sternenklarer Nachthimmel ist immer wieder unglaublich eindrucksvoll. Und immer wieder gibt es zu dieser Sternenpracht auch neue Erkenntnisse. So erkannte man zum Beispiel irgendwann, dass es Planeten gibt, auf die nie ein Mensch seinen Fuß setzen könnte, da sie hauptsächlich aus Gas bestehen. Und nun entdeckten Forscher einen Planeten, den es eigentlich gar nicht geben dürfte. Weiter lesen …

Riexinger attackiert Gauck und Komorowski: "Gauck hat die Büchse der Pandora geöffnet"

Die Linkspartei wirft den Präsidenten Polens und der Bundesrepublik, Bronislaw Komorowski und Joachim Gauck, eine Außenpolitik zu Lasten ihrer Völker vor. Komorowski habe sich von Gauck anstiften lassen, Das meint Linkenchef Bernd Riexinger. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) kritisiert Riexinger: "Die Rede des polnischen Präsidenten im Bundestag offenbart die ganze außenpolitische Sprengkraft von Gaucks Westerplatte-Rede." Weiter lesen …

Rücknahme nur originalverpackt

Um dem Anliegen des Jugendschutzes gerecht zu werden, sprach die Angestellte (55) eines Erotikgeschäftes zwei noch sehr jung aussehende Männchen an. Die Nachfrage war zudem mit dem Hinweis verbunden, den Laden verlassen zu müssen, sofern das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet ist. Daraufhin war zwar einer der Angesprochenen ehrlich genug, seine 17 Lenze nicht zu verhehlen, aber mit leeren Händen wollte er dann auch nicht gehen. So griff er noch schnell in ein unteres Warenregal, entnahm diesem eine aufblasbare Erotikpuppe und rannte mit seinem Kumpel (etwa 16 bis 20 Jahre) davon. Weiter lesen …

Dieb im Erotik-Shop

Eine bislang namentlich nicht bekannte Person betrat am Dienstagnachmittag ein Geschäft mit speziellem Spielzeug für Erwachsene in Bautzen. Dort hatten es ihm offenbar zwei Massagestäbe angetan. Er nahm ein normal dimensioniertes und ein pinkfarbenes Gerät im XXL-Format und verließ den Shop, ohne für diese Waren im Wert von 210 Euro zu bezahlen. Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär will baldigen Gesetzentwurf zur Maut

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hält einen konkreten Gesetzentwurf für die Pkw-Maut unmittelbar nach der politischen Sommerpause für notwendig. "Nach dem leidigen Sommertheater ist es unsere Aufgabe, den politischen Herbst einzuläuten und parlamentarisch das Grundkonzept, wie es Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegt hat, jetzt mit einem Gesetzentwurf in die politische Diskussion zu bringen", sagte Scheuer im Interview mit der ZDFinfo-Sendung "Berlin PolitiX". Weiter lesen …

Cameron wirbt für Verbleib Schottlands im Vereinigten Königreich

Der britische Premierminister David Cameron hat für einen Verbleib Schottlands im Vereinigten Königreich geworben. "Mir würde das Herz brechen, wenn diese Familie von Nationen, die wir aufgebaut haben, zerrissen würde", sagte der britische Premier am Mittwoch bei einem Blitzbesuch in Edinburgh mit Blick auf das anstehende Referendum der Schotten über die Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich. Weiter lesen …

Labour-Politiker David Martin warnt vor Unabhängigkeit Schottlands

Vor dem Referendum über die Unabhängigkeit Schottlands kritisiert der Europaageordnete Daivd Martin (Labour) die britischen Konservativen und die Schottische Nationalpartei (SNP). "Viele Tory-Abgeordnete sind eingefleischte Anti-Europäer und drohen ein Referendum an - in der Hoffnung, das britische Volk werde für unseren Austritt aus einer der erfolgreichsten politischen Unionen stimmen, die es je gab", schreibt Martin in einem Gastbeitrag für die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Ukrainische Friedensaktivistin: Die meisten Ukrainer wollen Frieden

