Riexinger attackiert Gauck und Komorowski: "Gauck hat die Büchse der Pandora geöffnet"

Bernd Riexinger (2014)

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Die Linkspartei wirft den Präsidenten Polens und der Bundesrepublik, Bronislaw Komorowski und Joachim Gauck, eine Außenpolitik zu Lasten ihrer Völker vor. Komorowski habe sich von Gauck anstiften lassen, Das meint Linkenchef Bernd Riexinger. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) kritisiert Riexinger: "Die Rede des polnischen Präsidenten im Bundestag offenbart die ganze außenpolitische Sprengkraft von Gaucks Westerplatte-Rede."

Die Parallelen der beiden Reden seien unübersehbar. "Joachim Gauck hat die Büchse der Pandora geöffnet. Er hat in Osteuropa Erwartungen geweckt, die Deutschland mit Blick auf seine eigenen Interessen niemals erfüllen kann." Die Abwendung von Schaden für Deutschland sei immerhin auch Teil des präsidialen Amtseids. Der Osten brauche aber Ausgleich, nicht Eskalation. "Der Bundespräsident wäre gut beraten, klar zu stellen, dass die Bewahrung des Friedens in Europa die oberste Priorität hat", fordert Riexinger.

SPD-Fraktionsvize kritisiert Komorowski-Rede im Bundestag

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Axel Schäfer, hat die Äußerungen des polnischen Staatspräsidenten Bronislaw Komorowski zur Ukrainie-Krise kritisiert. "Ich bedauere, dass Komorowski nicht auf die gemeinsamen Verhandlungserfolge und die Geschlossenheit der EU in der Ukraine-Krise hingewiesen hat", sagte Schäfer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Die Diplomatie spiele zur Lösung des Konflikts eine entscheidende Rolle, sagte Schäfer. "Das hätte Komorowski deutlicher machen müssen."

Quelle: Leipziger Volkszeitung - Rheinische Post (ots)