"Nach Umfragen wollen mehr als 70 Prozent der Ukrainer Frieden und eine bedingungslose Einstellung des Krieges im Südosten. Das hat die Regierung völlig ignoriert", erklärt die ukrainische Friedensaktivistin Victoria Shilova, Vorsitzende der Organisation AntiWoina (AntiKrieg)gegenüber der in berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschlkand" (Donnerstagausgabe). Die ukrainischen Massenmedien hätten den Eindruck erweckt, dass die Kiewer den Krieg unterstützen. "Dies ist katastrophal falsch und eine Verzerrung der Wirklichkeit." Es handele sich lediglich um eine virtuelle Unterstützung, die die Massenmedien verbreiteten. Ihnen warf sie eine "Desinformations-Kampagne" vor. Weiter lesen …

Medien: Shakira bekommt Jungen

Die schwangere kolumbianische Sängerin Shakira erwartet laut eines Medienberichts angeblich einen Jungen. "Wir sind sehr glücklich: Sie bekommt noch einen kleinen Sohn, einen Spielkameraden für Milan", zitiert das "Hello!"-Magazin die Eltern der 37-Jährigen. Über mögliche Namen hätten die Sängerin und ihr 27-jähriger Freund Gerard Piqué demnach noch nichts verlauten lassen. Weiter lesen …

Maut-Studie: Infrastrukturabgabe des Verkehrsministers bringt keine Mehreinnahmen

Die Ausweitung einer Pkw-Maut auf das gesamte deutsche Straßennetz, wie von Bundesverkehrsminister Dobrindt vorgeschlagen, bringt nach Angaben des ADAC keine Mehreinnahmen für die Infrastruktur. Eine aktuelle Berechnung des Verkehrswissenschaftlers Ralf Ratzenberger auf Basis seines bereits vor einem Jahr veröffentlichten Gutachtens im Auftrag des Automobilclubs zeigt: Die geplante Infrastrukturabgabe mit einer finanziellen Kompensation inländischer Pkw-Fahrer generiert Brutto-Einnahmen von insgesamt 298 Millionen Euro. Weiter lesen …

Lucke: Juncker brüskiert Merkel mit neuer EU-Kommission

Der Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, hat EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker vorgeworfen, mit der neuen EU-Kommission Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) brüskiert zu haben. Die Ernennung des früheren französischen Finanzministers Pierre Moscovici zum Kommissar für den zentralen Bereich Wirtschaft, Währung und Steuern sei "ein direkter Angriff auf den Fiskalpakt und eine stabilitätsorientierte Haushaltspolitik in der Euro-Zone", sagte Lucke "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

AfD: Güllner missbraucht die Wissenschaft

Meinungsforschung versteht sich, wie der Name sagt, als Wissenschaft. Leider verhalten sich nicht alle Meinungsforscher danach, die bekannteste Ausnahme ist Forsa-Chef Manfred Güllner. Nicht zum ersten Mal nennt er die Wähler, die sich für die AfD entschieden haben, rechtspopulistisch und rechtsradikal. Als solche glaubt er sie "identifiziert" zu haben. Weiter lesen …

Journalist Engdahl kritisiert niederländischen Bericht zu Boeing-Absturz

Radio "Stimme Russlands" meldet unter Berufung auf die Nachrichtenagentur RIA Novosti, dass der von den Niederlanden erstellte Zwischenbericht zum Absturz einer malaysischen Boeing-Passagiermaschine über der Ostukraine nach Expertenansicht keinerlei Substanz enthält. „Dieser Bericht lässt alle Fragen noch für ein Jahr unbeantwortet“, kritisierte der deutsch-amerikanische Publizist und Wirtschaftsjournalist Frederick William Engdahl am Dienstag in Washington. Weiter lesen …

Brandenburgs Finanzminister gegen neuen Milliarden-Zuschuss für BER

Der brandenburgische Finanzminister Christian Görke (Linke) hat sich dagegen ausgesprochen, die vom Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft FBB bereits beschlossene Zufuhr für die Fertigstellung des Hauptstadtflughafens in Höhe von 1,1 Milliarden Euro als Kapitalzuschuss zu gewähren und will diesen stattdessen lediglich in Form von Krediten oder Bürgschaften bereitstellen. Weiter lesen …

"Bären auf dem Vormarsch"

Geplünderte Bienenstöcke, verschreckte Wanderer, getötete Schafe - spätestens seit "Problembär Bruno" im Frühjahr 2006 die Republik in Atem hielt, ist einer breiten Öffentlichkeit bewusst, dass Bären keine Kuscheltiere sind. Doch wie gefährlich sind sie wirklich? Welches Image haftet den Bären an und wie können wir in Europa mit ihnen leben? In der ZDF-Umweltdokumentation "planet e.: Bären auf dem Vormarsch" am Sonntag, 14. September 2014, 14.45 Uhr, berichtet Axel Gomille aus Rumänien, der Schweiz und Bayern. Weiter lesen …

FDP: Neue EU-Kommission schallende Ohrfeige für Merkel-Regierung

Der Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, Alexander Graf Lambsdorff, hat die neue EU-Kommission als "schallende Ohrfeige für die Bundesregierung" bezeichnet. "Angela Merkel konnte sich weder mit ihrem Widerstand gegen Moscovici durchsetzen noch einen der wichtigen Vizepräsidentenposten für den deutschen Kommissar Oettinger sichern", sagte Lambsdorff am Mittwoch. Weiter lesen …

Verfassungsschützer warnt vor radikalisierten Islamkriegern in Deutschland

Der oberste Verfassungsschützer Nordrhein-Westfalens warnt vor radikalisierten Islamkriegern in Deutschland. Einige der Rückkehrer aus Syrien oder dem Irak "haben sich im Krieg weiter radikalisiert und sind verroht. Sie sind eine Gefahr für die Sicherheit", sagt Burkhard Freier, Chef des Landesverfassungsschutzes, in der aktuellen Ausgabe des stern. Bundesweit gebe es derzeit mehr als 100 Rückkehrer, 25 von ihnen hätten Kampferfahrung gesammelt. "Wir beobachten sie genau, weil es möglich ist, dass sie mit einem Auftrag für einen Anschlag zurückkehren", so Freier. Weiter lesen …

App-Datenlecks: Fast eine Mrd. Nutzer betroffen

Knapp eine Mrd. User beliebter Android-Apps riskieren Datenlecks, warnt die Cyber Forensics Group an der University of New Haven. Das Team beleuchtet derzeit in einer Video-Serie Probleme bei Instagram, Vine und etwa 20 weiteren Apps. "Viele dieser Apps verschlüsseln Daten wie Bilder, Textnachrichten oder Audio nicht", betont der Informatiker Ibrahim "Abe" Baggili gegenüber VentureBeat. Einige Programme speichern sogar Passwörter in Klartext auf dem Smartphone. Etwaige Hacker hätten es angesichts solcher Nachlässigkeit leicht. Weiter lesen …

Wirtschaft fürchtet zu strenge Fracking-Auflagen

Die deutsche Wirtschaft fürchtet zu strenge gesetzliche Auflagen für das Gas-Fracking. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) appellierte in einem Brief an Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU), mäßigend auf die Ministerien für Umwelt und Wirtschaft einzuwirken, die derzeit an einem entsprechenden Gesetz arbeiten. "Die Industrie sieht mit sehr großer Sorge, dass die Regelungen des dazu vorgestellten Eckpunktepapiers der zuständigen Minister weit über den Koalitionsvertrag hinausgehen und die Existenz der heimischen Erdgasindustrie maßgeblich gefährden", heißt es in dem Schreiben vom 5. September, das dem "Handelsblatt" vorliegt. Weiter lesen …

Innenministerium weist CSU-Forderung nach Grenzkontrollen zurück

Das Bundesinnenministerium hat die CSU-Forderung nach einer Wiedereinführung von Grenzkontrollen zurückgewiesen. Eine Sprecherin sagte der "Welt": Eine solche Maßnahme sei "als `Ultima Ratio` an strenge Kriterien geknüpft und kommt grundsätzlich nur in außergewöhnlichen Umständen in Betracht". Zunächst solle "abgewartet werden, ob die derzeit auf EU-Ebene in Abstimmung befindlichen gemeinsamen Unterstützungsmaßnahmen erfolgreich sind". Weiter lesen …

10,4 % der 18- bis 24-Jährigen haben Bildungssystem ohne Abitur oder Berufsausbildung verlassen

Der Anteil der sogenannten frühen Schulabgänger lag in Deutschland im Jahr 2012 bei 10,4 %. Als frühe Schulabgänger werden in der EU Personen im Alter von 18 bis 24 Jahren bezeichnet, die weder über eine Hochschulzugangsberechtigung noch über eine Berufsausbildung verfügen und derzeit nicht an Aus- oder Weiterbildungsmaßnahmen teilnehmen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, liegt Deutschland damit nur knapp oberhalb des Zielwerts der Europäischen Union (EU): Bis 2020 soll der Anteil der frühen Schulabgänger in der EU auf unter 10 % gesenkt werden. Die EU-Mitgliedstaaten kamen 2012 durchschnittlich auf 13,5 %. Weiter lesen …

Magazin: Widerstand in Brandenburger Regierung gegen neue BER-Milliarde

Flughafenchef Hartmut Mehdorn droht neuer Gegenwind bei der Fertigstellung des Großflughafens BER. Wie der stern in seiner am Donnerstag erscheinenden Ausgabe berichtet, erwägt man in der Brandenburger Landesregierung, die vom Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft FBB bereits beschlossene Zufuhr von 1,1 Milliarden Euro nicht als Kapitalzuschuss, sondern lediglich in Form von Krediten oder Bürgschaften zu gewähren. "Der Landeshaushalt ist keine Kuh, die man nach Belieben melken kann", sagte der Brandenburger Finanzminister Christian Görke (Linke) dem stern: "Ich erwarte, dass die FBB ein tragfähiges Konzept vorlegt, in dem Eigenmittel enthalten sind." Görke sagte weiter: "Ich werde verhindern, dass der Brandenburger Steuerzahler weiter geschröpft wird." Weiter lesen …

Wenn Zucker zu Gift wird

Zu viele Pfunde auf den Hüften können die Entwicklung eines Typ-2-Diabetes begünstigen. "Dicke Menschen brauchen bis zu 20-mal mehr Insulin als Schlanke", erklärt Professor Andreas Pfeiffer, Ernährungsmediziner am Deutschen Institut für Ernährungsforschung in Potsdam-Rehbrücke, in der "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Stillpause am Arbeitsplatz

Arbeiten und ein Baby stillen - das ist in Deutschland gesetzlich geregelt. "Das Mutterschutzgesetz schreibt vor, dass Frauen mindestens zweimal täglich eine halbe oder einmal täglich eine Stunde extra Zeit bekommen - zum Stillen oder zum Abpumpen", erklärt die Ärztin Elien Rouw aus Bühl, die in der Nationalen Stillkommission die Arbeitsgemeinschaft Freier Stillgruppen vertritt, im Apothekenmagazin "Baby und Familie". Weiter lesen …

Zeitung: Gesetz für Frauenquote wird entschärft

Justizminister Heiko Maas und Frauenministerin Manuela Schwesig (beide SPD) haben laut eines Zeitungsberichts ihren Gesetzentwurf für eine Frauenquote in einem wesentlichen Punkt entschärft. Gestrichen wurde eine Klausel, die bei etlichen Unternehmen faktisch einen Frauenanteil von 30 Prozent an der Spitze erzwungen hätte. Das ergibt sich aus einer am Dienstag erstellten Neufassung, die der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

CDU-Wirtschaftsrat will Weg für längeres Arbeitsleben freimachen

Nach dem Beschluss für die Rente mit 63 durch die Große Koalition fordert der CDU-Wirtschaftsrat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) auf, den Weg für Rentner freizumachen, die bis 70 arbeiten wollen. Wolfgang Steiger, Generalsekretär des Wirtschaftsrates, sagte zu "Bild": "Heute sind 70-Jährige viel fitter als noch vor 20 Jahren und viele würden auch noch gerne arbeiten. Deshalb sollte es ihnen erleichtert und auch mit einem Bonus versüßt werden, länger zu arbeiten." Weiter lesen …

Parteiendebatte zur Zukunft der Braunkohle in Brandenburg

Nach Ansicht der Linkspartei wird die Braunkohleförderung in Brandenburg spätestens um das Jahr 2040 auslaufen. Der LINKEN-Spitzenkandidat, Finanzminister Christian Görke, sagte am Dienstagabend im rbb, gerade mit Blick auf die aktuelle Debatte in Schweden zum künftigen Engagement des Vattenfall-Konzerns in Brandenburg könne er sich nicht vorstellen, dass in der Lausitz noch ein neues Braunkohle-Kraftwerk gebaut werde. "Vor dem Hintergrund der energiepolitischen Rahmenbedingungen glaube ich nicht, dass jemand ein solches Investment weiter trägt." Damit lasse sich auch der Aufschluss neuer Tagebaue nicht mehr realisieren. Weiter lesen …

Wahltrend: AfD gewinnt zwei Prozentpunkte hinzu

Die rechtspopulistische AfD hat nach ihrem Einzug in den sächsischen Landtag im stern-RTL-Wahltrend 2 Prozentpunkte zugelegt und kommt jetzt auf 7 Prozent. Auch die Unionsparteien CDU/CSU gewinnen im Vergleich zur Vorwoche einen hinzu und liegen jetzt bei 42 Prozent, während die SPD einen verliert und nun 23 Prozent hat. Auch die Linken und die Grünen büßen jeweils einen Punkt ein und fallen auf 9 Prozent, die FDP bleibt bei 3 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen 7 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 26 Prozent. Weiter lesen …

Umweltministerin Hendricks plant "weltweit strengste" Fracking-Regeln für Deutschland

Nach dem Willen von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sollen ab 2015 in Deutschland die "weltweit" schärfsten Fracking-Regeln gelten. "Wir werden die strengsten Regeln einführen, die es weltweit für diese Gasfördertechnik gibt", sagte Hendricks der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Niemand braucht zu fürchten, dass etwa das Trinkwasser bei Bohrungen oder beim Einsatz von Chemikalien verunreinigt werden könnte", sagte die Ministerin. Weiter lesen …

Fraport-Verkehrszahlen im August 2014: Starkes Wachstum in Frankfurt

Die Verkehrsentwicklung am Flughafen Frankfurt erreichte im August einen neuen Höchstwert: Mit 6,1 Millionen Fluggästen zählte Fraport erstmalig über sechs Millionen Reisende in einem Monat. Im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht dies einem deutlichen Plus von 5,4 Prozent. Im Berichtsmonat wurde sogar 13-mal die Grenze von 200.000 Passagieren an einem Tag übertroffen - dieser Wert war in der bisherigen Flughafengeschichte nur an vier Tagen überschritten worden. Den historisch passagierreichsten Tag markierte der 17. August 2014 mit 210.599 Fluggästen. Weiter lesen …

Kriminalbeamte: Reaktionen auf "Scharia-Polizei" völlig überzogen

Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) hält die teilweise heftigen Reaktionen aus der Politik auf die selbst ernannte "Scharia-Polizei" in Deutschland für völlig überzogen: "Die selbsternannten Sittenwächter der `Scharia-Polizei` agieren am Rande der Legalität und wollen gezielt die Gesellschaft provozieren, genau wie es auch Linksextremisten und Neonazis tun. Teile der Politik zeigen in der jetzigen Diskussion aber, dass sie mit der Situation und der Thematik Islam und Integration überfordert sind", sagte der BDK-Bundesvorsitzende André Schulz "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Ostbeauftragte will Hilfe für strukturschwache Regionen

Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Iris Gleicke (SPD), ist offen für eine Abschaffung des Solidaritätszuschlages, fordert aber nach dem Auslaufen des Solidarpakts II im Jahr 2019 eine solide Finanzausstattung strukturschwacher Regionen in ganz Deutschland. "Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland", sagte sie der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Gabriel signalisiert Zustimmung zu Dobrindts Mautkonzept

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) signalisiert überraschend Zustimmung zu dem Mautkonzept von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). "Die Grundzüge des geplanten Vignettensystems" begegneten "keinen durchgreifenden Bedenken", heißt es in einem Papier des Wirtschaftsministeriums, aus dem die "Süddeutsche Zeitung" zitiert. Weiter lesen …

NRW lehnt Verzicht auf Solidaritätszuschlag ab

Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) lehnt einen Verzicht auf den Solidaritätszuschlag ab. "Abschaffung des Soli klingt zwar schön", sagte Walter-Borjans der "Frankfurter Rundschau". "Aber damit sind die enormen Reparaturlasten, die wir vor der Brust haben, nicht erledigt." Weiter lesen …

Apple startet Bezahldienst

Der Telekommunikationskonzern Apple startet einen eigenen Bezahldienst. "Apple Pay" soll im Oktober zunächst in den USA, so bald wie möglich aber auch weltweit verfügbar sein. Das am Dienstag vorgestellte iPhone 6 soll den Bezahldienst bereits voll integriert haben. Weiter lesen …

Beuth will Sympathiebekundungen für Terrorvereinigungen bestrafen

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, schon Sympathiebekundungen für eine terroristische Vereinigung unter Strafe zu stellen: "Terroristischen Vereinigungen wie dem sogenannten Islamischen Staat muss Deutschland mit allen Mitteln sein grausames und menschverachtendes Handwerk legen. Als ein Mittel, um den Zulauf etwa zu dieser Gruppierung zu stoppen, müssen wir schleunigst die Sympathiewerbung für terroristische Vereinigungen wieder unter Strafe stellen", sagte Beuth der "Welt". Dazu müsse das Strafgesetzbuch unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung geändert werden. Weiter lesen …

Brandenburgs AfD-Chef will für BER-Stopp kämpfen

Bei einem Einzug seiner Partei in den Potsdamer Landtag will sich der Chef der Brandenburger AfD, Alexander Gauland, dafür einsetzen, dass der neue Hauptstadtflughafen BER an einem anderen Standort errichtet wird: "Ich bin dafür, das BER-Projekt so schnell wie möglich zu stoppen und die Reißleine zu ziehen. Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende", sagte Gauland "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Merkel: Sanktionen einziges Druckmittel gegen Russland

Im Ukraine-Konflikt hält Bundeskanzlerin Angela Merkel Sanktionen für das einzig wirksame Druckmittel gegen Russland. "Wenn man solche tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten hat, und ja ganz offensichtlich auch russische Unterstützung immer wieder dort auf dem Gebiet der Ukraine gegeben wurde, dann müssen wir reagieren", sagte Merkel im "RBB-Inforadio". "Und was ist die Möglichkeit zu reagieren? Das sind Sanktionen." Weiter lesen …

Kampf gegen IS: Ex-US-Generalstabschef warnt vor Kooperation mit Iran

Der frühere US-Generalstabschef Hugh Shelton warnt vor einer Kooperation mit dem Iran bei der Bekämpfung der Terror-Miliz IS im Irak: "Das ist Wunschdenken", sagte er der "Welt". "Schon Bill Clinton hat versucht, mit den Iranern als Partner zusammenzuarbeiten. Damals haben wir gesehen, was in so einem Fall passiert: Die Iraner nehmen sich alles, was sie wollen und sie geben im Gegenzug nichts." Weiter lesen …

Gauland hält AfD-Mitglieder mit rechter Vergangenheit für unproblematisch

Der Vorsitzende der AfD in Brandenburg, Alexander Gauland, hält Mitglieder mit rechter Vergangenheit für unproblematisch. Er könne "niemandem die AfD-Mitgliedschaft verweigern, nur weil er für kurze Zeit Mitglied in einer rechten Partei war", sagte Gauland "Handelsblatt-Online". "Die Linkspartei besteht ja auch zu einem großen Teil aus Menschen, die sich einmal auf einem politischen Irrweg befanden." Die Vorgängerpartei SED sei nun einmal ein "großer Irrtum" gewesen. "Insofern sehe ich bei uns keinen Handlungsbedarf." Weiter lesen …

Jennifer Lopez will Single bleiben

Nach der Trennung von Tänzer Casper Smart will die US-Sängerin und Schauspielerin Jennifer Lopez vorerst Single bleiben. Sie brauche Zeit um zu entspannen, sich um sich selbst zu kümmern, ihre Kinder zu genießen und wirklich Zeit mit ihren Freunden zu verbringen, statt sich nur mit der "Beziehungsfrage" zu beschäftigen, sagte Lopez in der US-Talkshow "The Meredith Vieira Show". Weiter lesen …